„Der Rasse-Begriff macht Unterschiede zwischen Menschen, wo keine sind. Wenn wir rassistisches Denken aus unseren Köpfen verdrängen wollen, müssen wir bei unserer Sprache anfangen. Als Demokratinnen und Demokraten sind wir es all jenen schuldig, die von Rassismus betroffen sind, dass wir uns in unserer Gesetzgebung von rassistischen Begriffen verabschieden. Das spaltende und trennende Konstrukt, für den der Rasse-Begriff steht, muss endlich fallen. Für die SPD-Landtagsfraktion steht daher fest: Der Begriff der „Rasse“ muss endlich aus unserer Landesverfassung verschwinden.“

„Wer von Rassismus und Diskriminierung betroffen ist, muss auch in Zukunft durch unsere Verfassung geschützt sein. Rassistische Übergriffe und Diskriminierung müssen als solche benannt und geahndet werden können. Es ist daher ein kluger Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, ausgestattet mit wissenschaftlicher Expertise eine neue Formulierung von Artikel 4 und Artikel 19 in der Landesverfassung zu erarbeiten. Die Verfassungsdebatte ist damit endlich dort, wo sie hingehört: Im Parlament. Die notwendige und überfällige Debatte darf nun nicht in den Parlamenten verhallen. Im Kampf gegen Rassismus müssen wir diesen in allen gesellschaftlichen Bereichen beim Namen nennen.“

Veröffentlicht am 24.06.2020.