Das Gebiet rund um den Selz-Dauerstau im Alzeyer Westen ist ein beliebter Anziehungspunkt für Einheimische und Gäste. Schade nur, dass es immer wieder Zeitgenossen gibt, die ihren Unrat in der Landschaft zurück lassen. Mit einer „Dreck-Weg-Aktion“ hat die Alzeyer SPD das Naherholungsgebiet großräumig von Abfällen gesäubert. Unterstützt wurden die Sozialdemokraten von Mitgliedern des Angelsportvereins „Rheinhessische Schweiz“, die ihr Domizil am Dauerstau haben.

„Die Aktion war ein Erfolg“, bilanziert SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel. Über 20 Helferinnen und Helfer haben säckeweise Unrat – angefangen von Zigarettenkippen, leeren Flaschen bis hin zu Bauschutt – gesammelt und dem städtischen Bauhof zur Entsorgung überlassen. Zum Lohn für die ehrenamtliche Arbeit spendierte die SPD zum Abschluss der Aktion ein rheinhessisches „Gedeck“ mit Weck, Worscht un Woi.

Veröffentlicht am 16.06.2012.

Die Alzeyer SPD bietet Mitgliedern und Interessierten in diesem Jahr eine Reise nach Wien an. Vom 16.-19. August 2012 geht es mit dem Bus nach Österreich. Neben einem Besichtigungsprogramm mit dem Besuch von Stift Melk in der Wachau, Schloss Schönbrunn, Stephansdom, der Habsburger Kaisergruft, einem Abend im Prater sowie einem Heurigenabend und einer Stadtrundfahrt in Wien wird eine Begegnung mit dem befreundeten SPÖ-Ortsverein im burgenländischen Neutal stattfinden.

Infos und Anmeldung bei Vorstandsmitglied Walter Fröbisch (Tel. 06731/3092) oder auch im Internet unter www.spd-alzey.de.

Veröffentlicht am 10.06.2012.

Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Mit Jugend im Dialog“ lädt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) regelmäßig Jugendliche zu Gesprächen über aktuelle politische Themen ein. „Neben der Information und offenen Diskussion ist es mir wichtig, die Meinungen junger Menschen zu erfahren, um diese in die politische Arbeit einzubringen zu können“, beschreibt Sippel seine Beweggründe.

Die nächste Veranstaltung ist für den 21. August, um 18.30 Uhr im Wahlkreisbüro in Alzey vorgesehen. „Über das Thema sollen die Jugendlichen selbst mit entscheiden“, so Sippel, der auf seiner Homepage im Internet eine Umfrage eingerichtet hat.

Unter www.heikosippel.de kann auf der Startseite aus vier Vorschlägen ein Thema ausgewählt werden. Zur Auswahl stehen die Themen: „Bildungsrepublik Deutschland – gute Ausbildung, sichere Jobs?“, „Auf die Dauer hilft nur Power – Energie der Zukunft“, „Das digitale Zeitalter – Medien, Internet, Netzwerke“ oder „Jugendliche entscheiden mit – Wählen schon mit 16?“.  Das Ergebnis wird Ende Juli feststehen, danach erfolgt die Einladung zum Gesprächsabend.

Veröffentlicht am 10.06.2012.

Beim 59. Europäischen Schülerwettbewerb, der jedes Jahr von der überparteilichen Europa-Union Deutschland ausgeschrieben wird, haben die jüngsten Teilnehmer aus dem Kreis Alzey-Worms einige Erfolge für sich verbuchen können. Obwohl nur 152 Arbeiten zum Thema „Europa: meine – deine – unsere Zukunft“ eingereicht wurden und nur drei Schulen teilgenommen haben, erreichten viele Kinder gute Platzierungen im Kreis- und Landeswettbewerb. Am erfolgreichsten setzte sich Vincent Kramer (3. Klasse, GS Albig) mit seinem Bild zum Thema „Wenn ich groß bin…“ durch. Der Grundschüler belegte den ersten Platz im Landeswettbewerb und qualifizierte sich damit für die Teilnahme am länderübergreifenden Wettbewerb. Der Kreisvorsitzende der Europa-Union, Landrat Ernst Walter Görisch, und der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der als Geschäftsführer der Europa-Union gekommen war, überreichten die Preise und Urkunden an die vielen kleinen Siegerinnen und Sieger.

Weitere Landeserfolge haben auch Anne Zimmermann (3. Klasse, GS Gundersheim), Emily Blüm (2. Klasse GS Gundersheim), Moritz Schnell (1. Klasse, GS Gundersheim) und Tim Eckel (9. Klasse ELG) mit jeweils einer dritten Platzierung erzielt; zweite Plätze belegten Janik Haupt (4. Klasse, GS Gundersheim) und Maja Haupt (2. Klasse, GS Gundersheim). In der Altersgruppe der ersten bis vierten Klassen wurden zwei Themen zur Auswahl gestellt. Zum einen „Wenn ich groß bin, dann werde ich als … in einem anderen europäischen Land arbeiten“ und „Erklär doch mal…“: Hier sollten die Kinder eine Situation darstellen, in der ältere Menschen von Kindern oder Kinder von älteren Menschen lernen.

Die Kreisjury, bestehend aus Ruth Emrich (Abteilungsleiterin Schule und Kultur in der Alzeyer Kreisverwaltung), Erhard Hütz (Kunstlehrer vom Aufbaugymnasium Alzey) und die Betreuerin des Wettbewerbs Nina Renz hat sich beim zweiten Thema sogar für eine Doppelbelegung beim zweiten Platz entschieden für die Bilder von den beiden Erstklässlerinnen Hannah Heitz und Nina Wiener aus der GS Gundersheim. Den ersten Platz belegte mit einem farbenfrohen Bild Minerva Holzheiser, ebenfalls aus derselben Klasse.

Weitere Kreissieger mit Bildern zum ersten Thema sind Gina Maria Diehl (2. Klasse, GS Gundersheim) und wieder zwei Zweitplatzierungen für Lars Volkmann (3. Klasse, GS Gundersheim) und Jonas Lueg (3. Klasse, GS Albig). Görisch hofft, dass trotz stagnierender Teilnahmerzahl auch in den weiteren Jahren viele Kinder und Jugendliche am Wettbewerb interessiert sind, denn es werden immer jeweils aktuelle politische Themen, wie in diesem Jahr der demografische Wandel, in den Fokus gerückt. So bildet die Europa-Union schon früh ein europäisches und sozial-politisches Bewusstsein bei den Teilnehmern.

mth

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 06.06.2012.

Der Club Behinderter und ihrer Freunde Alzey und Umgebung begrüßte zum wöchentlichen Treffen bei Spielen und Bastelarbeiten den Alzeyer Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD), um mit ihm über die Wünsche und Bedürfnisse behinderter Menschen zu sprechen. Ganz oben auf der Liste des Club-Vorsitzenden Paul Gaschler steht der Behindertenbeirat, der zwar längst durch den Kreistag beschlossen, jedoch noch nicht einberufen wurde. „Es müssen Betroffene stärker eingebunden werden,“ sagt Gaschler, denn Anliegen gibt es viele, besonders kleinere Umbaumaßnahmen, die für ein barrierefreies Leben behinderter Menschen wichtig sind.

Im Gespräch kristallisiert sich schnell heraus, dass Themen wie die Verkehrslage in Alzey auch für die Clubmitglieder von großem Interesse sind. Der Obermarkt bewegt die Menschen: „Es wäre schön, wenn man dort einen Platz zum Verweilen hätte und nicht so viel Verkehr.“ Ampelschaltungen mit zu kurzen Grünphasen werden im Alltag zu einer Herausforderung, wenn gehbehinderte Menschen sich durch die Stadt bewegen. Dass der Abgeordnete die Richtwerte von Ampeln nicht verlängern kann ist den Anwesenden bewusst, doch bestimmte Schaltzeiten könne man überprüfen, verspricht Sippel.

Auch das Dauerbrennerthema „Öffentliche Toiletten“ im Stadtrat ist für die Clubmitglieder ein Stein des Anstoßes: „Das Konzept der „netten Toilette“ mit vielen Einzelhändlern hier vor Ort ist zwar schön, aber für viele von uns nicht nutzbar, da Rollstuhlfahrer gar nicht erst hinkommen. Und selbst wenn diese erreichbar sind, so entsprechen sie nicht den Standards für behinderte Menschen.“ Für die Toilette an der Ostdeutschen Straße haben sie eine Mängelliste erstellt. Allein die Beseitigung dieser kleineren, aber für körperlich eingeschränkte Menschen wichtigen Missstände ist schon ein großer Schritt in die richtige Richtung.

Woran es grundsätzlich mangele sei die große Intoleranz einiger Menschen, denen man im Alltag immer wieder begegne, monieren einige Clubmitglieder: „Einige von uns haben Behinderungen, die uns kaum einschränken. Wir können genauso arbeiten und Leistung erbringen wie andere auch.“ Aber Rücksichtnahme gehöre dazu, denn was nützen ausgewiesene Behindertenparkplätze, wenn diese von Menschen belegt würden, die sie im Grunde gar nicht benötigten. „Es besteht die Vermutung, dass Behindertenplaketten oftmals zu leichtfertig ausgegeben würden,“ beklagt ein Mitglied. Sippel versprach hier nachzufragen. Er wies außerdem darauf hin, dass es ab Juli 2012 stärkere Kontrollen im fließenden Straßenverkehr geben soll, um Raser auszubremsen.

Ein weiteres Themenfeld betraf die Arbeitsmarktchancen behinderter Menschen. Hier gebe es immer noch erhebliche Vorurteile und Vorbehalte. Heiko Sippel hielt es für erforderlich, dass die Politik weitere Anstrengungen unternehme, um gleiche Chancen zu ermöglichen und Diskriminierung zu verhindern. Antidiskriminierungsgesetze zeigten zwar Wirkung, es müsse aber auch darum gehen, falsche Idealbilder zu korrigieren und Barrieren in den Köpfen abzubauen. Zu welchen tollen Leistungen Menschen mit Handicaps fähig seien, zeigten beispielsweise die Integrationsbetriebe, in denen behinderte und nicht behinderte Menschen zusammenarbeiten.

Der Abgeordnete Heiko Sippel wünscht sich mehr Teilhabe und Inklusion von Anfang an, damit behinderte Menschen in der Gesellschaft völlig akzeptiert würden und ein selbstbestimmtes Leben führen können. Nach dem gut zweistündigen Gespräch waren sich alle einig, dass der Meinungsaustausch notwendig sei und fortgesetzt werden müsste.

mth

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 03.06.2012.

Acht Uhr morgens am Elisabeth-Langgässer-Gymnasium in Alzey. Rund ums Schulgelände und im Schulgebäude geht es ausnahmsweise etwas lauter zu, denn in den Projekttagen fällt der Regelunterricht aus. Dafür beschäftigen sich die Schüler mit Aufgaben ihrer Wahl: Im dritten Obergeschoss warten bereits 15 Schüler auf den Alzeyer Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD), der ihnen beim appetitlich klingenden Projekt „Debattieren am Grill“ mit seiner Praxiserfahrung unter die Arme greifen soll. Mirko Leisenberg, Schülersprecher aus der 11. Klasse hat bereits erste rhetorische Erfahrungen beim Debattierturnier der Konrad-Adenauer-Stiftung mit Workshop gesammelt.

„Wir haben den Abgeordneten Sippel eingeladen, um mehr über die Praxis des Debattierens zu erfahren, uns Tipps zu holen und selbst zu beobachten, wie er bei uns als Gastredner mit einer Stehgreifrede zurechtkommt,“ so der junge Projektleiter. Viele seiner Mitstreiter sind mit ihm zusammen im Sozialkunde Leistungskurs und nutzen die Gelegenheit, dem Landespolitiker wertvolle Ratschläge zu entlocken. Wie es denn anfangs gewesen sei für ihn vor so vielen unbekannten Menschen zu sprechen, wollen die Schüler erfahren. „Ein wenig Lampenfieber hatte ich schon bei meiner ersten Rede im Landtag,“ lacht Sippel, „denn es waren viele erfahrene Kollegen im Plenarsaal, außerdem Besucher auf der Tribüne und die Presse, die genau hinhört. Aber am Ende macht es die Routine: Je öfter man spricht und übt, umso weniger Vorbereitungszeit braucht man.“

Es komme auch darauf an, wie tief man selbst in einem Thema drin sei, sagt Sippel. Als Fachpolitiker für den Bereich der Justiz oder der Wirtschaftspolitik befasse er sich täglich mit den neusten Entwicklungen. Da müssten Reden nicht lange vorbereitet werden, während beispielsweise schwierige Fragen des Finanzrechts einer intensiveren Vorbereitung bedürfen. „Aber Stichworte müssen reichen, vorgefertigte Reden lassen oft keine spontane Reaktion auf das Publikum oder der Gegenmeinung zu. Außerdem hören sich frei gesprochene Reden wesentlich besser an,“ rät er. Vor zu viel Füllwörtern und inhaltlosen Phrasen warnt der Abgeordnete jedoch ausdrücklich, denn die seien ein Zeichen für wenig Fachwissen und eine schlechte Vorbereitung.

Ob es ein Totschlagargument gebe, wollen die Schüler wissen und Sippel weiß auch hier Rat: „Alles was Geld betrifft. Es ist nicht bezahlbar oder es geht rechtlich nicht.“ Prompt argumentiert die Oppositionsgruppe zum Debattierthema „Einheitliches Abitur in Europa?“ genau so: „Wie soll so ein zentrales Abitur überhaupt aufgebaut werden? Und wer finanziert das?“ Doch die drei Schüler der Regierungsseite haben sich ihre Argumente gut überlegt, hätte ein solches Abitur sowohl wirtschaftliche, wie auch soziale Vorteile: „Fachkräfte könnten überall im Ausland mit gleichwertiger Qualifikation arbeiten, Studien würden anerkannt werden, es wär ein großer Schritt für gleichberechtigte Bildung in Europa.“

Nach dem fürs Debattieren festgelegten Regelwerk halten sich alle Redner an die Redezeit von drei Minuten und sind gespannt auf den geladenen freien Redner Heiko Sippel. Der erfahrene Redner hat nicht nur gut zugehört, sondern entkräftet die Argumente der Fürsprecher und spricht sich für einen Kompromiss aus: „Die Einheit Europas ist klasse, aber auch die Vielfalt macht es aus. Dass Schulsysteme unterschiedliche Schwerpunkte setzen ist völlig o.k., deshalb wäre ein europaweites Zentralabitur ein Rückschritt. Aber nichts spricht gegen angepasste Bildungsstandards und ein gleiches Bildungsniveau.“ An diesem Beispiel lernen die Schüler, dass es sich manchmal auch lohnt, eine Kompromisslinie auszuloten, um die Möglichkeit für Lösungen offen zu halten.

Bevor die Schüler zum langersehnten Grillen im Amphitheater kommen, hat Sippel noch einen besonders wichtigen Tipp aufgrund seiner Beobachtungen: „Nie durch Zwischenrufe aus dem Konzept bringen lassen. Wenn man doch nicht weiter weiß, dann am Besten eine kleine Pause machen, einen Schluck Wasser trinken oder die Papiere ordnen und währenddessen seine Gedanken sammeln. Der Redner sollte nie hilflos wirken.“ Beim Grillen lassen die Schüler die Debatte noch einmal Revue passieren und analysieren die Schwächen und Stärken ihrer rednerischen Leistung. „Es ist sehr gut, wenn sich Jugendliche schon früh mit dem Reden beschäftigen, denn eine klare Ausdrucksweise ist nie verkehrt, egal ob in Politik oder Wirtschaft,“ fasst Sippel zusammen.

mth

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 01.06.2012.

Die Alzeyer Jusos fordern den Ausbau der Hausaufgabenhilfe und setzen sich dafür ein, das Konzept der integrativen Hausaufgabenhilfe auch in Grundschulen einzuführen. Was im Alzeyer Jugend- und Kulturzentrum (JuKu) seit 2008 mit großen Erfolg praktiziert wird, nämlich die gezielte Förderung von Schülern und deren Mütter, hat für die Jusos Modellcharakter, auch und gerade für Grundschulen.

Der Vorstand der Alzeyer Jusos war zum Jugendzentrum gekommen, um an Ort und Stelle von den Initiatoren des Projekts zu erfahren, was genau hinter der integrativen Hausaufgabenhilfe steckt. „Wir wussten schon vorher, was das Juku in vielen Bereichen leistet. Aber gerade die Hausaufgabenhilfe ist eine ganz tolle Idee und dazu auch noch außergewöhnlich erfolgreich“, zeigte sich der Vorsitzende der Alzeyer Jusos, Kürsat Zincir wie der gesamte Vorstand der SPD Nachwuchsorganisation nach dem Besuch im JuKu beeindruckt. Im Gespräch mit der Initiatorin und Organisatorin der Hausaufgabenhilfe, Christin Schäfer, und dem Leiter des Juku, Peter Baumgärtner wurde aber auch deutlich, dass das Alzeyer Jugendzentrum angesichts der rasant steigenden Nachfrage seine Kapazitätsgrenze erreicht hat.

Dieser Umstand, aber nicht zuletzt die unstreitigen Erfolge des Projekts sind für die Jusos Argumente, die integrative Hausaufgabenhilfe an Grundschulen einzuführen. Unterstützt werden sie dabei vom Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann, Osthofen, und vom Landtagsabgeordneten Heiko Sippel. „Wenn, beispielsweise ein Förderschüler durch das Projekt den Übergang in die Realschule schafft und dort zu einem guten Schüler wird, dann zeigt das, wie unabweisbar eine Ausweitung des Förderprojekts auf alle Grundschulen ist“, waren sich die Juso Vorstandmitglieder einig. „Je früher die Förderung einsetzt, um so erfolgreicher ist sie“ plädierte Lisa Marie Croissant für das Angebot vom ersten Grundschuljahr an.

In der integrativen Hausaufgabenhilfe werden vor allem Kinder von Migranten bei der Bewältigung ihrer Sprachprobleme unterstützt. Wichtig ist dabei die Teilnahme der Mütter. Sie erfahren, wie entscheidend Sprachkompetenz ist, was von ihren Kindern schulisch verlangt wird und wie sie selbst ihre Kinder unterstützen können. Ein schöner Nebeneffekt dabei ist, dass sich die Sprachkenntnisse der Mütter ebenso schnell verbessern, wie die ihrer Kinder. Mit zunehmender Beherrschung der Sprache wächst das Selbstbewusstsein dieser Frauen und beides zusammen schafft eine große Motivation, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren.

Veröffentlicht am 30.05.2012.

Erste Stunde, zwei zehnte Klassen des Elisabeth-Langgässer-Gymnasiums in Alzey, dazu ein Landtagsabgeordneter und zwei Schulstunden Zeit, um gemeinsam über das brisante Thema Europa und die Finanzkrise zu diskutieren. Statt verhaltenem Gähnen und Augenreiben, steigert sich die Diskussion schon nach einer kurzen Vorstellungsrunde und dem thematischen Einstieg schnell zu einer Grundsatzdebatte. „Ist es bereits zu spät mit den Zahlungen für Griechenland?“ und „Was passiert, wenn Griechenland bankrott ist? Wird es aus der EU geworfen?“ wollen die Schüler wissen. Der Fragenstrang reißt nicht ab und selbst der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der als Vertreter des Kreisverbandes Alzey-Worms der Europa-Union (einem überparteilichen Verein zur Förderung des europäischen Einigungsgedankens) eingeladen wurde, kommt bei den vielen konkreten Fragen der Jugendlichen ins Schwitzen.

„Auch ich bin zuweilen ratlos und kann nicht klar sagen wohin es führt. Hier scheint niemand mehr den vollen Durchblick zu haben,“ gibt er zu, als ein Schüler wissen möchte, ob die Finanzspritze für Griechenland nicht ohnehin schon zu spät käme. Doch Sippel, ein eindeutiger Fürsprecher für ein gemeinsames Europa, weist darauf hin, dass ein Land ohne ausreichendes Kapital keine Chance mehr hat, eine Industrie aufzubauen, um Wachstum und Beschäftigung zu ermöglichen und damit irgendwann einmal seine Schulden selbst abbauen zu können. „Neben den notwendigen Sparanstrengungen muss ein Investitions- und Wachstumsprogramm her, sonst droht in Anbetracht einer Jugendarbeitslosigkeit von mehr als 50 Prozent und einem drastischen Rückgang der Wirtschaftsleistung sozialer Sprengstoff. Die Finanztransaktionssteuer ist ein Weg, um das Geld für diese Hilfeleistung aufzubringen,“ sagt Sippel. Diejenigen, die durch wilde Spekulation die Finanz- und Wirtschaftskrise verursacht hätten, sollten nun auch einen Beitrag zur Krisenbewältigung leisten.

Das Thema Griechenland ist gerade hochaktuell und beschäftigt auch die Schüler. Sie wachsen immerhin mit dem Selbstverständnis eines vereinten Europas auf, das die Vorteile einer gemeinsamen Währung, offener Grenzen und freiem Handel hat. Von letzterem profitiere Deutschland mehr als andere, da es als Industrieland vom Export lebt und durch die wegfallenden Zölle, Handelsschranken und Währungsschwankungen den Spitzenplatz in der europäischen Wirtschaft ausbauen konnte. In Rheinland-Pfalz, erklärt Sippel, gehe die Hälfte der erzeugten Produkte ins Ausland, 2/3 davon in die Länder der EU. Zigtausend Arbeitsplätze seien abhängig von guten Exportmöglichkeiten.

„Vorsicht vor einfachen Lösungen! Die Griechen raus aus der EU und dann wird alles gut? Keineswegs, denn die Folgen wirken hier wie ein Domino-Effekt,“ warnt Sippel. Die engen Finanzverflechtungen in Europa würden Banken und andere Staaten erheblich unter Existenzdruck bringen. Dieses Szenario wäre auch für das Exportland Deutschland von erheblichem Nachteil. Deshalb müsse alles getan werden, um den Zusammenbruch zu verhindern. Auf die Frage, ob die Griechen nicht selbst schuld an der Misere seien, antworte Sippel: „die Menschen selbst sicher nicht, das Bild vom `faulen` Griechen ist absolut falsch und diffamierend. Der Staat hat mit Sicherheit lange über seine Verhältnisse gelebt und es versäumt, die Millionäre an der Finanzierung des Staates zu beteiligen. Die Leitragenden sind die Menschen ohne Arbeit, ausreichendem Einkommen und ohne Perspektive.“

Hätte die Hilfe also früher kommen müssen? Ja, denn eine schnellere Hilfe hätte die Schuldzinsen für die Griechen nicht in die Höhe schnellen lassen. Die Verluste wären dann mit Sicherheit kleiner gewesen, stellt Sippel fest. Aber letztendlich könne Griechenland aufgrund des EU-Vertrags nicht einfach seine Währung ändern, aus der EU austreten oder ausgeschlossen werden, erklärt er den Schülern, die interessiert zuhören. Wenn die Griechen jetzt die Drachme wieder einführten, könnten sie ihre Schulden nicht mehr zurück zahlen und kaum noch Waren aus dem Ausland importieren. „Wer würde die schwache Währung überhaupt haben wollen?, fragt Sippel, die Abwärtsspirale könnte sich beschleunigen.

Heiko Sippel warb bei den Schülerinnen und Schülern, das Zusammenwachsen Europas trotz aller Probleme nicht in Frage zu stellen. „Erst das gemeinsame Europa hat uns Frieden und Wohlstand gebracht. Offene Grenzen, Arbeits- und Studienmöglichkeiten im Ausland sind heute selbstverständlich. Die Zukunftsherausforderungen wie Sicherheit, Umweltschutz, Energiewende und ein erfolgreiches Bestehen im Wettbewerb zu neuen Wirtschaftsmächten in Asien und Südamerika werden mehr statt weniger Zusammenarbeit in Europa erfordern.“ Für diese Aussage gab es viel Zustimmung von den Schülerinnen und Schülern, die selbst ein positives Bild von Europa haben.

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 25.05.2012.

„Handel und Spekulationen mit Agrarrohstoffen dürfen nicht dazu führen, dass durch deren künstliche Verteuerungen Hunger in der Welt nicht beseitigt werden kann“, erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Wehner. Es dränge sich die Frage auf, ob börsengehandelte Anlageprodukte auf der Basis von Grundnahrungsmitteln, die von den Finanzinstituten aufgelegt würden, überhaupt notwendig seien.

Große Finanzinstitute waren im vergangenen Jahr in die Kritik geraten, da ihnen vorgeworfen wurde, sie verschärften mit Spekulationen an den Nahrungsmittelmärkten den weltweiten Hunger. Auch die Landwirte in Europa sind von der Spekulation mit agrarischen Rohstoffen betroffen. So sind etwa Getreide, Mais und Reis weltweit extremen Preisschwankungen unterlegen.

„Auf Initiative von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Landwirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags beschlossen, eine Anhörung zum Thema Nahrungsmittelspekulation durchzuführen“, teilt Wehner mit.

Zum Thema Lebensmittelverschwendung haben die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ebenfalls eine Anhörung beschlossen und unter dem Titel „Lebensmittel mehr wertschätzen und weniger verschwenden“ einen parlamentarischen Antrag eingebracht (Drucksache 16/1198).

„Wir müssen weg von der Illusion, dass Obst und Gemüse mit leichten Schönheitsfehlern nicht genießbar ist. Und wir müssen weg von dem Glauben, dass alleine das Mindesthaltbarkeitsdatum auf einem Produkt Indiz für dessen gesundheitliche Unbedenklichkeit ist“, erklärt Wehner.

Veröffentlicht am 25.05.2012.

Rheinland-Pfalz soll „Industrieland Nummer 1“ werden – dieses Ziel hat die SPD-Landtagsfraktion formuliert. Ein gleichnamiges Positionspapier erläutert, wie eine konkrete Planung und Umsetzung gestaltet werden kann und dient als Diskussionsgrundlage der „Regionalen Wirtschaftsgespräche“ der Fraktion, die heute starten.

Schon heute belegt Rheinland-Pfalz bundesweit als optimaler Wirtschaftsstandort den dritten Platz nach Baden-Württemberg und dem Saarland. 270.000 Menschen sind in der rheinland-pfälzischen Industrie beschäftigt und erwirtschaften einen Umsatz von fast 75 Milliarden Euro pro Jahr. Auf dieser Basis will die rot-grüne Koalition einen Masterplan Industrieentwicklung im Dialog mit den Sozialpartnern entwickeln.

„Ich halte es für realistisch anhand dieser Zahlen und unserem ambitionierten Konzept Industrieland Nummer 1 zu werden. In rund zehn Jahren könnten wir auf dieser Grundlage und mit einer Industriepolitik, die den Fokus auf Nachhaltigkeit legt, viele neue Arbeitsplätze schaffen. Denn wenn sich neue Betriebe ansiedeln, bzw. Betriebe sich vergrößern, entstehen auch immer Arbeitsplätze im Bereich industrienaher Dienstleistungen“, sagt Hering. Hierbei gehe es nicht nur um die Großunternehmer, sondern vor allem um die „hidden Champions“. Die kleinen und mittelständischen Firmen, die in Rheinland-Pfalz ansässig sind und weltweit erfolgreich produzieren. Mit den Unternehmen, Gewerkschaften und Verbänden will die SPD-Fraktion einen intensiven Dialog führen und damit auch den von der Landesregierung geplanten Masterplan für eine moderne Industriepolitik unterstützen.

„Gemeinsam mit der Industrie wollen wir in Rheinland-Pfalz die weltweit besten Bedingungen für Forschung, Investition und Produktion industrieller Produkte schaffen“, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Jens Guth.

Bei den „Regionalen Wirtschaftsgesprächen“ wird das Positionspapier der Fraktion diskutiert und entsprechend weiterentwickelt. Den Auftakt macht die Delegation heute mit einer Besichtigung der Firma „activ solar“, Hersteller für Photovoltaik, in Friedelsheim, beim Besuch von „Werle Metallbau GmbH“ in Obrigheim und der „Renolit AG“, Hersteller für Kunststofffolien, in Worms. Hendrik Hering, Manfred Geis, MdL und Jens Guth werden die Gespräche mit den Unternehmern und den Betriebsräten führen. Weitere Termine der Veranstaltungsreihe der SPD-Fraktion sind unter www.spdfraktion-rlp.de zu finden.

Veröffentlicht am 25.05.2012.

Im Museum Alzey wird zur Zeit die Ausstellung „Beseelt mit Hitlergeist… bis zum bitteren Ende. Nationalsozialismus im Alzeyer Land“ gezeigt. Viele Sozialdemokraten wurden in der Nazi-Diktatur aufgrund ihrer freiheitlichen Überzeugung verfolgt, verhaftet und ermordet. Auch im Alzeyer Land waren Mitglieder der SPD starken Repressalien ausgesetzt. „Wir sind dankbar, dass sich die Arbeitsgruppe im Museum diesem schwierigen Teil der Geschichte gewidmet und die Erkenntnisse aufgearbeitet hat“, so der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel.

Die Alzeyer SPD lädt Mitglieder und Freunde zu einer Führung durch die Ausstellung im Alzeyer Museum ein am Sonntag, dem 3. Juni, um 17.00 Uhr. Die Museumsleitung wird über die Ausstellung informieren und anschließend zum Gespräch zur Verfügung stehen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 22.05.2012.

„Für viele scheint Politik ein abstraktes und kompliziertes Thema zu sein,“ schreibt die 17jährige Schülerin Yassmine Maghnoune vom Gymnasium am Römerkastell aus Alzey über ihr Praktikum beim Landtagsabgeordneten Heiko Sippel. Immer wieder seien sie und Frank Neuhäuser (17, ebenfalls Schüler am Röka aus Flonheim) gefragt worden, weshalb sie ihr zweieinhalbwöchiges Praktikum ausgerechnet bei der SPD-Landtagsfraktion, generell im politischen Umfeld machten. „Ganz einfach“, sagt Frank Neuhäuser, „als Mitglied des Flonheimer Jugendparlaments dachte ich mir, es kann ja nicht schaden, wenn ich mir Politik in einem größeren Rahmen anschaue.“

Von Politikverdrossenheit war bei den Jugendlichen nichts zu spüren, bemerkte der Alzeyer Abgeordnete Heiko Sippel, denn beide Schüler zeigten sich sehr interessiert an seiner Arbeit und den politischen Zusammenhängen, die sich ihnen dadurch eröffneten. Besonders die Plenarsitzungen im Mainzer Landtag sind den Schülern im Gedächtnis geblieben. „Es war aufregend und manchmal auch lustig den debattierenden Politikern zuzuhören und ihre Diskussion aufmerksam zu verfolgen,“ fasst Frank Neuhäuser zusammen. Yassmine Maghnoune bewertet die Auftritte der Landespolitiker als „meist sehr willensstark und selbstsicher, was womöglich eine Voraussetzung ist, um diesen Beruf ausüben zu können.“

Die Schüler begleiteten den Abgeordneten nicht nur nach Mainz in den Landtag, sie konnten mit ihm auch in eine Sitzung des Rechtsausschusses oder zu Unternehmensbesuchen mitgehen und bei zahlreichen Terminen vor Ort dabei sein. „Oft ist dieser Beruf mit viel Zeit und Druck verbunden, denn es bleibt nie viel Zeit für ein ‚Päuschen’, da die Termine meist eng beieinander liegen,“ beobachtet Yassmine Maghnoune. Trotzdem habe sie beim Einblick in den Politiker-Alltag gemerkt, dass es ihrem Chef auf Zeit viel Spaß bereitet, Dinge zu verändern oder zu verbessern und dabei auch die Anliegen der Menschen zu berücksichtigen.

Ein solches Praktikum würden die Röka-Schüler jederzeit weiterempfehlen, da sie neben organisatorischen Informationen auch Recherchearbeiten verrichten konnten, die ihnen später im Schulalltag weiterhelfen könnten. Vor allem aber waren beide vom guten Arbeitsklima überrascht. „Der Umgang in der SPD-Fraktion ist anders als man es sich vorstellt,“ sagt Yassmine Maghnoune, „alle gehen herzlich und offen miteinander um und nicht distanziert, wie man es vielleicht erwarten würde.“ Auch Frank Neuhäuser bestätigt, dass sich während der kurzen Zeit gut um Praktikanten gekümmert wurde und ein freundlicher Umgangston herrschte.

Heiko Sippel möchte Schülerpraktikanten in ihrer kurzen Anwesenheit einen möglichst guten Einblick in die Arbeit eines Landespolitikers vermitteln: „Termine im Landtag, in Ausschüssen, aber ebenso Bürgeranliegen und Termine vor Ort gehören zu meinem Alltag. Ich selbst lerne beim Zuhören immer viel dazu. Das möchte ich unter anderem den Praktikanten weitergeben, immer ein offenes Ohr für die Probleme ihrer Mitmenschen zu haben.“

Bild: © Privat

Veröffentlicht am 22.05.2012.

Das Land Rheinland-Pfalz wird mehrere Investitionsvorhaben der Kommunen in der Region finanziell aus Mitteln des Investitionsstockes fördern. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hatte sich bei Innenminister Roger Lewentz über die Zuschüsse informiert und jetzt eine Antwort erhalten, auf die er sehr zufrieden reagiert: „Trotz des engen Finanzrahmens wird das Land erhebliche Zuschüsse in unsere Region leiten. Das ist eine gute Nachricht“, kommentiert der Abgeordnete.

Die Ortsgemeinde Bechenheim wird einen weiteren Zuschuss in Höhe von 122.000.- Euro als Nachbewilligung für das geplante neue Bürgerhaus erhalten. Für den Ausbau der „Kleinen Bahnhofstraße“ in Bechtolsheim fließen 40.000.- Euro  in die Petersberggemeinde. 31.000.- Euro erhält die Ortsgemeinde Bermersheim v.d.H. als Nachbewilligung für die Einrichtung eines Dorfgemeinschaftsraumes in Anbindung an die bestehende Gemeindehalle. Die Ortsgemeinde Flonheim beabsichtigt den Neubau der Gehwege in der Ortsdurchfahrt von Flonheim-Uffhofen entlang der L 407 sowie eines Teils der Untergasse. Hierfür gewährt das Land einen Zuschuss in Höhe von 78.000.- Euro.

Auch die Ortsgemeinde Gau-Bickelheim kann sich über eine Unterstützung in Höhe von 25.000.- Euro für die Fassadensanierung am Rathaus und am Bürgerhaus freuen. Der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim werden 22.000.- Euro für den Bau eines Friedwaldes zugesagt.

Eine Nachbewilligung von 20.000.- Euro wird die Gestaltung eines Parkplatzes am Friedhof in Schornsheim mitfinanzieren. Für die Erweiterung des Friedhofes in Sulzheim sind Landesmittel in Höhe von 50.000.- Euro vorgesehen. Die Sanierung der Friedhofshalle in Wallertheim wird mit 125.000.- Euro bezuschusst.

„Insgesamt kommen den Gemeinden über 500.000.- Euro zugute, die für die Investitionen verwendet werden können. Damit verbunden sind Aufträge für die Bauwirtschaft und das Handwerk“, so Sippel.

Veröffentlicht am 19.05.2012.

Das Land Rheinland-Pfalz vergibt auch in diesem Jahr einen Umweltpreis. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Sippel erhofft sich, dass die vielfältigen ehrenamtlichen Umweltschutzbemühungen in der Region zu Bewerbungen führen. „Ich werbe für eine Teilnahme an dem Wettbewerb, der neben der Chance auf ein Preisgeld vor allem auch eine gute Möglichkeit bietet, vorbildliche Aktivitäten darzustellen und zur Nachahmung zu empfehlen“, so Sippel.

Seit 1991 wird der Umweltpreis des Landes verliehen. Er ist mit einem Preisgeld von 9.000 Euro dotiert, das die besten drei Projekte zu gleichen Teilen erhalten. Bewerber (natürliche Personen ab 18 Jahren, Unternehmen aus Land- und Forstwirtschaft, Dienstleistungsgewerbe, Handwerk, Industrie oder Organisationen, Kommunen, Verbände und Vereine können teilnehmen) sollen Umweltaktivitäten vorstellen, die herausragende Leistungen für ihren Schutz und der natürlichen Ressourcen aufzeigen. Im Besonderen zählen hierzu innovative und kreative Umweltleistungen, Einzelprojekte die modelhaft und innovativ sind, herausragendes ehrenamtliches Engagement und Bildungsprojekte.

Die eingereichten Arbeiten werden von einer unabhängigen Jury aus Vertretern der Handwerks-, Industrie- und Handelskammern, der Kommunalen Spitzenverbände, Medien, der Arbeitsgemeinschaft Natur- und Umweltbildung (ANU), des Zentrums Gesellschaftliche Verantwortung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, sowie der IG Bau, Agrar, Umwelt, des Bauern- und Winzerverbandes und des Umweltministeriums sorgfältig geprüft und bewertet. Teilnahmeschluss ist der 16. Juni 2012 (Datum des Poststempels).

Weitere Informationen zu den Teilnahmebedingungen und zur Bewerbung sind im Internet zu finden unter:  http://www.mulewf.rlp.de/ministerium/ehrenamt-und-preise/

Veröffentlicht am 16.05.2012.

Die Koalitionsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen gemeinsamen parlamentarischen Antrag zum Erhalt der EU-Pflanzrechteregelung eingebracht, so der weinbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, und der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Wehner.

„Rheinland-Pfalz lehnt eine Liberalisierung des EU-Pflanzrechtesystems ab. Eine Liberalisierung der Pflanzrechte war ursprünglich Teil der Umsetzung der zurückliegenden EU-Weinmarktreform. Bei einer Freigabe der Pflanzrechte könnten jedoch lediglich geeignete Flachlagen profitieren, dies aber wahrscheinlich zu Lasten der Qualität. In Rheinland-Pfalz wäre prinzipiell das ganze südliche Rheinland-Pfalz als potenzielle Rebfläche nutzbar; im Gegensatz zu den begrenzten Flächen im Norden des Landes. Eine größere Weinmenge würde auch zu Lasten der Preisentwicklung gehen. Insgesamt wäre in Rheinland-Pfalz eine Weinmengenausweitung der bisherigen Qualitätsausrichtung im Weinbau nicht förderlich“, so Schwarz und Wehner.

Ein Bestandteil der Reform der EU-Weinmarktordnung von 2008 sind die Pflanzrechte, die europaweit Ende 2015 auslaufen sollen. Hierbei ist vorgesehen, dass die EU-Mitgliedstaaten die bisherigen Bestimmungen freiwillig auf nationaler Ebene noch bis zum 31. Dezember 2018 fortführen können. Eine völlige Freigabe der Pflanzrechte stößt bei den Winzerinnen, Winzern und den Weinbauverbänden auf Kritik.

16 der 27 EU-Mitgliedstaaten unterstützen mittlerweile den Erhalt der EU-Pflanzrechteregelung: Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Luxemburg, Rumänien, Österreich, Ungarn, Portugal, Bulgarien, die Tschechische Republik, Griechenland, Slowakei, Slowenien, Zypern und Finnland. Zudem wurde in diesem Jahr von EU-Agrarkommissar Dacian Cioloº eine hochrangige Expertengruppe zum Thema Pflanzrechte eingesetzt, die bis Ende des Jahres 2012 Ergebnisse präsentieren soll.

„Die Europäische Kommission scheint eine Verlängerung der Pflanzrechteregelung nicht mehr grundsätzlich auszuschließen. Wir wollen mit dem parlamentarischen Antrag für unsere Weinbaupositionen weiter werben und schlagen einen Dialog gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Politik, Verbraucher- und Weinwirtschaft der rheinland-pfälzischen und europäischen Weinbauregionen vor“, so die Landtagsabgeordneten.

Bild: © Rheinhessenwein e.V.

Veröffentlicht am 09.05.2012.