Kreis-SPD stellt Anfrage zu den Folgen des BGH-Urteils

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat im Oktober dieses Jahres entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch auf Schadensersatz besteht, wenn eine Kommune keinen Kita-Platz für Kinder unter drei Jahren anbieten kann und den Eltern deshalb Verdienstausfälle entstehen. Wie wirkt sich diese Entscheidung nun auf den Landkreis Alzey-Worms und auf das Handeln des Kreisjugendamtes aus? Das will die SPD-Kreistagsfraktion nun vom Jugendamt wissen und hat eine entsprechende Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet mit der Bitte, die Thematik in der kommenden Sitzung des Kreistages am 20. Dezember zu diskutieren. Konkret wollen die Sozialdemokraten wissen, ob aufgrund dieser Gerichtsentscheidung ein Handlungsbedarf besteht, ob es bisher bereits juristische Auseinandersetzungen gab, mit welchen Betreuungsquoten das Jugendamt gegenwärtig kalkuliert und wie der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz künftig sichergestellt werden kann.

Veröffentlicht am 03.12.2016.

SPD stellt Kreistags-Anfrage

Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wird sich der Kreistag Alzey-Worms erneut mit dem Thema „Schnelles Internet“ befassen. In einer Anfrage wollen die Sozialdemokraten wissen, welche weiteren Schritte sich aus der vorliegenden Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung der Internetanbindung ergeben.

„Eine leistungsfähige Breitbandversorgung ist heute ein unverzichtbarer Bestandteil einer modernen Infrastruktur“, führt der Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel aus, „gerade auf dem Land ist der Ausbau notwendig, um wirtschaftlich Anschluss zu halten und als Wohnstandort attraktiv zu bleiben. Eine Grundversorgung mit einer Datenübertragungsrate von 6 Mbit/s reiche bei Weitem nicht mehr aus.“

Bereits im vergangenen Jahr habe die SPD die Breitbandversorgung im Kreistag thematisiert. Mit Unterstützung des Landes habe der Landkreis eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen, die aufzeige, dass sich in den letzten Jahren erhebliche Verbesserungen beim schnellen Internetzugang ergeben haben. Dazu habe nicht zuletzt das hohe Engagement von Energieversorgern beigetragen. „Da es aber dennoch weiteren Entwicklungsbedarf hin zu Hochgeschwindigkeitsnetzen gibt, fragen wir nach, wie die künftigen Ausbauszenarien aussehen könnten, um zeitnah zu reagieren“, ergänzt Sippel.

Ziel müsse es sein, flächendeckend Bandbreiten von mehr als 30 Mbit/s anbieten zu können. Maßgeblich sei es darüber hinaus, welche Ausbaukosten zu erwarten seien und mit welchen Fördermöglichkeiten gerechnet werden könnte.

Veröffentlicht am 25.11.2016.

Kreis erhält rund 3 Millionen Euro

Der Landkreis Alzey-Worms erhält noch in diesem Jahr rund 3 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (SPD) mitteilen, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt vorgesehen.“ Die Abgeordneten stellen fest: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Der Landkreis und die Kommunen haben hierfür erhebliche Vorleistungen erbracht und die Unterbringung sowie Integration sehr gut organisiert. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“

Anklam-Trapp und Sippel betonen, dass die hohe Zahl Asylsuchender eine große Herausforderung für die Kommunen und die gesamte Bevölkerung bedeute. Bei der Bewältigung dieser Aufgabe bräuchten die Kommunen die Unterstützung des Bundes und des Landes. Ein Ergebnis der Bund-Länder-Verhandlungen ist, dass der Bund sich an den Flüchtlingskosten in den Jahren 2016 bis 2018 mit einer jährlichen Pauschale von bundesweit zwei Milliarden Euro beteiligt. Rheinland-Pfalz stehe pro Jahr 96 Millionen Euro zu. Wie die Mittel für Land und Kommunen zwischen diesen aufgeteilt werden, haben die Landesregierung und die Spitzverbände der Kommunen einvernehmlich beschlossen. In Rheinland-Pfalz soll das den Kommunen für die drei Jahre zustehende Geld, insgesamt 96 Millionen Euro, noch 2016 in Gänze ausbezahlt werden – anders als in anderen Bundesländern. Vorgesehen ist außerdem, dass seitens der Landkreise die Weiterleitung eines Teilbetrages an die kreisangehörigen Kommunen erfolgt.

Veröffentlicht am 23.11.2016.

MdL Sippel besucht anlässlich des 9. Novembers Schulen

Ein turbulenter Tag. Der 9. November ist und war schon immer ein besonderes Datum. 1848, 1918, 1923, 1938 und 1989 – die deutsche Geschichte ist übersprudelnd an historischen Ereignissen, die mit diesem Datum zu tun haben. Auch im Jahr 2016 scheint dieser Tag durch die Schicksalswahlen in den USA und den heftig umstrittenen Wahlsieger Donald Trump ein bedeutsames Ereignis zu sein – nicht nur für die Vereinigten Staaten sondern für die gesamte Welt. Aus diesen vielfältigen Anlässen heraus, stattete der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auch dieses Jahr verschiedenen Schulen im Wahlkreis einen Besuch ab, um mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen und den vielfältigen Fragen ein offenes Ohr zu schenken. Darunter waren das Gymnasium am Römerkastell und die Volkerschule in Alzey.

Doch was hat es genau mit dem 09. November auf sich? „Es ist der Schicksalstag der Deutschen. Wir verbinden damit Hoffnung und Freude aber auch die schlimmsten Verbrechen, die in diesem Land begangen wurden. Das zeigt den ungeheuren Spannungsbogen, den dieser Tag mit sich bringt“, sagt der MdL und startet eine kleine Zeitreise durch die Geschichte:

Angefangen von dem Jahr 1848 und den ersten Demokratiebestrebungen und dem Versuch eine deutsche Einheit zu schaffen, die durch die Erschießung des Abgeordneten Robert Blum am 9. November ein jähes Ende fand. Mit der Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann am 9. November 1918 keimte die Hoffnung auf, dass nach den schlimmen » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.11.2016.

In der dunklen Jahreszeit nehmen Einbruchsdelikte regelmäßig zu. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung informiert, setzt die Polizei in Rheinland-Pfalz neben dem verstärkten Kampf gegen die Bandenkriminalität auf den Ausbau der Prävention. Das Innenministerium gibt den Bürgerinnen und Bürgern auf einer neuen Internetseite wichtige Tipps und Hilfestellungen, wie man sich vor Einbrüchen wirksam schützen kann. Unter der Internetadresse www.einbruchschutz-rlp.de werden beispielsweise die Fragen „was kann ich tun“, „wer hilft mir“ oder „wo informiere ich mich“ ausführlich angesprochen. So geht es unter anderem um die Sicherheitstechnik an Türen, Toren, Fenstern und Schächten oder um Alarm- und Videosysteme. Außerdem wird der Schutz durch aufmerksame Nachbarn und Verhaltensregeln für den Aufenthalt zuhause und bei Verlassen der eigenen Wohnung beleuchtet. Eine weitere Rubrik befasst sich mit den umfangreichen Informationsangeboten der Polizei und der Beratungszentren in den Polizeipräsidien. „Es lohnt sich, in die verstärkte Prävention und Sicherheitstechnik zu investieren“, stellt Heiko » weiterlesen

Veröffentlicht am 27.10.2016.

Anlässlich der heutigen Sonderausschusssitzung im rheinland-pfälzischen Landtag erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Guth: „In der gemeinsamen Sondersitzung des Innen-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses sind viele detaillierte Fragen zu dem gravierenden und tragischen Unfall am 17. Oktober im BASF-Werk Ludwigshafen gestellt worden. Die Landesregierung und die BASF-Mitarbeiter haben diese sehr kompetent und verbindlich beantwortet. Es hat sich auch gezeigt, dass die BASF an einer vollständigen und lückenlosen Aufklärung interessiert ist. Dies ist eine gute Voraussetzung, um verloren gegangenes Vertrauen der Menschen vor Ort zurückzugewinnen.“

Guth betont: „Die Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten die Sondersitzung beantragt, und die BASF hatte daraufhin ihre Teilnahme angeboten. Wenn ein Unglück » weiterlesen

Veröffentlicht am 27.10.2016.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat verdeutlicht, dass die Polizeibehörden des Landes konsequent jeden Fall mit sogenannten Horror-Clowns verfolgen.

„Auch wenn man dem Einzelnen unterstellen mag, dass er es für einen Scherz hält, Leute zu erschrecken. Die Folgen für die Opfer sind oftmals alles andere als spaßig. Dennoch rate ich, dieses wirklich abstoßende Phänomen nicht aufzubauschen. Solche Spinner suchen ja geradezu die öffentliche Aufmerksamkeit“, verdeutlicht Lewentz.

„Man stellt sich immer wieder die Frage, wo mancher Trend herkommt, wo er hinführt, und warum Leute irgendeinen Quatsch kopieren. Aber Leute zu attackieren – sei es » weiterlesen

Veröffentlicht am 26.10.2016.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Alzey-Worms erklärt sich solidarisch mit den 69 Beschäftigten der Real-Verwaltung in Wörrstadt, die um ihre Arbeitsplätze fürchten müssen.

Der menschenverachtende Kahlschlag der Metro und ihrer Tochter Real in der Region geht weiter, bis jetzt auch die letzten Beschäftigten in der Verwaltung auf die Strasse gesetzt werden. Im letzten Jahr wurde allen 94 Metro-Mitarbeitern die Kündigung mitgeteilt, nur wenige Wochen nach der Weihnachtsfeier, an der die positive Entwicklung des Standortes skizziert und die Schaffung neuer Stellen angekündigt wurde. Eine monatelange Hinhaltetaktik der Metro-Manager machte die Belegschaft krank.

Es ist jetzt der gleiche Konzern, der nun auch die in der real-Verwaltung in Wörrstadt verbliebenen Mitarbeiter auf die Strasse setzen will. Perfide und menschenverachtend, wurden die Beschäftigten doch bis zuletzt von oben für ihre herausragende Arbeit gelobt, mit dem Umzug in den in Wörrstadt neu aufgebauten Standort in, wie sich jetzt herausstellt, falscher Sicherheit gewiegt. Und wieder sind es Beschäftigte, die seit Jahrzehnten in guten wie in schlechten Zeiten dieses Unternehmen groß gemacht haben.

„Die AfA Alzey-Worms nimmt die Manager von real und Metro persönlich beim Wort. Wir erwarten von den Verantwortlichen, die nicht müde werden, ihr Unternehmen als Vorbild in Sachen Nachhaltigkeit und einen der besten Arbeitgeber Deutschlands zu präsentieren, zu ihren Worten zu stehen. Wir akzeptieren es nicht, dass Manager ständig die Phrasen der „sozialverträglichen Lösungen“ dreschen, in Wirklichkeit aber an nichts anderem interessiert sind, in ihren Augen » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.10.2016.

Mit Unverständnis und Verärgerung reagiert der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel auf die Nachricht von Real, die Verwaltung in Wörrstadt schließen zu wollen.

„Diese Ankündigung reiht sich leider in eine Kette von Entscheidungen der Metro-Group ein, bei denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor vollendete Tatsachen gestellt wurden“, stellt Heiko Sippel fest.

Schon die Schließung der Metroverwaltung in Alzey wurde nach dem gleichen Muster quasi über Nacht verkündet. Dass eine längere Übergangszeit und ein Sozialplan ausgehandelt werden konnten, sei dem Einsatz des Betriebsrates, der Belegschaft und vieler Verbündeter aus der Region zu verdanken gewesen. Die Real-Verwaltung sei dabei nicht zur Disposition gestellt worden, deshalb sei auch der Umzug nach Wörrstadt mitgetragen worden. Alle seien davon ausgegangen, dass es für die Metro-Tochter eine gute Perspektive am Standort Wörrstadt gibt. „Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist das nun ein schwerer Schlag und absolut unbegreiflich“, so Sippel.

Über Jahrzehnte hinweg habe das Personal einen einwandfreien Job für das Unternehmen gemacht. Dass diese Jobs nun der Kostenoptimierung zum Opfer fallen sollen, dürfe man nicht unwidersprochen hinnehmen, unterstreicht Sippel. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten ein Recht auf einen sozial verantwortungsvollen Umgang und einen fairen und offenen Dialog. Allein schon aufgrund des Altersdurchschnitts dürfte für den Arbeitgeber zu erkennen sein, dass ein Kahlschlag zu absoluten sozialen Härten führen würde. Der Abgeordnete steht in Kontakt mit der Staatskanzlei und wird auch umgehend ein Gespräch mit dem Betriebsrat vereinbaren. „Die Real-Mitarbeiter haben unsere Solidarität verdient“, bemerkt Sippel.

Veröffentlicht am 20.10.2016.

Weitere Hürden waren zu überwinden

Der Radweg entlang der L 414 zwischen Biebelnheim und Gau-Odernheim kann 2017 gebaut werden. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung ausführt, konnten die zusätzlichen Anforderungen an die Planung und die schwierigen Grundstücksverhandlungen weitgehend abgeschlossen werden. Zwar sei es gelungen, die finanziellen Mittel für den Neubau bereits 2016 in den Landeshaushalt einstellen, allerdings gab es in der Planungsphase weitere Anforderungen an den Natur- und Landschaftsschutz sowie weitere Auflagen für die Oberflächenentwässerung. So war unter anderem zusätzlicher Geländeerwerb für den Entwässerungsgraben erforderlich. Heiko Sippel, der das Projekt von Anfang an unterstützt und regelmäßig das Gespräch mit dem Landesbetrieb Mobilität in Worms (LBM) gesucht hat, bestätigt, dass alle Beteiligten gut und konstruktiv zusammen gearbeitet hätten. „ Nur so konnte es gelingen, die hohen Hürden zu überwinden“, ist sich Sippel sicher, der ausdrücklich auch das Engagement der Ortsbürgermeister Petra Bade und Heiner » weiterlesen

Veröffentlicht am 15.10.2016.

MdL Sippel ermuntert zur Teilnahme

Armut und die oftmals daraus folgende soziale Ausgrenzung spielen auch in Deutschland eine große Rolle. Neben der Fürsorge durch den Sozialstaat kommt auch dem ehrenamtlichen Engagement eine wichtige Bedeutung für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu. Herausragende ehrenamtliche Leistungen sollen durch den Helmut-Simon-Preis 2016 eine Anerkennung erfahren. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) ermuntert zur Teilnahme an dem Wettbewerb der Diakonie in Rheinland-Pfalz. „Es ist eine gute Möglichkeit, Projekte mit Vorbildcharakter in den Mittelpunkt zu rücken. Davongibt es in unserer Region viele“, stellt Sippel fest.

Der Preis fördert und würdigt das Engagement von Personen, Initiativen und Institutionen, die sich gegen Armut und für soziale Gerechtigkeit, Integration und Inklusion einsetzen. Gefördert werden im speziellen ehrenamtliche Tätigkeiten, die sich für die Rechte ausgegrenzter und armer Kinder, Jugendlicher und Erwachsener » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.09.2016.

Land und Sportbund bezuschussen Sportanlagen

Mit dem „Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Sportvereine“ fördert das Land vereinseigene Sportstätten. Der Landeshaushalt des Jahres 2016 hat rund 13,6 Millionen Euro zur Förderung von Sportanlagen vorgesehen. Darin enthalten sind zwei Millionen Euro, die dem Landessportbund (LSB) für das Sonderprogramm zur Verfügung stehen. Nun durfte sich auch der Schützenverein Petersberg Bechtolsheim e.V. über eine Unterstützung aus diesem Topf freuen. Auf seine Anfrage erhielt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) von Innenminister Roger Lewentz und der Präsidentin des Landessportbundes, Karin Augustin, die Mitteilung, dass der rührige Schützenverein eine Zuwendung in Höhe von 26.000 Euro erhält. Die Zuwendung erfolgte aufgrund eines Zuschussantrages, den der Verein gestellt hatte, um die Schießanlage auszubauen und Lärmschutzmaßnahmen umzusetzen.

Veröffentlicht am 01.09.2016.

Vorstoß der Verwaltung wird unterstützt

Der Landkreis Alzey-Worms will in den beiden Alzeyer Gymnasien in der Trägerschaft des Kreises Schulsozialarbeit einführen. Der Jugendhilfeausschuss des Kreises befasst sich mit der Thematik. Das Elisabeth-Langgässer-Gymnasium und das Gymnasium am Römerkastell sollen ab dem Schuljahr 2017/18 mit je einer Halbtagsstelle ausgestattet werden. Der Vorschlag der Verwaltung wird von der SPD-Kreistagsfraktion einhellig unterstützt. „Wir begrüßen die Erweiterung der Schulsozialarbeit auf die Gymnasien ausdrücklich und sind uns mit den Koalitionspartnern von FWG und Bündnis 90/Die Grünen einig, dass dies eine absolut sinnvolle Maßnahme ist“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel. Die SPD habe sich frühzeitig für den Einsatz von Schulsozialarbeitern in den übrigen Schulen des Kreises und für unbefristete Arbeitsverträge der Fachkräfte eingesetzt. Auch in den Gymnasien gibt es zunehmend Unterstützungsbedarf für Schülerinnen und Schüler, die aus unterschiedlichen Gründen schwierige Problemlagen zu bewältigen haben. So hätten sich die Schulen beispielsweise » weiterlesen

Veröffentlicht am 01.09.2016.

SPD lädt zum Gedankenaustausch ein

Immer mehr Menschen stellen sich die Frage: “Wie will ich im Alter leben und wohnen, wenn es vielleicht gesundheitliche Probleme gibt oder das Einfamilienhaus zu groß geworden ist? Welche altersgerechten Wohnformen gibt es darüber hinaus, wenn ich auf Hilfe angewiesen bin oder einfach unter Menschen bleiben möchte? Wie funktioniert generationenübergreifendes Wohnen? Was wünsche ich mir für meine Angehörigen, wenn sie Unterstützung brauchen?”. Um diese und andere Fragen geht es im Rahmen einer „Zukunftswerkstatt“, zu der die Alzeyer SPD die Bevölkerung am Freitag, dem 09. September, um 16.00 Uhr in die Alzeyer Gaststätte “Alte Post”, Roßmarkt 13, einlädt.

Nach einem Einführungsvortrag von Frau Berit Herger, Referentin der Landesberatungsstelle Neues Wohnen Rheinland-Pfalz, werden in Kleingruppen Gedanken ausgetauscht, wie wir selbst einmal wohnen wollen und welche Bedarfe für Alzey und die Umgebung gesehen werden. Die Ergebnisse werden gesammelt und in der Abschlussrunde vorgestellt. Um Anmeldung wird gebeten: Tel. 06731/55577, Fax: 06731/498-151, per E-Mail an: info@spd-alzey.de oder facebook-Nachricht auf der Seite „Die Alzeyer SPD“.

Veröffentlicht am 25.08.2016.

MdL Sippel empfängt Gruppe aus Weinheim und Lembeye

Im Rahmen des Partnerschaftstreffens Alzey-Weinheim und Lembeye fand auch ein Besuch des Landtages in Mainz statt. Landtagsabgeordneter Heiko Sippel (SPD) empfing die Weinheimer mit ihrem Ortsvorsteher Uwe Frey und den Lembeyer Freunden bereits am Bahnhof und begleitete sie in das Regierungs- und Parlamentsviertel. Trotz Parlamentspause machte es Sippel möglich, den übergangsweise im Landesmuseum eingerichteten Plenarsaal zu besichtigen. Gemeinsam mit Ralph Schrader vom Besucherdienst erläuterte Sippel die Abläufe im Landesparlament. Die französischen Gäste zeigten sich sehr interessiert an der Aufgabenverteilung in einem Bundesstaat. Nach dem Gespräch konnten die Besucher das Büro von Heiko Sippel im Abgeordnetenhaus und den Fraktionssitzungssaal besichtigen, ehe es zum Mittagessen in eine Brauereigaststätte und danach zu einer Fahrt mit der Gutenbergbahn durch Mainz ging.

Veröffentlicht am 19.08.2016.