Archiv für den Monat: Juni 2021

MdL Heiner Illing – Ausschüsse im Landtag

Nachdem der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises 34, Heiner Illing aufgrund seines Direktmandates das Alzeyer Land im Mainzer Landtag vertritt, wurden nun die Ausschussbesetzungen gewählt und bekannt gegeben. Illing ist Mitglied in drei unterschiedlichen Ausschüssen sowie stellvertretend in weiteren zwei Ausschüssen in Mainz tätig.

Er gehört dem Petitionsausschuss, dem Ausschuss für Umwelt und Forsten und dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr an, als Stellvertreter steht er im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien sowie dem Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität zur Verfügung. In den Fachausschüssen bereiten die Abgeordneten die in den Landtag eingebrachten Anträge und Gesetzentwürfe für die abschließende Beratung im Parlament vor.

Illing freut sich auf die Arbeit in den unterschiedlichen Ausschüssen. Bereits im Wahlkampf hatte er unterstrichen, wie wichtig ihm die Themen Umwelt und Klima, Energie und Mobilität, Wirtschaft und Verkehr, Digitalisierung und Medien sind. Des Weiteren ist er als Ortsbürgermeister von Gau-Odernheim im Petitionsausschuss als Arbeitskreis-Vorsitzender verankert. Hier geht es überwiegend um Verwaltungsentscheidungen aber auch ganz viele Bürgeranliegen. Hier hat man das Ohr landesweit direkt an der Basis und spürt sofort, wo etwas klemmt, so Illing.

Die Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben vor einer Woche  ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung am 10. Juni die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt. Die Verteilung der Ausschussvorsitze erfolgt nach dem sogenannten Zugriffsverfahren: Die Fraktionen können entsprechend ihrer Stärke der Reihe nach entscheiden, für welchen Ausschuss sie den Vorsitz übernehmen möchten. Entsprechendes gilt für die stellvertretenden Ausschussvorsitze. Sie sollen jedoch nicht derselben Fraktion angehören wie die jeweiligen Vorsitzenden.

Eine Übersicht über die aktuellen Ausschüsse und ihre Vorsitzenden gibt es auf
https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/sonstiges/5-I-18.pdf

Veröffentlicht am 29.06.2021.

MdL Heiner Illing vor Ort in der Tafel Alzey

Umstrukturierung und Zukunftsfragen

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Tafel Alzey in der Friedrichstraße. Im Hinterhof stehen zwei weiße Busse für den Einsatz bereit. Stolz präsentieren Sigrid Kormannshaus, die neue 1. Vorsitzende des Trägervereins, und Martina Hänsel, seit Februar die neue Tafelleiterin, das Kühlfahrzeug, welches im Sommer 2019 über die Weihnachtsaktion-„Leser helfen“ der Allgemeinen Zeitung Alzey angeschafft werden konnte. „Auch Mercedes-Benz sponsern die Tafeln!“, „Die Daimler AG unterstützt über einen Sponsoring-Vertrag seit 13 Jahren die Tafel!“ so Kormannshaus. Ein Rahmenvertrag mit dem Tafel-Dachverband sichere den Tafeln besondere Konditionen für ihre Kühlfahrzeuge. Unterstützung erhält die Tafel auch bei anfallenden Reparaturen vom KFZ-Betrieb Schmahl, der Firma Vögeli und durch Reifenspenden und kostenlose Reifenmontage von der Firma Reifen Lehmann.

Illings erste Frage rückblickend auf den Betrieb in Zeiten von Corona. „Welche Erschwernisse gab es bei Anlieferung und Verteilung? Wie haben Sie die Warenausgabe coronakonform geschaukelt?“„Wir mussten zweimal komplett schließen!“, so Kormannshaus. „Von 17. März bis 1. Juni 2020 sowie von 19.Dezember 2020 bis 31.Januar 2021!“ Nach der „Zwangspause“ konnte der Tafelbetrieb dann mit einem ergänzten Hygienekonzept (Zutrittssteuerung, Abstandsregeln, Maskenpflicht) wieder aufgenommen werden. Insgesamt 100 Mitarbeiter*innen arbeiten hier ehrenamtlich. Der zeitliche Aufwand je Mitarbeiter ist circa ein halber Tag pro Woche. Viele Mitarbeiter*innen sin über 60 und gehören den Risikogruppen an. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie stieg die Zahl der Kunden um rund zehn Prozent und der Arbeitsaufwand um ein Vielfaches. Drohte zu Beginn des ersten Lockdowns noch ein Mitarbeiterschwund, so hat das Sicherheitskonzept viele Mitarbeiter überzeugt und sie haben ihre Arbeit bei der Tafel fortgesetzt.

„Wir haben eine Fürsorgepflicht für die Menschen im Ehrenamt, ebenso gegenüber den Kunden!“, betont Hänsel. „Vor kurzem fand ein digitaler Austausch der Tafeln des Landes RLP/SL statt. Manche Tafeln hatten über lange Zeit ganz geschlossen!“ In Alzey konnte der Betrieb mit reduzierter Mitarbeiterzahl aufrechterhalten werden: So werden nur drei Helfer*innen pro Warensortierung und Ausgabe eingesetzt. Die Tüten werden vorgepackt und die Ausgabe erfolgt, wenn das Wetter dies zulässt, vor dem Eingang. Im Hof der Tafel können » weiterlesen

Veröffentlicht am 27.06.2021.

Ampel-Koalition ist Koalition des Aufbruchs

Bätzing-Lichtenthäler: Wir legen Fokus auf Vereine und führen Ehrenamts-Check ein

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, hat für die kommenden fünf Jahre eine optimistische, zukunftsgewandte Politik des Ampel-Bündnisses angekündigt. „Als Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen werden uns in den kommenden Jahren vier zentrale Ziele leiten: die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Transformation in der Wirtschafts- und Arbeitswelt, der Umgang mit der Klimakrise und die Gestaltung der Digitalisierung.“ Die zahlreichen im Koalitionsvertrag versammelten Ideen würden nun Schritt für Schritt umgesetzt – etwa in der Innen-, der Bildungs-, der Arbeits- und Wirtschafts- sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik.

Bätzing-Lichtenthäler begründete in Ihrer Rede am heutigen Donnerstag, warum die Ampel-Koalition das passende Bündnis für dieses Veränderungsjahrzehnt sei: „Wir von der SPD-Fraktion sowie die Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP blicken bejahend auf die Zukunft. Wir haben ein positives Weltbild: In uns steckt so etwas wie ein Optimismus-Gen. Wir glauben, dass die Zukunfts-Herausforderungen zu bewältigen sind, wenn wir sie klug und zupackend angehen. Dafür steht unsere Ministerpräsidentin, Malu Dreyer. Die Zukunft ist unsere Freundin.“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende, deren Rede in der Aussprache zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin unter dem Motto „Politik mit Mut, Leidenschaft und Entschlossenheit“ stand, sagte: „In Abgrenzung zu reaktionären Parteien sind wir der festen Überzeugung, dass das menschliche Zusammenleben von » weiterlesen

Veröffentlicht am 17.06.2021.

Bürgersprechstunde | 08.07.2021

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 08. Juli 2021, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing sowohl wieder persönlich, als auch unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 16.06.2021.

SPD-Landesliste für die Bundestagswahl steht

Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür am Samstag Open Air in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.

„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“

Insgesamt 24 starke Persönlichkeiten stehen auf der Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz – erfahrene Abgeordnete aus Bundestag und Landtag sowie neue Kandidierende mit eindrucksvoller Vita und unterschiedlichen Lebenswegen. Die Landesliste inklusive Ergebnisse finden Sie auf www.spd-rlp.de/web/teamspdrlp.

„Wir bilden eine starke Einheit“, sagte Roger Lewentz. Kämpferisch und angriffslustig schwor der SPD-Landesvorsitzende auf den Bundestagswahlkampf ein: „Ich brenne darauf, rauszugehen. Wir in Rheinland-Pfalz haben Heißhunger auf den Wahlsieg! Und wir haben mit Olaf Scholz den Kanzlerkandidaten, der dieses Land führen wird. Olaf Scholz kann das.“ Scharf attackierte Lewentz CDU und CSU. Andreas Scheuer nannte er „Mautversager“ und den „größten Steuergeldvernichter der Republik“. Julia Klöckner habe » weiterlesen

Veröffentlicht am 05.06.2021.