MdL Heiner Illing lädt am Mittwoch, den 27. Januar 2021, von 17:00 bis 18:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer Online-„Rheinhessensprechstunde“ ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden

Veröffentlicht am 22.01.2021.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. „Die Corona-Schutzimpfung in den landeseigenen Impfzentren, in den Krankenhäusern sowie durch die mobilen Teams in den Alten- und Pflegeeinrichtungen ist bisher gut angelaufen. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen müssen auch Pflegende und Pflegebedürftige im ambulanten Bereich besonders geschützt werden. Wer in der ambulanten Pflege tätig ist, sollte daher von der Möglichkeit Gebrauch machen und sich zur Corona-Schutzimpfung anmelden. Jede Impfung rettet Leben“, appelliert der Abgeordnete an die ambulanten Pflegekräfte.

Impfberechtigte Pflegekräfte können sich unter www.impftermin.rlp.de für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Termine können außerdem über die Impfhotline-Hotline des Landes (0800 / 57 58 100) vereinbart werden.

Veröffentlicht am 21.01.2021.

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat der Medienausschuss heute eine Bilanz der Digitalstrategie der Landesregierung gezogen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

„Mit der Strategie für das digitale Leben hat sich Rheinland-Pfalz im Jahr 2018 auf den Weg in die digitale Zukunft gemacht. Ressortübergreifend wurden Maßnahmen und Ziele für eine menschliche Digitalisierung formuliert, die das Leben der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern konkret verbessern. Die heute im Medienausschuss von Digital-Staatssekretärin Heike Raab vorgestellte Bilanz zeigt: Rheinland-Pfalz hat bei der Digitalisierung einen großen Sprung nach vorne gemacht. Die enge Verzahnung aller beteiligten Akteurinnen und Akteure im Netzbündnis, am Runden Tisch Mobilfunk oder der Clearingstelle Mobilfunk hat den Ausbau der digitalen Infrastruktur erheblich beschleunigt. Jeder zweite Haushalt kann inzwischen auf Internet in Gigabit-Geschwindigkeit zugreifen. Insbesondere der konsequente Ausbau der digitalen Verwaltung hat sich in den letzten Monaten ausgezahlt: Durch die Einführung der E-Akte und den Ausbau von IT-Infrastrukturen ist die öffentliche Verwaltung modern, digital und bürgerfreundlich aufgestellt. Mit ihrer Strategie für das digitale Leben stellt die Landesregierung den Menschen in den Mittelpunkt der Digitalisierung: Alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sollen vom digitalen Fortschritt profitieren. So unterstützen etwa die rund 200 Digital-Botschafterinnen und -Botschafter ältere Menschen dabei, digitale Kompetenzen zu entwickeln, führen Schulungen durch und organisieren digitale Stammtische.“

Schäffner weiter: „Mit der Strategie für das digitale Leben und dem bundesweit ersten Digitalisierungskabinett war Rheinland-Pfalz Vorreiter. Den digitalen Wandel und die Entwicklung von Zukunftstechnologien gehen wir » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.01.2021.

Am 27. Dezember starteten deutschlandweit die Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, am 7. Januar in Rheinland-Pfalz in den Impfzentren. Nach dem Impfstoff des Mainzer Pharmaunternehmen BioNTech erhielt auch das zweite Corona-Vakzin des US-Herstellers Moderna von der Europäischen Kommission eine bedingte Zulassung.

In einer Videokonferenz stand der Landtagsabgeordnete Heiner Illing am Donnerstag, 14. Januar für Fragen rund um das Thema Corona-Impfung zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die Abläufe in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. Als Experte stand der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß zur Seite.

Einleitend informierte Dr. Gaß über den aktuellen Stand in Rheinland-Pfalz: „Wir liegen 30 Prozent über dem Bundesdurchschnitt, was die Impfungen angeht. Alle, die sich bis heute registrieren ließen, haben oder werden zeitnah beide Impftermine erhalten!“ Demnach werde diese Gruppe der ersten Priorität (Menschen älter als 80 Jahre, Personen in stationären Einrichtungen sowie spezifische Berufsgruppen) bis Mitte / Ende Februar durchgeimpft sein. Allerdings wird es noch länger dauern, bis alle Impfwilligen der ersten Priorität ihre Injektion erhalten.

Der Biontech-Pfizer-Impfstoff sei laut Europäischer Arzneimittel-Agentur (EMA) für Menschen ab 16 Jahren vorgesehen, der von Moderna ist ab 18 Jahren freigegeben. Das Unternehmen habe » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.01.2021.

Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing lädt im Rahmen seiner Expertenrunde „Auf ein Wort mit Heiner“ am Dienstag, 26. Januar um 17 Uhr zu einer Videokonferenz ein. Das Corona-Virus beeinträchtigt ganz viele Bereiche unseres Lebens. Gerade Arbeitnehmer sind hier betroffen: „Habe ich ein Anrecht auf Homeoffice? Darf ich zur Kinderbetreuung zuhause bleiben?“ sind nur einige Stimmen. Aber auch das ganz normale Arbeitsleben geht weiter und es stellen sich immer wieder Fragen zu Mindestlohn, Hartz IV oder Recht im Betrieb. Diese Videokonferenz wendet sich an alle Arbeitnehmer, Betriebsräte sowie alle Interessierten. Mit Sven Teuber, Sprecher für Arbeit und Soziales der SPD-Landesfraktion, unterstützt ein kompetenter Fachmann diese Konferenz.

Interessierte können sich bis Dienstag, 26. Januar, 12 Uhr per Mail an mdl@heiner-illing.de anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode.

Weitere Informationen unter Telefon 06731/498-150, per Mail an mdl@heiner-illing.de oder unter www.heiner-illing.de.

Veröffentlicht am 20.01.2021.

Anbei lesen Sie hier die Factsheet Corona-Programme

Veröffentlicht am 15.01.2021.

Zur heute vorgestellten Bilanz der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Die erste Ampel-Koalition in der Geschichte von Rheinland-Pfalz hat sich in diesen historischen Ausnahmezeiten als erfolgreicher und verlässlicher Krisenmanager für unser Land und seine Menschen bewährt: Die andauernde Corona-Pandemie fordert die volle Reaktions- und Handlungsfähigkeit der Landesregierung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, parallel hat das Bündnis Rheinland-Pfalz weiter konsequent für die Zukunft aufgestellt. Die Koalition hat die mit dem Koalitionsvertrag gemachten Versprechen mit vielen parlamentarischen Initiativen sukzessive verwirklicht und so echte Zukunftsperspektiven für die Menschen in Rheinland-Pfalz geschaffen – in der Stadt und auf dem Land, vor, während und nach der Pandemie.

In den letzten fünf Jahren hat die Landesregierung mit den Koalitionsfraktionen gemeinsam massiv in gleiche Bildungschancen investiert und die Weichen für die Mobilität der Zukunft gestellt. Die Ampel-Koalition von Malu Dreyer begleitet und gestaltet den wirtschaftlichen Wandel in unserem Land, bei der digitalen Infrastruktur und schnellem Internet hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren entscheidend aufgeholt. In Rheinland-Pfalz ist die Polizeistärke auf einem historischen Höchststand und die Hochschullandschaft hat mit dem neuen Hochschulgesetz ein neues tragfähiges, modernes Fundament für die Zukunft erhalten. Kurzum: In die Bereiche Bildung und Wissenschaft, Mobilität, digitale Infrastruktur und Sicherheit hat die Landesregierung klug und kräftig investiert. Hier liegen die Zukunftschancen für Rheinland-Pfalz, die großen Zukunftspotenziale hat die Landesregierung in dieser Legislaturperiode weiter gefördert und ausgebaut.“

Schweitzer abschließend: „Als SPD-Fraktion sind wir stolz auf das, was die Ampel-Koalition in den letzten fünf Jahren für die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erreicht hat. Wir freuen uns als Parlamentarierinnen und Parlamentarier darüber, dass wir mit unseren Ideen und Initiativen tatkräftig dazu beigetragen haben, Rheinland-Pfalz noch moderner, gerechter und lebenswerter zu machen. Es ist ein Erfolg, dass die Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in diesen besonderen Zeiten so kollegial, vertrauensvoll und couragiert zusammengearbeitet hat: So konnten Projekte wie das Kita-Zukunftsgesetz, das Nahverkehrsgesetz oder die Landarztquote realisiert werden, die das Leben der Menschen in unserem Land konkret verbessern.“

Veröffentlicht am 13.01.2021.