Veröffentlicht am 17.12.2025.

Ein toller Nachmittag zum bundesweiten Vorlesetag im Bonifatiushaus Wörrstadt

Mit viel Vorfreude kamen am Freitag, den 21.11.2025 Kinder mit ihren Familien ins Bonifatiushaus nach Wörrstadt. Dort war von den Veranstaltern alles sehr schön vorbereitet, um einen abwechslungsreichen Nachmittag, mit einem tollen Vorlese- und Erzählprogramm, zu genießen. In verschiedenen gemütlich eingerichteten Räumen konnten die Kinder mit ihren Familien nicht nur spannenden, lustigen oder gar aufregenden Geschichten lauschen sondern auch sehr aktiv die Erzählungen von Frau Vatter-Schmidt, mit ihrem Kamishibai-Theater, mitgestalten. Im großen Saal machte der Streetworker Herr Heim das Angebot Buttons zu basteln und die Organisatoren boten neben Infomaterial auch Getränke und Snacks an. Zu unterschiedlichen Uhrzeiten lasen der Bürgermeister Herr Kleinfelder, der Landtagsabgeordnete Illing, die Konrektorin der Grundschule Wörrstadt Frau Müller-Werner, Pfarrer Hock und die Sprachpatin der Caritas Frau Zimmermann, lebendig und voller Elan, vor. Das machte nicht nur den Kindern und den Erwachsenen viel Spaß sondern auch den Vorleserinnen und Vorlesern. „Das Vorlesen ist eine wichtige Grundlage dafür, dass Kinder Sprache gut lernen, es regt die Fantasie an, stärkt die Konzentrationsfähigkeit und fördert Empathie. Kinder lernen dabei auch viele Lektionen für den Umgang mit Situationen und im Miteinander“, so das Team von Caritas und Kita-Sozialarbeit. Besonders war ebenfalls, dass es die Möglichkeit gab, die kath. öffentliche Bücherei zu besuchen, zu stöbern oder gar Bücher auszusuchen und auszuleihen. Hierfür stand das Büchereiteam mit Rat und Tat zur Seite. Man kann sagen, dieser Vorlesenachmittag war ein Gewinn für alle und machte dazu noch viel Freude.

Die Veranstaltung wurde getragen von Kita-Sozialarbeit des Kreises Alzey-Worms, dem Caritaszentrum Alzey mit den Sprachpat*innen-Projekt und der Caritas in der VG Wörrstadt, der kath. öffentlichen Bücherei Wörrstadt, der kath. Pfarrei St. Lioba, der Stadt Wörrstadt und der VG Wörrstadt.

Für den Text i.S.d.P.: Astrid Hammes, Caritas

Veröffentlicht am 11.12.2025.

Heiner Illing liest aus Kinderbüchern vor

Bereits seit 2004 ist der bundesweite Vorlesetag auf gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung Deutschlands größtes Vorlesefest und ein öffentliches Zeichen, um alljährlich am dritten Freitag im November Kinder und Erwachsene für die Bedeutung des Vorlesens zu begeistern. Landtagsabgeordneter Heiner Illing war am 21. November wieder mit dabei. Die Vorleserunde startete er in der Grundschule Gau-Odernheim. Danach führte es den Landespolitiker in die Nibelungenschule Alzey. Nachmittags war er auf Einladung der Caritas Alzey und Wörrstadt und der Kita-Sozialarbeit des Kreisverwaltung Alzey-Worms und Kooperationspartnern Vorleser im Bonifatiushaus Wörrstadt.
In Gau-Odernheim hatte Illing das Buch „Der kleine Maulwurf“ mit dabei. Gespannt lauschten die Kinder der 1. und 2. Jahrgangsstufe dem lebendigen Vortrag der Erlebnisse des beliebten Bilderbuchhelden. Zwischendurch stellte Illing den Kindern Fragen, die im Zusammenhang mit den Geschichten standen. Natürlich ließ Illing, der auch Bürgermeister von Gau-Odernheim ist, das Buch zum anschließenden Schmökern in der Grundschule.
In Alzey begeisterte Illing die Schülerinnen und Schüler der 4. Klasse mit spannenden Geschichten über die Erde und die Planeten. Hier wurde das Buch von der Schule gestellt. Auch hier hatten die Schülerinnen und Schüler eine Menge neugieriger Fragen an den Vorleser. Ins Bonifatiushaus kamen Kinder mit ihren Familien und konnten an einem abwechslungsreichen Vorlese- und Erzählnachmittag teilnehmen. Hier war der Landtagsabgeordnete einer von mehreren Vorlesenden. In gemütlichem Ambiente scharten sich Zuhörerinnen und Zuhörer aller Altersgruppen um Illing und ließen sich von den lebendig vorgetragenen Geschichten über „Das kleine Monster“ mitreißen. Alle hatten richtig viel Spaß. „Es macht mir immer wieder eine große Freude, Kinder für die geheimnisvolle Welt der Geschichten zwischen Buchdeckeln begeistern zu können!“, sagte Heiner Illing.

Veröffentlicht am 10.12.2025.

Wie Landtagsabgeordneter Heiner Illing mitteilt, erhält die Stadt Alzey 264.000 Euro aus dem Landesprogramm „Innenstadt-Impulse“. Die Stadt Alzey plane die Fördermittel für die Aufwertung der Innenstadt und der Aufenthaltsqualität zu verwenden. Unter anderem für die Integration eines KI-Chatbots in die bereits bestehende Stadt-App, die Schaffung neuer Grünflächen sowie Pop-up-Flächen zur Reduktion des Leerstands, so Innenminister Michael Ebling. Heiner Illing wünscht der Stadt Alzey gutes Gelingen bei der Umsetzung der Projekte und kreativen Ideen.

Veröffentlicht am 08.12.2025.

Rheinhessensprechstunde mit Heiner Illing und Chris Wilhelm

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 18. Dezember 2025, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Chris Wilhelm, B-Kandidatin für den Landtag zu einer Rheinhessensprechstunde in die Hospitalstraße 7 nach Alzey ein.

Während dieser Zeit können Sie Chris Wilhelm oder Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150 zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 01.12.2025.

Fachgespräche über die Zukunft des Weinbaus und der Weinbautechnik

Auf die Leute zugehen und das persönliche Gespräch suchen ist das Anliegen des Landtagsabgeordneten Heiner Illing. Seine politische Arbeit im rheinland-pfälzischen Parlament verbindet er mit den Anliegen der Menschen in seinem Wahlkreis. Als Bindeglied zum Landtag setzt er sich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ein, steht ihnen im Rahmen der monatlichen Rheinhessen-Sprechstunde im Wahlkreisbüro oder unterwegs und vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung. Bei seinem Besuch der Firma Lind Landtechnik in Lonsheim standen die Zukunft der Weinwirtschaft und der damit in direktem Zusammenhang stehenden Weinbautechnik im Mittelpunkt der Gespräche.

Empfangen wurde der Landespolitiker von Thilo Lind. Der Werkstattmeister führt den Familienbetrieb in dritter Generation. Gegründet wurde die Werkstatt für landwirtschaftliche Maschinen vor über 60 Jahren von Günther Lind. Seither hat sich der familiengeführte Betrieb ständig um weitere Geschäftszweige vergrößert. Neben einem umfassenden technischen Service und der Reparatur vertreibt Lind Landtechnik auch landwirtschaftliche Geräte und Maschinen aller gängiger Hersteller, ebenso deren Ersatzteile und Betriebsstoffe im betriebseigenen Shop. 2013 ist der Betrieb in die Bermersheimer Straße 28 umgezogen, zuvor befand sich das Werkstattgebäude neben dem Wohnhaus und sei nur ein Drittel so groß gewesen als das neue Gebäude. Gegenwärtig gehören zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Team, unter ihnen zwei Auszubildende und die Eltern von Thilo Lind.

Fast 90 Prozent der Kundschaft seien Winzerbetriebe. „Durch den fehlenden Weinabsatz und die hohen Preise für Maschinen ist das Gewerk derzeit am Leiden!“, so Lind. Winzer- als auch Agrarbetriebe seien gut durch Corona gekommen, aber aktuell sei der Einbruch massiv gewesen. Die Weinbauern sind in Sorge um die Zukunft der Branche. Ihre wirtschaftliche Lage wirke sich direkt auf das Geschäft aus. Daher setzt der Familienbetrieb gegenwärtig auf Service: „Die Reparaturen laufen weiter, leider bleiben häufig Zahlungseingänge aus“, bedauert der Juniorchef.

„Eine vorhersehbare Entwicklung!“, bestätigt Heiner Illing. Die Gründe für den rückläufigen Weinkonsum liegen auf der Hand: die Verbraucher haben weniger Einkommen, demografischer Wandel, ein starker Gesundheitstrend – junge Leute sind heute deutlich gesundheitsbewusster als früher. Die Reaktion der Winzer » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.11.2025.

Neue „Schulen der Zukunft“ im Kreis Alzey-Worms – Dank an Schulgemeinschaft

Die Erich-Kästner-Realschule plus in Wörrstadt hat sich erfolgreich beworben und wird damit zur „Schule der Zukunft“: Diese guten Nachrichten für die Schulen und die gesamte Bildungslandschaft im Landkreis Alzey-Worms kann der SPD-Landtagsabgeordnete Heiner Illing verkünden. „Damit gehen schon kurz vor Weihnachten Wünsche in Erfüllung“, freut sich Illing. Der Landespolitiker dankt allen Lehrkräften und der Schulgemeinschaft für ihre Bewerbung, ihr Engagement, ihre gute Arbeit und ihre innovative Ideen.

Die Erich-Kästner-Realschule plus in Wörrstadt ist damit Teil der dann 150 „Schulen der Zukunft“ in Rheinland-Pfalz. Die Schulentwicklungsinitiative startete vor vier Jahren und wurde nun in der dritten Runde um 53 Schulen erweitert, die das Bildungsministerium heute bekanntgegeben hat. Vertreten sind alle Schularten. Die Schulen können sich mit innovativen pädagogischen Konzepten um die Teilnahme bewerben und werden dann bei der Umsetzung vom Bildungsministerium, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sowie dem Pädagogischen Landesinstitut eng begleitet. „Die Schulen der Zukunft sind ein zentrales bildungspolitisches Vorhaben der SPD-geführten Landesregierung – und ohne Frage seit ihrem Start ein Erfolgsprojekt“, betont Illing. „Wir wollen unsere Schule zukunftsfest aufstellen und mit ihren individuellen Bedürfnissen eng in den Prozess einbinden!“, erläutert Illing den wichtigen Schritt für eine hohe Bildungsgerechtigkeit in RLP. Der Bildungserfolg dürfe in RLP weiter nicht vom Portemonnaie der Eltern abhängig sein. „Jede Schülerin und jeder Schüler muss die für ihn bestmögliche Förderung erfahren!“, unterstreicht Heiner Illing.

Veröffentlicht am 27.11.2025.

Rheinhessensprechstunde mit Heiner Illing und MdB Daniel Baldy

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 20. November 2025, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Daniel Baldy zu einer Rheinhessensprechstunde in die Hospitalstraße 7 nach Alzey ein.

Während dieser Zeit können Sie MdB Daniel Baldy oder Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150 zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 04.11.2025.

Wie Landtagsabgeordneter Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Gau-Odernheim in diesem Jahr weitere 400.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“. Seit 2024 unterstützen Land und Bund die Entwicklung des Fördergebietes und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 494.000 Euro für die städtebauliche Entwicklung von Gau-Odernheim bereitgestellt. „Die Mittel werden für die Aufwertung des historischen Ortskerns genutzt, insbesondere für die Sanierung der Turm- und Kirchgasse“, sagt Heiner Illing, der auch Ortsbürgermeister von Gau-Odernheim ist.

Veröffentlicht am 30.10.2025.

Fahrt in den Landtag und Besuch des ZDF

Besuchen Sie die „Herzkammer der Demokratie“ und Europas größte Sendeanstalt in Mainz! Dies offerierte Landtagsabgeordneter Heiner Illing interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus seinem Wahlkreis Alzey. Einblicke in die Arbeit des Parlaments bekommen und einen Blick hinter die Kulissen der spannenden Welt der Medien werfen, das war ein tolles Angebot. Das Interesse an dem vielversprechenden Tagesausflug war riesig. Schnell war die Teilnehmerliste von maximal 50 Personen gefüllt.

Die Anreise erfolgte bequem in einem Reisebus ab Alzey. Am Vormittag konnten die Gäste nach einer Einführung in die Plenarsitzung des Landtags und einer Erläuterung der Abläufe an der Plenarsitzung teilnehmen. Von der Besuchertribüne aus verfolgten sie die Debatten und erhielten einen Einblick in die parlamentarische Arbeit. Danach ging es auf Einladung des Abgeordneten zum gemeinsamen Mittagessen ins Restaurant „Esszimmer im Landtag“. Nach der Mittagspause stand der Landespolitiker seinen Gästen in einem persönlichen Austausch Rede und Antwort zu seiner Person und seinen Aufgaben als Landtagsabgeordneter. Illing ist Vorsitzender des Petitionsausschusses und der Strafvollzugskommission, gehört dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr sowie dem Ausschuss für Umwelt und Forsten an. Außerdem ist er tierschutzpolitischer Sprecher. Der Landespolitiker gab weitere interessante Einblicke in den Parlamentarismus. „In den Fachausschüssen bereiten die Abgeordneten die in den Landtag eingebrachten Anträge und Gesetzentwürfe für die abschließende Beratung im Parlament vor“, erklärte Illing. Ebenso erläuterte er seine Arbeit im Wahlkreis: als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger „vor Ort“ ist er das Bindeglied zwischen Landkreis und Mainz, das Sprachrohr zum rheinland-pfälzischen Parlament.

Nach dem Fotoshooting mit dem Landtagsabgeordnetem auf den Treppen des Deutschhauses ging die Fahrt weiter zum ZDF-Sendezentrum auf dem Lerchenberg. Dort erhielten die Gäste eine 90-minütige „Backstage ZDF-Führung“, die einen kompakten Einblick in die spannende Welt der Medien bot. Die Besucher erlebten, wie Fernsehen entsteht und wie das ZDF den öffentlich-rechtlichen Programmauftrag erfüllt. Die Gäste bedankten sich bei Heiner Illing für den erlebnisreichen Tag beim ZDF und im Landtag.

„Es freut mich immer besonders, wenn Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit nutzen, einen Einblick in unsere parlamentarische Arbeit zu bekommen – und direkt vor Ort Fragen zu stellen, zu diskutieren und Politik hautnah zu erleben!“, sagte Heiner Illing und bedankte sich seinerseits für das große Interesse, die spannenden Gespräche und den engagierten Austausch. „Demokratie lebt vom Mitmachen – schön, dass ihr da wart!“

Foto: Heiner Illing mit seinen Gästen vor dem Deutschaus in Mainz; Fotorechte: Heiner Illing

Veröffentlicht am 20.10.2025.

Auf die Leute zugehen und die Menschen mitnehmen ist das Anliegen des Landtagsabgeordneten Heiner Illing. Seine politische Arbeit in Mainz verbindet er mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis. Als Sprachrohr zum Landtag setzt er sich für die Interessen der Region ein, sei es für Menschen, Kommunen, Vereine oder die Wirtschaft.  So stattete er dem Unternehmen „coStorage“ im Alzeyer Industriegebiet einen Besuch ab. Zweieinhalb Jahre ist es jetzt her, dass der Geschäftsmann Pierre Zwilling buchstäblich in den Trümmern seines 2018 gegründeten Unternehmens stand. Ein Großbrand in einer ansässigen KFZ-Werkstatt hatte alle Lagerhallen auf dem etwa 4.000 Quadratmeter großen Grundstück in der Justus-von-Liebig-Straße zerstört. Der Unternehmer berichtet von zwei herausfordernden Jahren des Wiederaufbaus. Dankbar ist er allen, die ihm dabei geholfen haben, auch bei der Schadensabwicklung und den Hürden der Bürokratie – auch wie er sagt, dass er noch einige Jahre mit den Folgen des Brandes zu tun habe werde.

Dankbar ist Zwilling insbesondere dem Bürgermeister Steffen Jung, der sehr häufig der „Fremdenführer“ im Dschungel der Bürokratie war. Einem intensiven Gespräch, vor allem über Politik und die Möglichkeiten der Entbürokratisierung, folgte eine Führung über das Gelände von coStorage. „Alzey lagert hier“ lautet der Slogan, in weißer Schrift auf grünem Untergrund, wie überhaupt alles in satten grün-weißen Farben gehalten ist. Heute sind es 71 Seecontainer á 14 Quadratmeter sowie Lagerboxen von 40 bis 80m2 in der 1.300 Quadratmeter großen Lagerhalle, die der Firmenchef als Mietlagerflächen anbietet. Individuell auf die Bedürfnisse seiner Kunden abgestimmt. Wer diese vorrangig seien, fragt Illing. Von Gewerbetreibenden bis hin zu Privatleuten, die etwas zwischenlagern möchten, so Zwilling. Befahrbarkeit mit dem Auto, 24/7 Zugang, modernste Kameraüberwachung, Paketannahme auf Wunsch, Regenschutz beim Ein- und Ausladen, Gabelstaplerservice, Lagermaterialien auf Anfrage und weltbester Kaffee – der auch sozial engagierte Firmenchef lässt nichts missen. Gegenüber dem Landespolitiker äußert Zwilling einige Punkte, vor allem den Verkehrssicherheitsaspekt sowie den Glasfaserausbau in der Justus-von-Liebig-Straße betreffend. Heiner Illing verspricht, die angesprochenen Themen mit den jeweiligen Ansprechpartnern zu kommunizieren.

Foto: v.l. Pierre Zwilling, Heiner Illing; Fotorechte: Heiner Illing

Veröffentlicht am 18.10.2025.

Als Dank für ihre tolle Arbeit vor Ort lädt MdL Heiner Illing mehrmals im Jahr ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger aus dem Alzeyer-Land zum Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag ein. Dieses Mal durfte er Mitglieder des Vereins afemdi projekte-Deutschland e.V. unter dem Vorsitz von Elke Scheiner begrüßen. Der Verein unterstützt die Alphabetisierung und Schulbildung von Mädchen und Frauen in Nordkamerun und arbeitet eng mit den Partnervereinen in Kamerun zusammen. Der Verein sammelt Spenden durch öffentliche Veranstaltungen und Mitgliedsbeiträge, um Projekte und Schulgelder für bedürftige Schülerinnen in Kamerun zu finanzieren und gleichzeitig das Bewusstsein für Entwicklungsarbeit in Deutschland zu vertiefen. Gerne hatte die kleine Gruppe von Gleichgesinnten die Einladung des Landtagsabgeordneten angenommen, um einen Blick hinter die Kulissen der parlamentarischen Arbeit zu werfen. Nach einer Einführung in die Plenarsitzung des Landtags, einer Erläuterung der Abläufe und kleinen Führung durch das Deutschhaus konnten die Gäste von der Besuchertribüne aus an der Plenarsitzung teilnehmen und die Debatten verfolgen.

Anschließend stand Illing seinen Gästen in einem persönlichen Austausch Rede und Antwort zu seiner Person und seinen Aufgaben als Landtagsabgeordneter. Illing ist Vorsitzender des Petitionsausschusses und der Strafvollzugskommission, gehört dem Wirtschafts- und Umweltausschuss an und ist zudem tierschutzpolitischer Sprecher. Der Landespolitiker gab weitere interessante Einblicke in die parlamentarische Arbeit. „In den Fachausschüssen bereiten die Abgeordneten die in den Landtag eingebrachten Anträge und Gesetzentwürfe für die abschließende Beratung im Parlament vor“, erklärte Illing. Ebenso erläuterte er seine Arbeit im Wahlkreis: als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, im direkten Gespräch „vor Ort“ ist er das Bindeglied zwischen Landkreis und Mainz, das Sprachrohr zum rheinland-pfälzischen Parlament. Auch das leibliche Wohl kam nicht zu kurz. Der Landtagsabgeordnete hatte zum Mittagessen im Restaurant „Esszimmer im Landtag“ eingeladen. „Das war ein äußerst interessanter Tag!“, bedankten sich die Gäste bei Heiner Illing für die spannenden Einblicke hinter die Kulissen der „Herzkammer der Demokratie“.

Veröffentlicht am 14.10.2025.

Sehr geehrter Herr Präsident,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Lassen Sie mich mit einer Zahl beginnen: 2.178

Das ist die Anzahl der Eingaben, die uns im letzten Jahr erreichten.

2.178 Hilferufe an das Parlament, 2.178 Erwartungen für eine Unterstützung, 2.178 Einzelschicksale

Unser Petitionsausschuss ist die Brücke zwischen Bürgerinnen und Bürgern auf der einen Seite – und Parlament sowie Verwaltung auf der anderen.

Er ist das Ohr des Landtags am Puls der Gesellschaft. Und auch im Jahr 2024 wurde dieses Ohr intensiv genutzt.

Wir haben im vergangenen Jahr sieben Sitzungen in Präsenz abgehalten – also wieder ein sehr aktives Jahr mit vielen, teils sehr unterschiedlichen Anliegen.

Die Zahlen sprechen für sich: wie bereits erwähnt, 2.178 Neueingaben gingen bei uns ein.

Das ist erneut ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz Vertrauen in unser Petitionswesen haben – und wissen, dass ihre Stimme hier Gehör findet.

Von diesen Eingaben waren 296 unzulässig, meist weil ein Gerichtsverfahren lief oder keine Zuständigkeit des Landes gegeben war.

Umso wichtiger: 2.090 zulässige Eingaben konnten wir im Jahr 2024 erledigen – ein großartiges Zeichen für Effizienz und Bürgernähe!

Schaut man genauer hin, zeigt sich die Vielfalt der Themen:
– 295 Eingaben betrafen den Strafvollzug,
– 111 die Kinder- und Jugendhilfe,
– 109 das Verkehrsrecht,
– und 74 die kommunalen Angelegenheiten.

Diese Zahlen zeigen: Unser Ausschuss ist ein Spiegelbild des täglichen Lebens in Rheinland-Pfalz – von Freiheitsrechten über Familie bis hin zu ganz praktischen Fragen des Alltags. » weiterlesen

Veröffentlicht am 10.10.2025.

Nachtragshaushalt 25/26

„Jetzt ist die Zeit für Taten“: Unter diesem Leitmotiv stand die Rede von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2025/2026. „Jetzt ist die Zeit für Taten, die Zeit für unzählige Modernisierungs-Momente. Machen und schaffen ist das Motto dieser Investitionen und dieser Landesregierung“, sagte sie mit Blick auf die zwischen Bund und Ländern verhandelten Rekord-Investitionen und deren Umsetzung in Rheinland-Pfalz. „Unsere Ampel sorgt mit dafür, dass jetzt Geld in Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen, Schienen-Stahl und Straßen-Beton fließt, dass Kitas, Schulen und Hochschulen modernisiert oder neu gebaut werden. Dass Vereinsheime und Feuerwehrhäuser ertüchtigt, Stadtquartiere und Dorfplätze aufgewertet werden.“

Bätzing-Lichtenthäler ging kurz auf die Eckdaten des Nachtragshaushalts ein, der den Grundstein für zusätzliche 1,2 Milliarden Euro Landesgeld für die Kommunen legt, aber auch auf das kommende Umsetzungsgesetz zum 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen. „Sehr erfreulich ist, dass in dieser für Rheinland-Pfalz so wichtigen Phase die Koalition und die kommunalen Spitzenverbände so eng zusammenarbeiten. Einvernehmlich haben wir uns auf eine Verteilung der Mittel geeinigt: 60 zu 40 für die Kommunen lautet die Kurzformel. Also: 2,9 Milliarden Euro für die Kommunen plus einen großen Extra-Landesanteil. Ich bin sicher, die konstruktiven Beratungen der vergangenen Wochen sind ein gutes Omen für eine erfolgreiche Verausgabung der Mittel.“

Mit Blick auf die Opposition fand Bätzing-Lichtenthäler zunächst positive Worte für die zurückliegenden Gespräche und die Ankündigung der CDU-Fraktion, dem Haushalt zuzustimmen. Sie betonte aber auch: „Ganz offenbar hat an der Stelle bei der Opposition ein Lernprozess eingesetzt: Anfang dieses Jahres hatte die CDU-Fraktion noch gegen 200 Millionen Euro für die Kommunen gestimmt, gegen das Regionale Zukunftsprogramm. Jetzt also eine 180-Grad-Wende. Das ist gut so!“ Gleichzeitig machte sie deutlich, dass viele der jüngsten Versprechen der Union aus finanzieller Sicht schlicht unseriös seien: „Es vergeht kaum ein Tag, an dem die CDU Rheinland-Pfalz und die CDU-Fraktion nicht neue, teure Wohltaten versprechen. Es sind unzählige Dinge, die zusammengerechnet mehrere Milliarden Euro kosten würden und die nicht im Ansatz gegenfinanziert sind. Das ist einfach unseriös, wenn man es nüchtern beschreibt. Zugespitzt ist es eine unlautere Wählertäuschung!“

Nicht mit leeren Versprechungen oder permanentem Schlechtreden, sondern mit Tatkraft sei dieses Land nach vorne zu bringen, betonte Bätzing-Lichtenthäler. „Nur mit Tempo, den Zusatz-Milliarden und der festen Überzeugung, dass es in Deutschland und Rheinland-Pfalz aufwärts gehen wird, kann es auch so kommen. Jetzt geht es darum zu stehen, nicht zu wanken. Jetzt muss man klar sagen, was geht und dass vieles geht. Es ist die Zeit für Taten. Dieser Nachtragshaushalt ist der richtige für Rheinland-Pfalz.“

Veröffentlicht am 09.10.2025.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Partenheim eine Zuwendung aus dem Sportstättenförderungsprogramm „Land in Bewegung“ 2025. Der von Innenminister Michael Ebling gewährte Betrag von 45.000 Euro ist der Errichtung eines Multifunktionsspielfeldes gewidmet. Heiner Illing wünscht der Gemeinde und allen Beteiligten ein gutes Gelingen bei der Umsetzung des Projektes.

Veröffentlicht am 07.10.2025.