„Die Hilfe ist Demokratie stärkend“

Die SPD-Landtagsfraktion hat mit einem Empfang ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für Flüchtlinge danke gesagt. Rund 120 Engagierte aus dem ganzen Land kamen am Mittwoch in den Wappensaal des rheinland-pfälzischen Landtags. In einer Rede betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): „Unser Land zeigt moralische Stärke und Kraft.“ Viele Ehrenamtliche würden den Flüchtlingen praktisch helfen und die Integration der Menschen unterstützen. „Danke für dieses Engagement“, sagte Dreyer. Diese Unterstützung aus der Zivilgesellschaft sei angesichts der vielen Menschen, die nach Rheinland-Pfalz kämen und voraussichtlich noch kommen, dauerhaft wichtig.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sagte: „Wir spüren, dass die Zivilgesellschaft in Vorleistung getreten ist.“ Als die Zahlen der ankommenden Flüchtlinge nach oben geschnellt seien, „haben viele Ehrenamtliche schnell » weiterlesen

Veröffentlicht am 24.09.2015.

Bei einer Nominierungskonferenz im Bürgerhaus auf dem Mainzer Lerchenberg hat der SPD Regionalverband Rheinhessen seine Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl 2016 vorgeschlagen. Über den gemeinsamen Kandidatenvorschlag der Unterbezirke Mainz, Mainz-Bingen, Worms und Alzey-Worms wird auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten am 14. November 2015 in Ludwigshafen abgestimmt. Angesichts der insgesamt 17 rheinhessischen Listenkandidaten sieht Vorsitzender Michael Ebling seinen Verband auch personell gut aufgestellt.

„Mit dieser hervorragenden Liste profilierter Kandidatinnen und Kandidaten sowie unserer Spitzenkandidatin Malu Dreyer haben wir allen Grund optimistisch auf die anstehende Landtagswahl zu blicken“, so Ebling. Malu Dreyer habe in den zurückliegenden » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.09.2015.

Resolution des SPD-Landesvorstands Rheinland-Pfalz

Noch nie waren weltweit so viele Menschen auf der Flucht vor Krieg, Not oder politischer Verfolgung wie zurzeit. Viele davon wollen nach Europa und es gibt kaum Anzeichen dafür, dass sich an dieser Situation mittelfristig etwas ändern wird. Das stellt unser Land vor große Herausforderungen, aber wir Europäer/-innen sind es uns selbst schuldig aus unserer – von Krieg und Vertreibung geprägten – Geschichte zu lernen und denjenigen zu helfen, die heute unsere Hilfe brauchen.

Aktuell entspricht die Politik in Deutschland und der Europäischen Union nicht unserem eigenen Anspruch an eine tragfähige und menschliche Flüchtlingspolitik. Für uns ist und bleibt klar: Das Grundrecht auf Asyl gilt! Jeder Mensch, der auf deutschem Boden Asyl » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.09.2015.

MdL Sippel macht Praxistag

Um bessere Einblicke in die Herausforderungen der Polizeiarbeit zu bekommen, absolvierte der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) einen Praxistag in der Polizeiinspektion Alzey. Er verfolgte den Übergang von der Nacht- zur Frühschicht und begleitete die komplette Schicht bei den vielfältigen Aufgaben. So konnte der Abgeordnete sowohl in der Einsatzzentrale, als auch bei einer Dienstbesprechung und im Einsatz hautnah miterleben, wie die Abläufe funktionieren. Von der Anzeigenaufnahme bis hin zum Einsatz beim Wohnungsbrand war an diesem Tag alles drin.  „Es hat mich sehr beeindruckt, wie hochprofessionell und kompetent die Polizeibeamtinnen und -beamten ihre Arbeit machen und sich dabei als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger präsentieren“, so der Abgeordnete. Er zollte den Bediensteten der Polizeiinspektion großes Lob und sagte zu, die gesammelten Erfahrungen in die politische Arbeit im Landtag einzubringen.

Veröffentlicht am 14.09.2015.

MdL Heiko Sippel mit Jugendlichen unterwegs

Zu einem aktionsreichen Tag lud der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auch in diesem Jahr Jugendliche von 14 bis 18 Jahren ein. Für 20 Teilnehmer ging es mit dem Zug nach Speyer in den als zweitbesten Kletterpark Deutschlands prämierten Kletterwald. „Die Plätze waren auch in diesem Jahr wieder schnell ausgebucht“, so Sippel, der die Ferienaktion speziell für Jugendliche regelmäßig organisiert und finanziell unterstützt.

Nach einer ausführlichen Einweisung in die Regeln des Kletterwaldes stürmten die Teenies los und eroberten die Baumwipfel. Auch Heiko Sippel kletterte durch den idyllischen Wald, wurde von den sportlichen Mädchen und Jungen nach eigenem Bekunden „aber deutlich abgehängt“. In schwindelerregender Höhe schwangen sie sich von einem Element zum anderen und rasten mit der » weiterlesen

Veröffentlicht am 22.08.2015.

MdL Heiko Sippel lädt Jugendliche ein

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel lädt auch in diesem Jahr wieder Jugendliche im Alter von 14-18 Jahren zu einem Ferienausflug in den Kletterwald nach Speyer ein. Am Dienstag, dem 18. August, geht es morgens per Bahn in die Pfalz, um dort an 80 verschiedenen Kletterelementen Spass, Abenteuer und Action zu erleben. Heiko Sippel unterstützt den Ausflug, so dass der Kostenbeitrag auf 15.- Euro reduziert werden kann. Darin sind Eintritt, Zugfahrt und Verpflegung enthalten.

Infos und Anmeldung über das Wahlkreisbüro von Heiko Sippel in Alzey, Tel. 06731/498-150 oder per E-Mail an: MdL.Sippel@t-online.de

Veröffentlicht am 05.08.2015.

Zuschüsse für digitale Alarmierung

Das Land Rheinland-Pfalz hat mehrere Zuschussanträge zur Unterstützung des Brand- und Katastrophenschutzes im Landkreis Alzey-Worms bewilligt. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz. Zur Einführung der digitalen Alarmierung erhält der Landkreis Alzey-Worms für die Aufgaben des überörtlichen Brand- und Katastrophenschutz einen Zuschuss in Höhe von 32.020.- Euro für die Beschaffung von digitaler Hardware. Auch die Stadt- und Verbandsgemeinden im Wahlkreis Alzey können Zuwendungen für die gleiche Beschaffung verbuchen. Die Stadt Alzey wird 8.160.- Euro erhalten, die » weiterlesen

Veröffentlicht am 04.08.2015.

Dorferneuerung kommt voran

Gute Nachrichten erhielt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) dieser Tage von Innenminister Roger Lewentz aus Mainz. Auf seine Anfrage hin wurde ihm mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Flomborn den ersehnten Bewilligungsbescheid für die beantragten Zuschüsse zur Dorferneuerung erhalten wird. Sippel hatte zuvor bei den zuständigen Stellen um eine zügige Bearbeitung gebeten. „Flomborn steht in den Startlöchern und kann jetzt richtig loslegen“, freut sich Heiko Sippel. Nachdem die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde der Dorferneuerung durch Innenminister Lewentz bereits erfolgt war, wurden auch die Zuschussanträge positiv beschieden. Für Beratungsleistungen von privaten und öffentlichen Baumaßnahmen wird in den nächsten Jahren ein Zuschuss in Höhe von 7.150 Euro gewährt.  Für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes werden 9.000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Dorfmoderation wird mit 13.500 Euro gefördert. „Insgesamt stellt das Land Rheinland-Pfalz 29.650 Euro bereit, um die Dorferneuerung in Flomborn weiter anzuschieben. Das ist eine gute Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms in der Gemeinde mit einer sehr aktiven Dorfgemeinschaft“, stellt Heiko Sippel fest.

Veröffentlicht am 31.07.2015.

Endlich… Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern schöne Ferien!

Allen, die Urlaub haben, wünsche ich erholsame Wochen und gute Ideen für die freie Zeit.

Veröffentlicht am 26.07.2015.

Im rot-grünen Koalitionsvertrag von 2011 wurde eine Stärkung der Dritten Gewalt vereinbart. Zu diesem Zweck wurde eine Evaluierung der Arbeit und der Zusammensetzung des Richterwahlausschusses durchgeführt. Nach einer umfangreichen Evaluierung des im Landesrichtergesetz geregelten Richterwahlausschusses und einer Expertenanhörung im Justizausschuss wird in dieser Woche nun die Reform dieses Gremiums auf den Weg gebracht. Der Entwurf wird in der heutigen Sitzung des Justizausschusses und abschließend in der Plenarsitzung am Mittwoch beraten.

Hierzu erklärte Heiko Sippel, justizpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Unser Koalitionsvertrag sieht vor, die rheinland-pfälzische Justiz weiter zu stärken. Dieses Ziel werden wir mit den vorgelegten Änderungen am Landesrichtergesetz nun erreichen. Durch die Erhöhung der Zahl der richterlichen Mitglieder sowie die Öffnung für Richter aus den Fachgerichtsbarkeiten bauen wir » weiterlesen

Veröffentlicht am 22.07.2015.

„Landesfamiliengeld“-Vorschlag der CDU absurd

Anlässlich des heutigen Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer:

„Das Bundesverfassungsgericht hat heute eindeutig bestätigt, dass das von der CSU vorangetriebene Betreuungsgeld nicht verfassungskonform ist. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßen wir ausdrücklich, denn das Betreuungsgeld steht für uns für eine rückwärtsgewandte Familienpolitik. Für die SPD-Landtagsfraktion ist klar: Wir möchten im Land eine moderne Familienpolitik und setzen konsequent auf den Ausbau der frühkindlichen Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur und weitere Kita-Gebührenfreiheit. Dies ist nicht nur im Interesse der Eltern für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern fördert auch die Bildungsgerechtigkeit. Die nun frei werdenden Mittel müssen schnellstmöglich in den weiteren Ausbau der frühkindlichen Betreuungseinrichtungen investiert werden, um den Bedürfnissen junger Familien mit Kindern wirklich gerecht zu werden.“

Die Bundesregierung sieht Schweitzer nun in der Pflicht, Regelungen zu finden, den betroffenen » weiterlesen

Veröffentlicht am 22.07.2015.

Gau-Odernheimer SPD spendet für Framersheimer Sturmopfer

Die elfte SPD-Skaternight am 10. Juli übertraf alle Erwartungen und mehre Hundert junge und junggebliebene Skater, Radfahrer und Fußgänger bevölkerten am Freitagabend zwischen 18 und 24 Uhr die Bahnstraße. Im Vorfeld hatte der SPD-Ortsverein kurzfristig beschlossen, dass der Erlös zugunsten der Framersheimer Sturmopfer gespendet werden soll. SWR und Allgemeine Zeitung verbreiteten diese Nachricht und so zog es auch eine Vielzahl an Gästen in die Petersberggemeinde unter denen sich auch der Framersheimer Bürgermeister Uli Armbrüster, Landrat Ernst-Walter Görisch und Landtagsabgeordneter Heiko Sippel befanden. Bei idealem Sommerwetter wurde aber nicht nur dem sportlichen Publikum etwas geboten, sondern an den zahlreichen Stehtischen und Bierzeltgarnituren wurde für den guten Zweck getrunken, gegessen, diskutiert und gefeiert. Die Firma Helmut Müller (ehem. Färber) in Alzey stiftete spontan die Würstchen. Am Ende konnten sich die Veranstalter über eine rundherum gelungene Skaternight freuen und können demnächst den Framersheimer Sturmopfern die stolze Summe von 1.000 Euro überreichen. Auch die Guggemusiker „die Wingertsgeischder“ aus Dittelsheim-Hessloch hatten von der Aktion erfahren und übergaben zu diesem Anlass dem Framersheimer Bürgermeister Uli Armbrüster einen Scheck in Höhe von 333 Euro. Die Gau-Odernheimer SPD bedankt sich auf diesem Wege nochmals ausdrücklich bei allen Helfern, Spendern und Unterstützern.

Veröffentlicht am 13.07.2015.

Zuschüsse für Kindertagesstätten

Die Landesregierung hat mehrere Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung von Kindertagesstätten im Wahlkreis Alzey bewilligt. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Für die Durchführung von Baumaßnahmen zur Schaffung einer Gruppe und zusätzlichen 10 Plätzen für Kinder unter drei Jahren (U3) erhält die Rheinhessen-Fachklinik Alzey für ihre Kita „Schatzkiste“ eine Landesförderung in Höhe von 95.000 Euro. Im Kommunalen Kindergarten der Stadt Wörrstadt in Rommersheim entstehen 5 zusätzliche Plätze für Kinder unter drei Jahren. Hierfür gewährt das Land eine Investitionskostenförderung in Höhe von 20.000 Euro. Eine kleine Baumaßnahme der Ortsgemeinde » weiterlesen

Veröffentlicht am 10.07.2015.

MdL Sippel informiert über Jugend-Wettbewerb

Unter dem Motto „Sich einmischen – was bewegen“ findet der diesjährige Jugend-Engagement-Wettbewerb der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Bertelsmann-Stiftung statt. Darauf macht der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung aufmerksam. Bis zu 60 Projekte im Land werden mit je 500.- bis 1.000.- Euro gefördert. Mitmachen können Jugendliche von 12 bis 25 Jahren aus jugendlichen Teams, Jugendgruppen, Schulklassen, Schüler-AGs, Jugendverbänden, Gewerkschaften oder Kirchengemeinden, die sich mit Themen und Anliegen aus dem Jugendmanifest flyer-jugendwettbewerb-rlp-2015-web beschäftigen. Das Jugendmanifest ist eine Zusammenfassung von Vorschlägen und Wünschen junger Menschen, die diese beim Jugendforum rlp formuliert haben. Themen aus dem Jugendmanifest sind beispielsweise Vielfalt, Toleranz und Respekt, Leben in der » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.07.2015.

Held und Sippel unterstützen Initiative

Der Bundestagsabgeordnete Marcus Held und der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (beide SPD) begrüßen die Weichenstellung für eine langfristige Sicherstellung der Arbeit von Mehrge-nerationenhäusern in den Städten und Landkreisen. „Die Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern hat sich als erfolgreiches Konzept herausgestellt, um Menschen verschiedener Generationen zusammen zu bringen, ihnen Beratung und Hilfe anzubieten und nicht zuletzt durch Treffpunkte den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu fördern. Deshalb unterstützen wir die Initiative von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig für eine Absicherung ausdrücklich“, so die beiden Parlamentarier.

Mit der Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung auf der letzten Jugend- und Familienministerkonferenz haben sich Bund, Länder und Kommunale Spitzenverbände erstmals zu einem gemeinsamen Engagement für die Verstetigung der bisher » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.07.2015.