Archiv für den Monat: August 2010

SPD lädt ein – Grillfest auf Kimbaland

Die Alzeyer SPD lädt zu einem Grillfest ein am Samstag, dem 14. August, von 14.30 bis 18.00 Uhr auf dem Freizeitgelände „Kimbaland“ in der Mainzer Straße 44. Das Gelände befindet sich an der B 271 von Alzey kommend in Richtung Albig (ca. 400 m nach der Bahnunterführung rechts abbiegen).

Der gleichnamige Hundeverein hat dort ein Areal geschaffen, das einzigartig ist. Neben dem Angebot an Grillspezialitäten sowie Kaffee und Kuchen steht daher auch das Kennenlernen des Geländes auf dem Programm. Für Kinder bietet ein großer Spielplatz viele Möglichkeiten zum Erlebnis. Außerdem kann das Hundetraining verfolgt werden. Mitglieder und Freunde sind herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 09.08.2010.

– Raab: FDP kämpft für arme Vielflieger

Die Generalsekretärin der SPD Rheinland- Pfalz, Heike Raab, hat den Vorstoß des FDP- Politikers Paul Friedhoff zur geplanten Flugverkehrsabgabe (also einer Steuer auf alle in Deutschland verkauften Flugtickets) als neuen Beleg für das Chaos in der Berliner Bundesregierung bezeichnet:

Paul Friedhoff, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP- Fraktion im Bundestag, hatte in der BILD- Zeitung gefordert, die Flugverkehrsabgabe, mit der der Bund jährlich eine Milliarde Euro einnehmen möchte, nur auf Flüge über 1.000 Kilometer anzuwenden, um Berufstätige, die weit von ihrem Wohnort entfernt arbeiten, vor zusätzlichen Belastungen zu schützen.

„Der Finanzminister will die Steuer unbedingt, der Wirtschaftsminister will sie gar nicht und jetzt kommt Herr Friedhoff daher und will sie ein bisschen – so kann man doch keine Politik machen“, sagte Heike Raab. „Diese Steuer ist Unsinn, wenn man sie im nationalen Alleingang nur für Deutschland einführt. Das haben Kurt Beck, Hendrik Hering und andere Stimmen der Vernunft immer wieder gesagt. In den Niederlanden hat der Flughafen Schipol fast ein Fünftel seiner Fluggäste verloren, die niederländische Wirtschaft hat 1,3 Milliarden Euro und 10.000 Arbeitsplätze eingebüßt, als die dortige Regierung versucht hat, eine Abgabe auf Flugtickets zu erheben. Deswegen sind die Pläne des Bundesfinanzministers eine Gefahr für den Aufschwung in Deutschland. Das alles aber interessiert Herrn Friedhoff offensichtlich nicht – er sorgt sich bei der Flugsteuer nicht um das Allgemeinwohl, sondern um das finanzielle Wohlergehen einer kleinen Business- Elite, für die es offensichtlich normal ist, mit dem Flugzeug zur Arbeit zu kommen.“

Veröffentlicht am 09.08.2010.

Presseinfo der Landesregierung vom 04.08.10 – Spatenstich für Umbau Bahnhofsumfeld in Armsheim

Der erste Spatenstich für den Umbau des Bahnhofes in Armsheim, 2. Bauabschnitt, ist gemacht: Gestern wurde mit dem Umbau des Bahnhofsumfeldes in Armsheim begonnen. Die Kosten für die Bahnhofsumfeldgestaltung sind mit 879.000 Euro veranschlagt. Die Kreisverwaltung Alzey-Worms hat für die Verbandsgemeinde Wörrstadt eine Förderung beim Land beantragt. „Das Land wird sich ebenfalls an diesem Bauabschnitt finanziell beteiligen“, kündigte der Leiter der Abteilung Verkehr und Straßenbau im Verkehrsministerium, Lothar Kaufmann, gestern in Armsheim an.

„Mit dieser Maßnahme wird ein weiterer wichtiger Beitrag zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in Rheinhessen geleistet, die Investitionen der Kommune vor Ort und des Landes sind hier gut angelegt.“ Zur Beschleunigung der Zugfahrten auf der Bahnstrecke Mainz-Alzey wurde die Gleisanlage des Bahnhofes Armsheim vor einigen Jahren bereits umfassend umgebaut und modernisiert. In Zusammenhang damit wurde der Bahnsteig 2 zurückgebaut und Bahnsteig 3 durch Gleisverschwenkungen zum Inselbahnsteig ausgebaut.

Darauf aufbauend hat die Verbandsgemeinde Wörrstadt nun die Erneuerung des Hausbahnsteiges sowie die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes geplant. In einem ersten Bauabschnitt ist in den vergangenen Monaten bereits der Hausbahnsteig erhöht und mit einem Blindenleit- und Begleitstreifen versehen worden. Darüber hinaus wurde ein Fahrgastunterstand errichtet und eine barrierefreie Rampenzuwegung vom Bahnhofsvorplatz zum Hausbahnsteig gebaut.Die Kosten hierfür sind mit rund 486.000 Euro veranschlagt, von denen das Land 345.100 Euro übernimmt.

Im zweiten Bauabschnitt erfolgt nunmehr der Umbau des Bahnhofsumfeldes. Dabei sollen insbesondere eine P+R-Anlage mit rund 100 Stellplätzen inklusive Behindertenparkplätzen und Kurzzeitparkplätzen sowie eine Bushaltestelle und eine Buswendeschleife gebaut werden. Nach dem Umbau können die Linienbusse künftig den Bahnhofsvorplatz anfahren, so dass beim Umstieg von Bus auf Bahn ein Überqueren der Zufahrtsstraße vermieden wird. Weiterhin soll ein Blindenleitsystem zwischen Bushaltestelle und Hausbahnsteig eingerichtet werden und auf dem Bahnhofsvorplatz ein Unterstand mit Sitzbänken und Fahrradbügeln errichtet werden.

Veröffentlicht am 06.08.2010.

– Hering: Begleitetes Fahren mit 17 ist ein Erfolgsmodell

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat die heute vom Bundeskabinett beschlossene dauerhafte Einführung des Führerscheins mit 17 zum 1. Januar 2011 „ausdrücklich begrüßt“. Jugendliche können demnach künftig schon mit 17 Jahren den Autoführerschein erhalten, wenn sie mit einer geeigneten Begleitperson fahren. „Rheinland-Pfalz gehörte zu den ersten Bundesländern, die am Modellversuch teilnahmen. Unsere Erfahrungen aus den vergangenen fünf Jahren sind durchweg positiv – das ist ein Erfolgsmodell. Wir haben uns daher schon länger dafür eingesetzt, den bislang befristeten Modellversuch bundesweit in Dauerrecht zu überführen“, sagte Hering. Die jungen Fahrerinnen und Fahrer können während der Begleitphase Fahrpraxis sammeln und dabei auf den Rückhalt und die Fahrerfahrung der jeweiligen Begleiter zurückgreifen.

Aus dem Ausland ist bekannt, dass ähnliche Beispiele des Begleiteten Fahrens (kurz BF 17) zu erheblich sinkenden Unfallzahlen geführt haben. Deshalb war es konsequent, dass Rheinland-Pfalz als eines der ersten Bundesländer im Jahre 2005 den Modellversuch BF 17 eingeführt hat. In Rheinland-Pfalz nehmen mittlerweile 40 Prozent der Fahranfängerinnen und Fahranfänger an BF 17 teil.

Junge Fahrerinnen und Fahrer zwischen 18 und 25 Jahren sind die am meisten gefährdete Gruppe der Verkehrsteilnehmer. Obwohl ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nur acht Prozent beträgt, sind sie laut Statistik in circa 25 Prozent der Unfälle verwickelt. Mit dem Modell BF 17 ist laut Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) eine maßnahmenbedingte Verringerung des Unfall- und Deliktrisikos der jungen Fahranfängerinnen und Fahranfänger in einem zweistelligen Prozentbereich erkennbar.

Veröffentlicht am 04.08.2010.

Interview mit dem Landtagsabgeorneten Heiko Sippel – Mit Politik die Welt ändern

INTERVIEW Landtagsabgeordneter Heiko Sippel (SPD) will die Jugend erreichen Jugend für Politik begeistern – das hat sich der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) als zentrale Aufgabe gestellt. Seine Erfahrung: Die Jugend ist nicht politikverdrossen, sondern sie will über neue Kommunikationswege erreicht werden.

Herr Sippel, Sie pendeln derzeit zwischen ihrem Landtagsmandat und den vielen kommunalen Ämtern. Wie bekommen Sie das alles unter einen Hut?

Das klappt ganz gut, auch wenn es natürlich einen großen zeitlichen Aufwand erfordert. Doch meine kommunalen Ehrenämter will ich nicht vernachlässigen. Wenn ich wissen will, wie Gesetze letztenendes umgesetzt werden und ihre Wirkung entfalten, muss ich vor Ort bei den Menschen sein. Das macht mir aber auch große Freude. Ich bin gerne Politiker. Das ist mein Beruf und Hobby.

Gibt es eine Chance, dass sich Jugendliche ebenso für Politik begeistern?

Auf jeden Fall. Ich stelle eine große Offenheit für politische Themen fest. Neben der Landespolitik beispielsweise zum Thema Europa. Europa bedeutet ja nicht nur Bürokratie, sondern auch eine große Chance, die Zukunft in Frieden und Wohlstand gemeinsam zu gestalten. Das deutlich zu machen, ist die Aufgabe der Europa-Union, bei der ich geschäftsführendes Vorstandsmitglied im Kreis Alzey-Worms bin. Wir organisieren mit Jugendlichen Fahrten etwa zu den großen europäischen Institutionen wie dem Europa-Parlament nach Straßburg. Das kommt gut an.

Und wie ist das Feedback?

Gut, die Jugendlichen kommen zwar nicht unbedingt zu meiner Sprechstunde ins Bürgerbüro, doch über Facebook, Wer-kennt-wen und Twitter klappt der Kontakt gut. Die Jugendlichen haben einfach andere Kommunikationswege, darauf müssen wir uns einstellen.

Welche Themen interessieren die Jugendlichen derzeit?

Themen, die sie direkt betreffen: Bildung, Studium, Wehrpflicht und Zivildienst, aber auch Chancen und Risiken des Internets oder die Verbesserung des Freizeitangebotes. Mit den Jusos möchte ich im Herbst zu einer Dialogreihe einladen, um mit Jugendlichen über diese Themen zu sprechen.

Ihre Bemühungen beschränken sich aber sicher nicht nur auf das Internet?

Ich pflege den Kontakt zu den Schulen und biete ihnen zum Beispiel an, den Landtag zu besuchen.Die Jugendlichen können viel über die Landespolitik erfahren oder einmal eine Plenarsitzung nachspielen.

Haben Sie dabei Vorurteile über die Arbeit von Politikern festgestellt?

Von allgemeiner Politikverdrossenheit habe ich bei Jugendlichen bisher eigentlich nie etwas festgestellt. Das Interesse an politischen Themen ist absolut da. Jugendliche beziehen ihre Informationen aus anderen Quellen. Wenn die Nachrichten jedoch nur von Parteien-Gezänk geprägt sind und nur Machtfragen im Vordergrund stehen, ist es natürlich schwer, bei Jugendlichen Akzeptanz aufzubauen. Anders ist es, wenn es wirklich um die Sache geht und ernsthaft um Fortschritte gerungen wird.

Versuchen Sie dabei als Beispiel voran zu gehen?

Ich verstehe mich als Teamplayer, der die Zusammenarbeit auch über Parteigrenzen hinaus sucht. Das heißt nicht, dass ich den Konflikt scheue. Diskussionen und – wenn nötig – Streit in der Sache sind in der Demokratie notwendig. Wird aber letztlich nur ums Rechthaben gestritten, kommen wir nicht weiter. Der Einzelne sollte sich nicht so wichtig, dafür aber das Gespräch mit den Menschen sehr ernst nehmen. Bürgernähe ist absolut entscheidend. Ich denke, wenn wir unsere Arbeit so ausüben, können wir der Jugend auch ein gutes Beispiel sein und für unsere Arbeit werben.

Das Gespräch führte Florian Fischer

Quelle: Allgemeine Zeitung Alzey vom 02.08.2010

Veröffentlicht am 04.08.2010.

– Bürgersprechstunde mit MdL Heiko Sippel in Flonheim

Es ist Samstag, kurz vor 10 Uhr auf dem Flonheimer Marktplatz. Ein roter Sonnenschirm, Stehtische mit Kaffee, Schoppen oder auch Wein. Unser SPD- Landtagsabgeordneter Heiko Sippel hat in Absprache mit dem Ortsverein Flonheim- Bornheim zur Bürgersprechstunde geladen. Neben Fraktions- und Ortsvereinsmitgliedern stand auch Bürgermeistern Ute Beiser- Hübner als Ansprechpartnerin zur Verfügung.

Einige Flonheimer Bürgerinnen und Bürger und auch Bürger aus Bornheim sprachen mit Heiko Sippel über landespolitschen Themen, wie freie Kindergartenbeiträge für Zweijährige oder Umstrukturierung bei Bildung. Auch der Radweg nach Wendelsheim und der anstehende Ausbau der L407 standen auf der Agenda. Die Bürgerinnen und Bürger nutzten aber auch die Möglichkeit, Fragen zum Ausbau der Wassergasse und des Gemeindehauses, welcher mit 411.000 € Landesmittel gefördert wird, zu stellen. Bei allen Gesprächen ließ sich feststellen, dass Heiko Sippel sich in Flonheim bestens auskennt und mit den Themen vertraut ist, doch ist es nur natürlich, er weilt regelmäßig im Ort und interessiert sich für die Belange seines Wahlkreises. Zum Abschluss seines Besuches stellte Heiko Sippel kurz die Landespolitik in den Mittelpunkt, Kinderförderung, Bildung, Sicherheit und Arbeit sind wesentliche Schwerpunkte der Arbeit im Landtag.

Veröffentlicht am 02.08.2010.

Jusos wählen Vorstand – Neuer Juso-Verband Wörrstadt-Wöllstein

„Es gäbe viel zu tun“, darin waren sich die Beteiligten wohl alle einig, als sich die Jungsozialisten der SPD im Wöllsteiner Gemeindezentrum zusammen fanden, um einen neuen gemeinsamen Juso-Verband für das Gebiet der Verbandsgemeinden Wöllstein und Wörrstadt zu gründen. Neben den Juso-Mitgliedern aus den beiden Verbandsgemeinden waren unter anderem auch der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, VG-Bürgermeister Gerd Rocker (Wöllstein) sowie der SPD-Kandidat für die Bürgermeisterwahl der VG Wörrstadt, Ulf Baasch, anwesend. Sie alle freuten sich in ihren Grußworten über diesen Impuls der Jugend und sicherten ihre volle Unterstützung zu.

Die Jusos verstehen sich als Jugendorganisation der SPD für Mitglieder bis im Alter von 35 Jahren. Der Verband hat sich längst aber auch für junge Menschen ohne Parteibuch geöffnet. Die Parteimitgliedschaft ist keine Pflicht.

Heiko Sippel unterstrich die Bedeutung, dass sich junge Menschen in die politische Diskussion mit einbringen. „Beispielsweise in Fragen der
Bildungs- und Jugendpolitik seid ihr aus eigener Erfahrung ganz nah am Thema dran, deshalb brauchen wir eure Ideen und Mitwirkung“, motivierte Sippel, sich auch an dem Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 zu beteiligen. 

Ulf Baasch lud die Jusos ein, sich darüber hinaus kommunalpolitisch zu engagieren. „Die Gründung des Juso-Verbandes über zwei Verbandsgemeinden hinweg, ermöglicht es, viele gute Ideen in die Politik einzubringen, die wir gerne aufnehmen“, versicherte Baasch.

Zum Vorsitzenden wählte die Versammlung Simon Haas aus Wörrstadt. Als Stellvertretende Vorsitzende wurden Sabrina Baasch (Saulheim) und Miriam Gräf (Wonsheim) gewählt. Schriftführer ist Thomas Müller (Wörrstadt) und als Beisitzer wurden Johannes Brüchert (Wöllstein), Jan Mecks (Wörrstadt) und Marco Strehler (Wendelsheim) gewählt. Alle Vorstandsmitglieder erhielten ein einstimmiges Ergebnis.

„In erster Linie geht es nun darum, einen Verband aufzubauen und die nötigen Strukturen herzustellen. Als nächstes muss es dann inhaltlich vor allem um Themen wie Bildung und um Arbeitnehmerfragen gehen“, stellte der frisch gewählte Vorsitzende Simon Haas am Schluss fest. Auch wollen die Jusos Heiko Sippel beim bevorstehenden Landtagswahlkampf engagiert unterstützen.

Foto: Gut gelaunter Start des Juso-Verbandes Wörrstadt-Wöllstein
v.l.n.r.: Jan Mecks, MdL Heiko Sippel, Miriam Gräf, Sabrina Baasch, Simon Haas, Marco Strehler, Thomas Müller, Johannes Brüchert, Bürgermeister Gerd Rocker

 

Veröffentlicht am 02.08.2010.

Ab 1. August Beitragsfreiheit für alle Kinder ab zwei Jahren – „Eintritt frei“ in den Kindergärten

Zum 1. August wird in Rheinland-Pfalz als erstem Land für alle Kinder der Besuch des Kindergartens ab dem zweiten Geburtstag beitragsfrei. Die Landesregierung hat damit den Stufenplan zur Beitragsfreiheit vollständig umgesetzt, den der Landtag 2007 beschlossen hat. Bereits zum 1. Januar 2006 hat Rheinland-Pfalz die Elternbeiträge für das letzte Kindergartenjahr abgeschafft und danach in zwei Schritten auch die Beiträge der Eltern für die Kindergartenbetreuung der Vierjährigen und der Dreijährigen übernommen. Den nächsten und letzten Schritt, auch die Eltern von Zweijährigen von den Kindergartenbeiträgen zu entlasten, nannte Ministerpräsident Kurt Beck am Freitag „eine logische Konsequenz aus der Erkenntnis, dass Bildung früh ansetzen muss und dass Bildung allen zusteht, unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Familien“.

Bildungsministerin Doris Ahnen sagte: „Alle Kinder zwischen 2 und 6 Jahren im Land können jetzt von den Bildungs- und Erziehungsangeboten in den Kindergärten profitieren, ohne dass ihre Eltern dafür finanziell belastet werden. Dies ist nicht nur eine eindeutige Entlastung von Eltern um durchschnittlich rund 800 Euro pro Kindergartenjahr, sondern vor allem auch ein wichtiger Schritt zu mehr Chancengleichheit im Bildungssystem.“ Sowohl der Ministerpräsident als auch die Ministerin betonten, dass Rheinland-Pfalz bei der frühkindlichen Förderung bundesweit einen Spitzenplatz einnehme. „Die Beitragsbefreiung für alle Kinder ab zwei Jahren ist eine Investition in die Zukunft unseres Landes, die sich auszahlen wird“, sagte Ministerpräsident Beck. „Die Entlastung der Eltern von den Kosten der frühkindlichen Bildung ist eine Notwendigkeit, weil wir so viele Begabungen wie möglich so früh wie möglich entdecken und fördern wollen.“

Veröffentlicht am 02.08.2010.

– Sippel in Erbes-Büdesheim und Lonsheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel setzt seine „Sprechstunden vor Ort“ mit Besuchen in Erbes-Büdesheim und Lonsheim fort. Am Mittwoch, dem 11. August, wird Sippel von 17.00 bis 18.00 Uhr in Erbes-Büdesheim am Weedeplatz erreichbar sein.

Anschließend besteht von 18.30 bis 19.30 Uhr an der Gemeindehalle in Lonsheim, Weyergasse 6, die Möglichkeit, mit dem Landespolitiker ins Gespräch zu kommen. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 02.08.2010.

– Heiko Sippel in Dintesheim, Esselborn und Weinheim

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis bietet der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Freitag, dem 06. August, „Sprechstunden vor Ort“ in den Ortsgemeinden Dintesheim und Esselborn sowie im Alzeyer Stadtteil Weinheim an.

Von 16.15 bis 17.15 Uhr ist Sippel in Dintesheim am Gemeindehaus erreichbar. Danach besteht von 17.30 bis 18.30 Uhr in Esselborn am Gemeindehaus, Obergasse 11, die Möglichkeit, Fragen und Anliegen an den Abgeordneten zu richten und mit ihm ins Gespräch zu kommen. Am Abend wird Sippel seine Sprechstunde in Alzey-Weinheim fortsetzen. Dort wird er von 19.00 bis 20.00 Uhr auf dem Freien Platz vor der Voba/Sparkasse sein. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Eine Anmeldung zu den Sprechstunden ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 02.08.2010.