Das Land Rheinland-Pfalz verleiht auch in diesem Jahr den Umweltpreis. Es wird ein Preisgeld von 9.000 Euro zu gleichen Teilen an drei Projekte übergeben, die sich durch herausragende Leistungen für den Schutz der Umwelt, der Biologischen Vielfalt, der natürlichen Ressourcen und den Naturschutz verdient gemacht haben. Dazu zählen nicht nur Projekte von Unternehmen aus Land-, Wein- und Forstwirtschaft, sowie dem Dienstleistungsgewerbe, Handwerk, der Industrie oder Organisationen, Kommunen, Verbänden und Vereinen, sondern auch Kampagnen oder die Gestaltung des Ehrenamts. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. „Ich werbe in unserer Region für eine Teilnahme, da es hier viele nachahmenswerte Initiativen und Projekte für den Umweltschutz gibt“, so der Abgeordnete.

Entscheidend, so die Umweltministerin von RLP, Ulrike Höfken, sind für die Auszeichnung neben dem praktischen Nutzen für die Umwelt auch die Originalität, Kreativität und Vorbildhaftigkeit der eingereichten Arbeit oder Maßnahme: „Die gute Idee und das Ergebnis zählen.“ Wie bei allen Landeswettbewerben hat die Nachhaltigkeit des eingereichten Projekts einen hohen Stellenwert und soll Vorbild für den Schutz und die Erhaltung der Umwelt und ihrer Ressourcen sein.

Als Kriterien nennt das Ministerium den nachhaltigen Umgang mit Ressourcen, die Bildung für ganzheitliche nachhaltige Entwicklung, innovative Umwelttechnologien, einen umweltfreundlichen Arbeitsprozess bis hin zur Kampagnen und der Unterstüzung von Umweltprojekten mit ökologisch-sozialer Wertigkeit.

Eine Jury aus Vertretern kommunaler Spitzenverbänden, Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammern, Medien, der Arbeitsgemeinschaft Natur- und Umweltbildung, des Zentrums Gesellschaftliche Verantwortung der evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, der IG Bau, Agrar, Umwelt, des Bauern- und Winzerverbandes, sowie des Umweltministeriums wird die Wettbewerbsbeiträge bewerten und über die Preisvergabe entscheiden. Die Preisverleihung wird am 21. August 2013 stattfinden.

Einsendeschluss ist der 6. Juni 2013. Mehr Informationen erhalten Interessenten unter www.mulewf.rlp.de/ministerium/ehrenamt-und-preise/

Veröffentlicht am 22.05.2013.

„Auch die heute veröffentlichte polizeiliche Kriminalstatistik für das zurückliegende Jahr 2012 zeigt, in welch sicherem Bundesland die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz leben können“, so Hans Jürgen Noss und Michael Hüttner, innenpolitischer und polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.

„Der erneute Rückgang der Straftaten auf den niedrigsten Stand der vergangenen elf Jahre, zum achten Mal in Folge eine Aufklärungsquote von über 60 %, die Abnahme von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sowie ein erneut besonders niedriger Stand der Jugendkriminalität zeigen, dass unsere rheinland-pfälzischen Ansätze zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Deliktsformen weiterhin greifen. Sie sind ebenfalls ein Beleg für hervorragende Arbeit der Beamtinnen und Beamten, die leider im Alltag nicht oft genug die entsprechende Wertschätzung erfährt“, ergänzte Noss.

Hüttner fügt hinzu: „Wir müssen weiterhin die guten Ergebnisse des Runden Tisches zur Polizeiarbeit konsequent umsetzen, um den Kolleginnen und Kollegen die Grundlagen für ihre gute Arbeit auch weiterhin bieten zu können. Dass dies in Zeiten der Schuldenbremse leider nicht einfach ist, ist allen Beteiligten klar, mit Kreativität und im offenen Dialog ist dies aber machbar.“

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 16.05.2013.

Die Ortsgemeinde Flonheim kann sich über eine weitere Finanzhilfe aus der Landeskasse freuen. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage vom rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz erfuhr, erhält die Ortsgemeinde einen erneuten Zuschuss aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes in Höhe von 22.800 Euro für die Bühnenüberdachung der Freilichtbühne im Zusammenhang mit der Gestaltung des Außenbereich an der Adelberghalle.

Der Betrag entspricht rund 43 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten. „Einmal mehr zeigt sich die Bedeutung der Dorferneuerung für die Unterstützung kommunaler Investitionsvorhaben. Die Teilnahme an dem Landesprogramm macht für die Gemeinden absolut Sinn“, stellt Heiko Sippel fest.

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 15.05.2013.

Im 125. Jahr ihres Bestehens organisiert die Alzeyer SPD neben mehreren Veranstaltungen auch eine Jubiläumsreise, die vom 25.-28. Juli 2013 nach Bremen und Helgoland führt. Zu dieser Reise sind nicht nur Mitglieder, sondern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen.

Los geht es am 25.07. frühmorgens mit dem Bus ab Alzey. Vor der Anreise in Bremen steht ein Besuch der Meyer-Werft auf dem Programm, der interessante Einblicke in den Bau der Ozeanriesen ermöglicht. Die Hansestadt wird mit einer Stadtrundfahrt und -führung erkundet, ehe es auf Helgoland, die am weitesten vom Festland entfernte Insel Deutschlands, geht. Eine Hafenrundfahrt in Bremerhaven gehört selbstverständlich auch zu dem Programm einer Fahrt in Deutschlands Norden.

Anmeldung und Infos bei Walter Fröbisch, Tel. 06731/3092 oder im SPD-Büro, Tel. 06731/55577, per E-Mail unter info@spd-alzey.de

Veröffentlicht am 14.05.2013.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“ besuchten Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion, des Ortsvereinsvorstandes und der AG 60 Plus die Baustelle des „Hanni Kipp-Haus des Kindes“ in der Pestalozzistraße in Alzey. Der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel konnte hierzu auch die Architektin der Stadtverwaltung, Svenja Patschke, die Fachbereichsleiterin der Abteilung Bürgerdienste, Anke Rebholz, die stellvertretende Leiterin der Kita, Christiane Thur, und den Vorsitzenden des Elternbeirates sowie des Fördervereins, Kai Bucher, begrüßen.

„Es geht gut voran“, meinte Sippel angesichts des von außen fast vollständig errichteten Baus. Der Spatenstich erfolgte im März vorigen Jahres, der Umzug aus den Behelfsräumlichkeiten in der ehemaligen Schule im Rotental soll Ende Juli stattfinden, damit der Betrieb Mitte August aufgenommen werden kann.  „Der von der SPD angestoßene Neubau gehört zu den wichtigsten städtischen Projekte der letzten Jahre“, stellte Sippel fest, „der Abriss der ursprünglich nur als Übergangslösung gedachten Container war nach mehr als zwei Jahrzehnten überfällig.“ Mit dem modernen, geräumigen und hellen Neubau könnten nunmehr Betreuungsplätze von der Kinderkrippe für Kinder unter 3 Jahre bis hin zum Kinderhort für die Nachmittagsbetreuung von Schulkindern angeboten werden. „Die Kinder können so über viele Jahre hinweg in ihrer vertrauten Kindertagesstätte betreut werden und müssen nicht mehr wechseln“, beschrieb Sippel die Vorteile des Konzeptes eines Haus des Kindes.

In dem L-förmigen, längs mit Lerchenholz verkleideten Gebäude sollen auf zwei Ebenen 5 Gruppen untergebracht werden. In einem Flügel des Gebäudes befindet sich außerdem der Hort für 20 Hortkinder, der künftig vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betrieben wird. „Die Einrichtung ist barrierefrei“, erklärte die städtische Sachbearbeiterin Svenja Patschke. Vom oberen Teil gelangt man mit einem Aufzug in das untere Geschoss mit zwei Gruppenräumen. Für die Waldgruppe, die jeweils am Nachmittag zur Kita zurückkehrt, wird auf dem terrassenförmig angelegten Außen- und Spielgelände eine Waldhütte errichtet, so dass sich die komplette Gruppe darin aufhalten und bei schlechtem Wetter beschäftigen könne, ergänzte Anke Rebholz.

Ein weiterer Aspekt für eine zukunftsweisende Kindertagesstätte sei die Ausführung im Passivhausstandard, so Sippel. Durch die  energiesparende Holzbauweise sei es gelungen, einen Sonderzuschuss in Höhe von 100.000 Euro aus Mitteln der Europäischen Union zu erhalten.  Alle Räume zur Hofseite sind nach Süden ausgerichtet. Auf dem Flachdach ist bereits eine Photovoltaik-Anlage errichtet worden, für den Winter könne man auch eine Wärmepumpe hinzuschalten, erklärte Patschke. „Die Räume sind außerdem mit einem Zu- und Abluftsystem ausgestattet. Das spart zusätzlich Energiekosten und verbessert das Raumklima.“ Im Holzständerhaus wurden 50 Zentimeter dicke Wände, die mit Zellulose gedämmt sind, verbaut. Außen wurden sie mit dem witterungsfesten Lerchenholz verkleidet, das unlasiert zwar grau nachdunkelt, dafür aber keine weiteren Kosten nach sich zieht.

Der großzügige und helle Mehrzweckraum, an den ein kleiner, innen liegender Lichthof mit Zugang angrenzt, kann vielseitig genutzt werden. In den Fluren gibt es gemütliche Fensternischen als Rückzugsorte und die halboffenen Sanitäranlagen können von den Erzieherinnen vom Flur aus besser beaufsichtigt werden.

Beeindruckt schlenderte die große Gruppe durch die Räumlichkeiten und stellte berechtigte Fragen nach Bodenbelag (Linoleum), sinnvoller Verteilung der Gruppenräume und nach der Belegung. Da wird es allerdings jetzt schon knapp. „Wir haben bereits 16 Kinder auf der Warteliste für den Hort“, erklärte Elternbeirat Kai Bucher. Doch mit den neuen Räumlichkeiten zeigte er sich sehr zufrieden: „Die neue Kita kann sich absolut sehen lassen. Wir freuen uns drauf.“ Die Freude über die näher rückende Eröffnung wird auch von den Beschäftigen voll und ganz geteilt, unterstrich Christiane Thur.

Bild: © Marta Thor / Teilnehmer von „SPD vor Ort“ zeigten sich beeindruckt vom neuen Haus des Kindes.

Veröffentlicht am 07.05.2013.

Die Forderung nach einem LKW-Durchfahrtsverbot auf der B 420 zwischen den Autobahnanschlüssen der A 61 bei Gau-Bickelheim und der A 63-Anschlussstelle Wörrstadt bleibt weiter aktuell. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel hatte gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann die Verkehrsbehörden um die Anordnung eines Durchfahrtsverbotes für den überregionalen LKW-Verkehr, zumindest in den Nachtstunden, gebeten. Nachdem der Landesbetrieb Mobilität (LBM) nach seiner Prüfung noch offene Fragen im Hinblick auf die Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit einer Sperrung sieht, hat der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) das Gespräch im Mainzer Verkehrsministerium gesucht.

„Aus früheren Untersuchungen geht laut LBM nicht hervor, dass ein gravierender Anteil des LKW-Verkehrs auf die Querspange B 420 ausweicht, um Mautkosten einzusparen oder Zeitgewinne zu erreichen“, erläutert Sippel die Begründung des LBM. Vielmehr werde davon ausgegangen, dass der weit überwiegende Anteil Regionalverkehr sei, der Quelle und Ziel in der Region selbst habe. Heiko Sippel machte im Ministerium darauf aufmerksam, dass die vom Verkehr und Lärm betroffene Bevölkerung eine andere Wahrnehmung habe. Der LKW-Verkehr habe permanent zugenommen und schon allein die Zuordnung der Kennzeichen lasse den Schluss zu, dass die großräumige Umfahrung über die B 420 tatsächlich stattfinde. Deshalb bat der Abgeordnete das Verkehrsministerium darum, eine aktuelle Verkehrsuntersuchung durchzuführen.

Wie das Verkehrsministerium nun mitteilt, sollen weitere Untersuchungen stattfinden. Zunächst sollen die bisherigen Gutachten dahingehend untersucht werden, ob sie verlässliche Feststellungen zu den Transitverkehren und eventuell Aussagen zu den Verlagerungen bei einer Sperrung zulassen. In einem ersten Schritt sollen auf der Grundlage bereits laufender Untersuchungen Daten zur B 420 erhoben werden, und zwar durch Kontrolluntersuchungen mit anschließenden Kfz-Kennzeichenuntersuchungen.

Dadurch soll anschließend geklärt werden, ob sich der verlagerte Verkehr im Falle einer Sperrung auf andere Ortsdurchfahrten auswirkt und mit welchen zusätzlichen Beschilderungen eine etwaige Verlagerung verhindert werden kann. Auf der Basis dieser gesicherten aktuellen Verkehrsdaten soll dann über die weiteren Untersuchungen eine eventuelle Abstimmung mit allen Beteiligten herbeigeführt werden.

„Endlich kommt wieder Bewegung in die Sache“, zeigt sich Sippel zufrieden, „wir bohren an einem dicken Brett, die Sperrung einer Bundesstraße für bestimmte Verkehre setzt eine intensive Prüfung voraus.“ Sippel verweist darauf, dass sich das Speditionsgewerbe sehr schnell an neue Wege anpassen könne. Während der Sperrung im Zuge der Straßensanierung in der Ortsdurchfahrt Wörrstadt sei es zu keinen ernsthaften Problemen oder Verlagerungen auf andere Ortsdurchfahrten gekommen.

Veröffentlicht am 06.05.2013.

Mehrere Ortsgemeinden im Wahlkreis Alzey können sich über Förderzusagen des Landes freuen. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hat auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz erfahren, dass auch in diesem Jahr hohe Fördersummen zur Unterstützung von Gemeindeinvestitionen nach Rheinhessen fließen.

So erhält die Ortsgemeinde Framersheim eine Zuwendung in  Höhe von 54.000 Euro für den Ausbau von Ortsstraßen und Gehwegen sowie für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung. Die Ortsgemeinde Sulzheim kann sich über 90.000 Euro für die Erweiterung der Gemeindehalle freuen. Die Sanierung der Gemeindehalle mit Rathaus in Lonsheim wird mit 162.000 Euro bezuschusst. Sanierungsbedürftig ist auch das Dach der Mühlwiesenhalle in Mauchenheim. Der Antrag der Ortsgemeinde hatte ebenfalls Erfolg und wird mit einer finanziellen Förderung von 102.000 Euro bedacht. Die Ortsgemeinde Wöllstein erhält 30.000 Euro für den Ausbau der Ortsstraßen. „Ein langgehegter Wunsch geht nun auch in Gau-Weinheim in Erfüllung. Die Erneuerung des Treppenaufgangs zum Glockenturm kann in Angriff genommen werden, nachdem eine Förderzusage über 21.000 Euro vorliegt“, freut sich Heiko Sippel, der bei einem Ortstermin seine Unterstützung bei der Suche nach Lösungswegen zugesagt hatte. Für die Straßenbeleuchtungsmaßnahme in der Flonheimer Langgasse stellt das Land 12.000 Euro zur Verfügung, die Anstalt des öffentlichen Rechts in Stein-Bockenheim erhält 80.000 Euro zur Einrichtung einer Waldbegräbnisstätte.

Heiko Sippel zeigt sich sehr zufrieden mit den Bewilligungen des Landes. Trotz knapper Kassen können zahlreiche Maßnahmen gefördert werden. Die Finanzhilfe versetzt die Kommunen in die Lage, die geplanten Investitionen nun zügig umzusetzen. „Das kommt der Dorfentwicklung und nicht zuletzt auch der heimischen Wirtschaft zugute“, so Sippel.

Veröffentlicht am 06.05.2013.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Alzey hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der Kritik von Vereinen am Zustand der Umkleidekabinen im Alzeyer Stadion befasst. Wie Vorsitzender Heiko Sippel in einer Pressemitteilung erklärt, gab es großes Verständnis für die Reaktion der Vereine. „Die Raumverhältnisse sind alles andere als optimal. In Anbetracht der großen Nutzerzahl ist der Umkleidetrakt sehr beengt und in die Jahre gekommen“, stellt Sippel fest, „deshalb ist der langgehegte Wunsch nach einer umfassenden Verbesserung der Situation absolut nachzuvollziehen. Neue Farbe allein reicht nicht.“

Der SPD-Vorstand hat sich dafür ausgesprochen, ein Konzept zu erarbeiten, wie das Stadionumfeld in den nächsten Jahren verbessert werden kann. Die Umkleidekabinen und der Sanitärbereich müssten dabei Vorrang haben. Ob eine Erweiterung oder ein Neubau sinnvoller ist, müsste nochmal eingehend geprüft und diskutiert werden. „Wir erwarten, dass die betroffenen Vereine mit in die Diskussion einbezogen werden, zumal die Bereitschaft signalisiert wurde, Eigenleistungen einzubringen“, unterstreicht der stellvertretende SPD-Vorsitzende Wolfgang Dörrhöfer. Ein Verweis auf die möglicherweise noch schlechtere Situation in anderen Orten sei fehl am Platze. Immerhin werden die Umkleidekabinen von vielen hundert Sportlerinnen und Sportlern, vor allem auch Kindern und Jugendlichen genutzt. „Schon allein die unzureichende Funktion der Duschen schafft einen dringenden Handlungsbedarf“, bemerkt Sippel, während Dörrhöfer unterstreicht: „für auswärtige Gäste gibt der Umkleidetrakt eine schlechte Visitenkarte ab.“

Der SPD-Ortsverein hat angekündigt, sich im Rahmen der Erstellung des Kommunalwahlprogramms für die nächsten Jahre intensiv mit der Thematik auseinander zu setzen und weitere Fragen, wie zum Beispiel die Gestaltung des Stadioneinganges oder den künftigen Sportplatzbedarf im Austausch mit den betroffenen Vereinen zu besprechen. Sippel: „Wir wollen das Ehrenamt fördern. Dazu gehört es, die Betroffenen mit in Entscheidungen einzubinden, wohlwissend, dass nicht alles Wünschenswerte auch finanziell leistbar ist.“

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 06.05.2013.

Die Landtagsabgeordneten Bettina Brück und der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Sippel, besuchten das Projekt „Rückenwind“ in Wittlich, um sich vor Ort über ein bisher einmaliges Beratungs- und Unterstützungsangebot zu informieren.

Rückenwind kümmert sich in unmittelbarer Nähe zu den Haftanstalten in Wittlich um die Angehörigen von Strafgefangenen, bietet Beratung, Aufenthaltsmöglichkeiten und einen Treffpunkt mit anderen Betroffenen. Projektleiter Hans-Peter Pesch und die hauptamtliche pädagogische Fachkraft Melanie Bonifas erläuterten ihre engagierte Arbeit den beiden Abgeordneten. Rückenwind wird getragen vom SKM  Katholischer Verein für soziale Dienste Diözesanverein Trier e.V. und finanziert sich auch teilweise über Spenden und aus Mitteln der Glücksspirale.

Bettina Brück und Heiko Sippel, der auch Mitglied in der Strafvollzugskommission des rheinland-pfälzischen Landtages ist, zeigten sich sehr beeindruckt von der wichtigen Arbeit des Projekts. Mittlerweile konnten viele ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewonnen werden, die Melanie Bonifas bei der Durchführung der Angebote unterstützen. Mit Infoständen vor der Justizvollzugsanstalt machen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zudem auf das freiwillige und kostenfreie Angebot von Rückenwind aufmerksam. Die beiden Politiker zeigten sich sehr interessiert und offen für den Aspekt, sich um die Sorgen und Nöte von Angehörigen Straffälliger zu kümmern. Eine Inhaftierung verändert auch das Leben der Angehörigen sehr einschneidend, gerade für kleinere Kinder ist die Trennung schwer zu verstehen. Sorgen, wie es finanziell weitergeht, stellen manche Familien vor große Probleme. Hinzu kommen Schuldgefühle und die Scham, über die Situation zu reden, zumal Vorurteile mancher Mitmenschen eine weitere Belastung bewirken.

„Die Arbeit von Rückenwind ist eine wichtige Ergänzung des Strafvollzugs, denn der enge Kontakt der Angehörigen zu den straffälligen Angehörigen ist ein positiver Baustein für ein straffreies Leben in Freiheit nach der Haft,“ zogen Bettina Brück und Heiko Sippel Bilanz des Besuchs. Beide SPD-Politiker zollen Rückenwind Respekt und hohe Wertschätzung.

Bild: © (privat) Die SPD-Landtagsabgeordneten Bettina Brück (2. von links) und Heiko Sippel (3. von links) informierten sich vor Ort über die Arbeit von Rückenwind e.V.

Veröffentlicht am 06.05.2013.

„Die SPD steht für eine moderne Verkehrsinfrastruktur, mit der Rheinland-Pfalz als Arbeits- und Wirtschaftsstandort attraktiv bleibt, die mit Umwelt und Landschaft ressourcenschonend umgeht und die die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger dauerhaft gewährleistet“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel anlässlich der Anmeldung von Maßnahmen für den Bundesverkehrswegeplan 2015 durch das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium. Verkehrsminister Roger Lewentz hat im Innen- und Infrastrukturausschuss des Landtages angekündigt, dass das Land insgesamt 90 Projekte für Bundesfernstraßen, Schienenwege und Wasserwege anmeldet.

Heiko Sippel: „Ich freue mich, dass die Landeregierung folgende Neu- und Ausbauvorhaben in der Region für den Bundesverkehrswegeplan 2015 beim Bundesverkehrsministerium anmelden wird:

·         B 420, Neubau der Ortsumgehung Gau-Bickelheim

·         B 420, Neubau der Ortsumgehung Wörrstadt/Sulzheim

·         6streifiger Ausbau der A 63 zwischen AS Saulheim und AS Nieder-Olm

Für die Region sind das enorm wichtige Infrastrukturmaßnahmen, deren Realisierung in den nächsten Jahren voran gebracht werden soll .“

Nun sei der Bund gefragt, die finanziellen Mittel für den Straßenausbau zur Verfügung zu stellen. Rheinland-Pfalz habe sich richtigerweise auf wesentliche Vorhaben beschränkt, um die Realisierungschancen zu erhöhen. „Dass drei Vorhaben die Region betreffen, ist schon mal ein erster Schritt und schöner Erfolg“, stellt Sippel fest.

Veröffentlicht am 02.05.2013.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Alzey-Worms ist gegründet. Bei der Gründungsveranstaltung im Restaurant „Alte Post“ in Alzey wurde Markus Wilhelm (Esselborn), stellvertretender Betriebsratsvorsitzender, einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Zu Stellvertretern wurden ebenfalls einstimmig Karl Kröhnert (Siefersheim) und Tobias Rohrwick (Flörsheim-Dalsheim) gewählt. Beisitzer sind Karl-Heinz Adam und Klaus Kübler (beide Alzey), Georg Deicher (Framersheim) und Benedikt Weiderer (Esselborn).

„Ich freue mich, dass wir dieses Ziel erreicht haben“, betonte die SPD-Kreisvorsitzende Kathrin Anklam-Trapp. „Die Arbeit der AfA ist innerhalb der SPD immens wichtig, um unsere Forderung nach sozialer Gerechtigkeit und Existenz sichernder Arbeitsplätze durchzusetzen.“

Der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel unterstrich, dass sich die SPD noch stärker den Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer annehmen müsse. „Auf dem Arbeitsmarkt ist manches in Unordnung geraten, wir müssen als SPD wieder Vertrauen zurück gewinnen, in dem wir für gute Arbeit, faire Löhne und eine funktionierende Mitbestimmung kämpfen.“

Der AfA-Landesverband stehe dem neu gegründeten AfA-Unterbezirk Alzey-Worms mit Rat und Tat zur Seite, informierte AfA-Landesvorsitzender Alfred Klingel, seit 41 Jahren SPD-Mitglied und ehemals Betriebsratschef von Opel Kaiserslautern. Für die zukünftige Arbeit empfahl er, die Nähe zu den Gewerkschaften zu suchen und den Kontakt zu den Betriebs- und Personalräten in der Region durch Betriebsbesuche und Betriebsrätekonferenzen zu pflegen.

„Die AfA sollte auch auf höherer Ebene für die Anliegen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eintreten“, gab SPD-Bundestagskandidat Marcus Held mit auf den Weg. „Gemeinsam kämpfen wir für einen flächendeckenden Mindestlohn, für ordentliche Tarifverträge und eine soziale Rentenversicherung, die nach einem langen Berufsleben auch ein menschenwürdiges Auskommen sichert“, so Held.

„Ich finde es toll, dass wir es geschafft haben, zum 150. Jubiläum der SPD im Landkreis Alzey-Worms eine AfA zu gründen“, freute sich der neue Vorsitzende Markus Wilhelm. „Der Wert der Arbeit muss wieder hergestellt werden. Ausufernde Leiharbeit, Scheinwerkverträge, sachgrundlos befristete Arbeitsverträge, jahrelange Reallohnverluste, Lohnbenachteiligung für Frauen – damit muss Schluss sein!“ appellierte er unter großem Beifall. „Als AfA sind wir in den Betrieben und nah bei den Menschen. Wir sorgen wir dafür, dass die Bedürfnisse von über 40 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland von der „großen“ Politik ernst genommen und die Probleme gelöst werden. Jeder, der daran interessiert ist, dass Deutschland in Zukunft besser und gerechter regiert wird, ist bei der AfA Alzey-Worms herzlich willkommen.“

Am 1. Mai gibt es die erste Gelegenheit, mit der AfA ins Gespräch zu kommen: ab 11.00 Uhr am Info-Stand auf dem Alzeyer Rossmarkt.

Veröffentlicht am 30.04.2013.

Abordnung des Bündnisses gegen den A61-Autobahnlärm übergab Unterschriftenlisten an Verkehrsminister Roger Lewentz in Mainz / bislang über 1.100 Bürgerinnen und Bürger sowie mehrere politische Mandatsträger im Bündnis / Lewentz versichert, sich für Anliegen der betroffenen Menschen einzusetzen

„Wir übergeben Ihnen heute den Ordner der Hoffnung vieler Menschen und des Vertrauens in die Landesregierung, Herr Verkehrsminister“. Mit diesen Worten überreichte Hans H. Brecht, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Eppelsheim, stellvertretend für alle vom A61-Autobahnlärm betroffenen Menschen von Gundersheim bis Alzey am vergangenen Mittwoch einen prall gefüllten Ordner an Staatsminister Roger Lewentz vor dem Abgeordnetenhaus in Mainz. Mit ihm waren 10 weitere Verbündete am Internationalen Tag des Lärms in die Landeshauptstadt gekommen, um mit Anti-Lärm-Schildern die Forderungen auch optisch zu unterstreichen.

Politische Präsenz zeigten die beiden rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Heiko Sippel und Kathrin Anklam-Trapp, der SPD-Bundestagskandidat Marcus Held sowie die Eppelsheimer Ortsbürgermeisterin Ute Kenk-Kaufmann, die sich geschlossen hinter die Initiative stellen und sich mit den Initiatoren des Bündnisses zusammen für die Anliegen der Menschen in der Region stark machen. Punkt 10 Uhr betrat Verkehrsminister Roger Lewentz die „Protestbühne“ vor dem Abgeordnetenhaus und nahm sich Zeit, um den Ordner mit bislang über 1.100 eingesammelten Unterschriften, einem Videobeitrag und einem umfangreichen Pressespiegel entgegen zu nehmen.

Lewentz sicherte zu, sich für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Er informierte darüber, dass eine Erneuerung des alten Autobahnbelages in Teilabschnitten für die Jahre 2015/2016 vorgesehen sei und versprach auch die vom Bündnis geforderte Geschwindigkeitsbeschränkung in den Nachtstunden auf Durchführbarkeit zu prüfen. Eine Anfrage an die für die Autobahnen zuständige Bundesregierung werde auf den Weg gebracht, um konkrete Antworten zu erhalten, zeigte sich Staatsminister Roger Lewentz verständnisvoll und kooperationsbereit.

Dass der Autobahnlärm für die Menschen am Streckenabschnitt zwischen Gundersheim und Alzey unerträglich geworden sei und die Lebensqualität wie auch die Gesundheit beeinträchtige, bestätigten SPD-Bundestagskandidat Marcus Held und MdL Heiko Sippel dem Verkehrsminister bei der Unterschriftenübergabe. „Es ist an der Zeit zu handeln und etwas im Sinne der betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu unternehmen“, zeigten sich beide besorgt über die bestehende und über Gebühr belastende Situation an der A61.

Bündnissprecher Hans H. Brecht betonte, dass das Bündnis gegen den Autobahnlärm so lange weiterbestehen werde, bis wirkungsvolle Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt worden sind. „Wir fordern die Erneuerung des maroden und 40 Jahre alten Fahrbahnbelages, Geschwindigkeitsbeschränkungen in den Nachtstunden und gegebenenfalls auch Lärmschutzwände. Und dies auf der kompletten Strecke zwischen Gundersheim und Alzey in den Bereichen der Gemeinden“, unterstrich Brecht die Forderungen des Bündnisses und dankte dem Verkehrsminister sehr herzlich für den freundlichen Empfang und dessen Bemühungen für mehr Lebensqualität und den Erhalt der Gesundheit.

Bild: © Marco Meidinger

Veröffentlicht am 30.04.2013.

Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, kritisiert die Deutsche Telekom angesichts der aktuellen Pläne, das Datenvolumen für DSL-Tarife zu begrenzen: „Die Pläne der Deutschen Telekom sind ein Rückschritt für den Verbraucher und ein Angriff auf die Netzneutralität. Damit schießt das größte deutsche Telekommunikationsunternehmen eindeutig über das Ziel hinaus. Die SPD-Landtagsfraktion wird die Pläne der Telekom deshalb in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Medien und Netzpolitik auf die Tagesordnung setzen.“

Die Telekom hat angekündigt, für Neukunden vom 2. Mai an Obergrenzen für den monatlichen Datenverkehr bei Festnetz-Flatrates einzuführen. Bei Leitungen mit einer Geschwindigkeit bis 16 Megabit pro Sekunde kann der Anbieter damit die Geschwindigkeit drosseln, wenn das Datenvolumen 75 Gigabyte im Monat überschreitet. Der eigene IPTV- und Videodienst „T-Entertain“ der DTAG soll Presseberichten zufolge allerdings nicht beim Verbrauch des Daten-Kontingents berücksichtigt werden. Für andere Dienste solle die Volumen-Obergrenze aber gelten.

Haller: „Diese unterschiedliche Behandlung eigener und fremder Dienste stellt die Netzneutralität, also die Gleichberechtigung von Inhalten bei der Netz-Durchleitung unabhängig von Art oder Anbieter der Inhalte, in Frage. Eine Priorisierung von Inhalten aufgrund von Geschäftsmodellen führt aber über kurz oder lang zur Zwei-Klassen-Gesellschaft im Netz. Der Grundsatz der Netzneutralität muss gewahrt werden, um ein freies und offenes Netz für die Nutzer zu gewährleisten, in dem diese souverän bestimmen, wie sie das Netz nutzen.“

Haller fordert die Bundesregierung auf, endlich eine nachhaltige Strategie für den Netzausbau vorlegen. „Hier liegt der Kern des Problems. Kein Land der EU geht dermaßen naiv beim Thema Netzausbau vor. Die Netzinfrastruktur ist aber die Infrastruktur der Zukunft und wird ein entscheidender Faktor bei der weiteren Wettbewerbsfähigkeit der Bundesrepublik sein. Es ist an der Zeit, die Netzneutralität gesetzlich zu regeln, wie es auch die SPD in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben hat“, so der medienpolitische Sprecher.

Veröffentlicht am 26.04.2013.

Am 16. Januar 2013 wurde Malu Dreyer als Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz vereidigt. Nach rund 100 Tagen im Amt ist es jetzt an der Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen. Der SPD-Landesvorsitzende und Staatsminister Roger Lewentz lobte aus diesem Anlass die erfolgreiche Bilanz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Unsere Ministerpräsidentin kann nach nur 100 Tagen im Amt eine beispielhafte Bilanz vorlegen, die beweist, dass sie unser Land nach innen und außen auf das Beste vertritt. Bereits jetzt wurden viele wichtige und richtungsweisende Entscheidungen getroffen“, sagte Roger Lewentz.

So sei es etwa gelungen, dem Flughafen Hahn finanziell wichtige Luft zu verschaffen und somit die Arbeitsplätze am und um den Hunsrückflughafen zu sichern. Im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform und dem kommunalen Finanzausgleich habe Dreyer außerdem eindrucksvoll ihr Talent zum Kompromiss, gepaart mit  Kommunikationsstärke und Durchsetzungsfähigkeit belegt, so der SPD-Landesvorsitzende weiter. In die hervorragende Bilanz nach 100 Tagen fielen ebenso entscheidende Fortschritte bei wichtigen Infrastrukturprojekten, wie dem Lückenschluss der A1 oder der zweiten Rheinbrücke bei Wörth. In alle Themen habe sich Dreyer sofort eingefunden und sich als eine Ministerpräsidentin bewiesen, die den Dialog suche aber auch streiten könne, wenn es der Sache zuträglich sei. Dabei zeichne Dreyer sich in ihrem Politikstil durch ihre Empathiefähigkeit genauso aus, wie durch ihre Zielorientierung. Wichtig sei auch die Tatsache, dass Malu Dreyer Rheinland-Pfalz eine Stimme gebe, die auf Bundes- und Europaebene gehört werde, ergänzte Roger Lewentz.

„In ihren ersten 100 Tagen ist Malu Dreyer mit großer Offenheit und sehr viel Charme auf die Menschen zugegangen. Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben sie schon heute als ihre Ministerpräsidentin ins Herz geschlossen. Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger stehen oben auf Malu Dreyers Agenda, die sie mit Souveränität, Verbindlichkeit und dem ihr eigenen Charisma kraftvoll umsetzt“, so Lewentz.

Wichtige Eckpfeiler habe Malu Dreyer auch bei der Weiterentwicklung  zukunftssichernder Projekte gesetzt, mit denen Rheinland-Pfalz der Herausforderung des demografischen Wandels gut begegnen werde. Beispielhaft nannte Roger Lewentz die Einberufung des Demografiekabinetts, das die Probleme der Bevölkerungsentwicklung offen anspreche und gezielt Lösungsansätze für die Strukturentwicklung der Städte, genauso wie für den ländlichen Raum erarbeite.

Veröffentlicht am 26.04.2013.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute eine Bilanz der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit gezogen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfaktion Hendrik Hering: „Malu Dreyer ist nicht nur eine sympathische Frau und ein herzlicher Mensch. Sie hat die Öffentlichkeit in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit mit einer beeindruckenden Entschlossenheit und Tatkraft überzeugt. Diese Kombination ist selten. Malu Dreyer ist ein großer Gewinn für unser Land.“

Die Regierungschefin habe in den vergangenen Wochen zahlreiche wichtige Projekte für das Land erfolgreich vorangebracht. Als Beispiel nannte der Fraktionsvorsitzende den Nachtragshaushalt für den Flughafen Hahn, die Entwicklung am Nürburgring, die verkehrspolitischen Beschlüsse der Regierungskoalition und den Kommunalen Finanzausgleich. „Das alles sind keine Wohlfühlthemen und dennoch hat Malu Dreyer keine Sekunde gezögert sie entschlossen anzupacken“, unterstreicht Hering. Dreyer habe dabei für ihre relativ kurze Amtszeit bereits ein beachtliches Pensum absolviert. „Besonders wichtig ist ihr dabei der direkte Dialog: Sei es mit Vertretern der Wirtschaft, mit Ehrenamtlichen oder mit Erzieherinnen und Erziehern. Sie schätzt das offene Wort und ist auch bereit, gemeinsam mit den Betroffenen neue Wege zu gehen.“ Auch deshalb werde ihr über Parteigrenzen hinaus großer Respekt entgegengebracht.

Die Zusammenarbeit von Fraktion und Landesregierung bezeichnet Hering als konstruktiv, offen und vertrauensvoll: „Malu Dreyer ist eine sehr gute Zuhörerin. Sie liebt die offene Diskussion. Sobald sie aber eine Entscheidung getroffen hat, ist sie darin ganz klar.“

Die Ministerpräsidentin könne auf eine hervorragende Bilanz der ersten 100 Tage blicken. „Ich bin mir sicher, dass Malu Dreyer auch die anstehenden Herausforderungen mit ihrem bewährten dialogorientierten Regierungsstil und ihrer offenen Art gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion erfolgreich bewältigen wird“, so der Fraktionsvorsitzende.

Veröffentlicht am 26.04.2013.