Archiv für den Monat: September 2009

Kindergärten in Rheinland-Pfalz beitragsfrei – Sippel: Meilenstein in der Familienpolitik

Als einen „Meilenstein in der Familienpolitik des Landes“ bezeichnet es der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, dass zum 01. September alle Kinder von 3 bis 6 Jahren beitragsfrei den Kindergarten besuchen können. „Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland mit kostenlosen Kindergärten“, so Sippel. Das Land setze den Weg der Förderung von Betreuung und Bildung konsequent fort.

Sippel: „Vom kostenlosen Besuch des Kindergartens über gute schulische Angebote mit Ganztagesbetreuung bis hin zu einem gebührenfreien Erststudium leistet Rheinland-Pfalz einen wesentlichen Beitrag für einen guten Bildungszugang, der nicht vom Geldbeutel der Eltern und der sozialen Herkunft abhängt.“ Durch den Wegfall von Kindergartengebühren können sich Familien und Alleinerziehende über eine finanzielle Entlastung freuen, die im Jahr bei durchschnittlich 700.- Euro liege.

Für das Land sei die frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten genauso wichtig wie die schulischen Bildungsangebote. „Dort wird bereits der Grundstein für einen erfolgreichen Bildungsweg und ein gutes soziales Miteinander gelegt“, bemerkt Sippel. Dass die Politik des Landes angenommen werde, beweise die Tatsache, dass in Rheinland-Pfalz 99,4 % aller Kinder vor ihrer Einschulung einen Kindergarten besuchten, während die Quote in vielen anderen Ländern deutlich geringer asusfalle.

Sippel verweist darauf, dass das Land weitere Schritte gehe. So werden von August 2010 an auch die Krippenplätze für Zweijährige beitragsfrei gestellt. Ihnen steht dann auch ein Rechtsanspruch auf einen Platz zu. Das Land übernimmt die Kosten der kompletten Beitragsfreiheit, die jährlich mit rund 85 Millionen Euro zu Buche schlagen. „Eine beachtliche Summe, die wir aber im Interesse der Kinder absolut verantworten können“, erläutert Sippel die Zustimmung der SPD-Landtagsfraktion.

Neben der rein finanziellen Verbesserung setzt Rheinland-Pfalz darüber hinaus auf eine weitere Verbesserung der Qualität und den Ausbau des Platzangebots. So wurden bereits im Jahr 2004 mit den Kindergartenträgern Bildungs- und Erziehungsempfehlungen vereinbart, mit deren Umsetzung das Bildungsministerium in Mainz sehr zufrieden ist. Auch bei der personellen Ausstattung nehme Rheinland-Pfalz einen Spitzenplatz ein.

Veröffentlicht am 01.09.2009.

Deutliche Mehrheit bei Wiederwahl – Heiko Sippel bleibt Erster Beigeordneter

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Alzeyer Stadtrates am 31.08.wurden die ehrenamtlichen Beigeordneten (Vertreter des Bürgermeisters) für die Wahlperiode 2009-2014 gewählt. Dabei wurden Heiko Sippel (SPD) und Manfred Hinkel (FWG) klar in ihren Ämtern bestätigt. Heiko Sippel erhielt bei der Wahl zum Ersten Beigeordneten in geheimer Abstimmung 23 Ja-Stimmen und damit 7 mehr als die erforderliche Mehrheit. Da die Mehrheits-Koalition aus SPD/FWG nur über insgesamt 18 Stimmen verfügt, kamen noch weitere Stimmen aus den anderen Fraktionen hinzu.

Sippel zeigte sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden und bedankte sich für den Vertrauensbeweis: „Ich sichere allen eine Fortführung der konstruktiven Zusammenarbeit zu und freue mich auf die weiteren Herausforderungen“, so Sippel. Er wird wie bisher den Geschäftsbereich „Planungswesen, Hoch- und Tiefbau“ aus dem Fachbereich Bauen und Umwelt übernehmen.

Mit dem exakt gleichen Ergebnis wurde Manfred Hinkel zum weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Hinkel behält ebenfalls seinen Geschäftsbereich „Schulen, Kindergärten, Vereine, Kultur und Sport“. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katharina Nuß gratulierte den Beigeordneten und sah in dem erfreulichen Votum auch eine Bestätigung der Koalitions-Neuauflage von SPD und FWG.

Veröffentlicht am 01.09.2009.