Heiner Illing

Umwelt-Engagement wird ausgezeichnet

umweltpreis_2014Das rheinland-pfälzische Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten verleiht in diesem Jahr den Umweltpreis Rheinland-Pfalz 2014 für herausragende Leistungen zum Schutz der Umwelt und Natur, der biologischen Vielfalt und der natürlichen Ressourcen. Entscheidend für die Auszeichnung ist neben dem praktischen Nutzen für die Umwelt auch die Originalität, Kreativität und Vorbildhaftigkeit der Arbeit oder Maßnahme.

Bildungsprojekte für nachhaltige Entwicklung, sowie modellhafte Einzelprojekte, ein herausragendes ehrenamtliches Engagement oder innovative und kreative Leistungen für die Umwelt sind gefragt. Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) unterstützt den Wettbewerb, der mit einem Preisgeld in Höhe von 9000 Euro dotiert ist. „Es geht darum, Vorbilder aus unserer Gesellschaft zu finden, die aufzeigen, dass der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen vom Engagement eines jeden einzelnen abhängt. Wir brauchen gute Ideen und zukunftsorientierte Konzepte für den Schutz und Erhalt unserer Umwelt.“

Kriterien für die Auswahl sind beispielsweise der nachhaltige Umgang mit Ressourcen, die Bildung für ganzheitliche nachhaltige Entwicklung, innovative Umwelttechnologien, umweltfreundliche Arbeitsprozesse bis hin zu Kampagnen und der Unterstützung von Umweltprojekten mit ökologisch-sozialer Wertigkeit. Teilnehmen können Personen ab dem 16. Lebensjahr, sowie Unternehmen, Organisationen, Kommunen, Verbände oder Vereine.

Der Umweltpreis des Landes wird seit 1991 ausgeschrieben und wird in diesem Jahr am 8. Oktober 2014 in Mainz verliehen. Einsendeschluss ist der 11. Juli 2014.

Mehr Infos unter: www.mulewf.rlp.de/ministerium/ehrenamt-und-preise/

Veröffentlicht am 05.06.2014.

MdL Sippel für Tempo 30 in Weinheim

Alzey-Weinheim - Foto: SPD/mth

Alzey-Weinheim – Foto: SPD/mth

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) unterstützt die Weinheimer Bevölkerung in ihrem langgehegten Anliegen, die Verkehrssicherheit und die Lärmsituation in der Ortsdurchfahrt durch eine Tempo 30-Regelung zumindest in Teilbereichen zu verbessern. In einem Schreiben an den Landesbetrieb Mobilität in Worms (LBM) bittet der Abgeordnete um nochmalige Prüfung, so dass zumindest in der Rathausstraße im Umfeld der Schule und im engen Bereich der Hauptstraße eine Absenkung der zulässigen Geschwindigkeit auf 30 km/h ermöglicht werden kann.

Bisher ist eine entsprechende Regelung an den Bedenken des LBM gescheitert, der Tempo 30 nur in bestimmten Ausnahmefällen mitträgt. „Nachdem aber das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium vor kurzem die Kriterien für Tempo 30 gelockert und auf das Thema Lärmschutz ausgedehnt hat, sollte die Stadtverwaltung Alzey als zuständige Straßenverkehrsbehörde einen neuen Vorstoß wagen“, so Heiko Sippel, „und ebenfalls das Gespräch mit dem LBM suchen.“

Veröffentlicht am 03.06.2014.

MdL Sippel mit LBM-Chef in Bechtolsheim

Straßenschäden - Foto: SPD/mth

Straßenschäden – Foto: SPD/mth

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) fand ein Ortstermin mit dem Leiter des Landesbetriebs Mobilität Worms, Bernhard Knoop, im Beisein von Ortsbürgermeister Harald Kemptner (SPD) und dem Beigeordneten Dr. Harald Strecker (FWG) in Bechtolsheim statt, um die Themen Kreuzungsausbau und Straßensanierung vor Ort zu besprechen. Der Streckenabschnitt der L 436 von Bechtolsheim nach Undenheim weist erhebliche Schäden auf, insbesondere die Fahrbahnränder sind stark ausgefahren.

Knoop zeigte Verständnis für die Anliegen der Kommunalpolitiker, verwies auf die Einhaltung der Schuldenbremse und den verfügbaren Finanzrahmen im aktuellen Doppelhaushalt 2014/2015. Im Bauprogramm für die Landesstraßen kann daher eine grundhafte Sanierung weder in diesem, noch im nächsten Jahr in Aussicht gestellt werden. Bei der Aufstellung kommender Landeshaushalte ab 2016 müsse erneut über die Möglichkeiten entschieden werden, wobei nach Prioritäten ausgehend vom Straßenzustand, der Verkehrsbedeutung und ergänzender Kriterien vorzugehen sei.

Sippel erkundigte sich, ob vorab nicht zumindest eine Teilmaßnahme im Rahmen des Kleinfertigerprogramms erfolgen könne. Knoop gab zu bedenken, dass man aufgrund des unzureichenden Unterbaues der L 436 und der geringen Straßenbreite langfristig nicht um eine grundhafte Erneuerung mit an die Verkehrsbedeutung und Verkehrsbelastung angemessener Straßenbreite herumkommen werde. „Hier noch etwas abzufräsen und durch neues Material zu ersetzen, ist nicht möglich, da der Unterbau unzureichend ist und man direkt auf groben Schotter stößt“, stellte der LBM-Chef fest.

Ortsbürgermeister Kemptner verwies darauf, dass im Zuge der Errichtung eines Neubaugebietes auch Maßnahmen zur Außengebietsentwässerung erforderlich seien, die ohnehin einen Eingriff in die Straße erforderlich machten. Er bat daher um Prüfung, ob in diesem Zuge zumindest ein Teilabschnitt der Strecke instand gesetzt werden könne. LBM-Chef bat um Vorlage der Planunterlagen und sagte eine entsprechende Prüfung zu.

Handlungsbedarf sieht die Ortsgemeinde auch im Kreuzungsbereich der L 436 mit der K 31 (Ortsausfahrt Richtung Biebelnheim). Aufgrund der Unübersichtlichkeit des Knotenpunktes soll die Stelle durch einen verkehrssicheren Ausbau der Einmündungen entschärft werden. Entsprechende Planungen gibt es seit vielen Jahren. MdL Sippel nutzte den Termin, um wiederholt auf die Notwendigkeit hinzuweisen. Einen Kreisverkehr für eine sicherere Querung zu bauen, sei an dieser Stelle aus verschiedenen Gründen nicht die beste Lösung, befand Knoop. Der Platz bedarf und der bautechnische Aufwand bei der vorhandenen Topografie wären unverhältnismäßig hoch. Deshalb gäbe er den Planungsvarianten mit einer versetzen Ein- und Ausfahrt den Vorzug. Auch hier gelte es, in Zukunft die finanziellen Voraussetzungen für einen Ausbau zu schaffen. Sippel kündigte an, in einem Schreiben an Verkehrsminister Roger Lewentz nochmals den Ausbaubedarf deutlich zu machen. Harald Kemptner fügte hinzu, dass die Ortsgemeinde durch Geländeerwerb bereits in Vorleistung getreten sei.

Veröffentlicht am 31.05.2014.

Land unterstützt Schulbau

Albert-Schweitzer-Schule Alzey - Foto: SPD/mth

Albert-Schweitzer-Schule Alzey – Foto: SPD/mth

Mit dem Schulbauprogramm des Landes Rheinland-Pfalz stehen in diesem Jahr im Wahlkreis Alzey 685.000 Euro für kurzfristige Bewilligungen zur Verfügung. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) nach Gesprächen mit dem Bildungsministerium.

„Guter Unterricht erfordert eine angenehme Lernatmosphäre in zeitgemäßen Unterrichtsräumen“, stellt Heiko Sippel fest, „deshalb ist es sehr erfreulich, dass wir im Landkreis insgesamt eine sehr gute räumliche Ausstattung vorweisen können, die nun mit Hilfe des Landes weiter verbessert wird.“ Neben der Verbesserung der schulischen Infrastruktur haben die Schulbaumaßnahmen auch positive Effekte für das Baugewerbe und Handwerk, die wiederum Arbeitsplätze schaffen und erhalten.

Von der Gesamtsumme würden in den nächsten Tagen Gelder in Form von Bewilligungen bereit gestellt, weitere Projekte können darüber hinaus nach Abschluss der baufachlichen Prüfung mit einer Förderung rechnen.

Im Landtagswahlkreis Alzey würden 6 Schulbauprojekte mit insgesamt 685.000 Euro gefördert. So erhält die Stadt Alzey für den Umbau und die Sanierung der Grundschule Weinheim in diesem Jahr eine Zuwendung in Höhe von 105.000 Euro, für die Albert-Schweitzer-Schule werden 60.000 Euro bereit gestellt. Dem Landkreis Alzey-Worms werden Raten in Höhe von 195.000 Euro für die Mensa der Gymnasien und 125.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen in der Gustav-Heinemann-Realschule plus in Alzey überwiesen. Für den Umbau der Grundschule Flonheim ist die Auszahlung von 150.000 Euro an die Verbandsgemeinde Alzey-Land ebenso beschlossene Sache, wie die Förderung der Grundschule Saulheim mit 50.000 Euro, die an die Verbandsgemeinde Wörrstadt gehen.

Veröffentlicht am 31.05.2014.

MdL Sippel lädt in den Landtag ein

Landtag Rheinland-Pfalz, Mainz - Pressefoto

Landtag Rheinland-Pfalz, Mainz – Pressefoto

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, dem 26. Juni,  zu einem Besuch in den Landtag nach Mainz ein, um vor Ort einen Einblick in die Arbeit des Landesparlaments zu ermöglichen. Start ist um 8.45 Uhr mit dem Bus ab Alzey, Parkplatz Ostdeutsche Straße. Bevor es in den Landtag geht, hat Sippel einen Informationsbesuch im ZDF-Sendezentrum auf dem Lerchenberg organisiert. Nach dem Mittagessen im Landtagsrestaurant und dem Film „Unser Landtag: Demokratie gemeinsam gestalten“ steht Heiko Sippel zu einem einstündigen Gespräch zur Verfügung. Danach steht die Teilnahme an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne auf dem Programm. Die Rückfahrt ist für 16.30 Uhr vorgesehen.

Wegen der begrenzten Platzzahl ist für die Teilnahme an dem kostenlosen Besuchsprogramm eine Anmeldung an das Wahlkreisbüro von MdL Sippel erforderlich: Tel. 06731/55577 (montags nachmittags, dienstags bis freitags vormittags besetzt) oder auch per E-Mail an: mdl.sippel@t-online.de, Anmeldeschluss ist der 23.06.14.

Veröffentlicht am 27.05.2014.

Guth: Mit der SPD bleibt Rheinland-Pfalz ein Familienland

Personen vl.: Jens Guth MdL, Generalsekretär, Hendrik Hering MdL, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, Katja Stich mit Sohn Mateo, Michael Ebling, Oberbürgermeister. – Foto: SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz

Personen vl.: Jens Guth MdL, Generalsekretär, Hendrik Hering MdL, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, Katja Stich mit Sohn Mateo, Michael Ebling, Oberbürgermeister. – Foto: SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz

Rund um den Internationalen Tag der Familie am 15. Mai wirbt die SPD Rheinland-Pfalz landesweit mit zahlreichen Aktionen für eine moderne Familien und Bildungspolitik. Im Fokus steht dabei das Thema gebührenfreie Bildung. Nur mit der SPD bleibt gute Bildung in Rheinland-Pfalz weiter beitragsfrei und somit für alle Kinder zugänglich, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.

„Rheinland-Pfalz ist ein Familienland. In anderen Bundesländern müssen Eltern jährlich bis zu 1500 Euro für einen Kita-Platz bezahlen. Wir haben die Kitas beitragsfrei gemacht, damit alle Kinder gleichermaßen gefördert und somit gut auf die Schule vorbereitet werden.
Wir stehen deshalb zur gebührenfreien Bildung – von der Kita bis zum Studium! Das ist eine Gerechtigkeitsfrage und das ist auch eine volkswirtschaftliche Frage. Experten haben errechnet, dass jeder in die Kinderbetreuung finanzierte Euro volkswirtschaftlich den vierfachen Ertrag hat“, sagte der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz am Rande einer Aktion in Mainz.

Der Ankündigung der CDU, die Kita-Gebühren in Rheinland-Pfalz wieder einzuführen, erteilte Jens Guth eine klare Absage:

„Die CDU möchte Familien mit rund 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich belasten. Man bestraft also Eltern finanziell dafür, dass sie Kinder haben und dafür, dass sie ihren Kindern die bestmögliche Förderung und frühe Bildung in einer Kindertagesstätte ermöglichen. Die CDU ist – wie so oft – auf einem politischer Irrweg und möchte eine Zwei-Klassen-Bildung befördern.“

Auch abseits der Gebührenfreiheit ist Rheinland-Pfalz mit seiner Bildungspolitik bundesweit Vorbild. Im Bundesvergleich hat Rheinland-Pfalz etwa mit die kleinsten Schulklassen. Die gute Bildungspolitik mit Vorbildcharakter zeigt sich außerdem gerade wieder bei der G8-Diskussion: In Rheinland-Pfalz wurde die Verkürzung der Gymnasialzeit auf acht Jahre bewusst nicht flächendeckend umgesetzt. Während Eltern, Schüler und Lehrer in den anderen Bundesländern nun Sturm gegen die G8-Regelung laufen, zeigt man sich in Rheinland-Pfalz sehr zufrieden mit der Politik der SPD-geführten Landesregierung.

„Mit der SPD bleibt Rheinland-Pfalz ein familienfreundliches Land. Wir stehen für eine Politik, die Kinder, Eltern und Familien stärkt. Die CDU verfolgt eine Anti-Familien-Politik, bei der diejenigen die finanzielle Last schultern sollen, die die Zukunft unseres Landes sichern“, so der Generalsekretär abschließend.

Veröffentlicht am 19.05.2014.

Sozialminister Schweitzer kommt nach Alzey

alexander_schweitzerDie Alzeyer SPD lädt gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Steffen Jung zu einer Info-Veranstaltung zum Thema „Gutes Leben im Alter“ am Freitag, dem 23. Mai, um 13.00 Uhr in Alzey, Gutsschänke Stock, Am Damm 20, ein. Der Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, wird die Politik der Landesregierung für ältere Menschen in Anbetracht einer älter werdenden Gesellschaft vorstellen. Im Anschluss informiert Steffen Jung über seine Ziele für Alzey und lädt mit der SPD zum gemeinsamen Kaffeetrinken ein. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 19.05.2014.

Sigmar Gabriel kommt nach Alzey!

Portraits des Parteivorstands der SPD am 04.12.2011 in BerlinDer Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel kommt auf Einladung von MdB Marcus Held nach Alzey. Am 15. Mai wird er den Energieladen der e-rp in der Antoniterstraße besuchen. Die Alzeyer SPD ist an diesem Tag ab 14.00 Uhr gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Steffen Jung mit einem Info-Stand gegenüber dem AZ-Haus vor Ort. Gabriel wird den Info-Stand gegen 15.15 Uhr besuchen. Die Bevölkerung ist herzlich an den Info-Stand eingeladen.

Veröffentlicht am 08.05.2014.

Alzeyer SPD auf dem Roßmarkt

SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt mit gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten der FWG Steffen Jung. - Foto: SPD/mth

SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt mit gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten der FWG Steffen Jung. – Foto: SPD/mth

Die Alzeyer SPD lädt zum nächsten Roßmarktgespräch am kommenden Samstag, dem 10.05, von 10.00 bis 12.00 Uhr auf dem Alzeyer Roßmarkt ein. Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anliegen gerne zur Verfügung. Außerdem stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl im persönlichen Gespräch vor. Gleichzeitig unterstützen die Sozialdemokraten gemeinsam mit der FWG den Info-Stand des Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung.

Veröffentlicht am 06.05.2014.

Ortsrundgang in Schafhausen

Ortsbeiratskandidaten für Alzey-Schafhausen (von links): Rainer Bohrmann, Frank Müller, Simone Stier, Brigitte Laaker, Dr.-Ing. Jörg Blaurock, Manuel Krenzer. – Foto: Privat

Ortsbeiratskandidaten für Alzey-Schafhausen (von links): Rainer Bohrmann, Frank Müller, Simone Stier, Brigitte Laaker, Dr.-Ing. Jörg Blaurock, Manuel Krenzer. – Foto: Privat

Der SPD-Ortsverein Alzey-Schafhausen lädt für Freitag, 9. Mai, um 17 Uhr, zum Ortsrundgang  durch Schafhausen mit Ortsvorsteher Rainer Bohrmann, Ortsvorsteher-Kandidatin Simone Stier den Ortsbeiratskandidaten sowie den Stadtratskandidaten ein. Treffpunk ist der Dorfplatz.

Im Anschluss an den Rundgang unter dem Motto „Mit offenen Augen durch die Gemeinde“, bei dem Ideen und Anregungen für die weitere gute Entwicklung von Schafhausen aufgenommen werden, besteht die Gelegenheit zu einem Bürgergespräch bei einem Glas Wein.

Veröffentlicht am 30.04.2014.

Kunstflug: Held und Sippel auf Seiten der Bürger

Heiko_SippelEine parlamentarische Anfrage von Marcus Held (SPD) an die Bundesregierung sorgt für frischen Wind im aktuellen Streit um den Kunstflug in der Region. Denn wie der Bundestagsabgeordnete aus dem Verkehrsministerium erfahren hat, befinde sich eine Bundesratsinitiative zur Einschränkung des Kunstflugs in der Nähe zur Wohnbebauung momentan in erneuter Abstimmung zwischen den Bundesländern. „Steht der Wortlaut der Vorschläge fest, kann der Bund – gemäß des vereinbarten Koalitionsvertrages – Maßnahmen zur Reduzierung der Lärmbelastung ergreifen.“, so Held. Das stellvertretende Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat aus eben diesem Ministerium eine zweite Antwort zum Thema Fluglärm erhalten. Staatssekretär Jochen Flasbarth stellt in Aussicht: „Innerhalb der Bundesregierung sind Arbeiten an entsprechenden Vorhaben des Lärmschutzes eingeleitet und sollen fortlaufend umgesetzt werden.“

Anlass von Helds parlamentarischer Anfrage war das jüngste Urteil des rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) bezüglich der Klage eine Kunstflugschule. Nach intensiver Beratung mit dem Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (ebenfalls SPD) nahm Held die Argumente der Bürgerinitiative auf und bat die Bundesregierung um Auskunft zum Thema Lärmschutz. Der Parlamentarier wollte wissen, inwieweit die Bundesregierung eine Bundesratsinitiative zum Kunstflug in ihrer Gesetzgebung vorsehe und wie eine zeitliche gesetzliche Einschränkung des Flugverbots gestaltet werden könne. Zudem erkundigte sich der Abgeordnete, wie sich die Bundesregierung den Schutz der Bürgerinnen und Bürger gegen Fluglärm grundsätzlich vorstelle.

Marcus Held und Heiko Sippel sind der Meinung, dass aufgrund des OVG-Urteils von politischer Seite Handlungsbedarf besteht, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger beim Thema Fluglärm durchzusetzen. Denn die SPD-Politiker vertreten im Hinblick auf das gefällte Urteil die Meinung: „Durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts tritt das Interesse der Bevölkerung nach wirksamem Lärmschutz hinter das wirtschaftliche Interesse der Kunstflugschule bedauerlicherweise zurück.“ Heiko Sippel weist im Bezug auf die Urteilsbegründung des OVG – in der es heißt, dass das betroffene Gebiet nicht als dicht besiedelt gelte – hin: „Das erachte ich als problematisch. Denn weder der Begriff ‚dicht besiedelt‘ ist eindeutig definiert, noch gibt es Aufzeichnungen über die genaue Anzahl der Kunstflüge.“ Des weiteren macht der Landtagsabgeordnete auf die laufende Bundesratsinitiative aufmerksam. In dieser wird gefordert, den Kunstflug hinsichtlich des Abstands zur Wohnbebauung einzuschränken und die Höhe der Flüge anzupassen.

Die zeitnahen Antworten beider Ministerien sind in den Augen von Marcus Held und Heiko Sippel eine gute Grundlage, um sich auch künftig für den Lärmschutz stark zu machen. Denn die SPD-Politiker sind sich einig: „Dieses Urteil ist ein Rückschlag für den Lärmschutz, aber wir bleiben dran.“

Veröffentlicht am 30.04.2014.

SPD-Bürgergespräch im „Nibelungenviertel“

SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt. - Foto: SPD/mth

SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt. – Foto: SPD/mth

Die Alzeyer SPD lädt ein zu einem Bürgergespräch am Freitag, dem 02. Mai, von 17.00 bis 18.30 Uhr am Spielplatz in derKriemhildenstraße/Ecke Hagenstraße. Dabei besteht die Möglichkeit, die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl kennen zu lernen und miteinander ins Gespräch über die Zukunftsthemen der Stadt zu kommen. Außerdem können Fragen zum Wahlvorgang beantwortet werden.
Für Kinder wird eine kleine Überraschung bereit gehalten. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 25.04.2014.

Koalition fordert günstige Bauplätze für junge Alzeyer Familien

Koalition SPD-FWG. - Foto: SPD/mth

Koalition SPD-FWG. – Foto: SPD/mth

Die Koalition aus SPD und FWG will jungen Familien ermöglichen, ihren Traum vom Eigenheim in Alzey zu verwirklichen. So spricht sich die Koalition für die Einführung des „Einheimischenmodells“ für die Stadt Alzey aus, da das Bundesverwaltungsgericht die Sicherung von Bauland für Einheimische als legitime kommunalpolitische Zielsetzung anerkannt habe und es nun an der Stadt läge, hierfür ein entsprechendes Modell aufzulegen.

„Insbesondere für junge Familien muss es möglich sein, Baugrundstücke zu einem angemessenen Preis zu erwerben und somit ihren Traum vom Eigenheim in ihrer Heimatgemeinde verwirklichen zu können“ sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer zur Begründung des Antrags, über den in der nächsten Stadtratssitzung beraten wird.

In Ihrem Antrag machen SPD und FWG deutlich, dass die Stadt Alzey zwar über eine große Anzahl an Grundstücken verfüge, diese aber in starkem Wettbewerb zu Nachbargemeinden mit teilweise deutlich günstigeren Grundstückspreisen stehen würden.
„Dies ist sicherlich einer der Gründe dafür, dass viele junge Alzeyer Familien im Umland und nicht in ihrer Heimatstadt gebaut haben“ so Bürgermeisterkandidat Steffen Jung, der in diesem Zusammenhang auch auf den Rückgang der Einwohnerzahlen verweist. Diese wären von 18.293 Ende 2005 auf nur noch 17.509 Ende 2012 gesunken. „Um diesen Trend umzukehren und junge Familien wieder in Alzey anzusiedeln, sowie somit dem demografischen Wandel entgegenzuwirken, bitten wir die Verwaltung die Einrichtung eines Einheimischenmodells zu prüfen“ so Jung.

Der Europäische Gerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 08. Mai 2013 darauf hingewiesen, dass die Einheimischenmodelle in deutschen Kommunen auf soziale und an Einkommensgrenzen orientierte Kriterien abgestellt werden sollten, um ein ausreichendes Wohnungsangebote für einkommensschwache und andere benachteiligte Gruppen der örtlichen Bevölkerung gewährleisten zu können.
„Diese Kriterien müssen im nächsten Schritt entsprechend erarbeitet werden“ macht Stephanie Kramer deutlich.

 

Antrag zur Prüfung der Einrichtung eines Einhemischenmodells

Veröffentlicht am 25.04.2014.

Alzeyer SPD auf dem Roßmarkt

SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt mit gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten der FWG Steffen Jung. - Foto: SPD/mth

SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt mit gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten der FWG Steffen Jung. – Foto: SPD/mth

Die Alzeyer SPD lädt zum nächsten Roßmarktgespräch am kommenden Samstag, dem 26.04, von 10.00 bis 12.00 Uhr auf dem Alzeyer Roßmarkt ein. Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anliegen gerne zur Verfügung.
Außerdem stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl im persönlichen Gespräch vor. Gleichzeitig unterstützen die Sozialdemokraten gemeinsam mit der FWG den Info-Stand des Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung.

Veröffentlicht am 22.04.2014.

Weiterer Landeszuschuss für Alzey

Foto_Heiko_SippelEin gute Nachricht für die Stadt Alzey: Das Land Rheinland-Pfalz gewährt auch in diesem Jahr einen Zuschuss aus dem Investitionsstock. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz erfuhr, wird der Ausbau des Wiesenweges mit einem Zuschuss in Höhe von 84.000 Euro gefördert, das entspricht 50 Prozent der Gesamtinvestitionssumme.
Mit dem Ausbau des Wiesenweges soll das Gebiet der interkulturellen Gärten erschlossen werden, die im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ entstehen. Darüber hinaus ist vorgesehen, Parkplätze auch für die Besucher des stak frequentierten neuen Robinson-Spielplatzes zu schaffen.
„Ich freue mich sehr, dass nach dem kräftigen Zuschuss für den Spielplatz und die Gärten nun auch die Zuwegung zeitnah gefördert werden kann“, so Sippel, „die Stadt Alzey kann mit der Landesförderung ihre Planungen für die Erschließung des Gesamtareals mit einem hohen Freizeitwert für die Bevölkerung weiter voran bringen“.
Für den Ausbau von Gemeindestraßen fließen nach entsprechenden Anträgen Fördergelder außerdem nach Gau-Heppenheim und Mauchenheim. Für Gau-Heppenheim werden 50.000 Euro zur Verfügung gestellt, die Ortsgemeinde Mauchenheim erhält 35.000 Euro

Veröffentlicht am 16.04.2014.