In Rheinland-Pfalz ist das Armutsrisiko aufgrund von Arbeitslosigkeit geringer als in fast allen anderen Bundesländern. Das geht aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Landesregierung hervor. Bei einer Debatte im Landtag stellte der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel fest, dass die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen oberstes politisches Ziel sein müssen, um Menschen ein auskömmliches Einkommen zu sichern.
Rheinland-Pfalz könne eine erfreuliche Entwicklung vermelden. Mit einer Arbeitslosenquote von 5,7 Prozent liege das Land seit Jahren auf Platz 3 der Länder mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit. In Teilen des Landes könne fast eine Vollbeschäftigung erreicht werden. „In Anbetracht der Krise grenzt dies schon an ein kleines Jobwunder“, so Sippel.
In den letzten fünf Jahren konnte die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um mehr als 50.000 erhöht werden. „Ein Erfolg der Unternehmen, aber auch der mittelstandsfreundlichen Politik des Landes.“
Sippel gibt zu bedenken, dass Arbeit nicht immer vor Armut schütze. Durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors reiche das Erwerbseinkommen oftmals nicht aus, um das Existenzminimum zu sichern. Sippel: „Das darf uns nicht ruhen lassen. Wir brauchen faire Löhne, einen gesetzlichen Mindestlohn, eine Stärkung der Tarifverträge und der Mitbestimmung sowie eine Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit.“ Bei der Leiharbeit müsse das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten.
Faire Löhne seien nicht nur eine Frage des Anstands, sondern auch der wirtschaftlichen Vernunft. „Kaufkraft bringt Wertschöpfung, führt zu Investitionen und schafft Arbeit“, so Sippel.
Veröffentlicht am 28.06.2010.