Heiner Illing

Hervorgehobener Artikel

Videokonferenz zum Arbeitsmarkt und für Betriebsräte

Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing lädt im Rahmen seiner Expertenrunde „Auf ein Wort mit Heiner“ am Dienstag, 26. Januar um 17 Uhr zu einer Videokonferenz ein. Das Corona-Virus beeinträchtigt ganz viele Bereiche unseres Lebens. Gerade Arbeitnehmer sind hier betroffen: „Habe ich ein Anrecht auf Homeoffice? Darf ich zur Kinderbetreuung zuhause bleiben?“ sind nur einige Stimmen. Aber auch das ganz normale Arbeitsleben geht weiter und es stellen sich immer wieder Fragen zu Mindestlohn, Hartz IV oder Recht im Betrieb. Diese Videokonferenz wendet sich an alle Arbeitnehmer, Betriebsräte sowie alle Interessierten. Mit Sven Teuber, Sprecher für Arbeit und Soziales der SPD-Landesfraktion, unterstützt ein kompetenter Fachmann diese Konferenz.

Interessierte können sich bis Dienstag, 26. Januar, 12 Uhr per Mail an mdl@heiner-illing.de anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode.

Weitere Informationen unter Telefon 06731/498-150, per Mail an mdl@heiner-illing.de oder unter www.heiner-illing.de.

Veröffentlicht am 20.01.2021.

Hervorgehobener Artikel

Heiner Illing hilft bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung

Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing unterstützt in den nächsten Tagen Menschen mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung: Das Wahlkreisbüro des Abgeordneten kann die Online-Registrierung über die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums „impftermin.rlp.de“ für impfbereite Bürgerinnen und Bürger, die diese Möglichkeit nicht haben, vornehmen. Interessierte können dazu das Wahlkreisbüro unter der Nummer 06731/498150 täglich zwischen 9 und 13 Uhr kontaktieren. „Die Impfung ist gerade für ältere Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz ein Lichtblick und ein großer Schritt in der Pandemiebekämpfung.

Als Landtagsabgeordneter möchte ich mit diesem Angebot einen Beitrag leisten, damit möglichst viele impfbereite Menschen in Alzey und Umgebung geimpft werden können und wir als Gesellschaft schnellstmöglich zu mehr Normalität zurückkehren können“, so der Abgeordnete Illing. „Dieses Angebot für die Bürgerinnen und Bürger macht deutlich, dass wir alles für einen funktionierenden, gesellschaftlichen Zusammenhalt tun und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen“, ergänzt der Vorsitzende der SPD Alzey-Worms, Christian Wertke.

In besonderen Fällen kann nach Rücksprache auch ein Fahrdienst organisiert werden.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Angebots ist eine vorliegende unterschriebene Bevollmächtigung des zu Impfenden an das Wahlkreisbüro. Weitere Informationen zur Corona-Impfung in Rheinland-Pfalz finden Sie unter:

https://corona.rlp.de/de/themen/informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/

Veröffentlicht am 06.01.2021.

MdL Heiner Illing informierte in Videokonferenz über Corona-Impfstrategie

Am 27. Dezember starteten deutschlandweit die Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, am 7. Januar in Rheinland-Pfalz in den Impfzentren. Nach dem Impfstoff des Mainzer Pharmaunternehmen BioNTech erhielt auch das zweite Corona-Vakzin des US-Herstellers Moderna von der Europäischen Kommission eine bedingte Zulassung.

In einer Videokonferenz stand der Landtagsabgeordnete Heiner Illing am Donnerstag, 14. Januar für Fragen rund um das Thema Corona-Impfung zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die Abläufe in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. Als Experte stand der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß zur Seite.

Einleitend informierte Dr. Gaß über den aktuellen Stand in Rheinland-Pfalz: „Wir liegen 30 Prozent über dem Bundesdurchschnitt, was die Impfungen angeht. Alle, die sich bis heute registrieren ließen, haben oder werden zeitnah beide Impftermine erhalten!“ Demnach werde diese Gruppe der ersten Priorität (Menschen älter als 80 Jahre, Personen in stationären Einrichtungen sowie spezifische Berufsgruppen) bis Mitte / Ende Februar durchgeimpft sein. Allerdings wird es noch länger dauern, bis alle Impfwilligen der ersten Priorität ihre Injektion erhalten.

Der Biontech-Pfizer-Impfstoff sei laut Europäischer Arzneimittel-Agentur (EMA) für Menschen ab 16 Jahren vorgesehen, der von Moderna ist ab 18 Jahren freigegeben. Das Unternehmen habe » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.01.2021.

Schweitzer zur Bilanz der Ampel-Regierung: „Koalition hat Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Zukunft aufgestellt“

Zur heute vorgestellten Bilanz der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Die erste Ampel-Koalition in der Geschichte von Rheinland-Pfalz hat sich in diesen historischen Ausnahmezeiten als erfolgreicher und verlässlicher Krisenmanager für unser Land und seine Menschen bewährt: Die andauernde Corona-Pandemie fordert die volle Reaktions- und Handlungsfähigkeit der Landesregierung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, parallel hat das Bündnis Rheinland-Pfalz weiter konsequent für die Zukunft aufgestellt. Die Koalition hat die mit dem Koalitionsvertrag gemachten Versprechen mit vielen parlamentarischen Initiativen sukzessive verwirklicht und so echte Zukunftsperspektiven für die Menschen in Rheinland-Pfalz geschaffen – in der Stadt und auf dem Land, vor, während und nach der Pandemie.

In den letzten fünf Jahren hat die Landesregierung mit den Koalitionsfraktionen gemeinsam massiv in gleiche Bildungschancen investiert und die Weichen für die Mobilität der Zukunft gestellt. Die Ampel-Koalition von Malu Dreyer begleitet und gestaltet den wirtschaftlichen Wandel in unserem Land, bei der digitalen Infrastruktur und schnellem Internet hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren entscheidend aufgeholt. In Rheinland-Pfalz ist die Polizeistärke auf einem historischen Höchststand und die Hochschullandschaft hat mit dem neuen Hochschulgesetz ein neues tragfähiges, modernes Fundament für die Zukunft erhalten. Kurzum: In die Bereiche Bildung und Wissenschaft, Mobilität, digitale Infrastruktur und Sicherheit hat die Landesregierung klug und kräftig investiert. Hier liegen die Zukunftschancen für Rheinland-Pfalz, die großen Zukunftspotenziale hat die Landesregierung in dieser Legislaturperiode weiter gefördert und ausgebaut.“

Schweitzer abschließend: „Als SPD-Fraktion sind wir stolz auf das, was die Ampel-Koalition in den letzten fünf Jahren für die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erreicht hat. Wir freuen uns als Parlamentarierinnen und Parlamentarier darüber, dass wir mit unseren Ideen und Initiativen tatkräftig dazu beigetragen haben, Rheinland-Pfalz noch moderner, gerechter und lebenswerter zu machen. Es ist ein Erfolg, dass die Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in diesen besonderen Zeiten so kollegial, vertrauensvoll und couragiert zusammengearbeitet hat: So konnten Projekte wie das Kita-Zukunftsgesetz, das Nahverkehrsgesetz oder die Landarztquote realisiert werden, die das Leben der Menschen in unserem Land konkret verbessern.“

Veröffentlicht am 13.01.2021.

Videokonferenz Kunst & Kultur in Rheinhessen – Wie geht es weiter?

Mdl Heiner Illing lud Kunst- und Kulturschaffende zu einer Video-Diskussion mit seiner Landtagskollegin, der kulturpolitischen Sprecherin SPD Landtagsfraktion, Giorgina Kazungu-Haß ein. Die Einladung richtete sich an Künstlerinnen und Künstler, Kulturvereine und Kultureinrichtungen in Rheinhessen und bot neben einem Erfahrungsaustausch die Möglichkeit, aktuelle Informationen über die Bausteine und Möglichkeiten des Förderprogramms der Landesregierung für die Kulturszene zu erhalten.

Sich im Bürokratiedschungel zurechtzufinden, sei nicht einfach, so die Autorin Karin Kinast. Hier konnte Kazungu-Haß aufklären: Die für Januar bis Ende Juni 2021 geplante „Überbrückungshilfe 3“ (geschätztes Volumen: 22 Millionen Euro) sei anrechnungsfrei, also zusätzlich zur Grundsicherung möglich. Als erfolgreiches Kulturpaket bezeichnete sie das bereits im April gestartete Sechs-Punkte-Programm des Landes Rheinland-Pfalz (gesamt 15,5 Millionen Euro Kulturhilfe). Kern des Kulturprogramms sind Arbeitsstipendien für Solo-Künstler*innen über je 2.000 Euro (steuer- und anrechnungsfrei), die ab 15. Januar in die dritte Runde gehen. Die Digitalisierungsmillion an Kulturschaffende und -Institutionen sei komplett abgeflossen, ebenso die für Programmkinos reservierten 500.000 Euro.

„Wann werden die Vorschüsse aus der November- und Dezemberhilfe ausbezahlt?“, fragte Roland Kalus, Betreiber des Kulturguts Bechtolsheim. Laut Illing sei die dafür notwendige Software auf der Antragsseite des Bundes noch » weiterlesen

Veröffentlicht am 05.01.2021.

SOZIALE STADT – ALZEYER OSTEN

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält die Stadt Alzey für die Gebietsentwicklung und den Abbau sozialer Problembereiche im Alzeyer Osten eine Förderung des Landes Rheinland-Pfalz aus Mitteln des Bund-Länder-Programms „Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt (SZ)“. Der bewilligte Zuwendungsbetrag aus dem Förderprogramm „Städtebauliche Erneuerung 2020“ in Höhe von 80.000 Euro entspricht einem Anteil von 70 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von insgesamt 114.285 Euro.

Am 4. Juli 2018 wurde die Stadt Alzey durch das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz über eine erfolgreiche Aufnahme des Fördergebiets im „Alzeyer Osten“ in das Programm Soziale Stadt informiert. Mit einer Größe von 33 ha umfasst das Fördergebiet das Nibelungenviertel und die Gebiete rund um das Finanzamt und das Jugend- und Kulturzentrum (JuKu) im Alzeyer Osten.

Neben der Planung und Umsetzung von Projekten im Fördergebiet soll die Sanierung und der Ausbau des JuKu realisiert werden. Über den Zeitraum von zwölf Jahren wird Alzey zur Umsetzung des Projektes Zuschüsse seitens des Landes in Höhe von insgesamt rund 3,9 Millionen Euro erhalten, 70 Prozent der gesamten Projektsumme in Höhe von 5,5 Millionen Euro. 30 Prozent der Kosten übernimmt die Stadt. (die AZ berichtete)

Illing freut sich über den nunmehr zweiten Zuwendungsbescheid und die gute Zusammenarbeit zwischen Stadt, Kreis und Land.

Veröffentlicht am 23.12.2020.

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