Der SPD-Bundestagskandidat Marcus Held und der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) haben Interesse an sozialen Einrichtungen in ihrem Wahlkreis und besuchten die Rheinhessen-Werkstatt der Nieder-Ramstädter Diakonie (NRD) in Wörrstadt. Die Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) hält dort 110 Arbeitsplätze bereit, doch das war nicht immer so, erklärt Werkstattleitern Gerda Hiemeyer: „Die Werkstatt nahm vor vielen Jahren mit 12 Beschäftigten die Arbeit auf. Die Zahl der Beschäftigten stieg stetig an und machte schließlich einen Neubau nötig. Im Mai 2009 ist der Neubau in Wörrstadt endlich fertig geworden und die Zahlen der Beschäftigten weiter gewachsen.“

Die  NRD bietet eine große Bandbreite von Möglichkeiten, um Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung ein individuell gestaltetes Leben, Arbeiten und Bildung zu ermöglichen. „Es gibt stationäre und ambulante Angebote. Es ist wichtig, für jeden die individuell passende Lösung zu finden“, so Gabriele Schneider, Leiterin der NRD-Region Rheinland-Pfalz. Dies erweckte auch das Interesse von Marcus Held, der durch andere Institutionen zum Auftrag der Bildungs-Inklusion ganz andere Aussagen gehört hatte. Schneider stellte fest, dass beide Wege, Inklusion in Regelschulen oder spezielle Förderschulen, ihre Berechtigung hätten. Entscheidend sei, was den individuellen Bedürfnissen des Kindes gerecht werden könne. Genauso sei es im Arbeitsbereich: Während für die Einen ein Arbeitsplatz in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung passe, sei es für den Anderen der integrative Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt.

Gabriele Schneider, bestätigte, dass der Förderungsabbau der ambulanten Dienste eine große Herausforderung darstelle:   Es ist schwer, unter diesen Bedingungen qualitativ gute Leistung mit Fachkräften zu erbringen“, monierte sie. Heiko Sippel sagte zu, die Thematik auf Landesebene anzusprechen, „denn ambulante Hilfen ergänzen das stationäre Angebot auf hervorragende Weise. Sie sind ein bedarfsgerechter Beitrag für ein selbstbestimmtes Leben“, so der Abgeordnete.

Die Geschichte der NRD geht auf ihre Gründung im Jahre 1898 und die Eröffnung des ersten Wohnheims der „Heil- und Pflegeanstalt“ in  Mühltal, Ortsteil Nieder-Ramstadt, zurück. 1932 wurde das Franz-Josef-Helfrich-Haus im rheinland-pfälzischen Jugenheim übernommen, das heute noch in modernisierter Form besteht. „Neben Wohnplätzen haben wir dort auch  10 Werkstattplätze in unserer Großküche,“ so Schneider. Mittlerweile setzt die NRD auf kleine Wohneinheiten, in denen die Bewohner in familienähnlichen Gruppen und mitten in normalen Wohngebieten leben. „Menschen mit Behinderung möchten so normal wie möglich leben“, sagt Schneider. Auch in Wörrstadt gibt es solche kleinen Wohngruppen.

In der Rheinhessen-Werkstatt erhalten die Beschäftigten eine Vorausbildung im Berufsbildungsbereich (BBB). Orientiert an Rahmenplänen von Großküche, Montagebereich, Verpackung und Landschaftsbau erhalten die Beschäftigten nach einer dreimonatigen Vorbereitungszeit im Wechsel von Theorie und Praxis mit Praktika in Betrieben über zwei Jahre eine Ausbildung. „Der Inklusionsgedanke ist immer präsent und wird auch gefördert,“ sagt Thomas Pröhl, Fachkraft für berufliche Integration. Im BBB erwerben die Beschäftigten Fachkenntnisse und werden in ihrem Sozialverhalten, ihrer Selbstständigkeit und ihrer persönlichen Entwicklung gefördert.

Bild: © M.Thor

Veröffentlicht am 15.06.2013.

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel besuchten die Gymnastikdamen des TuS Framersheim den Landtag in Mainz. Nach einer Rheinhessenrundfahrt mit dem Bahnbus traf die Gruppe pünktlich am Landtag ein. Dort nahm man dann sogleich auf der Besuchertribüne Platz und verfolgte die aktuelle Stunde des Landtages.

Anschließend wurden die Gymnastikdamen von Heiko Sippel persönlich begrüßt. Sippel war es dann auch, der allerlei Wissenswertes über die Arbeit des Landtages und seiner Ausschüsse berichtete. Nach dem Mittagessen führte Heiko Sippel die Gruppe zum Abgeordnetenhaus, wo man Einblick in Büros und Sitzungsräume der Fraktionen hatte. In einer Diskussionsrunde gab Heiko Sippel  einen interessanten Einblick in seine Arbeit.

Mit sehr großem Sachverstand erklärte er der Gruppe sein Wirken im Landtag. Mit einem besten Dank an Ewald Bayer, der als Reiseleiter die Gymnastikdamen begleitete, trat man am Nachmittag die Rückfahrt nach Framersheim an.

Veröffentlicht am 11.06.2013.

Mit einem abwechslungsreichen und kurzweiligen Festprogramm für Jung und Alt feiert der SPD-Ortsverein Eppelsheim in diesem Jahr am Samstag, 6. und Sonntag, 7. Juli sein 30-jähriges Brunnenfest-Jubiläum auf dem Rathausplatz der Effenkranzgemeinde.

Beginnen wird das Fest am Samstag, 6. Juli um 18.00 Uhr. Nach der Eröffnungsrede und den Grußworten der Ehrengäste startet der Abend mit einem Auftritt der regional bekannten Showtanzgruppe „Flying Devils“ und faszinierenden Rock´n Roll-Formationen. Nach einer anschließenden Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder gestaltet die sechsköpfige Party-Tanzband „Top Four & friends“ mit bekannten Oldies sowie fetzigen Rock- und Popklassikern dann den musikalischen Abend bis in die Nacht hinein.

Ein buntes Tagesprogramm im Rahmen des 30-jährigen Brunnenfestjubiäums erwartet die Gäste auch am Sonntag, 7. Juli, von 10.00 bis 22.00 Uhr. Den Start macht der Eppelsheimer Musikverein mit einem musikalisch umrahmten Frühschoppen. Doch auch ansonsten wird viel geboten an diesem Festsonntag. Die VfL-Judoabteilung demonstriert Körperbeherrschung und Selbstverteidigung, der Männergesangverein MGV 1842 Eppelsheim stellt seine stimmlichen Qualitäten unter Beweis, auf die kleineren Gäste warten Kinderschminken und kreatives Basteln von Lesezeichen, auf Kunstinteressierte ein Künstlermarkt und am frühen Nachmittag öffnet die Kaffee- und Kuchentheke.

Für das leibliche Wohl der Gäste sorgen die Sporthallengaststätte mit Lutvo und seinem Team sowie die Mitglieder des SPD-Ortsvereins. Die Veranstalter freuen sich auf viele Gäste aus Eppelsheim und der Region.

Veröffentlicht am 11.06.2013.

Die Sanierung des Rathauses in Gau-Odernheim kann in Angriff genommen werden. Das Land Rheinland-Pfalz stellt einen Zuschuss in Höhe von 415.000.- Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm zur Verfügung. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz. Der Betrag entspricht 50 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten.

„Es ist eine gute Entscheidung für Gau-Odernheim. Der hohe Landeszuschuss ist sehr erfreulich und bringt die Maßnahme entscheidend voran“, so Heiko Sippel.  Das schmucke Gebäude am Obermarkt wurde 1828 als Schulhaus gebaut. Neben der Ortsgemeindeverwaltung ist der Ratssaal, ein Raum für die Seniorinnen und Senioren sowie ein kleiner Museumsraum untergebracht. „Das Rathaus wird gut genutzt, hier findet reges dörfliches Leben statt“, bemerkt Heiko Sippel, „deshalb entspricht die Sanierung auch dem Anliegen der Dorferneuerung, solche Gebäude weiter nutzbar zu erhalten und aufzuwerten.“ Von besonderer Bedeutung sei dabei die Barrierefreiheit, der stattliche Zuschuss ist aus diesem Grund auch für den Anbau eines Aufzuges und für barrierefreie WC-Anlagen gedacht. Sippel: „Es soll ein Gebäude für alle sein.“

Bild: © Udo Schleef

Veröffentlicht am 11.06.2013.

„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten auch in diesem Jahr 51,2 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land“, erklärte Gesundheitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz. Damit seien die Mittel im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben. Die pauschalen Fördermittel würden den Krankenhäusern zusätzlich zu der Einzelförderung für größere Baumaßnahmen gezahlt. Rheinland-Pfalz stelle so in diesem Jahr den Krankenhäusern für Investitionsmaßnahmen und für die pauschale Förderung insgesamt 114,2 Millionen Euro zur Verfügung.

„Die Krankenhäuser können über die Verwendung der pauschalen Fördermittel frei verfügen“, erläuterte Schweitzer. „Ich halte es für sinnvoll, wenn die Verantwortlichen vor Ort selbst entscheiden können, ob sie ein Sortiment Krankenhausbetten einkaufen oder in ein Röntgenapparat oder einen Kernspintomographen investieren. Sie müssen lediglich einmal im Jahr nachweisen, dass sie die Mittel zweckentsprechend verwendet haben“, so der Minister. Die Pauschalförderung der Krankenhäuser werde seit Jahren praktiziert und habe sich bewährt. Sie sei beispielhaft für ein einfaches, transparentes und unbürokratisches Verwaltungsverfahren.

Die Höhe der pauschalen Fördermittel richte sich nach der Zahl der im vergangenen Jahr behandelten Patientinnen und Patienten, der vorhandenen Großgeräte und der Ausbildungsplätze. Das größte Gewicht habe die Fallzahl. Sie mache etwa 80 Prozent des Förderbetrages aus. Das sei bewusst so geregelt, denn je mehr Patientinnen und Patienten ein Krankenhaus behandle desto höher sei der Verschleiß von medizinischen Geräten. „Die Pauschalförderung setzt dadurch auch Leistungsanreize für die Krankenhäuser. So erhalten Krankenhäuser mit einer hohen Behandlungszahl von Patientinnen und Patienten mehr Mittel, als Krankenhäuser, die weniger Patientinnen und Patienten behandeln“, sagte der Minister abschließend.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) ist erfreut, dass dem Alzeyer DRK-Krankenhaus für 2013 eine Pauschale von 303.285 Euro vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zugestanden wurde. „Die hohe Förderung ist auch ein Zeichen dafür, dass das DRK-Krankenhaus in Alzey eine wichtige Einrichtung der medizinischen Grundversorgung für die gesamte Region ist, dessen Leistungen die finanzielle Unterstützung verdienten“, so Sippel. Der Erhalt der Krankenhäuser im ländlichen Raum sei der Landespolitik ein besonderes Anliegen.

Veröffentlicht am 08.06.2013.

Die SPD-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag mit dem Titel „Digitale Teilhabe gewährleisten – Netzneutralität gesetzlich festschreiben“ für die heutige Plenarsitzung eingebracht. Dazu erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Haller: „Die aktuellen Pläne der Telekom zur Begrenzung des Datenvolumens für DSL-Tarife zeigen deutlich, dass es dringend geboten ist, gesetzliche Regelungen auf den Weg zu bringen, die Netzneutralität festschreiben und eine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Internet verhindern.“

Die Telekom hatte angekündigt, für Neukunden Obergrenzen für den monatlichen Datenverkehr bei Festnetz-Flatrates einzuführen. Der eigene IPTV- und Videodienst der DTAG soll Presseberichten zufolge allerdings nicht beim Verbrauch des Daten-Kontingents berücksichtigt werden. Für andere Dienste solle die Volumen-Obergrenze aber gelten.

„Für die Freiheit der Information im Internet und den ungehinderten Transport von Daten ist es unerlässlich, die Neutralität im Umgang mit den Daten durch die Betreiber sicherzustellen. Die Gleichbehandlung von Daten muss sichergestellt sein. Andernfalls besteht die Gefahr, dass etablierte Anbieter wie die Telekom aufgrund ihrer höheren Finanzkraft ihre Daten schneller transportieren lassen können als beispielsweise neue Start-Up-Unternehmen. Eine vielfältige und innovative Internetwirtschaft ist aber für einen bedeutenden Wirtschaftszweig wie das Internet unerlässlich“, erklärt Haller.

Gleichzeitig kritisiert Haller die Bundesregierung, die ein angemessenes Engagement zur Sicherung von Netzneutralität bisher vermissen lasse. Der Antrag fordere deshalb die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zu unternehmen mit dem Ziel, die Netzneutralität gesetzlich im Telekommunikationsgesetz festzuschreiben.

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 06.06.2013.

Anlässlich der gestrigen Anhörung zum Stalking-Paragraphen im Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Sippel: „Alle Experten haben deutlich gemacht, dass es Verbesserungsbedarf im Kampf gegen Stalking gibt. Handlungsbedarf besteht im Bereich des Strafrechts, die jetzige Gesetzeslage ist unzureichend. Opfer werden nur dann geschützt, wenn sie durch das Stalking in ihrer Lebensführung schwerwiegend beeinträchtigt sind, beispielsweise ihre Arbeit aufgeben oder den Wohnort wechseln müssen.

Bei Opfern, die den Nachstellungen der Täter standhalten, greift das Strafrecht dagegen nicht. Auch allein die enorme psychische Belastung, die mit der Nachstellung oftmals einhergeht, reicht bisher nicht aus, um Täter zu bestrafen. Das muss in verfassungsrechtlich tragfähiger Form geändert werden. Darüber hinaus sind im Kampf gegen Stalking weitere präventive Maßnahmen über das Strafrecht hinaus notwendig, dies umfasst beispielsweise Täter-Therapien sowie ein weiterer Ausbau der regionalen Netzwerkarbeit von Behörden und sozialen Diensten. Bei allem steht der verbesserte Schutz der Opfer für die SPD-Fraktion ganz klar im Vordergrund.“

Den Vorwurf der CDU, die rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz verzögere eine Entscheidung des Bundes, weist der rechtspolitische Sprecher deutlich zurück. „Dass der Bundesgesetzgeber bis jetzt noch nicht aktiv geworden ist, liegt sicher nicht an Rheinland-Pfalz. Vielmehr sollte die CDU ihren Kolleginnen und Kollegen in Bayern auf die Füße treten, die bereits ihren fertigen Antrag zur Änderung des Stalking-Paragraphen wieder verworfen haben. Uns war es wichtig, die Anhörung der Experten im Ausschuss abzuwarten und dafür zu sorgen, dass ein Antrag auf verfassungsrechtlich sicheren Füßen stehen kann“, erklärt Sippel.

Veröffentlicht am 03.06.2013.

Der 29. Schüler-Landtag in Rheinland-Pfalz findet in diesem Jahr am 05. Dezember statt. Da die Schulklassen schon im Vorfeld auf die Debatte im Landtag und damit auf die politische Arbeit des Parlaments intensiv vorbereitet werden, bedarf es einer Bewerbung bis zum 25.06.13. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hofft auf das Interesse der Schulen im Wahlkreis Alzey.

„Durch den Schüler-Landtag wird ein zeitgemäßer Zugang zur Politik ermöglicht und die Argumentationsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler gefördert“, unterstreicht Sippel. Teilnehmen können vier Klassen bis zum 10. Schuljahr aus unterschiedlichen Schularten und Regionen des Landes, die jeweils eine „Fraktion“ bilden.

Ausführliche Informationen und Bewerbungsunterlagen gibt es auf der Jugendhomepage des Landtages unter www.jugend-im-landtag.rlp.de (Rubrik „Schüler-Landtag“).

Veröffentlicht am 03.06.2013.

„Nicht nur darüber sprechen, sondern hingehen und mit den Betroffenen reden“, unter diesem Motto besucht die Alzeyer SPD nach Worten ihres Ortsvereinsvorsitzenden Heiko Sippel Einrichtungen in Alzey, um sich vor Ort zu informieren und mit Betroffenen Verbesserungsvorschläge zu erörtern.

Der nächste Termin von  „SPD vor Ort“ findet statt am Freitag, dem 07. Juni, um 16.30 Uhr im Wartbergstadion. Mitglieder des SPD-Vorstandes und der Stadtratsfraktion widmen sich der Verbesserung der Umkleidesituation im Stadion. Die SPD setzt sich für eine nachhaltige Verbesserung der Raumsituation und der sanitären Anlagen ein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können an dem Termin gerne teilnehmen.

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 01.06.2013.

Wer gutes Fleisch aus der Region möchte, der muss hier auch das Schlachten ermöglichen. Darin waren sich Christian Kussel vom Eichenhof in Wörrstadt und Gerhard Saar von der Erzeugergemeinschaft Erag und SVG, sowie Martin Beringer, Geschäftsstellenleiter des Schlachthofs der Färber GmbH & Co. KG in Alzey, und der Prokurist von Färber, Maximilian Eckert, einig mit Vertretern der SPD-Kreistagsfraktion. Diese hatte unter der Leitung ihres Fraktionsvorsitzenden Gerhard Kiefer den Alzeyer Betrieb besucht. Die Kreistags-SPD setzt damit unter dem Motto „Fraktion im Dialog“ ihre regelmäßigen Besuche in Unternehmen und Einrichtungen des Kreises fort, „um im Austausch vor Ort praktische Informationen für die politische Arbeit zu sammeln“, wie Kiefer erklärte.

„Ohne diesen Schlachtbetrieb wäre unsere Viehhaltung in Wörrstadt gar nicht möglich“, sagt Kussel. Die kurzen Transportwege erlauben seinem Vieh das möglichst stressfreie Abladen und sind auch von Vorteil für die Qualität des Fleisches. Fast 400 Schweine hält der Eichenhof und will noch um 50 Tiere aufstocken. Tierhaltung hat im Rheinhessischen schon längst keine Tradition mehr und artgerechte Haltung sei sehr kostenintensiv. Die bei Färber zerlegten Erzeugnisse kann er so aber über seinem Ladenhof direkt vermarkten oder an eine Metzgerei zu fairen Preisen abtreten.

Die Philosophie des südbadischen Fleischgroßhändlers Färber hat seit 135 Jahren Tradition und wirbt mit dem einfachen Slogan „Fleisch von hier“. An 35 Standorten bundesweit, davon vier in Rheinland-Pfalz, hält das Unternehmen nicht viel von Großbetrieben. „Das ist nicht unser Stil“, sagt Eckert. Der Erfolg von Färber liegt in der Nähe zu den Kunden. Mit großen Schlachtbetrieben möchte sich das

Traditionsunternehmen auch gar nicht messen. „Wir werden auch in Zukunft Bestand haben. Größe hat und wird auch in Zukunft keine Rolle bei uns spielen. Nicht der Umsatz, sondern die gute Qualität unserer Produkte und die Zufriedenheit unserer Kundschaft stehen im Vordergrund“, so Eckert.

Im Jahr 1982 wurde der städtische Schlachthof in Alzey übernommen, bis man sich 1995 entschloss, einen unter den strengen EU-Richtlinien neuen Betrieb im Industriebgebiet zu bauen, in dem bis heute 20 Personen beschäftigt sind. Geschlachtet wird zwei Mal in der Woche, erläutert Beringer, 300 Schweine und 20 Stück Großvieh, vor allem für Gastronomie, Caterer, Kantinen und regionale

Metzgereien. Die Absprachen mit den Abnehmern können sich dabei jederzeit flexibel ändern, so Eckert.

Die Erzeugergemeinschaft Erag und SVG liefert zwar Vieh aus bis zu 80 Kilometern Entfernung zu, aber das sei gar nicht anders möglich, meint Saar. „In Rheinland-Pfalz gibt es nur zehn Prozent der Eigenversorgung. 40 bis 80 Kilometer Anlieferung, beispielsweise aus den Regionen Kusel, Simmern oder Zweibrücken sind für die Tiere und die Qualität des Fleisches gut vertretbar.“ Der Schlachthof in Alzey arbeitet nach wie vor sehr erfolgreich. Einfach sei das nicht, berichtet Eckert: „Es gibt ständig neue EU-Richtlinien, sei es ein neues Kühlmittel, dessen Umstellungskosten dann mehrere zehntausend Euro kosten können oder anfallende Gebühren.“

Auch die Entsorgungskosten, sowie die steigenden Energiepreise müssten berücksichtigt werden. „Kostengünstig produzieren können wir nicht. Wir schlachten daher auch nur nach Bedarf, was gut vermarktet werden kann“, betont Eckert. Die Firma Färber steht für kurze Wege und Qualität und hat daher auch ein gutes Verhältnis zu den Städten und Kommunen in der Region.

Eckert gab zu bedenken, dass während des Schlachtprozesses oftmals bis zu drei Tierärzte und drei Fleischbeschauer vor Ort wären. Auf Nachfrage beim zuständigen Veterinäramt des Kreises erfuhr SPD-Fraktionschef Gerhard Kiefer, dass dies grundsätzlich von den organisatorischen und betrieblichen Abläufen sowie den gesetzlich geforderten Mindestuntersuchungszeiten abhängig sei. Beispielsweise

richte sich die Personenanzahl nach der Anzahl der Schlachtungen, nach den Untersuchungspositionen am Schlachtband, die vorgegeben sind oder nach der Geschwindigkeit, mit der dieses Band läuft.

Zudem müssten die Untersuchungen zeitgleich und teilweise räumlich voneinander getrennt stattfinden. Ungeachtet dessen seien die erhobenen Fleischuntersuchungsgebühren jedoch unabhängig von der Anzahl des Beschauungspersonals am Schlachttag. Eine derart organisierte Ausstattung der Beschauer garantiere letzten Endes auch eine Qualitätssicherung der Fleischprodukte, trage zur betriebswirtschaftlichen Leistung des Betriebes bei und gewährleiste den Schutz des Verbrauchers.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel bedankte sich für den intensiven Einblick in die Unternehmensabläufe wie auch in die Sorgen und Anliegen des Betriebes. „Die Stärkung des produzierenden Gewerbes in Alzey und im Landkreis ist uns ein großes Anliegen.“ Deshalb werde sich die SPD auch weiterhin für gute Rahmenbedingungen einsetzen.

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 31.05.2013.

Zum Tag der Organspende am 1. Juni 2013 erklärt die Vorsitzende des Arbeitskreises für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Kathrin Anklam-Trapp: „Die Transplantationsmedizin kann nur funktionieren, wenn andere Menschen bereit sind, ihre Organe zu spenden. Unsere Gesellschaft braucht mehr Verantwortung, Mitmenschlichkeit und gegenseitige Hilfe. Sie braucht mehr Menschen, die „Ja“ sagen zur Organspende, damit schwerkranke Patientinnen und Patienten Lebenszeit und Lebensqualität geschenkt bekommen.“

In Rheinland-Pfalz leisten die Transplantationszentren in Mainz und Kaiserslautern exzellente Arbeit um die beste medizinische Versorgung ihrer Patientinnen und Patienten zu gewährleisten. Das Mehr-Augen-Prinzip garantiert in beiden Zentren bei der Aufnahme von Patientinnen und Patienten auf die Warteliste oder bei einer Änderung ihres Status eine korrekte Behandlung und vermeidet etwaige Manipulation. Zusätzlich werden finanzielle Fehlreize vermieden. So sind nach dem Selbstverständnis beider Einrichtungen Sondervereinbarungen über Bonuszahlungen für bestimmte Leistungsmengen in der Transplantationsmedizin ethisch nicht akzeptabel.

Die zentrale Veranstaltung findet in der Ruhr-Metropole Essen statt. Zum 31. Mal wird der erste Samstag im Juni der Organspende und Transplantation gewidmet. Ein spezieller Schwerpunkt wird in diesem Jahr auf den Bereich der Interkulturalität gelegt. So informiert auch der Zentralrat der Muslime auf dem Willy-Brandt-Platz über das Thema Organspende und Islam.

Veröffentlicht am 31.05.2013.

Der Landesparteirat der SPD Rheinland-Pfalz trifft sich am Freitag, dem 07. Juni, in der Stadthalle Alzey zu einer Sitzung, an der neben dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz auch Malu Dreyer und zahlreiche weitere Vertreterinnen und Vertreter der Landespartei von der kommunalen bis zur Europaebene teilnehmen. Nach der internen Beratung der Delegierten aus allen Landesteilen beginnt um 19.00 Uhr der öffentliche Teil, bei dem SPD-Landeschef Roger Lewentz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Landespolitik sprechen werden. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 31.05.2013.

Bundestagskandidat Marcus Held (SPD) besuchte gemeinsam mit dem Alzeyer Landtagsabgeordneten Heiko Sippel und dem Ortsbürgermeister Bernd Westphal die Kindertagesstätte „Regenbogen“ sowie die Unternehmen Becker Tanks GmbH und Frank Hoffmann GmbH in Gau-Odernheim.

Die Kita-Leiterin Sabrina Häuser führte durch die Krippenräume im Obergeschoss, die im November 2010 eingerichtet wurden. Die zehn Krippenplätze für Kinder unter 3 Jahren sind belegt. Das gilt auch für die Plätze in den vier weiteren Gruppen im Erdgeschoss. Fast 100 Kinder werden in der Kita bestens betreut. Bei der Ganztagesbetreuung komme man den Eltern mit den Öffnungszeiten flexibel entgegen. Die Leiterin verwies auf die hohe Beanspruchung des Kita-Personals: „Vom Personal wird viel abverlangt.“ Dem stimmte Marcus Held voll zu, „wobei auch die Bezahlung verbessert werden muss.“

Bei Tankbau Becker erwartete die Besuchergruppe ein leistungsfähiger und innovativer Betrieb. Inhaber Helmut Becker konnte erfreut feststellen, dass der Betrieb gut laufe und auch die Krisenzeiten gut überwunden habe. Etwa 1000 Tanks pro Jahr, in Größen von 300 bis 60 000 Liter, produziert er seit 1985 in seinen Fertigungshallen mit etwa 40 Mitarbeitern und hochmodernen Geräten, wie einem Laserschneider. „Nur geschweißt wird bei uns noch von Hand“, merkte Becker an. Sein Geschäft besteht hauptsächlich in der Anfertigung von Einzelstücken, die er auch vor Ort in alte Kellergewölbe einbaut. „Wir bieten Leistungen aus einer Hand und der Preisunterschied zur Stangenware ist dabei nicht einmal sehr groß“, sagt Becker.

Einen weiteren Vorzeigebetrieb im Metallbau besuchte Marcus Held anschließend bei der Fa. Frank-Hoffmann GmbH am Ortsrand von Gau-Odernheim. „Bei uns dreht sich alles ums Schweißen, Drehen und Fräsen“, informierte Geschäftsführer Thorsten Hoffmann. 46 Mitarbeiter fertigen Maschinenteile nach Maß an. „Alles Sonderanfertigungen, Eigenprodukte haben wir nicht“, so Hoffmann. Mindestens 40 Prozent der Spezialanfertigungen werden ins Ausland geliefert.

Hoffmann führte durch die gut ausgestattete Werkhalle und erklärte den Geschäftserfolg: „Wir leben von unserem guten Ruf und einer klaren Kundenorientierung“. Sippel und Held zeigten sich beeindruckt: „Hightech in Gau-Odernheim. Der Mittelstand steht für die hervorragende Wirtschaftsentwicklung der Region.“

Veröffentlicht am 31.05.2013.

Zukünftig sollen auf allen zwölf Wertstoffhöfen im Landkreis Alzey-Worms Elektro-Großgeräte wie Spülmaschinen oder Fernsehgeräte abgegeben werden können. Diesen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion will der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises (AWB) noch in diesem Sommer umsetzen.

Im Zuge der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes hatte die SPD-Fraktion diesen erweiterten Service für die Bürgerinnen und Bürger gefordert. Auf den Wertstoffhöfen Monsheim und Osthofen wurden – zusätzlich zur bisherigen Abgabestelle auf der Deponie in Framersheim  -bereits entsprechende Abgabemöglichkeiten geschaffen. „Mit der kreisweiten Ausweitung dieses Services entfallen längere Anfahrtswege und die Ablieferung von großen sperrigen Elektrogeräten wird  vereinfacht ohne dass hohe Kosten für den AWB anfallen“, sagte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Gerhard Kiefer.

Der AWB müsse zuvor nur noch prüfen, ob auf den jeweiligen Wertstoffhöfen auch der Raumbedarf für das Aufstellen der entsprechenden Container ausreiche. Die Abgabe von Elektro-Großgeräten muss jedoch im Vorfeld beim Wertstoffhofbetreuer angemeldet werden.

Veröffentlicht am 31.05.2013.

„Sie glauben vielleicht, meine Herren, dass Sie Menschen sind, aber ökonomisch gesprochen sind Sie nichts als eine Ware“, mit dieser drastischen Bestandsaufnahme der Situation der Arbeiterschaft trat Ferdinand Lassalle am 20. Mai 1863 vor seine Zuhörer im Frankfurter Hof zu Mainz. Aus diesen Anfängen ist die SPD entstanden, die in diesem Jahr ihr 150-jähriges Jubiläum feiert. Mit einer zentralen Feier beging die SPD Rheinland-Pfalz das Jubiläum der traditionsreichsten Partei Deutschlands am historischen Ort. Rund 500 Gäste aus Politik und Gesellschaft waren dazu in den Frankfurter Hof gekommen. Neben dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, nahmen auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, am Festakt teil. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz warf in seiner Eröffnungsrede einen Blick zurück auf den historischen Besuch Ferdinand Lassalles in Mainz und betonte die große Bedeutung der Sozialdemokratie im Gestern und Heute.

„Mit rund 40.000 Mitgliedern ist der SPD-Landesverband eine feste Größe in der rheinland-pfälzischen Politiklandschaft und aus dieser nicht wegzudenken. Wir sind Volkspartei und wir werden auch Volkspartei bleiben. Heute blicken wir anlässlich des runden Jubiläums zurück auf die bewegte Geschichte der Sozialdemokratie in Deutschland, ab morgen blicken wir wieder nach vorne“, sagte der SPD-Landesvorsitzende.

Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel  erinnerte in seiner Festrede an Meilensteine in der SPD-Geschichte, wie die mutige Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Otto Wels. Der sich 1933 im Reichstag mit seiner Fraktion gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz stellte. Haltung habe nichts mit Herkunft zu tun, betonte Gabriel, das hätte die Sozialdemokratie immer wieder bewiesen.

Mit Druck auf einem SPD-roten Knopf eröffneten der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann, der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, Manfred Geiß, MdL, als Jubiläumsbeauftragte des SPD-Landesvorstands und Jonathan Roth und Aline Deicke, beide von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, im Rahmen der Veranstaltung außerdem eine Webausstellung, die die Geschichte der Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz nachzeichnet. Beginnend bei Ferdinand Lassalle über den sozialdemokratischen Widerstand im Nationalsozialismus bis hin zum Hamburger Programm beleuchtet die Webausstellung historisch fundiert und auf anschauliche Weise die bewegte und bewegende Geschichte der traditionsreichsten Partei Deutschlands. Der virtuelle Museumsrundgang wurde in Zusammenarbeit mit der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz realisiert. Sie finden die Webausstellung unter: www.sozialdemokratie-rlp.de

Veröffentlicht am 22.05.2013.