Von A wie Albig bis W wie Wörrstadt – auf seiner Tour durch alle 53 Orte seines Wahlkreises bot der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) vormittags oder abends eine „Sprechstunde vor Ort“ an. Ein roter Sonnenschirm, Flyer der SPD-Landtagsfraktion, Stehtische mit Kaffee, Wasser und örtlichem Wein waren ein Erkennungszeichen seiner Bürgersprechstunde mitten im Ortsgeschehen, die Sippel gemeinsam mit den verantwortlichen SPD-Ortsvereinen organisierte. Rund 1.000 Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit genutzt, um mit dem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Neben persönlichen Anliegen waren es vor allem dörfliche Projekte, die in den Gesprächen eine Rolle spielten, darüber hinaus der Straßenbau, die Verbesserung der Verkehrssicherheit, die Internetanbindung und die Zukunft der Dörfer in Anbetracht des demographischen Wandels.

Neben Ratsmitgliedern und Vereinsvertretern standen oft auch die Bürgermeister als Ansprechpartner zur Verfügung. So war es auch vergangene Woche in Offenheim, wo sich Sippel auf dem schönen neuen Dorfplatz an der Bushaltestelle in der Untergasse für die Bürger und Bürgerinnen gesprächsbereit zeigte. Bürgermeister Karl Ludwig Becker hatte einen dicken Ordner mitgebracht. Offenheim möchte verschiedene Projekte, die dem 640-Seelen-Ort am Herzen liegen, voranbringen. Im alten Ortskern stehen einige Scheunen und alte Gehöfte leer, deren Sanierung sich durchaus lohnt und die für Neubürger attraktiv sein könnten.

„Auch muss die Gemeindehalle dringend saniert und die dazugehörige Gastwirtschaft wiederbelebt werden, damit die Dorfgemeinschaft einen Ort hat, wo Alt und Jung, Einheimische und Neubürger sich gemütlich zusammensetzen können“, so Ortsbürgermeister Becker. Doch die Auflagen der Behörden machten der Gemeinde zu schaffen. Sippel sagte dem Bürgermeister seine Unterstützung zu und nahm die Baupläne und Unterlagen zur Einsicht mit. „Die Zukunft der Dörfer setzt eine gute Wohn- und Lebensqualität für Alt und Jung voraus. Mit dem Förderprogramm der Dorferneuerung leistet das Land eine wichtige Unterstützung dazu, die Dörfer attraktiv zu erhalten und die Infrastruktur weiter zu verbessern“, erklärte Heiko Sippel, der den Rat gab, sich mit den Chancen des Förderprogrammes auseinander zu setzen.

Ein anderes Problem sei die ungenügende DSL-Breitbandverkabelung in Offenheim. Der Landtagsabgeordnete empfahl ein gemeinsames Vorgehen auf Verbandsgemeindeebene, um die Lücken nach und nach zu schließen. Die Glasfasertrasse entlang der A 63 könnte eine Anbindung ermöglichen, zumal auch die Kreisstraße nach Mauchenheim ausgebaut werden soll. Dort ist schnelles Internet bereits vorhanden.

Zum Abschluss seines Besuches stellte Heiko Sippel kurz die Landespolitik in den Mittelpunkt: Kinder- und Jugendförderung, Bildung, Sicherheit, Wirtschaftsentwicklung und Arbeit sind wesentliche Schwerpunkte der Arbeit im Landtag.

Das vertrauensvolle Gespräch mit den Menschen im Wahlkreis liege ihm sehr am Herzen, sagte Sippel. „Das ist die Basis für eine erfolgreiche Arbeit im Mainzer Landtag zum Wohle der Region.“ Deshalb habe sich die Tour durch den Wahlkreis mehr als gelohnt. Er werde die Bereisung aller Orte auf jeden Fall wiederholen und, sofern er bei der Landtagswahl am 27. März 2011 das Mandat wieder erreichen könne, auch künftig beibehalten.

Veröffentlicht am 28.09.2010.

„Bei der heutigen Delegiertentagung des Bauern- und Winzerverbands Süd in Bad Dürkheim hat sich Julia Klöckner erneut als Schönwetterstaatssekretärin erwiesen“, so die SPD- Generalsekretärin Heike Raab. „Frohsinn und Heiterkeit dürfen keine politischen Inhalte ersetzen.“

Die aktuell vorgesehenen Kürzungen des Bundes belasten allein die rheinland- pfälzische Landwirtschaft jährlich mit 11 Millionen Euro. Bei der Veranstaltung wurden die inhaltlichen Aspekte vom ebenfalls anwesenden beamteten Staatssekretär, Dr. Kloos, vorgetragen. Julia Klöckner blieb zu all dem stumm: Offensichtlich haben führende politische Köpfe ihr nicht zugegtraut, die Situation zu meistern. Julia Klöckner nahm zu diesem Sachverhalt oder anderen agrarpolitischen Weichenstellungen zu keinem Zeitpunkt eine Position ein.

Hierzu Heike Raab: „Offensichtlich traut man Frau Klöckner nicht zu, einen solchen Termin alleine wahrzunehmen.“

Auch inhaltlich sei dies kein guter Tag für die rheinland- pfälzische Landwirtschaft gewesen: „Die Kürzungen in Millionenhöhe bei einem wichtigen Förderprogramm für die Agrarpolitik durch den Bund? Für Julia Klöckner nicht der Rede wert. Dass durch diese Kürzungen der Landwirtschaft in Rheinland- Pfalz im nächsten Jahr rund 11 Mio. Euro weniger zur Verfügung stehen werden? Kein Thema für die Schönwetterstaatssekretärin.

Und wie sieht es mit der EU- Agrarförderung und den schwierigen Verhandlungen zum EU- Finanzrahmen für die Landwirtschaft aus? Auch dies spricht sie lieber nicht an. Gerade in Zeiten wie diesen ist Rheinland- Pfalz bei den agrarpolitischen Themen auf eine gute Vertretung in Berlin angewiesen. Frau Klöckner trägt dazu nichts bei.“

Veröffentlicht am 28.09.2010.

„Die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke ist ein Weg in die Sackgasse“, so SPD-Fraktionschef Jochen Hartloff zur heutigen Atomkraft-Debatte im Landtag. „Der Kompromiss, den die Union-FDP-Regierung zur Wahrung des Koalitionsfriedens geschlossen hat, wird die Chancen der Entwicklung alternativer Energien bremsen und aushebeln. Trotzdem ist sich auch die Landes-CDU im Landtag nicht zu schade, diesen Beschluss zum Aufbruch in ein neues Zeitalter hochzujubeln. Dabei ist die Entsorgungsfrage nach wie vor ungelöst. Zudem ist weiterhin unklar, welche zusätzlichen Sicherheitsstandards die AKW-Betreiber künftig erfüllen müssen.

Einen besseren Schutz vor Anschlägen soll es ja anscheinend nicht geben. Hier wird ein historischer Kompromiss aufgekündigt, der die lange vorhandene Spaltung der Gesellschaft in dieser Frage überwunden hatte. Ohne Not wird dieser Konflikt wieder aufgerissen.“

David Langner, umweltpoltischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Bundesregierung ist vor den Energiekonzernen eingeknickt – und diese haben als Dankeschön schon jetzt angekündigt, dass die ohnehin überhöhten Preise weiter steigen. CDU und FDP drängen mit ihrem Beschluss die kommunalen Energieversorger zurück, die im Vertrauen auf den Atomausstieg in zukunftsfähige Energieerzeugung investiert haben. Damit wird verhindert, dass kleinräumig Konkurrenz auf dem Strommarkt entstehen kann.“

Veröffentlicht am 10.09.2010.

Auf seiner Tour durch alle 52 Orte seines Wahlkreises bietet der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Donnerstag, dem 9. September, eine „Sprechstunde vor Ort“ in Offenheim an. In der Zeit von 18.30 bis 19.30 Uhr ist Sippel auf dem neuen Dorfplatz an der Bushaltestelle in der Untergasse erreichbar.

Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 06.09.2010.

Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat die L 414neu, Westspange Wörrstadt, für den Verkehr freigegeben. „Damit ist die Ortsdurchfahrt vom Durchgangsverkehr entlastet“, sagte er. “Die Gesamtkosten für die Maßnahme von rund 1,5 Millionen Euro trägt das Land Rheinland-Pfalz.“ Die Landesstraße L 414 ist im Bereich Wörrstadt mir rund 8.000 Fahrzeugen pro Tag überdurchschnittlich belastet. „Durch den Bau der Westspange wird sich die Verkehrsbelastung in der Ortsdurchfahrt in etwa halbieren“, so Schweitzer. „Dies bedeutet: weniger Lärm und Abgase für die Anwohner, damit bessere Wohn- und Lebensbedingungen und für die schwächeren Verkehrsteilnehmer mehr Verkehrssicherheit, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer. Die Verkehrsverhältnisse in der sehr engen Ortsdurchfahrt werden sich insgesamt deutlich verbessern.“

Dies wird erreicht durch den Neubau einer Landesstraße von rund einem Kilometer Länge. Das neue Straßenstück wird an seinen Enden verkehrssicher mit Kreisverkehrsplätzen an das bestehende Straßennetz angebunden. Durch den Bau von Lärmschutzwall und Lärmschutzwand ist eine durchgehende Lärmabschirmung entlang der Westspange gewährleistet. Landespflegemaßnahmen runden das Gesamtpaket ab.

Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte habe die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landesstraßenbau in den vergangenen Jahren auf hohem Niveau gehalten, teilte Schweitzer weiter mit. „In der Legislaturperiode bis 2011 werden wir rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- sowie den Neubau unserer Landesstraßen investieren. Der Fokus liegt dabei auf der Erhaltung.“ Jährlich werden so rund 95 Millionen Euro für Bauinvestitionen eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern.

Veröffentlicht am 03.09.2010.

Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin, und Jens Guth, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, sehen anlässlich der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtags zum geplanten Tariftreuegesetz eine breite Übereinstimmung der Anzuhörenden hinsichtlich der Notwendigkeit von fairen öffentlichen Ausschreibungen und Vergaben, wenn auch aus unterschiedlichen Betrachtungsperspektiven.

Mohr betont, dass bisher bei öffentlichen Ausschreibungen nach bestehendem Recht der günstigste Bieter ohne Heranziehung von Sozialstandards angenommen werden musste, was zur Folge hatte, dass Wettbewerbsverzerrungen zugunsten kleiner und regionaler Unternehmen entstehen konnten. „Regionale Betriebe zahlen in der Regel Tariflöhne bzw. mehr als den Mindestlohn. Um das Angebot zu erhalten, haben manche Unternehmen jedoch viel ‚Kreativität‘ gezeigt, besonders bei der Entlohnung. Mit Dumpingangeboten wurden soziale und Folgekosten aufgrund von schlechter Ausführung oft von Privaten auf den Staat abgewälzt.“

Mohr: „Mit einem Tariftreuegesetz eröffnen wir die Möglichkeit der Gewährleistung einer fairen öffentlichen Ausschreibungspraxis. Als öffentliche Hand haben wir die Verpflichtung, dass bei Aufträgen, die aus Steuermitteln finanziert werden, Beschäftigte Löhne erhalten, von denen sie auch tatsächlich leben können. Andere Bundesländer gehen einen vergleichbaren Weg über Tariftreuegesetze.“

Guth: „Gerade im Verkehrsgewerbe gilt es, für einen fairen Wettbewerb und gerechte Löhne zu sorgen. Um ein weiteres Beispiel zugunsten einer Tariftreueregelung zu nennen: Aus Sicherheitsgründen will niemand seine Kinder mit Bussen befördert wissen, deren Fahrerinnen oder Fahrer nur gering bezahlt werden und deshalb in mehreren Beschäftigungsverhältnissen stehen.“

Veröffentlicht am 03.09.2010.

Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat den Bau eines Hochbehälters in Gau-Bickelheim bewilligt. Die Verbandsgemeinde Wöllstein erhält ein zinsloses Darlehen in Höhe von 467.100 Euro. Dies teilte der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung mit. Durch die Errichtung des Hochbehälters nebst Anbindungsleitungen ist die Versorgungssicherheit der Gau-Bickelheimer auch in Zukunft gesichert.

Die geplante Maßnahme wurde vom Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz in das mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) aufgenommen und entspricht in hohem Maße wasserwirtschaftlichen und ökologischen Zielsetzungen, so Sippel.

„Ziel der Landesregierung ist es ja, die Leistungen von Städten und Gemeinden bei der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für die Bürger bezahlbar zu halten und Städte und Gemeinden zu bestärken, ihre wasserwirtschaftlichen Aufgaben wirtschaftlich noch besser zu erfüllen und dabei auch ökologisch sinnvoll zu handeln“. Der neue Hochbehälter soll die vorhandene Transportleitung von Wöllstein nach Gau-Bickelheim entlasten, damit auch das Risiko potentieller Rohrbrüche reduziert wird.

Veröffentlicht am 30.08.2010.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bietet im Rahmen seiner Tour durch den Wahlkreis weitere „Sprechstunden vor Ort“ an. Am Montag, dem 6. September kommt Sippel zunächst in den Gau-Odernheimer Ortsteil Gau-Köngernheim. Dort ist er von 17.00 bis 18.00 Uhr am Bürgerhaus in der Alzeyer Straße erreichbar.

Im Anschluss daran setzt er seine Sprechstunde von 18.30 bis 19.30 Uhr vor dem Rathaus in Framersheim, Am Backes, fort. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 30.08.2010.

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis bietet der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Mittwoch, dem 1. September, eine „Sprechstunde vor Ort“ in Armsheim an. In der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr ist Sippel auf dem Fleviller Platz gegenüber der katholischen Kirche erreichbar. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 30.08.2010.

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis macht der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Samstag, dem 4. September Station in Saulheim. Von 10.00 bis 11.00 Uhr bietet der Abgeordnete eine „Sprechstunde vor Ort“ auf dem Parkplatz gegenüber dem Bürgerhaus (Nähe Netto-Markt), Am Westring, an. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 30.08.2010.

„Koch und Klöckner werben für mehr Fluglärm in Rheinhessen“, kommentiert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Jens Guth den Auftritt des scheidenden hessischen CDU-Ministerpräsidenten Koch und der amtierenden CDU-Kandidatin Klöckner. Wenn Herr Koch in Mainz-Hechtsheim für eine Lastenverteilung wirbt, heißt das im Klartext „Taunus entlasten – Rheinhessen belasten“, so der SPD-Abgeordnete Guth weiter.

Guth: „Die Stadt Mainz und die Region Rheinhessen sind bereits genügend vom Fluglärm am Flughafen Frankfurt-Main betroffen. Es kann nicht sein, dass in Zukunft der Lärm noch stärker von Hessen nach Rheinland-Pfalz verlagert wird. Die hessische Landesregierung mit CDU-Ministerpräsident Koch handelt unverantwortlich. Notwendig ist weiter die konsequente Einhaltung des Nachtflugverbots in der Kernzeit von 23 bis 5 Uhr am Flughafen Frankfurt-Main so wie es von Koch versprochen wurde. Auch hier steht die hessische CDU-Landesregierung im Wort.“

Jens Guth kritisiert auch die Doppelzüngigkeit der rheinland-pfälzischen CDU. „In der schwarz-gelben Bundesregierung vertritt Frau Klöckner die Änderung des Luftverkehrsgesetzes, die wirtschaftliche Interessen vor den Schutz der Bevölkerung stellt – vor Ort sagt sie Unterstützung beim Fluglärm zu. Die CDU gaukelt hier den betroffenen Menschen in der Region etwas vor.“

Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hatte zum Thema Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet in Mainz bereits im März dieses Jahres eine Anhörung aller Beteiligten durchgeführt und begrüßt die Prüfung von Alternativ-Flugrouten über Rheinhessen, die der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering vornimmt.

Veröffentlicht am 26.08.2010.

Die klaren, volkstümlichen Worte – man müsse „dem Volk aufs Maul schauen” hatte Luther 1530 im „Sendbrief vom Dolmetschen” ausgeführt – nicht viel anders will der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) seine Sprechstunden vor Ort verstanden wissen. Er besucht derzeit alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises, um direkt vor Ort mit den Bürgern deren Fragen und Anliegen zu besprechen. „Der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig, um zu erfahren, wo der Schuh drückt und welche Ideen, Anregungen oder Beschwerden ich mit nach Mainz nehmen kann. Ich habe zwar auch nicht immer gleich eine Lösung parat, aber ich kann die Problematik aufnehmen und an die entsprechenden Ansprechpartner bzw. Behörden weiterleiten und so versuchen, ein Ergebnis herbeizuführen “, so Sippel.

Für seine 15. und 16. Sprechstunde vor Ort hatte sich Sippel aktuell die Gemeinden Ober-Flörsheim und Flomborn vorgenommen. Das Thema „Radwege“ war den Bürgern in Ober-Flörsheim ein Anliegen. Dabei geht es um den Lückenschluss von 500 m von Einselthum nach Ober-Flörsheim, um den Radtouristen künftig die interessante Strecke „vom Zellertal bis zum Rhein“ anbieten zu können.  Damit erführe Ober-Flörsheim mit seinem historischen Ortskern und Übernachtungsangeboten eine weitere touristische Aufwertung. Besorgt zeigten sich die Ober-Flörsheimer auch von der Ablehnung eines Fußgängerüberweges für die Kinder, die zu Fuß in den Kindergarten, die Grundschule oder einfach in den Ort gehen wollen. Eine Messung des Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz habe zwar ergeben, dass sehr viele Autos durch Ober-Flörsheim fahren, aber zu wenige Kinder aus dem Neubaugebiet den Fußgängerüberweg nutzen würden. Hier sieht Sippel dringenden Handlungsbedarf, denn es könne nicht sein, dass Kinder diesen Gefahren ausgesetzt würden.

Auch in Flomborn sorgt man sich um seine Kinder. Eine seit November 2009 bestehende Bürgerinitiative erzählte dem Landtagsabgeordneten von ihrem Kampf gegen den Strahlenmast. Der Telekommunikationsanbieter „O2″ hat auf dem Gebäude des Raiffeisenmarktes in der Donnersbergstraße einen Funkmast für höhere Datenübertragungsraten installiert und die Bürger befürchten massive gesundheitliche Beschwerden, vor allem für ihre Kinder, denn in dieser Straße befinde sich auch die Schule und der Spielplatz. „Man kann Strahlen nicht sehen, nicht hören, nicht riechen. Und wenn man Krebs hat ist es zu spät“, formulierte Pfarrer Matthias Engelbrecht drastisch die Sorgen der Flomborner.

Sippel bot sich als Mediator zwischen der Telekommunikationsgesellschaft „O2“ und der Bürgerinitiative an: „Sollte es zu einer Aussprache kommen, bin ich hier gerne bereit, zu vermitteln!“

Veröffentlicht am 26.08.2010.

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis macht der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Freitag, dem 27. August Station in Gau-Bickelheim.

Von 17.30 bis 18.30 Uhr bietet der Abgeordnete eine „Sprechstunde vor Ort“ vor dem Bürgerhaus, Am Römer, an. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 26.08.2010.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel hat sich vorgenommen, alle Gemeinden seines Wahlkreises zu besuchen, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch anzubieten. In den vergangenen Wochen konnte der Abgeordnete bereits einen Großteil der 51 Gemeinden und Stadtteile besuchen.

Nun steht die Schlussetappe an, die Sippel am Montag, dem 30. August, um 19.00 Uhr nach Wahlheim führt. Gemeinsam mit dem Wahlheimer Ortsbürgermeister Dr. Heiner Bus lädt Sippel zu einem Bürgergespräch ins Feuerwehrgerätehaus in der Alzeyer Straße ein, zu dem neben Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinderäte, der Vereine und Institutionen aus Wahlheim und den Nachbargemeinden selbstverständlich auch interessierte Bürgerinnen und Bürger willkommen sind. Dabei geht es um Fragen des Ehrenamtes aber auch um Themen der Kommunal- und Landespolitik. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 20.08.2010.

Kein anderer Autohersteller hat die Schlagzeilen der letzten Monate so geprägt wie Opel. 111 Jahre Tradition im Automobilbau vereint mit einer der modernsten Produktionsanlagen in Europa bietet der Standort Rüsselsheim. Der SPD-Kreisverband Alzey-Worms hat eine Fahrt zum Opel-Werk mit Führung für Mittwoch, den 25. August organisiert.

Außerdem ist ein Gespräch mit dem Betriebsrat geplant. Ein Besuch des Opel-Museums rundet das Programm ab. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Busabfahrt findet um 8.30 Uhr ab Worms, Wormatia-Stadion, statt. Um 9.00 Uhr ist ein Haltepunkt in Alzey, Parkplatz Ostdeutsche Straße, vorgesehen. Da die Platzzahl begrenzt ist, ist eine Anmeldung erforderlich: SPD-Geschäftsstelle Worms, Tel. 06241/51817. Kostenbeitrag: 15.- Euro.

Veröffentlicht am 20.08.2010.