„Wein und Politik“ in Partenheim
MdL Heiko Sippel lädt zum Gespräch ein

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel möchte mit einer zeitgemäßen Veranstaltungsform mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Landespolitik ins Gespräch kommen. Unter dem Motto „Wein und Politik“ lädt der SPD-Abgeordnete am Freitag, dem 22. Januar, um 18:00 Uhr ins Weingut „Schwalbenhof“ nach Partenheim, Vordergasse 15, ein.

Heiko Sippel wird über aktuelle Landesthemen berichten und Fragen beantworten. In einer Talkrunde geht es außerdem um Themen der Gemeinden. Umrahmt wird der Abend von einer gemütlichen Weinprobe mit Imbiss.

Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Zur besseren Vorbereitung wird um Anmeldung gebeten an das Bürgerbüro von Heiko Sippel in Alzey, Tel. 06731/498-150, Fax: 06731/498-151 oder per E-Mail: MdL.Sippel@t-online.de

Veröffentlicht am 15.01.2016.

Heute haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz das neue Sicherheitskonzept der rheinland-pfälzischen Polizei für Großereignisse und die anstehende Fastnachtssaison vorgestellt. Hierzu erklärt Hans Jürgen Noss, der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion: „Bausteine des Sicherheitspakts sind die Ausweitung der Videoüberwachung an zentralen Punkten, der verstärkte Einsatz sogenannter Body-Cams, die mobilen Eingreiftruppen der Polizei und die Ausweitung präventiver Maßnahmen, etwa Gefährderansprachen, und die Sensibilisierung in Flüchtlingsunterkünften. Sehr gut ist auch, dass diese Schritte in enger Abstimmung mit den Kommunen umgesetzt werden. Das vorgelegte Konzept zeugt von einer überlegten Analyse. Es ist geeignet, für eine höchstmögliche Sicherheit zu sorgen. Wir müssen mit womöglich vorhandenen Ängsten in der Bevölkerung umgehen, sie dürfen aber nicht geschürt werden.“

Noss betont: „Mit Blick auf die aktuelle Sicherheitslage sammeln das Innenministerium und die Polizei derzeit alle verfügbaren Informationen und werten sie akribisch aus. Es wird einer möglichen Bedrohung mit systematischer Polizeiarbeit begegnet. In Rheinland-Pfalz, insbesondere in den Sicherheitsbehörden, haben wir viel Erfahrung mit Einsätzen bei ausschweifenden Straßenfastnachten. Absolute Sicherheit hat es bisher nicht gegeben, und gibt es auch künftig nicht: Es wird aber alles Menschenmögliche für diese gemacht.“

Veröffentlicht am 10.01.2016.

Weitere 450.000 Euro für Alzey

Eine erfreuliche Nachricht hat der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage hin von Innenminister Roger Lewentz erhalten. Aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ erhält die Stadt Alzey einen weiteren Zuschussbetrag in Höhe von 450.000 Euro für das Gebiet „Alzeyer Westen“. Dort ist in den letzten Jahren die Neuerrichtung des Robinson-Spielplatzes Am Herdry und die Schaffung von interkulturellen Gärten mit Erschließungswegen erfolgt. Nun macht sich die Stadt daran, das Gebiet mit der Neuanlage von Parkplätzen und einer Erweiterung des Freizeitareals insbesondere für Jugendliche weiter aufzuwerten. Für Heiko Sippel ist das städtische Großvorhaben ein Musterbeispiel für die erfolgreiche Umsetzung des Förderprogramms. „Wir tun etwas für Familien und schaffen Spiel- und Bewegungsräume für Kinder und Jugendliche. Außerdem wird Integration praktisch gemacht, in dem Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen kommen und Kontakte knüpfen“, erklärt Heiko Sippel. Das Land Rheinland-Pfalz habe die Gesamtmaßnahmen von Anfang an wirkungsvoll unterstützt. „Mit einer Förderquote von 70% der Gesamtkosten erhält die Stadt Alzey wiederum eine sehr hohe Finanzhilfe. Das Geld ist gut angelegt“, so der Abgeordnete.

Veröffentlicht am 17.12.2015.

Veröffentlicht am 14.12.2015.

Zur Ankündigung des rheinland-pfälzischen Justizministers, Gerhard Robbers, die Strafverfolgungsbehörden in Rheinland-Pfalz um drei zusätzliche Staatsanwaltsstellen zu verstärken, äußert sich der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Sippel: „Die rasche Reaktion unseres Justizministers Gerhard Robbers auf die Anschläge in Paris macht deutlich, dass die Landesregierung schnell, entschlossen und überlegt auf Krisensituationen reagiert. Die SPD-Landtagsfraktion steht absolut hinter den geplanten Stellenerhöhungen. Es gilt jetzt mehr denn je, die Handlungsfähigkeit unserer Strafverfolger zu stärken. Mit der Schaffung neuer Stellen für den rheinland-pfälzischen Staatsschutz erhöhen wir die » weiterlesen

Veröffentlicht am 18.11.2015.

Wir trauern um Helmut Schmidt. Ein großartiger Staatsmann und bewundernswerter Mensch ist von uns gegangen. Wir sind dankbar für seine herausragende Lebensleitung und sein einzigartiges Vorbild. Nie werden wir ihn vergessen.

Veröffentlicht am 11.11.2015.

MdL Heiko Sippel besucht am 9. November Schulen

Gleich zwei Schulen besuchte der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) am deutschen Schicksalstag, dem 9. November. Erst sprach er mit Schülerinnen und Schülern der Leistungskurse Geschichte und Sozialkunde des Gymnasiums am Römerkastell in Alzey und später mit einer 9. Klasse der Realschule plus in Gau-Odernheim. „Am Schulbesuchstag sind die Abgeordneten im Land unterwegs, um an das denkwürdigste Datum deutscher Geschichte zu erinnern und daraus Lehren für heute abzuleiten“, so Heiko Sippel zur Intention der Schülergespräche.

Mit der Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann am 09. November 1918 begann die Weimarer Republik. Es bedurfte Mut und Weitblick, um in den Wirren der Novemberrevolution den Weg in die echte Demokratie zu weisen. Mit dem Hitler-Putsch am 09. November 1923 wurde offenbar, dass Demokratiefeinde den neuen Staat stark in Gefahr bringen konnten. Durch das fehlende Bekenntnis von Teilen der Elite zur demokratischen Freiheitsordnung und bedingt durch Fehlurteile der Justiz war es erst möglich, dass die Nationalsozialisten Auftrieb bekamen. „Es folgten Machtergreifung, Diktatur und » weiterlesen

Veröffentlicht am 10.11.2015.

MdL Heiko Sippel und Initiatoren des Anti-Lärm-Bündnisses zu Gesprächen im Verkehrsministerium

Den schalltechnischen Eigenschaften des neuen Fahrbahnbelags zufolge müsste es in den unmittelbar an der A 61 gelegenen Gemeinden Gundersheim, Eppelsheim und Dintesheim merklich leiser sein als vor der Sanierung des Streckenabschnitts. Doch dem ist nicht so. Im Gespräch mit den Verantwortlichen im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium machten MdL Heiko Sippel und die Initiatoren des parteiübergreifenden Anti-Lärm-Bündnisses, die beiden Eppelsheimer Sozialdemokraten Heike Schubert und Hans H. Brecht, nun auf die für die Anwohner weiterhin unbefriedigende Situation aufmerksam. Die ursprünglichen, durch Dehnungsfugen verursachten Holpergeräusche seien mit der neuen Fahrbahndecke beseitigt worden. Doch eine Reduzierung der Gesamtlautstärke sei subjektiv nicht wahrzunehmen, berichtete Brecht dem im Ministerium zuständigen Abteilungsleiter für Verkehr und » weiterlesen

Veröffentlicht am 07.11.2015.

Dobrindt muss rasch grünes Licht geben

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Carsten Pörksen, fordert den Bund zu einer raschen Änderung der Straßenverkehrsordnung auf. „Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt muss jetzt grünes Licht für mehr Tempo 30-Regelungen geben. Er muss zügig die jüngst getroffenen Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz umsetzen. Danach soll er die Straßenverkehrsordnung dergestalt reformieren, dass Tempo 30 auch innerorts leichter angeordnet werden kann. An besonders gefährdeten Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Kindergärten soll Tempo 30 zur Regel, Ausnahmen im Einzelfall aber noch erlaubt werden. Diese seit Langem bestehende Forderung der SPD-Landtagsfraktion soll » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.11.2015.

Gespräch in Wörrstadt

„Der Mittelstand bildet das Rückgrat der rheinhessischen Wirtschaft. Die positive Wirtschaftsentwicklung unserer Region ist maßgeblich auf die Leistungen der hier ansässigen Unternehmen und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurück zu führen“, so der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der als Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtages den Dialog mit den Betrieben sucht. Zu einem Treffen mit Unternehmerinnen und Unternehmen lädt der Abgeordnete am Donnerstag, dem 05. November, um 18.00 Uhr nach Wörrstadt, Hotel WasserUhr im Gewerbepark, ein. „Es geht mir darum, im Gespräch zu erfahren, welche Anliegen und Bedarfe von Seiten der Wirtschaft an die Landespolitik heran getragen werden“, ergänzt Sippel, der zu diesem Gespräch auch den wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jens Guth (Worms), eingeladen hat. Guth wird zu Beginn des Gesprächs die wirtschaftspolitischen Grundsätze und aktuellen landespolitischen Aktivitäten der Fraktion erläutern. Unternehmer und Wirtschaftsvertreter sind zu dem Treffen herzlich eingeladen. Um Anmeldung wird gebeten an das Büro von MdL Heiko Sippel: Tel. 06731/498-150 oder per E-Mail an: MdL.Sippel@t-online.de

Veröffentlicht am 21.10.2015.

Wettbewerb läuft bis Ende November

Die Stiftung „Lebendige Stadt“ hat gemeinsam mit der Deutschen Umwelthilfe den Wettbewerb „Macht euren Schulhof fit für die Zukunft“ ausgeschrieben. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Mitmachen können alle Schulen, deren Schulhöfe nicht mehr den Ansprüchen und Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler entsprechen und bei denen deshalb Handlungsbedarf besteht. Die Planung muss im Kalenderjahr 2016 abgeschlossen und der Baubeginn erfolgt sein. Der Schulträger muss hinter der Umgestaltung stehen und zumindest eine grobe Vorstellung oder Vorplanung haben. Wichtige Entscheidungskriterien sind beispielsweise die breite Mitwirkung der kompletten Schulgemeinschaft, innovative Ideen oder Besonderheiten des Schulhofes in seiner Umgebung. Die drei ausgewählten Schulhöfe werden durch Experten in der Planungsphase unterstützt und die Umgestaltung wird mit je 20.000 Euro gefördert. Einsendeschluss ist der 30. November 2015. Weitere Infos unter  www.deinSchulhof.de. Hier finden sich auch positive Bespiele aus vorangegangenen Wettbewerben.

Veröffentlicht am 21.10.2015.

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchte eine Gruppe des VdK-Ortsverbandes Saulheim gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern aus Biebelnheim und Spiesheim den Landtag in Mainz, um einen Einblick in die Arbeit des Landesparlaments zu erhalten. Zuvor stand jedoch ein Informationsbesuch beim ZDF auf dem Mainzer Lerchenberg auf dem Programm. Dort konnte die Gruppe mehr über die Fernsehmacher erfahren und beim Rundgang Studios und das Gelände des Fernsehgartens besichtigen. Im Landtag stand Heiko Sippel Rede und Antwort, ehe in einem Film über die Entstehung des Landes Rheinland-Pfalz Geschichtswissen vermittelt wurde. Für eine Stunde ging es danach auf die Besuchertribüne, um die Plenardebatte zu verfolgen.

Veröffentlicht am 08.10.2015.

SPD geht optimistisch in Wahlkampf

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bleibt weiter Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Alzey. Er wurde bei der turnusmäßigen Generalversammlung mit großer Zustimmung wieder gewählt. Als Stellvertretende Vorsitzende wurden auch Stephanie Kramer und Klaus Kübler in ihren Ämtern bestätigt, ebenso Schriftführerin Julia Loos und Schatzmeister Dirk Regner. Zum neuen Jugendvertreter bestimmten die Mitglieder Chris Wilhelm. Als Beisitzer fungieren Wolfgang Dörrhöfer, Walter Fröbisch, Mechthild und Michael Menzel,  Marianne Pfeiler und Olaf Wilhelm. Zu Revisoren wurden Rainer Bohrmann und Joachim Zänker gewählt. Ehrenvorstandsmitglied Adi Wissmann, 60 Plus-Vorsitzender Erwin Montino und Ewald Lind als Vertreter für Erbes-Büdesheim komplettieren den Vorstand.

Zu Beginn ging Heiko Sippel auf die aktuelle Flüchtlingspolitik ein. Ministerpräsidentin Malu Dreyer setze die richtigen Akzente, in dem sie einerseits klar für den Schutz und die Integration von Flüchtlingen stehe, andererseits aber auch schnellere Verfahren und die Rückführung von Menschen aus sicheren Herkunftsländern fordere, denen kein Asylgrund zuerkannt werde könne. Dreyer habe auf Bundesebene mit dafür » weiterlesen

Veröffentlicht am 06.10.2015.

Radwegefinanzierung für 2016 vorgesehen

Nach dem Entwurf des Landeshaushaltes für das kommende Jahr wird das Land Rheinland-Pfalz rund 87 Millionen Euro für den Straßenbau zur Verfügung stellen. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Dies stelle im Vergleich zum laufenden Haushalt nochmal eine deutliche Steigerung dar. Hinzu kommen außerdem weitere Mittel für zusätzliches internes und externes Personal in Höhe von 10 Millionen Euro, auch um die zusätzlichen Mittel effektiv verbauen zu können.

Der Schwerpunkt werde auch im nächsten Jahr auf der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes liegen, so Heiko Sippel. Rund 326 Vorhaben beziehen » weiterlesen

Veröffentlicht am 05.10.2015.

Gerade in der dunklen Jahreszeit nimmt die Kriminalitätsrate bei Wohnungseinbrüchen zu. Aber auch zu anderen Zeiten ist es wichtig, den Kriminellen durch Achtsamkeit und wirksamen Einbruchsschutz die Tat zu erschweren und Einbrüche abzuwehren. „Was kann ich tun, um mein Haus oder meine Wohnung besser zu schützen?“, „Wo erhalte ich kompetente Beratung?“, „Wie ist die Situation von Wohnungseinbrüchen in unserer Region?“:

Um diese und andere Fragen geht es bei einer Informationsveranstaltung, zu der der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Montag, dem 19. Oktober, um 18.30 Uhr in den Nebenraum der Neubornhalle in Wörrstadt einlädt. Der Erste Kriminalhauptkommissar und stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion Alzey, Ingo Seibel, wird über das Thema referieren und Fragen beantworten. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 02.10.2015.