Zu einem Kennenlerngespräch besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing den neuen Leiter des Museums Alzey, Tim Kerig, in seiner neuen Wirkungsstätte. Der Museumsleiter erwartet Illing im Dachgeschoss und führt ihn durch einen schmalen Flur, vorbei an der Bibliothek, zu seinem Dienstzimmer. „Waren Sie schon einmal in diesem Bereich?“, fragt der promovierte Archäologe. Sofort fallen dem Landespolitiker die Fundstücke ins Auge, die sich auf der breiten Fensterbank scharen. Neben einem imposanten Knochen liegen weitere Skelettteile, die Alzeyer Bürger auf dem Acker gefunden und zur Bestimmung ins Museum gebracht haben: „Ich würde mal sagen, Wollhaariges Nashorn, Rentierrippe und von einem Hirschartigen!“ In Pappschachteln und Butterbrottüten wartet eine Vielzahl kleiner Fundstücke auf ihre Entdeckung. „Jede Tüte birgt ihr Geheimnis!“ Der Fachmann für Ur- und Frühgeschichte dreht und wendet eine kleine Münze und verweist auf die Details der Prägung. Münzfunde werden oft bei Ausgrabungen gemacht und sind archäologische Entdeckungen. Ob er denn bei Ausgrabungen auf Großbaustellen hinzugezogen werde, fragt Illing. Das seien andere Dimensionen, erklärt Kerig, die Zuständigkeit liege dann bei der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE), die Fundstücke seien Landesbesitz. „Leider fehlen uns manche Spitzen im Haus!“ äußert der Prähistoriker seine Enttäuschung darüber, dass international bedeutende Stücke nicht hier im Museum seien, obwohl sie hier gefunden wurden. „Das war der Grund für die Museumsgründung 1906: Dass hier gezeigt wird, was hier gefunden wurde.“

Deshalb habe er großes Interesse an Leihgaben, etwa der Museen in Mainz, Darmstadt und Worms und natürlich auch an neuen Funden aus dem Alzeyer Umland. „Wir haben aber Spitzen hier, die möchte ich rausarbeiten, aktualisieren und neu aufbereiten!“ Während eines Rundgangs durch die Abteilungen des Alzeyer Museums hebt der habilitierte Wissenschaftler immer wieder Besonderheiten hervor, so etwa ein kleines keramisches Trinkgefäß mit zwei Mundöffnungen oder ein doppelschneidiges Rasiermesser in Bronze, typische Grabbeigabe in der Bronzezeit. Zu jedem noch so kleinen Fundstück gibt es eine lange Geschichte. Wo er den Schwerpunkt seiner Museumsarbeit sehe, » weiterlesen

Veröffentlicht am 15.05.2025.

SPD-Landtagsfraktion gratuliert Sven Teuber zum Ministeramt

„Ich freue mich sehr, dass unser Fraktionsmitglied Sven Teuber das Amt des rheinland-pfälzischen Bildungsministers übernehmen wird. Er ist aufgrund seiner beruflichen Biografie, seiner parlamentarischen Arbeit und seiner enormen Fachkenntnis im gesamten Bildungsbereich eine hervorragende Wahl. Seine politische Leidenschaft und seine klaren Vorstellungen für die Weiterentwicklung der guten frühkindlichen Bildung und der Kitaversorgung sowie der Schul- und Bildungslandschaft in Rheinland-Pfalz hat er in den vergangenen Jahren vor allem als bildungspolitischer Sprecher unserer Fraktion im Plenum, in Ausschüssen und im intensiven Austausch mit der Bildungsfamilie im Land eindrucksvoll unter Beweis gestellt.“ Mit diesen Worten kommentiert Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, die heutige Vorstellung Sven Teubers durch Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

„Wir als SPD-Fraktion haben uns für diese Entscheidung stark gemacht, weil wir fest davon überzeugt sind, dass Sven Teuber als ehemaliger Gymnasiallehrer sowie als einer der profiliertesten Bildungspolitiker des Landes das Megathema beste Bildung von der Kita an und das damit verbundene Aufstiegsversprechen in Rheinland-Pfalz weiter konsequent vorantreiben wird. Neben seiner Praxiserfahrung und bildungspolitischen Expertise hat Sven Teuber immer wieder auch durch seinen enormen Einsatz für unsere Demokratie – jüngst beispielsweise in der AG Demokratie unserer Fraktion – auf sich aufmerksam gemacht“, betonte Bätzing-Lichtenthäler. „Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion sage ich daher: Herzlichen Glückwunsch, lieber Sven. Wir wünschen Sven Teuber alles Gute und viel Erfolg für die neue Aufgabe. Und wir danken an dieser Stelle auch noch einmal seiner Vorgängerin Dr. Stefanie Hubig, auf deren sehr guten bildungspolitischen Arbeit für Rheinland-Pfalz Sven Teuber aufbauen kann.“

Hintergrund:

Sven Teuber ist 42 Jahre alt und seit 2016 Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. Seit dieser Legislaturperiode ist er bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der Landtagsausschüsse für Bildung und Gesundheit. Zuvor war Teuber unter anderem Sprecher für Arbeit, Soziales, Drogen und Demografie der SPD-Landtagsfraktion. Teuber ist gewählter Abgeordneter für die Stadt Trier und wird sein Landtagsmandat auch als Minister weiterführen.

Veröffentlicht am 08.05.2025.

Grußwort des MdL Heiner Illing vom 29.4.2025:

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Kubica, sehr geehrter Herren Hettich, Habersteig und Büttenbender, sehr geehrte Frau Gärtner, liebe Gäste,

ich heiße Sie herzlich willkommen zur Fachtagung „Unternehmergeist trifft Sozialraum – Inklusion gemeinsam gestalten“ hier in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey.  Als Ihr Landtagsabgeordneter für das  Alzey und Umgebung ist es mir eine besondere Freude, Sie heute zu diesem wichtigen Thema zu begrüßen.  Unsere Heimat Rheinhessen steht für Zusammenhalt und Innovation – darauf können wir stolz sein. Ein besonderer Dank gilt den Veranstaltern: den Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber (EAA) Rheinland-Pfalz und dem Verein VITaL für Integration und Teilhabe am Leben, die diese Fachveranstaltung gemeinsam mit der Rheinhessen-Fachklinik Alzey und weiteren Partnern organisiert haben. Ich begrüße außerdem herzlich die Vertreterinnen und Vertreter der Handwerkskammer Rheinhessen, der IHK Rheinhessen, der Wirtschaftsförderung Mainz, der Rheinhessen-Fachklinik sowie alle Unternehmerinnen und Unternehmer aus unserer Region. Ihre Teilnahme zeigt, dass wir das Thema Inklusion gemeinsam anpacken wollen.

Ich möchte an dieser Stelle das außergewöhnliche Engagement von EAA und VITaL hervorheben. Sie sind Leuchtturmprojekte für inklusive Bildung und Arbeit in Rheinland-Pfalz. Seit Jahren unterstützen Sie unermüdlich Unternehmen darin, passende Ausbildungs- und Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung zu schaffen. Die EAA informieren und beraten Betriebe kostenfrei bei allen Fragen rund um Ausbildung, Einstellung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung  – vom ersten Entschluss bis zur erfolgreichen Umsetzung im Betrieb. Der Verein VITaL engagiert sich seit Jahrzehnten dafür, Menschen mit Unterstützungsbedarf den Weg in Arbeit und ein selbstbestimmtes Leben zu erleichtern. Ihr unermüdlicher Einsatz zeigt: Inklusion ist fest in unserer Gesellschaft verankert. Dafür danke ich Ihnen im Namen des Landes und der Menschen von Rheinhessen ganz herzlich. » weiterlesen

Veröffentlicht am 05.05.2025.

Pragmatisch. Verlässlich. Konkret

Am Dienstag, den 29. April 2025, hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden, Unternehmen und Gewerkschaften in Rheinland-Pfalz in die Staatskanzlei eingeladen. Zusammen mit Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Arbeitsministerin Dörte Schall berieten sie über Auswirkungen der US-Zollpolitik und mögliche Maßnahmen, um den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz resilient zu machen und weiter zu stärken. Da die Maßnahmen des Landes mit Bundes- und auch EU-Maßnahmen abgestimmt werden, war Ministerpräsident Alexander Schweitzer dankbar für den Impulsvortrag des geschäftsführenden Bundesministers der Finanzen, Dr. Jörg Kukies, zum Thema „Aktuelle Lage und mögliche Entwicklungen der Weltwirtschaft – Und was bedeutet das für RLP?“. Kukies war erst vor wenigen Tagen beim IWF-Treffen in Washington, um für offenen Handel zu plädieren. Am 3. Juni wird das Landeskabinett dann in Brüssel tagen, um die Gespräche dort fortzusetzen, und im September reist Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit Kabinettsmitgliedern nach Washington D.C., um auch dort für die transatlantische Partnerschaft und Rheinland-Pfalz – das wie kein anderes Bundesland mit den USA verknüpft ist – zu werben. Das Maßnahmenpaket der Landesregierung umfasst weiterhin ein zweites Bürokratie‑Entlastungspaket, Unterstützung der Landesregierung beim Aufbau neuer Handelskontakte nach Indien und eine Vertiefung der Handelsbeziehung mit China.

„Rheinland- Pfalz steht wirtschaftlich stark da – wir wollen die Weichen dafür stellen, dass es auch in Zukunft so bleibt. Unser Bundesland ist ein starkes Exportland mit einem hohen Anteil an international vernetzten Unternehmen. Insbesondere die Pharma- und Chemieindustrie, der Maschinen- und Anlagenbau, die Automobilzulieferer sowie der Wein- und Lebensmittelsektor unterhalten enge wirtschaftliche Beziehungen zu den USA. Gerade in unsicheren Zeiten braucht es daher Verlässlichkeit. Die Landesregierung wird die Unternehmen auch in der aktuellen Handelskrise durch gute und verlässliche Rahmenbedingungen und gezielte Maßnahmen dabei unterstützen, sich wettbewerbsfähig aufzustellen und ihre Potenziale auf den Weltmärkten auszuschöpfen“, sagten Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Arbeitsministerin Dörte Schall anlässlich des Spitzengesprächs Wirtschaft in Mainz. „Unsere Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik steht für Stabilität, Zukunftsorientierung und Diversifizierung, damit wir gemeinsam bestehende Handelsbeziehungen – zum Beispiel mit China -festigen, neue Märkte – zum Beispiel in Indien – erschließen und so Wertschöpfung und Wohlstand in Rheinland-Pfalz erhalten sowie gute Arbeit für die Beschäftigten sichern.“ Um rheinland-pfälzische Unternehmen weiter zu entlasten, werde die Landesregierung mit einem zweiten Bürokratieabbau-Paket noch vor der Sommerpause für weitere Erleichterungen und Vereinfachungen für Unternehmen sorgen.

Die USA sind nach Frankreich zweitwichtigster Handelspartner für Rheinland-Pfalz. Im Jahr 2024 exportierten rheinland-pfälzische Unternehmen Waren im Wert von 5,1 Milliarden Euro in die Vereinigten Staaten, dies entspricht 9,0 Prozent aller Ausfuhren aus Rheinland-Pfalz.

Der Ministerpräsident führte » weiterlesen

Veröffentlicht am 30.04.2025.

Veröffentlicht am 22.04.2025.

Bürgersprechstunde mit Heiner Illing

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 08. Mai 2025, von 15:00 bis 16:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Hospitalstraße 7 nach Alzey ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht mehr erforderlich.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 15.04.2025.

Offener Landtag

Mit einem bunten Unterhaltungs- und Informationsprogramm feiert der Landtag Rheinland-Pfalz auch in diesem Jahr den Verfassungstag am 18. Mai. Von 13 bis 19 Uhr können sich Gäste von Jung bis Alt vor und im Landtag über die Arbeit des Parlamentes und der Bürgerbeauftragten sowie über die Demokratiegeschichte, die Partnerregionen und vieles andere mehr informieren.

„Gemeinsam feiern wir diesen Festtag der Demokratie und erinnern daran, dass die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz am 18. Mai 1947 der Verfassung des nach dem Zweiten Weltkrieg neu geschaffenen Landes zugestimmt haben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Die Demokratie, ein freies Parlament, unsere Verfassung, die Menschenrechte: all dies ist nicht selbstverständlich und für uns Grund genug, diese Errungenschaften nicht nur zu feiern, sondern auch dafür zu begeistern und zu motivieren, sich für all dies auch tatkräftig einzusetzen. In vielen Ländern der Welt sehen wir leider, wie diese Werte immer mehr zurückgedrängt werden“, betonte Hendrik Hering. Der Landtag biete am Verfassungstag für die gesamte Bevölkerung einen Einblick in die Arbeits- und Funktionsweisen der „Werkstatt der Demokratie“. Auch das Büro des Landtagspräsidenten steht offen und in einem der Ausschussräume wird exemplarisch der Ablauf einer Ausschusssitzung erklärt.

Führungen, Musik und Lesungen

Die Besucherinnen und Besucher erwartet im und am Landtag insgesamt ein buntes Programm aus Informationen, Ausstellungen, Kultur und Politik für die ganze Familie. Es besteht die Gelegenheit, den Plenarsaal zu besichtigen, an Führungen durch das Deutschhaus teilzunehmen sowie ein abwechslungsreiches musikalisches Angebot zu erleben. Die Big Band des Polizeipräsidiums Ludwigshafen und die Band JAMPS, die USAREUR-AF Band and Chorus sowie die Band Flo & Chris bieten ein vielseitiges musikalisches Programm auf der Bühne im Innenhof des Landtags. Im Plenarsaal unterhält das Improvisationstheater „Die Affirmative“ die Gäste. Ein Stand der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und der Beauftragten für die Landespolizei, ein Stand der Landeszentrale für politische Bildung sowie ein Stand des Netzwerks diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz e.V. informieren über deren Tätigkeiten.

Der Landtag als Arbeitgeber

Der Landtag präsentiert sich unter dem Motto „Wir begeistern für die Demokratie“ als Arbeitgeber und gibt Einblicke in die vielfältigen spannenden Tätigkeitsbereiche. Ebenso werden die unterschiedlichen Bildungsangebote des Landtags mit Mitmachaktionen für Jugendliche und Kinder im „Raum für Demokratie – Demokratie braucht uns alle!“ vorgestellt wie beispielsweise Bildungsprojekte für Schulen und Berufsschulen, aber auch Projekte zur Demokratiegeschichte sowie zu Erinnerungskultur und Gedenkarbeit.

Besonders willkommen sind an diesem Tag auch die Jüngsten: Julian Janssen, auch bekannt als „Checker Julian“ auf KiKA, erklärt den jungen Gästen das Parlament. Darüber hinaus gibt es Lesungen aus dem Pixi-Buch „Gespenstische Hilfe aus dem Landtag“.

Kulturelles aus Partnerregionen 

Vertreten sind auch die Partnerregionen von Rheinland-Pfalz Burgund-Franche-Comté und Mittelböhmen. Diese informieren nicht nur über ihre kulturellen und touristischen Highlights, sondern bieten auch ihre speziellen kulinarischen Genüsse an. Für das leibliche Wohl sorgt auch das Landtagsrestaurant in Kooperation mit einem Stand der Weinraumwohnung, dem Eisstand N’EIS sowie die Landfrauen aus Mainz-Finthen.

Weitere aktuelle Informationen, das Programm sowie ein Lageplan findet sich demnächst auf der Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de

Veröffentlicht am 10.04.2025.

Insgesamt 30 junge Frauen und Mädchen haben dieses Jahr am GirlsDay in der SPD-Landtagsfraktion teilgenommen. Die Frauen und Mädchen zwischen 13 und 19 Jahren hatten die Möglichkeit, sich mit den Abgeordneten der SPD-Fraktion auszutauschen, die Landtagssitzung zu besuchen, an einem politischen Rollenspiel teilzunehmen, hinter die Kulissen der Fraktionsarbeit zu schauen und Ministerpräsident Alexander Schweitzer zu treffen. „Wir ermuntern junge Frauen und Mädchen, sich einzumischen, einzubringen und sich nicht einreden zu lassen, was alles nicht geht. Mehr Frauen und Mädchen an die Macht: Das ist die Botschaft, für die wir uns als SPD-Fraktion mit unserer parlamentarischen Arbeit einsetzen.“ Das betonte unsere Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit unserer frauen- und gleichstellungspolitischen Sprecherin Susanne Müller und unserem jugendpolitischen Sprecher Michael Simon.

Veröffentlicht am 05.04.2025.

30 junge Frauen und Mädchen blicken beim Girls Day hinter die Kulissen von SPD-Fraktion und Landtag

„Sechs Männer in einem Raum, die sich fotografieren lassen, wie sie angeblich große Politik machen: Das sind die Dinge, die vollkommen aus der Zeit gefallen sind und die wir nicht mehr sehen wollen. Deswegen ermuntern wir junge Frauen und Mädchen, sich einzumischen, einzubringen und sich nicht einreden zu lassen, was alles nicht geht. Mehr Frauen und Mädchen an die Macht: Das ist die Botschaft, für die wir uns als SPD-Fraktion mit unserer parlamentarischen Arbeit einsetzen.“ Diese Worte haben Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Susanne Müller, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin, und Michael Simon, jugendpolitischer Sprecher, den 30 jungen Frauen und Mädchen mitgegeben, die zum Girls Day Gast der Fraktion waren.

Die Frauen und Mädchen zwischen 13 und 19 Jahren hatten die Möglichkeit, sich mit den Abgeordneten der SPD-Fraktion auszutauschen, die Landtagssitzung zu besuchen, an einem politischen Rollenspiel teilzunehmen, hinter die Kulissen der Fraktionsarbeit zu schauen und Ministerpräsident Alexander Schweitzer zu treffen. „Die Botschaft ist nicht neu, aber sie bleibt wichtig: Wir brauchen mehr Frauen an der Macht – in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik“, betonte Müller. „Wir haben Fortschritte erkämpft, aber die sinkende Frauenquote im Bundestag zeigt ebenso wie die zu geringe Frauenquote im Landesparlament und in den kommunalen Parlamenten, dass wir noch viel Arbeit vor uns haben. Bei dieser wollen wir die jungen Frauen und Mädchen unterstützen und fördern.“

Simon ergänzte: „Die Perspektive junger Menschen läuft zu oft Gefahr, nicht ausreichend berücksichtigt zu werden. Deswegen versuchen wir als SPD-Fraktion, mit unserem kinder- und jugendpolitischen Beirat oder unserem Einsatz für das Wählen ab 16 weitere Fortschritte zu erzielen. Und gerade Tage wie der heutige Girls Day führen klar vor Augen, wie viel Engagement und Potenzial in dieser jungen Generation steckt.“

Veröffentlicht am 04.04.2025.

Debatte über das Landesklimaschutzgesetz

„Rheinland-Pfalz soll bis 2040 treibhausgasneutral aufgestellt sein – und damit 5 Jahre früher als die Bundesrepublik. Bis zum Jahr 2030 soll der verbrauchte Strom bilanziell vollständig aus erneuerbaren Energien stammen. Das ist ehrgeizig, aber genau dieser Ehrgeiz sollte angesichts der Auswirkungen des Klimawandels unser Anspruch sein.“ Mit diesen Worten hat Dr. Tamara Müller, klimaschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, bei der Aktuellen Debatte im Landtag zum Klimaschutzgesetz die Ambitionen in Rheinland-Pfalz und die Kernpunkte des neuen Gesetzes skizziert. „Die Auswirkungen des Klimawandels sind schon lange keine abstrakten Zukunftsprognosen mehr. Es ist notwendig, sich intensiv mit dem Schutz unseres Klimas auseinanderzusetzen. Hierbei ist die Novellierung des Landesklimaschutzgesetzes ein wichtiger Baustein.“

Müller betonte auch, welche Erfolge bereits erzielt werden konnten. „In dieser Legislaturperiode wurden viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, um mehr Tempo in den Ausbau der Erneuerbaren zu bringen. Dazu gehören das Landessolargesetz sowie der Abbau einiger Hemmnisse im Bereich der Windenergie.“ Und sie ging auch auf die sozialen Aspekte des Themas ein: „Es muss zwingend sichergestellt werden, dass der Übergang in eine klimafreundlichere Gesellschaft gerecht gestaltet wird. Das Gesetz bindet die Landesregierung dazu, nicht die Wirtschaft, nicht die Bürgerinnen und Bürger. Dafür werden Handlungsfelder definiert. Es werden ein Maßnahmenregister und ein fortlaufendes Controlling geschaffen.“ Zum Abschluss machte die klimaschutzpolitische Sprecherin auch klar: „Das Gesetz allein schafft keine Klimaneutralität. Es braucht die notwendigen Rahmenbedingungen von der EU und vom Bund, es braucht die notwendigen Veränderungen und Investitionen in der Wirtschaft, es braucht engagierte Kommunen und es braucht auch die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger.“

Veröffentlicht am 04.04.2025.

Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion zur Umsetzung der Krankenhausstrukturreform

„Zur Vorbereitung der Krankenhausstrukturreform hat Rheinland-Pfalz ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses kommt zu dem Schluss: Die Menschen im Land sind sehr gut versorgt, 98 Prozent erreichen ein Krankenhaus der Grundversorgung in 30 Minuten, die meisten schneller! Damit das so bleibt, ist eine Strukturreform erforderlich. Deshalb ist es gut, dass wir die Krankenhausreform des Bundes schnell umsetzen.“ Mit diesen Worten hat Dr. Oliver Kusch, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in der Landtagssitzung die aktuelle Situation der Gesundheitsversorgung und die Umsetzung der Reformen im Land skizziert. Anlass war die Aktuelle Debatte der SPD-Fraktion mit dem Titel: „Bei der Umsetzung der Krankenhausstrukturreform in Rheinland-Pfalz gilt: Das ganze Land im Blick – Hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Menschen, egal ob in der Stadt oder auf dem Land“. Kusch hob dabei mit Blick auf die konkrete Umsetzung insbesondere das Instrument der Regiokliniken hervor: „Die geplanten Regiokliniken werden ambulante Therapien mit stationären Therapien über die Sektorengrenzen hinaus verbinden. Dort können – falls in der Region gewünscht – auch beispielsweise Physiotherapie, Apotheke, Ergotherapie oder sonstige medizinische Versorgung angesiedelt sein. Das heißt, keine dieser Kliniken gleicht der anderen, da sie immer an die regionalen Bedürfnisse angepasst werden. Die Regioklinik ist also Anlaufstelle vor Ort und kann auch Alltagsnotfälle versorgen.“

Kusch blickte auch auf die anstehenden Reformschritte voraus. „Es wird noch viel Arbeit sein, das alte System in das neue zu überführen. Es wird eine Konvergenzphase geben müssen, in der beide Systeme teilweise parallel nebeneinander herlaufen“, sagte er. „Die Länder haben durch die Krankenhausreform eine gestärkte Rolle in der Krankenhausplanung. Die zukünftige Gesundheitsversorgung kann von den Ländern zielgerichtet gesteuert werden. Das werden wir in Rheinland-Pfalz erfolgreich leisten.“

Veröffentlicht am 04.04.2025.

SPD-Landtagsfraktion gratuliert Philipp Fernis zur Vereidigung

Im rheinland-pfälzischen Landtag ist heute Philipp Fernis (FDP) als Staatsminister der Justiz bestätigt und vereidigt worden. Dazu sagte Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion gratuliere ich Philipp Fernis von Herzen zum neuen Amt. Ich bin mir sicher, dass er diese Aufgabe nach dem plötzlichen und viel zu frühen Tod von Staatsminister Herbert Mertin sehr gut und zum Wohle der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer annehmen und ausfüllen wird. Wir wünschen ihm dazu alles erdenklich Gute und viel Erfolg.“

Bätzing-Lichtenthäler ergänzte: „Philipp Fernis hat insbesondere in seiner bisherigen Aufgabe als Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion innerhalb unserer erfolgreichen Ampel-Koalition über Jahre sehr gute Arbeit mit enormer Verlässlichkeit und einem klaren politischen Kompass geleistet. Ich bin davon überzeugt, dass er dies als Justizminister fortsetzen wird und auch daher eine gute Wahl für dieses Amt ist.“

Veröffentlicht am 03.04.2025.

Wir freuen uns auf Zusammenarbeit

„Wir gratulieren Steven Wink zu seiner neuen Aufgabe als Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und freuen uns auf die kommende intensive Zusammenarbeit. Gleichzeitig danken wir Philipp Fernis für die sehr gute Zusammenarbeit der zurückliegenden Jahre in unserer erfolgreichen Ampel-Koalition. Wir werden sie in diesem Sinne mit Steven Wink für ein erfolgreiches Rheinland-Pfalz weiterführen.“ Mit diesen Worten hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Wahl Steven Winks zum neuen Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion infolge des Wechsels von Philipp Fernis in das Amt des Justizministers kommentiert.

„Bereits in den vergangenen Jahren hat sich Steven Wink als verlässlicher, kompetenter und Innovationen antreibender Gesprächspartner mit einem breiten Themenspektrum von Wirtschaft und Verkehr, über Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation bis zu Gesundheit sowie Medien erwiesen. Ich freue mich persönlich und für unsere gesamte Fraktion darauf, diese Zusammenarbeit in Zukunft zu vertiefen“, so Bätzing-Lichtenthäler.

Veröffentlicht am 03.04.2025.

Der Landtag Rheinland-Pfalz trauert um den ehemaligen Ministerpräsidenten und langjährigen Parlamentarier Professor Dr. phil. Bernhard Vogel.

Landtagspräsident Hendrik Hering würdigte den profilierten Bildungspolitiker mit folgenden Worten: „Stets beeindruckt hat mich Bernhard Vogels Weitsichtigkeit. Ihm war der gesellschaftliche Frieden in unserem Land immer wichtig. Er bleibt mir als authentischer und warmherziger Mensch in Erinnerung.“

Als Ministerpräsident, sowohl in Rheinland-Pfalz von 1976 bis 1988 als auch in Thüringen von 1992 bis 2003, setzte sich Bernhard Vogel voller Überzeugung für Bildung, Kultur und demokratische Werte ein. In seiner Zeit als Kultusminister von Rheinland-Pfalz von 1967 bis 1976 war Vogel Initiator der Gründung der Universität Trier-Kaiserslautern und prägte damit nachhaltig die Hochschullandschaft in Rheinland-Pfalz. Für die CDU gehörte er von 1965 bis 1967 dem Deutschen Bundestag an; von 1971 bis 1988 war Bernhard Vogel zudem Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz.

Neben seinen politischen und akademischen Tätigkeiten engagierte sich Bernhard Vogel auch auf gesellschaftlicher Ebene. Als langjähriger Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und als Ehrenvorsitzender der Thüringer CDU setzte er sich für die Förderung von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten ein. Nach dem Ende seiner Tätigkeiten in Thüringen verbrachte er seinen Lebensabend in Speyer.

Der Landtag Rheinland-Pfalz wird Bernhard Vogel als engagierten Politiker, der sich bis an sein Lebensende stets für Belange des Landes interessiert und eingesetzt hat, in ehrender Erinnerung behalten.

Veröffentlicht am 04.03.2025.

Bürgersprechstunde mit Heiner Illing

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 27. März 2025, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Hospitalstraße 7 nach Alzey ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung. In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 04.03.2025.