Veröffentlicht am 09.06.2022.

Abschlussveranstaltung zur Sommertour „Begegnungen Ehrenamt“

„Das zivilgesellschaftliche Engagement in Rheinland-Pfalz ist einzigartig, unverzichtbar und sollte Tag für Tag als nicht selbstverständlich gewürdigt werden,“ mit diesen Worten begrüßten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und der ehrenamtspolitische Sprecher Markus Kropfreiter, die Bürgerinnen und Bürger bei der Abschlussveranstaltung „Tour-Begegnungen-Ehrenamt“ im Landtag. „Es ist unsere Aufgabe, dafür Sorge zu tragen, dass zivilgesellschaftliches Engagement und eine lebendige Vereinslandschaft auch in Zukunft weiter gute Rahmenbedingungen finden. Phänomenal ist es, dass auf das Ehrenamt in Rheinland-Pfalz auch während Krisen wie der Corona-Pandemie, der Flutkatastrophe im Ahrtal und der Aufnahme der Ukraine-Geflüchteten Verlass war und ist“. An der Veranstaltung nahmen Menschen teil, die bei der Sommerreise besucht worden waren. Nach der pandemiebedingten Absage Ende letzten Jahres konnte diese nun nachgeholt werden.

Bätzing-Lichtenthäler und Kropfreiter betonen: „Rheinland-Pfalz ist mit 1,5 Millionen Ehrenamtlichen Ehrenamtsland und soll es auch bleiben. Es ist unser Anspruch als SPD-Landtagsfraktion, den Ehrenamtlichen mitsamt der vielfältigen Vereinslandschaft Rückendeckung zu geben. Dafür wollen wir das Thema Ehrenamt in unserer Fraktionsarbeit noch stärker verankern. Dazu gehört unter anderem die Gründung eines Ehrenamtsbeirates.“ Der Ehrenamtsbeirat soll dann die Fraktion beraten, etwa zu Fraktionsvorlagen und Initiativen. Mithilfe eines digitalen Umfrage-Tools wird der Beirat eine Einschätzung dazu abgeben können, inwiefern politische Vorhaben zu einer Stärkung oder gegebenenfalls Hemmung von ehrenamtlichem Engagement führen kann.

Wissenschaftlich begleitet wurde die Veranstaltung durch die Vorstellung der Länderauswertung für Rheinland-Pfalz aus dem Deutschen Freiwilligensurvey 2019 durch Herrn Tobias Jaeck, Projektleiter am Zentrum für Sozialforschung Halle. Die Analyse zeigt unter anderem auf, in welchen Bereichen sich die rheinland-pfälzische Bevölkerung besonders engagiert und wo Verbesserungsbedarf von Seiten der Organisationen sowie von Seiten der Politik gesehen wird.

Die anschließende Diskussion der Beteiligten hob nochmal eindrücklich hervor, was das Ehrenamt täglich leistet und wie der Neustart nach der Corona-Pandemie gelingt und gelingen kann. „Wir sagen 1,5 Millionen Mal Danke. Das zivilgesellschaftliche Engagement ist Sinnbild für unsere Gesellschaft, in der Solidarität und Zusammenhalt maßgeblich sind“, so Bätzing-Lichtenthäler und Markus Kropfreiter.

Veröffentlicht am 02.06.2022.

Projekt war erfolgreich – Land fördert Auffangstation – Monitoring weiter nötig

Das Land will die erfolgreiche Wiederansiedlung von Luchsen im Pfälzerwald weiter unterstützen. Hierzu wird das künftige Management der Luchspopulation von dem Koordinationszentrum Luchs und Wolf (KLuWo) übernommen. Auch das deutsch-französische Luchs-Parlament will weiter zusammenarbeiten. Umweltministerin Katrin Eder wagte nach dem Abschluss des EU-Projektes zur Wiederansiedlung der bedrohten Luchse im Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen einen Ausblick. Die Entwicklung der Luchspopulation war Thema im Umweltausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags

„Das Aussterben von Tierarten gefährdet nicht nur die genetische Vielfalt, sondern beschädigt auch unser hochkomplexes Ökosystem. Bedrohte Wildtiere wie der Eurasische Luchs besiedelten ursprünglich gigantische Gebiete vom den Pyrenäen bis zum Pazifik im Osten, aber inzwischen sind sie selten geworden. Daher freut es mich sehr, dass sich inzwischen ein Populationskern im Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen gebildet hat. Von 2016 bis 2020 wurden erfolgreich 20 Luchse – 12 Weibchen, acht Männchen – aus der Slowakei und der Schweiz freigelassen. Mindestens 18 Jungtiere aus 9 Würfen wurden inzwischen dokumentiert. Im vergangenen Jahr konnten wir sogar den erfolgreichen Wurf eines Weibchens mit drei Jungen in den Nordvogesen registrieren. Nun geht es darum, den Bestand zu stabilisieren und weiter wachsen zu lassen. Davon wird der Erfolg der Wiederansiedlung abhängen. Da die Population noch klein ist, ist ein umfassendes Monitoring weiterhin geboten und auch begleitende Maßnahmen. Das Land fördert beispielsweise eine Luchsauffangstation zur Pflege verletzter oder verwaister Luchse“, erklärte Umweltministerin Katrin Eder.

Die Umweltministerin betonte, dass Luchse eine wichtige Funktion in den Wäldern erfüllten: „Sie jagen Rehwild und Rotwild, verringern somit den Verbiss und erleichtern die Naturverjüngung im Wald. Das ist in Zeiten des Klimawandels, der dem Wald besonders schadet, von großer Bedeutung.“

Das EU-Projekt „LIFE Luchs Pfälzerwald“ begann 2016 und endete Ende September 2021. Luchse waren einst in dieser Region » weiterlesen

Veröffentlicht am 31.05.2022.

 Vernetzung von Ehrenamt und Kommunen

Der im März von dem Landtagsabgeordneten Heiner Illing initiierte „Runde Tisch Ukraine-Hilfe“ und das zweisprachig erstellte Info-Blatt „Willkommen im Alzeyer Land – wohin kann ich mich wenden?“ versammelt die Vertreter der Kommunen und Wohlfahrtsverbände zur Diskussion der aktuellen Situation im Landkreis und Koordination der Hilfsangebote im Ehrenamt. Schnelle Hilfen scheitern oft an den langen Wegen der Bürokratie. Hier zeigt sich, wie wichtig ehrenamtliche Strukturen, Austausch und Vernetzung sind.

Das Hauptthema der dritten und vierten Gesprächsrunde war die Wohnraumnot, die sich nicht nur bei der Verteilung der Flüchtlinge zeigt. Bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware. Mietpreiserhöhungen und Kostenexplosionen treffen besonders die wirtschaftlich Schwächeren. „Die Unterbringung ist ein generelles Problem von Obdachlosen, von Altersarmut Betroffenen, jungen Menschen, die in Ausbildung sind, und jungen Frauen“, summiert Marko Polak, der seit 2014 in der Obdachlosenbetreuung in der VG Wörrstadt tätig ist. Letzte Woche seien 39 Flüchtlinge in der VG Wörrstadt angekommen. „Wie und wo unterbringen, wenn kein Wohnraum frei ist?“, fragt Kemal Gülcehre, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz (AGARP). „Die Wohnraumnot ist kein neues Problem! Vor Jahren startete die ,Aktion bezahlbarer Wohnraum‘“, erinnert Astrid Hammes (Caritas Zentrum Alzey). „Die Bevölkerung verarmt auf einer breiten Basis!“, bestätigen Silvia Giehl und Julia Kirsch von der Förderinitiative Donnersberg e.V. (F.I.D.). Die Forderung nach Sozialem Wohnbau richtet sich an die Politik. Sammelunterkünfte für Obdachlose, Obdachlosenheim in Alzey und Containerdorf-Lösung seien Thema in den Kreisgremien, so Steffen Jung (Vertretung  Landrat Heiko Sippel und zukünftiger Bürgermeister der Stadt Alzey).

„Bürokratie ist kein Instrument für Krisen!“, betont Sandra Körbes (Diakonisches Werk Rheinhessen). „Wir brauchen eine Einrichtung, die schnell reagieren kann!“, bringt Illing ein. „Ist freier Wohnraum abfragbar? In Alzey, Wörrstadt und den Gemeinden?“ Wünschenswert sei ein Pool an Unterkünften für 30 bis 40 Menschen in der Zuständigkeit der Städte. Auch Utopien haben Platz in der Gesprächsrunde: „Generationenwohnen in Dörfern, begleitetes Wohnen in ehrenamtlicher Koordination!“, schlägt Alexandra Heinecker » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.05.2022.

Landesarbeitsgemeinschaft der Frauennotrufe unterstützt Papier des Bundesverbandes

Eine umfassende Erstbehandlung insbesondere nach sexualisierter Gewalt muss sichergestellt sein. Der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe (bff) veröffentlicht Forderungen an die Politik und startet Social-Media Aktion mit Erfahrungen von Betroffenen.

Seit 2020 ist die Finanzierung der vertraulichen Spurensicherung nach sexualisierter und körperlicher Gewalt als Leistung der gesetzlichen Krankenkassen über das Masernschutzgesetz rechtlich verankert. Die vertrauliche Spurensicherung soll auch finanziert werden, wenn Betroffene keine polizeiliche Anzeige erstattet haben. Sie umfasst Dokumentation, Laboruntersuchungen und Aufbewahrung der Befunde. Eine Umsetzung des Gesetzes fehlt zwei Jahre später immer noch.

Ein weiteres Problem: Leider ist im Gesetz nur die Spurensicherung geregelt. Die medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung (MSnV), die in Rheinland-Pfalz bereits an fünf (demnächst mit 6) Standorten (seit 2018 Mainz und Worms, seit 2020 Koblenz und Trier, seit 2021 Idar-Oberstein und für 2022 Ludwigshafen) in Zusammenarbeit mit den Kliniken installiert ist, gewährleistet darüber hinaus eine traumasensible und umfassende medizinische Versorgung nach einer Vergewaltigung. „Das ist genau das, was die Frauen sich wünschen, wenn sie ein Krankenhaus nach einer erlittenen Vergewaltigung aufsuchen – und genau das wird jedoch nicht finanziert über das Gesetz,“ sagt Ruth Petri, die Koordinatorin der Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung (MSnV) in Rheinland-Pfalz.

Dazu Katharina Göpner, bff-Geschäftsführerin: „Die Istanbul-Konvention ist geltendes Recht und verpflichtet Deutschland dazu, eine kostenfreie und flächendeckende Akutversorgung nach sexualisierter oder körperlicher Gewalt sicherzustellen, sonst ist die Gesundung von Betroffenen massiv gefährdet.“ Der bff veröffentlicht ein aktuelles Forderungspapier „Versorgungslücken schließen – medizinische Behandlung nach Vergewaltigung sicherstellen“, welches von Beraterinnen aus der Praxis erarbeitet wurde und die mangelnde medizinische Versorgung nach erlebter Gewalt in den Mittelpunkt stellt.

Begleitet wird die Veröffentlichung des Papers durch eine Social-Media Aktion mit Fallgeschichten von Betroffenen. Die weiteren Fälle zeigen » weiterlesen

Veröffentlicht am 26.05.2022.

Hüttner: „Frühwarnfunktion des Verfassungsschutzes ist von wachsender Wichtigkeit“

„Der heute von Innenminister Roger Lewentz präsentierte Verfassungsschutzbericht 2021 zeigt die enorme und steigende Bedeutung der in diesem Bereich geleisteten Arbeit. Wir erleben zunehmend Angriffe auf unsere Demokratie – sei es im Zuge des Ukraine-Kriegs durch teils staatliche gelenkte Strukturen, sei es im Zuge der Corona-Demonstrationen durch sich im Internet radikalisierende Gruppen oder Einzelpersonen. Fake News und Desinformation gewinnen weiter an Bedeutung und dienen als Nährboden für Hass und Hetze, denen wir in unserer politischen Arbeit Tag für Tag entgegentreten. Die von Minister Lewentz betonte ,Frühwarnfunktion‘ des Verfassungsschutzes ist daher von wachsender Wichtigkeit“, sagte Michael Hüttner, extremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Die Ampelfraktionen werden den Bericht auch zum Thema in der nächsten Innenausschuss-Sitzung des Landtags machen.

Neben den aktuellen Herausforderungen im Zuge des Angriffskrieges gegen die Ukraine betont Hüttner den wachsenden Antisemitismus als ernstes Problem. „Die Steigerung der festgestellten Straftaten ist ein schlimmes Signal. Die neue Dokumentations- und Koordinierungsstelle des Verfassungsschutzes ist ein gutes Gegenmittel. Es ist aber Aufgabe für uns alle, sich diesem Hass entgegen zu stellen“, sagte Hüttner. Selbiges gelte für den Rechtsextremismus, der eine zentrale Bedrohung bleibt. „Besonders hier ist eine Verlagerung ins Internet zu beobachten, wo sich gewaltbereite Gruppen zusammenfinden oder Einzelpersonen weiter radikalisieren. Es ist wichtig, dass der Verfassungsschutz dies weiter genau im Blick hat.“ Das Beispiel der voranschreitenden Aufklärung im Dunkelfeld der Reichsbürger zeige, dass dieser Weg erfolgreich ist.

Auch Islamismus und islamistischer Terrorismus sind eine anhaltende Bedrohung, führte Hüttner aus. Das zeige die konstante Zahl der vom Verfassungsschutz als Islamisten eingestuften Personen. „Es ist wichtig und richtig, dass der Verfassungsschutz diese Szene – ebenso wie den Linksextremismus – eng im Blickfeld behält“, sagte Hüttner. „Unsere Demokratie muss aufmerksam bleiben, um notfalls auch Stärke demonstrieren zu können.“

Veröffentlicht am 24.05.2022.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gemeinsam sind wir Rheinland-Pfalz – Vielfalt der Menschen und Regionen ist der Schatz unseres Landes

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim Festakt zum 75. Geburtstag von Rheinland-Pfalz ihre Dankbarkeit für 75 Jahre Frieden ausgedrückt: „Gerade jetzt erleben wir, dass das nicht selbstverständlich ist und auch bei unserem Jubiläum sind wir in Gedanken bei den Menschen in der Ukraine.“ Sie lobte die Vielfalt als besondere Stärke des Landes. „Unsere abwechslungsreichen Regionen, unsere vielfältige Wirtschaft, unsere breit aufgestellte Wissenschaftslandschaft und vor allem unsere Bürger und Bürgerinnen mit all ihren Ideen, Talenten und Visionen sind unser Schatz. Aus dieser Vielfalt entstehen die besten Ideen. Aus der Kombination von Bewährtem und wagemutiger Neugier entsteht Innovation. Der Erfolg der rheinland-pfälzischen Biotechnologie hat das jüngst eindrucksvoll bewiesen“, sagte die Ministerpräsidentin im Staatstheater Mainz.

Rund 500 Gäste aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens waren der gemeinsamen Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Hendrik Hering gefolgt, darunter auch die ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck und Dr. Bernhard Vogel, aktuelle und ehemalige Abgeordnete sowie Kabinettsmitglieder oder die Sieger und Siegerinnen von jugend forscht und jugend debattiert. Die Festrede hielt die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Dr. Katarina Barley. Für das diplomatische Corps konnte die Ministerpräsidentin unter anderem den ruandischen Botschafter Igor César und den Generalkonsul der Ukraine, Vadym Kostiuk, begrüßen. „Die Landesregierung steht in tiefer Verbundenheit an der Seite der Ukraine und der Menschen, die unter diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg leiden. Mit großer Solidarität unterstützen die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen die rund 35.000 Ukrainer und Ukrainerinnen, die zur Zeit bei uns Schutz finden“, betonte die Ministerpräsidentin.

Sie schaute mit großer Dankbarkeit auf 75 Jahre Rheinland-Pfalz und die Menschen, die das Land zu dem gemacht hätten, was es heute ausmache. „Sie haben das Geschenk der Freiheit und Demokratie mit Leben gefüllt. Sie haben die reiche Geschichte der Regionen – Gutenberg, die SchuM-Stätten, das römische Erbe, das Hambacher Fest – zu einer gemeinsamen Identität, zu einem Wir-Gefühlt geformt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie erinnerte an einige historische Wegmarken, zunächst die Anfangsjahre unter der Regierung Peter Altmeier, die mit Beharrlichkeit die Grundlagen für einen funktionsfähigen Staat und die Aussöhnung mit den europäischen » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.05.2022.

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 02. Juni 2022, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 10.05.2022.

In der Zeit vom 07.02 bis 20.02 war es mir möglich ein Praktikum bei Herrn Heiner Illing, dem Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Alzey, durchzuführen. Dank ihm und seinem sehr freundlichen Team konnte ich zwei Wochen lang das Politik-Machen hautnah miterleben. Um nicht nur den üblichen Praktikanten-Job und Akten von rechts nach links zu sortieren, bekam ich einen Langzeitauftrag für diese zwei Wochen auf den Weg:

„Was könnte man gegen das Überfüllen der Tierheime machen?“ 

Eine einfache Fragestellung, die mich selber in das Politik machen eintauchen lies. Hier ergänzte es sich, dass Herr Illing selbst Sprecher der SPD in Tierschutz-Angelegenheiten ist und sich selbst mit dem Thema beschäftigte. 

Ich bekam neben den Konferenzen und Treffen, die ich an seiner Seite begleitete, etwas Zeit, um diesem Auftrag nachzugehen.

Ich redete und telefonierte mit Tierheimen, Hundetrainern und Tierschützern, um mir ein Bild der Lage zu machen. Ebenfalls recherchierte ich im Internet Artikel und Gesetze anderer Bundesländer, die dieses Thema betrafen.

Meine Vorarbeit stellte ich Heiner Illing daraufhin vor, sodass er an meiner Vorarbeit weiterarbeiten konnte.

Aufgrund dieser eher ungewöhnlichen Aufgabe, war es mir möglich, das Politik-Machen anders zu betrachten, als es in der Tagesschau oder vom Stammtisch aus aussieht. Mein bereits vorher bestehendes Interesse an Politik wurde damit nur weiter gestärkt, denn der Weg des Zuhörens und dann Handelns gefällt mir sehr gut. So sollte Politik in meinen Augen immer sein. Ergebnisoffen debattieren und dann einen Kompromiss finden, bei dem alle gewinnen und doch auch ein Stück verlieren.

Und auch Herr Illing und die SPD konnten hoffentlich von diesem Praktikum profitieren, so hatten sie doch nach dem Praktikum ein neues Mitglied gewonnen. Der eher ungewöhnliche Weg, einen Praktikanten einzubinden ist in meinen Augen nicht nur äußerst respektvoll und wertschätzend dem Praktikanten gegenüber, sondern zeigt auch, dass Politik und Demokratie Werte sind, die die junge Generation auch noch interessieren. Wenn man sie mehr einbinden würde, könnte man auch etwas gegen die zunehmende Politikverdrossenheit unternehmen, die sich eben aufgrund der fehlenden Teilhabe und dem fehlendem Gehör breitmacht. Ein Kompromiss bei dem alle auf lange Sicht gewinnen.

Ich danke Heiner Illing und seinem Team für die zwei tollen Wochen!

Text: Philip Enders

Veröffentlicht am 09.05.2022.

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Frauen und Mädchen mit Behinderung sind einem stark erhöhten Risiko ausgesetzt, sexualisierte Gewalt zu erfahren. Sie sind zwei bis drei- mal so häufig betroffen, wie Frauen im Bevölkerungsdurchschnitt und sehen sich vielfältigen Widerständen ausgesetzt. So erleben Mädchen mit Behinderung schon oft in der Kindheit sexualisierte Gewalt und sind laut einer Studie des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auch innerhalb von Einrichtungen der Behindertenhilfe nicht ausreichend vor Übergriffen geschützt. Frauenhäuser oder Fachberatungsstellen sind dagegen oftmals noch nicht ausreichend barrierefrei und niedrigschwellig zugänglich, damit Frauen mit Beeinträchtigung hier Unterstützung finden können.
„Wir sind auf das Thema sexualisierte Gewalt spezialisiert und versuchen seit vielen Jahren unser Angebot für und mit Frauen mit Beeinträchtigungen zu erweitern, sei es im Rahmen von Beratung, Schulungen des Personals oder Aufklärungsarbeit.“ sagt Christina Rosner vom Frauennotruf Worms. „Leider fehlt es uns selbst an Ressourcen – personell und finanziell – um diese Angebote bedarfsgerecht umzusetzen. Von einer tatsächlichen Gleichberechtigung und Teilhabe an notwendigen Unterstützungsleistungen und Informationen sind wir daher weit entfernt. Das steht in starkem Widerspruch zur hohen Gewalt-Betroffenheit von beeinträchtigten Frauen ebenso wie zum Grundgedanken der UN-Behindertenrechtskonvention, die eine vollständige Teilhabe an allen gesellschaftlichen Bereichen fordert.“

Tatsächlich sind aber auch positive Veränderungen zu vermerken. So hat sich das Land Rheinland-Pfalz als eines der ersten Bundesländer dazu verpflichtet, Frauenbeauftragte in Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderung aus den Reihen der Bewohner*innen zu wählen. Hiermit ist zumindest ein wichtiger Schritt in Richtung Mit- und Selbstbestimmung getan. Dennoch bestehen weiterhin viele Lücken im Gewaltschutz in Einrichtungen – dabei ist der Staat mit der UN-Behindertenrechtskonvention seit 2006 dazu verpflichtet, Menschen mit Behinderung effektiv vor Gewalt und Missbrauch zu schützen. Das Recht auf Selbstbestimmung, Intimsphäre und ein funktionierendes Beschwerdemanagement im Falle von sexualisierter Gewalt innerhalb der » weiterlesen

Veröffentlicht am 05.05.2022.

SPD-Fraktion lädt 25 Mädchen und junge Frauen zum Girls Day ein

„Politik braucht mehr Frauen – auf allen Ebenen.“ Diese klare Botschaft setzen Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Susanne Müller, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin, und Michael Simon, jugendpolitischer Sprecher, zum heutigen Girls Day. Und diese Botschaft haben sie auch den 25 Mädchen und jungen Frauen mitgegeben, die auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion die Möglichkeit erhielten, in den Beruf der Politikerin reinzuschnuppern. Auch im Landtag repräsentiert der Frauen-Anteil mit knapp unter einem Drittel bei Weitem nicht den Anteil an der Gesellschaft von rund 50 Prozent. „Das zu verändern, ist ein großes Anliegen unserer parlamentarischen Arbeit. Der Girls Day ist ein guter Einstieg dazu. Er dient genau wie existierende Mentoring-Programme der Landesregierung dazu, Mädchen und jungen Frauen Lust und Mut zu machen, sich in neuen Feldern einzubringen.“

Die Mädchen und jungen Frauen zwischen 12 und 19 Jahren wurden am Morgen von Bätzing-Lichtenthäler, Müller und Simon in der Landtagsfraktion begrüßt, bevor es zum Landtag ging, wo ein Austausch mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer stattfand. An die folgende Führung durch den Landtag schloss sich ein politisches Rollenspiel an, bevor die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Rede und Antwort standen. Themen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Bezahlung und Auseinandersetzen mit politisch Andersdenkenden blitzten bei den vielen interessanten Fragen zum Alltag einer Politikerin und eines Politikers immer wieder auf.

„Wir haben uns sehr gefreut, dass nach zwei Jahren pandemiebedingen Ausfalls der Girls Day wieder stattfinden konnte. Zum einen, weil der Austausch nicht nur spannend, sondern auch bereichernd ist. Vor allem aber, weil er extrem wichtig ist, um den Missstand zu beheben, dass zu wenige Frauen in Kommunal-, Landes- und Bundespolitik aktiv sind. Dabei geht es um mehr als Repräsentanz. Es geht darum, an demokratischen Entscheidungen mitzuarbeiten und unser Zusammenleben aktiv gestalten zu können. Wenn eine Bevölkerungsgruppe so unterrepräsentiert ist, ist das schlecht für unsere Demokratie“, so Bätzing-Lichtenthäler, Müller und Simon.

Informationen zum Bild:

Die Mädchen und jungen Frauen, die die SPD-Landtagsfraktion zum Girls Day eingeladen hatte, mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler (rechts), Michael Simon, jugendpolitischer Sprecher (Mitte),und Susanne Müller, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin (links), vor dem Landtag. Foto: Landtagsfraktion SPD/ Laura Lazzarotti-Ultes

Veröffentlicht am 28.04.2022.

Zweites Treffen im Wahlkreisbüro Heiner Illing          

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine dauert an. Millionen Menschen sind seit dem 24. Februar auf der Flucht. Mehr als 300.000 haben Deutschland erreicht. Wie viele sind im Landkreis angekommen? Wo wohnen sie? Wie ist ihre rechtliche Situation?

Anknüpfend an das erste Treffen am 18. März trafen sich die Vertreter des Landkreises, der Verbandsgemeinden und der Wohlfahrtsverbände zur Besprechung der aktuellen Lage, Bedarfserhebung und weiteren Koordination der Hilfsangebote im Ehrenamt.

Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing legte den tagesaktuellen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vor, in welchem der Bund den ukrainischen Kriegsflüchtlingen dauerhafte Hilfe verspricht: ab 1. Juni können sie Grundsicherung erhalten, betreut werden sie künftig von den Jobcentern als regionale Anlaufstelle. Der Bund sagte auch zu, die Länder und Kommunen im Jahr 2022 mit insgesamt zwei Milliarden Euro bei ihren Mehraufwänden für die Geflüchteten aus der Ukraine zu unterstützen, außerdem einvernehmlich mit den Ländern eine Regelung zur Verstetigung der Beteiligung des Bundes an flüchtlingsbezogenen Kosten sowie Aufwendungen für Integration der Länder und Kommunen zu finden, rückwirkend ab dem 1. Januar.

Die Schutzsuchenden sind vorwiegend Frauen und Kinder. Einige kommen aus Erstaufnahmeeinrichtungen und werden dem Landkreis über das Land Rheinland-Pfalz zugewiesen. Viele aber haben private Kontakte in Deutschland und können bei Verwandten oder Bekannten wohnen. Die Kreisverwaltung verzeichnete mit Stichtag 31. März 600, die sich angemeldet haben. 730 bezifferte Ute Klenk-Kaufmann, 1. Beigeordnete der VG Alzey-Land, die Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die sich bis 5. April beim zuständigen Einwohnermeldeamt gemeldet hätten. Für den weiteren Aufenthalt stellen sich viele Fragen rund um die Organisation des Alltags: Registrierung bei der Ausländerbehörde, Anträge auf Asylbewerberleistungen, Zugang zum Arbeitsmarkt u.v.m. Für alle Fragen rund um Hilfen für geflüchtete Menschen aus der Ukraine hat die Kreisverwaltung  eine Telefonhotline (06731) 408-5656 und ein E-Mail Postfach (ukraine-hilfe@alzey-worms.de) eingerichtet. Informationen zur Ukraine-Hilfe sind unter www.kreis-alzey-worms.de (Übersetzungshilfen ukrainisch: in Integreat-App eingestellt) und auf der Seite des Landes unter www.wir-tun-was.rlp.de/de/service/fluechtlinge/ukraine abrufbar. 

Praktische Unterstützung kommt in großem Maße direkt von der Bevölkerung. Aber auch die Helfenden brauchen Informationen.  Hier greift das Ehrenamtsprojekt „Ukraine Hilfe – Ankommende Engagiert Informiert Begleiten“. Um Engagierte schnellstmöglich  „fit zu machen“, wurde von der Diakonie Rheinhessen (Sandra Körbes) gemeinsam mit dem Caritaszentrum Alzey (Astrid Hammes) und der Caritas Fachstelle für Migration und Integration Wörrstadt (Andrea Rinke-Bachmann) ein Programm mit vier Seminar-Modulen erstellt: „Aufenthaltsgrundlagen – Ausländerbehörde (28. April), sozialrechtliche Leistungen ( 2. Mai), Integration in den Arbeitsmarkt (5. Mai), Prävention & Kinderschutz (9. Mai). Auch ukrainisch Sprechende, die als Sprachmittler fungieren möchten, sind eingeladen.

Einen breiten Raum in der Diskussionsrunde nahm das Thema zertifizierte Sprachkurse, Qualifizierung von Lehrkräften und kursbegleitende Kinderbetreuung ein. Hier galt es, den Statu Quo der Angebote und Zugangsvoraussetzungen bei der verschiedenen Trägern abzufragen. Julia Kirsch von der Förderinitiative Donnersberg e.V. (FID) übernahm die Aufgabe der Sprachkurs-Recherche und Anfrage bei der Kreisverwaltung Alzey-Worms / Kreisvolkshochschule (KVHS), beim Christlichen Jugenddorfwerk (CJD) und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). In kurzer Zeit präsentierte sie eine detaillierte Übersicht über Kursangebote, die auch für Ukrainer:innen zugänglich sind:  Integrationskurse sind an der KVHS ab Juni und beim CJD nach Bedarf geplant. Landessprachkurse „Sprachziel: Deutsch“ werden von KVHS, CJD und FID angeboten. Nach Ostern startet bei der FID auch der Kurs „MiA -Migrantinnen stark im Alltag“. Das niederschwellige Angebot richtet sich ausschließlich an Frauen und bietet Informationen, Handarbeiten und Austausch. Sandra Körbes verwies auf die Unterstützung durch das Café Asyl und informierte über den regelmäßigen Ukraine-Treff im Mehrgenerationenhaus (MGH) jeden Freitag um 15 Uhr. Das „Café Ukraine“ der Baptistengemeinde Am Schillerplatz bietet jeden Mittwoch von 15.30 bis 17 Uhr einen Raum für Gespräch und Austausch.

Heiner Illing wies auf die notwendige Sensibilität bei der Vermittlung der Unterschiede zur Flüchtlingswelle 2015 hin: „Wir müssen aufpassen, dass der vorübergehende Schutzstatus, der durch die Umsetzung der Massenzustrom-Richtlinie der EU-Kommission Flüchtlingen aus der Ukraine beschleunigte Verfahren und Mindeststandards garantiert, nicht zu einer Flüchtlingsklassengesellschaft führt! Bei aller Hilfsbereitschaft, dürfen wir die Flüchtlinge aus dem arabisch-afrikanischen Raum nicht vergessen.“

Das nächste Treffen des Runden Tisches „Ukraine Hilfe“ findet am Montag, 2. Mai statt.

Veröffentlicht am 14.04.2022.

Rheinhessensprechstunde mit Heiner Illing und Stephanie Jung

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 05. Mai 2022, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer Rheinhessensprechstunde ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 13.04.2022.

Leistung von Menschen mit Beeinträchtigung

Schon lange will der Landtagsabgeordnete Heiner Illing die Zoar-Werkstätten in Alzey besuchen.

Durch die Corona-Einschränkungen war dies bislang nicht möglich gewesen. Jetzt konnte sich der Landespolitiker in den beiden Einrichtungen des Evangelischen Diakoniewerkes Zoar einen persönlichen Eindruck über die vielfältigen Leistungen des modernen, sozialen Dienstleistungsunternehmens verschaffen. 

zur Verfügung. In den Zoar-Werkstätten in der Hagenstraße arbeiten vorwiegend Menschen mit einer geistigen Behinderung. Das Angebot des Werkhauses in der Spießgasse  richtet sich primär an psychisch erkrankte Menschen. In Bereichen der industriellen Fertigung sowie im Dienstleistungsbereich werden Stärken gefördert und gemeinsam Strategien der beruflichen und persönlichen Entwicklung geplant. „Immer steht der Mensch im Mittelpunkt des Handelns und Wirkens“, betont Regionalleiterin Dr. Claudia Mitulla.

Die Besichtigung der Werkstätten auf dem großen Gelände im Alzeyer Osten führt in die Abteilung Verpackung. Hier wird montiert, etikettiert und verpackt: Musterbretter für Elektrofirmen, CD-Boxen für Baumärkte und K2-Solarklemmen. „5000 Stück pro Tag“, erklärt Gregor Kscheminski, 1. Vorsitzender des Werkstattrates. Im Bereich Alu-Bau werden Metalle für Maschinenbau und Autoindustrie bearbeitet, Pinn- und Magnettafeln montiert. In der Abteilung Kleinteilmontage schaffen Menschen, die größeren Unterstützungsbedarf haben. Der Arbeitsprozess ist einschrittig. Hier werden etwa Unterputzdosen mit einem Aufkleber versehen und Teile für die Autoindustrie zusammengebaut. Interessant ist auch die Schreinerei, in der Sperrholzkästen gefertigt werden.

Im Berufsbildungsbereich liegen Materialien wie Holz, Stoffe, Ton und Vlies bereit. „Wir versuchen, über schöne Dinge die Menschen an die Arbeit heranzubringen“, sagt Mitulla. Berufliche Bildung erfolgt » weiterlesen

Veröffentlicht am 12.04.2022.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Winter ist vorbei, in meiner Heimat blühen die ersten Wildtulpen und der Frühling steht in den Startlöchern. Wir alle hofften, Corona in diesem Jahr hinter uns lassen zu können und wieder etwas mehr Normalität leben zu dürfen. Leider sprechen die aktuellen Inzidenzien noch immer eine andere Sprache – aber dank Impfungen, Testmöglichkeiten, schwächerer Virusvarianten und vor allem Ihrer Vernunft und Erfahrung ist es zu verdanken, dass wir lernen mehr und mehr mit dem Virus zu leben und uns Stück für Stück ins „normale Leben“ zurückfinden.

In diesen Tagen begehen die Christen unter uns die Karwoche und bereiten sich auf eines der höchsten kirchlichen Feste vor. Es ist die Rede vom Verrat an Jesus Christus, Verfolgung, Gefangennahme, Folter, Qualen und am Ende vom Tode. Es macht fassungslos und erschüttert, das genau das gleiche sich mit unglaublicher Härte und Brutalität nur wenige hundert Kilometer östlich von uns – mitten in Europa – abspielt. Auch hier sind die Vorzeichen die gleichen wie vor zweitausend Jahren: Arroganz, Machtgier und Unterdrückung. Gemeinsam sollten wir hier von der Ostergeschichte lernen und hoffen.

Hoffen auf ein baldiges Ende und eine Wiederauferstehung der Vernunft. Die Auswirkungen werden uns auf jeden Fall noch viele Jahre begleiten und einschränken. Aber lassen Sie uns – wie die Natur im Frühling – positiv in die Zukunft blicken.

Ich wünsche Ihnen allen frohe Ostern, harmonische und erholsame Feiertage im Kreise Ihrer Familien. Genießen sie das hoffentlich schöne und frühlingshafte Osterwetter. Unseren Jüngsten wünsche ich gut gefüllte Osternester und Ihnen schöne Ferientage.

Heiner Illing, MdL

Veröffentlicht am 10.04.2022.