Dorferneuerung kommt voran

Gute Nachrichten erhielt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) dieser Tage von Innenminister Roger Lewentz aus Mainz. Auf seine Anfrage hin wurde ihm mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Flomborn den ersehnten Bewilligungsbescheid für die beantragten Zuschüsse zur Dorferneuerung erhalten wird. Sippel hatte zuvor bei den zuständigen Stellen um eine zügige Bearbeitung gebeten. „Flomborn steht in den Startlöchern und kann jetzt richtig loslegen“, freut sich Heiko Sippel. Nachdem die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde der Dorferneuerung durch Innenminister Lewentz bereits erfolgt war, wurden auch die Zuschussanträge positiv beschieden. Für Beratungsleistungen von privaten und öffentlichen Baumaßnahmen wird in den nächsten Jahren ein Zuschuss in Höhe von 7.150 Euro gewährt.  Für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes werden 9.000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Dorfmoderation wird mit 13.500 Euro gefördert. „Insgesamt stellt das Land Rheinland-Pfalz 29.650 Euro bereit, um die Dorferneuerung in Flomborn weiter anzuschieben. Das ist eine gute Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms in der Gemeinde mit einer sehr aktiven Dorfgemeinschaft“, stellt Heiko Sippel fest.

Veröffentlicht am 31.07.2015.

Endlich… Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern schöne Ferien!

Allen, die Urlaub haben, wünsche ich erholsame Wochen und gute Ideen für die freie Zeit.

Veröffentlicht am 26.07.2015.

Im rot-grünen Koalitionsvertrag von 2011 wurde eine Stärkung der Dritten Gewalt vereinbart. Zu diesem Zweck wurde eine Evaluierung der Arbeit und der Zusammensetzung des Richterwahlausschusses durchgeführt. Nach einer umfangreichen Evaluierung des im Landesrichtergesetz geregelten Richterwahlausschusses und einer Expertenanhörung im Justizausschuss wird in dieser Woche nun die Reform dieses Gremiums auf den Weg gebracht. Der Entwurf wird in der heutigen Sitzung des Justizausschusses und abschließend in der Plenarsitzung am Mittwoch beraten.

Hierzu erklärte Heiko Sippel, justizpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Unser Koalitionsvertrag sieht vor, die rheinland-pfälzische Justiz weiter zu stärken. Dieses Ziel werden wir mit den vorgelegten Änderungen am Landesrichtergesetz nun erreichen. Durch die Erhöhung der Zahl der richterlichen Mitglieder sowie die Öffnung für Richter aus den Fachgerichtsbarkeiten bauen wir » weiterlesen

Veröffentlicht am 22.07.2015.

„Landesfamiliengeld“-Vorschlag der CDU absurd

Anlässlich des heutigen Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer:

„Das Bundesverfassungsgericht hat heute eindeutig bestätigt, dass das von der CSU vorangetriebene Betreuungsgeld nicht verfassungskonform ist. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßen wir ausdrücklich, denn das Betreuungsgeld steht für uns für eine rückwärtsgewandte Familienpolitik. Für die SPD-Landtagsfraktion ist klar: Wir möchten im Land eine moderne Familienpolitik und setzen konsequent auf den Ausbau der frühkindlichen Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur und weitere Kita-Gebührenfreiheit. Dies ist nicht nur im Interesse der Eltern für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern fördert auch die Bildungsgerechtigkeit. Die nun frei werdenden Mittel müssen schnellstmöglich in den weiteren Ausbau der frühkindlichen Betreuungseinrichtungen investiert werden, um den Bedürfnissen junger Familien mit Kindern wirklich gerecht zu werden.“

Die Bundesregierung sieht Schweitzer nun in der Pflicht, Regelungen zu finden, den betroffenen » weiterlesen

Veröffentlicht am 22.07.2015.

Gau-Odernheimer SPD spendet für Framersheimer Sturmopfer

Die elfte SPD-Skaternight am 10. Juli übertraf alle Erwartungen und mehre Hundert junge und junggebliebene Skater, Radfahrer und Fußgänger bevölkerten am Freitagabend zwischen 18 und 24 Uhr die Bahnstraße. Im Vorfeld hatte der SPD-Ortsverein kurzfristig beschlossen, dass der Erlös zugunsten der Framersheimer Sturmopfer gespendet werden soll. SWR und Allgemeine Zeitung verbreiteten diese Nachricht und so zog es auch eine Vielzahl an Gästen in die Petersberggemeinde unter denen sich auch der Framersheimer Bürgermeister Uli Armbrüster, Landrat Ernst-Walter Görisch und Landtagsabgeordneter Heiko Sippel befanden. Bei idealem Sommerwetter wurde aber nicht nur dem sportlichen Publikum etwas geboten, sondern an den zahlreichen Stehtischen und Bierzeltgarnituren wurde für den guten Zweck getrunken, gegessen, diskutiert und gefeiert. Die Firma Helmut Müller (ehem. Färber) in Alzey stiftete spontan die Würstchen. Am Ende konnten sich die Veranstalter über eine rundherum gelungene Skaternight freuen und können demnächst den Framersheimer Sturmopfern die stolze Summe von 1.000 Euro überreichen. Auch die Guggemusiker „die Wingertsgeischder“ aus Dittelsheim-Hessloch hatten von der Aktion erfahren und übergaben zu diesem Anlass dem Framersheimer Bürgermeister Uli Armbrüster einen Scheck in Höhe von 333 Euro. Die Gau-Odernheimer SPD bedankt sich auf diesem Wege nochmals ausdrücklich bei allen Helfern, Spendern und Unterstützern.

Veröffentlicht am 13.07.2015.

Zuschüsse für Kindertagesstätten

Die Landesregierung hat mehrere Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung von Kindertagesstätten im Wahlkreis Alzey bewilligt. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Für die Durchführung von Baumaßnahmen zur Schaffung einer Gruppe und zusätzlichen 10 Plätzen für Kinder unter drei Jahren (U3) erhält die Rheinhessen-Fachklinik Alzey für ihre Kita „Schatzkiste“ eine Landesförderung in Höhe von 95.000 Euro. Im Kommunalen Kindergarten der Stadt Wörrstadt in Rommersheim entstehen 5 zusätzliche Plätze für Kinder unter drei Jahren. Hierfür gewährt das Land eine Investitionskostenförderung in Höhe von 20.000 Euro. Eine kleine Baumaßnahme der Ortsgemeinde » weiterlesen

Veröffentlicht am 10.07.2015.

MdL Sippel informiert über Jugend-Wettbewerb

Unter dem Motto „Sich einmischen – was bewegen“ findet der diesjährige Jugend-Engagement-Wettbewerb der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Bertelsmann-Stiftung statt. Darauf macht der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung aufmerksam. Bis zu 60 Projekte im Land werden mit je 500.- bis 1.000.- Euro gefördert. Mitmachen können Jugendliche von 12 bis 25 Jahren aus jugendlichen Teams, Jugendgruppen, Schulklassen, Schüler-AGs, Jugendverbänden, Gewerkschaften oder Kirchengemeinden, die sich mit Themen und Anliegen aus dem Jugendmanifest flyer-jugendwettbewerb-rlp-2015-web beschäftigen. Das Jugendmanifest ist eine Zusammenfassung von Vorschlägen und Wünschen junger Menschen, die diese beim Jugendforum rlp formuliert haben. Themen aus dem Jugendmanifest sind beispielsweise Vielfalt, Toleranz und Respekt, Leben in der » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.07.2015.

Held und Sippel unterstützen Initiative

Der Bundestagsabgeordnete Marcus Held und der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (beide SPD) begrüßen die Weichenstellung für eine langfristige Sicherstellung der Arbeit von Mehrge-nerationenhäusern in den Städten und Landkreisen. „Die Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern hat sich als erfolgreiches Konzept herausgestellt, um Menschen verschiedener Generationen zusammen zu bringen, ihnen Beratung und Hilfe anzubieten und nicht zuletzt durch Treffpunkte den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu fördern. Deshalb unterstützen wir die Initiative von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig für eine Absicherung ausdrücklich“, so die beiden Parlamentarier.

Mit der Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung auf der letzten Jugend- und Familienministerkonferenz haben sich Bund, Länder und Kommunale Spitzenverbände erstmals zu einem gemeinsamen Engagement für die Verstetigung der bisher » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.07.2015.

MdL Heiko Sippel spricht Anerkennung aus

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchten drei Rentnergruppen aus der Verbandsgemeinde Wörrstadt den Landtag. Sippel begrüßte die Besucher im Foyer des Landtages und freute sich, dass die „Renties“ aus Schornsheim zusammen mit den „Alten Herren“ aus Vendersheim und Gau-Weinheim mit ihren Partnerinnen die Einladung nach Mainz angenommen haben. Alle drei Gruppen haben eines gemeinsam: Die rüstigen Rentner engagieren sich in ihrer Freizeit handwerklich für ihre Ortsgemeinden. „Mit dem Programm in Mainz möchte ich Ihnen ein kleines Dankeschön und eine Anerkennung für Ihren vorbildlichen Einsatz zurück geben“, so Heiko Sippel. Nach der Teilnahme an » weiterlesen

Veröffentlicht am 07.07.2015.

Die Kriminalität im Internet wächst, Experten beobachten eine Verlagerung krimineller Aktivitäten in die digitale Welt. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Betrügereien, Identitätsdiebstahl und besonders schlimme Verbrechen wie die Verbreitung von Kinderpornographie beschäftigen zunehmend die Strafverfolgungsbehörden. Gut ist, dass die rot-grüne Landesregierung vorgeprescht ist. Derzeit werden spezialisierte Fachleute für die komplexen Ermittlungen gewonnen oder sind bereits tätig. Anfang des Jahres hatte Innenminister Roger Lewentz angekündigt, 2015 im Rahmen eines Sicherheitspakets fünf und im nächsten Jahr nochmal sechs zusätzliche IT-Spezialisten einzustellen.“ Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzend: „In Rheinland-Pfalz sind Staatsanwaltschaften und Polizei im Bereich Cybercrime eng verzahnt. In der Zentralstelle Cybercrime in Koblenz laufen die Fäden für die rechtlichen und staatsanwaltschaftlichen Fragen zusammen. Die Stelle ist mit den entsprechenden Polizeieinheiten vernetzt. Die dortige Expertise für alle Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen ist unumstritten.“ Schwarz und Sippel zeigen sich verwundert über den aktuellen Antrag der CDU-Fraktion: „Er ist gespickt mit Ungenauigkeiten und realitätsfernen Erwartungen. Beispielsweise wird mokiert, dass von den ankündigten Experten bisher „nur“ » weiterlesen

Veröffentlicht am 03.07.2015.

„Legale Suchtmittel wie Alkohol und Nikotin sowie illegale Drogen wie Heroin, Kokain, Amphetamine und Cannabis sind in Deutschland weiterhin ein großes Problem“, erklärt der drogenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Walter Feiniler, anlässlich des Internationalen Tags gegen Drogenmissbrauch am morgigen Freitag. „Die Politik muss sich daher dauerhaft mit der Suchtbekämpfung auseinandersetzen, Gegenstrategien entwickeln und neue Tendenzen beachten. Problematisch sind mittlerweile so genannte „Legal Highs“ (synthetische Cannabinoide), die verstärkt in Deutschland und Rheinland-Pfalz konsumiert werden. Offenbar gerade Jugendliche fühlen sich von diesen gefährlichen Mitteln angezogen. In den vergangenen Monaten sind bundesweit junge Männer und Frauen in lebensbedrohlichem Zustand in Krankenhäuser eingeliefert worden.“ Der justizpolitische Sprecher Heiko Sippel und der polizeipolitische Sprecher Wolfgang Schwarz ergänzen: „Es ist an der Zeit, dass der Bund gegen diese wachsende Gefahr vorgeht. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, darf nicht weiterhin auf eine europäische Lösung hoffen und das Problem auf die lange Bank schieben. Ein bundesweites Verbot dieser Drogen muss rasch kommen.“ Der Internationale Tag gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr wird jährlich am 26. Juni begangen.

Veröffentlicht am 02.07.2015.