MdL Heiko Sippel spricht Anerkennung aus

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchten drei Rentnergruppen aus der Verbandsgemeinde Wörrstadt den Landtag. Sippel begrüßte die Besucher im Foyer des Landtages und freute sich, dass die „Renties“ aus Schornsheim zusammen mit den „Alten Herren“ aus Vendersheim und Gau-Weinheim mit ihren Partnerinnen die Einladung nach Mainz angenommen haben. Alle drei Gruppen haben eines gemeinsam: Die rüstigen Rentner engagieren sich in ihrer Freizeit handwerklich für ihre Ortsgemeinden. „Mit dem Programm in Mainz möchte ich Ihnen ein kleines Dankeschön und eine Anerkennung für Ihren vorbildlichen Einsatz zurück geben“, so Heiko Sippel. Nach der Teilnahme an » weiterlesen

Veröffentlicht am 07.07.2015.

Die Kriminalität im Internet wächst, Experten beobachten eine Verlagerung krimineller Aktivitäten in die digitale Welt. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Betrügereien, Identitätsdiebstahl und besonders schlimme Verbrechen wie die Verbreitung von Kinderpornographie beschäftigen zunehmend die Strafverfolgungsbehörden. Gut ist, dass die rot-grüne Landesregierung vorgeprescht ist. Derzeit werden spezialisierte Fachleute für die komplexen Ermittlungen gewonnen oder sind bereits tätig. Anfang des Jahres hatte Innenminister Roger Lewentz angekündigt, 2015 im Rahmen eines Sicherheitspakets fünf und im nächsten Jahr nochmal sechs zusätzliche IT-Spezialisten einzustellen.“ Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzend: „In Rheinland-Pfalz sind Staatsanwaltschaften und Polizei im Bereich Cybercrime eng verzahnt. In der Zentralstelle Cybercrime in Koblenz laufen die Fäden für die rechtlichen und staatsanwaltschaftlichen Fragen zusammen. Die Stelle ist mit den entsprechenden Polizeieinheiten vernetzt. Die dortige Expertise für alle Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen ist unumstritten.“ Schwarz und Sippel zeigen sich verwundert über den aktuellen Antrag der CDU-Fraktion: „Er ist gespickt mit Ungenauigkeiten und realitätsfernen Erwartungen. Beispielsweise wird mokiert, dass von den ankündigten Experten bisher „nur“ » weiterlesen

Veröffentlicht am 03.07.2015.

„Legale Suchtmittel wie Alkohol und Nikotin sowie illegale Drogen wie Heroin, Kokain, Amphetamine und Cannabis sind in Deutschland weiterhin ein großes Problem“, erklärt der drogenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Walter Feiniler, anlässlich des Internationalen Tags gegen Drogenmissbrauch am morgigen Freitag. „Die Politik muss sich daher dauerhaft mit der Suchtbekämpfung auseinandersetzen, Gegenstrategien entwickeln und neue Tendenzen beachten. Problematisch sind mittlerweile so genannte „Legal Highs“ (synthetische Cannabinoide), die verstärkt in Deutschland und Rheinland-Pfalz konsumiert werden. Offenbar gerade Jugendliche fühlen sich von diesen gefährlichen Mitteln angezogen. In den vergangenen Monaten sind bundesweit junge Männer und Frauen in lebensbedrohlichem Zustand in Krankenhäuser eingeliefert worden.“ Der justizpolitische Sprecher Heiko Sippel und der polizeipolitische Sprecher Wolfgang Schwarz ergänzen: „Es ist an der Zeit, dass der Bund gegen diese wachsende Gefahr vorgeht. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, darf nicht weiterhin auf eine europäische Lösung hoffen und das Problem auf die lange Bank schieben. Ein bundesweites Verbot dieser Drogen muss rasch kommen.“ Der Internationale Tag gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr wird jährlich am 26. Juni begangen.

Veröffentlicht am 02.07.2015.

SPD-Initiative hat Erfolg

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat entschieden: Im Rahmen des landesweiten Modellprojektes wird die „Gemeindeschwester plus“ im Landkreis Alzey-Worms eingeführt. In den nächsten dreieinhalb Jahren übernimmt das Land hierfür zu 100 Prozent die Kosten. Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Heiko Sippel, freut sich über die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler verkündete Entscheidung zu Gunsten Alzey-Worms. Die SPD-Fraktion hatte die Bewerbung angestoßen und die Kreisverwaltung gebeten, das Interesse beim Land anzumelden. In seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter hatte Sippel das Vorhaben gemeinsam mit seiner Landtagskollegin Kathrin Anklam-Trapp auch auf Landesebene unterstützt.

„Mit der Gemeindeschwester plus kehrt eine gute alte Tradition zurück, wenn auch mit anderen Aufgaben, auf jeden Fall aber im Interesse und sicher auch mit Zustimmung der Menschen“, unterstreichen Anklam-Trapp und Sippel. Immerhin 22 rheinland-pfälzische Landkreise und kreisfreie Städte haben sich beim Land für eine Teilnahme am Modellprojekt beworben. Davon wurden letztlich sechs » weiterlesen

Veröffentlicht am 04.06.2015.

Europäischer Nachbarschaftstag als Startschuss für SPD-Dialogkampagne / MdL Sippel dankt Genossen für Vertrauen

„Die Themen finden sich in der Nachbarschaft und die SPD zeigt sich mehr denn je als gute Partnerin“, lautete das Motto der Alzey-Wormser Sozialdemokraten am Europäischen Tag der Nachbarschaft. Sowohl auf dem Alzeyer Fischmarkt als auch dem Gau-Odernheimer Untermarkt fanden sich zahlreiche Genossinnen und Genossen zusammen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

 „Nicht nur Politik muss sich weiter entwickeln, sondern auch die Art und Weise mit ihr umzugehen, sie dazustellen und sie zu beeinflussen“, erklärte Heiko Sippel. Aus diesem Grund starte die Alzey-Wormser SPD am Europäischen Nachbarschaftstag eine groß angelegte Dialogkampagne für mehr » weiterlesen

Veröffentlicht am 04.06.2015.

Überwältigende Mehrheit für Abgeordneten

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wird für die SPD im Wahlkreis 33 (Alzey) bei der Landtagswahl am 13. März 2016 erneut antreten, um das errungene Direktmandat zu verteidigen und die Region weiter im Landtag engagiert zu vertreten. Mit überwältigender Zustimmung haben ihn die Delegierten bei der Wahlkreiskonferenz in Wörrstadt als Kandidaten gewählt. Von 68 Delegierten haben 64 für Sippel votiert, was eine Zustimmung von über 94 Prozent bedeutet. Der 50jährige Abgeordnete zeigte sich sichtlich stolz auf das Ergebnis: „Das ist ein toller Vertrauensbeweis, eine schöne Bestätigung meiner Arbeit und ganz viel Rückenwind für die Wahl im nächsten Jahr.“ Zuvor lobten die SPD-Kreisvorsitzende Kathrin Anklam-Trapp und Landrat Ernst Walter Görisch den Parteikollegen. „Heiko Sippel ist ein überzeugter Rheinhesse, der in der Kommunalpolitik stark verankert ist und sowohl in Mainz als auch im Wahlkreis durch seine fleißige und kompetente Arbeit hoch anerkannt wird“, stellte Anklam-Trapp fest, während Ernst Walter Görisch die weitreichende Erfahrung herausstellte: „Er hat sowohl als Beamter in der Kreisverwaltung in seinen Funktionen als Persönlicher Referent des Landrates, als Wirtschaftsförderer und Büroleiter stets überzeugende Leistungen gebracht, als auch jetzt an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms, der er seit » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.06.2015.

Große Nachfrage nach Werkstattarbeitsplätzen

Anerkennung und Wertschätzung erfuhren die Zoar-Werkstätten in Alzey in der Pfingstwoche vom Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD). Im Gespräch mit Zoar-Direktor Peter Kaiser, Werkstattleiter Michael Dhom und Bildungskoordinatorin Dr. Claudia Mitulla verschaffte er sich einen Überblick über den Zoar-Standort in Alzey. Sein besonderes Augenmerk galt dem Berufsbildungsbereich der Zoar-Werkstätten. Begleitet wurde Sippel, der bei seinem Rundgang durch die Werkstatt und die einzelnen Fertigungsbereiche keinerlei Berührungsängste zeigte, von Stephanie Kramer, der Fraktionsvorsitzenden der SPD Alzey.

Seit seinem letzten Besuch vor drei Jahren habe sich vieles verändert, bemerkte Sippel und betonte die anerkannt gute Arbeit der Alzeyer Werkstätten. „Der Bericht des Landesrechnungshofs und seine Kritik an der Finanzierung der Werkstätten in Rheinland-Pfalz hat die Werkstätten erheblich verunsichert“, erklärte Direktor Peter Kaiser. „Nun warten wir auf das neue Bundesteilhabegesetz.“ Das neue Gesetz werde in der SPD » weiterlesen

Veröffentlicht am 01.06.2015.

SPD-Abgeordnete begrüßen Landesförderung

Die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) begrüßen es, dass die Landesregierung die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und dem Kita-Ausbau weiter entlastet und zusätzlich zu den zugesagten Bundesmitteln ein eigenes Förderprogramm für kommunale Investitionen beisteuert.

Wie die beiden Abgeordneten in einer Pressemeldung mitteilen, beabsichtigt die rot-grüne Landesregierung im Zuge der Einbringung eines Nachtragshaushaltes 2015 eine weiteichende Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. „Nach der Ankündigung von Finanzministerin Doris Ahnen sollen die Landesmittel für die Unterbringung von Flüchtlingen allein in diesem Jahr um » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.05.2015.

MdL Sippel: „Einsatz war nicht vergeblich“

„Die Schließung des Metro-Centers in Alzey zum 31.12.2018 ist schmerzlich und natürlich eine große Enttäuschung“, stellt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel fest, „wir haben in der Region gemeinsam für einen dauerhaften Erhalt der Arbeitsplätze gekämpft.“ Trotzdem war das herausragende Engagement des Betriebsrates und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht vergeblich und verdiene deshalb großes Lob und Anerkennung. Über Monate hinweg wurden diese von ihrem Arbeitgeber der Ungewissheit ausgesetzt, wie es mit der beruflichen Zukunft weiter geht oder ob kurzfristig die Arbeitslosigkeit droht. Durch zahlreiche Aktionen und großen Zusammenhalt habe die Belegschaft bewiesen, dass sie für ihre Rechte kämpfen kann und sich nicht dem Schicksal ergibt. „Der Einsatz hat dazu geführt, dass sich Metro bewegt, immerhin ist es durch die Regelungsabrede gelungen, Zeit zu » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.05.2015.

Weitere Zuschüsse für Gemeinden

Das Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz zur Dorferneuerung hilft den Gemeinden, Maßnahmen zur Aufwertung der Infrastruktur und zur dörflichen Entwicklung umzusetzen. Aus Sicht des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hat das Dorferneuerungsprogramm in den vergangenen Jahrzehnten eine Erfolgsgeschichte geschrieben. „Die Ortsgemeinden mit Dorfentwicklungskonzept haben maßgeblich von den Fördergeldern profitiert und dadurch das Dorfbild sehr positiv verändern können“, stellt Heiko Sippel fest, „durch die Dorfmoderation und die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Diskussionsprozess schafft man es, die Zukunftsentwicklung als gemeinsame Sache anzugehen.“ Auf weitere Förderzusagen, über die der Abgeordnete von Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage unterrichtet wurde, verweist Sippel in einer Pressemitteilung. Danach erhält die Ortsgemeinde Ober-Flörsheim für die Beratung zur Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzeptes aus dem Jahr 1987 einen Landeszuschuss in Höhe von 8.000 Euro und für die Dorfmoderation 15.000 Euro. Für die funktionale Aufwertung des Bürgerhauses zum Generationentreffpunkt fließen 78.600 Euro nach Nack. Die Ortsgemeinde Gabsheim erhält 48.000 Euro für die Herstellung eines dorfgeschichtlichen Rundweges.

Veröffentlicht am 20.05.2015.

MdL Sippel und MdL Anklam-Trapp begrüßen Millionenzuschuss für Landkreis

Der Landkreis Alzey-Worms profitiert von dem Kommunalen Investitionsförderungsprogramms des Bundes mit einem Millionenbetrag. Wie die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) in einer Pressemeldung mitteilen, wird der Landkreis Alzey-Worms aufgrund der Umsetzung des Programms durch das Land Rheinland-Pfalz insgesamt 4,437 Millionen Euro aus dem Sondervermögen erhalten, um damit Investitionen anstoßen und finanzieren zu können.

Anklam-Trapp und Sippel zeigen sich sehr zufrieden über die schnelle Entscheidung zur Mittelverteilung und über das gute Verhandlungsergebnis der Landesregierung auf Bundesebene. „Die Landesregierung hat schnell reagiert und noch vor der endgültigen Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag Klarheit geschaffen, wie die Mittel im Land verteilt werden. Die Abstimmung mit den Kommunen hat dabei hervorragend funktioniert. Dem Einsatz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist es vor allem zu » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.05.2015.

SPD-Fraktionen in Worms und Alzey-Worms richten gemeinsame Arbeitsgruppen ein

Die SPD-Stadtratsfraktion in Worms und die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms haben die Einrichtung von zwei fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppen zu den Themenbereichen „Wirtschaft / Gewerbeansiedlungen“ und „Energie“ beschlossen. Bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionen in der Mensa der IGS Osthofen waren sich die Sozialdemokraten im Beisein von Oberbürgermeister Michael Kissel und Landrat Ernst Walter Görisch einig, dass sich zunächst insbesondere in den genannten Bereichen eine Zusammenarbeit zwischen Stadt und Umland anbiete. Damit sollen die Potenziale der Region bestmöglich für die regionale Wirtschaft sowie für die Bürger genutzt werden. „So wollen wir in der Arbeitsgruppe „Wirtschaft“ über eine enge interkommunale Verzahnung gemeinsam die Entwicklung von Gewerbegebieten vorantreiben, um Unternehmen attraktive Flächen zur Ansiedlung oder zur Erweiterung anzubieten, insbesondere in den sich überschneidenden Gemarkungen im Wormser Umland wie beispielsweise im Bereich des Wonnegaus“, erklärten der Wormser SPD-Stadtratsvorsitzende Timo Horst und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Heiko Sippel. Eine verstärkte Kooperation » weiterlesen

Veröffentlicht am 18.05.2015.

„Im Kampf gegen Internet-Kriminalität arbeiten Polizei und Justiz Hand in Hand“, erklärte der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, anlässlich der jüngsten sicherheitspolitischen Debatten. „Gerade dieser sich stets wandelnde Kampf fordert den Einsatz ausgewiesener Spezialisten sowie der Kooperation verschiedener staatlicher Stellen. Gut ist, dass das Innenministerium 2015 und 2016 jeweils elf neue IT-Experten einstellt. Darüber hinaus konnten 14 Beamtenstellen für bisher tarifbeschäftigte IT-Experten geschaffen werden, die im Landeskriminalamt und den rheinland-pfälzischen Polizeipräsidien eingesetzt werden.“

Heiko Sippel, justizpolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Im Bereich der Justiz ist die Landeszentralstelle Cybercrime geschaffen worden. Damit verfügt Rheinland-Pfalz nun über eine Einheit, die die Strafverfolgungsbehörden bei Ermittlungsverfahren im Bereich der » weiterlesen

Veröffentlicht am 14.05.2015.

SPD-Kreistagsfraktion regt Neuregelung für Glascontainer-Standorte an

Eine Neukonzeption des Glascontainer-Systems sowie die Neugestaltung und regelmäßige Pflege der Standplätze im Landkreis Alzey-Worms hat die SPD-Fraktion im Kreistag Alzey-Worms jetzt angeregt. In einem Antrag an den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Alzey-Worms fordern die Sozialdemokraten, die bisherigen Glascontainer zur Entsorgung von Altglas gegen moderne Behältnisse auszutauschen, die sich zudem besser in die Umgebung einpassen und idealerweise auch innen gedämmt sind. Zudem sollen Anreize für die Gemeinden geschaffen werden, den jeweiligen Standplatz zu sanieren, dessen Umgebung regelmäßig zu pflegen und attraktiv zu gestalten. „In den meisten unserer schönen Gemeinden stellen die Glascontainer und deren Umfeld leider einen weithin sichtbaren Schandfleck im Ort dar“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel. Die Kreis-SPD regte außerdem an, dass der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises den Gemeinden für die Sanierung, Pflege und die Unterhaltung der Glascontainer-Standorte einen Zuschuss gewähren solle. Die beiden Foto zeigen Glascontainer an der Verbandsgemeinde Wörrstadt.

Veröffentlicht am 12.05.2015.

SPD-Initiative zeigt Wirkung

Der desolate Zustand des Gänsebrückelchen in Alzey könnte bald der Vergangenheit angehören. Wie der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel mitteilt, habe ihm das Städtische Bauamt auf seine Anfrage hin erklärt, dass der Bauausschuss in Kürze über die Vergabe von Malerarbeiten und eine neue Beleuchtung entscheiden wird. Die Alzeyer SPD hatte sich im Vorjahr für eine Verbesserung der Situation eingesetzt und ein Bürgergespräch vor Ort durchgeführt. „Als erste Maßnahme ist bereits ein neues Schutzgeländer am Eingang zur Unterführung von der Bahn angebracht worden“, stellt Heiko Sippel fest, „wir sind sehr optimistisch, dass der Bauausschuss nun grünes Licht für einen neuen Anstrich und für eine bessere Beleuchtung der Eingangsbereiche sowie in der Unterführung gibt, zumal alle Fraktionen den Bedarf anerkannt haben.“ Die bessere Helligkeit und das Erscheinungsbild werden dazu beitragen, dass Sicherheitsgefühl beim Durchqueren deutlich zu verbessern. „Damit wird ein wichtiger Schritt erreicht“, so Sippel.

Veröffentlicht am 11.05.2015.