Rheinhessensprechstunde mit Heiner Illing und MdB Daniel Baldy

MdL Heiner Illing lädt am Mittwoch, den 01. Februar 2023, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Mainz-Bingen Daniel Baldy zu einer Rheinhessensprechstunde ein.

Während dieser Zeit können Sie Daniel Baldy oder Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 09.01.2023.

Für die Sanierungsmaßnahmen der Sporthalle an der Grundschule und Realschule plus in Flonheim kann der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 220.000 Euro rechnen. Das hat das Landes-Bildungsministerium auf Nachfrage mitgeteilt. „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Heiner Illing. Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit mehr als 310 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. Rund 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

Veröffentlicht am 05.01.2023.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Interessierte,

viele Frauen* und Mädchen* erleben täglich sexuelle Grenzüberschreitungen – zuhause und im öffentlichen Raum.
Während es die Verantwortung von Gesellschaft und Politik ist, dies zu ändern, sind die Betroffenen damit direkt konfrontiert.
Wie können wir also einen Umgang mit diesen Grenzüberschreitungen und Übergriffen finden? Wie gelingt es, sich innerlich zu stärken oder sich zu wehren?

WenDo – Selbstbehauptung- und Selbstverteidigungskurs für Frauen – setzt genau an diesen Punkten an und hat die Stärken und Fähigkeiten von Frauen im Blick.
Der Kurs soll ermöglichen, für unterschiedliche Situationen individuelle Möglichkeiten der Selbstbehauptung und Selbstbverteidigung zu entwickeln.

Am 03. und 04. Februar 2023 veranstaltet der Frauennotruf Alzey – Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt einen WenDo-Kurs mit der WenDo-Trainerin Anke Thomasky.

Wo? Gemeindesaal Martin-Luther-Haus, Obermarkt 13, 55232 Alzey
Wann? Freitag, 03.02.2023 von 18-21 Uhr und Samstag, 04.02.2023 von 10-17 Uhr
Anmeldung: alzey@frauenzentrumworms.de oder 06731/484 12 41

Wir freuen uns, wenn Sie die E-Mail an Interessierte weiterleiten und mitbewerben.

Mit freundlichen Grüßen
Ronja Scheu und Regina Mayer

Veröffentlicht am 23.12.2022.

Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing teilt mit, dass der Stadt Alzey im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt“ von Innenminister Michael Ebling aus dem Programm städtebauliche Erneuerung 2022 ein Zuwendungsbetrag von 150.000 Euro zur Gebietsentwicklung und zum Abbau sozialer Problembereiche im Alzeyer Osten gewährt wurde. Die Bewilligung entspricht 70 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten, 30 Prozent der Kosten übernimmt die Stadt. „Den Bereich Alzeyer Osten im Rahmen einer ganzheitlichen Entwicklungsstrategie aufzuwerten, die Wohn- und Lebensqualität zu erhöhen und alle Bevölkerungsgruppen zu integrieren, sind wichtige Maßnahmen für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft“, sagt Illing.

Veröffentlicht am 23.12.2022.

Fotorechte: Heiner Illing

Foto: v.l. Heiner Illing mit den Projektbetreuerinnen Nina Stecher und Sylvie Berndt.

Berufsorientierung in der Innenstadt in Verbindung mit einer digitalen Praktikums- und Ausbildungsbörse, zugleich Leerstände nutzen, um gesellschaftspolitische Aufgaben wie die Bekämpfung des Fachkräftemangels anzugehen, das ist das Konzept von MAKERSPACE#machdeinhandwerk. Das Projekt entstand während des ersten Lockdowns im März 2020, als die Berufsorientierungsprogramme der Handwerkskammer eingestellt werden müssen. Digitale Formate  jedoch können praktische Erfahrungen nicht ersetzen. Daraus erwuchs die Idee einer Mitmachfläche für Kurzpraktika, umgesetzt in der Mainzer Innenstadt, auf dem alten Karstadtgelände. Das erfolgreiche Projekt wird seit September 2022 am neuen Standort Alzey weitergeführt. Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing besuchte den MAKERSPACE in der Spießgasse 30-32, um sich über die vielfältigen Angebote zu informieren.

Der ehemalige Deko-Laden mit den großen Schaufenstern zieht seit der Eröffnungsfeier am 17. September immer wieder Neugierige an, die wissen wollen, was hier passiert, erzählte Sylvie Berndt. Gemeinsam mit Nina Stecher betreut sie das Projekt und ist für Ausbildungsmarketing, Berufsorientierung und -betreuung zuständig. Heute ist eine BBS-Klasse aus Mainz am Werken. Im vorderen Raum sind es sechs Stationen, an denen die Jugendlichen die Berufsfelder Bau, Holz, Metall, Kunsthandwerk, Nahrungsmittel, Friseur- und Körperpflege erfahren können.

Die Werkbänke stehen bereit, jeweils zwei Arbeitsplätze, mit Schritt-für-Schritt-Anleitungen.

Hier können Ausbildungsberufe in kleinen praktischen Übungen ausprobiert werden. Dabei steht der Spaß an der handwerklichen Erfahrung und das Erfolgsgefühl, etwas selbst gefertigt zu haben, im Vordergrund. Holzhandyständer bauen, ein Herz aus Kupferrohr biegen, Fliesenmosaike legen, Tapezieren, 3D-Drucke anfertigen und Schmuck aus Kupferdraht erstellen. Stolz auf die selbst gefertigten Ergebnisse können diese mit nach Hause » weiterlesen

Veröffentlicht am 22.12.2022.

 Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete auf altem THW-Gelände mit Sozialbetreuung

Der Runde Tisch „Migrations- und Flüchtlingshilfe“ wurde von MdL Heiner Illing im Frühjahr zum regelmäßigen Austausch der Basis mit Kommunen und Landkreis initiiert. Beim 9. Treffen stand die Schaffung weiterer Wohnkapazitäten zur Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern im Mittelpunkt. Am früheren THW-Standort in der Albiger Straße ist eine Flüchtlingsunterkunft in modularer Bauweise geplant, so Illing.

Bürgermeister Steffen Jung erklärte, dass der Bauausschuss der Stadt Alzey das gemeindliche Einvernehmen zur Umsetzung des Vorhabens „Wohn-Container am ehemaligen THW-Gelände“ im Rahmen einer Bauvoranfrage bereits erteilt habe. Hinsichtlich der sozialen Erfordernisse möchte die Stadt Alzey in die Ausgestaltung eingebunden sein. Landrat Heiko Sippel verwies auf die Abstimmung über die Beschlussvorlage „Schaffung weiterer Wohnkapazitäten zur Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern“ in der Sitzung des Kreistages am 13. Dezember. Auch der Kreistag stimmte dem Bau einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem alten THW-Gelände, kostenfrei vom Bund bereitgestellt, zu. „Die Gemeinschaftsunterkünfte in Osthofen, Wörrstadt und Monsheim sind voll. Eine weitere Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete aufgrund der weiter anhaltenden Zuwanderung ist daher unausweichlich“, so Sippel. Geplant ist die Aufstellung von drei Wohn-Containern für rund 100 Menschen, eine Vollzeitstelle zur Sozialbetreuung und ein Reinigungsdienst für die gemeinschaftlich genutzten Räume.

Eine Vollzeitstelle zur Sozialbegleitung für 100 Menschen ist zu wenig. Das wissen die in der Flüchtlingsarbeit tätigen Fachkräfte. „Es braucht sicher refinanzierte Zeitanteile!“, so die Forderung der Organisationen. „Ehrenamt braucht Hauptamt!“, lautet das Dauer-Credo. Falk Diergarten vom DRK Alzey (Leitung Geschäftsbereich 1, Flüchtlingsarbeit) schlug vor, Cluster vorzunehmen nach dem Vorbild Monsheim. Die Aufteilung – im Untergeschoss allein reisende Männer und im Obergeschoss Familien – habe sich bewährt. Außerdem zeichne sich jetzt schon ab, dass auch die neue Alzeyer Unterkunft nicht ausreicht, um den gesamten Bedarf zu decken. Daher der Appell an die VGs, sich Gedanken zu machen, ob und wo sie modularen Wohnraum schaffen können. Bei der Neubeschaffung von Wohnraum (Anmietung) sollten auch die Folgekosten (Instandsetzung) mit eingeplant werden, bestätigte Stefan Janosch (VG Alzey-Land, Leitung Sozialamt). Vorgeschlagen wurden Stufenpläne, die auf dem modularen Wohnen aufbauen und dann je nach Integrations- und Sprachfortschritt in den regulären Wohnungsmarkt überleiten. Aus dem Teilnehmerkreis heraus wurde der Runde Tisch „Migrations- und Flüchtlingshilfe“ sehr begrüßt und eine Fortführung gewünscht.

Das nächste Treffen findet am Montag, 23. Januar 2023, von 10 bis 12 Uhr statt.

Veröffentlicht am 19.12.2022.

Foto: Burgunderturm in Wörrstadt, Christine Beck

Veröffentlicht am 12.12.2022.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, bekommt die Stadt Alzey Förderungen aus dem Investitionsstock 2022. Die Stadt erhält 1,4 Millionen Euro für die Herstellung eines Baubetriebshofes. Dem von Innenminister Michael Ebling gewährten Zuwendungsbetrag werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von rund 3 Millionen Euro zugrunde gelegt. Die Stadt plane, die 1,4 Millionen für den Erwerb eines Grundstücks und die anschließende Sanierung des Bestandsgebäudes einzusetzen. An dieser Stelle solle sich in Zukunft der neue Baubetriebshof der Stadt befinden, der allen aktuellen Anforderungen entspricht und genügend Platz für alle Gerätschaften bietet, so Illing.

Veröffentlicht am 09.12.2022.

MdL Kathrin Anklam-Trapp und MdL Heiner Illing setzen sich für klimaresiliente Investitionen in Schulen und Kitas sowie klimafreundliche Mobilität und energetische Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen ein.

„Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz auch im Landkreis Alzey-Worms!“ Mit diesen Worten kommentieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiner Illing die Entscheidung der Landesregierung, ein 250 Millionen Euro schweres Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufzulegen. „Durch KIPKI kann der Landkreis Alzey-Worms insgesamt 1,9 Millionen Euro an Förderung für Klimaschutzmaßnahmen erwarten – das wird unseren Bemühungen für mehr Energieeffizienz sowie weniger CO2-Emmission und Ressourcenverbrauch einen starken Schub verleihen“, so Anklam-Trapp und Illing.

Die SPD-Landtagsabgeordneten wollen sich dafür einsetzen, dass die Mittel insbesondere für Investitionen für Maßnahmen zur Klimawandelanpassung für Schulen und Kindertagesstätten sowie Investitionen in eine nachhaltige kommunale Energieversorgung einschließlich Investitionen in energetische Sanierung, Ressourcenschonung und Effizienz sowie Investitionen in die klimafreundliche Mobilität eingesetzt werden. „Konkret können wir uns vorstellen, dass wir mit der KIPKI-Förderung PV-Module und einen Stromspeicher für unsere Schulen, Kitas und kommunale Gebäude sowie Nahwärmenetze fördern“, so Anklam-Trapp und Illing.

„Es ist besonders wichtig, dass von Klimaschutzmaßnahmen alle Menschen im Landkreis Alzey-Worms profitieren können, deshalb werden wir als SPD-Fraktion im Kreistag darauf achten, dass die Mittel vor allem in die Bereiche fließen, die viele Bürgerinnen und Bürger nutzen, dazu gehören Schulen und Kitas genauso wie Dorfgemeinschaftshäuser, Rathäuser und Sporthallen aber auch Ideen wie innerörtliche Nahwärmenetze dürfen nicht vergessen werden. Denn unser Ziel ist: Klimaschutz für alle.“

Veröffentlicht am 06.12.2022.

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Verbandsgemeinde Wöllstein. VG-Bürgermeister Gerd Rocker begrüßte den Landespolitiker im Saal der Freiwilligen Feuerwehr in Gau-Bickelheim. Bei der Gesprächsrunde dabei: Alfons Schnabel, 1. Beigeordneter und Oliver Heckmann, 2. Beigeordneter der VG Wöllstein, Tina Werner (Zentrale Steuerung und Finanzwesen), Annerose Kinder (Ortsbürgermeisterin Siefersheim) und Jürgen Vollmer (Ortsbürgermeister Gau-Bickelheim).

In Kürze stellte Rocker die rasante Entwicklung der VG Wöllstein dar, die in diesem Jahr ihr 50-jähriges Bestehen feiert. Mit Inkrafttreten der Gebietsreform am 22. April 1972 galt es, die acht recht unterschiedlichen  Ortsgemeinden und ihre Verwaltungen zu einer Einheit zusammenzuführen. So habe sich die Verbandsgemeinde binnen 50 Jahren zu einem modernen Dienstleister für rund 12000 Bürgerinnen und Bürger und die vielen ortsansäßigen Betriebe entwickelt. Die Ansiedlung großer Unternehmen und die vielen kleinen und mittelständischen Betriebe sorgten für eine gute Wirtschaftslage. Aber wie im ganzen Land, so sieht sich auch die VG Wöllstein durch die Corona-Krise, den Krieg in der Ukraine mit seinen Folgen und die Energiekrise vor große Herausforderungen gestellt. Einnahmen seien weniger verlässlich zu kalkulieren.

Einen breiten Raum in der Diskussionsrunde nahmen die Themen kommunaler Finanzausgleich (KFA) und Steuerhebesätze (Gewerbesteuer und Grundsteuer B) ein, im besonderen die Auswirkung auf größere Gemeinden mit Gewerbeansiedlung und kleine Gemeinden, die weniger oder keine Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielten. Hintergrund der Diskussion: die neue Berechnungsmethode  („bedarfsorientierter Finanzausgleich“) in Rheinland-Pfalz ab 2023, wodurch Kommunen in RLP 275 Mio mehr vom Land bekommen sollen. Künftig werde genauer berechnet, welchen » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.12.2022.

Bätzing-Lichtenthäler: „Parlamentarische Arbeit nicht nur im geschlossenen Raum“

Am heutigen Mittwoch startet ein neues Dialog- und Info-Format der SPD-Landtagsfraktion: die „Themen-Woche“. Der Auftakt zur Reihe erfolgt mit dem Schwerpunkt „Studieren in Rheinland-Pfalz“, dazu fand heute die „Fraktion vor Ort“ an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz statt. Das Format „Themen-Woche“ soll etwa einmal im Monat einen speziellen Bereich aus Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft, Bildung, Gesellschaft oder anderen Themenfeldern in den Vordergrund rücken, aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten und den Dialog mit Experten und Betroffenen dazu intensivieren. Hierfür sollen unterschiedliche Formate genutzt werden.

Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler erläutert: „Wir möchten mit der Themen-Woche vielfältige Bereiche des Lebens in Rheinland-Pfalz fokussieren und ausgesuchten Themen mehr Raum geben. Die parlamentarische Arbeit soll nicht nur im geschlossenen Raum stattfinden, sondern mit den Menschen vor Ort im Dialog diskutiert werden. So kommt auch die intensive Arbeit unserer Arbeitskreise stärker zur Geltung.“ Geballt in einer Woche sollen dazu mehrere Termine wie beispielsweise „Fraktion vor Ort“, Besuche unserer Arbeitskreise, Diskussionsrunden, Experten-Vorträge und Ähnliches stattfinden, um so die politischen Schwerpunkte der SPD-Fraktion zu vertiefen und die Erkenntnisse für die parlamentarische Arbeit zu nutzen.

Zum Auftakt steht die Themen-Woche in diesem Monat unter dem Motto „Studieren in Rheinland-Pfalz“. Dazu tauschte sich die SPD-Fraktion heute an der Johannes Gutenberg-Universität und dem Studentenwerk in Mainz unter anderem mit Professor*Innen, Beschäftigten und Student*Innen aus. Am morgigen Donnerstag besucht der » weiterlesen

Veröffentlicht am 01.12.2022.

Bereits seit 2004 ist der Bundesweite Vorlesetag auf gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung Deutschlands größtes Vorlesefest und ein öffentliches Zeichen, um alljährlich am dritten Freitag im November Kinder und Erwachsene für die Bedeutung des Vorlesens zu begeistern.

Heiner Illing war am 18. November dabei. Die Vorleserunde des Landtagsabgeordneten startete um 8.30 Uhr in der Grundschule in Bechtolsheim. Etwa 60 Kinder aus vier kleinen Klassen der 2.und 3. Klassenstufe hatten es sich in der Turnhalle auf Matten und Kissen gemütlich gemacht und warteten gespannt auf den Vorleser. Illing hatte ein Buch mitgebracht: „Rutzeputz – der böseste Zauberer“ aus dem Gau-Odernheimer Elfenweg Verlag. Eine humorvoll und mit Augenzwinkern geschriebene Vorlesegeschichte für Kinder von vier bis neun Jahren. Die Kinder hörten und erlebten die Geschichte des Zauberers Rutzeputz, der gerne ein böser Zauberer sein möchte. Auch in der Kindertagesstätte Spatzennest in Saulheim las er aus dem Zauberbuch. Ein Exemplar ließ Illing jeweils dort. In der Grundschule am Mühlbach in Saulheim las der Landespolitiker den kleinen Zuhörern der Klasse 2 C das Bilderbuch „Trau Dich Koala Bär“ vor. Die fantasievolle Geschichte über Kimi Koala, „König Bewegungslos“, der seinen Eukalyptusbaum noch nie verlassen hat, bis sein gesamtes Leben auf den Kopf gestellt wird. Dabei stellte er den Kindern immer wieder Fragen, die im Zusammenhang mit den Geschichten standen. Heiner Illing machte es eine große Freude, die Kinder für die geheimnisvolle Welt der Geschichten zwischen Buchdeckeln begeistern zu können.

Veröffentlicht am 26.11.2022.

Bätzing-Lichtenthäler: Junge Menschen aktiv wie nie zuvor

„Die Generation Z hat eine starke Stimme – und die sollte sie auch im Wahllokal haben dürfen!“ Das hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Fraktion, heute bei ihrer Rede im Landtag gefordert. Die Aktuelle Debatte der SPD thematisierte den von den Regierungs-Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gemeinsam eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung. Das Ziel: Das aktive Wahlalter für Landtags- und Kommunalwahlen sowie das Alter zu Abstimmung bei Volksentscheiden auf 16 Jahre senken.

„Es geht darum, ob wir rund 70.000 16- und 17-Jährigen ein aktives Wahlrecht zubilligen. Über eine solche Neuerung, die für so viele junge Menschen etwas sehr besonderes wäre, sollten wir ernsthaft und offen sprechen“, sagte Bätzing-Lichtenthäler mit Blick auf die Opposition. Denn die hatte bisher die für eine Verfassungsänderung nötige Zwei-Drittel-Mehrheit blockiert. Sollte die Opposition Bewegung in dieser Frage signalisieren, schlug Bätzing-Lichtenthäler vor, die Abstimmung über die Verfassungsänderung freizugeben. „Jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter könnte dann in einer namentlichen Abstimmung frei von einer Vorgabe selbst auswählen, ob er für oder gegen die Teilhabe der rund 70.000 Jugendlichen ist.“

Bätzing-Lichtenthäler brachte im Plenum erneut gute Argumente für ein Wählen ab 16 – so, wie es in elf anderen Bundesländern bereits möglich ist – vor. Zunächst stellte sie auf die juristische Perspektive ab. „Es ist verfassungsrechtlich unstrittig, dass das aktive Wahlrecht ein höchstpersönliches grundrechtsgleiches Recht ist. Einzelne Bevölkerungsgruppen, etwa Jugendliche, hiervon auszuschließen, muss sehr gut begründet sein. Der eher profane Hinweis, das Wahlalter gehöre quasi automatisch an die Volljährigkeit geknüpft, reicht nicht aus“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Auch wäre oft zu hören, dass es 16- und 17-Jährigen an der notwendigen Lebenserfahrung, Vernunft und Verantwortungsbewusstsein fehle. Aktuelle Studien und Erfahrungen » weiterlesen

Veröffentlicht am 25.11.2022.

Bätzing-Lichtenthäler zeigt im Landtag Erfolge im Kampf gegen die Energiekrise auf

Mit Zusammenhalt und Zuversicht kommen wir gestärkt durch die aktuellen Herausforderungen und Krisen: Das war die Kernbotschaft der Landtagsrede von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. „Gemeinsam sind wir stark. Krisen können wir meistern, wenn wir beisammenstehen und Zusammenhalts-Pakete schnüren“, machte sie in der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer klar. Dies erfolge schnell und zielgerichtet im Zusammenspiel zwischen Ländern und Bund mit Rettungsschirmen, Energiepreisbremsen und vielem mehr, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Und stellte klar: „Diese sozialen Zusammenhalts-Pakete sind so sehr den Ländern wie dem Bund zuzurechnen.“

Bätzing-Lichtenthäler verschwieg dabei die enormen Folgen des Krieges gegen die Ukraine und der Energiekrise nicht. „Bereits im Juni hatten wir als SPD-Fraktion in einer Aktuellen Debatte thematisiert, dass steigende Energiepreise zu den drängendsten sozialen Herausforderungen unserer Zeit gehören“, erinnerte sie und machte klar: „Wir sind mit einem russischen Lieferstopp konfrontiert, weil Putin uns politisch und volkswirtschaftlich in die Knie zwingen möchte.“ Es sei aber wichtig, sich immer wieder die erreichten Erfolge zu vergegenwärtigen. „Alle politischen Ebenen und alle Bürger*Innen zusammen haben in den vergangenen Monaten Wichtiges erreicht. Die Menschen und die Politik, die Ampel-Koalition im Bund und die Ampel in Rheinland-Pfalz.“

Bätzing-Lichtenthäler zeigte auf, welche wichtigen Hilfen Länder und Bund beschlossen haben und gemeinsam finanzieren – beispielsweise Gaspreisbremse, Dezember-Hilfen oder erhöhtes Wohngeld. Und rechnete vor, wie kraftvoll Rheinland-Pfalz beteiligt ist. „Die ersten beiden Entlastungspakete finanzieren wir als Land in diesem Jahr mit rund 290 Millionen Euro mit. In den kommenden zwei Jahren wird das dritte Paket zu Buche schlagen: Den jüngsten Schätzungen zufolge dürfte sich die Gesamtbelastung bei den Steuereinnahmen für Rheinland-Pfalz in 2023 auf rund 510 Millionen Euro belaufen, im Jahr danach auf rund 690 Millionen Euro.“

Die SPD-Fraktionschefin zeigte auch auf, dass das Land ergänzend bei Bedarf eigene Initiativen angestoßen hat, um in schwierigen Zeiten Unterstützung zu bieten. Mit der Verlängerung des in der Corona-Pandemie eingerichteten „Schutzschild für Vereine in Not“, dem Landesprogramm „Energiekrise begegnen“ zur Stärkung der Verbraucherzentralen, der beschlossenen Auszahlung der Energiepreispauschale von 300 Euro auch an die Versorgungsempfänger*Innen des Landes, globalen Mehrausgaben von 32,2 Millionen Euro jährlich für den Mehrbedarf der Hochschulen aufgrund von Energiekostenanstiegen und vor allem der kommenden Haushaltssicherungsrücklage von 200 Millionen Euro, um jederzeit Unterstützung für besonders betroffene Bereiche anbieten zu können, nannte sie einige Beispiele. „Wir müssen unseren Blick aber auch weiten – weg von Adhoc-Maßnahmen hin zu Langfrist-Projekten: Als mittel- und langfristige » weiterlesen

Veröffentlicht am 24.11.2022.

Bürgersprechstunde mit Heiner Illing

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 08. Dezember 2022, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 18.11.2022.