Archiv für den Monat: Juni 2010

– Raab: Klöckner stellt Kita-Standards in Frage

Dass die stellv. CDU-Landesvorsitzende Klöckner anlässlich eines Gesprächs der CDU in Rheinland-Pfalz mit den Präsidenten der Evangelischen Kirchen die Standards von Kitas im Land in Frage stellt, ist laut Heike Raab, kinder – und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, eine unerhörte und unqualifizierte Behauptung.

„Es ist unsozial, Sparkonzepte als erstes auf den Bereich von Kindern und Schwachen abzuwälzen. Das ist mit der SPD nicht zu machen“, so Raab.

Wir sind stolz auf unser gut ausgebautes System an Kitas. Bei den westdeutschen Ländern nehmen wir einen Spitzenplatz in der Betreuungsquote ein und sind im Ausbau dieser Plätze bundesweit mit an der Spitze.

Veröffentlicht am 18.06.2010.

Abgeordneter besucht Wahlkreis – Heiko Sippel in Wallertheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel besucht derzeit alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch durchzuführen. Am Freitag, dem 25. Juni, kommt Sippel nach Wallertheim.

Von 17.00 bis 18.00 Uhr steht er auf dem Marktplatz für Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 13.06.2010.

– Scharfe Kritik an Merkel und Brüderle wegen Opel

Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert erneut scharf die Ablehnung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle und Kanzlerin Merkel, Opel keine Bürgschaften aus dem Deutschlandfonds zu gewähren. Auch Kanzlerin Merkel habe keinen glaubwürdigen Versuch gemacht, Opel eine Bürgschaft zu gewähren. Sie hätte Brüderle zurückpfeifen müssen, so Mohr.

„Die Kanzlerin hat im Vorfeld der Wahlen zum Bundespräsidenten Opel auf dem neoliberalen Altar geopfert. Die internen Streitereien im Bundeskabinett verhindern eine sachbezogene Politik. So müssen die Bürger bei den angekündigten neuen Belastungen und jetzt als Arbeitnehmer bei Opel unter der Politik der Bundesregierung leiden. Das ist nicht annehmbar. Die Entscheidung des Bundeswirtschaftsministers gegen Opel nimmt weder die Nöte des Unternehmens noch die Sorgen der Beschäftigten ernst und ist rein ideologisch begründet“, so Mohr.

„Die Opel-Länder müssen zwangsläufig nun auch noch die Aufgaben des Bundes zur Opel-Rettung mit übernehmen“, so Mohr. Der Bund verstecke sich hinter den Büschen und lasse Unternehmen wie Beschäftigte allein.

Mit ihrer Aussage, dass Brüderles Wort nicht das letzte sei, habe die CDU-Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Frau Klöckner, nur medienwirksame Sprüche kundgetan, aber nichts dazu beigetragen, dass die Kanzlerin und der Bundeswirtschaftsminister einlenken.

Mohr: „Die SPD in Rheinland-Pfalz und Ministerpräsident Kurt Beck standen und stehen immer an der Seite der Opel-Beschäftigten. Deshalb wird Rheinland-Pfalz jetzt mit den Opel-Ländern die weiteren Schritte auch gemeinsam weiter gehen, um Unterstützungsmöglichkeiten für Opel auszuloten.“

Veröffentlicht am 13.06.2010.

– Landeszuwendung für Ferienbetreuung

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel heute mitteilt, hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur eine Landeszuwendung in Höhe von 10.000 Euro für die Ferienbetreuung in der Verbandsgemeinde Wörrstadt bewilligt. Für Sippel ist dies ein gutes Zeichen, dass das Land die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen über den Kindergarten und die Schule hinaus tatkräftig unterstützt.

Die Jugendpflege der VG Wörrstadt erhält zum dritten Male einen Zuschuss und kann so auch 2010 in allen Ferien eine Ferienbetreuung für alle Grundschüler der Verbandsgemeinde anbieten.

Über die Bewilligung der Landeszuwendung freute sich auch Martin Lauterbach, Jugendpfleger der VG Wörrstadt und Organisator der Ferienbetreuung. „In der 5. und 6. Ferienwoche wird wieder gebastelt, gespielt, Sport gemacht und in spielerischer Form Körper und Geist geschult“, sagte Lauterbach zum Programm vom 2.- 13. August.

Die Betreuung kann nur wochenweise in Anspruch genommen werden. Der Teilnehmerbeitrag ist 5 € pro Tag und Kind zzgl. 3 € für die Mittagsverpflegung. Weitere Kosten fallen nicht an. Je nach Teilnehmerzahl werden unterschiedliche Angebote realisiert, welche dann rechtzeitig bekannt gegeben werden.

Das Landesförderprogramm „Ferienbetreuung“ wurde speziell für die Weiterentwicklung einer kindgemäßen und bedarfsgerechten Ferienbetreuung im Land von der Landesregierung aufgelegt. Damit werden Projekte von kommunalen Jugendämtern und freien Trägerverbänden gefördert, die schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen verlässliche „Aktivferien“ anbieten.

Weitere Infos im Internet unter www.vgwoerrstadt.de

Veröffentlicht am 13.06.2010.

Alzeyer SPD lädt ein – Bürgergespräch am Schloßpark

Die Alzeyer SPD lädt am Samstag, dem 19. Juni, von 10.30 bis 12.00 Uhr zu einem Bürgergespräch am Schlosspark in Alzey ein. Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion suchen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, um die Problematik der Ruhestörungen und Vandalismus im Park zu besprechen.

Die Alzeyer SPD lädt am Samstag, dem 19. Juni, von 10.30 bis 12.00 Uhr zu
einem Bürgergespräch am Schlosspark in Alzey ein. Mitglieder des Vorstandes
und der Stadtratsfraktion suchen das Gespräch mit den Bürgerinnen und
Bürgern, um die Problematik der Ruhestörungen und Vandalismus im Park zu
besprechen.

Veröffentlicht am 09.06.2010.

Abgeordneter besucht Wahlkreis – Sippel in Ober-Flörsheim und Flomborn

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel setzt seine „Sprechstunden vor Ort“ mit Besuchen in Ober-Flörsheim und Flomborn fort. Am Montag, dem 21. Juni wird Sippel von 17.00 bis 18.00 Uhr in Ober-Flörsheim am Rathaus, Hauptstraße, erreichbar sein.

Anschließend findet seine Bürgersprechstunde von 18.30 bis 19.30 Uhr am Rathaus in Flomborn statt. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 09.06.2010.

Abgeordneter besucht Wahlkreis – Heiko Sippel in Rommersheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel besucht derzeit alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch durchzuführen.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel besucht derzeit alle 51 Gemeinden und
Stadtteile seines Wahlkreises, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein
Bürgergespräch durchzuführen.

Veröffentlicht am 09.06.2010.