Heiner Illing

Hervorgehobener Artikel

SPD schickt Heiner Illing ins Rennen

Gau-Odernheimer Ortschef als A-Kandidat für Landtagswahl im Wahlkreis Alzey bestätigt

Fast 90 Prozent der Delegierten kamen zur Wahlkreiskonferenz im Landtagswahlkreis Alzey zur Nominierung der Kandidat/innen für die Landtagswahl am 14. März 2021. Um die Corona-Regeln einhalten zu können, standen in der riesigen Petersberghalle in Gau-Odernheim fast 100 Stühle bereit. Die Versammlung leitete Ernst-Walter Görisch, Landrat a.D.

Hauptredner des Abends war der Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion Alexander Schweitzer. „Wir werden ackern müssen!“, so sein Appell – mit „Mundfunk statt Rundfunk!“ Damit spannte er den Bogen zu Heiner Illing. Seit Anfang des Jahres vertritt dieser als Nachfolger von Heiko Sippel das schöne Rheinhessen im Mainzer Landtag. Zudem hat er als Ortsbürgermeister von Gau-Odernheim und SPD-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat Alzey-Land das Ohr bei den Menschen in der Region.
„Aus Rheinhessen – für Rheinhessen“ – mit einem Videoclip stellte sich Illing als Sprachrohr und Ansprechpartner für die Menschen vor: der gebürtige Gau-Odernheimer ist wieder on tour. Durch Corona war der direkte Kontakt zu den Menschen jäh abgebrochen.

„Es passt menschlich, fachlich und kommunalpolitisch! Heiner, bleib so wie du bist: bodenständig, heimatverbunden und im Gespräch auf Kommunal- und Landesebene!“ Mit diesen Worten gab Landrat Heiko Sippel den Startschuss für einen Wahlkampf mit Rückenwind. Großes Ziel sei es, Malu Dreyer und ihre erfolgreiche Politik der Regierung zu unterstützen. Dafür bat der Direktkandidat um das Vertrauen der Anwesenden. Mit knapp 92 Prozent wurde Illing als A-Kandidat für die Landtagswahl des Wahlkreises Alzey bestätigt. Als B-Kandidatin setzte sich Stephanie Jung, Vorsitzende der Stadtratsfraktion Alzey und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, mit 64 Prozent gegen Christine Knuth, Ortsbürgermeisterin von Wendelsheim, durch. Als Listen-Kandidat brachte sich noch Heiko Kleeßen aus Wörrstadt ins Spiel.

Abschließende Worte sprach Kathrin Anklam-Trapp, Fraktionsvorsitzende SPD Alzey-Worms, und überreichte Illing einen roten Wanderrucksack mit Proviant für einen siebenmonatigen Lauf. Alles in allem eine gelungene und harmonische Veranstaltung als Auftakt in einen spannenden – unter den Vorzeichen von Corona stehenden – Wahlkampf.

Veröffentlicht am 23.08.2020.

Landtag beschließt zweiten Nachtragshaushalt – Schweitzer: Schutz und Chancen für Rheinland-Pfalz

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den zweiten Nachtragshaushalt der Landesregierung für das Jahr 2020 genehmigt. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Mit dem zweiten Nachtragshaushalt hat die Landesregierung einen kraftvollen Zukunftsplan für Rheinland-Pfalz aufgelegt. Er bietet Schutz und Chancen für die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer und schafft Perspektiven während und nach der Pandemie. Mit dem Nachtragsetat der Landesregierung stärken wir die Daseinsvorsorge im Gesundheitswesen und in den Kommunen, stellen die Weichen für eine zukunftsfähige Wirtschaft und treiben die Digitalisierung unserer Schulen und Hochschulen voran. Das Corona-Sondervermögen ist das richtige Instrument, um auch über das Jahr 2020 hinaus verlässlich und kraftvoll aus der Krise zu gehen.

In der Corona-Pandemie übernimmt das Land Verantwortung für seine Städte und Gemeinden: Der Nachtragshaushalt ist ein Zukunftssicherungspaket für unsere Kommunen. Für Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung haben die Kommunen bereits im ersten Nachtragshaushalt Corona-Soforthilfen in Höhe von 100 Millionen Euro erhalten. Im zweiten Nachtragsetat sind weitere 200 Millionen Euro vorgesehen, um die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer zu kompensieren. Die andere Hälfte übernimmt der Bund. Damit setzt die Landesregierung ihren konsequenten Weg zur Stärkung der kommunalen Haushalte fort. So konnten die kommunalen Kassen in den vergangenen drei Jahren einen Überschuss von insgesamt rund 1,05 Milliarden Euro vorweisen. Seit Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Amt ist, ist das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs von rund zwei Milliarden auf 3,3 Milliarden Euro angewachsen.“

Zu dem Änderungsantrag der Ampelfraktionen am Regierungsentwurf sagt Schweitzer: „Die Initiative der Regierungsfraktionen zum Nachtragshaushalt ist ein wichtiges Zeichen der Anerkennung für die Pflege. Durch ihren herausragenden Einsatz haben die Pflegekräfte in den Krankenhäusern wesentlich dazu beigetragen, die Pandemie erfolgreich zu bekämpfen. Nach dem Willen der Ampelfraktionen soll die geplante Corona-Prämie für Pflegerinnen und Pfleger in Rheinland-Pfalz daher um 500 Euro auf dann 1.500 Euro aufgestockt werden. Der gesamte Pflegebereich verdient aufrichtige und nachhaltige Wertschätzung. Die Pflegeprämien dürfen jetzt nicht das Ende der Solidarität bedeuten, sondern müssen einen kraftvollen Aufbruch für die Pflege einleiten. Flächendeckende Tarifverträge für die Pflege müssen endlich überall zur Regel werden. Es darf in der Pflege keine tariffreien Bereiche mehr geben.“

Veröffentlicht am 17.09.2020.

Gau-Odernheim erhält 450.000 Euro für Friedhofssanierung

Bereits im April ging der Verbandsgemeinde der Zuwendungsbescheid zur Sanierung des Gau-Odernheimer Friedhofs zu. Da zu diesem Zeitpunkt die Corona-Pandemie allerdings noch zum allgemeinen Lockdown zwang, konnte der Bescheid nicht wie üblich offiziell an Orts- und Verbandsgemeinde übergeben und kommuniziert werden. Am Rande des letzten Plenums informierte sich nun Innenstaatssekretär Randolf Stich beim Landtagsabgeordneten und Gau-Odernheimer Ortsbürgermeister Heiner Illing über den Stand der Maßnahme. Die Ortsgemeinde plant den Friedhof komplett barrierefrei umzugestalten. Hierzu wird die Aussegnungshalle saniert, mit einer behindertengerechten Toilette versehen und die gesamte Tontechnik wird auf den neuesten Stand gebracht, damit auch hörgeschädigte Personen an Trauerfeierlichkeiten teilhaben können.

Der Löwenanteil der Kosten wird aber durch den barrierefreien Komplettausbau der Wege und Zuwegung abgebildet. So ist auch geplant, dass von der Bahnstraße aus ein neuer repräsentativer Hauptzugang geschaffen wird. Alles in allem ein Projekt mit einem Planvolumen von 917.000€, das vom Land über den Investitions-Stock mit 450.000€ und somit zu fast 50% gefördert wird. Illing zum geplanten zeitlichen Ablauf „nächste Woche möchten wir in der Gemeinderatssitzung die Ingenieurleistungen vergeben und hoffen, das Projekt in einem Zeitraum von maximal 3 Jahren abschließen zu können. Ein Projekt, das wir ohne die Unterstützung des Landes nicht stemmen könnten“.

Veröffentlicht am 16.09.2020.

Landtag beschließt neues Hochschulgesetz – Rehak-Nitsche: „Zukunft der Wissenschaft wird weiblicher“

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute die Novelle des Hochschulgesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Klomann:

„Mit dem neuen Hochschulgesetz stellen wir die Weichen für eine moderne Hochschullandschaft in Rheinland-Pfalz. Es stellt unsere Hochschulen zukunftsfest auf, stärkt ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit und eröffnet neue Wege zu akademischer Bildung. Insbesondere erhalten die rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen mit dem neuen Gesetz mehr Autonomie und Handlungsspielraum zur individuellen Profilbildung. Wegweisend ist überdies, dass sich die Hochschulen künftig noch stärker für vielfältige Lebensmodelle und Bildungswege öffnen werden. So können beruflich Qualifizierte künftig auch ohne zweijährige Berufstätigkeit ein Studium aufnehmen. Auch Teilzeitstudiengänge und duale Studienangebote werden durch das Gesetz erweitert und ausgebaut. Die Ampelfraktionen haben zuletzt zwei zentrale Änderungen am Regierungsentwurf im Sinne der Studierenden vorgenommen. So sollen Studentinnen und Studenten mit einer Schwerbehinderung künftig von Zweitstudiengebühren befreit werden, um ihnen bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verschaffen. Damit durch die Corona-Pandemie für Studierende keine weiteren Nachteile entstehen, wird die individuelle Regelstudienzeit für im Sommersemester eingeschriebene Studentinnen und Studenten um ein Semester verlängert.“

Die weiterbildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, ergänzt: „Mit dem neuen Hochschulgesetz wird die Zukunft der Wissenschaft ein ganzes Stück weiblicher. Es ist ein Meilenstein bei der Förderung von Frauen in Wissenschaft und Forschung. Nur rund jede fünfte Professur in Rheinland-Pfalz wird derzeit von Frauen bekleidet. Mit der Gesetzesnovelle werden die Bestimmungen des Landesgleichstellungsgesetzes nun auch für den Hochschulbereich konsequent umgesetzt. In den Entscheidungsgremien der Hochschulen sowie bei der Vergabe von wichtigen Ämtern und Professuren müssen Frauen künftig gleich repräsentiert sein. Hochschulrat und Hochschulkuratorium sind in Zukunft paritätisch zu besetzen, auch das Amt der Gleichstellungsbeauftragten wird aufgewertet. Ein Gleichstellungsplan wird für jede Hochschule obligatorisch.“

Veröffentlicht am 16.09.2020.

Anklam-Trapp: „Telemedizin ist wichtiger Baustein zur Sicherung der ärztlichen Versorgung“

In einer Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion hat der Landtag heute über den Start des Pilotprojekts „Telemedizinische Assistenz“ beraten. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:

 „Die neuen Möglichkeiten der Telemedizin sind ein wichtiger Baustein bei der Sicherung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum. Bei der Weiterentwicklung der gesundheitlichen Versorgung kann das rheinland-pfälzische Pilotprojekt „Telemedizinische Assistenz“ zukunftsweisende Erkenntnisse liefern. Gerade Landärztinnen und Landärzte sind durch Hausbesuche und Sprechstunden einer hohen Arbeitsbelastung ausgesetzt. Eine durch Telemedizin unterstützte Patientenversorgung kann Hausärztinnen und Hausärzte sinnvoll entlasten und die Attraktivität des Hausarztberufs stärken.

Das entscheidende Bindeglied zwischen Patienten und Hausarzt sind die Telemedizinischen Assistentinnen und Assistenten: Ausgerüstet mit Tablet, mobilem Internet und medizinischen Geräten besuchen sie Patientinnen und Patienten zuhause in ihrer gewohnten Umgebung. Insbesondere für ältere und chronisch kranke Menschen ist dies eine große Entlastung, denn strapaziöse Wege zum Hausarzt, lange Wartezeiten in der Praxis und die Sorge vor Ansteckungen entfallen. Neben der Messung von Vitalparametern oder der Wundkontrolle kommt auch beim digitalen Hausbesuch das persönliche Gespräch nicht zu kurz. Die Befunde werden schließlich digital an den behandelnden Hausarzt übermittelt.                                      

Der digitale Hausbesuch ist im September in vier ausgewählten ländlichen Regionen gestartet. Im Landkreis Alzey, in Bad Bergzabern und Dahn, in Betzdorf, Kirchen und Wissen sowie und in der Region Daun sind 46 geschulte Telemedizinische Assistenzkräfte im Einsatz. Insgesamt nehmen 24 Hausarztpraxen und 56 Ärztinnen und Ärzte an dem Pilotprojekt teil. Zu begrüßen ist, dass das Vorhaben in Rheinland-Pfalz durch ein breites Bündnis unterstützt wird. Auch alle gesetzlichen Krankenkassen beteiligen sich an dem Modellversuch durch zusätzliche Honorarzahlungen an die mitwirkenden Praxen.“

Veröffentlicht am 16.09.2020.

SPD-Fraktion legt 10-Punkte-Papier zur Fahrzeugindustrie vor – Schweitzer: „Planungssicherheit für Unternehmen mit Zukunftssicherheit für Beschäftigte verbinden“

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben in ihrer heutigen Fraktionssitzung ein 10-Punkte-Papier zur Transformation der rheinland-pfälzischen Fahrzeugindustrie verabschiedet. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Die Automobil- und Fahrzeugindustrie in Deutschland und Rheinland-Pfalz befindet sich mitten in einem tiefgreifenden Strukturwandel, den die Corona-Pandemie weiter beschleunigt hat. Wir wollen, dass unsere Unternehmen den digitalen, technologischen und ökologischen Wandel schaffen und aus dem Transformationsprozess gestärkt hervorgehen. In der Phase der Transformation müssen wir Planungssicherheit für Unternehmen mit Zukunftssicherheit für Beschäftigte verbinden. So können wir den technologischen Umbruch in wirtschaftliche, ökologische und soziale Chancen umwandeln. Bereits heute zeichnet sich ab, dass manche Berufsfelder verschwinden und viele neue entstehen werden. Durch gezielte Qualifizierungsprogramme müssen wir heute die Voraussetzungen dafür schaffen, dass diese Jobs hier bei uns in Rheinland-Pfalz entstehen. Die Einführung eines Transformationskurzarbeitergelds auf Bundesebene kann dabei ein zusätzlicher Baustein sein. Der starken Sozialpartnerschaft zwischen Unternehmen und Beschäftigten in Rheinland-Pfalz kommt bei der Bewältigung des Strukturwandels eine entscheidende Bedeutung zu. Mit unserem Strategiepapier geben wir zehn Impulse, wie dieser Transformationsprozess durch kluge Rahmenbedingungen gelingen kann.“

Zu den Schwerpunkten des Papiers sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Anna Köbberling: „Die Fahrzeugindustrie ist Arbeitgeber für 60.000 Menschen in Rheinland-Pfalz und prägend für unseren starken Industriestandort. Das heute verabschiedete 10-Punkte-Papier ist das Ergebnis einer Vielzahl von Gesprächen mit Unternehmen, Betriebsräten, Gewerkschaften sowie Expertinnen und Experten der rheinland-pfälzischen Fahrzeugbranche. Als SPD-Fraktion stehen wir für eine technologieoffene Herangehensweise an die Mobilitätswende, die die Ziele des Klimaschutzes mit der Sicherung von Wohlstand und Beschäftigung am Standort verbindet. In diesem Strukturwandel wollen wir die Unternehmen in ihrer Innovationskraft unterstützen – durch sicherere und grüne Energie aus Erneuerbaren, die Förderung von Wissenstransfer und industrienahen Gründungen, den Ausbau der Digitalisierung sowie die Nutzung von Wasserstoff als Zukunftstechnologie. In der herausfordernden Phase der Transformation sollen Unternehmen und ihre Beschäftigten durch Transformationslotsen begleitet werden. Rheinland-Pfalz muss auch in Zukunft ein starker Standort der Fahrzeugindustrie und eine gute Adresse für Fachkräfte bleiben.“

Veröffentlicht am 16.09.2020.

Experten sehen Pharmastandort Rheinland-Pfalz gut aufgestellt – Künftiger Corona-Impfstoff könnte aus Mainz kommen

In ihrer heutigen Sitzung hat sich die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ des Landtags mit dem aktuellen Forschungsstand in verschiedenen Bereichen der Wissenschaft befasst. Dazu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der Pandemie-Kommission, Kathrin Anklam-Trapp:

 „In einem atemberaubenden Tempo hat die Corona-Pandemie eine Fülle an neuen wissenschaftliche Erkenntnissen in den unterschiedlichsten Forschungsbereichen produziert – Virologen und Epidemiologen, Volkswirte und Bildungsforscher, Gesellschaftswissenschaftler und Psychologen sind in der Corona-Krise zu gefragten Expertinnen und Experten geworden. Bei der Erforschung des Virus, seiner Verbreitung sowie von wirksamen Maßnahmen zu seiner Bekämpfung sind wir seit Beginn der Pandemie einen großen Schritt vorangekommen. Alle Hoffnungen liegen jetzt auf der schnellen Entwicklung eines Corona-Impfstoffs. Wie die Expertinnen und Experten heute darlegten, sind wir in Deutschland und Europa im Bereich der Impfstoffforschung hervorragend aufgestellt: Es gibt eine Vielzahl an vielversprechenden Forschungsprojekten, umfangreiche klinische Entwicklungskapazitäten sowie große Produktionsanlagen zur massenhaften Herstellung eines Corona-Impfstoffs. Für die schnelle Ausweitung von Produktionskapazitäten stehen ausreichend Finanzmittel bereit. Der Pharma-Standort Deutschland profitiert dabei von einer effizienten Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Verwaltung und Wirtschaft. Eine weltweit führende Rolle bei der Impfstoffentwicklung nimmt derzeit das Mainzer Pharmaunternehmen BioNTech ein: Erste klinischen Testungen eines Corona-Impfstoffs sind auch in Deutschland bereits angelaufen. Ein halbes Jahr nach dem weltweiten Ausbruch der Pandemie rückt ein wirksamer Corona-Schutz damit in greifbare Nähe.“

Nicht zuletzt habe die Corona-Krise zu einem Wandel im Verhältnis von Politik, Wissenschaft und Gesellschaft geführt, stellt Anklam-Trapp fest: „Wissenschaft und Forschung sowie dem Krisenmanagement der Politik wird in der Corona-Pandemie hohes Vertrauen entgegengebracht. Anders als in anderen Ländern gibt es in Deutschland und Rheinland-Pfalz eine große gesellschaftliche Übereinstimmung, dass jegliche Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in enger Abstimmung zwischen den handelnden Regierungen und wissenschaftlichen Expertinnen und Experten zu treffen sind. So gehören auch im Corona-Expertenteam von Ministerpräsidentin Malu Dreyer Mediziner und Virologen zu den wichtigsten Beratern der Landesregierung. Zur großen gesellschaftliche Akzeptanz der Corona-Maßnahmen hat überdies beigetragen, dass diese fortlaufend evaluiert und an neue wissenschaftliche Erkenntnisse angepasst werden. Die damit verbundene, enorme Kommunikationsleistung von Politik und Wissenschaft gilt es weiter auszubauen und zu stärken.“

Veröffentlicht am 11.09.2020.

Ampelfraktionen wollen Corona-Prämie auch für Pflegekräfte in Krankenhäusern – Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt beschlossen

Nach den Plänen des GKV-Spitzenverbands und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) sollen Pflegekräfte in Krankenhäusern unter bestimmten Voraussetzungen eine Corona-Prämie von bis zu 1.000 Euro erhalten. Die Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des rheinland-pfälzischen Landtags schaffen im Nachtragshaushalt nun die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zur Aufstockung der Prämie um 500 Euro durch das Land. Einen entsprechenden Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt haben die Ampelfraktionen heute in ihren Fraktionssitzungen verabschiedet. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, Cornelia Willius-Senzer und Dr. Bernhard Braun:

„Die Bewältigung der Corona-Krise ist für unser gesamtes Gesundheitswesen eine enorme Belastungsprobe. Durch ihr herausragendes Engagement und unter großem persönlichem Einsatz haben die Pflegerinnen und Pflegern in den Krankenhäusern wesentlich dazu beigetragen, die Corona-Krise zu stemmen. Viele Pflegekräfte, die mit der Versorgung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten betraut sind, haben seit Beginn der Corona-Pandemie auf Urlaub, Freizeit und Familienleben verzichtet. Ihnen allen gebührt unser großer Dank. Mit der geplanten Corona-Prämie erfahren diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nun eine verdiente, finanzielle Anerkennung, die wir auch als rheinland-pfälzische Ampelkoalition gerne unterstützen möchten. Im zweiten Nachtragshaushalt schaffen die Ampelfraktionen dafür nun die notwendigen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen. Damit ermöglichen wir auch für Pflegekräfte in Krankenhäusern eine Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln um 500 Euro auf insgesamt 1.500 Euro“.

Veröffentlicht am 09.09.2020.

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