SPD-Landtagsfraktion tauscht sich mit BASF in Ludwigshafen über Klimaneutralität und Arbeitswelt im Wandel aus

„Was heißt hier Transformation?“: Unter diesem Motto steht eine gemeinsame Reihe der Arbeitskreise Wirtschaft und Verkehr sowie Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion. Als Teil dieser Reihe haben AK-Mitglieder nun mit der Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler die BASF in Ludwigshafen besucht. „Die Wucht des Wandels und die Tragweite der Transformation zeigen sich bei einem so großen Unternehmen wie BASF besonders deutlich. Allein die Schritte, die hier unternommen werden, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen, sind beeindruckend“, sagten Bätzing-Lichtenthäler und Anna Köbberling, Sprecherin für Wirtschaft und Transformation, nach dem Austausch.

„Digitalisierung, Dekarbonisierung, demografischer Wandel: Die Arbeitswelt befindet sich auch in Rheinland-Pfalz in einem tiefgreifenden Wandel. Die Transformation betrifft den allergrößten Teil der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sehr direkt. Deswegen ist es wichtig, dass die Politik auch vor Ort den engen Austausch mit Unternehmen und Wirtschaft sucht, um sich über ambitionierte Ziele, aber auch über mögliche Unterstützung zu beraten“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Die Transformation der Arbeitswelt ist mit all ihren Facetten gerade im Angesicht der Corona-Krise eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Wir wollen mithelfen, sie gerecht und zum Wohle der Menschen in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Dafür hat die Landesregierung beispielsweise mit dem Transformationsrat frühzeitig die Weichen gestellt.“ 

„Wirtschaft, Politik und Zivilbevölkerung müssen bei der Bekämpfung des Klimawandels zusammenstehen, um die notwendigen Veränderungen zu schaffen. Von der Wirtschaft werden große Anstrengungen erwartet“, sagte Köbberling. „Aus der Diskussion mit dem Leiter des Ludwigshafener Werks, Dr. Uwe Liebelt, haben wir aber auch viele konkrete Punkte für unsere Arbeit mitgenommen – auch für die rheinland-pfälzische Wasserstoffstrategie. Wir freuen uns, wie konkret sich die BASF bereits auf dem Weg der Dekarbonisierung befindet.  Dies muss Vorbild für andere Unternehmen und Sektoren sein.“

Hintergrund:

Während der Reihe „Was hießt hier Transformation?“ werden die Arbeitskreise Wirtschaft und Verkehr sowie Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation der SPD-Landtagsfraktion den Austausch mit rund einem Dutzend Unternehmen im Land suchen, um die Transformation der Arbeitswelt eng zu begleiten. Die Treffen sollen in etwa im monatlichen Rhythmus stattfinden. Kernthemen dabei sind Aspekte des demografischen Wandels, des Wegs zu einer kohlenstofffreien Wirtschaft und der Digitalisierung der Arbeitswelt.

Veröffentlicht am 25.11.2021.

Gespräche über die Erfolge der Gemeindepsychiatrie und die Hürden der Bürokratie

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Tagesstätte Oase des Vereins für Integration und Teilhabe am Leben e.V. in der Schlossgasse. Vorstandsvorsitzender Dr. Wolfgang Guth gab einen kurzen Überblick über die Entstehungsgeschichte des Vereins, der 1984 als Hilfsverein von ihm gemeinsam mit Angehörigen, Psychiatrieerfahrenen und Mitarbeiter*innen der damaligen Landesnervenklinik (LNK) ins Leben gerufen wurde. Denn als Dr. Guth 1984 seine Arbeit als ärztlicher Direktor der LNK Alzey aufnahm, war die heutige Rheinhessenfachklink (RFK) mehr eine Verwahrpsychiatrie, wie viele Psychiatrische Kliniken zu dieser Zeit. „Mit Zuständen, wie in der Psychiatrie-Enquete 1975 beschrieben!“, verdeutlicht Guth den dringend notwendigen Reformbedarf. Im Laufe seiner 28-jährigen Dienstzeit entwickelte sich die Klinik zu einem modernen Fachkrankenhaus mit vielfältigen Angeboten wie z.B. Tageskliniken, Tagestätten und Institutsambulanz. Zugleich kümmerte sich der damalige Hilfsverein darum, Menschen mit chronisch psychischen Beeinträchtigungen, die über Jahre stationär behandelt wurden, über betreute Wohnprojekte eine Möglichkeit der Integration und Teilhabe am Leben zu bieten, wieder sichtbarer Teil der Gesellschaft zu werden.

„Es ist erfreulich, zu sehen, wie sich einige im Laufe der Jahre durch unsere Betreuung entwickeln. Sich öffnen, grüßen, sich mitteilen!“, freut sich Esther Herrmann über die Erfolge der in viele ineinandergreifende Bereiche aufgeteilten Arbeit mit chronisch psychisch Kranken. Die Gesamtleitung erläutert die Hauptpfeiler des Vereins: Psychosoziale Assistenz (vormals Betreutes Wohnen), Soziotherapie, Integrationsfachdienst Rheinhessen-Nahe und die Tagesstätte Oase.

Das Durchschnittsalter liege bei 57 Jahren, viele hätten auch körperliche Gebrechen. Umso erfreulicher, dass durch die Spendenaktion „Leser helfen“ der Allgemeinen Zeitung Alzey und zusätzliche Geldzuwendungen der neue feuerrote Transporter mit Einstiegshilfe angeschafft werden » weiterlesen

Veröffentlicht am 18.11.2021.

Antrag der Fraktion AfD

„Verbot von Tierversuchen 2030 prüfen – Alternative Forschung zielscharf stärken“

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Redebeitrag im Landtag Rheinland-Pfalz von MdL Heiner Illing (SPD) vom 11. November 2021:

Sehr geehrter Herr Präsident,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

Schmerzen, Leiden oder Schäden für Tiere zu vermeiden ist ein wichtiges Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung.  Das gilt auch im besonderen Maße für die Nutzung von Versuchstieren, auf die derzeit leider in der wissenschaftlichen Gesundheits- und Grundlagenforschung noch nicht gänzlich verzichtet werden kann.

Tierschutz im Allgemeinen und selbstverständlich auch in der Forschung ist von herausragender Bedeutung. Er hat zurecht einen festen Platz sowohl im Grundgesetz als auch in unserer rheinland-pfälzischen Landesverfassung.

Ich glaube jeder hier im Saal würde Abschaffung und Verbot jeglicher Tierversuche sofort und uneingeschränkt unterstützen. Aber leider können wir uns die Welt nicht so zurechtlegen, wie wir es vielleicht gerne täten.

Alternative Methoden, meist auf Molekularer- oder Zellbasis befinden sich in der ständigen Entwicklung und finden auch laufend Einzug in die Forschung, soweit dies verifiziert und vom gesetzlichen Rahmen her erlaubt ist. Ich gehe davon aus, dass dem Antragsteller die europäische Richtlinie 2010/63/EU bekannt ist. Diese stellt zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere einen strengen gesetzlichen Rahmen für die Durchführung von Tierversuchen vor. Die Entwicklung und Anwendung von Alternativen, insbesondere von Ersatzverfahren zu Tierversuchen, ist hier ein wesentlicher Auftrag. Ebenfalls dürfte bekannt sein, dass im deutschen Grundgesetz die Wissenschaftsfreiheit als vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht (Art. 5 Abs. 3 GG) verankert ist.

In diesem Spannungsfeld bewegen wir uns. » weiterlesen

Veröffentlicht am 12.11.2021.

Landtagspräsident unterstützt Ideen auf Bundesebene

Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die jüngsten Initiativen, den 9. November als Gedenktag noch stärker ins kollektive Bewusstsein zu rücken und ihn zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den 9. November als „den deutschen Tag schlechthin“ bezeichnet und angeregt, diesen widersprüchlichen und bedeutsamen Tag näher an uns heranzulassen als „Tag zum Nachdenken über unser Land“. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Bundestag, Gitta Connemann, hatte zudem laut Zeitungsberichten angeregt, den 9. November zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Eine aktuelle Umfrage offenbare erhebliche Wissensdefizite im Zusammenhang mit dem 9. November.  

Hendrik Hering betonte: „Seit 2003 gibt es am 9. November in Rheinland-Pfalz den bundesweit einmaligen Schulbesuchstag. An diesem Tag besuchen die Landtagsabgeordneten Schulen im Land, um mit ihnen über die historische Bedeutung dieses Datums, aber auch über die Lehren hieraus für Gegenwart und Zukunft zu debattieren“. In diesem Jahr seien Abgeordnete wieder an rund 100 weiterführenden Schulen zu Gast gewesen, über 6.000 Schülerinnen und Schüler hatten die Möglichkeit, mit den Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Gute Erfahrungen in Rheinland-Pfalz

„Wir haben in Rheinland-Pfalz mit diesem Schulbesuchstag am 9. November sehr gute und sehr nachhaltige Erfahrungen gemacht. Ich würde es deshalb sehr begrüßen, wenn ein solcher Projekttag, in welcher Form auch immer, an diesem geschichtsträchtigen Tag bundesweit etabliert werden könnte“, so Hendrik Hering. Das Interesse am Schulbesuchstag sei von Seiten der Schulen wie auch von Seiten der Abgeordneten jedes Jahr sehr groß. Für junge Leute werde dabei nicht nur das historische Wissen, sondern auch parlamentarische Demokratie greifbarer. Junge Menschen erführen aus erster Hand, wie Politik und » weiterlesen

Veröffentlicht am 10.11.2021.

MdL Heiner Illing besucht das Mehrgenerationenhaus

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing das Mehrgenerationenhaus in Alzey (MGH). Der fachliche Austausch rankte sich um die gesellschaftlichen Veränderungen durch die Coronakrise, spürbar im Privaten wie im Beruflichen, in allen Bevölkerungsgruppen und sozialen Schichten: Rückzug aus dem Ehrenamt ins familiäre Umfeld, steigender Bedarf an Beratung und Unterstützung in allen Lebensfragen, gravierender Fachkräftemangel, nicht belegte Ausbildungsplätze. Aber auch Positives war zu berichten.

„Wir können wieder Gäste im Haus haben!“, freute sich Regionalleiterin Sandra Körbes, die den Landespolitiker gemeinsam mit Klaus Engelberty, Gesamtleiter des Diakonischen Werkes Rheinhessen, empfing. Auch das Café-Bistro konnte im Sommer wieder belebt werden: Frauencafé, Strick-Gruppe, Spielenachmittag und viele andere familienorientierte Aktivitäten und Dienste für Jung und Alt, die vor allem ehrenamtlich angeboten werden, finden wieder statt. „In Kleinstgruppen“, ergänzt Körbes, „die Leute sind noch vorsichtig mit den Kontakten!“ Auch die Sprachkurse konnten wieder anlaufen. Das offene Beratungscafé  allerdings ruhe noch immer. „Dass wir die Leute auch noch im Lockdown erreicht haben, ist das große Plus des Gemeinwesen-Verbundes“, so Engelberty zur Bedeutung von Aufklärungs- und Demokratiearbeit. „Beratung darf nicht daran scheitern, ob jemand geimpft ist!“, unterstreicht Körbes.

In  Ausschöpfung der Möglichkeiten des Landesprogrammes „Netzwerk Familienbildung“ verknüpft mit dem Programm der Bundesstiftung „Frühe Hilfen“ konnte im Sommer eine neue Stelle geschaffen werden, zuständig für dem Empfang, Telefondienst und Einzelberatung vor Ort. Eine große Unterstützung für die vielen ehrenamtlich Tätigen, die sich in Einzelfällen oftmals über alle Maßen engagieren.

Der Bedarf an Beratung sei groß, betont Körbes. Kooperation und Vernetzung mit den anderen Einrichtungen des Gemeinwesens funktionierten, auch der  Kontakt zu den Kreisbehörden sei gut, aber: „Ehrenamt braucht Hauptamt!“ Eine Abgrenzung zur professionellen Beratung sei notwendig. Welche Bereiche können auf professionelle Beine » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.11.2021.

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 02. Dezember 2021, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing sowohl persönlich, als auch unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 09.11.2021.