Wie Landtagsabgeordneter Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Gau-Odernheim in diesem Jahr weitere 400.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“. Seit 2024 unterstützen Land und Bund die Entwicklung des Fördergebietes und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 494.000 Euro für die städtebauliche Entwicklung von Gau-Odernheim bereitgestellt. „Die Mittel werden für die Aufwertung des historischen Ortskerns genutzt, insbesondere für die Sanierung der Turm- und Kirchgasse“, sagt Heiner Illing, der auch Ortsbürgermeister von Gau-Odernheim ist.

Veröffentlicht am 30.10.2025.

Fahrt in den Landtag und Besuch des ZDF

Besuchen Sie die „Herzkammer der Demokratie“ und Europas größte Sendeanstalt in Mainz! Dies offerierte Landtagsabgeordneter Heiner Illing interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus seinem Wahlkreis Alzey. Einblicke in die Arbeit des Parlaments bekommen und einen Blick hinter die Kulissen der spannenden Welt der Medien werfen, das war ein tolles Angebot. Das Interesse an dem vielversprechenden Tagesausflug war riesig. Schnell war die Teilnehmerliste von maximal 50 Personen gefüllt.

Die Anreise erfolgte bequem in einem Reisebus ab Alzey. Am Vormittag konnten die Gäste nach einer Einführung in die Plenarsitzung des Landtags und einer Erläuterung der Abläufe an der Plenarsitzung teilnehmen. Von der Besuchertribüne aus verfolgten sie die Debatten und erhielten einen Einblick in die parlamentarische Arbeit. Danach ging es auf Einladung des Abgeordneten zum gemeinsamen Mittagessen ins Restaurant „Esszimmer im Landtag“. Nach der Mittagspause stand der Landespolitiker seinen Gästen in einem persönlichen Austausch Rede und Antwort zu seiner Person und seinen Aufgaben als Landtagsabgeordneter. Illing ist Vorsitzender des Petitionsausschusses und der Strafvollzugskommission, gehört dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr sowie dem Ausschuss für Umwelt und Forsten an. Außerdem ist er tierschutzpolitischer Sprecher. Der Landespolitiker gab weitere interessante Einblicke in den Parlamentarismus. „In den Fachausschüssen bereiten die Abgeordneten die in den Landtag eingebrachten Anträge und Gesetzentwürfe für die abschließende Beratung im Parlament vor“, erklärte Illing. Ebenso erläuterte er seine Arbeit im Wahlkreis: als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger „vor Ort“ ist er das Bindeglied zwischen Landkreis und Mainz, das Sprachrohr zum rheinland-pfälzischen Parlament.

Nach dem Fotoshooting mit dem Landtagsabgeordnetem auf den Treppen des Deutschhauses ging die Fahrt weiter zum ZDF-Sendezentrum auf dem Lerchenberg. Dort erhielten die Gäste eine 90-minütige „Backstage ZDF-Führung“, die einen kompakten Einblick in die spannende Welt der Medien bot. Die Besucher erlebten, wie Fernsehen entsteht und wie das ZDF den öffentlich-rechtlichen Programmauftrag erfüllt. Die Gäste bedankten sich bei Heiner Illing für den erlebnisreichen Tag beim ZDF und im Landtag.

„Es freut mich immer besonders, wenn Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit nutzen, einen Einblick in unsere parlamentarische Arbeit zu bekommen – und direkt vor Ort Fragen zu stellen, zu diskutieren und Politik hautnah zu erleben!“, sagte Heiner Illing und bedankte sich seinerseits für das große Interesse, die spannenden Gespräche und den engagierten Austausch. „Demokratie lebt vom Mitmachen – schön, dass ihr da wart!“

Foto: Heiner Illing mit seinen Gästen vor dem Deutschaus in Mainz; Fotorechte: Heiner Illing

Veröffentlicht am 20.10.2025.

Auf die Leute zugehen und die Menschen mitnehmen ist das Anliegen des Landtagsabgeordneten Heiner Illing. Seine politische Arbeit in Mainz verbindet er mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis. Als Sprachrohr zum Landtag setzt er sich für die Interessen der Region ein, sei es für Menschen, Kommunen, Vereine oder die Wirtschaft.  So stattete er dem Unternehmen „coStorage“ im Alzeyer Industriegebiet einen Besuch ab. Zweieinhalb Jahre ist es jetzt her, dass der Geschäftsmann Pierre Zwilling buchstäblich in den Trümmern seines 2018 gegründeten Unternehmens stand. Ein Großbrand in einer ansässigen KFZ-Werkstatt hatte alle Lagerhallen auf dem etwa 4.000 Quadratmeter großen Grundstück in der Justus-von-Liebig-Straße zerstört. Der Unternehmer berichtet von zwei herausfordernden Jahren des Wiederaufbaus. Dankbar ist er allen, die ihm dabei geholfen haben, auch bei der Schadensabwicklung und den Hürden der Bürokratie – auch wie er sagt, dass er noch einige Jahre mit den Folgen des Brandes zu tun habe werde.

Dankbar ist Zwilling insbesondere dem Bürgermeister Steffen Jung, der sehr häufig der „Fremdenführer“ im Dschungel der Bürokratie war. Einem intensiven Gespräch, vor allem über Politik und die Möglichkeiten der Entbürokratisierung, folgte eine Führung über das Gelände von coStorage. „Alzey lagert hier“ lautet der Slogan, in weißer Schrift auf grünem Untergrund, wie überhaupt alles in satten grün-weißen Farben gehalten ist. Heute sind es 71 Seecontainer á 14 Quadratmeter sowie Lagerboxen von 40 bis 80m2 in der 1.300 Quadratmeter großen Lagerhalle, die der Firmenchef als Mietlagerflächen anbietet. Individuell auf die Bedürfnisse seiner Kunden abgestimmt. Wer diese vorrangig seien, fragt Illing. Von Gewerbetreibenden bis hin zu Privatleuten, die etwas zwischenlagern möchten, so Zwilling. Befahrbarkeit mit dem Auto, 24/7 Zugang, modernste Kameraüberwachung, Paketannahme auf Wunsch, Regenschutz beim Ein- und Ausladen, Gabelstaplerservice, Lagermaterialien auf Anfrage und weltbester Kaffee – der auch sozial engagierte Firmenchef lässt nichts missen. Gegenüber dem Landespolitiker äußert Zwilling einige Punkte, vor allem den Verkehrssicherheitsaspekt sowie den Glasfaserausbau in der Justus-von-Liebig-Straße betreffend. Heiner Illing verspricht, die angesprochenen Themen mit den jeweiligen Ansprechpartnern zu kommunizieren.

Foto: v.l. Pierre Zwilling, Heiner Illing; Fotorechte: Heiner Illing

Veröffentlicht am 18.10.2025.

Als Dank für ihre tolle Arbeit vor Ort lädt MdL Heiner Illing mehrmals im Jahr ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger aus dem Alzeyer-Land zum Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag ein. Dieses Mal durfte er Mitglieder des Vereins afemdi projekte-Deutschland e.V. unter dem Vorsitz von Elke Scheiner begrüßen. Der Verein unterstützt die Alphabetisierung und Schulbildung von Mädchen und Frauen in Nordkamerun und arbeitet eng mit den Partnervereinen in Kamerun zusammen. Der Verein sammelt Spenden durch öffentliche Veranstaltungen und Mitgliedsbeiträge, um Projekte und Schulgelder für bedürftige Schülerinnen in Kamerun zu finanzieren und gleichzeitig das Bewusstsein für Entwicklungsarbeit in Deutschland zu vertiefen. Gerne hatte die kleine Gruppe von Gleichgesinnten die Einladung des Landtagsabgeordneten angenommen, um einen Blick hinter die Kulissen der parlamentarischen Arbeit zu werfen. Nach einer Einführung in die Plenarsitzung des Landtags, einer Erläuterung der Abläufe und kleinen Führung durch das Deutschhaus konnten die Gäste von der Besuchertribüne aus an der Plenarsitzung teilnehmen und die Debatten verfolgen.

Anschließend stand Illing seinen Gästen in einem persönlichen Austausch Rede und Antwort zu seiner Person und seinen Aufgaben als Landtagsabgeordneter. Illing ist Vorsitzender des Petitionsausschusses und der Strafvollzugskommission, gehört dem Wirtschafts- und Umweltausschuss an und ist zudem tierschutzpolitischer Sprecher. Der Landespolitiker gab weitere interessante Einblicke in die parlamentarische Arbeit. „In den Fachausschüssen bereiten die Abgeordneten die in den Landtag eingebrachten Anträge und Gesetzentwürfe für die abschließende Beratung im Parlament vor“, erklärte Illing. Ebenso erläuterte er seine Arbeit im Wahlkreis: als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, im direkten Gespräch „vor Ort“ ist er das Bindeglied zwischen Landkreis und Mainz, das Sprachrohr zum rheinland-pfälzischen Parlament. Auch das leibliche Wohl kam nicht zu kurz. Der Landtagsabgeordnete hatte zum Mittagessen im Restaurant „Esszimmer im Landtag“ eingeladen. „Das war ein äußerst interessanter Tag!“, bedankten sich die Gäste bei Heiner Illing für die spannenden Einblicke hinter die Kulissen der „Herzkammer der Demokratie“.

Veröffentlicht am 14.10.2025.

Sehr geehrter Herr Präsident,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Lassen Sie mich mit einer Zahl beginnen: 2.178

Das ist die Anzahl der Eingaben, die uns im letzten Jahr erreichten.

2.178 Hilferufe an das Parlament, 2.178 Erwartungen für eine Unterstützung, 2.178 Einzelschicksale

Unser Petitionsausschuss ist die Brücke zwischen Bürgerinnen und Bürgern auf der einen Seite – und Parlament sowie Verwaltung auf der anderen.

Er ist das Ohr des Landtags am Puls der Gesellschaft. Und auch im Jahr 2024 wurde dieses Ohr intensiv genutzt.

Wir haben im vergangenen Jahr sieben Sitzungen in Präsenz abgehalten – also wieder ein sehr aktives Jahr mit vielen, teils sehr unterschiedlichen Anliegen.

Die Zahlen sprechen für sich: wie bereits erwähnt, 2.178 Neueingaben gingen bei uns ein.

Das ist erneut ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz Vertrauen in unser Petitionswesen haben – und wissen, dass ihre Stimme hier Gehör findet.

Von diesen Eingaben waren 296 unzulässig, meist weil ein Gerichtsverfahren lief oder keine Zuständigkeit des Landes gegeben war.

Umso wichtiger: 2.090 zulässige Eingaben konnten wir im Jahr 2024 erledigen – ein großartiges Zeichen für Effizienz und Bürgernähe!

Schaut man genauer hin, zeigt sich die Vielfalt der Themen:
– 295 Eingaben betrafen den Strafvollzug,
– 111 die Kinder- und Jugendhilfe,
– 109 das Verkehrsrecht,
– und 74 die kommunalen Angelegenheiten.

Diese Zahlen zeigen: Unser Ausschuss ist ein Spiegelbild des täglichen Lebens in Rheinland-Pfalz – von Freiheitsrechten über Familie bis hin zu ganz praktischen Fragen des Alltags. » weiterlesen

Veröffentlicht am 10.10.2025.

Nachtragshaushalt 25/26

„Jetzt ist die Zeit für Taten“: Unter diesem Leitmotiv stand die Rede von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2025/2026. „Jetzt ist die Zeit für Taten, die Zeit für unzählige Modernisierungs-Momente. Machen und schaffen ist das Motto dieser Investitionen und dieser Landesregierung“, sagte sie mit Blick auf die zwischen Bund und Ländern verhandelten Rekord-Investitionen und deren Umsetzung in Rheinland-Pfalz. „Unsere Ampel sorgt mit dafür, dass jetzt Geld in Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen, Schienen-Stahl und Straßen-Beton fließt, dass Kitas, Schulen und Hochschulen modernisiert oder neu gebaut werden. Dass Vereinsheime und Feuerwehrhäuser ertüchtigt, Stadtquartiere und Dorfplätze aufgewertet werden.“

Bätzing-Lichtenthäler ging kurz auf die Eckdaten des Nachtragshaushalts ein, der den Grundstein für zusätzliche 1,2 Milliarden Euro Landesgeld für die Kommunen legt, aber auch auf das kommende Umsetzungsgesetz zum 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen. „Sehr erfreulich ist, dass in dieser für Rheinland-Pfalz so wichtigen Phase die Koalition und die kommunalen Spitzenverbände so eng zusammenarbeiten. Einvernehmlich haben wir uns auf eine Verteilung der Mittel geeinigt: 60 zu 40 für die Kommunen lautet die Kurzformel. Also: 2,9 Milliarden Euro für die Kommunen plus einen großen Extra-Landesanteil. Ich bin sicher, die konstruktiven Beratungen der vergangenen Wochen sind ein gutes Omen für eine erfolgreiche Verausgabung der Mittel.“

Mit Blick auf die Opposition fand Bätzing-Lichtenthäler zunächst positive Worte für die zurückliegenden Gespräche und die Ankündigung der CDU-Fraktion, dem Haushalt zuzustimmen. Sie betonte aber auch: „Ganz offenbar hat an der Stelle bei der Opposition ein Lernprozess eingesetzt: Anfang dieses Jahres hatte die CDU-Fraktion noch gegen 200 Millionen Euro für die Kommunen gestimmt, gegen das Regionale Zukunftsprogramm. Jetzt also eine 180-Grad-Wende. Das ist gut so!“ Gleichzeitig machte sie deutlich, dass viele der jüngsten Versprechen der Union aus finanzieller Sicht schlicht unseriös seien: „Es vergeht kaum ein Tag, an dem die CDU Rheinland-Pfalz und die CDU-Fraktion nicht neue, teure Wohltaten versprechen. Es sind unzählige Dinge, die zusammengerechnet mehrere Milliarden Euro kosten würden und die nicht im Ansatz gegenfinanziert sind. Das ist einfach unseriös, wenn man es nüchtern beschreibt. Zugespitzt ist es eine unlautere Wählertäuschung!“

Nicht mit leeren Versprechungen oder permanentem Schlechtreden, sondern mit Tatkraft sei dieses Land nach vorne zu bringen, betonte Bätzing-Lichtenthäler. „Nur mit Tempo, den Zusatz-Milliarden und der festen Überzeugung, dass es in Deutschland und Rheinland-Pfalz aufwärts gehen wird, kann es auch so kommen. Jetzt geht es darum zu stehen, nicht zu wanken. Jetzt muss man klar sagen, was geht und dass vieles geht. Es ist die Zeit für Taten. Dieser Nachtragshaushalt ist der richtige für Rheinland-Pfalz.“

Veröffentlicht am 09.10.2025.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Partenheim eine Zuwendung aus dem Sportstättenförderungsprogramm „Land in Bewegung“ 2025. Der von Innenminister Michael Ebling gewährte Betrag von 45.000 Euro ist der Errichtung eines Multifunktionsspielfeldes gewidmet. Heiner Illing wünscht der Gemeinde und allen Beteiligten ein gutes Gelingen bei der Umsetzung des Projektes.

Veröffentlicht am 07.10.2025.

Rheinhessensprechstunde mit Heiner Illing und Chris Wilhelm

MdL Heiner Illing lädt am Mittwoch, den 29. Oktober 2025, von 15:00 bis 16:00 Uhr zusammen mit Chris Wilhelm, B-Kandidatin für den Landtag zu einer Rheinhessensprechstunde in die Hospitalstraße 7 nach Alzey ein.

Während dieser Zeit können Sie Chris Wilhelm oder Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150 zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 01.10.2025.

Wie Landtagsabgeordneter Heiner Illing mitteilt, erhalten Feuerwehren im Landkreis Alzey-Worms für 2025 eine Fördersumme von gesamt 616.000 Euro, so etwa die Stadt Alzey 63.000 Euro, die VG Alzey-Land 145.000 Euro, die VG Wöllstein 58.000 Euro und die VG Wörrstadt 125.000 Euro. Dieses Zuwendungen vorrangig aus Mitteln der Feuerschutzsteuer dienen für Einsatzmittel und Bauvorhaben im Brandschutz und der allgemeinen Hilfe. Zusätzlich erhält der Landkreis 120.000 Euro aus sonstigen Landesmitteln für den Katastrophenschutz einschließlich des Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienstes.

„Im Jahr 2025 wurde die bisher einzelprojektbezogene Förderung im Brand- und Katastrophenschutz auf eine Pauschalförderung umgestellt“, erklärt der Landespolitiker. In den Jahren 2025 und 2026 stehen jeweils landesweit 20 Millionen Euro zur Förderung des Brandschutzes und der allgemeinen Hilfe zur Verfügung. Hinzu kommen sieben Millionen Euro für die Aufgaben der Landkreise und kreisfreien Städte im Katastrophenschutz. Neu dabei sei eine zusätzliche Förderung in Höhe von 120.000 Euro pro Aufgabenträger, die pauschal zur Verfügung gestellt wird, so Illing.

Veröffentlicht am 30.09.2025.

Entspannte Lage auf dem ehemaligen THW-Gelände

Landtagsabgeordneter Heiner Illing besuchte das Containerdorf auf dem ehemaligen THW-Gelände in der Obersaulheimer Straße in Wörrstadt. Betreut wird die Flüchtlingsunterkunft des Landkreises ebenso wie die Containeranlage in Alzey von den Malteser Werken. Eröffnet wurde die Unterkunft für Flüchtlinge im Juli 2024. Während einer Führung durch das Hauptgebäude berichteten Einrichtungsleiterin Atrin Yarmohammady und Teamleiter Jawhar Lawchak über die aktuelle Situation. Derzeit seien etwa 100 Männer in den Wohncontainern untergebracht, überwiegend aus Syrien, Türkei und Afghanistan, in letzter Zeit wieder vermehrt Ukrainer. Entweder zu viert in einem großen Wohncontainer, oder einzeln in kleinen Containern, wenn es aus gesundheitlichen Gründen notwendig sei. „Derzeit sind 28 berufstätig. 34 sind anerkannt und erhalten Bürgergeld“, sagt Yarmohammady. Seit Sommer 2024 seien etwa 65 Männer ausgezogen. Einige Menschen aus Syrien und der Türkei seien freiwillig zurückgekehrt. „Die Integrationskurse vor Ort sind eine große Hilfe für die Neuankömmlinge. Danach besuchen die meisten Sprachkurse beim CJD in Alzey oder in Mainz“, so Lawchak. Er selbst spricht kurdisch, persisch, afghanisch, arabisch und englisch. Hier erhalten die Geflüchteten Unterstützung bei allen Behördenwegen. Sozialpädagogische Fachkräfte und Integrationshelfer geben Hilfestellung bei der Erstorientierung im neuen sozialen Umfeld. Die Sozialbetreuung arbeite im 24/7 Schlüssel rund um die Uhr, mit Spät- und Nachtschicht, unterstützt durch einen Hausmeister, der den Reinigungsplan erstellt. Einmal pro Woche werde von den Bewohnern das Außergelände sauber gemacht. Wichtig sei die Förderung der Eigenständigkeit, so Yarmohammady. „Die Männer kochen selbst, Waschen ihre Wäsche und sind für die Reinigung ihrer eigenen Räumlichkeiten zuständig.“ Nur für die Gemeinschaftsräume wie Bäder und Küchen komme einmal pro Tag eine Reinigungsfirma.
Das Bestandsgebäude bietet Aufenthaltsräume, ein helles Foyer, Büros zur Beratung, eine große Küche und Sportmöglichkeiten in der großen ehemaligen THW-Halle. „Hier wird auch mal Fußball oder Basketball gespielt! Außerdem unterstützen sich die Männer gegenseitig!“
Wer die Vorauswahl für die Aufteilung Containerdorf Alzey oder Wörrstadt vornehme, fragt Illing. Das mache die Kreisverwaltung, wobei hier eher ältere Bewohner als in Alzey untergebracht seien. „Und einige von ihnen finden auch Wohnungen“, betont die Einrichtungsleiterin. Heiner Illing freut sich über die positiven Nachrichten und wünscht der Einrichtung eine weiterhin entspannte Situation.

Foto: v.l. Jawhar Lawchak, Atrin Yarmohammady, Heiner Illing; Fotorechte: Heiner Illing

Veröffentlicht am 14.09.2025.

 Bestattungsgesetz beschlossen

„Unter Wahrung der allergrößten Pietät gegenüber den Verstorbenen, den Hinterbliebenen und selbstverständlich auch allen anderen Bürgerinnen und Bürgern eröffnen wir mit dem neuen Bestattungsgesetz die Möglichkeit für viele Menschen, über ihren Abschied selbst bestimmen zu können. In den letzten Jahrzehnten hat sich in unserer Gesellschaft viel getan – auf gesellschaftlicher, kultureller und individueller Ebene. Auch der Umgang mit Leben und Sterben hat sich verändert, dem trägt der vorliegende Gesetzentwurf Rechnung.“ Das hat der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Oliver Kusch, in seiner Rede zur Aktuellen Debatte zur Novellierung des Bestattungsgesetzes im rheinland-pfälzischen Landtag gesagt.

Die Novelle des Bestattungsgesetzes wurde in zweiter Beratung und mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP verabschiedet. Die Anhörung und viele Gespräche im Rahmen des parlamentarischen Prozesses haben Änderungen ergeben, die eine noch bessere Balance zwischen den persönlichen Bedürfnissen der Verstorbenen und Angehörigen sowie maximaler Pietät schaffen, so Kusch in seiner Rede. So sollen unter anderem die Ausgabe und das Ausbringen der Asche aus der Urne außerhalb des Friedhofs nur durch Bestatterinnen und Bestatter erfolgen. Zudem sei die verbleibende Asche, sofern nicht anders verfügt, auf dem Friedhof zu bestatten. Außerdem werde eine Gesetzesevaluierung nach fünf Jahren festgelegt, so Kusch.

„Bislang haben wir viele positive Rückmeldungen und Reaktionen zum geplanten Gesetz auch aus der Bevölkerung erhalten. Das zeigt: Für viele Menschen ist es wichtig, sich mit den Themen Tod und Trauer auseinanderzusetzen. Mit dem Gesetz, das wir nun nach mehr als 40 Jahren modernisieren, wird jedem der würdevolle Abschied ermöglicht, den er sich wünscht. Jeder Mensch kann nach seinen eigenen Vorstellungen seine letzte Reise antreten, und wir als SPD-Fraktion finden, das ist auch gut so“, so Kusch abschließend.

Veröffentlicht am 13.09.2025.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Esselborn eine Zuwendung aus dem Sportstättenförderungsprogramm „Land in Bewegung“ 2025. Der von Innenminister Michael Ebling gewährte Betrag von 24.000 Euro ist der Errichtung eines Sport- und Mehrgenerationen-Bewegungsparcours gewidmet. Heiner Illing wünscht der Gemeinde und allen Beteiligten ein gutes Gelingen bei der Umsetzung des Projektes.

Veröffentlicht am 12.09.2025.

Nachtragshaushalt erörtert

„Vom Schlagloch bis zum Schulklo, von der Schwimmhalle bis zum Sportplatz, vom Bürgerhaus bis zur Bushaltestelle – überall dort soll Geld hingehen, damit sich das Alltagsleben der Menschen verbessert. Mit den neuen Mitteln für Landkreise, Städte und Gemeinden werden wir unterschiedlichste Dinge ermöglichen.“ Mit diesen Worten hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, bei der Debatte zum Nachtragshaushalt 2025/2026 im Landtag die positiven Auswirkungen und Effekte der anstehenden Rekord-Investitionen in Rheinland-Pfalz zusammengefasst.

Insgesamt fließen neben den 2,9 Milliarden aus dem Sondervermögen des Bundes in den kommenden Jahren auch zusätzlich 1,2 Milliarden Euro Landesgeld an die Kommunen. Bätzing-Lichtenthäler führte dazu aus: „600 Millionen Euro für die Aufstockung des Sondervermögens des Bundes – als Teil des Rheinland-Pfalz-Plans. Und 600 Millionen für die kommunale Familie durch das von Ministerpräsident Alexander Schweitzer angekündigte Sofortprogramm ,Handlungsstarke Kommunen‘. Der erste Pfeiler wird hohe Investitionen begünstigen. Der zweite Pfeiler hilft sehr gut zur Überbrückung, um die Kommunen solange zu entlasten, wie akute Bedarfe bestehen. Beide Pfeiler zusammen – 1,2 Milliarden Euro dick – werden so einen Kraftschub für die Kommunen tragen, der in der Form bundesweit einzigartig ist.“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende wies auch darauf hin, dass dieser erneute kolossale Kraftschub für Kommunen ein weiterer Baustein unter vielen Unterstützungen in dieser Legislatur ist: „Ergänzt wird das von weiteren Bausteinen: Teilentschuldungsprogramm für Kommunen, KIPKI-Programm und Regionales Zukunftsprogramm. Alles zusammen ergibt ein umfassendes Upgrade für Rheinland-Pfalz, auf das wir stolz sein können.“

Bätzing-Lichtenthäler ging darauf ein, welche Erfolge dieser Kurs der Landesregierung zeigt. Sie zitierte dazu aus dem kommunalen Finanzreport 2025 der Bertelsmann-Stiftung, in dem es heißt: „Die Entwicklung im Saarland und in Rheinland-Pfalz ist bemerkenswert. Hier konnten die Kassenkreditlasten zum Teil massiv reduziert werden.“ Grund dafür sei das gezielte Entschuldungsprogramm, um die Kommunen nachhaltig zu entlasten. „Nachhaltig zu entlasten: So steht es da schwarz auf weiß!“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende. „Denn hier in Mainz gestaltet eine Koalition der Kommunen. Wir wissen: Unsere Dörfer und Städte sind unsere Heimat. In ihnen schlägt das Herz der Demokratie, dort wird Gemeinschaft und Gesellschaft erlebt und gestaltet. Ein klares Ziel, ein durchdachter Weg und viel politische Power: So sieht die Politik dieser Ampel-Koalition unter Alexander Schweitzer aus! Dafür steht dieser Nachtragshaushalt.“

Veröffentlicht am 11.09.2025.

Debatte mit prominenten Gästen

„Sportland Rheinland-Pfalz – gemeinsam stark von der Breite bis zur Spitze“: Unter diesem Titel hat die SPD-Landtagsfraktion gestern Abend zu einer prominent besetzten und mit rund 100 Gästen gut besuchten Veranstaltung in den Landtag eingeladen. An die Grußworte der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und einen sportpolitischen Impuls von Alexander Schweitzer, MdL und Ministerpräsident, schlossen sich lebendige Diskussionsrunden an. Zum Thema „Spitze fördern“ diskutierten Innen- und Sportminister Michael Ebling, DOSB-Präsident Thomas Weikert und Zehnkampf-Weltmeister Niklas Kaul. Zum Thema „Breite stärken“ sprachen Dörte Schall, Staatsministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Sven Teuber, MdL, Staatsminister für Bildung, Prof. Dr. Mark Pfeiffer, Vizepräsident LSB, und Saskia Helfenfinger-Jeck, Bewegungsmanagerin beim LSB. Den Abschluss bildete ein Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen, Verbänden und Institutionen.

„Sport hat eine enorme Strahlkraft – er bringt Menschen zusammen und er bewegt uns im wahrsten Sinne des Wortes. Er gibt schon unseren Kindern und Jugendlichen Werte mit auf den Weg: Fairness, Disziplin, Teamgeist. Er schenkt uns Gesundheit und Lebensfreude. Er bringt Menschen verschiedenster Herkunft zusammen. Sport ist Gemeinschaft, Gesundheit, Integration und ein starkes Stück Identität“, betonte Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Auftakt. „Deshalb ist es uns als SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen, den Sport in Rheinland-Pfalz zu fördern. Mit einer Veranstaltung wie heute, aber auch weit darüber hinaus. Wir sind stolz darauf, dass wir in Rheinland-Pfalz die Mittel für den Nachwuchsleistungssport fast verdoppelt haben – auf 3,6 Millionen Euro. Gleichzeitig wissen wir: Ohne die breite Basis gäbe es keine Spitze. Deshalb wurden die Mittel für den organisierten Sport auf über 40 Millionen Euro gesteigert.“

„Lassen Sie uns Rheinland-Pfalz zum Sportland Nummer eins machen“, sagte Alexander Schweitzer in seinem Impuls. „Sport ist eine unverzichtbare Säule rheinland-pfälzischen Lebens. Das Fundament sind rund 6000 Sportvereine im Land mit dem Engagement und Herzblut Zehntausender Ehrenamtlicher. Für sie verbessern wir Rahmenbedingungen kontinuierlich von der Investition in die Sportinfrastruktur über Erfolgsprojekte wie ,Land in Bewegung‘ bis zur Förderung des Ehrenamtes“, betonte er. „Ohne diese Breite gäbe es keine Spitze: die Athletinnen und Athleten, die Rheinland-Pfalz auf großer Bühne vertreten, uns » weiterlesen

Veröffentlicht am 30.08.2025.

Maier begrüßt Weinbaupaket

„Schnelle, zielgerichtete und klar spürbare Hilfe für unsere Winzerinnen und Winzer: Deshalb unterstützen wir als SPD-Landtagsfraktion eindeutig die Maßnahmen der Landesregierung, die Winzerinnen und Winzer im Land in diesem und im nächsten Jahr unter anderem mit jeweils einer Million Euro aus dem EU-Haushalt zusätzlich bei Marketing und Vertrieb zu fördern. Der Weinbau ist Teil rheinland-pfälzischer Identität, die Steillagen und Weinbaugebiete sind landschaftsprägend, die Winzerinnen und Winzer sind ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft. Wir wollen in diesen historisch schwierigen Zeiten eng an ihrer Seite stehen.“ Mit diesen Worten hat Florian Maier, weinbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Ankündigung von Weinbauministerin Daniela Schmitt zu einem rheinland-pfälzischen Weinbaupaket 2025+ kommentiert. Die Unterstützung der Landesregierung soll neben den zusätzlichen Millionen unter anderem die Förderung von Innovationen wie Drohnen und KI, den Abbau von Bürokratie und die konsequente Regulierung von Neuanpflanzungsrechten beinhalten.

„Das alles sind richtige Schritte, die wir begrüßen und schnell umsetzen wollen. Infolge des Weinbaugipfels der Ampel-Fraktionen im vergangenen Oktober mit führenden Vertreterinnen und Vertretern der Branche hatten wir bereits Unterstützungen parlamentarisch in die Wege geleitet, das Ministerium hat unter anderem das Antragsverfahren für Rebpflanzungen mit höheren Fördersätzen neu aufgesetzt“, betonte Maier. „Wichtig ist aber auch, dass wir klar benennen: Die Branche steht – auch aufgrund vieler externer Faktoren wie den Zoll-Irrungen von US-Präsident Donald Trump – enorm unter Druck und in der Folge vor einem unvermeidbaren strukturellen Wandel. Daher braucht es auch echte und neue weinbaupolitische Impulse vom zuständigen Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer aus Berlin und eine gemeinsame Kraftanstrengung. Wir wollen den Winzerinnen und Winzern durch diese Transformation helfen. Dafür braucht es kurzfristige Hilfen ebenso wie langfristige Strategien. An beidem arbeiten wir als SPD-Fraktion eng mit Winzerinnen und Winzern im Land zusammen.“

Veröffentlicht am 27.08.2025.