Rheinhessensprechstunde mit Heiner Illing, MdL und Stephanie Jung

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 23. November 2023, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer Rheinhessensprechstunde in die Hospitalstraße 7 nach Alzey ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 16.10.2023.

Wie Landtagsabgeordneter Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Gabsheim (Schwerpunktgemeinde 2023) Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2023. Der von Innenminister Michael Ebling gewährte Gesamtbetrag von 26.500 Euro setzt sich aus 13.500 Euro für die Dorfmoderation (Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit), 9.000 Euro für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes und 4.000 Euro für Planungs- und Beratungsleistungen für Private zusammen. Heiner Illing wünscht der Gemeinde und ihren Bürgerinnen und Bürgern viel Erfolg bei der Umsetzung ihrer Projekte.

Veröffentlicht am 15.10.2023.

Gemeinsames Statement der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

„Wir stehen in diesen schweren Tagen und darüber hinaus fest und unverbrüchlich an der Seite Israels. Wir verurteilen die brutale Eskalation der Hamas. Mord, Terror und furchtbare Gewalt gegen Zivilistinnen und Zivilisten sind durch nichts zu rechtfertigen. Wir sind in Gedanken bei den Männern, Frauen und Kindern in Israel und überall auf der Welt, die bei den verbrecherischen Attacken geliebte Personen verloren haben, um Angehörige bangen müssen oder selbst verletzt worden sind. Unser gemeinsames Zeichen als demokratische Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags ist glasklar: Wir sagen vereint Nein zu Hass, Terror und Gewalt und erklären unsere Solidarität mit der Demokratie und den Menschen in Israel und allen Jüdinnen und Juden in Deutschland und Rheinland-Pfalz. Ihnen gilt unser besonderer Schutz.“ Dieses Statement geben die Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Gordon Schnieder (CDU), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Philipp Fernis (FDP) und Joachim Streit (FREIE WÄHLER) ab. „Die Bilder und Nachrichten, die uns aus Israel erreichen, sind nach wie vor fürchterlich und verstörend. Wir fordern ein Ende der feigen Terrorakte und verbrecherischen Angriffe. Wir werden alles in unserer Macht Stehende unternehmen, um der Bevölkerung in Israel den Rücken zu stärken. Und wir werden hier vor Ort jeder Form des Antisemitismus oder des Sympathisierens mit Terror und sinnloser Gewalt entschieden entgegentreten. Wir setzen uns dafür ein, dass jüdische Einrichtungen in Rheinland-Pfalz im Besonderen geschützt werden und Jüdinnen und Juden sich in unserem Land weiter eines geschützten Lebens sicher sein können.“

Veröffentlicht am 14.10.2023.

Landtagspräsident Hendrik Hering hat vom Bund und auch für den künftigen Landeshaushalt in Rheinland-Pfalz mehr Mittel für die politische Bildung und für Demokratieprojekte gefordert. „Angesichts der zunehmend menschenfeindlichen, diskriminierenden, rechtsextremistischen und antisemitischen Entwicklungen in unserer Gesellschaft, muss die politische und demokratische Bildung weiter dauerhaft gestärkt werden“, sagte Hendrik Hering auch im Zusammenhang mit dem 18. Demokratie-Tag in Ingelheim am 12. Oktober.

Der Landtagspräsident forderte den Bund auf, die im künftigen Haushalt geplanten massiven Kürzungen von Mitteln für die politische Bildung zurückzunehmen und sie stattdessen zu erhöhen. Auch in Rheinland-Pfalz forderte er eine Aufstockung der Gelder, um die schulische und auch außerschulische politische sowie die demokratische Bildung zu fördern. Verschiedene Studien zeigten, dass antidemokratische Positionen auf dem Vormarsch seien. So würden demokratiefeindliche, rechtsextreme und antisemitische Einstellungen sowie Verschwörungsmythen immer mehr zunehmen und auf gesellschaftlichen Nährboden fallen, während gleichzeitig das Vertrauen in die politischen Institutionen und in das Funktionieren der Demokratie weiter sinke. Dies spiegele sich europaweit in den zunehmenden Wahlerfolgen populistischer und rechtsextremer Parteien wider.

Hendrik Hering erinnerte in diesem Zusammenhang auch an den antisemitischen Anschlag auf Jüdinnen und Juden in einer Synagoge in Halle (Saale) durch einen Rechtsextremisten, der sich am 9. Oktober 2023 zum vierten Mal jährte. „Auch jetzt, im Zuge des barbarischen und heimtückischen Angriffskriegs von Terroristen auf Israel zeigt sich die hässliche Fratze des Antisemitismus und Anti-Israelismus unverhohlen auf unseren Straßen“, so Hendrik Hering. Eine Antwort hierauf müsse auch sein, das Geschichtsbewusstsein, das Wissen über unsere Herkunft, unsere Identität, unser demokratisches System zu fördern und völkerverständigende Maßnahmen noch stärker auszubauen. Nicht zuletzt müsse sich die Politik aber auch an die eigene Nase fassen: In Zeiten multipler Krisen, die den Vertrauensschwund in die Demokratie und den Rechtsruck verstärkten, dürfe man sich nicht auf kurzfristige Präventionsprogramme beschränken. Politische Demokratiebildung sei vielmehr eine gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe, die zwingend eine ausreichende Finanzierung und verlässliche Strukturen erfordere. Es gehe dabei um nichts weniger als unsere Demokratie und unsere Grundwerte.

Veröffentlicht am 13.10.2023.

Wettbewerb startet am 15. Oktober 2023

Der Wettbewerb um den Innovationspreis Rheinland-Pfalz geht in eine neue Runde. Bereits zum 36. Mal wird der Preis ausgeschrieben. Die Bewerbungsphase für den Innovationspreis 2024 startet am 15. Oktober 2023.

Interessenten können sich online unter www.innovationspreis.rlp.de informieren und bewerben.

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt lädt Unternehmen in Rheinland-Pfalz ein, sich an der diesjährigen Ausschreibung in den Kategorien „Unternehmen“, „Handwerk“, „Kooperation“ und dem Sonderpreis der Wirtschaftsministerin 2024 mit dem Thema „Digitalisierung von Produktionsverfahren und Dienstleistungen“ zu beteiligen. In dieser Kategorie werden Produktionsverfahren und Dienstleistungen gesucht, bei denen durch Digitalisierung eine substanzielle Verbesserung erzielt oder eine solche erst möglich wurde.

Der Innovationspreis Rheinland-Pfalz ist mit insgesamt 60.000 Euro dotiert und wird vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zusammen mit den Arbeitsgemeinschaften der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern ausgelobt.

Die Ausschreibung für den Innovationspreis 2024 läuft bis zum 15. November 2023.

Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen die ihren Firmensitz/Standort in Rheinland-Pfalz haben und dort innovative Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen entwickeln, fertigen, einsetzen und vermarkten.

Veröffentlicht am 12.10.2023.

… auch in der digitalen Welt

Frauennotrufe in Rheinland-Pfalz machen anlässlich des Weltmädchentags auf digitale sexualisierte Gewalt aufmerksam Am 11. Oktober ist Welt-Mädchentag. Seit 10 Jahren rückt der Welt-Mädchentag die Probleme und die Bedürfnisse von Mädchen* in den Vordergrund. Denn trotz aller Fortschritte sind sie weltweit weiterhin mit besonderen Herausforderungen konfrontiert. So erleben Mädchen* nicht nur in der analogen, sondern auch in der digitalen Welt sexuelle Übergriffe. Wenn intime Fotos ohne Zusammung weitergeleitet werden, Mädchen* sexuellanzügliche Nachrichten erhalten oder ohne ihr Wissen gefilmt oder fotografiert werden, sind das Formen sexualisierter Gewalt im Netz.

„Für die meisten Mädchen* in Deutschland gehört es zum Alltag, sich in sozialen Medien zu bewegen. Und darauf haben sie auch ein Recht. Das Problem liegt vielmehr darin, dass es zu wenig Wissen zu den Gefahren und Risiken im Netz gibt“, betont Nina Lindermaier vom Frauennotruf Speyer. Und das führt zu weitverbreiteten Vorurteilen und Victim Blaming (Schuldumkehr) bei digitaler Gewalt, wie die Mitarbeiterinnen der Frauennotrufe wissen. So wird den betroffenen Mädchen* eine (Mit-)Schuld für die Vorfälle gegeben. „Wieso hast du überhaupt ein solches Foto geschickt?“, „Du solltest einfach weniger im Internet abhängen.“, „Weshalb hast du ihm geantwortet?“ sind Sätze, die betroffene Mädchen* oft hören müssen.

Gleichzeitig werden die Vorfälle vom Umfeld verharmlost. „Digitale sexualisierte Gewalt hat schwere Folgen für Betroffene. Sie schämen sich, fühlen sich hilflos der Situation ausgesetzt, glauben daran, dass sie Schuld haben und ziehen sich als Folge zurück. Ein Umfeld, das die Vorfälle nicht ernst nimmt, verschlimmert die Situation für die Mädchen* zusätzlich “, weiß Emma Leonhardt vom Frauennotruf Mainz.

„Es liegt nicht in der Verantwortung der Mädchen*, dass sie sich sicher im Netz bewegen können. Es ist eine Aufgabe unserer Gesellschaft. Ein unterstützendes Umfeld, das zuhört und die Verantwortung klar bei der gewaltausübenden Person sieht – ohne das Verhalten der Betroffenen infrage zu stellen – kann die Folgen einer solchen Erfahrungen für die Mädchen* minimieren“, so Ronja Scheu vom Frauennotruf Alzey weiter. In den Frauennotrufen in Rheinland-Pfalz finden betroffene Mädchen*, Bezugspersonen und Fachkräfte Unterstützung bei allen Formen sexualisierter Gewalt, auch in der digitalen Welt.

Die Beratung ist kostenlos, vertraulich und auf Wunsch anonym. Viele der insgesamt zwölf Fach- und Beratungsstellen zum Thema sexualisierte Gewalt bieten auch eine Online-Beratung an, um an der Lebensrealität der Mädchen* anzuknüpfen. So können sie sich anonym direkt vom Smartphone aus Hilfe holen.

Auch Präventionsangebote, beispielsweise für Schulen, können bei den spezialisierten Fachstellen angefragt werden.

V.i.S.d.P.: Ronja Scheu (Alzey), Emma Leonhardt (Mainz), Nina Lindermaier (Speyer), Claudia Wienand (Westerburg) (Landesarbeitsgemeinschaft der autonomen Frauennotrufe Rheinland-Pfalz)

Veröffentlicht am 11.10.2023.

Bürgersprechstunde mit Heiner Illing

MdL Heiner Illing lädt am Dienstag, den 10. Oktober 2023, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Hospitalstraße 7 nach Alzey ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 25.09.2023.