Veröffentlicht am 30.06.2014.
Archiv für den Monat: Juni 2014
Koalitionsvertrag unter Dach und Fach
Die Fraktionen von SPD und Freie Wählergruppe e.V. werden ihre Koalition auch in der neuen Wahlperiode des Alzeyer Stadtrates fortsetzen. Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages wurde der Fortbestand der Zusammenarbeit nunmehr offiziell besiegelt, nachdem bereits die Vorstände und Mitgliederversammlungen einhellig grünes Licht gegeben haben.
„Wir arbeiten seit 10 Jahren vertrauensvoll in der Koalition erfolgreich zusammen und konnten viele Projekte für Alzey realisieren und auf den Weg bringen. Deshalb haben wir schon vor der Wahl erklärt, auch künftig gemeinsam Verantwortung tragen zu wollen“, erklären der SPD-Vorsitzende Heiko Sippel und der FWG-Vorsitzende Werner Geißel unisono. Froh zeigten sich beide über die positiven Reaktionen zu den Personalvorschlägen Nicole Sommer-Kundel (SPD) und Steffen Jung (FWG), die als Beigeordnete vorgesehen seien. „Es sind zwei junge, talentierte Kommunalpolitiker, die schon viel Erfahrung sammeln konnten und sich in ihrer Arbeit bewährt haben“ , zeigten sich Sippel und Geißel stolz über den gelungenen Generationenwechsel.
Auf acht Seiten beschreiben die Koalitionspartner in ihrem Vertrag die Aufgaben und Ziele der nächsten 5 Jahre. Schwerpunkt bleibt die Bildungs- und Familienpolitik mit ausreichend Kita- und Hortplätzen, der Sanierung der Grundschulen und guten Bedingungen als Wohn- und Arbeitsstandort. Mit einem Programm zur Barrierefreiheit in der Stadt und neuen Wohnformenh für alters- bzw. generationengerechtes Wohnen soll das Leben im Alter erleichtert werden. Wichtig ist es den Koalitionären darüber hinaus, neue Akzente in der Gewerbeansiedlung und der Schaffung von Arbeitsplätzen zu setzen. Dazu soll ein professionelles Citymanagement in der Stadtverwaltung eingerichtet werden, das sich außerdem um das Leerstandsmanagement und die Innenstadtbelebung kümmern soll. Vereine und Institutionen sollen mit der Einrichtung eines „einheitlichen Ansprechpartners“ in der Stadtverwaltung besser gefördert werden. Die zentrale Stelle soll das Ehrenamt unterstützen und Behördenwege verkürzen. Durch eine Ehrenamtsbörse sollen Angebote der Vereine und die Nachfrage interessierter Bürgerinnen und Bürger zusammen gebracht werden.
„Wir haben in den nächsten Jahren viel vor, um unsere Stadt weiter voran zu bringen. Dabei setzen wir auf ein faires Miteinander mit der Stadtverwaltung und mit allen Fraktionen im Stadtrat“, unterstreichen Heiko Sippel und Werner Geißel. Es sei Walter Zuber gewesen, der in seiner aktiven Zeit den „Alzeyer Weg“ der konstruktiven Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg geprägt habe. Diesen Weg wolle man im Interesse der Stadt weiter gehen.
Veröffentlicht am 30.06.2014.
Rheinland-pfälzischer Arbeitsminister Schweitzer zu Gast bei erster AfA-Betriebsrätekonferenz
Das Jahr 2014 ist unter anderem Wahljahr für Betriebsräte. Auch aus diesem Grund lädt die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Alzey-Worms in diesem Jahr zur ersten Betriebsrätekonferenz in Alzey ein. Betriebsräte, Personalräte, Mitarbeitervertreter sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Arbeitsminister Alexander Schweitzer sowie den beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel über aktuelle Arbeitnehmerfragen zu diskutieren.
Neben den Themen Mindestlohn, Missbrauch von Werkverträgen und von Leih- und Zeitarbeit, stehen an diesem Abend auch die Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern zur Debatte. Die Konferenz findet am 12. Juni 2014 um 18.00 Uhr im Tagungszentrum der Rheinhessen-Fachklinik, Dautenheimer Landstraße 66, 55232 Alzey statt.
Um Anmeldung an die SPD Alzey-Worms, Tel: 0624151817 oder Email: afa.wilhelm@gmail.com, wird gebeten.
Veröffentlicht am 05.06.2014.
Umwelt-Engagement wird ausgezeichnet
Das rheinland-pfälzische Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten verleiht in diesem Jahr den Umweltpreis Rheinland-Pfalz 2014 für herausragende Leistungen zum Schutz der Umwelt und Natur, der biologischen Vielfalt und der natürlichen Ressourcen. Entscheidend für die Auszeichnung ist neben dem praktischen Nutzen für die Umwelt auch die Originalität, Kreativität und Vorbildhaftigkeit der Arbeit oder Maßnahme.
Bildungsprojekte für nachhaltige Entwicklung, sowie modellhafte Einzelprojekte, ein herausragendes ehrenamtliches Engagement oder innovative und kreative Leistungen für die Umwelt sind gefragt. Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) unterstützt den Wettbewerb, der mit einem Preisgeld in Höhe von 9000 Euro dotiert ist. „Es geht darum, Vorbilder aus unserer Gesellschaft zu finden, die aufzeigen, dass der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen vom Engagement eines jeden einzelnen abhängt. Wir brauchen gute Ideen und zukunftsorientierte Konzepte für den Schutz und Erhalt unserer Umwelt.“
Kriterien für die Auswahl sind beispielsweise der nachhaltige Umgang mit Ressourcen, die Bildung für ganzheitliche nachhaltige Entwicklung, innovative Umwelttechnologien, umweltfreundliche Arbeitsprozesse bis hin zu Kampagnen und der Unterstützung von Umweltprojekten mit ökologisch-sozialer Wertigkeit. Teilnehmen können Personen ab dem 16. Lebensjahr, sowie Unternehmen, Organisationen, Kommunen, Verbände oder Vereine.
Der Umweltpreis des Landes wird seit 1991 ausgeschrieben und wird in diesem Jahr am 8. Oktober 2014 in Mainz verliehen. Einsendeschluss ist der 11. Juli 2014.
Mehr Infos unter: www.mulewf.rlp.de/ministerium/ehrenamt-und-preise/
Veröffentlicht am 05.06.2014.
MdL Sippel für Tempo 30 in Weinheim
Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) unterstützt die Weinheimer Bevölkerung in ihrem langgehegten Anliegen, die Verkehrssicherheit und die Lärmsituation in der Ortsdurchfahrt durch eine Tempo 30-Regelung zumindest in Teilbereichen zu verbessern. In einem Schreiben an den Landesbetrieb Mobilität in Worms (LBM) bittet der Abgeordnete um nochmalige Prüfung, so dass zumindest in der Rathausstraße im Umfeld der Schule und im engen Bereich der Hauptstraße eine Absenkung der zulässigen Geschwindigkeit auf 30 km/h ermöglicht werden kann.
Bisher ist eine entsprechende Regelung an den Bedenken des LBM gescheitert, der Tempo 30 nur in bestimmten Ausnahmefällen mitträgt. „Nachdem aber das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium vor kurzem die Kriterien für Tempo 30 gelockert und auf das Thema Lärmschutz ausgedehnt hat, sollte die Stadtverwaltung Alzey als zuständige Straßenverkehrsbehörde einen neuen Vorstoß wagen“, so Heiko Sippel, „und ebenfalls das Gespräch mit dem LBM suchen.“
Veröffentlicht am 03.06.2014.