Heiner Illing

Alzey erhält Landesmittel für den Umbau des Baubetriebshofes

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, bekommt die Stadt Alzey Förderungen aus dem Investitionsstock 2022. Die Stadt erhält 1,4 Millionen Euro für die Herstellung eines Baubetriebshofes. Dem von Innenminister Michael Ebling gewährten Zuwendungsbetrag werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von rund 3 Millionen Euro zugrunde gelegt. Die Stadt plane, die 1,4 Millionen für den Erwerb eines Grundstücks und die anschließende Sanierung des Bestandsgebäudes einzusetzen. An dieser Stelle solle sich in Zukunft der neue Baubetriebshof der Stadt befinden, der allen aktuellen Anforderungen entspricht und genügend Platz für alle Gerätschaften bietet, so Illing.

Veröffentlicht am 09.12.2022.

Land fördert Klimaschutzmaßnahmen im Landkreis Alzey-Worms mit 1,9 Millionen Euro

MdL Kathrin Anklam-Trapp und MdL Heiner Illing setzen sich für klimaresiliente Investitionen in Schulen und Kitas sowie klimafreundliche Mobilität und energetische Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen ein.

„Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz auch im Landkreis Alzey-Worms!“ Mit diesen Worten kommentieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiner Illing die Entscheidung der Landesregierung, ein 250 Millionen Euro schweres Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufzulegen. „Durch KIPKI kann der Landkreis Alzey-Worms insgesamt 1,9 Millionen Euro an Förderung für Klimaschutzmaßnahmen erwarten – das wird unseren Bemühungen für mehr Energieeffizienz sowie weniger CO2-Emmission und Ressourcenverbrauch einen starken Schub verleihen“, so Anklam-Trapp und Illing.

Die SPD-Landtagsabgeordneten wollen sich dafür einsetzen, dass die Mittel insbesondere für Investitionen für Maßnahmen zur Klimawandelanpassung für Schulen und Kindertagesstätten sowie Investitionen in eine nachhaltige kommunale Energieversorgung einschließlich Investitionen in energetische Sanierung, Ressourcenschonung und Effizienz sowie Investitionen in die klimafreundliche Mobilität eingesetzt werden. „Konkret können wir uns vorstellen, dass wir mit der KIPKI-Förderung PV-Module und einen Stromspeicher für unsere Schulen, Kitas und kommunale Gebäude sowie Nahwärmenetze fördern“, so Anklam-Trapp und Illing.

„Es ist besonders wichtig, dass von Klimaschutzmaßnahmen alle Menschen im Landkreis Alzey-Worms profitieren können, deshalb werden wir als SPD-Fraktion im Kreistag darauf achten, dass die Mittel vor allem in die Bereiche fließen, die viele Bürgerinnen und Bürger nutzen, dazu gehören Schulen und Kitas genauso wie Dorfgemeinschaftshäuser, Rathäuser und Sporthallen aber auch Ideen wie innerörtliche Nahwärmenetze dürfen nicht vergessen werden. Denn unser Ziel ist: Klimaschutz für alle.“

Veröffentlicht am 06.12.2022.

Heiner Illing auf Tour in der Verbandsgemeinde Wöllstein

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Verbandsgemeinde Wöllstein. VG-Bürgermeister Gerd Rocker begrüßte den Landespolitiker im Saal der Freiwilligen Feuerwehr in Gau-Bickelheim. Bei der Gesprächsrunde dabei: Alfons Schnabel, 1. Beigeordneter und Oliver Heckmann, 2. Beigeordneter der VG Wöllstein, Tina Werner (Zentrale Steuerung und Finanzwesen), Annerose Kinder (Ortsbürgermeisterin Siefersheim) und Jürgen Vollmer (Ortsbürgermeister Gau-Bickelheim).

In Kürze stellte Rocker die rasante Entwicklung der VG Wöllstein dar, die in diesem Jahr ihr 50-jähriges Bestehen feiert. Mit Inkrafttreten der Gebietsreform am 22. April 1972 galt es, die acht recht unterschiedlichen  Ortsgemeinden und ihre Verwaltungen zu einer Einheit zusammenzuführen. So habe sich die Verbandsgemeinde binnen 50 Jahren zu einem modernen Dienstleister für rund 12000 Bürgerinnen und Bürger und die vielen ortsansäßigen Betriebe entwickelt. Die Ansiedlung großer Unternehmen und die vielen kleinen und mittelständischen Betriebe sorgten für eine gute Wirtschaftslage. Aber wie im ganzen Land, so sieht sich auch die VG Wöllstein durch die Corona-Krise, den Krieg in der Ukraine mit seinen Folgen und die Energiekrise vor große Herausforderungen gestellt. Einnahmen seien weniger verlässlich zu kalkulieren.

Einen breiten Raum in der Diskussionsrunde nahmen die Themen kommunaler Finanzausgleich (KFA) und Steuerhebesätze (Gewerbesteuer und Grundsteuer B) ein, im besonderen die Auswirkung auf größere Gemeinden mit Gewerbeansiedlung und kleine Gemeinden, die weniger oder keine Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielten. Hintergrund der Diskussion: die neue Berechnungsmethode  („bedarfsorientierter Finanzausgleich“) in Rheinland-Pfalz ab 2023, wodurch Kommunen in RLP 275 Mio mehr vom Land bekommen sollen. Künftig werde genauer berechnet, welchen » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.12.2022.

Themen-Woche: SPD-Fraktion startet neues Dialog-Format

Bätzing-Lichtenthäler: „Parlamentarische Arbeit nicht nur im geschlossenen Raum“

Am heutigen Mittwoch startet ein neues Dialog- und Info-Format der SPD-Landtagsfraktion: die „Themen-Woche“. Der Auftakt zur Reihe erfolgt mit dem Schwerpunkt „Studieren in Rheinland-Pfalz“, dazu fand heute die „Fraktion vor Ort“ an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz statt. Das Format „Themen-Woche“ soll etwa einmal im Monat einen speziellen Bereich aus Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft, Bildung, Gesellschaft oder anderen Themenfeldern in den Vordergrund rücken, aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten und den Dialog mit Experten und Betroffenen dazu intensivieren. Hierfür sollen unterschiedliche Formate genutzt werden.

Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler erläutert: „Wir möchten mit der Themen-Woche vielfältige Bereiche des Lebens in Rheinland-Pfalz fokussieren und ausgesuchten Themen mehr Raum geben. Die parlamentarische Arbeit soll nicht nur im geschlossenen Raum stattfinden, sondern mit den Menschen vor Ort im Dialog diskutiert werden. So kommt auch die intensive Arbeit unserer Arbeitskreise stärker zur Geltung.“ Geballt in einer Woche sollen dazu mehrere Termine wie beispielsweise „Fraktion vor Ort“, Besuche unserer Arbeitskreise, Diskussionsrunden, Experten-Vorträge und Ähnliches stattfinden, um so die politischen Schwerpunkte der SPD-Fraktion zu vertiefen und die Erkenntnisse für die parlamentarische Arbeit zu nutzen.

Zum Auftakt steht die Themen-Woche in diesem Monat unter dem Motto „Studieren in Rheinland-Pfalz“. Dazu tauschte sich die SPD-Fraktion heute an der Johannes Gutenberg-Universität und dem Studentenwerk in Mainz unter anderem mit Professor*Innen, Beschäftigten und Student*Innen aus. Am morgigen Donnerstag besucht der » weiterlesen

Veröffentlicht am 01.12.2022.

Bundesweiter Vorlesetag: Heiner Illing liest aus Kinderbüchern vor

Bereits seit 2004 ist der Bundesweite Vorlesetag auf gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung Deutschlands größtes Vorlesefest und ein öffentliches Zeichen, um alljährlich am dritten Freitag im November Kinder und Erwachsene für die Bedeutung des Vorlesens zu begeistern.

Heiner Illing war am 18. November dabei. Die Vorleserunde des Landtagsabgeordneten startete um 8.30 Uhr in der Grundschule in Bechtolsheim. Etwa 60 Kinder aus vier kleinen Klassen der 2.und 3. Klassenstufe hatten es sich in der Turnhalle auf Matten und Kissen gemütlich gemacht und warteten gespannt auf den Vorleser. Illing hatte ein Buch mitgebracht: „Rutzeputz – der böseste Zauberer“ aus dem Gau-Odernheimer Elfenweg Verlag. Eine humorvoll und mit Augenzwinkern geschriebene Vorlesegeschichte für Kinder von vier bis neun Jahren. Die Kinder hörten und erlebten die Geschichte des Zauberers Rutzeputz, der gerne ein böser Zauberer sein möchte. Auch in der Kindertagesstätte Spatzennest in Saulheim las er aus dem Zauberbuch. Ein Exemplar ließ Illing jeweils dort. In der Grundschule am Mühlbach in Saulheim las der Landespolitiker den kleinen Zuhörern der Klasse 2 C das Bilderbuch „Trau Dich Koala Bär“ vor. Die fantasievolle Geschichte über Kimi Koala, „König Bewegungslos“, der seinen Eukalyptusbaum noch nie verlassen hat, bis sein gesamtes Leben auf den Kopf gestellt wird. Dabei stellte er den Kindern immer wieder Fragen, die im Zusammenhang mit den Geschichten standen. Heiner Illing machte es eine große Freude, die Kinder für die geheimnisvolle Welt der Geschichten zwischen Buchdeckeln begeistern zu können.

Veröffentlicht am 26.11.2022.

Ampel-Fraktionen wollen mit Verfassungsänderung Wählen ab 16 ermöglichen

Bätzing-Lichtenthäler: Junge Menschen aktiv wie nie zuvor

„Die Generation Z hat eine starke Stimme – und die sollte sie auch im Wahllokal haben dürfen!“ Das hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Fraktion, heute bei ihrer Rede im Landtag gefordert. Die Aktuelle Debatte der SPD thematisierte den von den Regierungs-Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gemeinsam eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung. Das Ziel: Das aktive Wahlalter für Landtags- und Kommunalwahlen sowie das Alter zu Abstimmung bei Volksentscheiden auf 16 Jahre senken.

„Es geht darum, ob wir rund 70.000 16- und 17-Jährigen ein aktives Wahlrecht zubilligen. Über eine solche Neuerung, die für so viele junge Menschen etwas sehr besonderes wäre, sollten wir ernsthaft und offen sprechen“, sagte Bätzing-Lichtenthäler mit Blick auf die Opposition. Denn die hatte bisher die für eine Verfassungsänderung nötige Zwei-Drittel-Mehrheit blockiert. Sollte die Opposition Bewegung in dieser Frage signalisieren, schlug Bätzing-Lichtenthäler vor, die Abstimmung über die Verfassungsänderung freizugeben. „Jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter könnte dann in einer namentlichen Abstimmung frei von einer Vorgabe selbst auswählen, ob er für oder gegen die Teilhabe der rund 70.000 Jugendlichen ist.“

Bätzing-Lichtenthäler brachte im Plenum erneut gute Argumente für ein Wählen ab 16 – so, wie es in elf anderen Bundesländern bereits möglich ist – vor. Zunächst stellte sie auf die juristische Perspektive ab. „Es ist verfassungsrechtlich unstrittig, dass das aktive Wahlrecht ein höchstpersönliches grundrechtsgleiches Recht ist. Einzelne Bevölkerungsgruppen, etwa Jugendliche, hiervon auszuschließen, muss sehr gut begründet sein. Der eher profane Hinweis, das Wahlalter gehöre quasi automatisch an die Volljährigkeit geknüpft, reicht nicht aus“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Auch wäre oft zu hören, dass es 16- und 17-Jährigen an der notwendigen Lebenserfahrung, Vernunft und Verantwortungsbewusstsein fehle. Aktuelle Studien und Erfahrungen » weiterlesen

Veröffentlicht am 25.11.2022.

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