Die Einladung kann auch >>> hier <<< heruntergeladen werden.

Veröffentlicht am 20.04.2015.

SPD-Kreisvorstand mit einstimmigem Votum

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) wird vom SPD-Kreisvorstand Alzey-Worms für eine erneute Kandidatur im Wahlkreis 33/Alzey bei der Landtagswahl im nächsten Jahr vorgeschlagen. In einer erweiterten Kreisvorstandssitzung mit den Vorsitzenden aus den SPD-Verbänden erhielt der 50jährige Alzeyer ein einstimmiges Ergebnis. Die SPD-Kreisvorsitzende Kathrin Anklam-Trapp stellte heraus, dass sich Heiko Sippel mit seiner politischen Erfahrung, mit seinem Einsatz und Sachverstand in der Landespolitik bestens bewährt habe. „Als rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist er über die Parteigrenzen hinweg anerkannt und durch seine menschlich angenehme Art ein geschätzter Gesprächspartner“, so Anklam-Trapp. Seinen beruflichen Erfahrungshintergrund als Diplom-Verwaltungswirt (FH) und langjähriger Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungs-GmbH des Landkreises setze » weiterlesen

Veröffentlicht am 17.04.2015.

Rund 100 Tage nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer:

„Der Mindestlohn hat bei mehreren Millionen Menschen in Deutschland zu einem Plus im Geldbeutel geführt. Er hat für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt gesorgt. Anders als teilweise behauptet, hat er nicht zu größeren Preissteigerungen und Arbeitsplatzverlusten geführt. Die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns war das zentrale Anliegen der SPD im Bundestagswahlkampf 2013, und er ist eines der größten Reformvorhaben Deutschlands der letzten Jahrzehnte. Er hat das Land deutlich voran gebracht, » weiterlesen

Veröffentlicht am 17.04.2015.

117.000 Euro für Simultankirche in Gau-Odernheim

Für die Außenrenovierung des Kirchturms der Simultankirche in Gau-Odernheim erhält die Ortsgemeinde einen Zuschuss vom Land in Höhe von 117.000 Euro aus Mitteln der Dorferneuerung. Diese Auskunft erhielt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz. Der Zuschuss beträgt 50 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 234.000 Euro. „Nach dem hohen Zuschuss für die Sanierung des Rathauses in Höhe von 415.000 Euro kann die Ortsgemeinde Gau-Odernheim eine weitere nennenswerte Unterstützung erhalten. Dies belegt eindeutig, dass die Aufnahme ins Dorferneuerungsprogramm und die Erstellung des Dorfentwicklungskonzeptes eine Erfolgsgeschichte ist“, unterstreicht Heiko Sippel. Die Mittel dienen dazu, die historische Bausubstanz der dorfbildprägenden Gebäude zu erhalten und im Falle des Rathauses die Nutzungsmöglichkeiten zu erweitern. Nicht zuletzt profitiere auch das Handwerk und die Bauwirtschaft von den Investitionsmitteln. „Gut angelegtes Geld“, so der Abgeordnete.

Veröffentlicht am 17.04.2015.

Ein fremdenfeindlicher Mob darf Demokraten weder bedrohen noch angreifen

Nach den jüngsten Vorkommnissen in Tröglitz mit seinem fremdenfeindlichen Brandanschlag, den Bedrohungen und Angriffen gegen gewählte Bürgermeister und Landräte, fordert die Arbeitsgemeinschaft der Juristinnen und Juristen in der SPD (ASJ) in Rheinland-Pfalz konsequente und dauerhafte Lösungen dieses Problems. Auch unter Berücksichtigung massiver Übergriffe auf Polizeibeamte (Randale in Frankfurt, bei einzelnen Fußballspielen usw.) und sogar auf Feuerwehrleute und eingesetzte Rettungskräfte, ist es dringend angezeigt, durch gesellschaftlichen Konsens festzulegen, dass derartige sozialschädliche Verhaltensweisen nicht geduldet werden und unter eine spürbare Strafdrohung gestellt werden.

Wer demokratisch gewählte Mandatsträger, von und für die Gesellschaft eingesetzte » weiterlesen

Veröffentlicht am 14.04.2015.