Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel hat sich vorgenommen, alle Gemeinden seines Wahlkreises zu besuchen, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch anzubieten. In den vergangenen Wochen konnte der Abgeordnete bereits einen Großteil der 51 Gemeinden und Stadtteile besuchen.

Nun steht die Schlussetappe an, die Sippel am Montag, dem 30. August, um 19.00 Uhr nach Wahlheim führt. Gemeinsam mit dem Wahlheimer Ortsbürgermeister Dr. Heiner Bus lädt Sippel zu einem Bürgergespräch ins Feuerwehrgerätehaus in der Alzeyer Straße ein, zu dem neben Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinderäte, der Vereine und Institutionen aus Wahlheim und den Nachbargemeinden selbstverständlich auch interessierte Bürgerinnen und Bürger willkommen sind. Dabei geht es um Fragen des Ehrenamtes aber auch um Themen der Kommunal- und Landespolitik. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 20.08.2010.

Kein anderer Autohersteller hat die Schlagzeilen der letzten Monate so geprägt wie Opel. 111 Jahre Tradition im Automobilbau vereint mit einer der modernsten Produktionsanlagen in Europa bietet der Standort Rüsselsheim. Der SPD-Kreisverband Alzey-Worms hat eine Fahrt zum Opel-Werk mit Führung für Mittwoch, den 25. August organisiert.

Außerdem ist ein Gespräch mit dem Betriebsrat geplant. Ein Besuch des Opel-Museums rundet das Programm ab. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Busabfahrt findet um 8.30 Uhr ab Worms, Wormatia-Stadion, statt. Um 9.00 Uhr ist ein Haltepunkt in Alzey, Parkplatz Ostdeutsche Straße, vorgesehen. Da die Platzzahl begrenzt ist, ist eine Anmeldung erforderlich: SPD-Geschäftsstelle Worms, Tel. 06241/51817. Kostenbeitrag: 15.- Euro.

Veröffentlicht am 20.08.2010.

Einen Einblick in die Arbeit des Landtages ermöglicht ein Besuch in Mainz, zu dem der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, dem 9. September einlädt. Die Fahrt nach Mainz erfolgt mit der Bahn. Vom Mainzer Bahnhof geht es zu Fuß zum Landtagsgebäude am Rhein. Um 9.30 Uhr wird die Besuchergruppe von der Tribüne aus eine Sitzung des Landtages mit erleben können. Anschließend wird im Wappensaal des Landtages ein Film über die Entstehung und Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz gezeigt. Danach steht MdL Heiko Sippel für ein Gespräch im Abgeordnetenhaus zur Verfügung.

Nach einem kleinen Besichtigungsprogramm am Nachmittag in Mainz wird gegen 16.00 Uhr die Rückfahrt stattfinden. Es steht nur eine begrenzte Platzzahl zur Verfügung. Eine Anmeldung ist daher erforderlich an das Bürgerbüro des Abgeordneten in Alzey, Tel. 06731/498-150 (an Wochentagen vormittags, außer mittwochs) oder per eMail an: mdl.sippel@t-online.de. Die Teilnahme ist kostenlos.

Veröffentlicht am 16.08.2010.

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis bietet der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Mittwoch, dem 25. August, eine „Sprechstunde vor Ort“ in Mauchenheim an. In der Zeit von 18.30 bis 19.30 Uhr ist Sippel auf dem Platz „Unter der Linde“, Hauptstraße, erreichbar. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 16.08.2010.

„Mehr Demokratie wagen“ – Willy Brandt wusste es schon vor mehr als vier Jahrzehnten: Die Weiterentwicklung von Staat und Gesellschaft ist eine Aufgabe, die alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen wahrnehmen müssen. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel besucht im Rahmen seiner Sommertour Rheinland-Pfalz und hat dabei den Schwerpunkt, neue Formen der Bürgerbeteiligungen mit den Menschen zu diskutieren. Zusammen mit dem SPD-Landesvorsitzenden Kurt Beck kommt Sigmar Gabriel auch nach Rheinhessen.

Am Dienstag, dem 24. August, findet um 18.30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Landesparteirates auf dem Ludwigsplatz in der Wormser Fußgängerzone statt, zu der alle Parteimitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind. Der SPD-Ortsverein Alzey wird an der Veranstaltung teilnehmen. Treffpunkt zur Abfahrt ist um 17.45 Uhr in Alzey auf dem Parkplatz Ostdeutsche Straße. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 16.08.2010.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bietet im Rahmen seiner Tour durch den Wahlkreis weitere „Sprechstunden vor Ort“ an. Am Mittwoch, dem 18. August, kommt Sippel zunächst nach Udenheim auf den Marktplatz am Glockenturm. Dort ist er von 17.00 bis 18.00 Uhr erreichbar.

Im Anschluss daran setzt er seine Sprechstunde von 18.15 bis 19.15 Uhr am Rathaus in Sulzheim, Hauptstraße, fort. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. 

Veröffentlicht am 16.08.2010.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel kritisiert die Ankündigung von Google, bis Ende des Jahres mit dem Kartendienst „Street View“ in 20 deutschen Städten zu starten. „Die Ankündigung von Google, seinen Kartendienst „Street View“ noch in diesem Jahr zu starten, halte ich für verfrüht. Die Einhaltung des Datenschutzes ist noch längst nicht abschließend geklärt. In einigen Ländern ermitteln die Staatsanwaltschaften nach Anzeigen durch Datenschützer wegen der Verletzung der Privatsphäre von Bürgern gegen Google. Außerdem ist die Information der Öffentlichkeit bisher nicht ausreichend“, begründet Sippel seine Auffassung.

Die Bereitstellung eines Online-Formulars für das Einlegen eines Widerspruchs sei selbstverständlich. Sippel rät jedem Betroffenen, sich hinreichend zu informieren. Wer nicht wolle, dass sein Haus oder sein Garten weltweit im Internet zu sehen sind, sollte sich wehren und die Widerspruchsmöglichkeiten nutzen. Die Möglichkeit eines Widerspruchs müsse aber auf Dauer angelegt sein und nicht nur für einige Wochen, erklärt der Abgeordnete.

Der rheinland-pfälzische Landtag habe sich auf Initiative die SPD-Landtagsfraktion hin öfters mit dem Thema beschäftigt. Die SPD-Fraktion hat einen entsprechenden Antrag zur Stärkung des Datenschutzes eingebracht. Der Bundesrat hat Anfang Juli einem Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes zugestimmt, in dem es darum geht, den Datenschutz im Zusammenhang mit der fotografischen oder filmischen Aufzeichnung von Straßenzügen, Gebäudeansichten und sonstigen raumbezogenen Objekten auszuweiten und zu verbessern. „Daher sehen wir nun die Bundesregierung in der Pflicht, ihrer Verantwortung nach einem verbesserten Datenschutz für die Bürgerinnen und Bürger endlich nachzukommen und die Initiative der Länder zu unterstützen. Der Schutz der Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte ist ein hohes Gut.“

Sippel verweist auf die Möglichkeit für Eigentümer und Mieter, Widerspruch gegen die Veröffentlichung von einzelnen Häusern und deren Umgebung einzulegen. Einen Grund für den Widerspruch müssten Betroffene nicht nennen. Da Gesichter und Fahrzeuge unkenntlich gemacht werden sollen, spielten vor allem Bilder von Wohnhäusern eine Rolle. Im Widerspruch sollte das konkret betroffene Grundstück oder Gebäude näher beschrieben werden (z.B. Angabe der Farbe, von Balkonen oder markanten Gebäude in der Umgebung), damit es auch unabhängig von der Hausnummer identifiziert werden kann. „Es geht nicht darum, Informationsangebote wie ´Google Street View´ insgesamt in Frage zu stellen, es muss aber eindeutig sein, dass die Grenzen des Datenschutzes eingehalten werden“, stellt Sippel fest.

Infos und Musterformular im Internet unter www.bmelv.de (Button:
Verbraucherschutz und Informationsrechte). Wer über keinen Internetanschluss verfüge, könne den Widerspruch per Briefpost an folgende Adresse senden: Google Germany GmbH, Betr. Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg.

Veröffentlicht am 11.08.2010.