Nachtragshaushalt erörtert

„Vom Schlagloch bis zum Schulklo, von der Schwimmhalle bis zum Sportplatz, vom Bürgerhaus bis zur Bushaltestelle – überall dort soll Geld hingehen, damit sich das Alltagsleben der Menschen verbessert. Mit den neuen Mitteln für Landkreise, Städte und Gemeinden werden wir unterschiedlichste Dinge ermöglichen.“ Mit diesen Worten hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, bei der Debatte zum Nachtragshaushalt 2025/2026 im Landtag die positiven Auswirkungen und Effekte der anstehenden Rekord-Investitionen in Rheinland-Pfalz zusammengefasst.

Insgesamt fließen neben den 2,9 Milliarden aus dem Sondervermögen des Bundes in den kommenden Jahren auch zusätzlich 1,2 Milliarden Euro Landesgeld an die Kommunen. Bätzing-Lichtenthäler führte dazu aus: „600 Millionen Euro für die Aufstockung des Sondervermögens des Bundes – als Teil des Rheinland-Pfalz-Plans. Und 600 Millionen für die kommunale Familie durch das von Ministerpräsident Alexander Schweitzer angekündigte Sofortprogramm ,Handlungsstarke Kommunen‘. Der erste Pfeiler wird hohe Investitionen begünstigen. Der zweite Pfeiler hilft sehr gut zur Überbrückung, um die Kommunen solange zu entlasten, wie akute Bedarfe bestehen. Beide Pfeiler zusammen – 1,2 Milliarden Euro dick – werden so einen Kraftschub für die Kommunen tragen, der in der Form bundesweit einzigartig ist.“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende wies auch darauf hin, dass dieser erneute kolossale Kraftschub für Kommunen ein weiterer Baustein unter vielen Unterstützungen in dieser Legislatur ist: „Ergänzt wird das von weiteren Bausteinen: Teilentschuldungsprogramm für Kommunen, KIPKI-Programm und Regionales Zukunftsprogramm. Alles zusammen ergibt ein umfassendes Upgrade für Rheinland-Pfalz, auf das wir stolz sein können.“

Bätzing-Lichtenthäler ging darauf ein, welche Erfolge dieser Kurs der Landesregierung zeigt. Sie zitierte dazu aus dem kommunalen Finanzreport 2025 der Bertelsmann-Stiftung, in dem es heißt: „Die Entwicklung im Saarland und in Rheinland-Pfalz ist bemerkenswert. Hier konnten die Kassenkreditlasten zum Teil massiv reduziert werden.“ Grund dafür sei das gezielte Entschuldungsprogramm, um die Kommunen nachhaltig zu entlasten. „Nachhaltig zu entlasten: So steht es da schwarz auf weiß!“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende. „Denn hier in Mainz gestaltet eine Koalition der Kommunen. Wir wissen: Unsere Dörfer und Städte sind unsere Heimat. In ihnen schlägt das Herz der Demokratie, dort wird Gemeinschaft und Gesellschaft erlebt und gestaltet. Ein klares Ziel, ein durchdachter Weg und viel politische Power: So sieht die Politik dieser Ampel-Koalition unter Alexander Schweitzer aus! Dafür steht dieser Nachtragshaushalt.“

Veröffentlicht am 11.09.2025.

Debatte mit prominenten Gästen

„Sportland Rheinland-Pfalz – gemeinsam stark von der Breite bis zur Spitze“: Unter diesem Titel hat die SPD-Landtagsfraktion gestern Abend zu einer prominent besetzten und mit rund 100 Gästen gut besuchten Veranstaltung in den Landtag eingeladen. An die Grußworte der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und einen sportpolitischen Impuls von Alexander Schweitzer, MdL und Ministerpräsident, schlossen sich lebendige Diskussionsrunden an. Zum Thema „Spitze fördern“ diskutierten Innen- und Sportminister Michael Ebling, DOSB-Präsident Thomas Weikert und Zehnkampf-Weltmeister Niklas Kaul. Zum Thema „Breite stärken“ sprachen Dörte Schall, Staatsministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Sven Teuber, MdL, Staatsminister für Bildung, Prof. Dr. Mark Pfeiffer, Vizepräsident LSB, und Saskia Helfenfinger-Jeck, Bewegungsmanagerin beim LSB. Den Abschluss bildete ein Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen, Verbänden und Institutionen.

„Sport hat eine enorme Strahlkraft – er bringt Menschen zusammen und er bewegt uns im wahrsten Sinne des Wortes. Er gibt schon unseren Kindern und Jugendlichen Werte mit auf den Weg: Fairness, Disziplin, Teamgeist. Er schenkt uns Gesundheit und Lebensfreude. Er bringt Menschen verschiedenster Herkunft zusammen. Sport ist Gemeinschaft, Gesundheit, Integration und ein starkes Stück Identität“, betonte Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Auftakt. „Deshalb ist es uns als SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen, den Sport in Rheinland-Pfalz zu fördern. Mit einer Veranstaltung wie heute, aber auch weit darüber hinaus. Wir sind stolz darauf, dass wir in Rheinland-Pfalz die Mittel für den Nachwuchsleistungssport fast verdoppelt haben – auf 3,6 Millionen Euro. Gleichzeitig wissen wir: Ohne die breite Basis gäbe es keine Spitze. Deshalb wurden die Mittel für den organisierten Sport auf über 40 Millionen Euro gesteigert.“

„Lassen Sie uns Rheinland-Pfalz zum Sportland Nummer eins machen“, sagte Alexander Schweitzer in seinem Impuls. „Sport ist eine unverzichtbare Säule rheinland-pfälzischen Lebens. Das Fundament sind rund 6000 Sportvereine im Land mit dem Engagement und Herzblut Zehntausender Ehrenamtlicher. Für sie verbessern wir Rahmenbedingungen kontinuierlich von der Investition in die Sportinfrastruktur über Erfolgsprojekte wie ,Land in Bewegung‘ bis zur Förderung des Ehrenamtes“, betonte er. „Ohne diese Breite gäbe es keine Spitze: die Athletinnen und Athleten, die Rheinland-Pfalz auf großer Bühne vertreten, uns » weiterlesen

Veröffentlicht am 30.08.2025.

Maier begrüßt Weinbaupaket

„Schnelle, zielgerichtete und klar spürbare Hilfe für unsere Winzerinnen und Winzer: Deshalb unterstützen wir als SPD-Landtagsfraktion eindeutig die Maßnahmen der Landesregierung, die Winzerinnen und Winzer im Land in diesem und im nächsten Jahr unter anderem mit jeweils einer Million Euro aus dem EU-Haushalt zusätzlich bei Marketing und Vertrieb zu fördern. Der Weinbau ist Teil rheinland-pfälzischer Identität, die Steillagen und Weinbaugebiete sind landschaftsprägend, die Winzerinnen und Winzer sind ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft. Wir wollen in diesen historisch schwierigen Zeiten eng an ihrer Seite stehen.“ Mit diesen Worten hat Florian Maier, weinbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Ankündigung von Weinbauministerin Daniela Schmitt zu einem rheinland-pfälzischen Weinbaupaket 2025+ kommentiert. Die Unterstützung der Landesregierung soll neben den zusätzlichen Millionen unter anderem die Förderung von Innovationen wie Drohnen und KI, den Abbau von Bürokratie und die konsequente Regulierung von Neuanpflanzungsrechten beinhalten.

„Das alles sind richtige Schritte, die wir begrüßen und schnell umsetzen wollen. Infolge des Weinbaugipfels der Ampel-Fraktionen im vergangenen Oktober mit führenden Vertreterinnen und Vertretern der Branche hatten wir bereits Unterstützungen parlamentarisch in die Wege geleitet, das Ministerium hat unter anderem das Antragsverfahren für Rebpflanzungen mit höheren Fördersätzen neu aufgesetzt“, betonte Maier. „Wichtig ist aber auch, dass wir klar benennen: Die Branche steht – auch aufgrund vieler externer Faktoren wie den Zoll-Irrungen von US-Präsident Donald Trump – enorm unter Druck und in der Folge vor einem unvermeidbaren strukturellen Wandel. Daher braucht es auch echte und neue weinbaupolitische Impulse vom zuständigen Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer aus Berlin und eine gemeinsame Kraftanstrengung. Wir wollen den Winzerinnen und Winzern durch diese Transformation helfen. Dafür braucht es kurzfristige Hilfen ebenso wie langfristige Strategien. An beidem arbeiten wir als SPD-Fraktion eng mit Winzerinnen und Winzern im Land zusammen.“

Veröffentlicht am 27.08.2025.

1,9 Millionen Euro für die Schulen im Kreis Alzey-Worms: Diese guten Nachrichten für die gesamte Bildungsfamilie hat nun Bildungsminister Sven Teuber bekannt gegeben. „Ich freue mich sehr, dass der Kreis spürbar an dem rund 140 Millionen Euro schwerem Schulbauprogramm der Landesregierung profitiert“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Heiner Illing. „Investitionen in den Schulbau sind Investitionen in die Schülerinnen und Schüler und damit in die Zukunft. Gute Schulen sind die Grundlage für erfolgreiche Bildungswege und Bildungsgerechtigkeit“, betonte Illing.

Konkret sind im Kreis Alzey-Worms aktuell folgende Maßnahmen bewilligt, um die Schulträger in diesem und im nächsten Jahr zu unterstützen: Brandschutz an der Sporthalle des Gymnasiums am Römerkastell, Ersatzneubau des Gebäudes der Grundschule Bechtolsheim, Brandschutz des Gebäudes der Grund- und Realschule Plus Gau-Odernheim, Erweiterung und Umbau des Gebäudes der Grundschule Mauchenheim, Neubau des Gebäudes und der Sportanalage der Grundschule Osthofen und die Erweiterung des Gebäudes der Grundschule Saulheim.

„Eine wichtige Unterstützung für Schulträger in herausfordernden Zeiten. Ich danke der Schulfamilie vor Ort, die sehr gute Arbeit leistet und mit diesen Investitionen weiter gestärkt wird“, betonte Heiner Illing.

Veröffentlicht am 26.08.2025.

Milliarden Euro für Kommunen und Menschen im Land

Insgesamt mehr als drei Milliarden Euro zusätzlich für die kommunale Familie – und damit direkt für den Alltag der Menschen im Land. Noch nie in der Geschichte von Rheinland-Pfalz wurde ein so großes Investitionspaket für Kommunen verteilt wie nun unter Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Somit werden die Kommunen vom Sondervermögen massiv profitieren, ebenso wie alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer: durch bessere Schulen und Dorfplätze, neuere Straßen und Nahverkehre, moderneren Klimaschutz und Infrastrukturbau – und vieles, vieles mehr, was Land und Kommunen gemeinsam gestalten. Das Sondervermögen des Bundes und der Rheinland-Pfalz-Plan des Landes werden somit zum ,perfect match‘.“ Mit diesen Worten hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, die Pläne der Landesregierung zur Umsetzung des Sondervermögens kommentiert.

So sollen nach der Einigung der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden die rund 4,8 Milliarden Euro, die Rheinland-Pfalz aus dem Sondervermögen des Bundes zufließen, zum größeren Teil (60 Prozent) an die Kommunen und zum kleineren Teil (40 Prozent) ans Land gehen. Konkret stehen Landkreisen und kreisfreien Städten damit Budgets von 2,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit nicht genug, denn zusätzlich hat Ministerpräsident Schweitzer angekündigt, diesen Anteil um weitere rund 20 Prozent (600 Millionen Euro) aus dem Landeshaushalt zu erhöhen. „Allein diese Aufteilung zeigt einmal mehr, wie ernst die Landesregierung und wir als SPD-Fraktion die Herausforderungen für unsere Kommunen nehmen und zu ihrer Stärkung beitragen“, betonte Bätzing-Lichtenthäler. „Der satte Landesaufschlag wird dabei helfen, die kommunalen Investitionen und Vorhaben schnell und kraftvoll anzuschieben, damit die historische Förderung für die Menschen im Land möglichst schnell und stark spürbar ist.“

„Denn diese Gelder“, so Bätzing-Lichtenthäler weiter, „sind Gelder für Menschen, Familien und Gemeinschaft im Land, sie sind Förderungen für Investitionen und für den Alltag von Kita und Kreisstraße bis Klimaschutz und Krankenhaus. Ihre Verteilung und Erhöhung durch Landesmittel um weitere 20 Prozent ist ein Beleg für die klare Linie von Landesregierung und unserer Fraktion, die Kommunen im Land zu stärken – so, wie wir es mit der milliardenschweren Schuldenminderung, den Hunderten Millionen der Sonderprogramme wie Regionalem Zukunftsprogramm, KIPKI oder Kraftpaket und dem schon zuvor angekündigten zusätzlichen 600-Millionen-Euro-Sofortprogramm für Kommunen bereits tun. Wir unterstützen als SPD-Fraktion diese richtigen und wichtigen Entscheidungen und werden vor allem mit dem kommenden Nachtragshaushalt den parlamentarischen Weg dahin ebnen. Den Weg des engen Austauschs und großen Vertrauens in unsere kommunale Familie, der auch Grundlage für die Verständigung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden war, werden wir im kommenden parlamentarischen Verfahren dabei konsequent fortsetzen.

Veröffentlicht am 24.08.2025.

Milliardenschweres Investitionspaket ist einmalige Chance für unsere Kommunen

Kommunen in Rheinland-Pfalz können in den kommenden Jahren mit erheblichen Investitionsmitteln des Bundes und des Landes rechnen. Darauf haben sich die rheinland-pfälzische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände bei gemeinsamen Gesprächen in Mainz über die Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität geeinigt, wie Illing mitteilte. „Unsere Städte und Gemeinden sind das Herzstück unseres Landes. Die bereitgestellten Mittel sind eine einmalige Chance, vor Ort in moderne Schulen, Kitas, Krankenhäuser und eine leistungsfähige Infrastruktur zu investieren. Davon werden auch die Menschen in der Region um Alzey spürbar profitieren“, begrüßte Illing die Einigung.

Dem Land Rheinland-Pfalz stehen insgesamt rund 4,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes zur Verfügung. Die nun getroffene Einigung sehe vor, dass 60 Prozent der Bundesmittel, also rund 2,9 Milliarden Euro, direkt den Kommunen zugutekommen sollen, so Illing. Weitere 600 Millionen Euro nimmt die Landesregierung in die Hand, um den kommunalen Anteil aufzustocken. Hinzu kommen weitere 600 Millionen Euro Landesmittel im Rahmen des Sonderprogramms „Handlungsstarke Kommunen“ und 200 Millionen Euro für das „Regionale Zukunftsprogramm“.

Durch die Kombination von Bundes- und Landesmitteln werde eine größtmögliche Hebelwirkung erzielt, um die Zukunftsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Kommunen in Rheinland-Pfalz nachhaltig zu stärken“, betonte Illing. Mit dem „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“, den die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände erarbeitet haben, sei Rheinland-Pfalz überdies eines der ersten Bundesländer mit einem konkreten Handlungsrahmen, wie die Gelder aus dem Sondervermögen des Bundes investiert werden sollen. Durch das eng abgestimmte, frühzeitige und arbeitsteilige Vorgehen von Land und Kommunen werde sichergestellt, dass die Bundes- und Landesmittel bestmöglich eingesetzt werden, betonte Illing. So habe sich das Land verpflichtet, insbesondere bei Sanierung und Klimaschutz, Gesundheit und Daseinsvorsorge sowie Straßen und Brücken Schwerpunkte zu setzen. Mit dem kommunalen Anteil sollen vor allem dringend notwendige Investitionen in die Bildungsinfrastruktur getätigt werden. „Wir wollen, dass diese Investitionen den Alltag und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger unmittelbar verbessern und das Fundament für eine wettbewerbsfähige und klimaneutrale Zukunft unserer Gemeinden legen“, so Illing.

Veröffentlicht am 23.08.2025.

Gärtnern mit wenig Wasser

Rheinhessen gehört zu den niederschlagärmsten und trockensten Regionen Deutschlands. Der schwere Boden und die Trockenheit im Sommer machen Gärtnern zur Herausforderung. Doch es gibt eine Vielzahl von trockenresistenten Pflanzen, die auch ohne Wasser auskommen. Welche Arten das sind und wie ein naturnaher, nachhaltiger Garten aussehen kann, erleben Besucherinnen und Besucher auf dem Nachtigallenhof in Wallertheim. Landtagsabgeordneter Heiner Illing besuchte den Nachtigallenhof und erhielt einen Einblick in das Gartenprojekt von Markus Gaißl und Mark Ehrbrecht.

Am Eingang ein kleines Garten-Café mit Blick auf den Kiefernhain. „Die Kiefern sterben, sind von einem Pilz befallen!“, sagt Gaißl. Darum empfiehlt er: „Pflanzt hitzeverträgliche Bäume!“ Gleich folgen Tipps wie Blumenesche, Elsbeere oder Hopfenbuche. Vorbei geht es am Senkgarten und Naturteich – „Hier haben sich viele Tiere angesiedelt, Libellen, Zauneidechsen, Frösche“ – durch den Schatten- und Waldgarten hoch zum Sonnengarten: Südhang, nicht bewässert, und trotzdem ein Gartenparadies mit einer Vielfalt von Pflanzen. „Das Konzept ist aus der Not geboren. Wir haben das Wasser zum Gießen nicht. Es geht darum, ohne zu wässern durchzukommen!“, erklärt Ehrbrecht. Unter den „Stauden zum Anfassen“ sind Eisenkraut, Sonnenhut und Indigostrauch, unter den Gehölzen die mexikanische Orangenblume. „Viele Pflanzen und Bäume aus dem Mittelmeerraum“, erkennt Illing. „Auch Gehölze aus der Mongolei, China und Russland“, ergänzt Gaißl. Der Indigostrauch blühe den ganzen Sommer. Die Eichblättrige Hortensie vertrage die Trockenheit ausgezeichnet. Den Staudengarten nennt Gaißl „Fenster in die Zukunft“ – ein Umdenken sei notwendig, „auch verblühte Stauden sehen schön aus!“ Exemplarisch für die Ästhetik der Samenstände zeigt er auf Flockenblume und Kugeldistel, die Nummer Eins für Insekten. Vorbei geht es an Streuobstwiese, Nutzgarten und Gärtnerei zur Geflügelwiese. Ein eingezäuntes großes Areal, auf dem sich Gänse, Puten und Hühner wohlfühlen. Hier steht die artgerechte » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.07.2025.

Grill-Bürgersprechstunde mit Heiner Illing, MdB Daniel Baldy & SPD Alzey

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 21. August 2025, von 16:00 bis 17:30 Uhr zusammen mit MdB Daniel Baldy und der SPD Alzey zu einer Grill-Bürgersprechstunde auf das Freizeitgelände Am Herdry nach Alzey ein.

Während dieser Zeit können Sie Daniel Baldy oder Heiner Illing persönlich zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 28.07.2025.

Wer von Wendelsheim kommend die L 409 hochfährt Richtung Alzey, nimmt vielleicht rechts am Hang die Infotafel „DOG-InForm“ wahr. Das zentrale Foto zeigt Mirjam Cordt mit einem ihrer Schützlinge. Darunter findet sich das Symbolbild einer Schutzgottheit.  Es ist das Logo von „Hilfe für Herdenschutzhunde e.V.“ (HSH-Hilfe) und steht sinnbildlich dafür, dass HSH-Hilfe diesen besonderen Hunden Schutz gibt. Der Verein wurde 2001 von der Hundeverhaltensexpertin Mirjam Cordt gegründet, gemeinsam mit anderen im Tierschutz engagierten Menschen. HSH-Hilfe setzt sich besonders für Herdenschutzhunde ein, egal ob alt, krank oder verhaltensauffällig. Für sein außerordentliches Engagement hat das Land Rheinland-Pfalz den in Erbes-Büdesheim beheimateten Verein kürzlich mit dem Tierschutzpreis ausgezeichnet. Landtagsabgeordneter Heiner Illing nahm dies zum Anlass, um HSH-Hilfe zu gratulieren und sich vor Ort ein Bild von der Arbeit des Vereins zu machen.

Während der Führung durch das insgesamt 30000 Quadratmeter große Gelände zu den 8000 Quadratmeter eingezäunten großzügigen Freiläufen, weiß Cordt eine Menge zu erzählen, vor allem über jeden einzelnen ihrer Schützlinge. Da ist Yasha, eine HSH-Mix aus dem Baltikum, die sich hier rundum erholt hat. Auch eine Augen-OP hat sie hinter sich. „Aufgrund ihres sehr schlechten Zustands bei ihrer Ankunft bei uns benötigt sie spezielles Futter für ihren Magen-Darm-Trakt. Wir konnten ihren Zustand jedoch bereits deutlich verbessern.“ Und gleich nebendran – abgetrennt durch einen Zaun – Pious, ein zentralasiatischer Owtscharka, der in Bulgarien bei einem Holzhändler an einer kurzen Kette festgemacht war. Prügel statt Zuwendung. Verletztes Auge, asymmetrischer Schädel, Schmerzen. „Über Tierschützer kam er vor knapp drei Jahren als wildtobender Hund in einer Transportbox zu uns.“ Hier erfuhr er Liebe, Respekt und medizinische Versorgung und ist heute mit seinen vertrauten Menschen sehr verschmust. „Man sieht ihm richtig an, wie er jeden Moment genießt!“, freut sich Illing, während sich Pious an den Zaun drängt und von seiner Retterin streicheln lässt. „Ein Hund soll Lebensqualität haben!“, sagt Cordt, die neben ihrem Herzensprojekt auch das Unternehmen DOG-InForm betreibt. Dort bildet sie Hundehalter und -trainer aus, bietet Verhaltensberatung an und führt auch ein Hundehotel. Dieses könne vom Tierschutzverein kostenfrei genutzt werden: „Das sind quasi unsere nicht zahlenden Gäste.“ Die Philosophie von DOG-InForm basiert auf gewaltfreiem und wertschätzendem Umgang mit jedem Lebewesen. Auf jeden Hund werde » weiterlesen

Veröffentlicht am 25.07.2025.

Dienstleister und soziale Gemeinschaft

Zum persönlichen Austausch besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing den VdK – Kreisverband Alzey in der Spießgasse 77. Begrüßt wurde der Landespolitiker von Geschäftsführerin Karola Kaminski und Herwarth Mankel, stellvertretender Vorsitzender im Ehrenamt. In diesem Haus sei der Kreisverband seit 2018. Im Erdgeschoß findet die Beratung statt. Diese werde von den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen in Teilzeit geleistet. Im ersten Stock befindet sich die Geschäftsstelle, der Sitzungsraum sowie der Bereich für die ehrenamtlich Tätigen.

Der VdK ist Ansprechpartner für alle Fragen rund ums Sozialrecht und bietet seinen Mitgliedern umfassende Beratung und Hilfe bei Themen wie Rente, Krankheit, Pflege, Behinderung und Erwerbsminderung. Mit über 2 Millionen Mitgliedern ist der VdK Deutschlands größter Sozialverband. In Rheinland-Pfalz hat der VdK etwa 230.000 Mitglieder. Im Kreisverband Alzey sind es über 6500 Mitglieder. „Wir sind an Ihre Seite!“ ist das Motto. Fünf Mitarbeiterinnen setzen sich im Kreisverband Alzey für Menschen mit Behinderungen ein, chronisch Kranke, Rentnerinnen und Rentner oder sozial Benachteiligte. „Die meisten kommen, weil sie Probleme beim Rentenantrag haben!“, so Mankel. Schwerpunkte seien Renten -und Schwerbehindertenrecht, Kranken-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung, Alten- und Sozialhilfe, Bürgergeld sowie soziales Entschädigungsrecht.

„Der VdK hat sich radikal gewandelt“, erinnert Illing an den nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gegründeten „Verband der Kriegs- und Wehrdienstopfer“, um die Interessen von Kriegsgeschädigten, Witwen und Waisen zu vertreten. Heute seien es auch » weiterlesen

Veröffentlicht am 24.07.2025.

Mit einem 600 Millionen Euro starken Sofortprogramm unterstützt die rheinland-pfälzische Landesregierung Dörfer, Städte und Landkreise in diesem und im kommenden Jahr. „Das ist eine sehr gute Nachricht für den Landkreis Alzey-Worms. Damit können wir vor Ort wichtige Projekte anstoßen, beschleunigen oder ausweiten – ganz unbürokratisch und nah dran an den Bedürfnissen der Menschen“, erklärte Landtagsabgeordneter Heiner Illing.

Die Mittel stammen aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“, das Alexander Schweitzer, Ministerpräsident, Anfang Juli in einer Regierungserklärung angekündigt hat. Die Mittel werden den Kommunalen Finanzausgleich aufstocken und sollen gezielt dazu beitragen, die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken.

„Das Programm kommt bei uns direkt an. Wir sind dankbar, dass Alexander Schweitzer einen klaren Schwerpunkt gesetzt hat“, betonte Illing. „Das Programm hilft nicht nur dabei unsere Kommune zukunftsfest aufzustellen. Es zeigt auch den Bürgerinnen und Bürgern, dass Landespolitik bei uns vor Ort wirkt“, so Illing.

Das Programm reiht sich ein in eine Reihe starker kommunaler Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung, vom milliardenschweren Entschuldungsprogramm PEK über das Klimaschutz-Investitionsprogramm KIPKI bis hin zum Regionalen Zukunftsprogramm.

Veröffentlicht am 23.07.2025.

Gospelmagic – Mit Zauberei Geschichten erzählen

Auf die Leute zugehen und die Menschen mitnehmen ist das Anliegen des Landtagsabgeordneten Heiner Illing. Seine politische Arbeit in Mainz verbindet er mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis. Auf seiner Sommertour machte Illing auch Halt in Eppelsheim, um die „Werkstatt der Wunder“ kennenzulernen. Eine Kleinkunstbühne im Herzen von Eppelsheim, gegenüber vom Rathaus und Scheunencafé in der Zwerchgasse. Betrieben wird sie von Matthias Drechsel, Christ und Illusionist. Er glaubt an Gott und die positive emotionale Wirkung von Zauberkunst. Seine Herzensangelegenheit: „Mit Zauberei Geschichten erzählen.“

Im Gespräch mit dem Landespolitiker erzählt der Magier aus seinem Leben. Aufgewachsen ist er in der ehemaligen DDR in einem christlichen Elternhaus. Sein Bruder wurde Theologe, und Matthias Zauberer. Schon als Kind habe er die Leidenschaft für die Zauberkunst entdeckt und sich viel im christlichen Bereich bewegt. Irgendwann entdeckte er die „Gemeinschaft christlicher Zauberkünstler“ und „Gospelmagic“. „Evangeliums-Zauberkunst“, erläutert Drechsel die biblische Praxis, die Botschaft mit etwas zu verbinden, was Menschen sehen können. Früher sei er mit seinem Programm immer auf Reisen gewesen. Drechsel verweist auf die SWR-Dokumentation „Gott und die Welt“ aus dem Jahre 2013 und sein Abendprogramm im Martin-Luther-Jahr 2017. „Dann kam Corona und es wurde schwierig. Bis ich in Trebur meine Frau kennenlernte und sich alles zum Guten wendete.“

Seit vier Jahren lebt der Zauberkünstler zusammen mit seiner Frau und seinem Vater auf dem 1000 Quadratmeter großen Anwesen. Die ehemalige Bäckerei ist nun Bühnenraum in schillernden Farben: kleine Bühne, technisch bestens ausgestattet, Sitzecke und 50 Stühle. Wohnzimmeratmosphäre. „Die Welt der Wunder ist mein Ausgleich. Hier kann ich meine Kreativität entfalten“, sagt Drechsel, der » weiterlesen

Veröffentlicht am 22.07.2025.

Veröffentlicht am 14.07.2025.

Verwaltungsvorschriften für den öffentlichen Dienst verschärft

Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat die Verwaltungsvorschriften zur Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst neu verfasst und verschärft. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt die grundlegende Neufassung der Verwaltungsvorschriften für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz: „In einer wehrhaften Demokratie ist kein Millimeter Platz für Verfassungsfeinde im Staatsdienst. Die unbedingte Treue zu unserer Verfassung sowie zu unseren demokratischen Grundwerten ist eine absolute Pflicht für alle, die unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, unserem Land und seinen Menschen dienen wollen. Mit der Verschärfung der Vorschriften machen wir das noch deutlicher: Jede Form von extremistischer Gesinnung ist mit dem Staatsdienst absolut unvereinbar.“

Mit den Änderungen der Vorschriften muss unter anderem zukünftig bereits beim Einstellungsverfahren erklärt werden, kein Mitglied einer extremistischen Organisation zu sein. Falls eine entsprechende Erklärung nicht abgegeben werden kann oder diese gar verweigert wird, darf nicht in den öffentlichen Dienst eingestellt werden. Zudem wird durch die neue Vorschrift die Zusammenarbeit der Behörden mit dem Verfassungsschutz gestärkt. „Wer bereits im öffentlichen Dienst arbeitet und Mitglied einer als extremistisch eingestuften Organisation oder Partei ist, wird unter Umständen ebenfalls mit Konsequenzen rechnen müssen. Es ist gut und notwendig, dass wir genau hinschauen und auch handlungsfähig sind, wenn Extremisten unsere Demokratie nicht nur ablehnen, sondern auch versuchen, sie von innen aus dem Staatsdienst heraus anzugreifen. Diesem Kampf für eine wehrhafte Demokratie widmen auch wir uns als SPD-Fraktion und unterstützen ihn konsequent mit unserer parlamentarischen Arbeit“, so Bätzing-Lichtenthäler weiter.

Abschließend sagte Bätzing-Lichtenthäler explizit mit Blick auf die möglichen Konsequenzen der Neuregelung für AfD-Mitglieder: „Es ist richtig und konsequent, dass das neue Wissen und die jüngste bundesweite Einstufung der Partei sich auch in praktischen Konsequenzen niederschlagen werden. Dass die AfD für eine zunehmende Radikalisierung und eine immer klarer geäußerte Ablehnung unserer demokratischen Grundordnung steht, lässt sich auch an der AfD-Fraktion und deren Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz beobachten. Auch im Parlament haben wir mit aktuellen Gesetzen den Schutz vor Extremisten verstärkt. Dieser Geist wird nun auch großflächig auf den Staatsdienst ausgeweitet. Das begrüßen wir als SPD-Fraktion ausdrücklich.“

Veröffentlicht am 13.07.2025.

Wie Landtagsabgeordneter Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Wahlheim eine Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2025. Der von Innenminister Michael Ebling gewährte Betrag von 67.900 Euro ist dem Abriss der Turnhalle gewidmet. Heiner Illing wünscht der Gemeinde gutes Gelingen bei der Umsetzung des Projektes.

Veröffentlicht am 12.07.2025.