Das SPD-Wahlkreisbüro von Heiko Sippel hat über die Feiertage geschlossen.
Das Wahlkreisbüro von Heiko Sippel schließt über die Feiertage vom 23. Dezember 2013 bis 9. Januar 2014.
Gerne sind wir danach wieder für Sie da.
Wir wünschen Ihnen ein beschinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Ihr Wahlkreis Team
Bild: © Marta Thor
Veröffentlicht am 19.12.2013.
Das Land Rheinland-Pfalz gewährt der Stadt Alzey aus Mitteln des Dorferneuerungsprogramms einen weiteren Zuschuss in Höhe von 26.845 Euro für die Neugestaltung des Dorfmittelpunktes im Stadtteil Weinheim. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der sich im Innenministerium für die Unterstützung eingesetzt hat, in einer Pressemeldung mit.
Der Betrag deckt 50 Prozent der Mehrkosten des Platzumbaus, die in erster Linie aus der kompletten Erneuerung der maroden Bruchsteinmauer im rückwärtigen Bereich resultieren. In der ersten Förderzusage wurden der Stadt Alzey bereits 109.000 Euro bewilligt. Die Baumaßnahme läuft indes an. Der Zweckverband Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR) zieht derzeit Kanalbauarbeiten vor, ehe je nach Witterung mit dm Abriss der Mauer und den Bauarbeiten zur Platzgestaltung begonnen werden kann.
Veröffentlicht am 18.12.2013.
„Willy Brandt gehört zu den großen und herausragenden Politikern unserer Geschichte. Er war ein Glücksfall für Deutschland und ist für mich ein politisches Vorbild.“ Mit diesen Worten würdigte Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, den ersten sozialdemokratischen deutschen Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger, der am 18. Dezember 100 Jahre alt geworden wäre.
„Ich habe Willy Brandt als eine Jahrhundertpersönlichkeit erlebt. Er hat die Bundesrepublik und auch die SPD entscheidend mitgeprägt. Seine Politik nach innen und nach außen war von der Annäherung und der Versöhnung bestimmt. Viele seiner Worte, Haltungen und Gesten wirken bis zum heutigen Tag nach“, ergänzte Roger Lewentz, der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz.
„Als Deutscher, Europäer und Weltbürger waren Willy Brandt die Nöte der Menschen, wie zum Beispiel Armut oder politische Verfolgung, nie gleichgültig. Hatte er doch am eigenen Leibe erfahren müssen, was es heißt, politisch verfolgt zu sein und ins Exil gehen zu müssen. Seine persönliche Geschichte hat ihn auch gelehrt, immer den Menschen in den Mittelpunkt seines politischen Handelns zu stellen“, sagte Malu Dreyer.
Neben der Versöhnung Deutschlands mit dem Osten habe Willy Brandt wie kein anderer deutscher Politiker vor ihm für den Frieden gestanden.
„In Frieden zu leben ist für uns alle ein großes Privileg, das gleichzeitig immer gefährdet bleibt. Willy Brandt hat das auf den Punkt gebracht: Frieden ist nicht alles – aber ohne Frieden ist alles nichts. Willy Brandt hat für den Frieden und die Aussöhnung gelebt und gearbeitet und uns das Vermächtnis hinterlassen, in seinem Sinne unseren politischen Auftrag zu verstehen und weiter zu erfüllen“, so Malu Dreyer und Roger Lewentz abschließend.
Anlässlich des 100. Jubiläums besuchen Malu Dreyer, Roger Lewentz, Kurt Beck, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung und Ehrenvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz und Jens Guth, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, am 19. Dezember 2013 das Willy-Brandt-Forum in Unkel, um dort an den großen Politiker und Sozialdemokraten zu erinnern.
Bild: © J. H. Darchinger / Friedrich-Ebert-Stiftung
Veröffentlicht am 18.12.2013.
Zum 1. Juli dieses Jahres ist Kroatien als 28. Mitglied in die Europäische Union aufgenommen worden. Ein Beitritt, der vor allem im Land selbst mit großen Hoffnungen und Begeisterung verbunden ist, wie der kroatische Generalkonsul Josip Spoljaric bei einer gut besuchten Veranstaltung der Europa-Union Alzey-Worms in der Kreisverwaltung Alzey jüngst berichtete.
Als Europa-Union habe man das Ziel, nicht nur über den europäischen Einigungsprozess zu informieren, sondern vielmehr auch für die europäische Idee zu werben, betonte Landrat Ernst Walter Görisch, zugleich Vorsitzender der Vereinigung in seiner Begrüßung. Dies sei insbesondere in Zeiten verbreiteter Europa-Skepsis sowie angesichts von Krisenszenarien wichtiger denn je.
Mit Kroatien sei Deutschland in einigen Bereichen eng verbunden. So sei das Land für viele Deutsche nicht nur bekannte und beliebte Urlaubsregion, sondern beide Länder seien auch wirtschaftlich eng miteinander verflochten.
„Machen Sie sich keine Sorgen: Deutschland wird keine Milliarden an Kroatien überweisen müssen“, hob der kroatische Generalkonsul gleich zu Beginn seiner Ausführungen hervor. Das Bankenwesen wie auch die Währung in Kroatien seien sehr stabil und Kroatien insgesamt ein „fest europäisiertes Land“. Auch der Korruption habe man entschieden den Kampf angesagt.
Vor allem hoffe sein Land, sich mit dem Beitritt in die EU wirtschaftlich, politisch, kulturell, gesellschaftlich und sozial weiter entwickeln zu können. Sehr lange habe man auf den Beitritt zu Europa hingearbeitet, der durch den Balkan-Krieg dann erheblich verzögert wurde. In diesem Zusammenhang dankte Spoljaric für die große Unterstützung und Solidarität Deutschlands über alle Kriegs- und Krisenzeiten hinweg.
Zurzeit befinde sich Kroatien in vielen Bereichen noch in einem Anpassungsprozess, der mit Hilfe der europäischen Partner erfolgreich gestaltet werden soll. Ein Problemfeld sei jedoch nach wie vor die hohe Jugendarbeitslosigkeit im Land.
„Kroatien ist nun da, wo es hingehört: in der Mitte Europas“, sagte der Geschäftsführer der Europa-Union und Organisator der Veranstaltung, Landtagsabgeordneter Heiko Sippel. Es gelte nun, einen Aufbau- und Gründergeist besonders auch bei jungen Menschen zu entwickeln, den Demokratieprozess voranzubringen und insgesamt Europa als ein Projekt zu vermitteln, das vor allem auch den Frieden sichere.
Bild: © Privat / Landrat Ernst Walter Görisch (links) und EU-Geschäftsführer Heiko Sippel (Mitte) bedanken sich bei Generalkonsul Josip Spoljaric (rechts) für einen gelungenen Vortrag.
Veröffentlicht am 17.12.2013.
Mit einem abwechslungsreichen vorweihnachtlichen Programm feierte die Alzeyer SPD ihre Adventsfeier in der gut gefüllten Dautenheimer Gemeindehalle. Der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel begrüßte Seniorinnen und Senioren aus dem gesamten Stadtgebiet, die traditionell immer am 1. Adventssonntag zur Feier eingeladen werden. Der Katholische Musikverein (KMV) Heimersheim eröffnete das dreistündige Programm mit Weihnachtsliedern, ehe Landrat Ernst Walter Görisch mit einer heiteren Weihnachtsgeschichte den „literarischen Teil“ des Nachmittags einläutete. Weitere weihnachtliche Vorträge von Rainer Bohrmann und Annerose Schulz sorgten für gespannte Aufmerksamkeit.
Ein großes Highlight des Nachmittags war der Kalinka-Chor aus Alzey. Mit farbenprächtigen Gewändern sangen sie feierliche russische Folklore-Lieder. Die schillernden Kostüme wurden nach traditionellen Vorlagen selbst von den Mitgliedern geschneidert. Der Chor sei aus dem Stadtteiltreff in Alzey entstanden und besteht überwiegend aus Russlanddeutschen, erklärte Lydia Schner und verriet: „Wir sind auch eifrig dabei deutsche Lieder zu sammeln.“ Sippel lobte das Engagement des Chores: „Sie praktizieren gelebte Integration und bereichern unsere Kultur.“
Mit flotten Rhythmen ging es weiter. Die Mäusegruppe des TV Dautenheim unter der Leitung von Mandy Krumtung brachte mit einem gelungenen Tanz viel Schwung in die Halle. Die 4- bis 10-jährigen Mädchen kamen um eine Zugabe nicht herum. Der neue Bundestagsabgeordnete Marcus Held übernahm den politischen Teil des Nachmittages, in dem er für den Koalitionsvertrag warb, wobei gerade in der Rentenpolitik die sozialdemokratische Handschrift klar erkennbar sei.
Nach der Kaffeepause begann der feierliche Programmteil mit zwei Geschichten, vorgetragen von dem Pfarrer der Evangelischen Kirchengemeinde Alzey, Joachim Schuh, über den wahren Sinn von Advent und Weihnachten. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Organisatorin der Adventsfeier Stephanie Kramer rundete den Geschichtsreigen ab. Unter der musikalischen Leitung von Klaus Kopf klang die Adventsfeier bei Kerzenschein mit dem gemeinsamen Weihnachtsliedersingen aus.
Bild: © Marta Thor
Veröffentlicht am 10.12.2013.
Die Alzeyer SPD setzt bei der Erstellung des Kommunalwahlprogramms 2014 auf eine breite Bürgerbeteiligung. Dazu werden drei verschiedene Workshops im Rahmen der „Zukunftswerkstatt Alzey 2020“ angeboten. Die Bevölkerung ist zum Mitmachen herzlich eingeladen. Wie der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel erklärt, geht es der Partei darum, möglichst viel Sachverstand, viele Erfahrungen und Anregungen der Menschen in das Programm der nächsten Jahre einzubringen. „Wir sind als SPD keine geschlossene Gesellschaft, sondern sehr daran interessiert, mit den Alzeyerinnen und Alzeyern ins Gespräch zu kommen“, stellt Sippel fest.
So sei es selbstverständlich, dass auf der SPD-Liste auch engagierte Nichtmitglieder ohne Parteibuch kandidieren können. „Da haben schon einige ihr Interesse bekundet“, freut sich Sippel. Allerdings werde man vor der Nominierung der Stadtratsliste erst über die politischen Inhalte sprechen. In den dreistündigen Workshops geht es darum, die Prioritäten für die Kommunalpolitik der nächsten Jahre zu erarbeiten. Neue Themen und Vorschläge sind ausdrücklich erwünscht. In den nächsten Tagen werden Einladungsfaltblätter an alle Haushalte verteilt.
Um Anmeldung wird gebeten an: SPD Alzey, Hospitalstraße 7, 55232 Alzey; Tel. Nr. 06731/55577 oder per E-Mail: info@spd-alzey.de
Weitere Informationen im Internet unter www.spd-alzey.de
Workshop I: „Stadt für alle Generationen“ am 14.12., 16.00 bis 19.00 Uhr, Gaststätte „Alte Post“, Roßmarkt
Workshop II: „Starke Wirtschaft und Mobilität für alle“ am 17.01.14, 17.00 bis 20.00 Uhr, Gaststätte „Alte Post“
Workshop III: „Alzey – reich an Kultur, herausragendes Ehrenamt“ am 01.02.14, 16.00 bis 19.00 Uhr, Gaststätte „Alte Post“
Veröffentlicht am 05.12.2013.
Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat für sieben wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Wahlkreis Alzey eine Förderung bewilligt. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage an das Ministerium. Bei einigen Maßnahmen handelt es sich um kleinere Zuschüsse von bereits im Vorfeld geförderten Projekten, die nun zum Abschluss kommen, so Heiko Sippel.
54.600 Euro gab das Ministerium frei für die Sedimenträumung des Rommersheimer Stauweihers im Rahmen der Unterhaltung und Renaturierung des Neuborngrabens mit Abkopplung des Gewässers, das bisher direkt in den Stauweiher floss.
Für die Renaturierung des Dunzelbachs in der Gemarkung Eckelsheim wurden weitere 13.900 Euro bewilligt, nachdem bereits die Durchführung der Maßnahme auf dem 340 m langen Abschnitt mit 124.200 Euro vom Land, somit 90 % der Gesamtkosten, gefördert wurde. Bei den aktuell beantragten Kosten handelt es sich um Mehrausgaben für Ingenieurskosten und für die Pflege der Nachpflanzungen.
Die Verbandsgemeinde Wörrstadt erhält 4.400 Euro für Maßnahmen zur Entlastung des Burgwiesengrabens, der in der Gemarkung Ober-Saulheim entspringt, die Ortsdurchfahrtsstraße unterquert und anschließend in engen Profilen unter der Ritter-Hundt-Straße hindurch zur Mühlbachaue fließt.
Für die Außengebietsentwässerung oberhalb der Bahnlinie in der Ortsgemeinde Freimersheim werden zusätzliche 2.400 Euro für die Fertigstellungs- und Entwicklungspflege der durchgeführten Begrünungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde erhielt bereits eine Förderung von 40.000 Euro in einer früheren Zuwendung.
Auch für die abgeschlossene Renaturierung der Selz in der Gemarkung Mauchenheim werden noch einmal 4.000 Euro für Pflegearbeiten der Pflanzflächen im Jahr 2013 zugeschossen. Etwa 67.000 Quadratmeter auf einer Länge von ca. 2.500 Metern wurden an der Selz renaturiert. Die Gesamtausgaben belaufen sich insgesamt auf 220.105 Euro, wovon bereits 194.076 Euro in einer früheren Zuwendung vom Land übernommen wurden.
Für die Renaturierung am Weidasserbach im Bereich der Sandmühle in den Gemarkungen Wahlheim und Freimersheim wurden zusätzlich 23.800 Euro bewilligt, zur Umsetzung von Maßnahmen zur Entwicklung der Eigendynamik des Gewässers, der Schaffung von Retentionsräumen und der Bereitstellung von Gewässerrandstreifen. Das Projekt mit Gesamtkosten von 141.481 Euro wurde bereits mit einer ersten Rate von 91.400 Euro gefördert. Auch hier übernimmt das Land 90 % der Kosten. Die Verbandsgemeinde Alzey-Land erhält darüber hinaus ein weiteres Darlehen aus dem Zinszuschussprogramm des Landes in Höhe von 7.300 Euro für wasserwirtschaftliche Ausgleichsmaßnahmen am Weidasserbach.
„Die Liste der Renaturierungsmaßnahmen in unserer Region ist erfreulich lang“, resümiert Sippel, „die Kommunen und Zweckverbände haben in den zurückliegenden Jahren viel für die Natur, den Umwelt- und Hochwasserschutz getan. Die hohen Zuwendungen des Landes tragen dazu bei, die Vorhaben voran zu bringen und die finanziellen Belastungen abzufedern.“
Bild: © Marta Thor
Veröffentlicht am 30.11.2013.
Die 473.000 Mitglieder der SPD sind aufgerufen, mit ihrem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Bis zum 06. Dezember werden die Briefwahlunterlagen allen Mitgliedern zugesandt. Die Stimmzettel müssen bis zum 12. Dezember in Berlin eingegangen sein.
Der SPD-Ortsverein Alzey bietet seinen Mitgliedern und Interessierten eine Diskussionsveranstaltung über den Koalitionsvertrag an. Im Rahmen eines „Politischen Frühschoppens“ am Sonntag, dem 08. Dezember, um 11.00 Uhr im SPD-Bürgertreff, Hospitalstraße 7, besteht die Möglichkeit zum Meinungs- und Informationsaustausch.
Veröffentlicht am 29.11.2013.
Mit youngdata.de startete der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Edgar Wagner, eine neue Jugendhomepage, die spezielle Fragen zu Datenschutz und Informationen im Zusammenhang mit der Nutzung von Facebook, WhatsApp, Spielekonsolen und anderen aktuellen Abwendungen abfragt. „Darüber hinaus enthält die Webseite zahlreiche Hintergrundinformationen und Materialien zur Thematik (Selbst-)Datenschutz im Zeitalter des Web 2.0,“ wirbt Wagner für die neue Homepage.
Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der zugleich Mitglied der Landesdatenschutzkommission ist, begrüßt die jugendgerechte Initiative des Landesdatenschutzbeauftragten. Er ist der Auffassung, dass es für Jugendliche mehr Angebote und Anlaufstellen geben muss, die auf ihre speziellen Fragen und Bedürfnisse eingehen: „Die heutige Generation von Teenagern ist es gewohnt, mit Computern, Smartphones und Tablet-PCs aufzuwachsen, sie gehören zum Alltag“, so der Abgeordnete. Die Gefahr, die allerdings auch von der Herausgabe der persönlichen Daten ausgeht, wird jedoch nicht immer erkannt. „Viel zu leichtsinnig und unbedarft gehen manche jungen Leute mit ihren sensiblen Daten um. Der richtige Umgang will gelernt sein. Auf www.youngdata.de wird auf Fragen eingegangen, die für diese Generation von Interesse sind“, so Sippel, der die eigens für junge Menschen konzipierte Seite unterstützt.
Die Internetplattform biete außerdem eine gute Möglichkeit für den Einsatz in Schulen beim Erlernen von Medienkompetenz. „Den Internetriesen, die sich für unsere umfänglichen Daten interessieren, müssen wir unser Wissen entgegen setzen, um Fehler zu vermeiden.“ Der Landesdatenschutzbeauftragte biete deshalb auch entsprechende Workshops in Schulen an, die stark nachgefragt werden. „Im Landeshaushalt für 2014/15 werden die finanziellen Mittel hierfür deutlich erhöht“, erklärt der Heiko Sippel.
Bild: © datenschutz.rlp.de
Veröffentlicht am 27.11.2013.
Die Alzeyer SPD beteiligt sich auch am diesjährigen Christkindchesmarkt wieder mit einem „Weihnachtscafé“, das am Samstag, dem 07. Dezember, von 13.00 bis 17.00 Uhr in den Räumen des SPD-Bürgertreff, Hospitalstraße 7, 1. Obergeschoss, eingerichtet wird.
Nach einem Bummel über das vorweihnachtliche Marktgeschehen bietet sich der Besuch des gemütlichen Treffpunkts bei Kaffee und Kuchen an. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.
Bild: © Marta Thor
Veröffentlicht am 27.11.2013.
„Der Tourismus in Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in unserem Land. Das wird auch dadurch deutlich, dass der Tourismus nach dem öffentlichen Dienst der zweitwichtigste Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz ist“, erklärte Fredi Winter, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf der gestrigen Konferenz „Tourismus in Rheinland-Pfalz“, zu der die Fraktion ins Mainzer Abgeordnetengebäude einlud. Der Tourismus bietet mittelbar und unmittelbar über 190.000 Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz und erzielt einen jährlichen Umsatz von rund 7,5 Milliarden Euro.
In mehreren Workshops konnten Interessierte und Abgeordnete der Fraktion, darunter auch Hendrik Hering, Fraktionsvorsitzender, Joachim Mertes, Landtagspräsident, Monika Fink, Thomas Wansch, Michael Hüttner, Fritz Presl und Heiko Sippel, mit Experten sowie Vertretern von Kommunen, Verbänden, Organisationen und Kammern über die Herausforderungen und Potenziale für die Tourismusbranche in Rheinland-Pfalz diskutieren.
„Zu den Herausforderungen der Tourismusbranche zählt in besonderer Weise der demografische Wandel. Die Veränderung in der Altersstruktur der Bevölkerung wird dazu führen, dass ein Wettbewerb um Nachwuchskräfte entsteht. Dies gilt insbesondere für die Tourismusbranche, denn das touristische Angebot ist in besonderem Maße eine Leistung von Menschen für Menschen. Darüber hinaus sind auch Auswirkungen auf der Nachfrageseite zu erwarten. Bereits heute sind die rheinland-pfälzischen Gäste Marktuntersuchungen zufolge überwiegend Gäste der sog. Generation 50plus“, erklärte Hendrik Hering während seiner Eröffnungsrede auf der Konferenz. Eveline Lemke, Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, erklärte anschließend in ihrem Grußwort: „Mit der aktuellen Fortschreibung der Tourismusstrategie 2015 wurde ein hoher Qualitätsanspruch verankert. Im Bereich der Servicequalität hat Rheinland-Pfalz inzwischen eine Spitzenstellung im Vergleich der deutschen Bundesländer erreicht. Der hohe Qualitätsanspruch in den Zielen der Tourismusstrategie schließt ausdrücklich den barrierefreien Tourismus ein.“
Am Ende der Konferenz zogen Fredi Winter und Michael Hüttner ihr Fazit: „Diese Konferenz war für uns sehr wertvoll. In den Workshops stellten wir fest, dass es wichtig ist, zukünftig auf die Unterschiede des Tourismus auf dem Land, in den Städten und bei Tagestouristen einzugehen. Regelungen zur Finanzierung des Tourismus sollten offen formuliert werden, sodass sie alle Gemeinden mit ihren unterschiedlichen Bedürfnissen berücksichtigen.“
Im Workshop zum Thema Tourismusfinanzierung moderierten Nicole Dawood-Klein, Referentin für Tourismus im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung und Fredi Winter. Den Workshop zum Thema Tourismus als Standortfaktor begleitete Dr. Achim Schloemer, Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH und Heiko Sippel. Im dritten Workshop zum Thema Qualität im Tourismus moderierten Prof. Dr. Knut Scherhag von der Fachhochschule Worms und Michael Hüttner.
Bild: © Rheinhessenwein e.V. / www.rheinhessen.de
Veröffentlicht am 20.11.2013.
In dieser Woche ist Halbzeit – seit zweieinhalb Jahren regieren SPD und Bündnis 90/Die Grünen erfolgreich in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärte Roger Lewentz, der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz: „Die rot-grüne Koalition unter sozialdemokratischer Federführung ist vor zweieinhalb Jahren angetreten, um den sozial-ökologischen Wandel in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Bereits jetzt konnten auf diesem Weg große Schritte getan werden. Anders als im Fußball gönnen wir uns zur Halbzeit aber keine Pause. Wir wollen die erste Hälfte analysieren und in die Zukunft schauen. Es gilt, die bereits erzielten Erfolge zu sichern und Rheinland-Pfalz auf dieser Grundlage weiterzuentwickeln. Mit Bündnis 90/Die Grünen hat die SPD einen guten und verlässlichen Partner, mit dem sie erfolgreich gestaltet – für unser Land und für die Menschen, die hier leben.
Es ist gelungen, in Regierungsverantwortung einen erfolgreichen Wechsel an der Spitze des Landes zu gestalten. Mit Malu Dreyer haben wir seit 2013 eine sozialdemokratische Ministerpräsidentin, die unser Land auf das Beste nach Innen und Außen vertritt. Sie macht fachlich eine sehr gute Figur und geht bei Sachthemen mutig und verantwortungsbewusst voran, um Rheinland-Pfalz weiter auf der Gewinnerstraße zu halten. Dazu erlebt man bei Malu Dreyer eine ehrliche Herzenswärme, große Dialogbereitschaft und Offenheit, mit denen sie die Menschen jeden Alters anspricht und die volle Sympathie der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gewonnen hat.
Im Gegensatz zu anderen Bundesländern ist und bleibt Rheinland-Pfalz das Land der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zum Hochschulstudium. Damit entlasten wir Familien jedes Jahr um mehrere Hundert Euro und sind und bleiben ein attraktives Kinder-und Familienland. Darüber hinaus erfahren wir als Ganztagsschulland bundesweit Anerkennung. Wir setzen uns weiter für den Ausbau der Inklusion an Schulen ein. Gleichzeitig bleibt die Förderschule – als für viele Kinder pädagogisch wertvolle Schulform – erhalten. Das garantiert den Eltern echte Wahlfreiheit bei der Suche nach dem passenden Förderort für ihr Kind. Das Erfolgsprojekt „Keiner ohne Abschluss“ der rot- grünen Landesregierung bietet Jugendlichen eine zweite Chance und führt fast 90 Prozent zur Berufsreife. Zudem fördern das duale Studium und der Hochschulzugang mit Meisterbrief in Rheinland- Pfalz die berufliche Weiterqualifizierung.
Noch nie waren in Rheinland- Pfalz so viele Menschen in Beschäftigung wie heute. Im Ländervergleich haben wir seit Jahren die drittniedrigste Arbeitslosigkeit. Das gilt nicht nur für die Arbeitslosigkeit insgesamt, sondern auch für Jugendliche unter 25 Jahre, für Frauen und für Ausländerinnen und Ausländer. Das Landestariftreuegesetz, das faire Löhne bei öffentlichen Ausschreibungen sichert, und die hohe Zahl an Ausbildungsplätzen sind Ergebnis sozialdemokratischer Politik. Rheinland- pfälzischer Politikstil – gerade auch in der Arbeitsmarktpolitik – ist die enge Zusammenarbeit mit den Partnerinnen und Partnern. Ein besonders gutes Beispiel für erfolgreiche Kooperation in Ausbildungsfragen und Jugendarbeitsmarktpolitik ist der Ovale Tisch der Ministerpräsidentin zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in Rheinland- Pfalz.
Unsere Politik ist Wachstumsmotor für die Wirtschaft. Rheinland-Pfalz ist Standort von Industrie- und Wirtschaftsunternehmen von Weltrang und eines starken Mittelstands, darunter viele ‚hidden champions‘. Zu den guten Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Beschäftigung gehört in besonderem Maße eine starke Infrastruktur und zwar in allen Bereichen: Wir treiben deshalb den Breitbandausbau beim Internet in ländlichen Gebieten weiter voran, wir sichern den Erhalt von Straße und Schiene und gehen auch in Zukunft wichtige Straßenbauprojekte an.
Wir gestalten den demografischen Wandel. Während andere nur über Demografie geredet haben, hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland ein Demografie-Ministerium ins Leben gerufen und dort Kompetenzen gebündelt, um dieser Zukunftsherausforderung aktiv entgegenzutreten. Wir setzen uns deshalb schon heute für das Morgen ein und fördern etwa bedarfsgerechte Wohnangebote und eine wohnortnahe, gute Gesundheits- und Pflegeversorgung – gerade auch in ländlich geprägten Bereichen. Demografiepolitik ist aber nicht nur Politik für das Alter, sondern auch Politik für die Jugend. Im von Malu Dreyer einberufenen und ressortübergreifenden Demografie-Kabinett arbeitet die Landesregierung an einem generationengerechten Rheinland-Pfalz. Das umfasst Arbeitsmarktstrategien, eine bildungspolitische Konzeption zur langfristigen Fachkräftesicherung, genauso wie gesundheitspolitische Ausrichtungen und Fragen zur Infrastruktur.
Unter den CDU-Regierungen galt Rheinland-Pfalz als das Land der Reben und Rüben. Der SPD und ihren Partnern ist es gelungen, einen modernen Arbeits-, Wirtschafts-und Bildungsstandort zu gestalten und gleichzeitig die wertvolle Identität unseres schönen Bundeslandes zu wahren und weiterzuentwickeln. Einer der schönsten Erfolge unserer Arbeit: Im bundesweiten Vergleich liegt Rheinland-Pfalz laut einer kürzlich erschienen Studie bei der Lebenszufriedenheit auf dem ersten Platz.“
Veröffentlicht am 20.11.2013.
Die Alzeyer SPD lädt auch in diesem Jahr zur Adventsfeier (nicht nur) für Seniorinnen und Senioren aus Alzey und der Umgebung ein. Die Feier findet statt am 1. Adventssonntag, dem 01. Dezember, um 14.00 Uhr in der Gemeindehalle Dautenheim. Nach einem heiteren ersten Programmteil mit Musik, Tanz und Geschichten, wird nach dem Kaffeetrinken besinnlich in die Adventzeit übergeleitet.
Um Anmeldung wird gebeten an Adi Wissmann (Tel. 06731/8239), Marlies Friedrich (Tel. 06731/7743) oder an das SPD-Büro (Tel. 06731/55577). Die Gäste werden gebeten, ein Kaffeegedeck mitzubringen.
Bild: © Marta Thor
Veröffentlicht am 19.11.2013.
Das Land Rheinland-Pfalz gewährt der Stadt Alzey einen weiteren Zuschuss in Höhe von 150.000.- Euro aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage vom rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz. Sippel hatte sich für die unmittelbare Fortsetzung des Programms eingesetzt, nachdem der erste Bauabschnitt des Robinson-Spielplatzes Am Herdry erfolgreich abgeschlossen wurde. „Die Bevölkerung hat den Spielplatz hervorragend angenommen, für die Kinder ist ein wahres Spielparadies entstanden“, stellt Heiko Sippel fest, „es treffen sich Familien und Kinder unterschiedlicher Herkunft und praktizieren gelebte Integration.“
Deshalb freue es ihn sehr, so der Abgeordnete, dass die Erweiterungsplanung nun zügig umgesetzt werden könne. Vorgesehen sind Spielflächen für größere Kinder und Jugendliche, wie zum Beispiel ein Bolzplatz und Beachvolleyballfeld. Außerdem sollen Parkplätze hergestellt werden. Der Zuschuss deckt 70 Prozent der Gesamtkosten für den nächsten Bauabschnitt ab. „In Anbetracht der erfolgten Kürzung der Bundesmittel ist es erfreulich, dass die Stadt Alzey einen erneuten Zuschuss erhalten kann, nachdem bereits vor zwei Jahren 500.000.- Euro als erste Rate zur Verfügung gestellt wurden. Sippel hofft, dass die Städtebaufördermittel im Rahmen der Koalitionsverhandlungen in Berlin wieder erhöht werden, um sinnvolle Projekte wie die Vorhaben im Rahmen der „Sozialen Stadt“ zu unterstützen.
Veröffentlicht am 19.11.2013.
Die Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Alzey hat den bisherigen Vorstand mit überwältigender Zustimmung im Amt bestätigt. Der Vorsitzende Heiko Sippel freute sich über seine Wiederwahl ohne Gegenstimme und die klaren Voten für seine Vorstandskollegen. Als seine Stellvertreter fungieren Stephanie Kramer und Klaus Kübler. Schriftführerin bleibt Julia Loos, die Kasse wird auch in den nächsten beiden Jahren von Dirk Regner verwaltet. Zu Beisitzern wurden gewählt: Wolfgang Dörrhöfer, Walter Fröbisch, Ewald Lind, Marianne Pfeiler, Jan Rose und Adi Wissmann. Die Kasse wird künftig von Rainer Bohrmann, Michael Menzel und Joachim Zänker geprüft. Lediglich im Amt des Jugendvertreters gab es einen Wechsel, nachdem der bisherige Amtsinhaber Kürsat Zincir nach Mainz umgezogen ist, übernimmt die 16jährige Schülerin Clara Markfort diese Aufgabe.
Zu Beginn der Versammlung stellte Heiko Sippel in seinem Bericht fest, dass die SPD nach wie vor Impulsgeber und Motor in der Stadtpolitik sei. So freue man sich über den kompletten Neubau von zwei Kindertagesstätten und weiterer vier Krippengruppen an bestehenden Einrichtungen. „Auf diese Leistung können wir in Alzey stolz sein, die SPD hat maßgeblich daran mitgewirkt“, befand Sippel. Auch die erfolgte Sanierung der Nibelungenschule sowie der Anstoß für die Sanierung der Albert-Schweitzer-Schule und der Grundschule Weinheim seien auf Initiative der SPD mit Unterstützung des FWG-Koalitionspartners, mit dem man gut zusammenarbeite, erfolgt. „Bildung und Betreuung haben für uns Priorität“. Auch den Bau der neuen Feuerwache wollen die Sozialdemokraten mit Nachdruck voran bringen. „Die Feuerwehrleute haben die volle Unterstützung verdient.“
Für die Kommunalwahl im nächsten Jahr sieht sich die Alzeyer SPD gut gerüstet. Das Wahlprogramm soll unter starker Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstellt werden. Mit drei Workshops wolle man die Wünsche und Anregungen der Bevölkerung erfahren und ins Programm mit einbeziehen. Die Kandidatenfindung für die Stadtratsliste stehe kurz vor dem Abschluss und auch die Unterstützung des Bürgermeister-Kandidaten Steffen Jung sei sehr gut angelaufen. „Im 125. Jahr unseres Bestehen dürfen wir feststellen, dass die SPD erfolgreich und mit großer Kraft an der guten Entwicklung unserer Volkerstadt mitgewirkt hat. Das soll auch in Zukunft so bleiben“, so das Fazit von Heiko Sippel.
Werner Steinmann berichtete von der Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion, die sich den Themen Bildung, Soziales, Stadtsanierung und Feuerwache gezielt annehme. Besonders freue er sich, dass es gelungen sei, das Personal in den Schulsekretariaten zu verstärken und in die Schulsozialarbeit zu investieren. Für die Zukunft spielten beispielsweise der demografische Wandel und bezahlbarer Wohnraum eine bedeutende Rolle. Erwin Montino und Julia Loos informierten über die Arbeit der AG 60 Plus bzw. der Jusos.
Bundestagsabgeordneter Marcus Held referierte über die ersten Tage seiner Arbeit in Berlin und gab eine Einschätzung über die Koalitionsverhandlungen ab. Er sehe gute Chancen, wichtige SPD-Forderungen in einen Koalitionsvertrag aufzunehmen, auch wenn man aufgrund des Wahlergebnisses nicht alle Anliegen durchsetzen könne. „Wir stellen uns der Verantwortung und sollten zunächst abwarten, was am Ende als Vertragsergebnis zustande kommt“, so Held, „erst danach sollte man sorgsam abwägen, wie das Votum beim Mitgliederentscheid ausfällt“.
Veröffentlicht am 11.11.2013.