Sängerhalle Spiesheim Foto: spd/hs

Erst seit gut zwei Jahren ist die Ortsgemeinde Spiesheim anerkannte Dorferneuerungsgemeinde. Nun kann bereits der erste große Fördererfolg verbucht werden. Das Land Rheinland-Pfalz gewährt der Ortsgemeinde einen Zuschuss in Höhe von 286.400 Euro für die funktionale Verbesserung und Erweiterung der Sängerhalle zum Generationentreff. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der sich für das Vorhaben eingesetzt hat, auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz. Heiko Sippel zeigt sich sehr zufrieden mit der schnellen Zusage und auch der Zuschusshöhe: „Die Förderquote liegt bei 65 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten, das ist der Höchstsatz“.

Das Land erkenne die gute Planung und die Übereinstimmung mit den Zielen der Dorferneuerung an, wobei es darum geht, die dörfliche Struktur zu stärken sowie Bausubstanz zu erhalten und auf neue Ansprüche umzugestalten. „In Anbetracht einer älter werdenden Gesellschaft hat die Ortsgemeinde Spiesheim die Zeichen der Zeit erkannt und arbeitet daran, Generationen zusammen zu bringen und damit die Dorfgemeinschaft zu stärken“, unterstreicht Heiko Sippel, „zur Zusage des Landes kann man deshalb gratulieren.“

Veröffentlicht am 30.09.2014.

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und SPD-Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz unterstützen die Forderung der Gewerkschaft der Polizei, die Erschwerniszulage zu erhöhen: „Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz gewährleisten mit ihrer Arbeit die Sicherheit in unserem Land – zu mehr als einem Drittel nachts oder am Wochenende. Dafür erhalten die Beamten eine sogenannte Erschwerniszulage, die seit 1990 nicht mehr angehoben wurde. Daher freuen wir uns, dass die Landesregierung die Zulage anheben wird.“

Seit 2013 hat Rheinland-Pfalz ein eigenständiges Landesbesoldungsgesetz. Das Finanzministerium wird noch in diesem Jahr eine Erschwerniszulagenverordnung vorlegen, die auch eine Steigerung der bisherigen Zulage beinhalten wird.

„Die wichtige Arbeit der Polizistinnen und Polizisten in unserem Land verdient unsere Anerkennung und Wertschätzung, die wir mit einer Erhörung der aktuellen Beträge auch ausdrücken wollen“, betonen Hering und Schwarz.

Veröffentlicht am 10.09.2014.

Zum Start des neuen Schuljahres begrüßt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Bettina Brück, die weitere Stufe der Absenkung der Klassenmesszahl. Mit Beginn dieses Schuljahres dürfen die Klassen in allen Jahrgangsstufen der Grundschulen nicht mehr als 24 Schülerinnen und Schüler umfassen. Ab dem 25. Kind muss dann eine neue Klasse gebildet werden. „Dies führt dazu, dass die Klassenstärken nun im Durchschnitt deutlich geringer sind, als dies noch vor Jahren der Fall war. Kleine Klassen bedeuten mehr Zeit für die Lehrkräfte, um sich um das einzelne Kind zu kümmern“, betont Brück.

Auch an den weiterführenden Schulen werde die Klassenmesszahl schrittweise abgesenkt, so Brück. „Mit dem neuen Schuljahr werden nun alle 5. und 6. Klassen nicht mehr als 28 Schülerinnen und Schüler umfassen“, erläutert Brück. Im nächsten Jahr werde die Klassenmesszahl in den 5. Klassen und im Jahr darauf auch in den 6. Klassen auf 25 reduziert. „Damit sorgen wir auch an den weiterführenden Schulen für eine bessere Unterrichtsqualität“, betont Brück.

„Wenn individuelle Förderung mehr als nur ein wohlmeinender Begriff sein soll, dann muss sie mit handfesten bildungspolitischen Maßnahmen untermauert werden. Die Absenkung der Klassenmesszahl leistet dazu einen entscheidenden Beitrag. Gemeinsam mit Hamburg hat Rheinland-Pfalz die kleinsten Klassen in Deutschland“, so Brück.

Veröffentlicht am 10.09.2014.

Ferienaktion im Kletterwald Speyer mit vielen Jugendlichen
Foto: spd/hs

Zu einem aktionsreichen Tag lud der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) Jugendliche von 14 bis 18 Jahren ein. Für 15 Mädchen und drei Jungs ging es mit dem Zug nach Speyer in den nach einem Wettbewerb zweitbesten Kletterpark Deutschlands. „Die Plätze waren auch in diesem Jahr wieder ganz schnell ausgebucht“, so Sippel, der regelmäßig eine Ferienaktion speziell für Jugendliche organisiert und selbst unterstützt.

Nach einer ausführlichen Einweisung in die Regeln des Kletterwaldes stürmten die Teenies los und eroberten die Wipfel der Bäume. Auch Heiko Sippel kletterte durch den idyllischen Wald, wurde von den sportlichen Mädchen und Jungen nach eigenem Bekunden „aber deutlich abgehängt“. In schwindelerregender Höhe schwangen sie sich von einem Element zum anderen und rasten mit der Seilbahn durch die Lüfte. Die ein oder andere Gruppe traute sich sogar auf den schwersten Parcours „Risiko“, welcher mit einer Art Bungeesprung aus zwölf Metern Höhe endete. Die Mädchen und Jungen gefiel der abenteuerliche Ausflug. „Es war ein toller Tag, es hat richtig Spaß gemacht“, resümierten Paula und Luisa.

„Die Jugendlichen waren eine tolle Truppe. Sie waren motiviert, hatten Spaß und haben auch auf die anderen Rücksicht genommen. Ihr Mut und ihre Kletterkünste waren beeindruckend und am Ende waren alle zurecht stolz auf die sportliche Leistung“, berichtet Heiko Sippel, der damit ein rundum positives Fazit zog.

Veröffentlicht am 05.09.2014.

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt der Ortsgemeinde Wöllstein für die Schaffung weiterer Plätze für Kinder unter 3 Jahren (U3) in der Kindertagesstätte „Spielwiese“ einen Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Mit diesem Betrag wird die Schaffung von 4 weiteren U3-Plätzen gefördert. „Der Ausbau der Kita-Plätze geht im Kreis Alzey-Worms weiter voran“, stellt Heiko Sippel erfreut fest, „es ist uns gelungen, schnell auf den wachsenden Bedarf zu reagieren und damit einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu leisten.“

Veröffentlicht am 25.08.2014.

Kletterwald Speyer Foto: spd/mth

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel möchte auch in diesem Jahr das Ferienprogramm für Jugendliche in der Region unterstützen. Er lädt Jugendliche im Alter von 14-18 Jahren zu einem Ausflug in den Kletterwald nach Speyer ein. Die Fahrt wird unter Mitwirkung der Alzeyer Jusos organisiert. In der letzten Ferienwoche geht es am Dienstag, dem 02. September, morgens per Bahn in die Pfalz, um dort an 80 verschiedenen Kletterelementen Spass, Abenteuer und Action zu erleben. Durch die Unterstützung des Abgeordneten kann der Kostenbeitrag auf 15.- Euro pro Person festgelegt werden. Darin sind Zugfahrt, Eintritt und Verpflegung enthalten. Zur Teilnahme ist eine Anmeldung mit der Einverständniserklärung der Eltern erforderlich.

Infos und Anmeldung  unter der Tel. Nr. 06731/55577 (vormittags an Werktagen) oder per E-Mail an: mdl.sippel@t-online.de bzw. Kontakt über die Internetseite www.heikosippel.de. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

Die Anmeldung als PDF finden sie hier:  Anmeldung Kletterwald

Veröffentlicht am 21.08.2014.

Alzey-Weinheim – Foto: SPD/mth

In der engen Ortsdurchfahrt der Hauptstraße in Weinheim soll probeweise die zulässige Geschwindigkeit auf 30 km/h reduziert werden. Dies ergab ein Ortstermin mit Vertretern der Stadtverwaltung, des Landesbetriebs Mobilität (LBM) und der Polizei im Beisein des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel, des Beigeordneten der Stadt Alzey, Steffen Jung, sowie dem bisherigen und dem neuen Ortsvorsteher Gerd Fluhr und Uwe Frey. Heiko Sippel freute sich, dass sein Vorstoß zu mehr Verkehrssicherheit in der Engstelle von der Stadtverwaltung aufgegriffen und schnell in die Tat umgesetzt wurde. „Es ist ein lang gehegter Wunsch der Weinheimer, an dieser neuralgischen Stelle den Verkehr etwas zu bremsen und damit die Situation für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer sicherer zu machen. Ich freue mich sehr, dass sich nun etwas bewegt“, stellte Sippel fest.

Der Vertreter des LBM verwies darauf, dass Tempo 50 auf klassifizierten Straßen die Regel bleibe. Ausnahmen hiervon müssten klar begründet werden. Von daher müsse nachgewiesen werden, dass Tempo 30 wirklich etwas bringe. Der stellvertretende Leiter des städtischen Ordnungsamtes, Steffen Ferdinand, informierte über die vorgenommenen Geschwindigkeitsmessungen, die belegten, dass sich ein Großteil der Verkehrsteilnehmer an Tempo 50 halte. Ein nennenswerter Anteil fahre allerdings auch schneller als 30 km/h. Auch Gerd Fluhr und Uwe Frey legten Wert darauf, hier endlich eine Verkehrsberuhigung zu ermöglichen. „Es wird einfach zu schnell gefahren“, so deren Fazit. Am Ende des Ortstermins verständigten sich die Beteiligten darauf, auf einem noch endgültig festzulegenden Streckenabschnitt für mehrere Monate Tempo 30 anzuordnen, um danach festzustellen, ob sich dadurch tatsächlich etwas verbessert hat. Ebenfalls erörtert wurde die Verkehrssituation in der Rathausstraße in Höhe der Grundschule. Hier sollen weitere Geschwindigkeitsmessungen Aufschluss über das tatsächliche Fahrverhalten geben.

Veröffentlicht am 21.08.2014.

Zum inzwischen 30. Mal jährt sich der Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz. Hierbei haben Schülerinnen und Schüler des 10. Schuljahres die Möglichkeit, Einfluss auf die Landespolitik zu nehmen, Anträge einzubringen und mit zu diskutieren. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) wirbt für eine Teilnahme der Schulen in der Region. „Es ist eine hervorragende Möglichkeit, die Arbeit des Landtages und Politik einmal ganz praktisch kennen zu lernen“, so der Abgeordnete. Noch bis zum 10. September läuft die Bewerbungsfrist.

Der Schüler-Landtag wird am 12. Januar 2015 stattfinden, zuvor werden die vier teilnehmenden Klassen intensiv auf die Debatte vorbereitet. Die Schülerinnen und Schüler können in die Rollen der verschiedenen Fraktionen schlüpfen. Sie lernen den Ablauf einer Plenarsitzung kennen, bekommen Einblicke in parlamentarische Beratungen, bauen die Distanz zu den Abgeordneten ab und wecken damit vielleicht ihr Interesse an Politik. Am Ende fließen die Ergebnisse des Schüler-Landtags in die Arbeit der Fachausschüsse ein.

Weitere Informationen zum 30. Schüler-Landtag sowie zum Bewerbungs- und Auswahlverfahren finden Lehrer und Schüler auf der Jugendhomepage des Landtages Rheinland-Pfalz www.jugend-im-landtag.rlp.de.

Veröffentlicht am 22.07.2014.

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt der Ortsgemeinde Wöllstein für die Schaffung weiterer Plätze für Kinder unter 3 Jahren (U3) in der Kindertagesstätte „Spielwiese“ einen Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Mit diesem Betrag wird die Schaffung von 4 weiteren U3-Plätzen gefördert. „Der Ausbau der Kita-Plätze geht im Kreis Alzey-Worms weiter voran“, stellt Heiko Sippel erfreut fest, „es ist uns gelungen, schnell auf den wachsenden Bedarf zu reagieren und damit einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu leisten.“

Veröffentlicht am 17.07.2014.

Koalition SPD-FWG. – Foto: SPD/mth

Die Fraktionen aus SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen werden im Landkreis Alzey-Worms im jüngst gewählten Kreistag eine Koalition bilden. Die Unterschriften unter den 6-seitigen Koalitionsvertrag besiegelten jetzt die Zusammenarbeit zwischen den Partnern. „Ich freue mich, dass es so schnell gelungen ist, auf Basis des Wählerwillens eine tragfähige neue Koalition zu bilden“, freute sich Heiko Sippel, der neu gewählte Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag. Die Gespräche mit der FWG und den Grünen seien sehr konstruktiv und zielorientiert geführt sowie von großem Vertrauen getragen worden, berichteten die Fraktionsvorsitzenden von FWG, Manfred Hinkel und den Grünen, Elisabeth Kolb-Noack, übereinstimmend. Auch die jeweiligen Fraktionsmitglieder sowie die beteiligten Parteien insgesamt begrüßten die Entscheidung einhellig. Bei insgesamt 46 Sitzen im neuen Kreistag verfügt die Koalition über eine Mehrheit von 25 Sitzen. Die bisherige Koalition aus SPD, FWG und FDP hatte bei den Kommunalwahlen im Mai ihre Mehrheit verloren, da die FDP 2 ihrer 4 Sitze einbüßte.

Der Koalitionsvertrag besteht aus zwei Teilen, in denen zum einen personelle und zum anderen inhaltliche Fragen geklärt wurden. So werden die Beigeordneten des Kreises wie bisher ehrenamtlich bestellt. Dabei stellt die SPD den allgemeinen Vertreter des Landrates. Gerhard Seebald (Wörrstadt) wurde von der SPD-Fraktion einstimmig für eine Wiederwahl nominiert. FWG und Bündnis 90/Die Grünen erhalten jeweils einen Beigeordneten mit Geschäftsbereich. Für die FWG kündigte Manfred Hinkel an, dass auch Klaus Mehring (Osthofen) seine Arbeit fortsetzen und sich wie bisher um das Gebäudemanagement kümmern soll. Von Seiten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird Thomas Rahner vorgeschlagen. Der Jurist und Fachmann für Umweltfragen wohnt seit geraumer Zeit in Gimbsheim. „Durch seine frühere Tätigkeit als Bürgermeister der Gemeinde Biebesheim in Hessen bringt er viel kommunalpolitische Erfahrung mit“, unterstreicht Elisabeth Kolb-Noack.

Inhaltliche Schwerpunkte des Koalitionsvertrages bilden die Politikfelder Bildung, Umwelt und die Wirtschaftsförderung. So will man den Kreis Alzey-Worms als familienfreundlichen „Bildungs-Landkreis“ und als Vorreiter bei der Energiewende noch stärker profilieren sowie die dynamische wirtschaftliche und touristische Entwicklung weiter forcieren. Auf dem Weg zum „Null-Emissions-Landkreis“ soll das Klimaschutzkonzept konsequent umgesetzt und durch die Einstellung eines Klimaschutzmanagers voran gebracht werden. Weitere Themenfelder, in denen man verstärkt kooperieren will, sind die Bereiche Finanzen, Kommunal- und Verwaltungsreform, Gebäudemanagement/Energieeinsparung/Energiegewinnung, Jugend und Soziales, Abfallwirtschaft sowie Öffentlicher Personennahverkehr und Straßen.

Veröffentlicht am 06.07.2014.

Die Alzeyer SPD lädt Mitglieder und Interessierte zum diesjährigen Ortsvereinsausflug ins Elsass ein. Der Bus startet am Sonntag, den 27. Juli, um 7.00 Uhr auf dem Parkplatz Ostdeutsche Straße. Nach einem zünftigen rheinhessischen Frühstück ist der Mont St. Odile die erste Station. Dort besteht die Möglichkeit zum Rundgang und Besichtigung von Burg, Klosterkirche und Kapellen. In Riquewihr erwartet die Teilnehmer ein schmuckes Mittelalterdorf, das per Bähnchen oder zu Fuß erkundet werden kann. Nach der Schlussrast im südpfälzischen Kandel geht es am Abend zurück nach Alzey.

Infos und Anmeldung im SPD-Büro unter der Tel. Nr. 06731/55577 oder bei Adi Wissmann, Tel. 06731/8239, auch per E-Mail an: info@spd-alzey.de

Veröffentlicht am 04.07.2014.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wird die SPD-Fraktion im neu gewählten Kreistag Alzey-Worms als Vorsitzender anführen. In der jüngsten Fraktionssitzung wurde der 49-jährige Alzeyer einstimmig gewählt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Gerhard Kiefer stellte nach zehn Jahren den Vorsitz zur Verfügung, um einem Jüngeren Platz zu machen.

Weiterhin neu gewählt wurde der gesamte Fraktionsvorstand der SPD. Neuer erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Ralph Bothe, Verbandsbürgermeister aus Monsheim, zweite Stellvertreterin bleibt Jutta Dexheimer aus Flonheim, die auch in ihrem Amt als Schriftführerin bestätigt wurde. Auch Gerd Rocker, Verbandsbürgermeister aus Wöllstein, wurde in seinem Amt als Kassierer bestätigt, Beisitzer sind die Monsheimer Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp sowie Gerhard Kiefer, Verbandsbürgermeister in Eich.

„Auch in der neuen Legislaturperiode wollen wir die erfolgreiche Kreispolitik fortsetzen und uns mit der insgesamt 16 Mitglieder starken SPD-Fraktion engagiert einbringen“, erklärte Heiko Sippel. Der Schwerpunkt liege dabei insbesondere darauf, die Vorreiterrolle des Landkreises Alzey-Worms als familienfreundlicher „Bildungs-Landkreis“ mit wirtschaftlicher Dynamik und mit Schwung bei der Energiewende zu festigen. „Die positive Entwicklung konnten wir als Sozialdemokraten maßgeblich prägen und deshalb knüpfen wir in der kommenden Wahlperiode daran an“, so Heiko Sippel.

Veröffentlicht am 03.07.2014.

Veröffentlicht am 30.06.2014.

Koalitionsvertrag besiegelt, hinten v.l.n.r.: Elke Sipp-Hammer (FWG), Vorsitzender Werner Geißel (FWG), Nicole Sommer-Kundel (SPD), Vorsitzender Heiko Sippel (SPD). Vorne: Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer (SPD), Steffen Jung (FWG) – Foto: sje/SPD

Die Fraktionen von SPD und Freie Wählergruppe e.V. werden ihre Koalition auch in der neuen Wahlperiode des Alzeyer Stadtrates fortsetzen. Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages wurde der Fortbestand der Zusammenarbeit nunmehr offiziell besiegelt, nachdem bereits die Vorstände und Mitgliederversammlungen einhellig grünes Licht gegeben haben.

„Wir arbeiten seit 10 Jahren vertrauensvoll in der Koalition erfolgreich zusammen und konnten viele Projekte für Alzey realisieren und auf den Weg bringen. Deshalb haben wir schon vor der Wahl erklärt, auch künftig gemeinsam Verantwortung tragen zu wollen“, erklären der SPD-Vorsitzende Heiko Sippel und der FWG-Vorsitzende Werner Geißel unisono. Froh zeigten sich beide über die positiven Reaktionen zu den Personalvorschlägen Nicole Sommer-Kundel (SPD) und Steffen Jung (FWG), die als Beigeordnete vorgesehen seien. „Es sind zwei junge, talentierte Kommunalpolitiker, die schon viel Erfahrung sammeln konnten und sich in ihrer Arbeit bewährt haben“ , zeigten sich Sippel und Geißel stolz über den gelungenen Generationenwechsel.

Auf acht Seiten beschreiben die Koalitionspartner in ihrem Vertrag die Aufgaben und Ziele der nächsten 5 Jahre. Schwerpunkt bleibt die Bildungs- und Familienpolitik mit ausreichend Kita- und Hortplätzen, der Sanierung der Grundschulen und guten Bedingungen als Wohn- und Arbeitsstandort. Mit einem Programm zur Barrierefreiheit in der Stadt und neuen Wohnformenh für alters- bzw. generationengerechtes Wohnen soll das Leben im Alter erleichtert werden. Wichtig ist es den Koalitionären darüber hinaus, neue Akzente in der Gewerbeansiedlung und der Schaffung von Arbeitsplätzen zu setzen. Dazu soll ein professionelles Citymanagement in der Stadtverwaltung eingerichtet werden, das sich außerdem um das Leerstandsmanagement und die Innenstadtbelebung kümmern soll. Vereine und Institutionen sollen mit der Einrichtung eines „einheitlichen Ansprechpartners“ in der Stadtverwaltung besser gefördert werden. Die zentrale Stelle soll das Ehrenamt unterstützen und Behördenwege verkürzen. Durch eine Ehrenamtsbörse sollen Angebote der Vereine und die Nachfrage interessierter Bürgerinnen und Bürger zusammen gebracht werden.

„Wir haben in den nächsten Jahren viel vor, um unsere Stadt weiter voran zu bringen. Dabei setzen wir auf ein faires Miteinander mit der Stadtverwaltung und mit allen Fraktionen im Stadtrat“, unterstreichen Heiko Sippel und Werner Geißel. Es sei Walter Zuber gewesen, der in seiner aktiven Zeit den „Alzeyer Weg“ der konstruktiven Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg geprägt habe. Diesen Weg wolle man im Interesse der Stadt weiter gehen.

Veröffentlicht am 30.06.2014.

Das Jahr 2014 ist unter anderem Wahljahr für Betriebsräte. Auch aus diesem Grund lädt die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Alzey-Worms in diesem Jahr zur ersten Betriebsrätekonferenz in Alzey ein. Betriebsräte, Personalräte, Mitarbeitervertreter sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Arbeitsminister Alexander Schweitzer sowie den beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel über aktuelle Arbeitnehmerfragen zu diskutieren.

Neben den Themen Mindestlohn, Missbrauch von Werkverträgen und von Leih- und Zeitarbeit, stehen an diesem Abend auch die Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern zur Debatte. Die Konferenz findet am 12. Juni 2014 um 18.00 Uhr im Tagungszentrum der Rheinhessen-Fachklinik, Dautenheimer Landstraße 66, 55232 Alzey statt.

Um Anmeldung an die SPD Alzey-Worms, Tel: 0624151817 oder Email: afa.wilhelm@gmail.com, wird gebeten.

Veröffentlicht am 05.06.2014.