Grill-Bürgersprechstunde mit Heiner Illing, MdB Daniel Baldy & SPD Alzey

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 21. August 2025, von 16:00 bis 17:30 Uhr zusammen mit MdB Daniel Baldy und der SPD Alzey zu einer Grill-Bürgersprechstunde auf das Freizeitgelände Am Herdry nach Alzey ein.

Während dieser Zeit können Sie Daniel Baldy oder Heiner Illing persönlich zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 28.07.2025.

Wer von Wendelsheim kommend die L 409 hochfährt Richtung Alzey, nimmt vielleicht rechts am Hang die Infotafel „DOG-InForm“ wahr. Das zentrale Foto zeigt Mirjam Cordt mit einem ihrer Schützlinge. Darunter findet sich das Symbolbild einer Schutzgottheit.  Es ist das Logo von „Hilfe für Herdenschutzhunde e.V.“ (HSH-Hilfe) und steht sinnbildlich dafür, dass HSH-Hilfe diesen besonderen Hunden Schutz gibt. Der Verein wurde 2001 von der Hundeverhaltensexpertin Mirjam Cordt gegründet, gemeinsam mit anderen im Tierschutz engagierten Menschen. HSH-Hilfe setzt sich besonders für Herdenschutzhunde ein, egal ob alt, krank oder verhaltensauffällig. Für sein außerordentliches Engagement hat das Land Rheinland-Pfalz den in Erbes-Büdesheim beheimateten Verein kürzlich mit dem Tierschutzpreis ausgezeichnet. Landtagsabgeordneter Heiner Illing nahm dies zum Anlass, um HSH-Hilfe zu gratulieren und sich vor Ort ein Bild von der Arbeit des Vereins zu machen.

Während der Führung durch das insgesamt 30000 Quadratmeter große Gelände zu den 8000 Quadratmeter eingezäunten großzügigen Freiläufen, weiß Cordt eine Menge zu erzählen, vor allem über jeden einzelnen ihrer Schützlinge. Da ist Yasha, eine HSH-Mix aus dem Baltikum, die sich hier rundum erholt hat. Auch eine Augen-OP hat sie hinter sich. „Aufgrund ihres sehr schlechten Zustands bei ihrer Ankunft bei uns benötigt sie spezielles Futter für ihren Magen-Darm-Trakt. Wir konnten ihren Zustand jedoch bereits deutlich verbessern.“ Und gleich nebendran – abgetrennt durch einen Zaun – Pious, ein zentralasiatischer Owtscharka, der in Bulgarien bei einem Holzhändler an einer kurzen Kette festgemacht war. Prügel statt Zuwendung. Verletztes Auge, asymmetrischer Schädel, Schmerzen. „Über Tierschützer kam er vor knapp drei Jahren als wildtobender Hund in einer Transportbox zu uns.“ Hier erfuhr er Liebe, Respekt und medizinische Versorgung und ist heute mit seinen vertrauten Menschen sehr verschmust. „Man sieht ihm richtig an, wie er jeden Moment genießt!“, freut sich Illing, während sich Pious an den Zaun drängt und von seiner Retterin streicheln lässt. „Ein Hund soll Lebensqualität haben!“, sagt Cordt, die neben ihrem Herzensprojekt auch das Unternehmen DOG-InForm betreibt. Dort bildet sie Hundehalter und -trainer aus, bietet Verhaltensberatung an und führt auch ein Hundehotel. Dieses könne vom Tierschutzverein kostenfrei genutzt werden: „Das sind quasi unsere nicht zahlenden Gäste.“ Die Philosophie von DOG-InForm basiert auf gewaltfreiem und wertschätzendem Umgang mit jedem Lebewesen. Auf jeden Hund werde » weiterlesen

Veröffentlicht am 25.07.2025.

Dienstleister und soziale Gemeinschaft

Zum persönlichen Austausch besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing den VdK – Kreisverband Alzey in der Spießgasse 77. Begrüßt wurde der Landespolitiker von Geschäftsführerin Karola Kaminski und Herwarth Mankel, stellvertretender Vorsitzender im Ehrenamt. In diesem Haus sei der Kreisverband seit 2018. Im Erdgeschoß findet die Beratung statt. Diese werde von den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen in Teilzeit geleistet. Im ersten Stock befindet sich die Geschäftsstelle, der Sitzungsraum sowie der Bereich für die ehrenamtlich Tätigen.

Der VdK ist Ansprechpartner für alle Fragen rund ums Sozialrecht und bietet seinen Mitgliedern umfassende Beratung und Hilfe bei Themen wie Rente, Krankheit, Pflege, Behinderung und Erwerbsminderung. Mit über 2 Millionen Mitgliedern ist der VdK Deutschlands größter Sozialverband. In Rheinland-Pfalz hat der VdK etwa 230.000 Mitglieder. Im Kreisverband Alzey sind es über 6500 Mitglieder. „Wir sind an Ihre Seite!“ ist das Motto. Fünf Mitarbeiterinnen setzen sich im Kreisverband Alzey für Menschen mit Behinderungen ein, chronisch Kranke, Rentnerinnen und Rentner oder sozial Benachteiligte. „Die meisten kommen, weil sie Probleme beim Rentenantrag haben!“, so Mankel. Schwerpunkte seien Renten -und Schwerbehindertenrecht, Kranken-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung, Alten- und Sozialhilfe, Bürgergeld sowie soziales Entschädigungsrecht.

„Der VdK hat sich radikal gewandelt“, erinnert Illing an den nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gegründeten „Verband der Kriegs- und Wehrdienstopfer“, um die Interessen von Kriegsgeschädigten, Witwen und Waisen zu vertreten. Heute seien es auch » weiterlesen

Veröffentlicht am 24.07.2025.

Mit einem 600 Millionen Euro starken Sofortprogramm unterstützt die rheinland-pfälzische Landesregierung Dörfer, Städte und Landkreise in diesem und im kommenden Jahr. „Das ist eine sehr gute Nachricht für den Landkreis Alzey-Worms. Damit können wir vor Ort wichtige Projekte anstoßen, beschleunigen oder ausweiten – ganz unbürokratisch und nah dran an den Bedürfnissen der Menschen“, erklärte Landtagsabgeordneter Heiner Illing.

Die Mittel stammen aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“, das Alexander Schweitzer, Ministerpräsident, Anfang Juli in einer Regierungserklärung angekündigt hat. Die Mittel werden den Kommunalen Finanzausgleich aufstocken und sollen gezielt dazu beitragen, die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken.

„Das Programm kommt bei uns direkt an. Wir sind dankbar, dass Alexander Schweitzer einen klaren Schwerpunkt gesetzt hat“, betonte Illing. „Das Programm hilft nicht nur dabei unsere Kommune zukunftsfest aufzustellen. Es zeigt auch den Bürgerinnen und Bürgern, dass Landespolitik bei uns vor Ort wirkt“, so Illing.

Das Programm reiht sich ein in eine Reihe starker kommunaler Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung, vom milliardenschweren Entschuldungsprogramm PEK über das Klimaschutz-Investitionsprogramm KIPKI bis hin zum Regionalen Zukunftsprogramm.

Veröffentlicht am 23.07.2025.

Gospelmagic – Mit Zauberei Geschichten erzählen

Auf die Leute zugehen und die Menschen mitnehmen ist das Anliegen des Landtagsabgeordneten Heiner Illing. Seine politische Arbeit in Mainz verbindet er mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis. Auf seiner Sommertour machte Illing auch Halt in Eppelsheim, um die „Werkstatt der Wunder“ kennenzulernen. Eine Kleinkunstbühne im Herzen von Eppelsheim, gegenüber vom Rathaus und Scheunencafé in der Zwerchgasse. Betrieben wird sie von Matthias Drechsel, Christ und Illusionist. Er glaubt an Gott und die positive emotionale Wirkung von Zauberkunst. Seine Herzensangelegenheit: „Mit Zauberei Geschichten erzählen.“

Im Gespräch mit dem Landespolitiker erzählt der Magier aus seinem Leben. Aufgewachsen ist er in der ehemaligen DDR in einem christlichen Elternhaus. Sein Bruder wurde Theologe, und Matthias Zauberer. Schon als Kind habe er die Leidenschaft für die Zauberkunst entdeckt und sich viel im christlichen Bereich bewegt. Irgendwann entdeckte er die „Gemeinschaft christlicher Zauberkünstler“ und „Gospelmagic“. „Evangeliums-Zauberkunst“, erläutert Drechsel die biblische Praxis, die Botschaft mit etwas zu verbinden, was Menschen sehen können. Früher sei er mit seinem Programm immer auf Reisen gewesen. Drechsel verweist auf die SWR-Dokumentation „Gott und die Welt“ aus dem Jahre 2013 und sein Abendprogramm im Martin-Luther-Jahr 2017. „Dann kam Corona und es wurde schwierig. Bis ich in Trebur meine Frau kennenlernte und sich alles zum Guten wendete.“

Seit vier Jahren lebt der Zauberkünstler zusammen mit seiner Frau und seinem Vater auf dem 1000 Quadratmeter großen Anwesen. Die ehemalige Bäckerei ist nun Bühnenraum in schillernden Farben: kleine Bühne, technisch bestens ausgestattet, Sitzecke und 50 Stühle. Wohnzimmeratmosphäre. „Die Welt der Wunder ist mein Ausgleich. Hier kann ich meine Kreativität entfalten“, sagt Drechsel, der » weiterlesen

Veröffentlicht am 22.07.2025.

Veröffentlicht am 14.07.2025.

Verwaltungsvorschriften für den öffentlichen Dienst verschärft

Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat die Verwaltungsvorschriften zur Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst neu verfasst und verschärft. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt die grundlegende Neufassung der Verwaltungsvorschriften für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz: „In einer wehrhaften Demokratie ist kein Millimeter Platz für Verfassungsfeinde im Staatsdienst. Die unbedingte Treue zu unserer Verfassung sowie zu unseren demokratischen Grundwerten ist eine absolute Pflicht für alle, die unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, unserem Land und seinen Menschen dienen wollen. Mit der Verschärfung der Vorschriften machen wir das noch deutlicher: Jede Form von extremistischer Gesinnung ist mit dem Staatsdienst absolut unvereinbar.“

Mit den Änderungen der Vorschriften muss unter anderem zukünftig bereits beim Einstellungsverfahren erklärt werden, kein Mitglied einer extremistischen Organisation zu sein. Falls eine entsprechende Erklärung nicht abgegeben werden kann oder diese gar verweigert wird, darf nicht in den öffentlichen Dienst eingestellt werden. Zudem wird durch die neue Vorschrift die Zusammenarbeit der Behörden mit dem Verfassungsschutz gestärkt. „Wer bereits im öffentlichen Dienst arbeitet und Mitglied einer als extremistisch eingestuften Organisation oder Partei ist, wird unter Umständen ebenfalls mit Konsequenzen rechnen müssen. Es ist gut und notwendig, dass wir genau hinschauen und auch handlungsfähig sind, wenn Extremisten unsere Demokratie nicht nur ablehnen, sondern auch versuchen, sie von innen aus dem Staatsdienst heraus anzugreifen. Diesem Kampf für eine wehrhafte Demokratie widmen auch wir uns als SPD-Fraktion und unterstützen ihn konsequent mit unserer parlamentarischen Arbeit“, so Bätzing-Lichtenthäler weiter.

Abschließend sagte Bätzing-Lichtenthäler explizit mit Blick auf die möglichen Konsequenzen der Neuregelung für AfD-Mitglieder: „Es ist richtig und konsequent, dass das neue Wissen und die jüngste bundesweite Einstufung der Partei sich auch in praktischen Konsequenzen niederschlagen werden. Dass die AfD für eine zunehmende Radikalisierung und eine immer klarer geäußerte Ablehnung unserer demokratischen Grundordnung steht, lässt sich auch an der AfD-Fraktion und deren Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz beobachten. Auch im Parlament haben wir mit aktuellen Gesetzen den Schutz vor Extremisten verstärkt. Dieser Geist wird nun auch großflächig auf den Staatsdienst ausgeweitet. Das begrüßen wir als SPD-Fraktion ausdrücklich.“

Veröffentlicht am 13.07.2025.

Wie Landtagsabgeordneter Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Wahlheim eine Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2025. Der von Innenminister Michael Ebling gewährte Betrag von 67.900 Euro ist dem Abriss der Turnhalle gewidmet. Heiner Illing wünscht der Gemeinde gutes Gelingen bei der Umsetzung des Projektes.

Veröffentlicht am 12.07.2025.

Entspannte Situation im Containerdorf

Landtagsabgeordneter Heiner Illing besuchte das Containerdorf auf dem ehemaligen THW-Gelände in der Albiger Straße. Betreut wird die Flüchtlingsunterkunft des Landkreises von den Malteser Werken. Im Herbst 2023 konnten die 80 Wohncontainer bezogen werden. Die bis dahin in der Notunterkunft in der DRK-Halle untergebrachten Flüchtlinge konnten in das neue benachbarte Containerdorf umziehen.

Wie ist die aktuelle Lage? Antwort darauf gaben Einrichtungsleiterin Atrin Yarmohammady und Teamleiterin Samaneh Toorani. 11 Uhr vormittags: auf dem Gelände, rund um die Container und drinnen ist es ruhig. Auch im Bestandsgebäude des THW mit Büro, Aufenthaltsraum, Küche und Waschraum. Es sind nur wenige Flüchtlinge, die um diese Uhrzeit „zu Hause“ sind. Derzeit seien es 124 Männer unterschiedlichster Herkunftsstaaten, die meisten aus Syrien, Afghanistan, dem Iran, der Türkei und dem Sudan. „Fast 40 Prozent gehen arbeiten“, sagt Yarmohammady. „Die anderen besuchen Integrationskurse an der Kreisvolkshochschule oder beim CJD.“ Die landesgeförderten Sprachkurse vor Ort seien in Alzey im Gegensatz zum Containerdorf in Wörrstadt nicht mehr so gefragt.

Die meisten Flüchtlinge sind seit zwei Jahren in der Alzeyer Sammelunterkunft und vor allem deshalb noch hier, weil sie am freien Wohnungsmarkt keine Wohnung finden. Viele von ihnen seien mittlerweile anerkannt und integriert. Auf ihrem Weg zur Integration in Deutschland werden sie durch sozialpädagogische Fachkräfte und Sozialhelfer unterstützt. Sie geben Hilfestellung bei der Erstorientierung im neuen sozialen Umfeld, unterstützen beim Einkaufen, bei Behördengängen oder Arztbesuchen. Viele Mitarbeiter hätten selbst ausländische Wurzeln und könnten den Geflüchteten dabei helfen, sich in der deutschen Gesellschaft zurecht zu finden. So sind es in Alzey acht muttersprachliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, vier von ihnen in Vollzeit, die Sozialbetreuung im 24/7 Schlüssel rund um die Uhr mit Spät- und Nachtschicht, unterstützt durch eine Ordnungskraft. Die beiden Leiterinnen sprechen mehrere Sprachen, unter anderem Persisch und Türkisch. Elementar aber sei: das Lernen der deutschen Sprache und die Vermittlung der Werte unserer Gesellschaft für ein gutes Miteinander. „Außerdem die Förderung der Eigenständigkeit“, betont Toorani. „Die Männer kochen selbst, Waschen ihre Wäsche und sind für die Reinigung ihrer eigenen Räumlichkeiten zuständig.“ Nur für die Gemeinschaftsräume wie Bäder und Küchen werde ein Dienst eingesetzt. Die „Hilfe zur Selbsthilfe“ trage Früchte, so die beiden Leiterinnen.

Heiner Illing freut sich über die positiven Nachrichten. Was die Zukunft bringe, ist schwer planbar. „Die aktuelle Situation kann sich schnell ändern. Wir wissen nicht, wie sich der Angriff Israels auf den Iran auf die Flüchtlingszahlen und die Zuweisungen seitens des Landes auswirken wird!“ Die Container seien bis 2027 gemietet, könnten bei Bedarf auch verlängert werden, so Yarmohammady. Angesichts mangelnder freier Wohnungen für Flüchtlinge im Landkreis biete die Containerunterkunft eine gute und langfristig nutzbare Lösung und entlaste so den Wohnungsmarkt, betont Illing.

Fotorechte: Heiner Illing

v.l. Samaneh Toorani, Heiner Illing, Atrin Yarmohammady

Veröffentlicht am 11.07.2025.

MdL Heiner Illing besucht das „Zaubergewölbe“ in Ober-Flörsheim

Ende April wurde das „Zaubergewölbe“ in Ober-Flörsheim vom Magischen Zirkel von Deutschland mit dem Titel „Magischer Ort“ ausgezeichnet. Die Zauberbühne des Magiers Fabian Kelly wurde damit in den Reigen der besten Zaubertheater der Nation aufgenommen. Anlass für Landtagsabgeordneten Heiner Illing, den Magischen Ort zu besuchen und Fabian Kelly persönlich zu gratulieren.
2019 wurde das „Zaubergewölbe“ des Anwesens in der Alzeyer Straße 26 nach dreijähriger Sanierungszeit eingeweiht. „Herzlich willkommen in unserem magischen Kuhstall!“, begrüßt Kelly den Landespolitiker. Wer das Kreuzgewölbe betritt, meint, in einer anderen Welt zu sein. Kelly hat das Kleinod, das aussieht wie eine kleine Kirchenkathedrale, professionell und originell ausgestattet: mit moderner Technik, historischen Kirchenbänken und Accessoires mit Geschichte. Alte Heurechen haben Wiederverwendung als Weingläserschiene hinter der Theke gefunden. Man erkennt sofort Kellys Liebe zum Detail. Klein und kuschelig bietet das Zaubergewölbe Platz für 65 Gäste. Die Zuschauer sind hautnah dran. „Die letzte Reihe mit den alten Kirchenbänken aus der Oppenheimer Katharinenkirche ist besonders beliebt!“, erzählt Kelly. Den Raum habe er bewusst flexibel gehalten: flexible Bühne, flexible Bestuhlung, etwa für Close-Up Spezialisten mit Zaubertricks zum Greifen nah.
Kelly zeigt in seinem Zaubergewölbe nicht nur eigene Shows, sondern präsentiert auch einige der besten Zauberkünstlerinnen und Zauberkünstler aus ganz Deutschland und der Schweiz. Die ursprüngliche Idee einer Kleinkunstbühne hatte er verworfen: „Ich bin nun mal Zauberer und verfüge über ein tolles Netzwerk! Mit meiner Zauberbühne möchte ich die beste Zauberei im Umkreis bieten!“ Aber Kelly ist noch viel mehr: unter dem Dach von Kelly Entertainment vereint er Zauberei, Eventdinner und Showproduktion. „Event, Konzept, Regie, Gastro, Dienstleistung – Full-Service aus einer Hand!“ Heute sind 30 Mitarbeiter im Team. „Ein mittelständischer Betrieb!“, staunt Illing über die Bandbreite der maßgeschneiderten Konzepte und „Rundum-Sorglos-Pakete“ von Kelly Entertainment.
Heimatverbundenheit, Netzwerk, Fachgespräche, Austausch, viele Parallelen, die Illing, der auch Bürgermeister in Gau-Odernheim ist, zu Kelly‘s Profession erkennt. Als Landtagsabgeordneter ist Heiner Illing das Bindeglied nach Mainz und Sprachrohr für die Anliegen der Bürger in seinem Wahlkreis: „Ich bin für jeden da. Meine Tür ist immer offen!“

Veröffentlicht am 10.07.2025.

Landtag beschließt Landkinderarzt-Quote für Rheinland-Pfalz

„Eine gute und flächendeckende Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche auch im ländlichen Raum: Die Einführung der Landkinderarzt-Quote ist ein sehr guter Schritt in die richtige Richtung, um Kapazitäten auszubauen und die Versorgung auch zukünftig sicherzustellen. Denn mit der Quote schaffen wir die notwendigen Anreize und die angemessene Attraktivität für junge Menschen, in der Kinder- und Jugendmedizin zu praktizieren. Sie kann uns 14 bis 16 neue Kinderärztinnen und Kinderärzte pro Jahr bringen.“ Das hat der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Oliver Kusch, in seiner heutigen Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung betont. Dieser regelt Änderungen der Vorschriften zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem Bedarf.

„Mit dem neuen Gesetz werden drei Prozent der Medizinstudienplätze in Rheinland-Pfalz an Studentinnen und Studenten vergeben, die sich auf eine Weiterbildung im Bereich der Kinderheilkunde sowie auf eine ambulante ärztliche Tätigkeit als Kinder- und Jugendärztin oder -arzt in Gebieten mit besonderem öffentlichen Bedarf festlegen. Mit der Aufnahme des Medizinstudiums gehen die Studierenden dann die Verpflichtung ein, nach Erlangen ihres Facharzttitels für zehn Jahre eine kinder- und jugendärztliche Tätigkeit in eben diesen Gebieten aufzunehmen und auszuüben“, erklärte Kusch. Neben der Einführung der Landkinderarzt-Quote und der Entbudgetierung der niedergelassenen Kinderärztinnen und Kinderärzte brauche es zudem noch weitere, zielgerichtete Maßnahmen, die ineinandergreifen und somit eine bestmögliche Versorgung für Kinder und Jugendliche überall in Rheinland-Pfalz gewährleisten. „Das aktuelle Gesetz ist das neueste Beispiel für die intelligente und wirksame Gesundheitspolitik für Rheinland-Pfalz, die wir als SPD-Fraktion gemeinsam mit der Landesregierung weitervorantreiben“, so Kusch.

Veröffentlicht am 04.07.2025.

Wie Landtagsabgeordneter Heiner Illing mitteilt, gehört die Rheingrafenschule Wörrstadt zu den 28 Pilotschulen in Rheinland-Pfalz, die zum Schuljahr 2025/26 mit dem Pflichtfach Informatik starten.

„Ob im ,normalen‘ Internet oder auf Sozialen Netzwerken – Kinder und Jugendliche brauchen Medienkompetenz, um sich in einer immer mehr vom Digitalen bestimmten Welt von heute und morgen zurechtzufinden“, sagt der rheinland-pfälzische Bildungsminister Sven Teuber. Wer surft, muss wissen, wie das World Wide Web funktioniert. Wer auf Insta, Tiktok oder Snapchat postet oder chattet, muss wissen, was ein Algorithmus ist und wie der wirkt.“ Dabei gehe es um viel mehr als Nullen und Einsen. Es geht um das Grundverständnis von Digitalität. Auch um die Frage: wo sind meine Daten und sind sie sicher? Das geht über die bloße Nutzung von digitalen Geräten hinaus. „Das müssen wir allen jungen Menschen vermitteln!“, betont Illing. Denn Digitalität ist ein immer größer werdender Baustein von sozialer Teilhabe und damit von Bildungsgerechtigkeit. Zudem stärkt digitale Kompetenz immer auch Demokratiebildung.

Rheinpfalz-Pfalz hat in den vergangenen 15 Jahren digitale Bildung und Medienkompetenz im Schulalltag massiv ausgebaut und dafür ein sehr breites Angebot geschaffen – vom Programm „Medienkompetenz macht Schule“ über KI bis zum Digitalen Bücherregal. „Jetzt wird auch das Fach Informatik und damit die digitale Grundbildung weiter gestärkt“, begrüßt Illing die schrittweise Einführung von Informatik als Pflichtfach, bis zum Schuljahr 2028/2029 dann an allen weiterführenden Schulen im Land.
„Bei der Einführung des Faches werden Ministerium und Schulaussicht die Schulen ganz stark begleiten und unterstützen“, sagte Minister Teuber und sprach dabei insbesondere die digitale Ausstattung und die Lehrkräfteausbildung an. In Rheinland-Pfalz seien in den vergangenen Jahren rund 460 Millionen Euro in die digitale Infrastruktur der Schulen geflossen. Auch mit Blick auf das Pflichtfach Informatik sollen die DigitalPakt-Mittel verstetigt werden.
Der Rheingrafenschule, ihrer Schulleiterin Natalie Ahl und den Lehrkräften wünscht Heiner Illing viel Erfolg bei der Einführung des neuen Faches und der praxisnahen Verankerung im Alltag der Schülerinnen und Schüler.

Veröffentlicht am 01.07.2025.

Gesetz gegen Finanzierung von Verfassungsfeinden wird in Landtag eingebracht

„Der Kerngedanke hinter dem Fraktions- und Abgeordnetengesetz, das wir geschlossen aus der demokratischen Mitte heraus in den rheinland-pfälzischen Landtag einbringen, ist der Schutz des Parlaments als Herzkammer der Demokratie.“ Mit diesen Worten haben die Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller (SPD-Landtagsfraktion), Marcus Klein (CDU-Landtagsfraktion), Carl-Bernhard von Heusinger (Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Marco Weber (FDP-Landtagsfraktion) den heute vorgestellten Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordneten- und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz kommentiert. „Eine Beschäftigung im Parlament, im Herzen unserer Demokratie, ist mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen unvereinbar. Verfassungsfeindliche Personen dürfen in diesem Kontext daher nicht vom Staat finanziert werden. Mit dem Gesetz schaffen wir die rechtliche Grundlage, dies zu begrenzen. Dies ist ein starkes Zeichen des Parlaments für eine wehrhafte Demokratie.“

Der Gesetzentwurf wurde vom Wissenschaftlichen Dienst des Landtags erstellt. Er sieht im Kern vor, dass Mitarbeitende von Landtagsfraktionen oder Landtagsabgeordneten von einer staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden, wenn sie erwiesen verfassungsfeindlich sind. Dazu wird die parlamentsspezifische Zuverlässigkeit der Personen nach im Gesetz festgelegten Kriterien in Zusammenarbeit mit dem Bundeszentralregister, Auskünften beim Landeskriminalamt (LKA) und der Verfassungsschutzbehörde Rheinland-Pfalz überprüft. Die Entscheidung liegt dann beim Präsidenten des Landtags. „Uns als demokratische Fraktionen ist es wichtig, dass die zugrundeliegenden Bewertungen nach transparenten und nachvollziehbaren Maßstäben erfolgen. Wir sind als Fraktionen der demokratischen Mitte fest entschlossen, diese vom Wissenschaftlichen Dienst in einem Gutachten bestätigte verfassungsrechtliche Möglichkeit zur Bekämpfung von Extremismus als erstes Parlament in Deutschland entschlossen und konsequent zu nutzen“, betonten Haller, Klein, von Heusinger und Weber einmütig.

Veröffentlicht am 05.06.2025.

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Polizeiwache Wörrstadt, um Carsten Schuler als neuen Leiter willkommen zu heißen und sich im persönlichen Gespräch über den Sicherheitsbereich zu informieren. Seit Jahresbeginn führt der Polizeihauptkommissar die Geschäfte. Als Nachfolger von Stefan Landvogt, der Ende Dezember in den Ruhestand versetzt wurde, bringt der 43-Jährige frischen Wind in seine neue Dienststelle. Zuvor war Schuler für ein Jahr stellvertretender Leiter der Polizeiautobahnstation Gau-Bickelheim, davor als Dienstgruppenleiter bei der Polizeiinspektion Ingelheim eingesetzt. Die ersten 12 Jahre seiner Laufbahn erlebte er an der Polizeiinspektion Mainz: „Die Mainzer Altstadt ist ,meine polizeiliche Heimat‘ “, erinnert sich Schuler an Streife fahren und Polizeiarbeit im Schichtdienst. Den Polizeiberuf bezeichnet er als „sehr sozialen Beruf“. „Irgendwie sind wir eine Familie. Die Kollegen sind motiviert und machen ihre Arbeit gerne!“ Ihre Fähigkeiten zu sehen und zu fördern, Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass das so bleibt, sieht der Polizeichef als seine Hauptaufgabe. „Personalverantwortung bedeutet alle Leute mitnehmen!“, bestätigt Illing.

Ob ein Generationenwandel spürbar sei? Derzeit sei es eine gute Mischung aus „alten Erfahrenen“ und vielen Jungen, so Schuler. Personalentscheidungen würden von der Polizeiinspektion Alzey getroffen. Umso wichtiger ist Schuler der Austausch mit Hans-Günther Nagel, dem Leiter der PI Alzey, der regelmäßig die Wörrstädter Einheit besucht. Jede Polizeiwache habe andere Öffnungszeiten. So übernehme die PI Alzey die Nachtdienste, und bei größeren Delikten würden die Ermittlungen dorthin übergeben. Der regelmäßige Austausch mit der PI Alzey und anderen Dienststellen sei auch wichtig, um gemeinsame Standards zu entwickeln. Zum Dienstgebiet der Wörrstädter Wache gehören die VG Wörrstadt und die VG Wöllstein. Unfälle und Straftaten aufnehmen sind wie überall im Polizeidienst die Aufgaben des Teams. Zudem gebe es in jeder Verbandsgemeinde einen Bezirksbeamten, der durch seine Präsenz in der Öffentlichkeit die bürgernahe Schnittstelle zwischen der Polizei und den Bürgern bilde. Als Ortsbürgermeister von Gau-Odernheim ist Illing auch in Kontakt mit Bezirksbeamten. Die Flächenpräsenz sei am Lande anders als in der Stadt zu beurteilen. „Es ist wichtig, das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken“, betont der Landespolitiker. „Haben Sie ein Anliegen, das ich nach Mainz mitnehmen kann?“, fragt Illing, der als Landtagsabgeordneter das Sprachrohr zum rheinland-pfälzischen Parlament bildet. Einige Wünsche für seine neue „schöne Dienststelle“ hätte Carsten Schuler schon. Was Einsatzmittel und Ausstattung betrifft, sei das Land Rheinland-Pfalz gut aufgestellt. Was die IT betrifft, die Infrastruktur, die Räume, so gebe es auf jeden Fall Verbesserungsbedarf. „Eine Dienststelle muss auch Wohlfühlort sein!“, bestätigt Heiner Illing.

Veröffentlicht am 03.06.2025.

Wie Landtagsabgeordneter Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Freimersheim eine Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2025. Der von Innenminister Michael Ebling gewährte Betrag von 28.700 Euro ist dem Umbau der „Alten Schule“ zum Gemeindetreff gewidmet. Heiner Illing wünscht der Gemeinde gutes Gelingen bei der Umsetzung des Projektes.

Veröffentlicht am 03.06.2025.