SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt mit gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten der FWG Steffen Jung. – Foto: SPD/mth

Die Alzeyer SPD lädt zum nächsten Roßmarktgespräch am kommenden Samstag, dem 10.05, von 10.00 bis 12.00 Uhr auf dem Alzeyer Roßmarkt ein. Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anliegen gerne zur Verfügung. Außerdem stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl im persönlichen Gespräch vor. Gleichzeitig unterstützen die Sozialdemokraten gemeinsam mit der FWG den Info-Stand des Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung.

Veröffentlicht am 06.05.2014.

Ortsbeiratskandidaten für Alzey-Schafhausen (von links): Rainer Bohrmann, Frank Müller, Simone Stier, Brigitte Laaker, Dr.-Ing. Jörg Blaurock, Manuel Krenzer. – Foto: Privat

Der SPD-Ortsverein Alzey-Schafhausen lädt für Freitag, 9. Mai, um 17 Uhr, zum Ortsrundgang  durch Schafhausen mit Ortsvorsteher Rainer Bohrmann, Ortsvorsteher-Kandidatin Simone Stier den Ortsbeiratskandidaten sowie den Stadtratskandidaten ein. Treffpunk ist der Dorfplatz.

Im Anschluss an den Rundgang unter dem Motto „Mit offenen Augen durch die Gemeinde“, bei dem Ideen und Anregungen für die weitere gute Entwicklung von Schafhausen aufgenommen werden, besteht die Gelegenheit zu einem Bürgergespräch bei einem Glas Wein.

Veröffentlicht am 30.04.2014.

Eine parlamentarische Anfrage von Marcus Held (SPD) an die Bundesregierung sorgt für frischen Wind im aktuellen Streit um den Kunstflug in der Region. Denn wie der Bundestagsabgeordnete aus dem Verkehrsministerium erfahren hat, befinde sich eine Bundesratsinitiative zur Einschränkung des Kunstflugs in der Nähe zur Wohnbebauung momentan in erneuter Abstimmung zwischen den Bundesländern. „Steht der Wortlaut der Vorschläge fest, kann der Bund – gemäß des vereinbarten Koalitionsvertrages – Maßnahmen zur Reduzierung der Lärmbelastung ergreifen.“, so Held. Das stellvertretende Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat aus eben diesem Ministerium eine zweite Antwort zum Thema Fluglärm erhalten. Staatssekretär Jochen Flasbarth stellt in Aussicht: „Innerhalb der Bundesregierung sind Arbeiten an entsprechenden Vorhaben des Lärmschutzes eingeleitet und sollen fortlaufend umgesetzt werden.“

Anlass von Helds parlamentarischer Anfrage war das jüngste Urteil des rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) bezüglich der Klage eine Kunstflugschule. Nach intensiver Beratung mit dem Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (ebenfalls SPD) nahm Held die Argumente der Bürgerinitiative auf und bat die Bundesregierung um Auskunft zum Thema Lärmschutz. Der Parlamentarier wollte wissen, inwieweit die Bundesregierung eine Bundesratsinitiative zum Kunstflug in ihrer Gesetzgebung vorsehe und wie eine zeitliche gesetzliche Einschränkung des Flugverbots gestaltet werden könne. Zudem erkundigte sich der Abgeordnete, wie sich die Bundesregierung den Schutz der Bürgerinnen und Bürger gegen Fluglärm grundsätzlich vorstelle.

Marcus Held und Heiko Sippel sind der Meinung, dass aufgrund des OVG-Urteils von politischer Seite Handlungsbedarf besteht, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger beim Thema Fluglärm durchzusetzen. Denn die SPD-Politiker vertreten im Hinblick auf das gefällte Urteil die Meinung: „Durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts tritt das Interesse der Bevölkerung nach wirksamem Lärmschutz hinter das wirtschaftliche Interesse der Kunstflugschule bedauerlicherweise zurück.“ Heiko Sippel weist im Bezug auf die Urteilsbegründung des OVG – in der es heißt, dass das betroffene Gebiet nicht als dicht besiedelt gelte – hin: „Das erachte ich als problematisch. Denn weder der Begriff ‚dicht besiedelt‘ ist eindeutig definiert, noch gibt es Aufzeichnungen über die genaue Anzahl der Kunstflüge.“ Des weiteren macht der Landtagsabgeordnete auf die laufende Bundesratsinitiative aufmerksam. In dieser wird gefordert, den Kunstflug hinsichtlich des Abstands zur Wohnbebauung einzuschränken und die Höhe der Flüge anzupassen.

Die zeitnahen Antworten beider Ministerien sind in den Augen von Marcus Held und Heiko Sippel eine gute Grundlage, um sich auch künftig für den Lärmschutz stark zu machen. Denn die SPD-Politiker sind sich einig: „Dieses Urteil ist ein Rückschlag für den Lärmschutz, aber wir bleiben dran.“

Veröffentlicht am 30.04.2014.

SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt. – Foto: SPD/mth

Die Alzeyer SPD lädt ein zu einem Bürgergespräch am Freitag, dem 02. Mai, von 17.00 bis 18.30 Uhr am Spielplatz in derKriemhildenstraße/Ecke Hagenstraße. Dabei besteht die Möglichkeit, die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl kennen zu lernen und miteinander ins Gespräch über die Zukunftsthemen der Stadt zu kommen. Außerdem können Fragen zum Wahlvorgang beantwortet werden.
Für Kinder wird eine kleine Überraschung bereit gehalten. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 25.04.2014.

Koalition SPD-FWG. – Foto: SPD/mth

Die Koalition aus SPD und FWG will jungen Familien ermöglichen, ihren Traum vom Eigenheim in Alzey zu verwirklichen. So spricht sich die Koalition für die Einführung des „Einheimischenmodells“ für die Stadt Alzey aus, da das Bundesverwaltungsgericht die Sicherung von Bauland für Einheimische als legitime kommunalpolitische Zielsetzung anerkannt habe und es nun an der Stadt läge, hierfür ein entsprechendes Modell aufzulegen.

„Insbesondere für junge Familien muss es möglich sein, Baugrundstücke zu einem angemessenen Preis zu erwerben und somit ihren Traum vom Eigenheim in ihrer Heimatgemeinde verwirklichen zu können“ sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer zur Begründung des Antrags, über den in der nächsten Stadtratssitzung beraten wird.

In Ihrem Antrag machen SPD und FWG deutlich, dass die Stadt Alzey zwar über eine große Anzahl an Grundstücken verfüge, diese aber in starkem Wettbewerb zu Nachbargemeinden mit teilweise deutlich günstigeren Grundstückspreisen stehen würden.
„Dies ist sicherlich einer der Gründe dafür, dass viele junge Alzeyer Familien im Umland und nicht in ihrer Heimatstadt gebaut haben“ so Bürgermeisterkandidat Steffen Jung, der in diesem Zusammenhang auch auf den Rückgang der Einwohnerzahlen verweist. Diese wären von 18.293 Ende 2005 auf nur noch 17.509 Ende 2012 gesunken. „Um diesen Trend umzukehren und junge Familien wieder in Alzey anzusiedeln, sowie somit dem demografischen Wandel entgegenzuwirken, bitten wir die Verwaltung die Einrichtung eines Einheimischenmodells zu prüfen“ so Jung.

Der Europäische Gerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 08. Mai 2013 darauf hingewiesen, dass die Einheimischenmodelle in deutschen Kommunen auf soziale und an Einkommensgrenzen orientierte Kriterien abgestellt werden sollten, um ein ausreichendes Wohnungsangebote für einkommensschwache und andere benachteiligte Gruppen der örtlichen Bevölkerung gewährleisten zu können.
„Diese Kriterien müssen im nächsten Schritt entsprechend erarbeitet werden“ macht Stephanie Kramer deutlich.

Antrag zur Prüfung der Einrichtung eines Einhemischenmodells

Veröffentlicht am 25.04.2014.

SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt mit gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten der FWG Steffen Jung. – Foto: SPD/mth

Die Alzeyer SPD lädt zum nächsten Roßmarktgespräch am kommenden Samstag, dem 26.04, von 10.00 bis 12.00 Uhr auf dem Alzeyer Roßmarkt ein. Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anliegen gerne zur Verfügung.
Außerdem stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl im persönlichen Gespräch vor. Gleichzeitig unterstützen die Sozialdemokraten gemeinsam mit der FWG den Info-Stand des Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung.

Veröffentlicht am 22.04.2014.

Ein gute Nachricht für die Stadt Alzey: Das Land Rheinland-Pfalz gewährt auch in diesem Jahr einen Zuschuss aus dem Investitionsstock. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz erfuhr, wird der Ausbau des Wiesenweges mit einem Zuschuss in Höhe von 84.000 Euro gefördert, das entspricht 50 Prozent der Gesamtinvestitionssumme.
Mit dem Ausbau des Wiesenweges soll das Gebiet der interkulturellen Gärten erschlossen werden, die im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ entstehen. Darüber hinaus ist vorgesehen, Parkplätze auch für die Besucher des stak frequentierten neuen Robinson-Spielplatzes zu schaffen.
„Ich freue mich sehr, dass nach dem kräftigen Zuschuss für den Spielplatz und die Gärten nun auch die Zuwegung zeitnah gefördert werden kann“, so Sippel, „die Stadt Alzey kann mit der Landesförderung ihre Planungen für die Erschließung des Gesamtareals mit einem hohen Freizeitwert für die Bevölkerung weiter voran bringen“.
Für den Ausbau von Gemeindestraßen fließen nach entsprechenden Anträgen Fördergelder außerdem nach Gau-Heppenheim und Mauchenheim. Für Gau-Heppenheim werden 50.000 Euro zur Verfügung gestellt, die Ortsgemeinde Mauchenheim erhält 35.000 Euro

Veröffentlicht am 16.04.2014.