In dieser Woche ist Halbzeit – seit zweieinhalb Jahren regieren SPD und Bündnis 90/Die Grünen erfolgreich in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärte Roger Lewentz, der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz: „Die rot-grüne Koalition unter sozialdemokratischer Federführung ist vor zweieinhalb Jahren angetreten, um den sozial-ökologischen Wandel in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Bereits jetzt konnten auf diesem Weg große Schritte getan werden. Anders als im Fußball gönnen wir uns zur Halbzeit aber keine Pause. Wir wollen die erste Hälfte analysieren und in die Zukunft schauen. Es gilt, die bereits erzielten Erfolge zu sichern und Rheinland-Pfalz auf dieser Grundlage weiterzuentwickeln. Mit Bündnis 90/Die Grünen hat die SPD einen guten und verlässlichen Partner, mit dem sie erfolgreich gestaltet – für unser Land und für die Menschen, die hier leben.
Es ist gelungen, in Regierungsverantwortung einen erfolgreichen Wechsel an der Spitze des Landes zu gestalten. Mit Malu Dreyer haben wir seit 2013 eine sozialdemokratische Ministerpräsidentin, die unser Land auf das Beste nach Innen und Außen vertritt. Sie macht fachlich eine sehr gute Figur und geht bei Sachthemen mutig und verantwortungsbewusst voran, um Rheinland-Pfalz weiter auf der Gewinnerstraße zu halten. Dazu erlebt man bei Malu Dreyer eine ehrliche Herzenswärme, große Dialogbereitschaft und Offenheit, mit denen sie die Menschen jeden Alters anspricht und die volle Sympathie der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gewonnen hat.
Im Gegensatz zu anderen Bundesländern ist und bleibt Rheinland-Pfalz das Land der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zum Hochschulstudium. Damit entlasten wir Familien jedes Jahr um mehrere Hundert Euro und sind und bleiben ein attraktives Kinder-und Familienland. Darüber hinaus erfahren wir als Ganztagsschulland bundesweit Anerkennung. Wir setzen uns weiter für den Ausbau der Inklusion an Schulen ein. Gleichzeitig bleibt die Förderschule – als für viele Kinder pädagogisch wertvolle Schulform – erhalten. Das garantiert den Eltern echte Wahlfreiheit bei der Suche nach dem passenden Förderort für ihr Kind. Das Erfolgsprojekt „Keiner ohne Abschluss“ der rot- grünen Landesregierung bietet Jugendlichen eine zweite Chance und führt fast 90 Prozent zur Berufsreife. Zudem fördern das duale Studium und der Hochschulzugang mit Meisterbrief in Rheinland- Pfalz die berufliche Weiterqualifizierung.
Noch nie waren in Rheinland- Pfalz so viele Menschen in Beschäftigung wie heute. Im Ländervergleich haben wir seit Jahren die drittniedrigste Arbeitslosigkeit. Das gilt nicht nur für die Arbeitslosigkeit insgesamt, sondern auch für Jugendliche unter 25 Jahre, für Frauen und für Ausländerinnen und Ausländer. Das Landestariftreuegesetz, das faire Löhne bei öffentlichen Ausschreibungen sichert, und die hohe Zahl an Ausbildungsplätzen sind Ergebnis sozialdemokratischer Politik. Rheinland- pfälzischer Politikstil – gerade auch in der Arbeitsmarktpolitik – ist die enge Zusammenarbeit mit den Partnerinnen und Partnern. Ein besonders gutes Beispiel für erfolgreiche Kooperation in Ausbildungsfragen und Jugendarbeitsmarktpolitik ist der Ovale Tisch der Ministerpräsidentin zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in Rheinland- Pfalz.
Unsere Politik ist Wachstumsmotor für die Wirtschaft. Rheinland-Pfalz ist Standort von Industrie- und Wirtschaftsunternehmen von Weltrang und eines starken Mittelstands, darunter viele ‚hidden champions‘. Zu den guten Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Beschäftigung gehört in besonderem Maße eine starke Infrastruktur und zwar in allen Bereichen: Wir treiben deshalb den Breitbandausbau beim Internet in ländlichen Gebieten weiter voran, wir sichern den Erhalt von Straße und Schiene und gehen auch in Zukunft wichtige Straßenbauprojekte an.
Wir gestalten den demografischen Wandel. Während andere nur über Demografie geredet haben, hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland ein Demografie-Ministerium ins Leben gerufen und dort Kompetenzen gebündelt, um dieser Zukunftsherausforderung aktiv entgegenzutreten. Wir setzen uns deshalb schon heute für das Morgen ein und fördern etwa bedarfsgerechte Wohnangebote und eine wohnortnahe, gute Gesundheits- und Pflegeversorgung – gerade auch in ländlich geprägten Bereichen. Demografiepolitik ist aber nicht nur Politik für das Alter, sondern auch Politik für die Jugend. Im von Malu Dreyer einberufenen und ressortübergreifenden Demografie-Kabinett arbeitet die Landesregierung an einem generationengerechten Rheinland-Pfalz. Das umfasst Arbeitsmarktstrategien, eine bildungspolitische Konzeption zur langfristigen Fachkräftesicherung, genauso wie gesundheitspolitische Ausrichtungen und Fragen zur Infrastruktur.
Unter den CDU-Regierungen galt Rheinland-Pfalz als das Land der Reben und Rüben. Der SPD und ihren Partnern ist es gelungen, einen modernen Arbeits-, Wirtschafts-und Bildungsstandort zu gestalten und gleichzeitig die wertvolle Identität unseres schönen Bundeslandes zu wahren und weiterzuentwickeln. Einer der schönsten Erfolge unserer Arbeit: Im bundesweiten Vergleich liegt Rheinland-Pfalz laut einer kürzlich erschienen Studie bei der Lebenszufriedenheit auf dem ersten Platz.“
Veröffentlicht am 20.11.2013.