Auch in diesem Jahr lud der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) wieder zwei Schülerinnen zum Girls` Day der SPD-Landtagsfraktion ein. Bereits zum zwölften Mal konnten Mädchen ab der 5. bis zur 10. Klasse beim Girls` Day in unterschiedliche Berufsfelder aus Wirtschaft, Forschung, Medien und Politik hinein schnuppern. Der persönliche Kontakt zu Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Gespräche mit Vorgesetzten sowie Plan- und Rollenspiele vor Ort sollten Mädchen und junge Frauen neugierig machen, Ängste und Vorurteile gegenüber vermeintlich „frauenfernen“ Berufsfeldern abbauen sowie ihr Spektrum an Berufswahlmöglichkeiten erweitern.

Ann-Christine Weiderer aus Esselborn und Tabea Milena Plückthun aus Bechenheim wurden am Aktionstag von Heiko Sippel in die SPD-Landtagsfraktion nach Mainz begleitet und trafen dort gemeinsam mit Schülerinnen aus ganz Rheinland-Pfalz unter anderem Hendrik Hering, den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion. Während des Besuchs hatten sie auch Gelegenheit, an einer Sitzung des Ausschusses „Medien und Netzpolitik“ teilzunehmen und die Arbeitsabläufe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der SPD-Fraktion hautnah mitzuerleben. Ein gemeinsam erarbeitetes Planspiel über das aktuell diskutierte Thema „Wahlalter mit 16“ im Plenarsaal des Landtags bildete den Abschluss des Aktionstages. Überraschenden Besuch erhielten die Mädchen im Landesparlament von Kurt Beck. Der Ministerpräsident informierte über seine Aufgaben und beschrieb anschaulich, wie er als junger Mann politisch aktiv wurde.

„Ich freue mich sehr über den tollen Zuspruch und den engagierten Einsatz der Schülerinnen beim Girls` Day“, zog Heiko Sippel ein positives Fazit. „Dafür bedanke ich mich auch bei den Lehrerinnen und Lehrern, die uns dabei helfen, Mädchen und junge Frauen zu ermutigen, ihre Talente auch in männerdominierten Berufsfeldern zu entdecken. Der Girls‘ Day ist eine echte Chance für Mädchen, sich ohne Konkurrenzdruck, mit Offenheit und Spaß für Berufe, sei es für Technik, Wirtschaft oder wie heute bei uns für Politik, zu interessieren.“ Ann-Christine und Tabea Milena zeigten sich sehr zufrieden mit den vielen Eindrücken des Tages. Sie können sich vorstellen, im Rahmen eines Praktikums noch mehr über die Politik und die Praxis im Landtag zu erfahren.

Bild: © Privat

Veröffentlicht am 02.05.2012.

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, spricht sich die Alzeyer SPD für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa aus und unterstützt die Mai-Kundgebung und die damit verbundenen Forderungen des DGB. Die Mai-Kundgebung in Alzey findet ab 10.00 Uhr auf dem Roßmarkt statt. Die Alzeyer SPD wird mit einem Info-Stand vertreten sein. Der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel wird ein Grußwort sprechen.

„‚Gute Arbeit in Europa – gerechte Löhne, soziale Sicherheit‘. Das ist das Motto des diesjährigen Tags der Arbeit. Die SPD kämpft für diese Ziele, denn die Würde des Menschen in Beschäftigungsverhältnissen muss gewahrt bleiben.“ Leider stelle man immer häufiger fest,  dass das in vielen Betrieben und Unternehmen nicht mehr der Fall sei, erklärt der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel. „Die Arbeit ist Stressfaktor Nummer eins und für viele Menschen durch wachsenden Leistungsdruck und durch unsichere Arbeits- und Lohnverhältnisse belastend. Die schwarz-gelbe Bundesregierung verhindert mit ihrer Politik der sozialen Kälte würdige Arbeitsbedingungen, lässt den Missbrauch von Zeitarbeit zu, unternimmt nichts gegen die massiven Unterschiede in der Bezahlung von Frauen und Männern und versucht die Einführung eines echten Mindestlohns durch eine Mogelpackung zu umgehen.“ Die SPD fordere deshalb, die Bedürfnisse des Menschen wieder in den Vordergrund zu stellen.

Sippel kritisiert in diesem Zusammenhang auch den aktuellen Vorschlag der CDU zu sogenannten Lohnuntergrenzen: „Wir fordern Schwarz-Gelb auf, mit der wahlstrategischen Mogelpackung Lohnuntergrenze Schluss zu machen und einen echten flächendeckenden Mindestlohn durchsetzen“. Die CDU will eine allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze einführen, wobei der Mindestlohn nur für Beschäftigte ohne Tarifverträge gelten soll. „Damit wird Lohndumping nicht verhindert. Der Vorschlag der CDU missachtet, dass es tarifvertragliche Vereinbarungen gibt, die keinen auskömmlichen Lohn sichern. Die SPD fordert das Beenden dieser unehrlichen Debatte und die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro“, unterstreicht Sippel. Damit würde Lohndumping endlich der Geschichte angehören und gerechte Löhne für gute und menschenwürdige Arbeit könnten an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bezahlt werden.

Zur aktuellen Debatte um das Betreuungsgeld sagt Heiko Sippel: „Das als Herdprämie beschriebene Betreuungsgeld der Bundesfamilienministerin ist ein großer Schritt rückwärts auf dem Weg zur Vereinbarung von Familie und Beruf. Es ist bildungspolitisch falsch, verfassungsrechtlich fragwürdig und integrations- und gleichstellungspolitisch verfehlt. Es hält Kinder von frühkindlicher Bildung und Frauen von ihren Chancen auf dem Arbeitsmarkt fern. Die SPD steht für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Echte Wahlfreiheit gibt es für Familien nur mit ausreichenden Kita-Plätzen.“

Veröffentlicht am 30.04.2012.

Während der Bundestagsausstellung in der Volksbank, die vom Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann (SPD) nach Alzey geholt wurde, haben sich in der vergangenen Woche über 350 Schülerinnen und Schüler, sowie zahlreiche interessierte Besucher von Gabriele Pia Schnurnberger vom Bundestagsbesucherdienst führen lassen. Selten habe sie eine Ausstellung mit so vielen Schulklassen betreut, so die Honorarkraft des Bundestages. Zum Abschluss der Ausstellung konnten Schülergruppen Hagemann sowie den Landtagsabgeordneten Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Heiko Sippel (SPD) Fragen stellen und mit den Politikern diskutieren.

So auch die 9. und 10. Klasse der Gustav-Heinemann-Realschule plus aus Alzey. In zwei Gruppen aufgeteilt besuchten die Schülerinnen und Schüler die Ausstellung mit Schnurnberger und dem Abgeordneten Heiko Sippel, und nahmen an einer lebhaften Diskussion mit Klaus Hagemann teil. Während zu Beginn der Diskussionsrunde die Schülerinnen und Schüler nur zögerlich auf die Fragen des Bundestagsabgeordneten eingingen, zeigten sie sich bei Themen, die sie politisch selbst betreffen, erstaunlich gut informiert. So etwa bei der Diskussion über Schulpflicht oder im aktuellen Tagesgeschehen, wie das Urteil des Landgerichts Hamburg im GEMA-Prozess.

Je länger die Diskussion dauerte, umso interessierter zeigten sich die Jugendlichen und das Gespräch wurde zunehmend lebendiger. Hagemann, der selbst lange Zeit als Lehrer arbeitete und in seiner Funktion als Bundestagsabgeordneter regelmäßig Schulklassen im Kreis Alzey-Worms-Oppenheim besucht, war beeindruckt von dem hohen Engagement der Schüler: „Die großartige Beteiligung der Jugendlichen heute ist Beleg dafür, dass der offene politische Dialog jungen Menschen hilft ihre Berührungsängste gegenüber Politik abzulegen und ein größeres Verständnis davon zu erhalten, was parlamentarische Demokratie im Wesentlichen bedeutet.“

Während im Sitzungsraum politisch diskutiert wurde, erhielten die Schüler im Foyer der Volksbank eine kurzen politischen Grundkurs. „Warum heißt der Berliner Reichstag in dem der Bundestag sitzt eigentlich so? Und was ist Politik?“ eröffnete Schnurnberger ihren Exkurs in die Entstehung der deutschen Demokratie. Zwischen geschichtlichen Erläuterungen stellte sie den Jugendlichen immer wieder Verständnisfragen, um das Interesse am trockenen Thema zu wecken. Das Reichstagsgebäude sei 1871 als Parlament des Deutschen Kaiserreichs unter Kaiser Wilhelm I gegründet worden. Später tagten Abgeordnete der Weimarer Republik dort, die durch „nicht ganz lupenreine Wahlen“ zu ihrem Amt kamen. Damals habe es kein Wahlrecht für Frauen gegeben, merkte Schnurnberger an.

Ihre Aufgaben jedoch deckten sich mit denen der heutigen Bürgervertreter: Gesetze machen, Politik gestalten, Probleme lösen. Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel erklärte, welch langen Weg ein Gesetzesentwurf bis zu seiner Verabschiedung gehen muss und wie auf allen Ebenen, von der Bundespolitik bis zum Gemeinderat, dafür gesorgt sei, dass eine faire Gewaltenteilung entsteht.

„Mit einer Diktatur im Zentralstaat haben wir furchtbare Erfahrungen gemacht, daher ist es wichtig, möglichst viel Meinungsvielfalt im Parlament zu haben und die Macht im Staat auf verschiedene Ebenen aufzuteilen,“ so Sippel. Auch hier testete der Abgeordnete mit Zwischenfragen zu aktuellen Themen das Wissen der Schüler, die mit zunehmendem Interesse eigene Fragen zum Aufgabenfeld des Politikers stellten.

Der Bundestagesabgeordnete Klaus Hagemann dankte der Leitung und den Angestellten der Volksbank Alzey für die Unterstützung. Schließlich stieg bei bis zu vier Schulklassen am Tag nicht nur der Geräuschpegel im Foyer der Bank deutlich an. Zudem sahen sich Bankkunden, aufgrund der zeitweise 40 Personen starken Schülergruppen, schon mal gezwungen, der ein oder anderen Stolperfalle auszuweichen. Das uneingeschränkte Verständnis von Kunden und Angestellten der Bank gegenüber den jungen Besuchern reihte sich zu den durchweg positiv Reaktionen ein und verlieh der Ausstellung dadurch eine einladende Atmosphäre.

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 28.04.2012.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel unterstützt den bundesweit zum zwölften Mal stattfindenden Girls‘ Day und ermöglicht es zwei Schülerinnen der Gustav-Heinemann-Realschule plus und des Gymnasiums am Römerkastell, beim Aktionstag am Donnerstag im Landtag in Mainz dabei zu sein.

Am Girls‘ Day können Mädchen ab der 5. bis zur 10. Klasse in unterschiedliche Berufsfelder aus Wirtschaft, Forschung, Medien und Politik hinein schnuppern. Der persönliche Kontakt zu Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Gespräche mit Vorgesetzten sowie Plan- und Rollenspiele vor Ort sollen Mädchen und junge Frauen neugierig machen, Ängste und Vorurteile gegenüber vermeintlich „frauenfernen“ Berufsfeldern abbauen sowie ihr Spektrum an Berufswahlmöglichkeiten erweitern.

Die Mädchen werden am Aktionstag von Heiko Sippel in die SPD-Landtagsfraktion nach Mainz begleitet und treffen dort unter anderem Hendrik Hering, den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion. Während ihres Besuchs haben sie auch Gelegenheit, an einer Sitzung des Ausschusses „Medien und Netzpolitik“ teilzunehmen und die Arbeitsabläufe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der SPD-Fraktion hautnah mitzuerleben. Ein gemeinsam erarbeitetes Planspiel über das aktuell diskutierte Thema „Wahlalter mit 16“ im Plenarsaal des Landtags wird den Abschluss des Aktionstages bilden.

„Ich freue mich auf den Girls` Day und vor allem über die rege Teilnahme und den engagierten Einsatz der Mädchen. Dafür bedanke ich mich auch bei den Lehrerinnen und Lehrern, die uns dabei helfen, Mädchen und junge Frauen zu ermutigen, ihre Talente auch in männerdominierten Berufsfeldern zu entdecken. Der Girls‘ Day ist eine echte Chance für Mädchen, sich ohne Konkurrenzdruck, mit Offenheit und Spaß für Berufe, sei es für Technik, Wirtschaft oder wie heute bei uns für Politik, zu interessieren.“, so Heiko Sippel.

Veröffentlicht am 25.04.2012.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) freut sich über einen weiteren Landeszuschuss für den Straßenbau in der Region. Auf seine Nachfrage hat ihm Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt, dass der Landkreis Alzey-Worms für den Bestandsausbau der K 30 in der Ortsdurchfahrt von Framersheim einen Zuschuss in Höhe von 260.000.- Euro erhalten wird. Das entspricht einem Anteil von 65 % der mit 400.000.- Euro kalkulierten zuwendungsfähigen Ausgaben. „Mit dieser Zusage wird der Landkreis in die Lage versetzt, den notwendigen Ausbau der Ortsdurchfahrt zeitnah umzusetzen. Das verbessert die Verkehrsverhältnisse und wertet das Ortsbild weiter auf“, so Sippel.

Veröffentlicht am 25.04.2012.

Die lang ersehnte Neugestaltung des Dorfmittelpunktes im Alzeyer Stadtteil Weinheim rückt in greifbare Nähe. Nachdem der Stadtrat bereits Mittel in den Haushaltsplan für 2012 eingestellt, aber die Realisierung unter den Vorbehalt der Landesförderung gestellt hat, gibt es nun gute Nachrichten aus dem Mainzer Innenministerium. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der sich für das Vorhaben eingesetzt hatte, erhielt auf seine Nachfrage die Antwort von Innenminister Roger Lewentz, dass das Land einen Landeszuschuss in Höhe von 109.000.- Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bereitstellen wird.

Der Betrag entspricht 50 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten. „Ich freue mich sehr, dass die Neugestaltung des Dorfmittelpunktes mit der hohen Landesförderung nun finanziert werden kann“, so Sippel, „das Engagement der Weinheimer Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Dorfmoderation zahlt sich aus.“  Die vorliegende Planung entspreche dem Ziel der Dorferneuerung, einen Platz in der Dorfmitte attraktiv zu gestalten und damit das Erscheinungsbild des Dorfes aufzuwerten und einen beliebten Treffpunkt zu schaffen.

Neben der Zusage für Weinheim wird auch die Ortsgemeinde Gau-Odernheim aus Mitteln der Dorferneuerung unterstützt. Für die Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit der Dorfmoderation werden 10.500.- Euro zur Verfügung gestellt.

Veröffentlicht am 21.04.2012.

Von außen ganz gewöhnliche Mehrparteien-Mietshäuser am Rande eines Wohngebiets von Wörrstadt. Doch die Bewohner der Wohnanlage „Am Krag“ der Nieder-Ramstädter Diakonie (NRD) sind vielmehr außergewöhnlich. In den drei modernen Wohnhäusern leben jeweils zwölf Menschen mit Behinderung, die ihr Leben selbst gestalten möchten – soweit es ihnen möglich ist. Der Leiter des Wörrstädter Wohnverbunds Karlheinz Borngässer gewährt dem Landtagsabgeordneten Heiko Sippel einen Blick in den Alltag des Zusammenlebens, erklärt die Probleme mit denen die Bewohner konfrontiert sind.

„Unsere Bewohner sind relativ unabhängig, das heißt, dass sie ein möglichst eigenständiges Leben führen, sich um ihre Wäsche und ihre Einkäufe kümmern und auch arbeiten gehen“, so Borngässer. Seit 2006 besteht der Wohnverbund in dem elf Vollzeitkräfte und weitere zwölf Teilzeitkräfte nahezu rund um die Uhr als Hilfestellung verfügbar sind. Die Wohngemeinschaften sind unterschiedlich. Von WG-ähnlichen Konstellationen mit großer Gemeinschaftsküche bis zu Einzel- oder Zweierappartements findet man hier alles. Wichtig sind vor allem die gemeinsamen Aufenthaltsräume in denen sich das Gemeinschaftsleben abspielt.

Kranken-, Alten- oder Heilerziehungspfleger, Sozialassistenten, pädagogische und hauswirtschaftliche Mitarbeitern arbeiten hier zusammen, erklärt der Wohnverbundsleiter. Bei den Bewohnern sind von 20 bis 62 Jahren alle Altersgruppen vertreten, doch der Schwerpunkt liegt in Wörrstadt bei den Unterdreißigjährigen.

Die Tagesstruktur ist für jeden Bewohner geregelt. Für die meisten beginnt der Tag gegen halb acht, wenn sie von den Mitarbeitern in die Behindertenwerkstätten im Industriegebiet gebracht werden. Dort arbeiten sie bis 16 Uhr und kümmern sich anschließend um ihre Pflichten oder verfolgen Freizeitaktivitäten. Schwimmen, Fußball, Jazz-Gymnastik oder VHS-Kurse, aber auch die Zusammenarbeit mit dem FC Wörrstadt bieten viele Alternativen. Ihre gemeinsamen Pflichten (Kochen, Putzen, Einkaufen) dokumentieren sie bildlich, da viele Bewohner kaum lesen können. In den Fluren hängen diese Piktogramme mit Fotos der Bewohner und Betreuer zugeordnet aus, sodass sie sich immer schnell orientieren können.

„Es handelt sich bei den Menschen teilweise um erworbene Behinderungen. Psychische Behinderungen gehen dabei oft mit geistigen und körperlichen Einschränkungen einher. Trotzdem möchten sie möglichst alleine oder als Paar eigenständig leben“, berichtet Borngässer. Der Kontakt zu den Familien sei meist gut. Trotzdem freue es ihn, wenn die Selbstständigkeit so weit reiche, dass er schon von Bewohnern hörte: „Wieso soll ich ständig zu meiner Familie fahren? Deshalb bin ich doch nicht ausgezogen.“

Mit Schlüsseln und Geld muss man lernen umzugehen, auch die Orientierung und Verkehrssicherheit stellt die Bewohner schon beim Einkauf immer wieder vor neue Herausforderungen. „Je kleinzelliger eine Einrichtung ist, umso weniger Vollzeitkräfte kann man beschäftigen. Mit 36 Bewohnern sind wir eigentlich in unseren Augen schon ziemlich groß“, sagt Borngässer. Die Wohnanlage hat keine geschlossenen Bereiche und ist auch im Außenbereich offen gestaltet, sodass die Interaktion durch gemeinsame Grill- oder Spieleabende hoch ist.

In der Regel sei ein Bewohner für etwa zwei bis vier Jahre im Wohntrainingsbereich des Wohnverbundes, ehe er eine eigene Wohnung beziehen kann. „Es ist manchmal schwer zu vermitteln, weshalb ein Mensch, dies aufgrund unserer Einschätzung nicht kann. Bleiben würden die meisten Bewohner hier sowieso gerne“, stellt Borngässer, der seit 16 Jahren bei der NRD arbeitet, fest. „Die Möglichkeiten Erfahrungen und Konflikte im kognitiven Bereich zu verarbeiten sind oft geringer, dafür die Emotionalität höher. Damit muss man umgehen können. Wir halten daher regelmäßig Gruppengespräche ab, in denen man sich auch den Problemen im Zusammenleben widmet.“

Heiko Sippel zeigte nicht nur reges Interesse am Alltag der Bewohner, sondern auch für die Finanzierungsgrundlagen der Anlage. Die Kosten der Betreuung sind nach den bewilligten Entgeltsätzen geregelt, die Begleitung in den einzelnen Wohnbereiche wird durch eine Mischung von Voll- und Teilzeitkräften so geregelt, dass besonders zu den Hauptzeiten, nach der Arbeit, besonders viel Personal verfügbar ist. Der Verbundsleiter denkt schon einen Schritt weiter: „Wir pflegen guten Kontakt zu Schulen, haben manchmal auch Praktikanten.“ Initiativbewerbungen gebe es jedoch kaum, auch der Wegfall der Zivildienststellen mache sich bemerkbar.

„Der Wohnverbund in Wörrstadt ist vorbildlich“, fasste Sippel seine Eindrücke zusammen, „die Einrichtung entspricht unseren Vorstellungen in der Landespolitik für ein weitgehend selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in einem fast familiären Umfeld mitten in unserer Gesellschaft.“

Veröffentlicht am 12.04.2012.

Die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering und Daniel Köbler, begrüßen den Bericht des Expertengremiums unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Hill zur Justizstrukturreform. Die unabhängige Expertenkommission wurde durch die Landesregierung beauftragt, die Justizstruktur in Rheinland-Pfalz ergebnisoffen zu prüfen, sämtliche Positionen zu erfassen, zu bündeln und entsprechende Einsparpotentiale in der Justiz aufzuzeigen.

Hering und Köbler begrüßen ausdrücklich, dass die Präsidentinnen und Präsidenten der ordentlichen Gerichtsbarkeit eine eigene Kommission zur Ermittlung von Einsparmöglichkeiten eingesetzt haben. Diese befasste sich mit den bestehenden Strukturen der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Dabei wurde ein Konsolidierungspotential durch Maßnahmen auf Landesebene von ca. 2,5 Mio. Euro als möglich erachtet. Alle Vorschläge werden nun gemeinsam mit allen Beteiligten unter Federführung des rheinland-pfälzischen Justizministeriums weiter verfolgt und vertieft.

„Wir begrüßen insbesondere den Vorschlag des Justizministers, die Vorsitzenden aller Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag eng in die weitere Vorgehensweise einzubinden. Die Ausgestaltung der Justizreform wird somit auf eine gute solide Grundlage gestellt. Wichtig war und ist uns, dass der eingeschlagene Weg gemeinsam mit den Angehörigen der Justiz gegangen wird. Aus deren Mitte erreichte uns eine große Bereitschaft zu einem konstruktiven und gemeinsamen Nachdenken. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken. Gemeinsam mit den Menschen eine starke Justizverwaltung schaffen: Das ist und bleibt unser Weg“, so Hendrik Hering.

Daniel Köbler erklärt: „Mit der Einsetzung des Expertengremiums im August haben wir gezeigt: Die Politik hat verstanden. Die Einsetzung des Expertengremiums hat erfreulicherweise zu einer Versachlichung der Debatte geführt. Aber auch die Besetzung des OLG-Präsidenten in Koblenz war ein richtiger und wichtiger Schritt, um die Verschwörungstheorien von einer angeblichen Bestrafungsaktion gegen das OLG Koblenz zu entkräften. Mit der Übergabe des Berichts an die Landesregierung liegt der Ball wieder da, wo er auch hingehört: Im Spielfeld der Politik. Die Landesregierung wird in den nächsten Wochen und Monaten sehr verantwortungsvoll die weiteren Schritte zu einer Justizstrukturreform erarbeiten. Die detaillierten und umfangreichen Empfehlungen der Kommission werden wir gemeinsam mit allen Beteiligten im Justizwesen prüfen und auf ihre Umsetzung untersuchen.“

Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden den Bericht des Expertengremiums in der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses thematisieren.

Veröffentlicht am 28.03.2012.

Vor einem Jahr haben die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer über die politische Zukunft des Landes abgestimmt und damit die Grundlage für ein rot-grünes Regierungsbündnis geschaffen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering: „Das rot-grüne Regierungsbündnis hat sich ein Jahr nach der Wahl als stabil erwiesen. Die sehr gut verhandelte Koalitionsvereinbarung arbeiten wir gemeinsam konsequent ab, zwischen den beiden Fraktionen hat sich eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit entwickelt.“

„Dabei ist vor allem eines deutlich geworden: Ob wir über Haushaltskonsolidierung, Bildung, Energiewende, Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik entscheiden – wir bearbeiten jedes Thema mit Blick auf unseren Schwerpunkt soziale Gerechtigkeit.“ So habe die SPD-Fraktion Wert darauf gelegt, bei der Verabschiedung des Landeshaushalts nicht mit dem Rasenmäher vorzugehen sondern durch gezielte Be- und Entlastungen den sozialdemokratischen Schwerpunkt deutlich zu machen. „Wir wollen, dass jeder seinen Beitrag nach seinen Kräften leistet. Rheinland-Pfalz ist ein lebenswertes Land, das soll auch vor dem Hintergrund der Schuldenbremse so bleiben“, so Hering.

Die SPD-Landtagsfraktion bekenne sich zum Industriestandort Rheinland-Pfalz und werde mit dem Masterplan Industrie die Weichen so stellen, dass sich Rheinland-Pfalz als starker Industriestandort weiterentwickelt. „Wirtschaftspolitik heißt in Rheinland-Pfalz Mittelstandspolitik, da unsere Wirtschaft mittelständisch geprägt ist“, betonte Hering. Auch die Bildungspolitik nannte Hering als Schwerpunkt. „In der Schule sorgen wir für die kleinsten Klassen und gewährleisten einen gebührenfreien Zugang zur Bildung. Dies ist die wichtigste Investition in unsere Zukunft“, unterstreicht der Fraktionsvorsitzende.

Im laufenden Jahr will sich die SPD-Fraktion verstärkt den Herausforderungen des demografischen Wandels widmen. Vor Ort werden die Landtagsabgeordneten gelungene Beispiele für generationenübergreifendes und altersgerechtes Wohnen besuchen. Eine arbeitskreisübergreifende Arbeitsgruppe wird sich innerhalb der Fraktion mit dem Thema beschäftigen und Vorschläge für parlamentarische Initiativen erarbeiten.

Veröffentlicht am 28.03.2012.

Zur Landtagssitzung im März empfing der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) drei Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, die sich ehrenamtlich für ihre Ortsgemeinde oder im Verein engagieren. Bevor es in die Landeshauptstadt ging, machten die „Volontäre“ aus Albig, die „Rentnerbande“ aus Gau-Odernheim und der Kegelclub „Favorit“ aus Alzey einen Zwischenstopp bei der Fa. Juwi in Wörrstadt, um sich über das Unternehmen und dessen Aktivitäten zur Energiewende zu informieren. Die Teilnehmer zeigten sich sehr beeindruckt von der rasanten Geschäftsentwicklung der Fa. Juwi, die mittlerweile fast 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

In Mainz begrüßte Heiko Sippel die 50-köpfige Besuchergruppe im Foyer des Landtages. „Die Einladung zu dem Besuch soll ein kleines Dankeschön für ihr vorbildliches Engagement sein“, bemerkte Sippel, der anschließend einen Überblick über die Aufgaben des Landesparlaments und der Abgeordneten gab. Ein Film über die Entstehung und Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz rundete die Information ab, ehe es auf die Besuchertribüne des Plenarsaals ging. Nah am Geschehen konnte die Debatte um das Landesgesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften und eine Grundsatzaussprache zur Mobilität im Land verfolgt werden.

Mit einem Einblick in Sippels Büro im Abgeordnetenhaus und einer Besichtigung des SPD-Fraktionssaals endete der informative Besuch. „Es war sehr interessant und hat sich gelohnt“, so das Fazit der Teilnehmer.

Veröffentlicht am 23.03.2012.

Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) folgte einer Einladung der Erzeugergemeinschaft (EZG) Goldenes Rheinhessen in Bornheim, um sich im Gespräch und bei einer Betriebsbesichtigung ein Bild über die aktuelle Entwicklung des Unternehmens zu machen. Der Vorsitzende Hubertus Brand und der Technische Betriebsleiter Fritz Fell-Rathmacher öffneten für Sippel nicht ohne Stolz ihre Türen und Weinlager, denn die EZG besteht seit 1979 und hat heute 244 Mitglieder. Damals mit nur 402 Hektar ist die Betriebsfläche mittlerweile auf über 2000 Hektar angewachsen – das entspricht fast 20 Prozent des Gesamtanbaugebiets in Rheinhessen.

„In den 80er-Jahren haben wir nur etwa ein bis fünf Millionen Kilogramm Trauben verarbeitet. Heute haben wir eine Kapazität bis zu 15 Millionen Kilogramm“, sagt Brand, „aber wir wissen schon im Vorfeld gezielt was die Kellerei oder der Abnehmer möchte. Weine aus den im Herbst übernommenen Trauben und Mosten sind daher schon so gut wie verkauft.“ Der Gesamtjahresabsatz der EZG beträgt etwa 40 Millionen Liter Wein. An guten Tagen können an den vier Abladewannen im Außenbereich bis zu eine Million Kilogramm Trauben angenommen werden. Der Abgeordnete wirft einen beeindruckten Blick in die blitzblanken Wannen, von denen eine 20 Tonnen Trauben fasst.

Beim 2006 in Betrieb genommenen neuen Tanklager mit moderner Kelterstation auf der gegenüberliegenden Straßenseite wurde mitgedacht: Um in der Hochsaison die Straße zu entlasten, wurde rund um den Bau eine Rückstaufläche geschaffen, die Stammdaten über Qualität und Menge der angelieferten Trauben werden per Transponder erfasst. Im Keller werden die Trauben flexibel je nach Sorte und Qualität verarbeitet und in die Gärtanks weitergeleitet. Im gekühlten Tanklager mit rd. 30 Millionen Litern in Gebindegrößen von 1.200 bis 750.000 Litern schlummern auch preisgekrönte Weine. 2009 erhielt die EZG beim internationalen Weinpreis „Mundus Vini“ zwei Mal Gold und ein Mal Silber.

Die hohe Qualität hängt vor allem von der strikten Planung und dem guten Zusammenspiel von moderner Technik und Personal zusammen. „Wir haben nur gelernte Leute hier, denn bei beispielsweise hohen Temperaturen, wie im Herbst 2011, muss flexibel gehandelt und besonders schnell verarbeitet werden“, so Fell-Rathmacher. In den sechs Wochen Saison geht es hoch her, daher wird jeden Morgen aufgrund eines Leseplans festgelegt, wie die angelieferten Trauben im Betrieb weiterverarbeitet werden. „Die Sortenvielfalt wird allerdings immer geringer,“ bemerkt der Technische Betriebsleiter.

„Die EZG punktet mit hoher Flexibilität in Annahme sowie Verarbeitung und ist ein umfassender Dienstleister, von der Traube bis zum Endprodukt, einschließlich der Lagerung“, fasst Fell-Rathmacher zusammen. Laut Brand blickt die EZG Goldenes Rheinhessen auf ein sehr gutes Geschäftsjahr 2011 zurück. Das Dreiecksverhältnis zwischen Abnehmer, Qualitätsmanagement vor Ort und den Winzern hat sich bewährt. Um Rheinhessen auf seinem qualitativen Weg weiter voran zu bringen bietet die EZG auch Nichtmitgliedern die Möglichkeit Trauben und Moste zu liefern.

In den 90er Jahren gab es ein Umdenken der Branche durch die Konkurrenz aus dem Ausland hin zur kontrollierten hochqualitativen Kaltvergärung. Mit dem Einstieg in dieses Verfahren konnte sich die EZG klar auf dem Markt positionieren und wachsen. Mit EU- und Landesmitteln für landwirtschaftliche Fördermaßnahmen konnte der Betrieb immer wieder in neuste Technik investieren. „Das zahlt sich heute aus“, stellt Brand fest, „denn bei unserer Größenordnung müssen Menge und Verlässlichkeit klar kalkulierbar sein.“ Von der Zusammenarbeit mit der Winzergenossenschaft Westhofen e.G. erhofft sich die EZG weitere positive Synergieeffekte: „Kürzere Wege für die Winzer, Westhofen kann seinen Schwerpunkt auf die eigene Flaschenweinvermarktung legen, Bornheim sich auf die Fassweinvermarktung konzentrieren.“

Heiko Sippel zeigte sich beeindruckt von der betrieblichen Ausrichtung und der unternehmerischen Stärke der Bornheimer Erzeugergemeinschaft: “Sie stehen symbolhaft für die hervorragende Aufwärtsentwicklung unserer Winzerinnen und Winzer, die die Weinregion durch eine klare Qualitätsorientierung und ein stimmiges Marketingkonzept klar nach vorne gebracht haben“, so der Abgeordnete anerkennend, „darauf können wir Rheinhessen stolz sein.“

Veröffentlicht am 20.03.2012.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) sieht die Bundesregierung in der Pflicht, eine Auffanggesellschaft für Schlecker-Mitarbeiter, die ihren Arbeitsplatz verlieren, mit einem Kredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu ermöglichen. „Der Verlust des Arbeitsplatzes ist für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein tiefgreifender Einschnitt. Viele arbeiten schon seit Jahrzehnten trotz niedriger Löhne und nicht immer einfacher Arbeitsbedingungen mit hohem Engagement bei Schlecker“, beschreibt Sippel, „der plötzliche Kahlschlag trifft die Betroffenen, zumeist Frauen, hart.“ Immerhin war die neue Schlecker-Generation zuletzt auf einem guten Weg, die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren und bessere Sozialstandards, Tariflöhne und Mitbestimmung durch Betriebsräte umzusetzen.

Nun müsse es darum gehen durch die Bildung einer Auffanggesellschaft wieder Perspektiven für einen beruflichen Neubeginn zu schaffen. Die Mitarbeiter könnten die Zeit zur Weiterqualifizierung nutzen und damit ihre Chancen auf eine neue Beschäftigung mit annehmbaren Konditionen erhöhen, so Sippel.

Überhaupt kein Verständnis hat Sippel für die Haltung der Bundesregierung, den Kredit zur Gründung der Auffanggesellschaft zu verweigern. Es gehe lediglich um einen Überbrückungskredit in Höhe von 75 Millionen Euro, der sogar ausreichend abgesichert werden könne. Das Risiko für den Steuerzahler sei daher absolut gering. „Die Aussage, wonach die KfW in diesem Falle nicht helfen könne, weil nur kleine und mittlere Unternehmen eine Förderung erhalten, sei falsch“, bemerkt Sippel, „schließlich hat auch Opel einen Überbrückungskredit von 1,5 Milliarden Euro erhalten.“

Nach der Absage von Wirtschaftsminister Rößler, die Heiko Sippel für einen Beleg der sozialen Kälte wertet, ruhen die Hoffnungen auf Arbeitsministerin von der Leyen, die noch vor einigen Tagen Unterstützung versprach. „Wir dürfen die Schlecker-Mitarbeiter jetzt nicht im Stich lassen“, unterstreicht Sippel.

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 17.03.2012.

Die Mitarbeiter des Schlecker-Zentrallagers in Alzey sind in großer Sorge um ihre Arbeitsplätze. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) bot den Mitgliedern des Betriebsrates ein Gespräch an, das von deren Seite gerne angenommen wurde. „Erneut müssen die Mitarbeiter um ihre Arbeit bangen, die Situation ist für die Betroffenen sehr belastend. Das war im Gespräch deutlich spürbar“, bemerkt Sippel.

Veröffentlicht am 13.03.2012.

Souverän gewinnt der amtierende Landrat des Kreises Alzey-Worms Ernst Walter Görisch (SPD) bereits im ersten Wahlgang die Landratswahl mit 57,8 Prozent und setzt sich dabei gegen seine drei Konkurrenten – Dr. Markus Bachen (CDU), Christoph Racky (Grüne) und Michael Schappert (Linke) – durch. Görisch konnte in allen Städten und Verbandsgemeinden des Kreises ganz klar die Wahl für sich entscheiden.

Samstagmittag vor der Wahl am Alzeyer Fischmarkt: Görisch erhält Unterstützung von Landeschef Kurt Beck. Der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident demonstriert vor über 200 Menschen, dass ihm der Landkreis Alzey-Worms und Amtsinhaber Görisch sehr vertraut sind. Den Durchmarsch nach oben im Ranking der erfolgreichsten Landkreise habe Alzey-Worms der ausgeprägten mittelständischen Struktur, den günstigen Standortvorteilen  und den guten Rahmenbedingungen zu verdanken, betonte Beck. Ernst Walter Görisch habe durch seine zukunftsweisende Politik an der Spitze des Kreises einen maßgeblichen Anteil an diesem Erfolg.

Görisch sei ein Mann, der nicht nur sein Handwerk verstehe, sondern auch mitten bei den Menschen sei. „Hier in diesem Landkreis spürt man, dass alles in Ordnung ist,“ so Beck. Mit der beeindruckenden Bilanz von nur vier Prozent Arbeitslosenquote Ende 2011 und 60-prozentigem Wachstum innerhalb von nur 10 Jahren sei der Landkreis ein Aushängeschild für Rheinland-Pfalz. Diese Weichenstellung für eine erfolgreiche Zukunft müsse nun fortgesetzt werden.

Beck wünschte dem Amtsinhaber Görisch, dass er als Landrat ein klares Votum erhalte, um die erfolgreiche Arbeit fortsetzen zu können. Der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel dankte Beck für den Besuch in der Volkerstadt: „Es ist ein Zeichen des Respekts und der Wertschätzung, dass sich der SPD-Landeschef viel Zeit nimmt, um den Landrat persönlich zu unterstützen“, so Heiko Sippel.

Zum Wahlkampfendspurt skizzierte Görisch sein Programm „Perspektive Alzey-Worms 2020“, das im Wesentlichen vier Punkte enthält: Bildung, Energiewende, Wirtschaftsförderung und Bewältigung des demografischen Wandels.

Am Tag danach herrschte pure Freude, als sich gegen 19.00 Uhr der klare Wahlsieg für Ernst Walter Görisch abzeichnete. Familie, Freunde und Weggefährten versammelten sich in großer Zahl im Sitzungssaal der Kreisverwaltung, um den Wahlsieger mit tosendem Beifall zu empfangen und mit ihm zu feiern.

Die SPD-Kreisvorsitzende Kathrin Anklam-Trapp zeigte sich begeistert von dem hervorragenden Ergebnis: „Das ist ein toller Wahlsieg und verdienter Lohn für die hervorragende Arbeit des Landrates in den zurückliegenden acht Jahren.“ Görisch dankte für die engagierte Unterstützung im Wahlkampf und stellte fest: „Heute wird gefeiert und morgen geht die Arbeit weiter, um die künftigen Herausforderungen gemeinsam gut zu meistern.“

Veröffentlicht am 13.03.2012.

Der weitere Ausbau des überregionalen Radwegenetzes im Bereich der Rheinhessischen Schweiz und im Alzeyer Land ist von besonderer Bedeutung für die Verbesserung der touristischen Erschließung in der Region, glaubt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der sich seit längerer Zeit um die Thematik kümmert. Er schlägt einen Dialog zwischen allen Beteiligten vor, um das weitere Vorgehen abzustimmen und die Vernetzung der Gemeinden voran zu bringen. „Im Miteinander liegt unsere Chance, um einvernehmliche Planungen auf den Weg bringen zu können“, unterstreicht der Alzeyer Abgeordnete.

Im Hinblick auf eine Radwegeverbindung zwischen Flonheim und Wendelsheim hat er gegenüber Landrat Görisch angeregt, einen „Runden Tisch“ mit den Ortsgemeinden, Verbandsgemeinden und dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) zu initiieren. „Landrat Görisch wird die Initiative gerne ergreifen und zu einem Gespräch einladen“, stellt Sippel fest. Ein Radweg entlang der Bahntrasse würde absolut Sinn machen, bemerkt Sippel. Für den Teil, der an die Landesstraße angrenzt und somit als nichtselbständiger Radweg gelten würde, wäre das Land Bauträger; der Rest müsste von kommunaler Seite aufgebracht werden, wobei eine Landesförderung beantragt werden könnte.

Ziel müsse es außerdem sein, den in der „Großräumigen Radwegenetzplanung des Landes“ vorgesehen überregionalen Radweg von Alzey über Flonheim, Wendelsheim und Wöllstein bis nach Bad Kreuznach nach und nach zu vervollständigen. In entgegengesetzter Richtung führt die Radwegeplanung von Alzey aus über Eppelsheim, Westhofen und Osthofen bis zum Rhein, wobei mit dem Mühlenradweg bereits weite Teile realisiert sind.

„Der Landkreis Alzey-Worms hat durch den Bau des Radweges zwischen Alzey und Heimersheim mit Unterstützung des Landes eine weitere Lücke geschlossen“, so Sippel. Für den Abschnitt von Wendelsheim nach Eckelsheim liege seit einiger Zeit der Planfeststellungsbescheid vor. Weitere Verbindungen stünden in der Diskussion. Jetzt gehe es darum, die unterschiedlichen Überlegungen zu einem Konzept zusammen zu führen.. „In Zeiten knapper Kassen wird es nicht einfach sein, die Finanzierung hinzubekommen. Es wird einen langen Atem erfordern“, räumt Sippel ein, „allerdings wird sich die gemeinsame Anstrengung sicherlich langfristig auszahlen“.

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Veröffentlicht am 06.03.2012.