Jens Guth, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, macht die Pläne zur Pkw-Maut im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Landtags zum Thema. Guth: „Eine Pkw-Maut würde nicht nur die Pendler und Beschäftigten gerade in Rheinland-Pfalz stark belasten, sondern auch den Mittelstand im Land. Viele mittelständische Unternehmen nutzen Transporter-Pkw und Kleinbusse, die unter eine Pkw-Maut fallen würden. Die Union hat das Thema Pkw-Maut noch nicht von der Agenda genommen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat gestern im Bundestag im Rahmen der verkehrspolitischen Aussprache zur Regierungserklärung bezüglich der Einführung einer Pkw-Maut geschwiegen.“

Der CSU-Bundesverkehrsminister hatte zuvor die Einführung einer Pkw-Maut befürwortet. In einem Interview hat er darauf hingewiesen, dass nach dem Willen der neuen Bundesregierung, das Straßennetz stärker von den Nutzern finanziert werden soll. Nach Kritik an diesen Äußerungen stellte der neue Bundesverkehrsminister nur den Zeitpunkt einer Maut-Einführung unter Vorbehalt. Bereits vor drei Jahren hatte die CSU eine Pkw-Maut gefordert. Weiteren aktuellen Medienberichten zufolge wird auch im Bundesfinanzministerium die Einführung einer Pkw-Vignette für die Autobahnnutzung in Höhe von 100 Euro pro Jahr erwogen. Damit rechne man mit Mehreinnahmen für den Bund von 4,5 Milliarden Euro jährlich. Der designierte Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Stefan Mappus, äußerte außerdem in der ‚Financial Times Deutschland‘, dass in den nächsten vier Jahren eine Straßenbenutzungsgebühr eingeführt werden müsse und dass „jedes Jahr ohne Maut (…) ein verlorenes Jahr“ sei.

Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums vom November geht der Arbeitskreis Steuerschätzung für 2009 von Mindereinnahmen im Umfang von 2,9 Milliarden für Bund, Länder und Gemeinden aus. Geplante Steuersenkungen des Bundes, die zusätzlich zu den Mindereinnahmen gerechnet werden müssen und die die öffentlichen Haushalte belasten, sollen über eine Pkw-Maut möglicherweise in Teilen kompensiert werden, vermutet Guth. Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung werde zudem festgehalten, dass „verkehrsträgerbezogene Finanzierungskreisläufe“ gestärkt werden sollen.

Guth: „Rheinland-Pfalz ist ein Pendlerland. Eine von der Union geplante Pkw-Maut würde Pendler, Beschäftigte und die kleinen und mittleren Unternehmen einseitig belasten und zu Verkehrsverlagerungen hin zu Bundes- und Landstraßen führen. Wir werden uns als SPD dafür einsetzen, dass die notwendige Mobilität im ländlichen Raum weiter gesichert und auch bezahlbar bleibt. Dieses Anliegen darf von der Union nicht torpediert werden.“

Veröffentlicht am 12.11.2009.

Nach Auffassung der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Marianne Grosse und der Vorsitzenden des Sozialpolitischen Ausschusses des Landtags Friederike Ebli habe das kurzfristige Aussteigen der Kassenärztlichen Vereinigung aus der Organisation der Impfungen und der Umstand, dass weniger Impfstoff geliefert werde als bestellt, den Start der Impfaktion gegen die Schweinegrippe erschwert. Dennoch haben die Impfungen planmäßig beginnen können.

„Das ist insbesondere auch den Impfärztinnen und Impfärzten zu verdanken, die sich bislang haben registrieren lassen. Damit es aber in allen Regionen des Landes genügend Anlaufpraxen zum Impfen gibt, möchten wir hiermit bislang noch nicht teilnehmende Ärztinnen und Ärzte dazu aufrufen, sich an der Impfaktion zu beteiligen“, so Ebli. In Rheinland-Pfalz gebe es derzeit rund 1100 Impfärztinnen und –ärzte und sie sei sehr zuversichtlich, dass es noch mehr werden.

„Damit die Menschen nicht zusätzlich verunsichert werden, halten wir es für unbedingt notwendig, dass es eine klare Aussage dazu gibt, wie mit der Impfung von Kindern und schwangeren Frauen bundesweit umgegangen wird. Daher begrüßen wir die Entscheidung der Gesundheitsministerkonferenz, zusätzlichen Impfstoff ohne Wirkungsverstärker für Schwangere zu bestellen“, so Grosse.

Veröffentlicht am 12.11.2009.

Der Bürgertreff der Alzeyer SPD ist von der Amtgasse in die Hospitalstraße 7 umgezogen. Im dortigen Wohn- und Geschäftshaus hat der Ortsverein Räume im 1. Obergeschoss bezogen. Neben dem Bürgertreff der Partei ist dort auch das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann und des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel untergebracht.

Der Treff dient nicht nur als Versammlungsort für die Parteigremien, sondern auch als Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger. Die regelmäßigen Sprechstunden und Bürgergespräche zu unterschiedlichen Themen sollen in Zukunft weiter verstärkt werden. Mit einer offiziellen Eröffnung wollen die Sozialdemokraten nun Gelegenheit geben, die neuen Räume kennenzulernen. Mitglieder und Interessierte sind hierzu am Dienstag, dem 17. November, um 19.30 Uhr in den neuen Bürgertreff in der Hospitalstraße 7 eingeladen.

Veröffentlicht am 11.11.2009.

Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags besuchten am Montag landesweit Schulen in Rheinland-Pfalz. Mit dem Schulbesuchstag knüpfte der Landtag bewusst an die glücklichen und tragischen Momente deutscher Geschichte an, die der 9. November in sich vereint. Für den Schulbesuchstag 2009 hatten sich insgesamt 122 Schulen aller Schularten angemeldet. In diesen Schulen werden 124 Gesprächsrunden stattfinden, an denen mehr als 6.200 Schülerinnen und Schüler teilnehmen.

Landtagsabgeordneter Heiko Sippel war zu Gast in der Hauptschule und im Gymnasium am Römerkastell in Alzey. Im Dialog mit den jungen Menschen warb er  für die Demokratie. „Ich habe versucht, anhand dieses historischen Datums den Schülerinnen und Schülern im Gespräch deutlich zu machen, dass Demokratie nicht etwas abstraktes ist, sondern vor unserer Haustüre beginnt und dass sie ein wertvolles Gut ist, für das es sich einzusetzen lohnt,“ sagt Sippel. „Demokratie lebt vom Engagement der Menschen, auch wenn es nicht immer ein einfacher Weg ist, wie uns die Geschichte aufzeigt. Aber daraus können wir sehr viel lernen. Und die Zukunft der Demokratie hängt vom Mitmachen dieser jungen Leute ab!“

Die Schüler- und Schülerinnen beider Schulen hatten sich gut vorbereitet auf den Besuch des Landtagsabgeordneten. So empfingen den SPD-Politiker im Gymnasium am Römerkastell beispielsweise zwei Leistungskurse Geschichte und zwei Leistungskurse Sozialkunde der 12. Klassen mit einem ausgearbeiteten Fragenkatalog, um über Lehren aus der Geschichte und über Grundwerte und Probleme der Demokratie zu diskutieren. Nachdem Sippel den Schülern ein bisschen Persönliches von sich erzählt, seinen Werdegang vorgestellt und von seiner Arbeit als Wahlkreisabgeordneter berichtet hatte, war der Ausgangspunkt der Gespräche, welcher 9.11. der Geschichte für ihn die größte Bedeutung hätte. „Mit der Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 und dem Fall der Mauer vor 20 Jahren können wir wichtige Meilensteine der demokratischen Entwicklung feiern.
Diese Ereignisse zeigen aber auch, dass die Demokratie uns nicht in die Wiege gelegt worden ist. Denn zum anderen bleibt der 9. November verbunden mit der Reichspogromnacht 1938 und den Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Und das ist ganz klar eine Mahnung an uns alle, wachsam zu bleiben gegenüber verfassungsfeindlichen, antidemokratischen Organisationen und dementsprechenden Gedankengut!“ sagt Sippel.

Rechtsextremismus war ein großes Thema für die Schüler. Sie wollten von Heiko Sippel auch wissen, warum man antidemokratische Parteien nicht einfach verbiete und was das Land Rheinland-Pfalz gegen solche Parteien unternimmt. Ein anderer großer Block des Dialoges war die damalige und heutige Deutschlandpolitik. Wieso würden sich manche Menschen die Mauer wieder wünschen, richtete ein Schüler seine Frage an den Politiker. „Ich denke, die Menschen, die nicht ermessen können, was für ein Glück der
9.11.1989 für uns alle ist und nur ihre persönliche Misere sehen, äußern sich vielleicht so“, antwortete Sippel, „denn wir haben mit dem Fall der Mauer, mit dem Ende des Kalten Krieges, mit der Entspannungspolitik in Europa, Frieden und Freiheit für uns alle gewonnen.“ 20 Jahre Mauerfall sei keine lange Zeit, fügte der Landtagsabgeordnete hinzu. Und die Unterschiede zwischen Ost und West, wie zum Beispiel die unterschiedliche Löhne, Renten und Lebensverhältnisse, dies  alles könne nur allmählich angeglichen werden. Nur noch sehr wenig Zeit blieb für die Fragen zur aktuellen Politik, die die SPD-Krise, die Zivildienstverkürzung und die Vorsitzende der Linksfraktion in Brandenburg, Kerstin Kaiser als ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi, betrafen. „Ich bedauere, dass die Zeit so schnell herumging. Der Austausch mit den jungen Menschen hat mir viel Spaß gemacht und ich wünsche mir so etwas öfter.“ Der Landtagsabgeordnete lud zum Schluss Lehrer und Schüler ein, den Dialog mit ihm nicht einschlafen zulassen, in dem sie ihn gerne im Landtag oder in seinem Wahlkreisbüro aufsuchen oder per Email ihre Fragen und Anregungen zur Landespolitik mitteilen könnten.

Veröffentlicht am 10.11.2009.

Im Rahmen seiner regelmäßigen Ortsbesuche war der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel vergangenen Montag zu Gast in Gumbsheim in der „Rheinhessischen Schweiz“. Ortsbürgermeister Ludwig Jung, seit 1999 im Amt, führte ihn durch den gepflegten Ort, der mittlerweile 620 Einwohnern eine Heimat bietet. Bauland ist auch genug vorhanden, sodass sich die Gemeinde durchaus noch vergrößern kann. Sippel zeigte sich besonders von der Tatsache beeindruckt, dass die Gumbsheimer ein „fahrendes Völkchen“ sind, denn die unmittelbare Nachbarschaft mit Wöllstein und die Zugehörigkeit zu gleichnamiger Verbandsgemeinde eröffnet den Einwohnern gute Einkaufsmöglichkeiten und eine variable Freizeitgestaltung

Die Kindergarten- und Schulversorgung läuft über Wöllstein, Alzey, Wörrstadt oder Bad Kreuznach ab. Die Kirche steht allerdings noch im Dorf! 1874 eingeweiht, ist das evangelische Gotteshaus im gotischen Stil mit seiner geschnitzten Kanzel ein Kleinod der Gemeinde. Ein weiterer attraktiver Anziehungspunkt ist der Brunnenplatz, der gerade neu gestaltet wird. Wenn die Witterung es zulässt, sind die Bauarbeiten in etwa sechs Wochen abgeschlossen, so Ludwig Jung. Dann präsentiert sich den Einwohnern ein Platz mit Sitzgelegenheiten und Grünpflanzen rund um einen terrassenförmig angelegten Brunnen. Die Baukosten für dieses Projekt betragen 110.000 €, wovon das Land Rheinland-Pfalz 40.000 € bezuschusst.

Leben und Arbeiten ist in Gumbsheim sehr gut möglich, erfährt der SPD-Landtagsabgeordnete. 5 Vollerwerbswinzer sind in der Gemeinde ansässig, ein Betrieb bietet auch Gästebetten an und ein Besuch bei Steinbildhauermeister Markus Geil gibt ihm einen Einblick in das künstlerische Schaffen im Ort. Sorgfältig muss auch Peter Wolf arbeiten. In seinen Händen werden Oldtimer wieder zum Leben erweckt. Sippel staunte, als er den rheinhessischen Fachwerkhof des Gumbsheimers betrat, über einen wunderschönen Mercedes 280 SE, Baujahr 1975 oder einen Jaguar E-Type Coupé, den Wolf komplett restauriert hatte. Bis auf die Polsterarbeiten macht Peter Wolf alles selbst und gab den Blick in eine Scheune frei, in der noch weitere Autos im perfekten Originalzustand zu bewundern waren. Der Rundgang des Ortsbesuches endete schließlich in der Gemeindehalle, in der Kinder und Jugendliche Tischtennis spielten. Der Tischtennisclub 1975 Gumbsheim e. V., kurz TTC, wird im nächsten Jahr 35 Jahre alt und trägt wesentlich zum aktiven Gemeindeleben bei. Ebenso der mit 29 aktiven Sängern bestückte Männergesangsverein Sängerbund Gumbsheim 1892. Im seit 2001 umgebauten Rathaus erfuhr Landtagsabgeordneter Heiko Sippel noch von den bevorstehenden Projekten der Gumbsheimer Gemeinde, die einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen kann. So muss die kleine Brücke unbedingt saniert werden und auch ein sicheres Geländer erhalten. Die Wingertshäuschen sollen weiter restauriert werden und für die Isolierung der Gemeindehalle ist beim Land ein Zuschuss beantragt worden. Der SPD-Landtagsabgeordnete versprach Bürgermeister Jung, sich danach zu erkundigen.

Veröffentlicht am 06.11.2009.

Nach wie vor ist die Zahl der Neuerkrankungen in Rheinland-Pfalz insgesamt gering. Dabei sind in Deutschland und in Rheinland-Pfalz nur sehr wenige schwere Krankheitsverläufe zu verzeichnen. Die Infektionen verlaufen in der Regel milde und sind nach wenigen Tagen wieder ausgeheilt. Es sind in Deutschland bisher sehr wenige schwere Verläufe oder Todesfälle aufgetreten. Bis auf eine Ausnahme waren davon nur Menschen mit schweren Grundleiden betroffen.

Seit dem Ende der Sommerreisesaison werden die Neuinfektionen überwiegend im Inland erworben.

Seit kurzem steht ein Impfstoff gegen die H1N1 Influenza zur Verfügung.
Die Impfungen haben deutschlandweit am 26. Oktober 2009 begonnen. Unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Institut (STIKO) vom 12.10.2009 sind zunächst Bürgerinnen und Bürger mit besonderen Risikofaktoren (z.B. chronische Erkrankungen zum Beispiel der Atemwege, des Herz-Kreislauf-Systems oder des
Stoffwechsels) ab einem Alter von 6 Monaten sowie medizinisches Personal, Feuerwehr und Polizei zur Impfung aufgerufen.

Im Laufe der Woche werden alle Bezugsapotheken mit Impfstoff beliefert.
In den vergangenen zwei Wochen hat der Hersteller des Impfstoffs gegen die Neue Grippe allen Ländern, auch Rheinland-Pfalz, weniger Impfstoff geliefert, als ursprünglich vorgesehen. Gesundheitsministerin Malu Dreyer hofft, dass der Hersteller die Produktionsmenge steigern kann.
Bereits heute verfügt aber die Mehrzahl der 150 ausgewählten Bezugsapotheken in Rheinland-Pfalz über den Impfstoff gegen die Neue Grippe; bis Ende der Woche, wenn die neue Impfstofflieferung für Rheinland-Pfalz angekommen ist, werden alle Bezugsapotheken den Impfstoff vorrätig haben. In vielen Praxen laufen heute Impfungen, wie die Ministerin heute in Mainz mitteilte. Sie wies darauf hin, dass die Impfärztinnen und -ärzte Impfsprechstunden mit ihren Patientinnen und Patienten vereinbaren können. Die Liste der Impfärztinnen und Impfärzte im Land werde ständig aktualisiert und erweitert.

„Jeder Arzt und jede Ärztin kennt seit Anfang der Woche seine oder ihre zuständige Apotheke. Hier können sie sich darüber informieren, wann genau der Impfstoff da ist, und entsprechend Termine vereinbaren“, sagte die Ministerin. Dabei sei jedoch zu beachten, dass chronisch kranke Menschen Vorrang erhalten, denn sie seien einem besonderen Risiko ausgesetzt, wenn sie an der Neuen Grippe erkranken.

Derzeit sei der von Fachleuten bereits prognostizierte Anstieg der Erkrankungszahlen zu beobachten, mit zunehmenden Fallzahlen steigt auch die Wahrscheinlichkeit von schwereren Verläufen bis hin zu Todesfällen.
Das gelte auch für Rheinland-Pfalz, wo es nun auch einen ersten Todesfall eines Menschen mit schweren Grunderkrankungen gebe, der möglicherweise auf eine Infektion mit dem H1N1-Virus zurückzuführen ist.

Was rät das Gesundheitsministerium den Bürgerinnen und Bürgern in der aktuellen Situation?

Die Bürgerinnen und Bürger sollten sich durch die zum Teil dramatisierenden Medienberichte nicht verunsichern lassen. Für das Auftreten von A/H1N1 Krankheitsfällen in Rheinland-Pfalz sind die erforderlichen Vorkehrungen getroffen worden und werden seit Beginn der Pandemie erfolgreich umgesetzt, so dass in Deutschland die Weiterverbreitung der Influenza bisher deutlich begrenzt werden konnte.

Als wichtigste Schutzmaßnahmen sollten die generell empfohlenen persönlichen Hygienemaßnahmen beachtet werden. Influenzaviren werden vor allem durch kleine Tröpfchen übertragen, die Erkrankte besondere beim Niesen oder Husten aber auch beim Sprechen verbreiten. Dabei können die Viren auch auf die Hände gelangen und von dort weitergegeben werden.
Häufiges gründliches Händewaschen mit Wasser und Seife ist daher die wichtigste Schutzmaßnahme. Man sollte sich außerdem möglichst nicht mit den Händen ins Gesicht fassen, da die Viren sonst leicht auf die Schleimhäute von Augen, Nase und Mund übertragen werden können und man sich auf diese Weise ansteckt.

Weitere Hinweise zur Vorbeugung enthält die Broschüre „Selbstverteidigung gegen Viren“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in Köln, die im Internet unter www.wir-gegen-viren.de abrufbar ist.

Darüber hinaus gilt bei Grippe wie bei anderen Infektionserkrankungen:
Menschen mit einer guten gesundheitlichen Verfassung verfügen über stärkere Abwehrkräfte. Es empfiehlt sich daher, durch Bewegung/Sport, gesunde Ernährung und ausreichend Schlaf seine Abwehrkräfte zu stärken.

Aufgrund der überwiegend milden Verläufe wird bei einer Ansteckung eine medikamentöse Behandlung mit antiviralen Medikamenten nur noch im Einzelfall erwogen und nach ärztlichem Ermessen in der Regel vom Vorliegen chronischer oder schwerer Grunderkrankungen abhängig gemacht.

Daneben wird  zur Teilnahme an der Impfung gegen die saisonale Grippe ebenso geraten wie  zur Teilnahme an der pandemischen Impfung gegen die Neue Grippe A H1N1. Eine Impfung gegen die Neue Grippe ersetzt die Impfung gegen die saisonale Grippe nicht!

Weitere Informationen zum Thema Grippe (Influenza) allgemein und zur Schweine-Influenza finden Sie auf der Homepage des Robert Koch-Institutes. Dort werden auch häufig gestellte Fragen beantwortet und Hinweise für Bürger und Fachleute gegeben.

Weitere Informationen zur „Schweinegrippe“ auch unter: www.masgff.rlp.de

Veröffentlicht am 05.11.2009.

Wie sieht meine Zukunft aus? Und wie wird die Zukunft auf der anderen Seite der Welt gestaltet? Was können wir heute für morgen tun? Zum Schuljahr 2009/2010 geht der Schulwettbewerb des Bundespräsidenten zur Entwicklungspolitik “Alle für EINE WELT – EINE WELT für Alle” unter dem Motto “Unsere Welt erhalten – unsere Zukunft gestalten!” in die vierte Runde. Darauf verweist des Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemitteilung.

„Auch Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 13 des Landkreises Alzey-Worms sind aufgerufen, sich mit dem Thema „Nachhaltige Entwicklung“ auseinanderzusetzen und ihren Blick für entwicklungspolitische Zusammenhänge zu schärfen“, beschreibt Sippel die Wettbewerbsidee. Sie sollen ihre Gedanken und Ideen als kreative Wettbewerbsbeiträge dazu einzureichen. Ob Plakate, Lieder, Theaterstücke, Fotos, Filme, Texte oder Projektberichte, der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt. Einsendeschluss ist der 24. März 2010. Zu gewinnen sind Geldpreise im Gesamtwert von 49.000 Euro sowie ein Schüleraustausch. 200 Gewinner und Gewinnerinnen werden zur Abschlussveranstaltung ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen.
Jeder Teilnehmer bekommt eine Urkunde des Bundespräsidenten.

Begleitet wird der Schulwettbewerb von hochwertigen Unterrichtsmaterialien und Arbeitsblättern für die verschiedenen Klassen. Eine umfangreiche Materialsammlung für Lehrer sowie Fortbildungsangebote für den Lernbereich „Globale Entwicklung“ und weiteren Hintergrundinformationen zur „Bildung für Nachhaltige Entwicklung“ stehen direkt zum Download bereit oder können kostenfrei gedruckt bestellt werden.  Weitere Informationen zum Wettbewerb finden Sie unter http://www.eineweltfueralle.de.

Veröffentlicht am 05.11.2009.