Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel begrüßt den von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz weitreichend verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“

 

„Besonders erfreulich ist für mich, dass sich auch für den Landkreis Alzey-Worms ab 2014 Verbesserungen in der Finanzausstattung ergeben werden. Das zeigen Probeberechnungen, die nicht mit 100-prozentiger Sicherheit, aber doch mit großer Treffergenauigkeit nachvollziehen, wie die Neuerungen wirken werden. Danach ergibt sich bei den Schlüsselzuweisungen für den Kreis im Jahr 2014 ein Plus 4,69 Millionen Euro gegenüber 2013 und in 2015 ein Mehr von 8,25 Millionen Euro gegenüber 2013.“

 

Wie Heiko Sippel erläutert, werden die Mittel, die das Land den Kommunen im kommunalen Finanzausgleich insgesamt zur Verfügung stellt, die so genannte Finanzausgleichsmasse, den Berechnungen zufolge in den Jahren 2014 bis 2016 um rund 490 Mio. € gegenüber 2013 wachsen. Der bei weitem größte Teil dieses Mittelaufwuchses fließt in eine neue Schlüsselzuweisung für die Sozialleistungen der Kommunen. Dies führt zu deutlichen Entlastungen bei den kreisfreien Städten und Landkreisen, die von diesen Ausgaben besonders betroffen sind. Insgesamt aber werden nicht nur Landkreise und kreisfreie Städte, sondern auch Verbandsgemeinden, verbandsfreie Gemeinden und (spätestens ab 2015) Ortsgemeinden deutlich mehr Landesmittel zur Verfügung haben.

 

Eine nicht unbeträchtliche Entlastung werden die Kommunen zusätzlich dadurch erhalten, dass die Landeserstattungen für Schülerbeförderungskosten um 10 Millionen Euro ab 2014 angehoben werden. Hinzu kommt, dass die Kommunen im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2013 zusätzlich rund 56 Millionen Euro für den beschleunigten Ausbau der U-3-Betreuungseinrichtungen erhalten werden.

 

„Mit dieser Reform des Kommunalen Finanzausgleichs beweist die rot-grüne Landesregierung mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer an der Spitze, dass die Interessen der Kommunen für sie besonderes Gewicht haben. Wir setzen uns dafür ein, dass auch die Bundesregierung endlich die versprochenen Entlastungen bei der Eingliederungshilfe umsetzt, was einen weiteren notwendigen Beitrag zur Entlastung unserer Kommunen bedeuten würde“, so Sippel.

 

 

Bild: © Gregor Grygo / PIXELIO

Veröffentlicht am 01.03.2013.

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchten 49 Bürgerinnen und Bürger aus Alzey und Umgebung den Landtag in Mainz. Gemeinsam mit der Rheinhessischen Weinkönigin, Alina Schmücker aus Essenheim, machten die Mitglieder der AG 60 Plus des SPD-Ortsvereins Alzey und Mitglieder des Fördervereins von RWO Alzey zunächst einen Zwischenstopp bei Juwi in Wörrstadt, um sich vor Ort über das aufstrebende Unternehmen und deren Stammsitz in Passivhausbauweise zu informieren.

 

Vor einer Filmvorführung im Wappensaal des Landtages kam es zu einem überraschenden Besuch von Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, der die rheinhessischen Gäste an seinem letzten Arbeitstag im Parlament wenige Minuten vor seiner Verabschiedung willkommen hieß. Heiko Sippel bedankte sich bei Kurt Beck für die langjährige gute Zusammenarbeit und für das stets offene Ohr für die Belange der Menschen in Rheinland-Pfalz. „Kurt Beck war immer nah bei den Menschen. Er hat nie die Bodenhaftung verloren und sich stets auch für die Interessen unserer Region engagiert“, lobte Sippel unter starkem Beifall der Besucher.

 

Vor dem Landtagsrestaurant kam es zu einer kurzen Begegnung mit der neuen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die an diesem Tag viele Hände schütteln konnte. Auch Innenminister Roger Lewentz und Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer standen den Alzeyern für ein kurzes Gespräch zur Verfügung. Die Gruppe zeigte sich beeindruckt von der offenen Atmosphäre im Landtag und der Möglichkeit, mit den führenden Politikern ins Gespräch zu kommen.

 

Heiko Sippel und sein Landtagskollege Michael Hüttner (Bingen) standen den Besuchern im Dialog über die Aufgaben der Abgeordneten und aktuelle Fragen der Landespolitik Rede und Antwort. Auf der Besuchertribüne des Landtages konnte die Gruppe eine Plenardebatte des Landtages zur Reform des Strafvollzuges, zu der Heiko Sippel für die SPD-Fraktion Stellung nahm, sowie zur Änderung des Landesstraßengesetzes verfolgen.

 

Nach der Debatte lud Heiko Sippel die Besuchergruppe in den Plenarsaal ein, um Platz auf den Stühlen der Parlamentarier und der Regierung zu nehmen. Es entspannte sich eine lebhafte Diskussion über die Geschichte des Landes und die Arbeitsweise des Landtages. Auf der Heimfahrt waren sich alle darin einig, dass die Einblicke in Mainz zum besseren Verständnis der Politik und der Bewertung der anspruchsvollen politischen Arbeit der Abgeordneten beigetragen hat.

 

Veröffentlicht am 01.03.2013.

Der Koalitionsausschuss von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in seiner gestrigen Sitzung die Einbringung eines Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Dieser soll am 26. Februar im Kabinett beschlossen und am 6. März in den Landtag eingebracht werden.

 

Dazu erklären Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD, Britta Steck und Uwe Diederichs-Seidel, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und Daniel Köbler, Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN:

 

„Der Koalitionsausschuss hat sich in mehreren wichtigen Fragen auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. So hat sich die Koalition bei der Kita-Finanzierung geeinigt, das Ziel der Versorgungsquote von 39 Prozent im U3-Bereich mit zusätzlichen Investitionsmitteln sicherzustellen. Ebenso werden die Mittel für das Asylbewerberleistungsgesetz und der Hochschulpakt aufgestockt. „Angesichts der weiter ansteigenden Studierendenzahlen möchten wir den Hochschulen damit schon heute die notwendige Planungssicherheit geben, die sie brauchen“, betonen die Koalitionäre.

 

„Mit dem Nachtragshaushalt sichern wir ebenfalls die Zukunft des Flughafens Hahn und eröffnen die Perspektive für eine EU-konforme Umstrukturierung. Wir streben damit eine nachhaltige, ökologische und zukunftsfähige Entwicklung des Konversionsprojektes an. „Wir werden sicherstellen, dass an dem in der Finanzplanung bis 2016 festgelegten Abbaupfad des strukturellen Defizits des Landeshaushalts mit diesen Maßnahmen nicht gerüttelt wird.“

 

Neben dem Nachtragshaushalt haben sich die Koalitionspartner auf das Ziel verständigt, die Reaktivierung der Hunsrückbahn noch vor Ablauf der Legislaturperiode zu beginnen. Mit der Reaktivierung der Hunsrückbahn verstärken SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Anstrengungen zur Erschließung des ländlichen Raumes.

 

Außerdem wollen die Koalitionspartner die Belastung durch den Fluglärm für die Menschen im Hunsrück verringern und lassen, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, ein aktuelles Lärmschutzgutachten hierzu erstellen. Dieses Gutachten soll unmittelbar in Auftrag gegeben werden, um im kommenden Jahr einen entsprechenden Lärmaktionsplan erarbeiten zu können.

 

Für das vom Koalitionsausschuss beschlossene Maßnahmenpaket wird ein Nachtragshaushalt notwendig. Der Nachtragshaushalt wird insgesamt ein Volumen von etwa 215 Millionen Euro umfassen. Davon fallen auf den Flughafen Hahn ca. 120 Millionen Euro. Damit werden vorsorglich die haushaltsmäßigen Voraussetzungen für eine EU-konforme Umstrukturierung geschaffen. Die Koalition stellt bis 2016 grundsätzlich keine weiteren Mittel für den Flughafen Hahn in den Landeshaushalt ein, ausgenommen hiervon sind die notwendigen Mittel für Sicherheitsleistungen. Für den Ausbau des U3-Bereichs wollen die Koalitionäre 56,6 Millionen Euro Investitionen bereitstellen, der Ausgabentitel des Asylbewerberleistungsgesetzes wird um 8 Millionen Euro aufgestockt. Der Bedarf bei den Hochschulen wird im Nachtragshaushalt in einer Größenordnung von 30 Millionen Euro gedeckt.

 

Veröffentlicht am 01.03.2013.

Anlässlich der Fernsehdokumentation der ARD zum Thema Leiharbeit bei Amazon erklären Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Dr. Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin: „Die geschilderten Zustände in der Fernsehdokumentation der ARD „Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon“ zeigen, zu welchem Ausmaß eine Arbeits- und Wirtschaftspolitik, die sich nur am Profit ausrichtet und sich dabei an der Not von Menschen bereichert, führen kann. Durch die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung klafft die Schere der Ungerechtigkeit in Deutschland zusehends immer weiter auseinander.

 

In südlichen und östlichen Teilen Europas herrscht eine hohe Arbeitslosigkeit gerade unter jungen Erwachsenen. Diese Menschen tun alles, um auch im Ausland Arbeit zu finden. Die berichteten Umstände, unter denen Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im Logistikzentrum im hessischen Bad Hersfeld von Amazon arbeiten, sind nicht tragbar und es scheint, als wäre hier eine klare Grenze schamlos überschritten worden. Amazon darf sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen. Es muss ermittelt werden, inwieweit die Arbeitsverhältnisse im Logistikzentrum in Koblenz denen in Hessen entsprechen.“

 

Fraktionsvorsitzender Hering fordert: „Den in der Fernsehdokumentation und von der Gewerkschaft Verdi erhobenen Vorwürfen muss nachgegangen werden. Wenn diese zutreffen sollten, müssen entsprechende Konsequenzen gezogen werden. Dieser Fall zeigt gleichzeitig, dass auf dem Arbeitsmarkt Ordnung geschaffen werden muss. Das heißt konkret: Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, Eindämmung von prekärer Beschäftigung, Begrenzung von Leiharbeit und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung.“

 

„Der Arbeitskreis Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie befindet sich bereits mit Verdi im Austausch über die Arbeitsbedingungen bei Amazon. Wir wollen zeitnah mit Amazon vor Ort über die Vorwürfe sprechen“, erklärt Machalet.

 

Hering verdeutlicht: „So erfreulich es ist, dass Arbeitsplätze vor Ort angesiedelt werden, muss dabei doch immer eines klar sein: Es geht nicht nur um die Schaffung von Arbeitsplätzen, wir wollen gute Arbeitsplätze.“

 

Veröffentlicht am 01.03.2013.

Der demografische Wandel wird in den kommenden Jahren immer spürbarer werden, besonders in ländlicheren, strukturärmeren Regionen. Dabei leidet vor allem die palliativmedizinische Versorgung unter dem Ärztemangel auf dem Land, denn die meisten Menschen wollen den letzten Lebensabschnitt bei einer schweren Erkrankung lieber daheim im Familienkreis bleiben.

Die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) haben daher eine Anfrage an das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz gestellt, um einen Einblick über die Situation der Palliativversorgung im Landkreis Alzey-Worms zu erhalten.

 

In der Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten nach stationären und ambulanten palliativen Angeboten im Landkreis und hinterfragen die Strukturen. Besteht ein ausreichendes Angebot an ausgebildetem Fachpersonal? Wer übernimmt die Kosten der speziellen Pflege? In einem Gespräch mit den im Verein zur Förderung der ambulanten Palliativversorgung Rheinhessen-Pfalz e.V. zuständigen Vorstände für Öffentlichkeitsarbeit, dem Framersheimer Allgemeinmediziner Dr. Friedel Rohr und Jutta Bingenheimer, sowie des Alzeyer Mediziners, Dr. Ralf Schneider, der als Palliativmediziner von Anfang an Patienten im Netz betreut hat, klärten Anklam-Trapp und Sippel die wichtigsten Fragen.

 

Die beiden Abgeordneten zeigten sich erfreut, dass es mittlerweile auch in Rheinland-Pfalz möglich sei, eine Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung (SAPV) einzurichten und mit aktiven Netzwerken im Interesse der Patientinnen und Patienten dauerhaft zu organisieren.

 

Im Juni 2009 wurde der Verein zur Förderung der ambulanten Palliativversorgung Rheinhessen/Pfalz mit Stützpunkt in Worms gegründet, im August 2010 erlangte er den gemeinnützigen Status, doch erst seit 2011 konnte das Netzwerk für SAPV einen ersten Vertrag mit den gesetzlichen Krankenkassen aushandeln, der die Finanzierung der Betreuung übernimmt. „Die SAPV hat eigenständige Verträge mit den Krankenkassen geschlossen, interdisziplinäre Arbeit erfordern. Die Zusammenarbeit mit den Hospizen im Versorgungsbereich ist eine wichtige Ergänzung für unser Netzwerk,“ berichtet Rohr.

 

Das Verhältnis zu den Kassen habe sich jedoch nach anfänglichen Schwierigkeiten gebessert. Sie haben mittlerweile erkannt, dass die Arbeit des Palliativvereins den Menschen ermöglicht, in 98 Prozent der Fälle daheim zu versterben. Mittlerweile versorgt der Verein die Regionen Nierstein-Oppenheim, Alzey-Worms, die Stadt Worms und den Donnersbergkreis, damit also eine Fläche von 1290 Quadratkilometern mit etwa 250.000 Einwohnern. Mit 18 Palliativmedizinern (Allgemeinmedizinern und Internisten mit Weiterbildung und Abschlussprüfung in Palliativmedizin) und 18 ausgebildeten Palliative-Care-Pflegekräften, unterstützt das Netzwerk zur Zeit 25 Patienten in der gesamten Region.

 

„Der Hausärzteverband und die KV stehen uns noch sehr kritisch gegenüber. Wieso sollte nach 30 Jahren Betreuung ein Patient auf einmal an einen anderen Mediziner ‚abgegeben’ werden? Das ist aber überhaupt nicht der Fall, denn der Patient behält seinen Hausarzt – ich komme zusätzlich,“ sagte Schneider. „Durch unsere Strukturen können wir einen 24-Stunden-Pflegedienst gewährleisten und das ist besonders in der Schmerztherapie ein wichtiger Faktor.“ Dafür sei nicht nur eine spezielle Ausbildung notwendig, sondern auch der Notfalleinsatz, rund um die Uhr. Das Engagement des SAPV-Teams ist groß und für die Ärzte und Pflegekräfte eine „Herzenssache“. Daher sei es schön, dass es nach zweieinhalb Jahren ehrenamtlichem Einsatz auch eine Vergütung gebe.

 

Als ausgebildete OP-Fachschwester zeigte Anklam-Trapp viel Verständnis für beide Seiten und begrüßte die Neuverhandlungen der Verträge mit den gesetzlichen Krankenkassen zum 1.10.2012: „Es muss eine kollektive, ärztliche Beratung stattfinden, die sowohl Ärzten, als auch Patienten, klar macht, dass es hier nicht um ein ‚Wegnehmen von Patienten’ geht, sondern um die Linderung von nicht heilbaren Krankheiten im Endstadium, und damit auch eine Erhaltung von Lebensqualität in häuslicher Umgebung.“

 

Um die vorherrschenden Ängste bei niedergelassenen Kollegen abzubauen, veranstaltet das SAPV-Netzwerk gemeinsame Informationsveranstaltungen. Rohr betont, dass die Aufklärung schon bei den Medizinstudenten beginne und die Palliativversorgung gezielt gefördert werden müsse. Palliativversorgung gehört, ebenso wie die Notfallmedizin, zur Ausbildung eines Allgemeinmediziners und sei besonders in ländlichen Regionen gefragt.

 

„Die SAPV darf nicht mit der allgemeinen Palliativversorgung, die fast immer von den Hausärzten übernommen wird, verwechselt werden. Bei uns geht es um die Versorgung von Patienten mit unheilbaren Krankheiten im Endstadium mit schwersten Symptomen, die einer speziellen Versorgung bedürfen,“ erklärt Schneider. Der Verein arbeitet eng mit den Palliativstationen im DRK-Krankenhaus Alzey, dem Klinikum Worms und dem Hospizverein Dasein e.V. zusammen. Doch nicht jeder Patient möchte stationär versorgt werden. „Deshalb gibt es ja unser Netzwerk,“ sagt Schneider.

 

Sein Kollege Rohr wünscht sich eine bessere Zusammenarbeit mit den Stationen und niedergelassenen Hausärzten, denn nur eine Empfehlung für eine SAPV-Versorgung reiche nicht aus. „Die Verordnung muss auf einem speziellen Formular erfolgen, das von einem Mitarbeiter des SAPV-Stützpunktes abgezeichnet und innerhalb von drei Tagen an die zuständige Krankenkasse weitergeleitet wird.“ Erst dann könne das SAPV-Team innerhalb kürzester Zeit die Versorgung aufnehmen. Die beiden Mediziner sind froh, dass sich die Finanzierung über Mittel vom Bund und Spenden an den Verein trägt. Nun gelte es die Vorurteile abzubauen und die ambulante Versorgung auszubauen.

 

(mth)

 

Bild: © Anja Wichmann / Bearbeitung: Gerd Altmann / PIXELIO

Veröffentlicht am 01.03.2013.