Archiv für den Monat: Januar 2021

Landtag beschließt praxisnahe Verbesserungen am LEAP-Gesetz

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute Änderungen am Landesgesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) verabschiedet. Dazu erklärt der SPD-Abgeordnete Heiner Illing, der auch Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr ist:

„Die praxisnahen Verbesserungen am LEAP-Gesetz kommen genau zur richtigen Zeit. Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist der Einzelhandel in den Innenstädten unter massivem Druck. Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte können hier wichtige Modernisierungsimpulse setzen, um die Innenstadtqualität zu erhalten und ein attraktives Einkaufserlebnis zu schaffen. Mit der praxisgerechten Weiterentwicklung des LEAP-Gesetzes ebnen wir den Weg für privates Engagement bei der Umsetzung von Quartiersprojekten. Erste Kommunen haben bereits Interesse bekundet. Damit schon bald die ersten privaten Initiativen und Projekte zur Innenstadtbelebung zusammenfinden können, werden gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern Mustersatzungen und Leitfäden erarbeitet und interessierten Städten zur Verfügung gestellt.“

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling, ergänzt: „Im Rahmen der Expertenanhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr haben wir zuletzt noch wichtige Anregungen aus der kommunalen Praxis erhalten. Durch die wertvollen Hinweise konnte das Änderungsgesetz an zentralen Stellen weiter geschärft werden. So wird die Entstehung privater Initiativen durch die Präzisierung der Abgabenhöhe sowie die Konkretisierung der Abgabenbefreiung deutlich erleichtert. Im Rahmen einer Evaluation soll schließlich überprüft werden, ob sich das LEAP-Gesetz in der Praxis bewährt hat.“

 

Veröffentlicht am 28.01.2021.

Landtag verabschiedet neues Nahverkehrsgesetz – Oster: „Rheinland-Pfalz setzt bundesweit Maßstäbe“

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute ein neues Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz beschlossen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

„Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz wird Rheinland-Pfalz zum Vorreiter auf dem Weg zur Mobilitätswende. Es ist das modernste Mobilitätsgesetz Deutschlands und schafft die Grundlage für einen hochleistungsfähigen, effizienten und nachhaltigen ÖPNV. Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz reagiert die Ampelkoalition auf das sich grundlegend veränderte Mobilitätsverhalten der Bevölkerung und trägt den erhöhten Mobilitätsbedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger umfassend Rechnung. Durch die enge Verzahnung von Bus und Bahn sowie die Integration von neuen Mobilitätsangeboten wie Carsharing und E-Bikes wird der rheinland-pfälzische Nahverkehr nachhaltig gestärkt – insbesondere für Pendlerinnen und Pendler.“

Oster weiter: „Wesentlicher Kern des Gesetzes ist, dass der gesamte ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe erhoben wird. Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, das diesen Schritt wagt: Der öffentliche Nahverkehr erhält damit eine starke finanzielle Grundlage, von der insbesondere der ländliche Raum profitieren wird. Kurzum: Das neue Nahverkehrsgesetz wird der Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz einen kräftigen Schub verleihen. Entstanden unter der engen Einbindung aller entscheidenden Akteure wird es bundesweit Maßstäbe setzen.“

Veröffentlicht am 28.01.2021.

Schweitzer fordert nationale Impfoffensive

Zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Seit nunmehr fast einem Jahr hat die Corona-Pandemie unser Land fest im Griff. Die harten Maßnahmen greifen, die Infektionszahlen sinken langsam. Das Auftreten der neuen Virus-Mutationen in unseren Nachbarbundesländern gibt nun neuen Anlass zur Sorge und erfordert zusätzliche Schutzmaßnahmen auch in Rheinland-Pfalz. Daher werden wir in Rheinland-Pfalz anders als geplant den Fernunterricht für alle Klassenstufen bis zum 14. Februar verlängern und die Präsenzpflicht aussetzen – auch für Grundschülerinnen und Grundschüler, die sich bereits darauf gefreut haben, an ihre Schulen zurückkehren zu können. In enger Abstimmung mit ihren medizinischen Beratern der Universitätsmedizin hat die Landesregierung die verantwortungsvolle Entscheidung getroffen, den Beginn des Wechselunterrichts an Grundschulen auszusetzen. Unsere Richtschnur mit Blick auf die Schulen bleibt weiterhin: Mehr Schule ermöglichen, sobald das Infektionsgeschehen es zulässt. Daran werden wir weiter festhalten und alles daransetzen, dass kein Kind durch die Pandemie zurückgelassen wird.“

Zur rheinland-pfälzischen Impfkampagne sagt Schweitzer: „Die rheinland-pfälzische Impfstrategie setzt auf eine enge Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen. Die Impfkampagne ist ein enormer logistischer Kraftakt: Alle Beteiligten in den Impfzentren, in den Krankenhäusern und in den Pflegeheimen leisten hier hervorragende Arbeit. Dass Rheinland-Pfalz bei der Impfquote seit dieser Woche an der Spitze der Bundesländer steht, ist ihr gemeinsamer Erfolg. Fakt ist jedoch auch: Es gibt nach wie vor zu wenig Impfstoff. Wir können in den rheinland-pfälzischen Impfzentren und in den Pflegeheimen nur das verimpfen, was der Bund liefert. Wichtig ist: Die Zweitimpfung ist in Rheinland-Pfalz trotz Lieferengpässen des Bundes gesichert. Wer wissentlich anderes behauptet, will nur Ängste und Verunsicherung schüren. Wir alle wissen: Der Weg aus der Pandemie führt über die Impfungen. Bei den Impfstofflieferungen brauchen die Länder daher dringend mehr Planungssicherheit. Der Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einem nationalen Impfstoffgipfel ist daher genau richtig. Um das Tempo bei den Impfungen zu erhöhen, brauchen wir eine nationale Impfoffensive, die einen für Bund und Länder verbindlichen Impfplan beinhalten muss.“

Veröffentlicht am 28.01.2021.

SPD-Landtagsfraktion im Austausch mit Unternehmerverbänden – Schweitzer: „Rheinland-Pfalz soll starkes Industrieland bleiben“

Die SPD-Landtagsfraktion und die Landesvereinigung Unternehmerverbände (LVU) sind heute zu einem wirtschafts- und industriepolitischen Fachgespräch zusammengekommen. An dem Dialogformat, zu dem die rheinland-pfälzischen Unternehmerverbände eingeladen hatten, nahmen neben LVU-Präsident Dr. Gerhard F. Braun und Hauptgeschäftsführer Karsten Tacke der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, teil. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling, sowie weitere SPD-Abgeordnete waren digital zugeschaltet.

Alexander Schweitzer sagte: „Kluge Wirtschaftspolitik lebt von einem vertrauensvollen Austausch – gerade in dieser für alle Branchen herausfordernden Zeit. Die Corona-Krise trifft auf eine Industrie im Umbruch: Zentrale Themen beim heutigen Wirtschaftsdialog waren die Gestaltung der Energiewende, die Transformation der Wirtschaft und die Chancen der Wasserstoffwirtschaft für die rheinland-pfälzischen Unternehmen. Die Transformation unserer Wirtschaft können Unternehmen und Politik nur gemeinsam erfolgreich gestalten. Um die Unternehmen in diesem Strukturwandel bestmöglich zu begleiten und zu unterstützen, bleiben Technologieoffenheit und Planungssicherheit zentrale Leitlinien unserer Wirtschafts- und Industriepolitik. Das Ziel ist klar: Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz ein starkes Industrieland bleibt. Der heutige, intensive Austausch hat deutlich gemacht: Die rheinland-pfälzischen Unternehmen haben die Zukunft fest im Blick.“

Veröffentlicht am 28.01.2021.

Corona-Sprechstunde DIGITAL | 02.02.2021

MdL Heiner Illing lädt am Dienstag, den 02. Februar 2021, von 17:00 bis 18:00 Uhr zu einer Online-„Coronasprechstunde“ ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Corona, aber auch alle anderen Anliegen, zur Verfügung. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 27.01.2021.

Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus – Schweitzer: „Niemals vergessen“

Anlässlich des heutigen Internationalen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Der 27. Januar markiert den Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz. Wir erinnern am heutigen Tag an die sechs Millionen Menschen, die Opfer des nationalsozialistischen Terrorregimes geworden sind. Auschwitz, das Symbol der deutschen Vernichtungsmaschinerie, ist der Zivilisationsbruch unserer Geschichte. Wir tragen Verantwortung dafür, dass sich das Geschehene niemals wiederholt. Die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus darf niemals verblassen. Sie dürfen niemals vergessen werden. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben aus dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte Lehren gezogen. Es ist an uns, unsere Grundwerte von Freiheit, Gleichheit und Demokratie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen. Hass, Rassismus und Antisemitismus dürfen niemals toleriert werden.“

In einer virtuellen Gedenkveranstaltung hat der Landtag Rheinland-Pfalz heute an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Über die dunkelste Zeit ihres Lebens und die deutsche Besatzung in Polen berichtete eindrucksvoll und bewegend die polnische Holocaust-Überlebende Niusia Horowitz-Karakulska, die die letzte polnische Überlebende auf Oskar Schindlers Liste ist. Dazu sagt Schweitzer: „Die vielen Zeitzeugenberichte sind ein bedeutender Beitrag dazu, dass die ungeheuerlichen Gräueltaten der Nationalsozialisten niemals in Vergessenheit geraten. Es war daher eine besondere Ehre, den bewegenden Schilderungen von Niusia Horowitz-Karakulska und ihrer von Leid und Trauer, aber auch von der Kraft der Versöhnung geprägten Lebensgeschichte beizuwohnen. Biografien wie die von Oskar Schindler und Niusia Horowitz-Karakulska haben dazu beigetragen, dass nach den Gräueltaten der Nationalsozialisten wieder Brücken der Aussöhnung zwischen Deutschland und Polen gebaut werden konnten. Neben einer modernen Erinnerungskultur braucht es heute eine stärkere Sichtbarkeit jüdischen Lebens im Alltag. Eine besondere Rolle kommt dabei der Enkelgeneration zu. Dass an der heutigen Gedenkveranstaltung auch jüdische Studierende aus Rheinland-Pfalz teilnahmen, ist Zeichen einer lebendigen Erinnerungskultur im Wandel.“

Veröffentlicht am 27.01.2021.

Abgeordneter Heiner Illing: Auch ambulante Pflege ist impfberechtigt

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. „Die Corona-Schutzimpfung in den landeseigenen Impfzentren, in den Krankenhäusern sowie durch die mobilen Teams in den Alten- und Pflegeeinrichtungen ist bisher gut angelaufen. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen müssen auch Pflegende und Pflegebedürftige im ambulanten Bereich besonders geschützt werden. Wer in der ambulanten Pflege tätig ist, sollte daher von der Möglichkeit Gebrauch machen und sich zur Corona-Schutzimpfung anmelden. Jede Impfung rettet Leben“, appelliert der Abgeordnete an die ambulanten Pflegekräfte.

Impfberechtigte Pflegekräfte können sich unter www.impftermin.rlp.de für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Termine können außerdem über die Impfhotline-Hotline des Landes (0800 / 57 58 100) vereinbart werden.

Veröffentlicht am 22.01.2021.

Rheinhessensprechstunde DIGITAL | 27.01.2021

MdL Heiner Illing lädt am Mittwoch, den 27. Januar 2021, von 17:00 bis 18:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer Online-„Rheinhessensprechstunde“ ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden

Veröffentlicht am 22.01.2021.

Abgeordneter Heiner Illing: Auch ambulante Pflege ist impfberechtigt

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. „Die Corona-Schutzimpfung in den landeseigenen Impfzentren, in den Krankenhäusern sowie durch die mobilen Teams in den Alten- und Pflegeeinrichtungen ist bisher gut angelaufen. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen müssen auch Pflegende und Pflegebedürftige im ambulanten Bereich besonders geschützt werden. Wer in der ambulanten Pflege tätig ist, sollte daher von der Möglichkeit Gebrauch machen und sich zur Corona-Schutzimpfung anmelden. Jede Impfung rettet Leben“, appelliert der Abgeordnete an die ambulanten Pflegekräfte.

Impfberechtigte Pflegekräfte können sich unter www.impftermin.rlp.de für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Termine können außerdem über die Impfhotline-Hotline des Landes (0800 / 57 58 100) vereinbart werden.

Veröffentlicht am 21.01.2021.

Fortschritt wird in Rheinland-Pfalz gemacht – Medienausschuss zieht Bilanz der Digitalstrategie des Landes

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat der Medienausschuss heute eine Bilanz der Digitalstrategie der Landesregierung gezogen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

„Mit der Strategie für das digitale Leben hat sich Rheinland-Pfalz im Jahr 2018 auf den Weg in die digitale Zukunft gemacht. Ressortübergreifend wurden Maßnahmen und Ziele für eine menschliche Digitalisierung formuliert, die das Leben der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern konkret verbessern. Die heute im Medienausschuss von Digital-Staatssekretärin Heike Raab vorgestellte Bilanz zeigt: Rheinland-Pfalz hat bei der Digitalisierung einen großen Sprung nach vorne gemacht. Die enge Verzahnung aller beteiligten Akteurinnen und Akteure im Netzbündnis, am Runden Tisch Mobilfunk oder der Clearingstelle Mobilfunk hat den Ausbau der digitalen Infrastruktur erheblich beschleunigt. Jeder zweite Haushalt kann inzwischen auf Internet in Gigabit-Geschwindigkeit zugreifen. Insbesondere der konsequente Ausbau der digitalen Verwaltung hat sich in den letzten Monaten ausgezahlt: Durch die Einführung der E-Akte und den Ausbau von IT-Infrastrukturen ist die öffentliche Verwaltung modern, digital und bürgerfreundlich aufgestellt. Mit ihrer Strategie für das digitale Leben stellt die Landesregierung den Menschen in den Mittelpunkt der Digitalisierung: Alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sollen vom digitalen Fortschritt profitieren. So unterstützen etwa die rund 200 Digital-Botschafterinnen und -Botschafter ältere Menschen dabei, digitale Kompetenzen zu entwickeln, führen Schulungen durch und organisieren digitale Stammtische.“

Schäffner weiter: „Mit der Strategie für das digitale Leben und dem bundesweit ersten Digitalisierungskabinett war Rheinland-Pfalz Vorreiter. Den digitalen Wandel und die Entwicklung von Zukunftstechnologien gehen wir » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.01.2021.

MdL Heiner Illing informierte in Videokonferenz über Corona-Impfstrategie

Am 27. Dezember starteten deutschlandweit die Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, am 7. Januar in Rheinland-Pfalz in den Impfzentren. Nach dem Impfstoff des Mainzer Pharmaunternehmen BioNTech erhielt auch das zweite Corona-Vakzin des US-Herstellers Moderna von der Europäischen Kommission eine bedingte Zulassung.

In einer Videokonferenz stand der Landtagsabgeordnete Heiner Illing am Donnerstag, 14. Januar für Fragen rund um das Thema Corona-Impfung zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die Abläufe in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. Als Experte stand der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß zur Seite.

Einleitend informierte Dr. Gaß über den aktuellen Stand in Rheinland-Pfalz: „Wir liegen 30 Prozent über dem Bundesdurchschnitt, was die Impfungen angeht. Alle, die sich bis heute registrieren ließen, haben oder werden zeitnah beide Impftermine erhalten!“ Demnach werde diese Gruppe der ersten Priorität (Menschen älter als 80 Jahre, Personen in stationären Einrichtungen sowie spezifische Berufsgruppen) bis Mitte / Ende Februar durchgeimpft sein. Allerdings wird es noch länger dauern, bis alle Impfwilligen der ersten Priorität ihre Injektion erhalten.

Der Biontech-Pfizer-Impfstoff sei laut Europäischer Arzneimittel-Agentur (EMA) für Menschen ab 16 Jahren vorgesehen, der von Moderna ist ab 18 Jahren freigegeben. Das Unternehmen habe » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.01.2021.

Videokonferenz zum Arbeitsmarkt und für Betriebsräte | 26.01.2021

Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing lädt im Rahmen seiner Expertenrunde „Auf ein Wort mit Heiner“ am Dienstag, 26. Januar um 17 Uhr zu einer Videokonferenz ein. Das Corona-Virus beeinträchtigt ganz viele Bereiche unseres Lebens. Gerade Arbeitnehmer sind hier betroffen: „Habe ich ein Anrecht auf Homeoffice? Darf ich zur Kinderbetreuung zuhause bleiben?“ sind nur einige Stimmen. Aber auch das ganz normale Arbeitsleben geht weiter und es stellen sich immer wieder Fragen zu Mindestlohn, Hartz IV oder Recht im Betrieb. Diese Videokonferenz wendet sich an alle Arbeitnehmer, Betriebsräte sowie alle Interessierten. Mit Sven Teuber, Sprecher für Arbeit und Soziales der SPD-Landesfraktion, unterstützt ein kompetenter Fachmann diese Konferenz.

Interessierte können sich bis Dienstag, 26. Januar, 12 Uhr per Mail an mdl@heiner-illing.de anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode.

Weitere Informationen unter Telefon 06731/498-150, per Mail an mdl@heiner-illing.de oder unter www.heiner-illing.de.

Veröffentlicht am 20.01.2021.

Schweitzer zur Bilanz der Ampel-Regierung: „Koalition hat Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Zukunft aufgestellt“

Zur heute vorgestellten Bilanz der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Die erste Ampel-Koalition in der Geschichte von Rheinland-Pfalz hat sich in diesen historischen Ausnahmezeiten als erfolgreicher und verlässlicher Krisenmanager für unser Land und seine Menschen bewährt: Die andauernde Corona-Pandemie fordert die volle Reaktions- und Handlungsfähigkeit der Landesregierung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, parallel hat das Bündnis Rheinland-Pfalz weiter konsequent für die Zukunft aufgestellt. Die Koalition hat die mit dem Koalitionsvertrag gemachten Versprechen mit vielen parlamentarischen Initiativen sukzessive verwirklicht und so echte Zukunftsperspektiven für die Menschen in Rheinland-Pfalz geschaffen – in der Stadt und auf dem Land, vor, während und nach der Pandemie.

In den letzten fünf Jahren hat die Landesregierung mit den Koalitionsfraktionen gemeinsam massiv in gleiche Bildungschancen investiert und die Weichen für die Mobilität der Zukunft gestellt. Die Ampel-Koalition von Malu Dreyer begleitet und gestaltet den wirtschaftlichen Wandel in unserem Land, bei der digitalen Infrastruktur und schnellem Internet hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren entscheidend aufgeholt. In Rheinland-Pfalz ist die Polizeistärke auf einem historischen Höchststand und die Hochschullandschaft hat mit dem neuen Hochschulgesetz ein neues tragfähiges, modernes Fundament für die Zukunft erhalten. Kurzum: In die Bereiche Bildung und Wissenschaft, Mobilität, digitale Infrastruktur und Sicherheit hat die Landesregierung klug und kräftig investiert. Hier liegen die Zukunftschancen für Rheinland-Pfalz, die großen Zukunftspotenziale hat die Landesregierung in dieser Legislaturperiode weiter gefördert und ausgebaut.“

Schweitzer abschließend: „Als SPD-Fraktion sind wir stolz auf das, was die Ampel-Koalition in den letzten fünf Jahren für die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erreicht hat. Wir freuen uns als Parlamentarierinnen und Parlamentarier darüber, dass wir mit unseren Ideen und Initiativen tatkräftig dazu beigetragen haben, Rheinland-Pfalz noch moderner, gerechter und lebenswerter zu machen. Es ist ein Erfolg, dass die Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in diesen besonderen Zeiten so kollegial, vertrauensvoll und couragiert zusammengearbeitet hat: So konnten Projekte wie das Kita-Zukunftsgesetz, das Nahverkehrsgesetz oder die Landarztquote realisiert werden, die das Leben der Menschen in unserem Land konkret verbessern.“

Veröffentlicht am 13.01.2021.