SPD-Abgeordnete begrüßen Landesförderung

Die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) begrüßen es, dass die Landesregierung die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und dem Kita-Ausbau weiter entlastet und zusätzlich zu den zugesagten Bundesmitteln ein eigenes Förderprogramm für kommunale Investitionen beisteuert.

Wie die beiden Abgeordneten in einer Pressemeldung mitteilen, beabsichtigt die rot-grüne Landesregierung im Zuge der Einbringung eines Nachtragshaushaltes 2015 eine weiteichende Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. „Nach der Ankündigung von Finanzministerin Doris Ahnen sollen die Landesmittel für die Unterbringung von Flüchtlingen allein in diesem Jahr um » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.05.2015.

MdL Sippel: „Einsatz war nicht vergeblich“

„Die Schließung des Metro-Centers in Alzey zum 31.12.2018 ist schmerzlich und natürlich eine große Enttäuschung“, stellt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel fest, „wir haben in der Region gemeinsam für einen dauerhaften Erhalt der Arbeitsplätze gekämpft.“ Trotzdem war das herausragende Engagement des Betriebsrates und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht vergeblich und verdiene deshalb großes Lob und Anerkennung. Über Monate hinweg wurden diese von ihrem Arbeitgeber der Ungewissheit ausgesetzt, wie es mit der beruflichen Zukunft weiter geht oder ob kurzfristig die Arbeitslosigkeit droht. Durch zahlreiche Aktionen und großen Zusammenhalt habe die Belegschaft bewiesen, dass sie für ihre Rechte kämpfen kann und sich nicht dem Schicksal ergibt. „Der Einsatz hat dazu geführt, dass sich Metro bewegt, immerhin ist es durch die Regelungsabrede gelungen, Zeit zu » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.05.2015.

Weitere Zuschüsse für Gemeinden

Das Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz zur Dorferneuerung hilft den Gemeinden, Maßnahmen zur Aufwertung der Infrastruktur und zur dörflichen Entwicklung umzusetzen. Aus Sicht des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hat das Dorferneuerungsprogramm in den vergangenen Jahrzehnten eine Erfolgsgeschichte geschrieben. „Die Ortsgemeinden mit Dorfentwicklungskonzept haben maßgeblich von den Fördergeldern profitiert und dadurch das Dorfbild sehr positiv verändern können“, stellt Heiko Sippel fest, „durch die Dorfmoderation und die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Diskussionsprozess schafft man es, die Zukunftsentwicklung als gemeinsame Sache anzugehen.“ Auf weitere Förderzusagen, über die der Abgeordnete von Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage unterrichtet wurde, verweist Sippel in einer Pressemitteilung. Danach erhält die Ortsgemeinde Ober-Flörsheim für die Beratung zur Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzeptes aus dem Jahr 1987 einen Landeszuschuss in Höhe von 8.000 Euro und für die Dorfmoderation 15.000 Euro. Für die funktionale Aufwertung des Bürgerhauses zum Generationentreffpunkt fließen 78.600 Euro nach Nack. Die Ortsgemeinde Gabsheim erhält 48.000 Euro für die Herstellung eines dorfgeschichtlichen Rundweges.

Veröffentlicht am 20.05.2015.

MdL Sippel und MdL Anklam-Trapp begrüßen Millionenzuschuss für Landkreis

Der Landkreis Alzey-Worms profitiert von dem Kommunalen Investitionsförderungsprogramms des Bundes mit einem Millionenbetrag. Wie die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) in einer Pressemeldung mitteilen, wird der Landkreis Alzey-Worms aufgrund der Umsetzung des Programms durch das Land Rheinland-Pfalz insgesamt 4,437 Millionen Euro aus dem Sondervermögen erhalten, um damit Investitionen anstoßen und finanzieren zu können.

Anklam-Trapp und Sippel zeigen sich sehr zufrieden über die schnelle Entscheidung zur Mittelverteilung und über das gute Verhandlungsergebnis der Landesregierung auf Bundesebene. „Die Landesregierung hat schnell reagiert und noch vor der endgültigen Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag Klarheit geschaffen, wie die Mittel im Land verteilt werden. Die Abstimmung mit den Kommunen hat dabei hervorragend funktioniert. Dem Einsatz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist es vor allem zu » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.05.2015.

SPD-Fraktionen in Worms und Alzey-Worms richten gemeinsame Arbeitsgruppen ein

Die SPD-Stadtratsfraktion in Worms und die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms haben die Einrichtung von zwei fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppen zu den Themenbereichen „Wirtschaft / Gewerbeansiedlungen“ und „Energie“ beschlossen. Bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionen in der Mensa der IGS Osthofen waren sich die Sozialdemokraten im Beisein von Oberbürgermeister Michael Kissel und Landrat Ernst Walter Görisch einig, dass sich zunächst insbesondere in den genannten Bereichen eine Zusammenarbeit zwischen Stadt und Umland anbiete. Damit sollen die Potenziale der Region bestmöglich für die regionale Wirtschaft sowie für die Bürger genutzt werden. „So wollen wir in der Arbeitsgruppe „Wirtschaft“ über eine enge interkommunale Verzahnung gemeinsam die Entwicklung von Gewerbegebieten vorantreiben, um Unternehmen attraktive Flächen zur Ansiedlung oder zur Erweiterung anzubieten, insbesondere in den sich überschneidenden Gemarkungen im Wormser Umland wie beispielsweise im Bereich des Wonnegaus“, erklärten der Wormser SPD-Stadtratsvorsitzende Timo Horst und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Heiko Sippel. Eine verstärkte Kooperation » weiterlesen

Veröffentlicht am 18.05.2015.

„Im Kampf gegen Internet-Kriminalität arbeiten Polizei und Justiz Hand in Hand“, erklärte der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, anlässlich der jüngsten sicherheitspolitischen Debatten. „Gerade dieser sich stets wandelnde Kampf fordert den Einsatz ausgewiesener Spezialisten sowie der Kooperation verschiedener staatlicher Stellen. Gut ist, dass das Innenministerium 2015 und 2016 jeweils elf neue IT-Experten einstellt. Darüber hinaus konnten 14 Beamtenstellen für bisher tarifbeschäftigte IT-Experten geschaffen werden, die im Landeskriminalamt und den rheinland-pfälzischen Polizeipräsidien eingesetzt werden.“

Heiko Sippel, justizpolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Im Bereich der Justiz ist die Landeszentralstelle Cybercrime geschaffen worden. Damit verfügt Rheinland-Pfalz nun über eine Einheit, die die Strafverfolgungsbehörden bei Ermittlungsverfahren im Bereich der » weiterlesen

Veröffentlicht am 14.05.2015.

SPD-Kreistagsfraktion regt Neuregelung für Glascontainer-Standorte an

Eine Neukonzeption des Glascontainer-Systems sowie die Neugestaltung und regelmäßige Pflege der Standplätze im Landkreis Alzey-Worms hat die SPD-Fraktion im Kreistag Alzey-Worms jetzt angeregt. In einem Antrag an den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Alzey-Worms fordern die Sozialdemokraten, die bisherigen Glascontainer zur Entsorgung von Altglas gegen moderne Behältnisse auszutauschen, die sich zudem besser in die Umgebung einpassen und idealerweise auch innen gedämmt sind. Zudem sollen Anreize für die Gemeinden geschaffen werden, den jeweiligen Standplatz zu sanieren, dessen Umgebung regelmäßig zu pflegen und attraktiv zu gestalten. „In den meisten unserer schönen Gemeinden stellen die Glascontainer und deren Umfeld leider einen weithin sichtbaren Schandfleck im Ort dar“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel. Die Kreis-SPD regte außerdem an, dass der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises den Gemeinden für die Sanierung, Pflege und die Unterhaltung der Glascontainer-Standorte einen Zuschuss gewähren solle. Die beiden Foto zeigen Glascontainer an der Verbandsgemeinde Wörrstadt.

Veröffentlicht am 12.05.2015.