Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel besuchten die Gymnastikdamen des TuS Framersheim den Landtag in Mainz. Nach einer Rheinhessenrundfahrt mit dem Bahnbus traf die Gruppe pünktlich am Landtag ein. Dort nahm man dann sogleich auf der Besuchertribüne Platz und verfolgte die aktuelle Stunde des Landtages.

Anschließend wurden die Gymnastikdamen von Heiko Sippel persönlich begrüßt. Sippel war es dann auch, der allerlei Wissenswertes über die Arbeit des Landtages und seiner Ausschüsse berichtete. Nach dem Mittagessen führte Heiko Sippel die Gruppe zum Abgeordnetenhaus, wo man Einblick in Büros und Sitzungsräume der Fraktionen hatte. In einer Diskussionsrunde gab Heiko Sippel  einen interessanten Einblick in seine Arbeit.

Mit sehr großem Sachverstand erklärte er der Gruppe sein Wirken im Landtag. Mit einem besten Dank an Ewald Bayer, der als Reiseleiter die Gymnastikdamen begleitete, trat man am Nachmittag die Rückfahrt nach Framersheim an.

Veröffentlicht am 11.06.2013.

Mit einem abwechslungsreichen und kurzweiligen Festprogramm für Jung und Alt feiert der SPD-Ortsverein Eppelsheim in diesem Jahr am Samstag, 6. und Sonntag, 7. Juli sein 30-jähriges Brunnenfest-Jubiläum auf dem Rathausplatz der Effenkranzgemeinde.

Beginnen wird das Fest am Samstag, 6. Juli um 18.00 Uhr. Nach der Eröffnungsrede und den Grußworten der Ehrengäste startet der Abend mit einem Auftritt der regional bekannten Showtanzgruppe „Flying Devils“ und faszinierenden Rock´n Roll-Formationen. Nach einer anschließenden Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder gestaltet die sechsköpfige Party-Tanzband „Top Four & friends“ mit bekannten Oldies sowie fetzigen Rock- und Popklassikern dann den musikalischen Abend bis in die Nacht hinein.

Ein buntes Tagesprogramm im Rahmen des 30-jährigen Brunnenfestjubiäums erwartet die Gäste auch am Sonntag, 7. Juli, von 10.00 bis 22.00 Uhr. Den Start macht der Eppelsheimer Musikverein mit einem musikalisch umrahmten Frühschoppen. Doch auch ansonsten wird viel geboten an diesem Festsonntag. Die VfL-Judoabteilung demonstriert Körperbeherrschung und Selbstverteidigung, der Männergesangverein MGV 1842 Eppelsheim stellt seine stimmlichen Qualitäten unter Beweis, auf die kleineren Gäste warten Kinderschminken und kreatives Basteln von Lesezeichen, auf Kunstinteressierte ein Künstlermarkt und am frühen Nachmittag öffnet die Kaffee- und Kuchentheke.

Für das leibliche Wohl der Gäste sorgen die Sporthallengaststätte mit Lutvo und seinem Team sowie die Mitglieder des SPD-Ortsvereins. Die Veranstalter freuen sich auf viele Gäste aus Eppelsheim und der Region.

Veröffentlicht am 11.06.2013.

Die Sanierung des Rathauses in Gau-Odernheim kann in Angriff genommen werden. Das Land Rheinland-Pfalz stellt einen Zuschuss in Höhe von 415.000.- Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm zur Verfügung. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz. Der Betrag entspricht 50 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten.

„Es ist eine gute Entscheidung für Gau-Odernheim. Der hohe Landeszuschuss ist sehr erfreulich und bringt die Maßnahme entscheidend voran“, so Heiko Sippel.  Das schmucke Gebäude am Obermarkt wurde 1828 als Schulhaus gebaut. Neben der Ortsgemeindeverwaltung ist der Ratssaal, ein Raum für die Seniorinnen und Senioren sowie ein kleiner Museumsraum untergebracht. „Das Rathaus wird gut genutzt, hier findet reges dörfliches Leben statt“, bemerkt Heiko Sippel, „deshalb entspricht die Sanierung auch dem Anliegen der Dorferneuerung, solche Gebäude weiter nutzbar zu erhalten und aufzuwerten.“ Von besonderer Bedeutung sei dabei die Barrierefreiheit, der stattliche Zuschuss ist aus diesem Grund auch für den Anbau eines Aufzuges und für barrierefreie WC-Anlagen gedacht. Sippel: „Es soll ein Gebäude für alle sein.“

Bild: © Udo Schleef

Veröffentlicht am 11.06.2013.

„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten auch in diesem Jahr 51,2 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land“, erklärte Gesundheitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz. Damit seien die Mittel im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben. Die pauschalen Fördermittel würden den Krankenhäusern zusätzlich zu der Einzelförderung für größere Baumaßnahmen gezahlt. Rheinland-Pfalz stelle so in diesem Jahr den Krankenhäusern für Investitionsmaßnahmen und für die pauschale Förderung insgesamt 114,2 Millionen Euro zur Verfügung.

„Die Krankenhäuser können über die Verwendung der pauschalen Fördermittel frei verfügen“, erläuterte Schweitzer. „Ich halte es für sinnvoll, wenn die Verantwortlichen vor Ort selbst entscheiden können, ob sie ein Sortiment Krankenhausbetten einkaufen oder in ein Röntgenapparat oder einen Kernspintomographen investieren. Sie müssen lediglich einmal im Jahr nachweisen, dass sie die Mittel zweckentsprechend verwendet haben“, so der Minister. Die Pauschalförderung der Krankenhäuser werde seit Jahren praktiziert und habe sich bewährt. Sie sei beispielhaft für ein einfaches, transparentes und unbürokratisches Verwaltungsverfahren.

Die Höhe der pauschalen Fördermittel richte sich nach der Zahl der im vergangenen Jahr behandelten Patientinnen und Patienten, der vorhandenen Großgeräte und der Ausbildungsplätze. Das größte Gewicht habe die Fallzahl. Sie mache etwa 80 Prozent des Förderbetrages aus. Das sei bewusst so geregelt, denn je mehr Patientinnen und Patienten ein Krankenhaus behandle desto höher sei der Verschleiß von medizinischen Geräten. „Die Pauschalförderung setzt dadurch auch Leistungsanreize für die Krankenhäuser. So erhalten Krankenhäuser mit einer hohen Behandlungszahl von Patientinnen und Patienten mehr Mittel, als Krankenhäuser, die weniger Patientinnen und Patienten behandeln“, sagte der Minister abschließend.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) ist erfreut, dass dem Alzeyer DRK-Krankenhaus für 2013 eine Pauschale von 303.285 Euro vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zugestanden wurde. „Die hohe Förderung ist auch ein Zeichen dafür, dass das DRK-Krankenhaus in Alzey eine wichtige Einrichtung der medizinischen Grundversorgung für die gesamte Region ist, dessen Leistungen die finanzielle Unterstützung verdienten“, so Sippel. Der Erhalt der Krankenhäuser im ländlichen Raum sei der Landespolitik ein besonderes Anliegen.

Veröffentlicht am 08.06.2013.

Die SPD-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag mit dem Titel „Digitale Teilhabe gewährleisten – Netzneutralität gesetzlich festschreiben“ für die heutige Plenarsitzung eingebracht. Dazu erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Haller: „Die aktuellen Pläne der Telekom zur Begrenzung des Datenvolumens für DSL-Tarife zeigen deutlich, dass es dringend geboten ist, gesetzliche Regelungen auf den Weg zu bringen, die Netzneutralität festschreiben und eine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Internet verhindern.“

Die Telekom hatte angekündigt, für Neukunden Obergrenzen für den monatlichen Datenverkehr bei Festnetz-Flatrates einzuführen. Der eigene IPTV- und Videodienst der DTAG soll Presseberichten zufolge allerdings nicht beim Verbrauch des Daten-Kontingents berücksichtigt werden. Für andere Dienste solle die Volumen-Obergrenze aber gelten.

„Für die Freiheit der Information im Internet und den ungehinderten Transport von Daten ist es unerlässlich, die Neutralität im Umgang mit den Daten durch die Betreiber sicherzustellen. Die Gleichbehandlung von Daten muss sichergestellt sein. Andernfalls besteht die Gefahr, dass etablierte Anbieter wie die Telekom aufgrund ihrer höheren Finanzkraft ihre Daten schneller transportieren lassen können als beispielsweise neue Start-Up-Unternehmen. Eine vielfältige und innovative Internetwirtschaft ist aber für einen bedeutenden Wirtschaftszweig wie das Internet unerlässlich“, erklärt Haller.

Gleichzeitig kritisiert Haller die Bundesregierung, die ein angemessenes Engagement zur Sicherung von Netzneutralität bisher vermissen lasse. Der Antrag fordere deshalb die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zu unternehmen mit dem Ziel, die Netzneutralität gesetzlich im Telekommunikationsgesetz festzuschreiben.

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 06.06.2013.

Anlässlich der gestrigen Anhörung zum Stalking-Paragraphen im Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Sippel: „Alle Experten haben deutlich gemacht, dass es Verbesserungsbedarf im Kampf gegen Stalking gibt. Handlungsbedarf besteht im Bereich des Strafrechts, die jetzige Gesetzeslage ist unzureichend. Opfer werden nur dann geschützt, wenn sie durch das Stalking in ihrer Lebensführung schwerwiegend beeinträchtigt sind, beispielsweise ihre Arbeit aufgeben oder den Wohnort wechseln müssen.

Bei Opfern, die den Nachstellungen der Täter standhalten, greift das Strafrecht dagegen nicht. Auch allein die enorme psychische Belastung, die mit der Nachstellung oftmals einhergeht, reicht bisher nicht aus, um Täter zu bestrafen. Das muss in verfassungsrechtlich tragfähiger Form geändert werden. Darüber hinaus sind im Kampf gegen Stalking weitere präventive Maßnahmen über das Strafrecht hinaus notwendig, dies umfasst beispielsweise Täter-Therapien sowie ein weiterer Ausbau der regionalen Netzwerkarbeit von Behörden und sozialen Diensten. Bei allem steht der verbesserte Schutz der Opfer für die SPD-Fraktion ganz klar im Vordergrund.“

Den Vorwurf der CDU, die rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz verzögere eine Entscheidung des Bundes, weist der rechtspolitische Sprecher deutlich zurück. „Dass der Bundesgesetzgeber bis jetzt noch nicht aktiv geworden ist, liegt sicher nicht an Rheinland-Pfalz. Vielmehr sollte die CDU ihren Kolleginnen und Kollegen in Bayern auf die Füße treten, die bereits ihren fertigen Antrag zur Änderung des Stalking-Paragraphen wieder verworfen haben. Uns war es wichtig, die Anhörung der Experten im Ausschuss abzuwarten und dafür zu sorgen, dass ein Antrag auf verfassungsrechtlich sicheren Füßen stehen kann“, erklärt Sippel.

Veröffentlicht am 03.06.2013.

Der 29. Schüler-Landtag in Rheinland-Pfalz findet in diesem Jahr am 05. Dezember statt. Da die Schulklassen schon im Vorfeld auf die Debatte im Landtag und damit auf die politische Arbeit des Parlaments intensiv vorbereitet werden, bedarf es einer Bewerbung bis zum 25.06.13. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hofft auf das Interesse der Schulen im Wahlkreis Alzey.

„Durch den Schüler-Landtag wird ein zeitgemäßer Zugang zur Politik ermöglicht und die Argumentationsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler gefördert“, unterstreicht Sippel. Teilnehmen können vier Klassen bis zum 10. Schuljahr aus unterschiedlichen Schularten und Regionen des Landes, die jeweils eine „Fraktion“ bilden.

Ausführliche Informationen und Bewerbungsunterlagen gibt es auf der Jugendhomepage des Landtages unter www.jugend-im-landtag.rlp.de (Rubrik „Schüler-Landtag“).

Veröffentlicht am 03.06.2013.