Archiv für den Monat: November 2022

Bundesweiter Vorlesetag: Heiner Illing liest aus Kinderbüchern vor

Bereits seit 2004 ist der Bundesweite Vorlesetag auf gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung Deutschlands größtes Vorlesefest und ein öffentliches Zeichen, um alljährlich am dritten Freitag im November Kinder und Erwachsene für die Bedeutung des Vorlesens zu begeistern.

Heiner Illing war am 18. November dabei. Die Vorleserunde des Landtagsabgeordneten startete um 8.30 Uhr in der Grundschule in Bechtolsheim. Etwa 60 Kinder aus vier kleinen Klassen der 2.und 3. Klassenstufe hatten es sich in der Turnhalle auf Matten und Kissen gemütlich gemacht und warteten gespannt auf den Vorleser. Illing hatte ein Buch mitgebracht: „Rutzeputz – der böseste Zauberer“ aus dem Gau-Odernheimer Elfenweg Verlag. Eine humorvoll und mit Augenzwinkern geschriebene Vorlesegeschichte für Kinder von vier bis neun Jahren. Die Kinder hörten und erlebten die Geschichte des Zauberers Rutzeputz, der gerne ein böser Zauberer sein möchte. Auch in der Kindertagesstätte Spatzennest in Saulheim las er aus dem Zauberbuch. Ein Exemplar ließ Illing jeweils dort. In der Grundschule am Mühlbach in Saulheim las der Landespolitiker den kleinen Zuhörern der Klasse 2 C das Bilderbuch „Trau Dich Koala Bär“ vor. Die fantasievolle Geschichte über Kimi Koala, „König Bewegungslos“, der seinen Eukalyptusbaum noch nie verlassen hat, bis sein gesamtes Leben auf den Kopf gestellt wird. Dabei stellte er den Kindern immer wieder Fragen, die im Zusammenhang mit den Geschichten standen. Heiner Illing machte es eine große Freude, die Kinder für die geheimnisvolle Welt der Geschichten zwischen Buchdeckeln begeistern zu können.

Veröffentlicht am 26.11.2022.

Ampel-Fraktionen wollen mit Verfassungsänderung Wählen ab 16 ermöglichen

Bätzing-Lichtenthäler: Junge Menschen aktiv wie nie zuvor

„Die Generation Z hat eine starke Stimme – und die sollte sie auch im Wahllokal haben dürfen!“ Das hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Fraktion, heute bei ihrer Rede im Landtag gefordert. Die Aktuelle Debatte der SPD thematisierte den von den Regierungs-Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gemeinsam eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung. Das Ziel: Das aktive Wahlalter für Landtags- und Kommunalwahlen sowie das Alter zu Abstimmung bei Volksentscheiden auf 16 Jahre senken.

„Es geht darum, ob wir rund 70.000 16- und 17-Jährigen ein aktives Wahlrecht zubilligen. Über eine solche Neuerung, die für so viele junge Menschen etwas sehr besonderes wäre, sollten wir ernsthaft und offen sprechen“, sagte Bätzing-Lichtenthäler mit Blick auf die Opposition. Denn die hatte bisher die für eine Verfassungsänderung nötige Zwei-Drittel-Mehrheit blockiert. Sollte die Opposition Bewegung in dieser Frage signalisieren, schlug Bätzing-Lichtenthäler vor, die Abstimmung über die Verfassungsänderung freizugeben. „Jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter könnte dann in einer namentlichen Abstimmung frei von einer Vorgabe selbst auswählen, ob er für oder gegen die Teilhabe der rund 70.000 Jugendlichen ist.“

Bätzing-Lichtenthäler brachte im Plenum erneut gute Argumente für ein Wählen ab 16 – so, wie es in elf anderen Bundesländern bereits möglich ist – vor. Zunächst stellte sie auf die juristische Perspektive ab. „Es ist verfassungsrechtlich unstrittig, dass das aktive Wahlrecht ein höchstpersönliches grundrechtsgleiches Recht ist. Einzelne Bevölkerungsgruppen, etwa Jugendliche, hiervon auszuschließen, muss sehr gut begründet sein. Der eher profane Hinweis, das Wahlalter gehöre quasi automatisch an die Volljährigkeit geknüpft, reicht nicht aus“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Auch wäre oft zu hören, dass es 16- und 17-Jährigen an der notwendigen Lebenserfahrung, Vernunft und Verantwortungsbewusstsein fehle. Aktuelle Studien und Erfahrungen » weiterlesen

Veröffentlicht am 25.11.2022.

Rheinland-Pfalz-Power kann uns durch die Energiekrise tragen

Bätzing-Lichtenthäler zeigt im Landtag Erfolge im Kampf gegen die Energiekrise auf

Mit Zusammenhalt und Zuversicht kommen wir gestärkt durch die aktuellen Herausforderungen und Krisen: Das war die Kernbotschaft der Landtagsrede von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. „Gemeinsam sind wir stark. Krisen können wir meistern, wenn wir beisammenstehen und Zusammenhalts-Pakete schnüren“, machte sie in der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer klar. Dies erfolge schnell und zielgerichtet im Zusammenspiel zwischen Ländern und Bund mit Rettungsschirmen, Energiepreisbremsen und vielem mehr, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Und stellte klar: „Diese sozialen Zusammenhalts-Pakete sind so sehr den Ländern wie dem Bund zuzurechnen.“

Bätzing-Lichtenthäler verschwieg dabei die enormen Folgen des Krieges gegen die Ukraine und der Energiekrise nicht. „Bereits im Juni hatten wir als SPD-Fraktion in einer Aktuellen Debatte thematisiert, dass steigende Energiepreise zu den drängendsten sozialen Herausforderungen unserer Zeit gehören“, erinnerte sie und machte klar: „Wir sind mit einem russischen Lieferstopp konfrontiert, weil Putin uns politisch und volkswirtschaftlich in die Knie zwingen möchte.“ Es sei aber wichtig, sich immer wieder die erreichten Erfolge zu vergegenwärtigen. „Alle politischen Ebenen und alle Bürger*Innen zusammen haben in den vergangenen Monaten Wichtiges erreicht. Die Menschen und die Politik, die Ampel-Koalition im Bund und die Ampel in Rheinland-Pfalz.“

Bätzing-Lichtenthäler zeigte auf, welche wichtigen Hilfen Länder und Bund beschlossen haben und gemeinsam finanzieren – beispielsweise Gaspreisbremse, Dezember-Hilfen oder erhöhtes Wohngeld. Und rechnete vor, wie kraftvoll Rheinland-Pfalz beteiligt ist. „Die ersten beiden Entlastungspakete finanzieren wir als Land in diesem Jahr mit rund 290 Millionen Euro mit. In den kommenden zwei Jahren wird das dritte Paket zu Buche schlagen: Den jüngsten Schätzungen zufolge dürfte sich die Gesamtbelastung bei den Steuereinnahmen für Rheinland-Pfalz in 2023 auf rund 510 Millionen Euro belaufen, im Jahr danach auf rund 690 Millionen Euro.“

Die SPD-Fraktionschefin zeigte auch auf, dass das Land ergänzend bei Bedarf eigene Initiativen angestoßen hat, um in schwierigen Zeiten Unterstützung zu bieten. Mit der Verlängerung des in der Corona-Pandemie eingerichteten „Schutzschild für Vereine in Not“, dem Landesprogramm „Energiekrise begegnen“ zur Stärkung der Verbraucherzentralen, der beschlossenen Auszahlung der Energiepreispauschale von 300 Euro auch an die Versorgungsempfänger*Innen des Landes, globalen Mehrausgaben von 32,2 Millionen Euro jährlich für den Mehrbedarf der Hochschulen aufgrund von Energiekostenanstiegen und vor allem der kommenden Haushaltssicherungsrücklage von 200 Millionen Euro, um jederzeit Unterstützung für besonders betroffene Bereiche anbieten zu können, nannte sie einige Beispiele. „Wir müssen unseren Blick aber auch weiten – weg von Adhoc-Maßnahmen hin zu Langfrist-Projekten: Als mittel- und langfristige » weiterlesen

Veröffentlicht am 24.11.2022.

Bürgersprechstunde | 08.12.2022

Bürgersprechstunde mit Heiner Illing

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 08. Dezember 2022, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 18.11.2022.

Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz.Gold

K l e i n e   A n f r a g e  der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Heiner Illing, Benedikt Oster, Andreas Rahm und Daniel Schäffner (SPD)

Die Wirtschaftsstandortmarke „Rheinland-Pfalz.Gold“ enthält ein Markenpartnerpro­gramm, das Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt im Januar 2022 im Landtag vor­gestellt hat. Wir begrüßen die Anschlussfähigkeit der Wirtschaftsstandortmarke an die Tourismusstandortmarke Rheinland-Pfalz.Gold und die Einbeziehung der rheinland-pfälzischen Unternehmen über die Markenpartnerschaft in die Werbung für unser Land.

Wir fragen die Landesregierung:

  1. Wie viele Markenpartner gibt es bereits (bitte nach Großunternehmen und Mittel­stand aufschlüsseln)?
  2. Wie viele Unternehmen haben die Markenpartnerschaft beantragt, über die noch nicht entschieden wurde?
  3. Wie viele Unternehmen haben die Markenpartnerschaft beantragt, mussten aber abgelehnt werden?
  4. Welche konkreten Vorteile bietet den Unternehmen die Markenpartnerschaft?
  5. Wie möchte die Landesregierung in Zukunft erreichen, dass sich mehr Unter­nehmen um die Markenpartnerschaft bewerben?
  6. Wie wird die Marke Rheinland-Pfalz.Gold konkret eingesetzt (bitte nach Anlässe und Werbeträger unterscheiden)?
  7. Inwiefern kann die Marke Rheinland-Pfalz.Gold die Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland fördern?

Veröffentlicht am 05.11.2022.