Heiner Illing

Ostergruß des Landtagsabgeordneten

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Winter ist vorbei, in meiner Heimat blühen die ersten Wildtulpen und der Frühling steht in den Startlöchern. Wir alle hofften, Corona in diesem Jahr hinter uns lassen zu können und wieder etwas mehr Normalität leben zu dürfen. Leider sprechen die aktuellen Inzidenzien noch immer eine andere Sprache – aber dank Impfungen, Testmöglichkeiten, schwächerer Virusvarianten und vor allem Ihrer Vernunft und Erfahrung ist es zu verdanken, dass wir lernen mehr und mehr mit dem Virus zu leben und uns Stück für Stück ins „normale Leben“ zurückfinden.

In diesen Tagen begehen die Christen unter uns die Karwoche und bereiten sich auf eines der höchsten kirchlichen Feste vor. Es ist die Rede vom Verrat an Jesus Christus, Verfolgung, Gefangennahme, Folter, Qualen und am Ende vom Tode. Es macht fassungslos und erschüttert, das genau das gleiche sich mit unglaublicher Härte und Brutalität nur wenige hundert Kilometer östlich von uns – mitten in Europa – abspielt. Auch hier sind die Vorzeichen die gleichen wie vor zweitausend Jahren: Arroganz, Machtgier und Unterdrückung. Gemeinsam sollten wir hier von der Ostergeschichte lernen und hoffen.

Hoffen auf ein baldiges Ende und eine Wiederauferstehung der Vernunft. Die Auswirkungen werden uns auf jeden Fall noch viele Jahre begleiten und einschränken. Aber lassen Sie uns – wie die Natur im Frühling – positiv in die Zukunft blicken.

Ich wünsche Ihnen allen frohe Ostern, harmonische und erholsame Feiertage im Kreise Ihrer Familien. Genießen sie das hoffentlich schöne und frühlingshafte Osterwetter. Unseren Jüngsten wünsche ich gut gefüllte Osternester und Ihnen schöne Ferientage.

Heiner Illing, MdL

Veröffentlicht am 10.04.2022.

SPD-Fraktion tauscht sich mit Kulturszene aus

Bätzing-Lichtenthäler, Klinkel und Kazungu-Haß: „Kultur ist unverzichtbarer Teil der Demokratie“

Von Ausstellung bis Architektur, von Konzert bis Kriegsgräbergedenkstätte, von Lesung bis Limes: Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre Besuchsreihe „Fraktion vor Ort“ dieses Mal dem Thema Kultur in all seiner Vielfalt gewidmet. Im Mittelpunkt stand der Austausch mit den Akteuren über die aktuelle Lage nach den vielen Monaten nötiger Einschränkungen sowie den zu meisternden Neustart. Dazu waren die Abgeordneten an drei Orten – in Trier, Bretzenheim und Landau – unterwegs. Die Bandbreite der Termine reichte von Hoch- über Erinnerungs- bis Populärkultur.

„Die Folgen der Pandemie haben auch die Kulturszene, ihre Einrichtungen und Vereine hart getroffen. Umsatzeinbrüche oder Mitgliederverluste sind leider oft Folgen der notwendigen Corona-Schutzmaßnahmen. Das ist kein profanes Problem. Denn Kultur ist zwar auch Lebensfreude, Zerstreuung oder Ablenkung, aber sie ist eben viel mehr als das“, sagte die SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Kultur ist ein unverzichtbarer Teil unserer Demokratie. Sie treibt Debatten voran, provoziert mitunter. Sie ist mit ihren vielen Vereinen der Kitt unserer Gesellschaft, eine wichtige Basis für Zusammenhalt und Zusammenleben. An eben dieser Basis ist die Pandemie nicht spurlos vorübergegangen. Auch wir als SPD-Landtagsfraktion wollen und werden helfen, diese Folgen der Corona-Krise zu lindern. Damit dies schnell und strukturiert geschehen kann, suchen wir den Austausch mit den Akteuren.“

„Die Kultur steht weiter vor großen Herausforderungen. Mit Förderprogrammen, einem erhöhten Haushaltsansatz und weiterer Unterstützung helfen wir, dass nicht nur die Krise gemeistert wird, sondern auch der Neustart gelingt. So sind im Haushalt 2022 rund 5 Millionen Euro mehr für den Kulturbereich vorgesehen. Dabei freut mich, dass auch die für unsere Gesellschaft so relevante Erinnerungskultur berücksichtigt werden konnte. Für das ,Hambacher Schloss‘, die Wiege der deutschen Demokratie, wurde beispielsweise ein » weiterlesen

Veröffentlicht am 07.04.2022.

„Die Ampel steht für einen Haushalt des Zusammenhalts – die CDU für Glückskekspolitik“

Bätzing-Lichtenthäler zum Landeshaushalt 2022

Das Überwinden der Krisen wie Ukraine-Krieg, Corona und Flutkatastrophe, die Gestaltung der Gesellschaft mit einem Haushalt des Zusammenhalts, der Entwurf eines Anti-Gewalt-Pakets – aber auch die Glückskeks-Politik der CDU: Das waren die Kernthemen der Haushaltsrede von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. „Dies ist ein Haushalt für eine freiheitliche und solidarische Gesellschaft, und es ist ein Etat des Aufbruchs. Es ist ein Sinnbild für das vielfältige Leben bei uns“, fasste sie zum im Landtag debattierten Haushalt 2022 zusammen.

„Der Ukrainekrieg hat Themen wie Corona, Wiederaufbau im Ahrtal oder Klimawandel aus den Nachrichten gedrängt“, sagte Bätzing-Lichtenthäler im Plenum. „Aber diese wurden nicht aus unseren Köpfen und nicht aus dem Landeshaushalt 2022 gedrückt. Es sind diese Themen, die den Etat prägen.“ Mit ihren 104 gemeinsamen Änderungsanträgen hat die Ampel-Koalition sie in den Blick genommen, aber auch den langfristigen Weg, Rheinland-Pfalz weiter zu modernisieren und sozial gerecht zu gestalten. Dass die regierungstragenden Fraktionen auf einem sehr guten Regierungsentwurf nachhaltiger und innovativer Haushaltspolitik aufsetzen konnten, dafür dankte Bätzing-Lichtenthäler Finanzministerin Doris Ahnen. Und betonte, dass die Änderungen der Ampel mit einem Volumen von mehr als 62 Millionen Euro gegenfinanziert sind.

Bätzing-Lichtenthäler begrüßte außerdem erneut, dass alle demokratischen Fraktionen im Schulterschluss mit der Landesregierung mit bis zu 50 Millionen für Kommunen und Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes schnell und kraftvoll Hilfe für Vertriebene aus der Ukraine bereitstellen. Dies sei ein starkes Zeichen und Gegensatz zu Putins autokratischem Denken.

„Wir müssen die Werte des Westens hochhalten, Radikalen, Populisten und Verfassungsfeinden die Stirn bieten“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Es sei eine Daueraufgabe gegen Hass, Hetze, Ausgrenzung und Gewalt vorzugehen. Dazu entwarf sie ein Fünf-Punkte-Anti-Gewalt-Paket:

  • weniger Waffen durch ein verschärftes Waffenrecht und eine mögliche Waffenamnestie
  • ein verbesserter Opferschutz im Kampf gegen Internethetze
  • eine stärkere Regulierung des Messengerdienstes Telegram
  • eine intensivere Beobachtung der Verfassungsfeinde aus den Reihen der AfD
  • ein von der SPD-Fraktion beim Wissenschaftlichen Dienst beauftragtes Gutachten, ob und wie Extremisten aus dem Staatsdienst entlassen werden können

„Diese fünf Schritte gilt es, mit Hochdruck umzusetzen. Wir dürfen nicht gleichgültig gegenüber Hetzern sein, die eine Schande für Deutschland sind“, sagte Bätzing-Lichtenthäler.

Auch der aktuelle Haushalt wirke an vielen Stellen wie ein Booster für Demokratie und Zusammenhalt, führte Bätzing-Lichtenthäler aus. Das zeige sich unter anderem an den Rekordmitteln für die Kommunen und an » weiterlesen

Veröffentlicht am 30.03.2022.

MdL Heiner Illing besucht Zweckverband Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR)

Auf Einladung des Zweckverbandes Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR) besuchte der Landtagsabgeordnete Heiner Illing den großen Verband, der 2010 gegründet wurde und mit  1. Januar 2022 eine neue Entwicklung vollzogen hat. In einer Power Point-Präsentation erläuterte Dipl.-Ing. Herwig Lepherc die umfassenden Aufgaben des ZAR und die neuen Organisationsstrukturen.

Abwasserentsorgung ist eine zentrale Aufgabe des Umweltschutzes und der Daseinsvorsorge. Fachgerechte und umfassende Abwasserentsorgung ist die Basis jeder zivilisatorischen Entwicklung und damit eine der tragenden Infrastruktursäulen unserer Gesellschaft. „Mit unserer Arbeit stehen wir für Gesundheit, Umweltschutz, Wirtschaftskraft und Wohlstand in unserer Region!“, betont der technische Werkleiter.

Im Bewusstsein dieser zentralen Aufgaben hatten die Stadt Alzey sowie die Verbandsgemeinden Alzey-Land und Rhein-Selz am 13. Januar 2010 den ZAR ins Leben gerufen. Seit Januar 2018 ist auch die Verbandsgemeine Eich Mitglied des Zweckverbandes. Mit knapp 430 km² erstreckt sich das Zweckverbandsgebiet  über zwei Landkreisgrenzen (LK Alzey-Worms und LK Mainz-Bingen) mit insgesamt 3 Städten, 4 Stadtteilen und 47 Ortsgemeinden. Die Abwässer von ca. 100.000 Einwohnern werden entsorgt. 13 Kläranlagenstandorte mit einer Ausbaugröße von 150.000 Einwohnerwerten werden betrieben. Ca. 700 km Kanalnetz sowie eine Vielzahl von Pumpstationen und anderen Sonderbauwerken der Siedlungsentwässerung werden durch ca. 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Verwaltung und Betrieb organisiert.

„Die Größe ist auch eine Bürde und viel Arbeit!“, so Lepherc. Die interkommunale Zusammenarbeit im Abwasserbereich der Verbandsmitglieder bringe jedoch Synergieeffekte, da der  ZAR als Zusammenschluss von Eigenbetrieben und Kläranlagenstandorte  auch eine Zusammenführung des Verwaltungs- und Betriebspersonals der Mitglieder sei.  Dies ermögliche eine Synchronisierung vieler Tätigkeiten und mehr Wirtschaftlichkeit bei Betrieb und Verwaltung. Gelenkt wird » weiterlesen

Veröffentlicht am 30.03.2022.

‚Minijobs‘ verdrängen sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse

Anteil in Kleinbetrieben am höchsten

Besonders in Kleinbetrieben verdrängen Minijobs sozialversicherte Beschäftigungsverhältnisse. So waren Ende Juni 2021 im Kreis Alzey-Worms in kleinen Betrieben mit unter 10 Beschäftigten 42,7 Prozent der Beschäftigungsverhältnisse Minijobs. Über alle Betriebsgrößen hinweg waren es 24,5 Prozent. In größeren Betrieben mit 250 und mehr Beschäftigten waren hingegen nur 10,5 Prozent der Beschäftigungsverhältnisse geringfügig entlohnt. Insgesamt gab es im Kreis Alzey-Worms 32.451 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und 10.748 Minijobs. Das geht aus einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit für den Deutschen Gewerkschaftsbund hervor.

„Die Daten zeigen: Minijobs verdrängen gute, sozial abgesicherte Arbeit. Sie sind kein Sprungbrett, sondern für viele Menschen eine berufliche Sackgasse, vor allem in kleineren Unternehmen. „Gerade in kleineren Betrieben ändert sich das durch die geplante Reform nicht automatisch. Zwar setzen die Sozialversicherungsbeiträge nicht mehr sprunghaft ein, wenn die Minijobgrenze überschritten wird. Für Beschäftigte wird es also etwas attraktiver als bislang, mehr zu arbeiten. Doch in kleineren Betrieben sind es oft die Arbeitgeber, die auf Minijobs setzen“, sagt Ulrich Feuerhelm, Vorsitzender des DGB Kreisverbandes Alzey-Worms.

Den negativen Effekt der Minijobs weist eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) nach: Demzufolge verdrängen Minijobs in Kleinbetrieben mit bis zu neun Beschäftigten knapp 500.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Ein zusätzlicher Minijob‘ ersetzt dort im Mittel eine halbe durchschnittliche sozialversicherungspflichtige Stelle. Anders als oft behauptet sind Minijobs also kein Sprungbrett in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, sondern eine Sackgasse. Zu diesem Ergebnis kommt auch eine Studie im Auftrag des Bundesfamilienministeriums.

Geringfügig Beschäftigten fehlt außerdem weitgehend der Schutz der Sozialversicherung. Sie haben keinen Anspruch auf Krankengeld, Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld. Entscheiden sie sich gegen die im Minijob optionale Rentenversicherungspflicht, kann sich dies nachteilig auf Rentenansprüche und andere Leistungen der Rentenversicherung auswirken. „Minijobs sind viel zu oft sicheres Ticket in die Altersarmut“, mahnt Feuerhelm.

„Wenn es noch eines Beweises bedurfte, wie fatal die fehlende soziale Absicherung im Minijob sein kann – die Pandemie » weiterlesen

Veröffentlicht am 24.03.2022.

Alzey und Umgebung hilft

„Runder Tisch Ukraine Hilfe“

Erstes Treffen zur Koordination und zum Ausbau der Hilfsangebote im Landkreis

Millionen Menschen sind seit Beginn des Angriffs auf die Ukraine auf der Flucht, Tausende bereits in Deutschland angekommen, mehrere auch im Landkreis Alzey-Worms. Viele werden noch folgen. Schnelles Handeln zur Schaffung von Strukturen und Vernetzung ist deshalb von großer Dringlichkeit. Deshalb lud der Landtagsabgeordnete Heiner Illing kurzfristig zu einem „Runden Tisch Ukraine Hilfe“ ein, an dem Landrat Heiko Sippel sowie Vertreter der Stadt Alzey, der Verbandsgemeinden und der Wohlfahrtsverbände die aktuelle Situation im Landkreis beschrieben, Erfahrungswerte austauschten und daraus mündende Notwendigkeiten formulierten.

Mangelnde Transparenz und fehlende Registrierung der bereits eingetroffenen, meist bei Verwandten oder Bekannten untergebrachten Flüchtlinge benannte Heiko Sippel als problematisch. Eine zeitnahe Anmeldung beim zuständigen Einwohnermeldeamt sei dringend angeraten und formale Grundvoraussetzung für Anträge auf Asylbewerberleistungen, Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis.

Anders als bei der Flüchtlingswelle 2015/2016 sind die Schutzsuchenden aus der Ukraine vor allem ältere Menschen, Frauen und Kinder. Die Vertreter der Verbandsgemeinden, Ute Klenk-Kaufmann (VG Alzey-Land), Alfons Schnabel (VG Wöllstein) und Stefan Haßler (VG Wörrstadt) wiesen auf die notwendige Sensibilität und psychologische Betreuung der traumatisierten Menschen sowie auf die professionelle Begleitung des Ehrenamtes hin.

 „Die Hilfsbereitschaft ist jetzt groß. Ein Support sofort notwendig!“, sagte Sandra Körbes (Diakonisches Werk Rheinhessen). Gemeinsam mit Astrid Hammes (Caritas Zentrum Alzey) und Andrea Rinke-Bachmann (Caritas Flüchtlings- und Ehrenamtsbegleitung in der VG Wörrstadt) wurde in Kürze das Ehrenamtsprojekt „Ukraine Hilfe – Ankommende Engagiert Informiert Begleiten“ als Kooperationsprojekt zur Gewinnung, Schulung und Qualifizierung ehrenamtlich Engagierter ins Leben gerufen. Hierzu wird es in Kooperation mit Kreisverwaltung und Jobcenter für Interessierte Basisschulungen geben.

Auch Menschen, die ukrainisch sprechen und als Sprachmittler fungieren möchten, sind hier angesprochen. Nähere Informationen erhalten Interessierte bei der Infoveranstaltung am 4. April im Kardinal-Volk-Haus in Alzey. Anmeldung bei Sandra Körbes (Tel. 06731-996812, Email sandra.koerbes@diakonie-rheinhessen.de), Astrid Hammes (Tel. 06731/941597, Email info@caritas-alzey.de) oder  Andrea Rinke-Bachmann (Tel. 0171/2672159, Email fluechtlingshilfe@vgwoerrstadt.com).

Für alle Fragen rund um Hilfen für geflüchtete Menschen aus der Ukraine, Wohnraumangebote,  Spendenaufrufe und mögliche Unterstützung für die notleidende Bevölkerung hat die Kreisverwaltung Alzey-Worms  eine Telefonhotline (06731) 408-5656  und ein E-Mail Postfach (ukraine-hilfe@alzey-worms.de) eingerichtet. Weitere Unterkünfte werden dringend gesucht. Hilfreiche Informationen und Antworten auf Fragen zur Ukraine-Hilfe sind auf der Homepage der Kreisverwaltung Alzey-Worms unter www.kreis-alzey-worms.de und auf der Seite des Landes unter www.wir-tun-was.rlp.de/de/service/fluechtlinge/ukraine abrufbar. 

 „Weiteres Ziel ist es, kurzfristig ein umfassendes Infoblatt zu gestalten“, sagte Heiner Illing.  Die Krise sieht der Landtagsabgeordnete aber auch als Chance, im gesamten Sozialbereich langfristig etwas zu ändern.

Das nächste Treffen des Runden Tisches „Ukraine Hilfe“ findet am Freitag, 8. April statt.

Veröffentlicht am 23.03.2022.

Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.