Eine SonntagsTour mit einer Premiere: Johannes Kalpers in seiner ersten Bühnenrolle: Im Boulevardtheater von Gerry Jansen in Alzey stellt der Tenor sein schauspielerisches Talent unter Beweis.

In den heraus geputzten Örtchen rund um Alzey warten spannende Begegnungen:  J. Kalpers trifft die wohl älteste Wirtin Rheinhessens in Eppelsheim, die 89-jährige Käthe Ofenloch im Gasthaus ‚Zum Römer’. Nebenan im Rathaus verblüfft der meterhohe Schädel eines „Dinotheriums“, eines „Schreckenstieres“, das irgendwo oberhalb Eppelsheims vor 10 Millionen Jahren genüsslich Wasser schleckte: Als  der Ur-Rhein noch kein „Knie“ nach  Mainz gestreckt hatte.  In Weinheim besucht Kalpers die erste und frisch errichtete „Weinkirche“: Naturkunst in wundervoller Landschaft. Im nahen Heimersheim residiert der unbestrittene König und Europameister der Orpington-Hühnerzucht und im Rheinhessischen Postmuseum in Erbes-Büdesheim kann J. Kalpers  sogar Seltenheiten aus den Anfangsjahren der Postzustellung bewundern.

Die unterhaltsame  „Reiseleitung“ der Tour übernehmen Mitglieder des Altstadtvereins Alzey. Der hat nicht nur die schönsten „Schmuckstücke“ der Alzeyer Innenstadt samt ihrem Fachwerk erhalten, sondern auch „Wingertshäusche“ renoviert: Und da wird auch mal „ausgeschenkt“: Die  Wingertshäuschen-wanderungen sind ein ganz besonderes Erlebnis. Wie immer spielen die Musikanten der Region auf: Dabei sind die Dautenheimer Bembelsänger, die Gruppe Chantal, das Blasorchester Gau-Odernheim, der Trompeter Martin Schworm und die Mike Nail Band. Zu Besuch in der Region ist Tenor Erkan Aki und auch Johannes Kalpers hat ein Lied im Gepäck.

Veröffentlicht am 09.03.2010.

„Street View“ – an dem neuen Google-Dienst, der noch in diesem Jahr in Deutschland starten soll, scheiden sich die Geister. Die flächendeckende Fotopräsentation von Straßen und öffentlichen Plätzen durch den Internet-Dienstleister verunsichert Bürger und Experten. Nach Ansicht von Heiko Sippel sind die mit Google ausgehandelten Zusagen zum Datenschutz sehr löchrig, sagte der Landtagsabgeordnete in einer Presseerklärung. „Niemand kann derzeit sagen, ob sich Google auch wirklich an die eigenen Zusagen hält und ob nicht doch private Häuser, Grundstücke, Personen oder Privatautos abgebildet oder nicht so unkenntlich gemacht werden, dass damit möglichem Missbrauch Tor und Tür geöffnet wird. Eine Kontrolle der Street- View- Rohdaten auf den Google-Servern in den USA durch deutsche Behörden ist ebenfalls nicht möglich“.

Ein wichtiges Anliegen der SPD sei es, so Sippel, die Bürger bei der Wahrung ihrer Privatsphäre noch stärker zu schützen. Auch sollte Google die einzelnen Verfahrensschritte umfassend transparent machen. Dazu gehöre, dass Google nicht nur im Internet, sondern auch in der Presse bekannt gibt, in welchen Städten Aufnahmen geplant seien und wann diese Aufzeichnungen in welchen Straßen erfolgen sollen. Der rheinland-pfälzische Innenausschuss führt am 15. April zu diesem Thema aufgrund eines Antrages der SPD-Landtagsfraktion eine Anhörung durch.

Sippel verweist auf die Ergebnisse eines von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachtens, wonach die von der SPD-Landtagsfraktion aufgegriffene Debatte und die geäußerten datenschutzrechtlichen Bedenken über ‚Google street view und Datenschutz’ begründet waren. Schon nach geltendem Recht sind Google und dessen Datensammelwut eindeutige Grenzen gesetzt. Das Gutachten mache außerdem deutlich, wo man über weitere gesetzliche Präzisierungen für einen besseren Schutz für die privaten Daten der Bürgerinnen und Bürger nachdenken müsse.

Unerwünschte Bilder, auf denen das eigene Wohnhaus, das Auto, man selbst oder die eigenen Kinder zu sehen sind, sind widerspruchsfähig. Weil Widerspruch nur von jedem Bürger direkt erhoben werden kann, haben zum Beispiel Städte wie Mainz und Worms auf ihren Homepages ein Widerspruchsformular zur Verfügung gestellt. „Diesem Beispiel sollten andere Kommunen im Sinne des Verbraucherschutzes folgen“, bemerkt Sippel. Weitere Informationen über Google Street View, die Widerspruchsmöglichkeit und einen Vordruck für ein Widerspruchsschreiben an Google finden sich auf der Homepage des rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragen, Edgar Wagner unter www.datenschutz.rlp.de. „Mit diesem Vordruck kann von vornherein gegen die Nutzung von Fotos der eigenen Person, des eigenen Autos und selbst bewohnten oder genutzten Gebäuden widersprochen werden“, so Sippel.

• Vordruck Widerspruch (pdf Datei)
  
• Erläuterungen zum Widerspruch (pdf Datei)

Veröffentlicht am 08.03.2010.

Das Land Rheinland-Pfalz wird den Neubau der Schießsportanlage des Schützenvereins Volker Alzey 1952 e.V. in erheblichem Umfang mit insgesamt 278.000 Euro aus Mitteln der Sportförderung unterstützen. Eine entsprechende Nachricht erhielt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel auf seine Anfrage vom Ministerium des Innern und für Sport in Mainz. Sippel hatte sich in den vergangenen Monaten auf verschiedenen Ebenen um eine Förderzusage bemüht. „Die neue moderne Schießsportanlage soll die Zukunft des Schützenvereins sichern. Der Verein hat ja mittlerweile rund 300 Mitglieder und kann auf viele sportliche Höhepunkte in vielen unterschiedlichen Disziplinen zurückblicken“, sagte Sippel zu der Sportförderung.

Mit ausschlaggebend für die Bewilligung der Fördermaßnahme war sicherlich die Tatsache, dass der Schützenverein einen Eigenanteil in Höhe von rund 100.000 Euro einbringen konnte und auch Sponsoren hinter sich hat. Zum anderen erbringen die Mitglieder darüber hinaus Eigenleistungen in Form von Arbeitseinsätzen. Der Graben für die Versorgung von Wasser und Strom wurde Ende Dezember erstellt und geschlossen. Abflussrohre sind eingebracht worden und Fundamenterder eingebaut. Je nach Witterungsverlauf wird die Arbeit für die Mitglieder nun endlich weitergehen. „Spätestens bei der Grundsteinlegung wären da ja ein paar Böllerschüsse fällig!“ freute sich der 1. Vorsitzende des Schützenvereins, Volker Haas, über die frohe Botschaft. Tatsächlich hat der Verein eine Böllerschützenabteilung, die der alten Schützentradition, an besonderen Festtagen mit Böllern böse Geister zu vertreiben und die anstehende Zeit mit guten Vorzeichen zu beginnen, ab und zu auch nachkommen darf.

Das neue Schießsportgelände befindet sich auf dem Gebiet „Im kühlen Grund“ nähe Kettenheim. Die Stadt Alzey hatte das 15.000 qm große Grundstück angekauft und dem Verein in Erbpacht zur Verfügung gestellt, nachdem der Pachtvertrag für das alte Grundstück am Steinbruch, das in Privateigentum steht, nicht verlängert worden war. 

Zum Schießen wird derzeit aber noch die Schießanlage „Am Kalkofen“ auf dem Heimersheimer Berg genutzt, denn der Umzug auf das neue Gelände wird nur nach und nach vollzogen werden können. Vereinsvorsitzender Volker Haas rechnet mit einem Zeitraum von 3 Jahren: „Das Vereinsheim wird das Letzte sein, was umzieht. Solange behelfen wir uns dort eben mit einer kleinen Hütte. Aber unsere Bogenschützen sind schon aktiv auf dem neuen Gelände und jeder kann dort unter fachmännischer Leitung das Bogenschießen erlernen“.

Veröffentlicht am 04.03.2010.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel lädt Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises (Stadt Alzey, Verbandsgemeinden Alzey-Land, Wöllstein und Wörrstadt) zu einem Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz ein. Am Donnerstag, dem 18. März besteht die Möglichkeit, die Arbeit des Landtages kennenzulernen und sich über die Aufgaben der Abgeordneten zu informieren. Die Hinfahrt erfolgt um 11.30 Uhr mit dem Bus ab Alzey.

Im Wappensaal des Landtages erwartet die Besucher zunächst ein Filmvortrag über das Parlament. Danach steht eine Gesprächsrunde mit Heiko Sippel an, der nach dem Mittagessen auch einen Einblick in das Abgeordnetenhaus ermöglichen wird. Zum Abschluss des Besuchs steht die Teilnahme an einer Landtagsdebatte auf dem Programm, ehe es um 17.00 Uhr zurück nach Alzey geht. Eine Anmeldung ist erforderlich, da nur eine beschränkte Platzzahl zur Verfügung steht. Anmeldungen an das Wahlkreisbüro von MdL Heiko Sippel unter der Tel. 06731/498-150. Das Büro ist an Wochentagen (außer mittwochs) jeweils von 8.00 bis 12.30 Uhr besetzt. Anmeldung per eMail: mdl.sippel@t-online.de. Die Teilnahme ist kostenlos.

Veröffentlicht am 04.03.2010.

„Die Ergebnisse des heute von der Landesregierung vorgestellten Gutachtens zeigen, dass die von der SPD-Landtagsfraktion aufgegriffene Debatte und unsere im Landtag sowie in einem parlamentarischen Antrag geäußerten datenschutzrechtlichen Bedenken über ‚Google street view und Datenschutz’ begründet waren. Schon nach geltendem Recht sind google und dessen Datensammelwut eindeutige Grenzen gesetzt. Das Gutachten macht außerdem deutlich, wo man über weitere gesetzliche Präzisierungen für einen besseren Schutz für die privaten Daten der Bürgerinnen und Bürger nachdenken muss“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Datenschutzkommission des Landtags, Carsten Pörksen.

Für die Firma google gelte: ‚Nachsitzen und nacharbeiten’. In wesentlichen Punkten gehen die datenschutzrechtlichen Anforderungen des Gutachtens über bereits mit google vereinbarte Auflagen hinaus. Bei der Verpixelung von Gesichtern und Kennzeichen müsse google ein noch größeres Augenmerk auf die Unkenntlichkeitmachung von Merkmalen und Darstellungen setzen, die einen individuellen Rückschluss auf Personen zuließen. Diese Anforderungen gelten auch für Abbildungen von Häusern und Straßenansichten. Aufnahmen aus Kameraautos seien nur bis zu einer Höhe von zwei Metern zulässig. Auch seien Fotos von Ein- und kleinen Mehrfamilienhäusern und Häusern im ländlichen Bereich nicht zulässig, hebt Pörksen hervor.

„Ich begrüße, dass der Innenausschuss am 15. April zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion ‚Google street view und Datenschutz’ eine Anhörung durchführt. Dabei sollten wir auch über die Notwendigkeit weiterer gesetzgeberischer Maßnahmen diskutieren. Im Rahmen des Gutachtens werden mögliche Änderungen des Bundesdatenschutzgesetzes und die Aufnahme von Verbesserungen beim Widerspruchsrecht, einer Verpflichtung zur Anonymisierung der Rohdaten oder einer Erweiterung des Schadensersatzanspruchs aufgezeigt. Ich könnte mir die Einführung solcher Verbesserungen für den Schutz der Privatsphäre und der persönlichen Daten der Bürgerinnen und Bürger gut vorstellen“, betont Pörksen.

Pörksen nimmt zur Kenntnis, dass diese wichtige Debatte zwischenzeitlich auch beim Bund angekommen sei. Offensichtlich hätten Bundesministerin Ilse Aigner und ihre Parlamentarische Staatssekretärin die Brisanz endlich erkannt. Besser spät als nie, bemerkt Pörksen. Immerhin sei das Thema „google street view“ nicht neu. In Rheinland-Pfalz habe vor allem die SPD die Diskussion gefördert und sei beim Vorschlag konkreter Lösungsvorschläge schon einige Schritte weiter.

Pörksen: „Politik und Gesellschaft müssen über die Bedeutung des Datenschutzes im digitalen Zeitalter verstärkter diskutieren und dürfen notwendige Anpassungen nicht hinauszögern. Auch Privatunternehmen müssen sich der gesellschaftlichen Diskussion stellen. Wir wollen keinen ‚Big-Brother’; egal ob von staatlicher Seite oder in Form von privaten und global vernetzten Unternehmen.“

Der Antrag der SPD „’Google Street View’ und Datenschutz – Stärkung der Rechte der Betroffenen“ (Drs 15/3605) steht auf www.spdfraktion-rlp.de als Download bereit.

Veröffentlicht am 03.03.2010.

„Der gestern vorgestellte Armuts- und Reichtumsbericht liefert uns wichtige Erkenntnisse über die Entwicklung der sozialen Lebensverhältnisse in unserem Land und gibt uns gleichzeitig den klaren Auftrag, Armut und ihre Ursachen weiterhin konsequent zu bekämpfen“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff die Ergebnisse des 4. Armuts- und Reichtumsberichtes des Landes Rheinland-Pfalz. Nach dem Bericht gilt eine halbe Million Menschen in Rheinland-Pfalz als armutsgefährdet. Besonders bestürzend sei dabei, dass die Armutsrisiken gerade für Familien mit Kindern und für Alleinerziehende am höchsten seien.

Nach Arbeitslosigkeit sei Erwerbstätigkeit bei zu niedrigen Löhnen die Hauptursache für Armut. „Daraus folgt: Um Armut zu verhindern, muss Arbeit so entlohnt werden, dass man davon auch leben kann. Deshalb brauchen wir einen flächendeckenden Mindestlohn“, so Hartloff. „Wenn Herr Westerwelle fordert, Arbeit müsse sich wieder lohnen, so greift er damit eine unserer zentralen Forderungen auf – nur leider meint er damit etwas ganz anderes als das, was aus unserer Sicht zur Bekämpfung von Armut unbedingt geboten ist: Nämlich ein Einkommen, von dem man leben kann, ohne auf ergänzende staatliche Unterstützung angewiesen zu sein.“

Ein weiteres zentrales Instrument zur Armutsbekämpfung sei der Zugang zu Bildung, so Hartloff: „Rheinland-Pfalz geht hier mit der Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten, Ganztagsschulen, dem Sozialfonds für Mittagessen an Ganztagsschulen und Kindertagesstätten, der Weiterentwicklung der Lernmittelfreiheit und dem gebührenfreien Erststudium einen absolut vorbildlichen Weg. Damit ermöglichen wir echte Teilhabe und gleiche Bildungschancen für alle. Wir sind führend, wenn es um die Investition in Kinder geht.“ Hartloff bekräftigte, diesen politischen Weg auch in Zukunft weiter zu gehen.

Insgesamt sei es ausgesprochen positiv zu bewerten, dass Rheinland-Pfalz auch in Zeiten der Wirtschaftskrise die drittniedrigste Arbeitslosenquote aller Länder und die drittniedrigste Quote an Empfängerinnen und Empfängern staatlicher Unterstützungsleistungen vorweisen könne.

Veröffentlicht am 01.03.2010.

Als tollen Erfolg für die Schulen und die neue Schulform der Realschule plus bewertet der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel die vorliegenden Anmeldezahlen für das Schuljahr 2010/2011. „Ich bin froh und erleichtert, dass für alle beantragten Schulstandorte die erforderliche Anmeldezahl von mindestens 51 Schülerinnen und Schülern für die fünften Klassen erreicht werden konnte“, so Sippel. Besonders freue es ihn, dass es auch der Hauptschule in Flonheim gelungen sei, die Hürde zu nehmen, nachdem im letzten Jahr die Zukunft der Schule völlig offen war. „Es war richtig, der Flonheimer Schule im letzten Jahr von Landesseite eine Option einzuräumen und damit den Bestand zu ermöglichen“, ergänzt der Abgeordnete

Auch die Entscheidung, in Wörrstadt sowohl an der Hauptschule als auch an der bisherigen Realschule zwei neue Standorte für die Realschule plus entstehen zu lassen, komme dem Schulangebot sehr entgegen, da dort zwischen einer kooperativen und integrativen Schulform gewählt werden könne. Das durchweg positive Ergebnis werde durch die gute Anmeldezahl an der Realschule in Gau-Odernheim abgerundet, die künftig als Realschule plus in kooperativer Form an den Start gehen wird. Im Schulzentrum Alzey werden Haupt- und Realschule ebenfalls in eine Realschule plus zusammen geführt.

Sippel gratuliert den Schulen zu dem beeindruckenden Anmeldeerfolg. Den Schulen sei es gemeinsam mit den kommunalen Schulträgern, Eltern und Unterstützern durch engagierte Öffentlichkeitsarbeit gelungen, für die neue Schulform zu werben und Eltern und Schüler von den Vorzügen einer guten regionalen Schulausstattung zu überzeugen. „Das Modell der Realschule plus wird entgegen mancher Befürchtungen angenommen, der befürchtete Run auf die Gymnasien ist ausgeblieben“, bilanziert Sippel. Die neue Schulstruktur des Landes stärke durch die Zusammenlegung von Haupt- und Realschulen die Schulstandorte und ermögliche ein längeres gemeinsames Lernen, wie es zum Beispiel in der Pisa-Studie gefordert werde. Weitere Vorzüge der Realschule plus lägen darin, dass damit ein differenziertes Unterrichtsangebot für unterschiedliche Begabungen, eine stärke Berufsorientierung und kleinere Klassen in der Orientierungsstufe verbunden seien.

Veröffentlicht am 01.03.2010.

Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hat die Pläne der Bundesregierung zur Solarförderung scharf kritisiert. „Unstrittig ist, dass den erneuerbaren Energien die Zukunft gehört. Die Koalition will aber Atomkraftwerke länger laufen lassen und kürzt bei der Solarförderung, das ist eine energiepolitische Rolle rückwärts“, sagte Sippel in einer Presseerklärung. Dies behindere den notwendigen Energie-Umbau hierzulande und werfe Innovationen aus Deutschland zurück. Und es koste Arbeitsplätze, auch in Rheinhessen, so Heiko Sippel. Der Solaranlagen-Betreiber Juwi in Wörrstadt und das Mainzer Unternehmen Schott hatten schon zu Beginn des Jahres kritisiert, dass die Pläne der Bundesregierung die Solarbranche massiv schädigen würden, eine der wenigen achstumsbranchen derzeit.

Laut Schott stehen bis zu 100 Arbeitsplätze in Mainz auf dem Spiel, sollten die Pläne zum 1. Juli tatsächlich in Kraft treten. Dabei spricht die Regierung von maßvollen Kürzungen, die Solarindustrie hingegen von einem Kahlschlag. Zum 1. Juli werden die Zuschüsse für Solardächer erneut um 16 % gekürzt.  Bei Anlagen auf freiem Feld, an Bahnstrecken oder auf Industriebrachen um weitere 15 %. Ganz gestrichen wird die Förderung für neue Sonnenkollektoren auf Ackerflächen. „Freiflächen müssen als Standorte für Photovoltaikanlagen unbedingt erhalten werden“, fordert Juwi-Vorstand Matthias Willenbacher, „weil diese Flächen die günstigste Form der Solarstromerzeugung sind! Und wenn die Pläne der Regierung umgesetzt werden, dann brauchen die Unternehmen und Kommunen zumindest Übergangsfristen, um gestartete Projekte, in die schon investiert worden ist, noch fertigstellen zu können“.  Zu befürchten sei, dass von den Kürzungen hierzulande die ausländische Konkurrenz profitieren wird, vor allem Hersteller preisgünstigerer Module in China und den USA, die allerdings in ihrer Qualität und Effizienz schlechter seien.

Schwarz-Gelb rechnet damit, dass die Verbraucher mit der nun vereinbarten Subventionskürzung 1 Milliarde Euro im Jahr sparen können. „Mit der Kürzung will die Regierung eine Überförderung des Solarstroms verhindern, doch es gilt auch, den Technologievorsprung der heimischen Solarindustrie zu schützen“, so Sippel, „und deshalb halte ich die Pläne, zu diesem Zeitpunkt und in dieser Form eine Kürzung der Solarförderung durchzuführen, für politisch und wirtschaftlich falsch. Gerade weil damit auch kleine Handwerksunternehmen wie die Dachdeckerbetriebe gefährdet werden. Für einige dieser Firmen bestehen mittlerweile 20 Prozent der Aufträge aus der Montage von Solarmodulen und gerade in den Sommermonaten sind doch Projekte auf dem Dach einträglich“. Die Bundestagsfraktionen sind nun am Zug. Sie werden schon in der nächsten Woche über die Kürzung der Solarförderung beraten. Der Gesetzentwurf soll am 3. März im Kabinett beschlossen werden.

Veröffentlicht am 01.03.2010.