Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat die Südumfliegung gekippt. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) sieht die enormen Bedenken der rheinhessischen Gemeinden als voll bestätigt an, die mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz gegen die Südumfliegung geklagt hatten. „Es ist ein Freudentag für Rheinhessen, das Urteil ist ein Paukenschlag“, so Sippel, „aber auch eine schwere Schlappe für die Verantwortlichen in Hessen, die die Südumfliegung durchdrücken wollten.“

Von Anfang an sei es völlig unverständlich gewesen, wieso die rheinhessische Region den Preis für eine massive Entlastung der Gebiete im Taunus zahlen solle, bemerkt Sippel. Ein von der Landesregierung Rheinland-Pfalz in Auftrag gegebenes Expertengutachten habe eindeutig Alternativrouten aufgezeigt, um die permanente Südumfliegung weitgehend zu ersetzen und Abflüge auch künftig nach Norden zu ermöglichen. Sippel: „Dieses Gutachten wurde von hessischer Seite ignoriert und in Abrede gestellt. Jetzt gab es vom Gericht dafür die Quittung.“

Die Menschen in Rheinhessen erwarteten nun ein objektiv nachvollziehbares Verfahren zur Festlegung der Flugrouten. Wichtig sei dabei die Einbeziehung der Bevölkerung und eine umfassende Transparenz. „Dank gebührt den klagenden Kommunen und den engagierten Bürgerinitiativen, die für unsere Rechte eingetreten sind“. Auch wenn mit dem Richterspruch noch keine endgültige Entscheidung über die künftige Ausgestaltung der Flugrouten verbunden sei, stehe fest, dass es zukünftig im Hau-Ruck-Verfahren nicht mehr gehe.

Veröffentlicht am 03.09.2013.

Die Alzeyer SPD setzt ihre Veranstaltungsreihe im Jubiläumsjahr mit einem Film-Nachmittag fort. Am Freitag, dem 06. September, 16.00 Uhr, wird im Bali-Kino Alzey, Bahnberg 10/nähe Bahnhof, der Film „Wenn Du was verändern willst… Die SPD. Über uns und unsere Geschichte“ aufgeführt. Im Film geht es um die Frage, was die SPD auch nach 150 Jahren als Partei zusammenhält.

Ein Film, in dem einfache und prominente Mitglieder über ihren Weg in die Partei, ihre Erfahrungen und Erlebnisse erzählen. Ein geschichtlicher Rückblick mit spannenden Originalaufnahmen und viel Wissenswertes machen den 90minütigen Film zu einem kurzweiligen Erlebnis. Der SPD-Ortsverein Alzey lädt gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Alzey-Worms die Bevölkerung sehr herzlich ein. Der Eintritt ist frei. Dem Film folgt ein kleiner Umtrunk, an diesem Abend selbstverständlich mit Rotwein.

Veröffentlicht am 03.09.2013.

Das Land Rheinland-Pfalz erkennt den Bedarf für den Neubau einer Feuerwache in Alzey an. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) mitteilt, hat die Staatssekretärin im Innenministerium, Heike Raab, das grundsätzliche O.k. im Rahmen eines Gesprächs bekräftigt. Auf Initiative von Sippel fand das Gespräch im Beisein des Alzeyer Stadtvorstandes sowie dem Wehrleiter Joachim Ganz und seinem Stellvertreter Marcus Stier im Ministerium in Mainz statt.

Nach den Worten von Heike Raab konnte die Stadt Alzey nachvollziehbar belegen, dass aufgrund der herausgehobenen Bedeutung der Alzeyer Feuerwehr und der räumlichen sowie technischen Defizite am bisherigen Standort in der Weinheimer Landstraße ein Neubau Sinn mache. Beratungsbedarf besteht noch hinsichtlich der förderfähigen Gesamtfläche des im Bereich „Am Herdry/Kreuznacher Straße“ vorgesehenen Neubaus. Da die Förderung nach Pauschalen abgewickelt wird, kommt es nach Auffassung der Alzeyer Vertreter zu einem Nachteil für die Feuerwehr Alzey, die sowohl für den überörtlichen Brand- und Katastrophenschutz als auch im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zusätzliche Aufgaben wahrzunehmen hat. Raab stellte eine verbesserte Förderung in Aussicht, zumal sie den Ansatz der interkommunalen Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden Alzey-Land und Wöllstein begrüße. „In Zukunft kommt es aufgrund des demografischen Wandels stark darauf an, die Kräfte zu bündeln und miteinander zu kooperieren“, stellte Raab fest.

Heiko Sippel freut sich darüber, dass das Land zwischenzeitlich signalisiert habe, zusätzliche Flächen für eine Förderung anzuerkennen, jedoch liege die anerkannte Fläche noch etwas unter der bisherigen Raumgröße. Das Ministerium begründe dies mit den Möglichkeiten, durch den Neubau einen günstigeren Raumzuschnitt zu erreichen.

Die Mitglieder der Feuerwehr wüssten, dass durch die Anerkennung des Bedarfs noch keine Landesmittel fließen und noch Geduld erforderlich sei. Zunächst sei es erforderlich, einen Zuschussantrag mit fundierter Planung und Kostenschätzung auf den Weg zu bringen. Da zahlreiche Vorhaben im Land noch auf der Warteliste stünden, könnte die Realisierung noch einige Jahre auf sich warten lassen. Sippel hofft indes, dass durch Notwendigkeit des Neubaus in Alzey etwas Zeit zu gewinnen sei.. „Wir sind einen wichtigen Schritt weiter, wollen aber der Staatssekretärin bei einem Ortstermin den dringenden Raumbedarf erläutern“, so Sippel. Die Staatssekretärin werde im September nach Alzey kommen, um sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen. Sippel:  „Die Feuerwehrleute, die eine hervorragende Arbeit für die Allgemeinheit machen, haben bessere Räumlichkeiten auf jeden Fall verdient.“

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 03.09.2013.