Held und Sippel unterstützen Initiative

Der Bundestagsabgeordnete Marcus Held und der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (beide SPD) begrüßen die Weichenstellung für eine langfristige Sicherstellung der Arbeit von Mehrge-nerationenhäusern in den Städten und Landkreisen. „Die Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern hat sich als erfolgreiches Konzept herausgestellt, um Menschen verschiedener Generationen zusammen zu bringen, ihnen Beratung und Hilfe anzubieten und nicht zuletzt durch Treffpunkte den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu fördern. Deshalb unterstützen wir die Initiative von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig für eine Absicherung ausdrücklich“, so die beiden Parlamentarier.

Mit der Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung auf der letzten Jugend- und Familienministerkonferenz haben sich Bund, Länder und Kommunale Spitzenverbände erstmals zu einem gemeinsamen Engagement für die Verstetigung der bisher » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.07.2015.

MdL Heiko Sippel spricht Anerkennung aus

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchten drei Rentnergruppen aus der Verbandsgemeinde Wörrstadt den Landtag. Sippel begrüßte die Besucher im Foyer des Landtages und freute sich, dass die „Renties“ aus Schornsheim zusammen mit den „Alten Herren“ aus Vendersheim und Gau-Weinheim mit ihren Partnerinnen die Einladung nach Mainz angenommen haben. Alle drei Gruppen haben eines gemeinsam: Die rüstigen Rentner engagieren sich in ihrer Freizeit handwerklich für ihre Ortsgemeinden. „Mit dem Programm in Mainz möchte ich Ihnen ein kleines Dankeschön und eine Anerkennung für Ihren vorbildlichen Einsatz zurück geben“, so Heiko Sippel. Nach der Teilnahme an » weiterlesen

Veröffentlicht am 07.07.2015.

Die Kriminalität im Internet wächst, Experten beobachten eine Verlagerung krimineller Aktivitäten in die digitale Welt. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Betrügereien, Identitätsdiebstahl und besonders schlimme Verbrechen wie die Verbreitung von Kinderpornographie beschäftigen zunehmend die Strafverfolgungsbehörden. Gut ist, dass die rot-grüne Landesregierung vorgeprescht ist. Derzeit werden spezialisierte Fachleute für die komplexen Ermittlungen gewonnen oder sind bereits tätig. Anfang des Jahres hatte Innenminister Roger Lewentz angekündigt, 2015 im Rahmen eines Sicherheitspakets fünf und im nächsten Jahr nochmal sechs zusätzliche IT-Spezialisten einzustellen.“ Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzend: „In Rheinland-Pfalz sind Staatsanwaltschaften und Polizei im Bereich Cybercrime eng verzahnt. In der Zentralstelle Cybercrime in Koblenz laufen die Fäden für die rechtlichen und staatsanwaltschaftlichen Fragen zusammen. Die Stelle ist mit den entsprechenden Polizeieinheiten vernetzt. Die dortige Expertise für alle Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen ist unumstritten.“ Schwarz und Sippel zeigen sich verwundert über den aktuellen Antrag der CDU-Fraktion: „Er ist gespickt mit Ungenauigkeiten und realitätsfernen Erwartungen. Beispielsweise wird mokiert, dass von den ankündigten Experten bisher „nur“ » weiterlesen

Veröffentlicht am 03.07.2015.

„Legale Suchtmittel wie Alkohol und Nikotin sowie illegale Drogen wie Heroin, Kokain, Amphetamine und Cannabis sind in Deutschland weiterhin ein großes Problem“, erklärt der drogenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Walter Feiniler, anlässlich des Internationalen Tags gegen Drogenmissbrauch am morgigen Freitag. „Die Politik muss sich daher dauerhaft mit der Suchtbekämpfung auseinandersetzen, Gegenstrategien entwickeln und neue Tendenzen beachten. Problematisch sind mittlerweile so genannte „Legal Highs“ (synthetische Cannabinoide), die verstärkt in Deutschland und Rheinland-Pfalz konsumiert werden. Offenbar gerade Jugendliche fühlen sich von diesen gefährlichen Mitteln angezogen. In den vergangenen Monaten sind bundesweit junge Männer und Frauen in lebensbedrohlichem Zustand in Krankenhäuser eingeliefert worden.“ Der justizpolitische Sprecher Heiko Sippel und der polizeipolitische Sprecher Wolfgang Schwarz ergänzen: „Es ist an der Zeit, dass der Bund gegen diese wachsende Gefahr vorgeht. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, darf nicht weiterhin auf eine europäische Lösung hoffen und das Problem auf die lange Bank schieben. Ein bundesweites Verbot dieser Drogen muss rasch kommen.“ Der Internationale Tag gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr wird jährlich am 26. Juni begangen.

Veröffentlicht am 02.07.2015.