Landtagsabgeordneter Heiner Illing lud die Landfrauen aus Albig und Frauen der Qi-Gong Gruppe aus Biebelnheim zur Fahrt in den Landtag Rheinland-Pfalz ein.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln reisten die 15 Gäste in die Landeshauptstadt. Im Abgeordnetengebäude in der Kaiser-Friedrich-Straße wurden sie von dem Abgeordneten in Empfang genommen. Im Raum der SPD-Landtagsfraktion stand Illing für ein Informationsgespräch zur Verfügung. Wie sieht das Leben eines Abgeordneten aus? Ausführlich berichtete Illing, seit 2013 Bürgermeister von Gau-Odernheim und seit Januar 2020 Landtagsabgeordneter, über seine Abgeordneten- und Wahlkreisarbeit: als Bindeglied und Sprachrohr zwischen dem Alzeyer Land und Mainz widme er sich Montag und Freitag seiner Arbeit für den Wahlkreis 34 sowie dem Bürgermeisteramt, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag seien für Mainz vorbehalten und am Wochenende gelte es Vereine und Veranstaltungen im Wahlkreis zu besuchen und somit Wertschätzung zu zeigen. In den wöchentlichen Fraktionssitzungen und in Arbeitskreisen entwickeln die Fraktionsmitglieder gemeinsam parlamentarische Initiativen und bereiten die Plenar- und Ausschusssitzungen vor. „So ging es heute etwa um das Tiergesundheitsgesetz!“, erzählte Illing, der u.a. tierschutzpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Petitionsausschusses ist.
Der Landtagsabgeordnete verabschiedete sich und machte sich auf den Weg zur Plenarsitzung im rheinland-pfälzische Parlament. Bevor die Gästegruppe nachfolgte, gab Gevin Pfannenstiehl, als Student für den Besucherdienst des Landtags tätig, eine Einführung in die Aufgaben, Organisation und Fraktionen des Landtags. „Es gibt sieben Arten zu klatschen und zu lachen, um Pro und Contra zu bekunden. Auch Zwischenrufe sind erlaubt!“ Natürlich nur für die Abgeordneten. Die Gäste auf der Besuchertribüne müssten sich selbstverständlich zurückhalten, schweigen und auf keinen Fall klatschen.
Die Besucherausweise wurden ausgeteilt, dann geleitete Gevin die Gruppe rüber zum Deutschhaus. Davor waren noch die Pavillons von Film und Funk aufgebaut, die tags zuvor über die Verabschiedung Malu Dreyers als Ministerpräsidenten und die Vereidigung ihres Nachfolgers Alexander Schweitzer berichteten. Nach Personenkontrolle und Deponieren der Taschen in den Schließfächern im Keller ging es hoch ins 2. Obergeschoss, der Ebene der Zuschauer- und Pressetribüne. Mit großem Interesse verfolgten Illings Gäste die Redebeiträge zum Thema „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz“, die Auf- und Abgänge der Abgeordneten, immer mit Blick auf den vorab ausgeteilten Plan der Sitzordnung im 18. Landtag Rheinland-Pfalz mit kleinen Fotos und Namen. Den Abschluss bildete ein Fotoshooting mit Heiner Illing auf den Treppen des Deutschhauses und ein etwas verspätetes Mittagessen auf Einladung des Landtagsabgeordneten im Restaurant Delphi.

Foto: Heiner Illing (1. Reihe, 2. v.l.) mit seinen Gästen vor dem Deutschaus in Mainz

Fotorechte: Heiner Illing

Veröffentlicht am 28.07.2024.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am Mittwoch, 10. Juli 2024 den bisherigen Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Ministerpräsidenten für Rheinland-Pfalz gewählt. Insgesamt stimmten 57 der anwesenden 100 Abgeordneten für den Pfälzer.

Nach Verlesen des Rücktrittsschreibens von Ministerpräsidentin Malu Dreyer durch den Landtagspräsidenten, warf dieser einen Blick auf ihre politische Karriere und dankte ihr im Namen des Landtags für ihre Verdienste. Hier im Landtag, wo ihre elfjährige Amtszeit als Ministerpräsidentin heute ende, habe 1992 die berufliche Karriere Malu Dreyers als Mitarbeiterin des Wissenschaftlichen Dienstes begonnen.

Rückblick auf politisches Wirken Dreyers

„Gleich in ihrer ersten Ansprache im neuen Amt betonte sie, sie wolle mit dem Parlament offen und konstruktiv zusammenarbeiten. Sie wolle miteinander und nicht übereinander sprechen“, so der Landtagspräsident weiter. Die Zusammenarbeit mit dem Parlament und der Diskurs auf Augenhöhe sei stets gegeben gewesen. Dieses „Begegnen auf Augenhöhe“ hätten auch die Menschen in Rheinland-Pfalz an „ihrer MP“ geschätzt. Und nicht nur im Kleinen, auch auf der großen Bühne und in ihrer Zeit als Präsidentin des Bundesrates habe sich Malu Dreyer einen Namen gemacht. Sie strebte jedoch nicht in die Bundespolitik, weil ihr ihre Heimat Rheinland-Pfalz immer wichtiger gewesen sei.

Hendrik Hering: Dreyer hat Zukunft freundliches Gesicht gegeben

In den elf Jahren habe sich vieles verändert, sagte Hendrik Hering. „Es gab bis dahin nicht vorstellbare Krisen wie die Corona-Pandemie oder den Ukrainekrieg. Im Sommer 2021 ereignete sich schließlich die furchtbare Flutkatastrophe an der Ahr – eine Zäsur für unser Land“. Auf der anderen Seite sei Rheinland-Pfalz während Dreyers Amtszeit auch zu einem zentralen Standort der Biotechnologie und zu einem „Geber-Land“ beim Länderfinanzausgleich geworden. Dass Vieles so gut gelungen sei, lag laut Hendrik Hering insbesondere daran, dass Malu Dreyer eine ganz besondere Persönlichkeit sei. Dreyer sei eine nahbare Ministerpräsidentin gewesen. Die Menschen hätten ihre ehrliche und sympathische Art, ihre klare Haltung und ihre natürliche Autorität geschätzt. Hendrik Hering betonte: „Malu Dreyer hat sich allen Herausforderungen mit außerordentlichem Einsatz gestellt. Für sie war das selbstverständlich. Aber dieser Anspruch an sich selbst und an das Amt hat sie auch viel Kraft gekostet.“. In einer Zeit, in der nicht wenige Menschen mit Sorge in die Zukunft blickten, habe Malu Dreyer der Zukunft immer auch ein freundliches Gesicht gegeben.

Wahl des neuen Ministerpräsidenten

Die stärkste regierungstragende Fraktion im Landtag, die SPD, schlug anschließend für die Wahl zum Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer vor. Weitere Wahlvorschläge gab es nicht. Die Wahl eines Ministerpräsidenten erfolgte anschließend geheim und ohne Aussprache. Als Ministerpräsident » weiterlesen

Veröffentlicht am 12.07.2024.