Heiner Illing

UNSER PLAN FÜR RHEINLAND-PFALZ

RHEINLAND-PFALZ IST MEINE HEIMAT

Hier bin ich aufgewachsen, hier möchte ich auch in Zukunft ge-stalten und mit neuen Ideen mutig vorangehen: in einem Land, das sozial gerecht ist, wirtschaftlich stark bleibt, nachhaltig handelt und in dem wir füreinander einstehen. Für dieses Rheinland-Pfalz bitte ich um Ihre Stimme.

Alexander Schweitzer

 

 

www.spd-rlp.de

www.alexander-schweitzer.de

Gerechte, verlässiche Bildung

Wir stärken Kinder und Familien: Mit kostenlosen Schulbüchern und Arbeitsheften – gedruckt und digital. Wir sorgen dafür, dass alle Kinder gut Deutsch können. Wir sichern verlässliche Betreuungszeiten in Kitas und bauen Ganztagsangebote aus.

Starke Wirtschaft, gute Arbeit

Wir sorgen für gute und sichere Jobs: in der Industrie, im Mittelstand und im Handwerk. Mit weniger Bürokratie und einer innovativen Wirtschaftsförderung.

Gut unterwegs in Stadt und Land

Wir schaffen Verbindung: Wir erneuern Straßen, Brücken, Radwege und Schienen. Und investieren massiv in den Ausbau des Nahverkehrs. Damit junge Menschen überall mobil bleiben, beteiligen wir uns an den Führerscheinkosten.

Starke Kommunen, lebendige Regionen

Die Menschen leben gerne in ihrem Dorf, in ihrer Stadt: Wir schaffen mit dem Sondervermögen neue Chancen für unsere Kommunen. Wir investieren in bezahlbaren Wohnraum und fördern zusätzlich mit einem Dorfkneipen-Programm lebendige Begegnungsorte.

Wir lassen die Kneipe im Dorf:

Dorfgaststätten stärken, Zusammenhalt sichern

Das Vorhaben: Förderprogramm für Dorfgaststätten zum Erhalt sozialer Treffpunkte im Dorf

  • Mit dem neuen Kneipenprogramm für ländliche Gastronomie wollen wir in den Erhalt von sozialen Treffpunkten im Ort investieren, denn Kneipen, Cafés und Dorftreffs sind mehr als Orte zum Einkehren. Sie sind Herzstücke des gesellschaftlichen Lebens, wichtige Treffpunkte für Jung und Alt, Wohnzimmer der Dorfgemeinschaft:

Die Ziele: Investitionen in Dorfkultur und den Erhalt von Dorfgaststätten

  • Wir sind das Land der Geselligkeit. Mit einem neuen investiven Landesprogramm wollen wir investive Maßnahmen zum Erhalt und zur Reaktivierung von Dorfgaststätten im ländlichen Raum fördern und eine lebendige Dorfkultur stärken.
  • Damit unterstützen wir ehrenamtliche Strukturen zur Aktivierung sozialer Treffpunkte und halten die Ortsmitte lebendig. Wir setzen Anreize zur Vermeidung oder Wiederbelebung von Leerständen insbesondere in Ortskernen.

Die Zahlen und Fakten:

  • Zielgruppe des Programms sollen Gemeinden mit bis zu 3.000 Einwohnerinnen & Einwohnern sein. Voraussetzung für eine Förderung muss sein, dass es kein gleichwertiges Angebot (Kneipe, Café o.ä.) im Dorf mehr gibt oder das bestehende Angebot durch die Fördermaßnahme als letztes Angebot erhalten werden kann. Fördermittelempfänger könnten beispielsweise Ortsgemeinden, gemeinnützige und wirtschaftliche Vereine, Genossenschaften oder andere Formen privat organisierter Zusammenschlüsse sein.
  • Wir ermöglichen einen einmaligen Zuschuss von bis zu 50.000 Euro pro Vorhaben für Investitionen zum Beispiel in die Beschaffung einer Theke, einer Schankanlage, die Sanierung der Sanitäranlagen oder weitere bauliche Sanierung und Renovierung
  • Eine Antragstellung soll ab dem Jahr 2027 möglich sein. Das investive Förderprogramm wollen wir durch ein Beratungsangebot begleiten, das Hilfestellungen u.a. zu wirtschaftlichen Konzepten und langfristigen Betriebsmodellen gibt.

FAQ:

Wird damit keine Konkurrenz zur Gastronomie geschaffen?

  • Nein, denn das Kneipenprogramm greift nur dort, wo es vor Ort kein (weiteres) gastronomisches Angebot mehr gibt.

Muss eine Dorfgaststätte regelmäßig geöffnet sein?

  • Ja, es soll ein regelmäßiges Angebot (grundsätzlich einmal wöchentlich) geben, um die Funktion eines sozialen Treffpunkts sicherzustellen. Nicht förderfähig sind beispielsweise Eventlocations.

Wurde die Idee bereits mit den relevanten Stakeholdern abgestimmt?

  • Nein, selbstverständlich werden wir bei der Umsetzung die relevanten Stakeholder wie die DEHOGA oder die Kommunalen Spitzenverbände miteinbeziehen.

Kostenlose Schulbücher in RLP:

100% Zukunftsinvestition, 100% Chancen

Das Vorhaben: Kostenlose Schulbücher und Arbeitshefte ab der Grundschule
  • Wir werden kostenlose Schulbücher samt Arbeitsheften ab der Grundschule in Rheinland–Pfalz bereitstellen, ab Klasse 5 auch digital über unser digitales Bücherregal.

Die Ziele: Zukunftsinvestitionen in Familien, Alltagsentlastung für die Eltern und Kinder

  • Wir investieren in Familien, alle profitieren: Eltern werden finanziell entlastet; Schülerinnen und Schüler können gleichermaßen analog und digital lernen und müssen weniger schleppen. Zudem vereinfachen wir den Ausleihprozess für Familien und die Schulträger haben weniger Papierkram.
     
  • Es werden fast eine halbe Million (ca. 475.000) Kinder und deren Familien profitieren.
     
  • Familien mit zwei Kindern werden dadurch im Laufe des Schullebens bis zum Ende der 10. Klasse durchschnittlich mindestens 2.500 Euro mehr im Geldbeutel haben.

Die Zahlen und Fakten: Zukunftsinvestitionen für die breite Mitte

  • Momentan kostet die Schulbuchausleihe den Landeshaushalt durchschnittlich rund 28 Mio. Euro/Jahr. Im ersten Jahr der Umstellung wird es den Landeshaushalt rund 137 Mio. Euro kosten, in den Folgejahren dann ca. 55 Mio. Euro jährlich.
  • Aktuelle Modelle der Schulbuchausleihe in RLP: kostenlose Ausleihe (ca. 85.000 Schülerinnen und Schüler) und Ausleihe gegen Gebühr (ca. 205.000 Schülerinnen und Schüler). Modell der kostenlosen Ausleihe: antragsberechtigte Kinder leben in einem Haushalt, in dem das Jahreseinkommen zweier Sorgeberechtigter 26.500 Euro nicht überschreitet (mit einem Sorgeberichtigten 22.750 Euro). Für jedes weitere Kind (für das Kindergeld bzw. ähnliche Leistung gezahlt wird), erhöht sich die Grenze um 3.750 Euro. Das System der Ausleihe gegen Gebühr ist freiwillig, die Leihgebühr richtet sich nach der Nutzungsdauer (zwischen 1/3 und 1/6 des Ladenpreises).

FAQ:

Warum sollen Gutverdiener nicht für die Schulbücher zahlen? Ist das nicht unsozial?

  • Unser Anliegen sind Zukunftsinvestitionen in Familien und kostenfreie Bildung unabhängig von Elternhaus. Gutverdiener sollen zum Gemeinwesen über eine sozial gerechte Steuerlast beitragen, nicht über Gebühren für Schulbücher oder Kita–Plätze.

Geht das Vorhaben nicht am Schulalltag mit Gewalt, Unterrichtsausfall, etc. vorbei?

  • Wir wollen das eine tun und müssen dafür doch das andere nicht lassen. Das Vorhaben ergänzt eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Schulalltags und der Bildungsgerechtigkeit, es verdrängt sie nicht.

Wer wird davon profitieren?

  • Alle Schülerinnen und Schüler von allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, die sich nicht in einer vergüteten Aus– oder Weiterbildung befinden. Das sind direkt 475.000 Schülerinnen und Schüler und ihre Familien.

Was ist von der 100%–igen Lernmittelfreiheit umfasst? Worum müssten sich Familien zukünftig noch selbst kümmern?

  • Schulbücher sowie notwendige, ergänzende Druckschriften (Arbeitshefte) werden kostenfrei zur Verfügung gestellt. Dazu gehören auch Softwareprodukte, einschließlich der notwendigen Online–Zugangsdaten.
  • Familien beschaffen auf eigene Kosten nur noch sonstiges Unterrichtsmaterial wie
    Taschenrechner oder Schreib– und Zeichenutensilien. Die Beschaffung eines
    digitalen Endgeräts soll durch ein attraktives Leihmodell erleichtert werden.

Zuschuss zum Führerschein:

Mehr Freiheit, weniger Kosten für junge Menschen

Das Vorhaben: Weniger Kosten vom Führerschein für alle Erstanmelder unter 25 Jahren

  • Wir werden in einem ersten Schritt die Verwaltungs- und Prüfungsgebühren übernehmen, um alle Erstanmelder für den Führerschein der Klasse B unter 25 Jahren finanziell zu entlasten.

Die Ziele: Mehr Chancen durch mehr Mobilität und weniger Kosten für junge Menschen

  • Ein Führerschein öffnet Türen – beruflich, privat, ehrenamtlich. Wir wollen gleiche Chancen auf Mobilität. Wir stehen für mehr Freiheit und wollen weniger Führerscheinkosten – das stärkt junge Menschen überall im Land.
  • Es werden rund 52.000 junge Menschen jährlich von der Entlastung profitieren, also in der gesamten Legislaturperiode rund eine Viertel Million Menschen unter 25 Jahren.

Die Zahlen und Fakten zum Zuschuss für den Führerschein:

  • Die Übernahme der Kosten bezieht sich auf die öffentlichen Gebühren für den Erwerb der Klasse-B-Fahrerlaubnis in Höhe von insgesamt ca. 200 Euro. Für das Land ergeben sich insgesamt Kosten pro Jahr von rund 10 Mio. Euro.
  • Momentan fallen beim Ersterwerb des Führerscheins der Klasse B in RLP zusätzlich zu den variablen Fahrschulkosten folgende Gebühren an. A. Gebühren für Antragstellung und Führerscheinausstellung (Fahrerlaubnisbehörde): 45,90 Euro. B. Gebühren für die Prüfungen (bspw. an den TÜV Rheinland): Theoretische Prüfung: 24,99 Euro, Praktische Prüfung: 129,83 Euro.

FAQ:

Führerscheine können bis zu 4.000 Euro kosten, die Entlastung von ca. 200 Euro daher bloß ein Tropfen auf den heißen Stein.

  • Wer knapp bei Kasse ist, wird sich über jeden Euro weniger freuen. Eine Entlastung von ca. 5% ist besser als keine Entlastung. Für uns ist die Entlastung ein erster Schritt.

Sie sprechen von einem ersten Schritt, welche Folgen denn noch?

  • Die Fahrschulen müssen digitaler und nutzerfreundlicher werden mit mehr Online- Kursen und virtuellen Fahrsimulationen. So können Kosten weiter reduziert werden.

Es braucht angesichts des Klimawandels und vieler Staus doch mehr ÖPNV-Nutzung.

  • Die Attraktivität des ÖPNV wird weiter gesteigert, das Deutschlandticket länderseitig stark finanziert. RLP ist ein Flächenland. Individuelle Mobilität ist auf dem Land oft die entscheidende Voraussetzung für gleiche Chancen.