Heiner Illing

Bundesweiter Vorlesetag: Heiner Illing liest aus Kinderbüchern vor

Bereits seit 2004 ist der Bundesweite Vorlesetag auf gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung Deutschlands größtes Vorlesefest und ein öffentliches Zeichen, um alljährlich am dritten Freitag im November Kinder und Erwachsene für die Bedeutung des Vorlesens zu begeistern.

Heiner Illing war am 18. November dabei. Die Vorleserunde des Landtagsabgeordneten startete um 8.30 Uhr in der Grundschule in Bechtolsheim. Etwa 60 Kinder aus vier kleinen Klassen der 2.und 3. Klassenstufe hatten es sich in der Turnhalle auf Matten und Kissen gemütlich gemacht und warteten gespannt auf den Vorleser. Illing hatte ein Buch mitgebracht: „Rutzeputz – der böseste Zauberer“ aus dem Gau-Odernheimer Elfenweg Verlag. Eine humorvoll und mit Augenzwinkern geschriebene Vorlesegeschichte für Kinder von vier bis neun Jahren. Die Kinder hörten und erlebten die Geschichte des Zauberers Rutzeputz, der gerne ein böser Zauberer sein möchte. Auch in der Kindertagesstätte Spatzennest in Saulheim las er aus dem Zauberbuch. Ein Exemplar ließ Illing jeweils dort. In der Grundschule am Mühlbach in Saulheim las der Landespolitiker den kleinen Zuhörern der Klasse 2 C das Bilderbuch „Trau Dich Koala Bär“ vor. Die fantasievolle Geschichte über Kimi Koala, „König Bewegungslos“, der seinen Eukalyptusbaum noch nie verlassen hat, bis sein gesamtes Leben auf den Kopf gestellt wird. Dabei stellte er den Kindern immer wieder Fragen, die im Zusammenhang mit den Geschichten standen. Heiner Illing machte es eine große Freude, die Kinder für die geheimnisvolle Welt der Geschichten zwischen Buchdeckeln begeistern zu können.

Veröffentlicht am 26.11.2022.

Ampel-Fraktionen wollen mit Verfassungsänderung Wählen ab 16 ermöglichen

Bätzing-Lichtenthäler: Junge Menschen aktiv wie nie zuvor

„Die Generation Z hat eine starke Stimme – und die sollte sie auch im Wahllokal haben dürfen!“ Das hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Fraktion, heute bei ihrer Rede im Landtag gefordert. Die Aktuelle Debatte der SPD thematisierte den von den Regierungs-Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gemeinsam eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung. Das Ziel: Das aktive Wahlalter für Landtags- und Kommunalwahlen sowie das Alter zu Abstimmung bei Volksentscheiden auf 16 Jahre senken.

„Es geht darum, ob wir rund 70.000 16- und 17-Jährigen ein aktives Wahlrecht zubilligen. Über eine solche Neuerung, die für so viele junge Menschen etwas sehr besonderes wäre, sollten wir ernsthaft und offen sprechen“, sagte Bätzing-Lichtenthäler mit Blick auf die Opposition. Denn die hatte bisher die für eine Verfassungsänderung nötige Zwei-Drittel-Mehrheit blockiert. Sollte die Opposition Bewegung in dieser Frage signalisieren, schlug Bätzing-Lichtenthäler vor, die Abstimmung über die Verfassungsänderung freizugeben. „Jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter könnte dann in einer namentlichen Abstimmung frei von einer Vorgabe selbst auswählen, ob er für oder gegen die Teilhabe der rund 70.000 Jugendlichen ist.“

Bätzing-Lichtenthäler brachte im Plenum erneut gute Argumente für ein Wählen ab 16 – so, wie es in elf anderen Bundesländern bereits möglich ist – vor. Zunächst stellte sie auf die juristische Perspektive ab. „Es ist verfassungsrechtlich unstrittig, dass das aktive Wahlrecht ein höchstpersönliches grundrechtsgleiches Recht ist. Einzelne Bevölkerungsgruppen, etwa Jugendliche, hiervon auszuschließen, muss sehr gut begründet sein. Der eher profane Hinweis, das Wahlalter gehöre quasi automatisch an die Volljährigkeit geknüpft, reicht nicht aus“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Auch wäre oft zu hören, dass es 16- und 17-Jährigen an der notwendigen Lebenserfahrung, Vernunft und Verantwortungsbewusstsein fehle. Aktuelle Studien und Erfahrungen » weiterlesen

Veröffentlicht am 25.11.2022.

Rheinland-Pfalz-Power kann uns durch die Energiekrise tragen

Bätzing-Lichtenthäler zeigt im Landtag Erfolge im Kampf gegen die Energiekrise auf

Mit Zusammenhalt und Zuversicht kommen wir gestärkt durch die aktuellen Herausforderungen und Krisen: Das war die Kernbotschaft der Landtagsrede von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. „Gemeinsam sind wir stark. Krisen können wir meistern, wenn wir beisammenstehen und Zusammenhalts-Pakete schnüren“, machte sie in der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer klar. Dies erfolge schnell und zielgerichtet im Zusammenspiel zwischen Ländern und Bund mit Rettungsschirmen, Energiepreisbremsen und vielem mehr, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Und stellte klar: „Diese sozialen Zusammenhalts-Pakete sind so sehr den Ländern wie dem Bund zuzurechnen.“

Bätzing-Lichtenthäler verschwieg dabei die enormen Folgen des Krieges gegen die Ukraine und der Energiekrise nicht. „Bereits im Juni hatten wir als SPD-Fraktion in einer Aktuellen Debatte thematisiert, dass steigende Energiepreise zu den drängendsten sozialen Herausforderungen unserer Zeit gehören“, erinnerte sie und machte klar: „Wir sind mit einem russischen Lieferstopp konfrontiert, weil Putin uns politisch und volkswirtschaftlich in die Knie zwingen möchte.“ Es sei aber wichtig, sich immer wieder die erreichten Erfolge zu vergegenwärtigen. „Alle politischen Ebenen und alle Bürger*Innen zusammen haben in den vergangenen Monaten Wichtiges erreicht. Die Menschen und die Politik, die Ampel-Koalition im Bund und die Ampel in Rheinland-Pfalz.“

Bätzing-Lichtenthäler zeigte auf, welche wichtigen Hilfen Länder und Bund beschlossen haben und gemeinsam finanzieren – beispielsweise Gaspreisbremse, Dezember-Hilfen oder erhöhtes Wohngeld. Und rechnete vor, wie kraftvoll Rheinland-Pfalz beteiligt ist. „Die ersten beiden Entlastungspakete finanzieren wir als Land in diesem Jahr mit rund 290 Millionen Euro mit. In den kommenden zwei Jahren wird das dritte Paket zu Buche schlagen: Den jüngsten Schätzungen zufolge dürfte sich die Gesamtbelastung bei den Steuereinnahmen für Rheinland-Pfalz in 2023 auf rund 510 Millionen Euro belaufen, im Jahr danach auf rund 690 Millionen Euro.“

Die SPD-Fraktionschefin zeigte auch auf, dass das Land ergänzend bei Bedarf eigene Initiativen angestoßen hat, um in schwierigen Zeiten Unterstützung zu bieten. Mit der Verlängerung des in der Corona-Pandemie eingerichteten „Schutzschild für Vereine in Not“, dem Landesprogramm „Energiekrise begegnen“ zur Stärkung der Verbraucherzentralen, der beschlossenen Auszahlung der Energiepreispauschale von 300 Euro auch an die Versorgungsempfänger*Innen des Landes, globalen Mehrausgaben von 32,2 Millionen Euro jährlich für den Mehrbedarf der Hochschulen aufgrund von Energiekostenanstiegen und vor allem der kommenden Haushaltssicherungsrücklage von 200 Millionen Euro, um jederzeit Unterstützung für besonders betroffene Bereiche anbieten zu können, nannte sie einige Beispiele. „Wir müssen unseren Blick aber auch weiten – weg von Adhoc-Maßnahmen hin zu Langfrist-Projekten: Als mittel- und langfristige » weiterlesen

Veröffentlicht am 24.11.2022.

Rheinhessen-Sprechstunde | 08.12.2022

Rheinhessensprechstunde mit Heiner Illing und Stephanie Jung

MdL Heiner Illing lädt am Donnestag, den 08. Dezember 2022, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer Rheinhessensprechstunde ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 18.11.2022.

Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz.Gold

K l e i n e   A n f r a g e  der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Heiner Illing, Benedikt Oster, Andreas Rahm und Daniel Schäffner (SPD)

Die Wirtschaftsstandortmarke „Rheinland-Pfalz.Gold“ enthält ein Markenpartnerpro­gramm, das Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt im Januar 2022 im Landtag vor­gestellt hat. Wir begrüßen die Anschlussfähigkeit der Wirtschaftsstandortmarke an die Tourismusstandortmarke Rheinland-Pfalz.Gold und die Einbeziehung der rheinland-pfälzischen Unternehmen über die Markenpartnerschaft in die Werbung für unser Land.

Wir fragen die Landesregierung:

  1. Wie viele Markenpartner gibt es bereits (bitte nach Großunternehmen und Mittel­stand aufschlüsseln)?
  2. Wie viele Unternehmen haben die Markenpartnerschaft beantragt, über die noch nicht entschieden wurde?
  3. Wie viele Unternehmen haben die Markenpartnerschaft beantragt, mussten aber abgelehnt werden?
  4. Welche konkreten Vorteile bietet den Unternehmen die Markenpartnerschaft?
  5. Wie möchte die Landesregierung in Zukunft erreichen, dass sich mehr Unter­nehmen um die Markenpartnerschaft bewerben?
  6. Wie wird die Marke Rheinland-Pfalz.Gold konkret eingesetzt (bitte nach Anlässe und Werbeträger unterscheiden)?
  7. Inwiefern kann die Marke Rheinland-Pfalz.Gold die Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland fördern?

Veröffentlicht am 05.11.2022.

Heiner Illing lädt zu Besuch im Landtag ein

Landtagsabgeordneter Heiner Illing lud die Weinmajestäten aus Rheinland-Pfalz, Mitglieder des SPD Ortsvereins Rheinhessische Schweiz, Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 34, Alzey sowie ehrenamtliche Bürgerbusfahrer*innen der VG Alzey-Land zum Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz ein. 49 Personen hatten zugesagt, so auch Mitglieder des SPD-Ortsvereins Gau-Odernheim. Unter den gekrönten Häuptern war auch die frischgekrönte deutsche Weinprinzessin Juliane Schäfer aus Flonheim.

Die Tour ging mit der „Rheinperle“ zum Deutschhaus, von dort auf Einladung von Abgeordnetem Illing zum Mittagessen im griechischen Restaurant „Delphi“. Der Nachmittag versprach Spannung, stand doch die Vereidigung des neuen Innenministers Michael Ebling an. Zuerst erhielten die Gäste eine Einführung in die gerade laufende 31. Plenarsitzung des Landtags, seit dem Morgen zum „Landeshaushaltsgesetz 2023/2024“ (Live-Übertragung auf allen Bildschirmen) sowie interessante Einblicke in den Parlamentarismus. Im Dialog ging es auch um Fragen rund um das Deutschhaus: Wie alt? („knapp 300 Jahre“), 1793 wurde vom Balkon aus die Mainzer Republik ausgerufen („der erste Versuch eines demokratischen Staates auf deutschem Boden“), im zweiten Weltkrieg bis auf die Außenmauern zerstört, noch sichtbar an den weiß getünchten Mauern im Keller (ehemals Luftschutzbunker und Geheimgang); Wie viele Abgeordnete? („101 Abgeordnete!“, richtig geschätzt!); Wie oft tagt der Landtag mit allen 101 Abgeordneten? („Einmal pro Monat für zwei bis drei Tage!“, auch richtig beantwortet!), und weitere Informationen zu  Ausschusssitzungen (Ausschüsse sind  das „Arbeitsparlament“), Fraktionssitzungen u.v.m. Dem folgte eine Führung durch das Gebäude mit anschließender Teilnahme an der Plenarsitzung auf der Zuschauertribüne.

Heiner Illings Gäste bekamen noch die Redebeiträge zum Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung RLP mit. Mit großem Interesse verfolgten sie die Auf- und Abgänge der Abgeordneten, immer mit Blick auf den Plan der Sitzordnung im 18. Landtag Rheinland-Pfalz mit kleinen Fotos und Namen.

Das mit MdL Heiner Illing geplante Gespräch wurde vorverlegt. Der Landtagsabgeordnete stand Rede und Antwort zu seiner Person und seinen Aufgaben als Landtagsabgeordneter. Illing ist Vorsitzender des Petitionsausschusses und gehört dem Ausschuss für Umwelt und Forsten und dem » weiterlesen

Veröffentlicht am 29.10.2022.

Rheinhessen-Sprechstunde | 17.11.2022

Rheinhessensprechstunde mit Heiner Illing und MdB Daniel Baldy

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 17. November 2022, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Mainz-Bingen Daniel Baldy zu einer Rheinhessensprechstunde ein.

Während dieser Zeit können Sie Daniel Baldy oder Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 12.10.2022.

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