Heiner Illing

Heiner Illing hilft bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung

Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing unterstützt in den nächsten Tagen Menschen mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung: Das Wahlkreisbüro des Abgeordneten kann die Online-Registrierung über die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums „impftermin.rlp.de“ für impfbereite Bürgerinnen und Bürger, die diese Möglichkeit nicht haben, vornehmen. Interessierte können dazu das Wahlkreisbüro unter der Nummer 06731/498150 täglich zwischen 9 und 13 Uhr kontaktieren. „Die Impfung ist gerade für ältere Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz ein Lichtblick und ein großer Schritt in der Pandemiebekämpfung.

Als Landtagsabgeordneter möchte ich mit diesem Angebot einen Beitrag leisten, damit möglichst viele impfbereite Menschen in Alzey und Umgebung geimpft werden können und wir als Gesellschaft schnellstmöglich zu mehr Normalität zurückkehren können“, so der Abgeordnete Illing. „Dieses Angebot für die Bürgerinnen und Bürger macht deutlich, dass wir alles für einen funktionierenden, gesellschaftlichen Zusammenhalt tun und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen“, ergänzt der Vorsitzende der SPD Alzey-Worms, Christian Wertke.

In besonderen Fällen kann nach Rücksprache auch ein Fahrdienst organisiert werden.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Angebots ist eine vorliegende unterschriebene Bevollmächtigung des zu Impfenden an das Wahlkreisbüro. Weitere Informationen zur Corona-Impfung in Rheinland-Pfalz finden Sie unter:

https://corona.rlp.de/de/themen/informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/

Veröffentlicht am 06.01.2021.

Videokonferenz Kunst & Kultur in Rheinhessen – Wie geht es weiter?

Mdl Heiner Illing lud Kunst- und Kulturschaffende zu einer Video-Diskussion mit seiner Landtagskollegin, der kulturpolitischen Sprecherin SPD Landtagsfraktion, Giorgina Kazungu-Haß ein. Die Einladung richtete sich an Künstlerinnen und Künstler, Kulturvereine und Kultureinrichtungen in Rheinhessen und bot neben einem Erfahrungsaustausch die Möglichkeit, aktuelle Informationen über die Bausteine und Möglichkeiten des Förderprogramms der Landesregierung für die Kulturszene zu erhalten.

Sich im Bürokratiedschungel zurechtzufinden, sei nicht einfach, so die Autorin Karin Kinast. Hier konnte Kazungu-Haß aufklären: Die für Januar bis Ende Juni 2021 geplante „Überbrückungshilfe 3“ (geschätztes Volumen: 22 Millionen Euro) sei anrechnungsfrei, also zusätzlich zur Grundsicherung möglich. Als erfolgreiches Kulturpaket bezeichnete sie das bereits im April gestartete Sechs-Punkte-Programm des Landes Rheinland-Pfalz (gesamt 15,5 Millionen Euro Kulturhilfe). Kern des Kulturprogramms sind Arbeitsstipendien für Solo-Künstler*innen über je 2.000 Euro (steuer- und anrechnungsfrei), die ab 15. Januar in die dritte Runde gehen. Die Digitalisierungsmillion an Kulturschaffende und -Institutionen sei komplett abgeflossen, ebenso die für Programmkinos reservierten 500.000 Euro.

„Wann werden die Vorschüsse aus der November- und Dezemberhilfe ausbezahlt?“, fragte Roland Kalus, Betreiber des Kulturguts Bechtolsheim. Laut Illing sei die dafür notwendige Software auf der Antragsseite des Bundes noch nicht ausgereift. Kazungu-Haß werde nachhaken und alle Hebel in Bewegung setzen. „Denn eines ist klar: den Leuten fehlt das Geld!“

Für Krimiautorin Angelika Angermeier ist Vernetzung ein wichtiges Thema. Illing verwies auf die drei Kulturberater in Rheinland-Pfalz und die Absicht, ein lokales „Netzwerk Kultur“ für die beiden Landkreise und kreisfreien Städte einzurichten. Hier brachte sich Kulturbotschafter Volker Gallé ein. Aus seiner Erfahrung mit dem „Arbeitskreis Rheinhessenkultur“ und als langjähriger Kulturkoordinator der Stadt Worms funktioniere Vernetzung nur in hauptamtlicher Koordination, um Kultur dauerhaft auf professionelle Füße zu stellen. Der Masterplan der LEADER-Arbeitsgruppe liege vor. Dass dies nur funktionieren kann, wenn auch das Land mitspielt, ist allen klar. Hier kann Illing weiter ausführen: In Planung sei das Kulturfördergesetz mit dem Ziel, einen Kulturentwicklungsplan für Rheinland-Pfalz zu entwerfen.

„Wie sieht die Planbarkeit für 2021 aus?“, nimmt Kazungu-Haß die Frage der Betroffenen vorweg.  Der Kultursommer finde auf jeden Fall statt. „Der wird gemacht! Egal wie! Auch in digitaler und hybrider Form!“ Neu ist die Förderlinie „Lichtblicke“ im Rahmen der Maßnahme „Neustart“: im Frühjahr 2021 werden bis zu 30 Veranstaltungsprojekte mit insgesamt 750.000 Euro gefördert.

Von ihrer konkreten Situation berichteten auch Jeremy Frei (Veranstalter, Stimmungssänger und Moderator), Alphornist Andreas Vorherr und Opernsängerin Sophia Damaris, die auch während des zweiten Lockdowns den Menschen mit ihrer Musik Mut machen: herab von Balkonen, vor Seniorenheimen, als Live-Streaming- oder Videokonzert, als DVD und CD.

„Kultur ist doppelt bestraft!“, sagt Roland Kalus, der wie viele andere Veranstalter viel Geld in Filter und Klimaanlagen investiert hat, um einen sicheren Raum für das Publikum zu schaffen. „Das hat schon etwas Tragikomisches!“ – Die durch den zweiten Lockdown Light angeordnete Schließung habe zu einer Stigmatisierung der Kulturszene geführt. – „Wir haben keine Lobby!“

„Kultur ist der Kitt der Gesellschaft!“, betont Heiner Illing am Ende der fruchtbaren und regen Video-Diskussion. Ein Format, das auf Wunsch der Teilnehmenden gerne fortgesetzt wird.

Informationen, Antragsformulare, Anleitungen und Hilfen unter: www.fokuskultur-rlp.de, www.kulturbuero-rlp.de sowie corona.rlp.de

Veröffentlicht am 05.01.2021.

SOZIALE STADT – ALZEYER OSTEN

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält die Stadt Alzey für die Gebietsentwicklung und den Abbau sozialer Problembereiche im Alzeyer Osten eine Förderung des Landes Rheinland-Pfalz aus Mitteln des Bund-Länder-Programms „Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt (SZ)“. Der bewilligte Zuwendungsbetrag aus dem Förderprogramm „Städtebauliche Erneuerung 2020“ in Höhe von 80.000 Euro entspricht einem Anteil von 70 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von insgesamt 114.285 Euro.

Am 4. Juli 2018 wurde die Stadt Alzey durch das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz über eine erfolgreiche Aufnahme des Fördergebiets im „Alzeyer Osten“ in das Programm Soziale Stadt informiert. Mit einer Größe von 33 ha umfasst das Fördergebiet das Nibelungenviertel und die Gebiete rund um das Finanzamt und das Jugend- und Kulturzentrum (JuKu) im Alzeyer Osten.

Neben der Planung und Umsetzung von Projekten im Fördergebiet soll die Sanierung und der Ausbau des JuKu realisiert werden. Über den Zeitraum von zwölf Jahren wird Alzey zur Umsetzung des Projektes Zuschüsse seitens des Landes in Höhe von insgesamt rund 3,9 Millionen Euro erhalten, 70 Prozent der gesamten Projektsumme in Höhe von 5,5 Millionen Euro. 30 Prozent der Kosten übernimmt die Stadt. (die AZ berichtete)

Illing freut sich über den nunmehr zweiten Zuwendungsbescheid und die gute Zusammenarbeit zwischen Stadt, Kreis und Land.

Veröffentlicht am 23.12.2020.

MdL Heiner Illing informiert in Telefonkonferenz über Corona-Impfstrategie

In Rheinland-Pfalz läuft der Aufbau der Impfstrukturen auf Hochtouren. Die Impfzentren stehen. Nach den Weihnachtsfeiertagen sollen in Rheinland-Pfalz die ersten Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden.

In einer Telefonkonferenz will der SPD-Landtagsabgeordnete Heiner Illing am Donnerstag, 14. Januar um 18 Uhr Fragen rund um das Thema Corona-Impfung beantworten. „Denn bei der Frage, wer zuerst den Impfstoff erhalten soll, gilt es schwierige ethische Fragen abzuwägen. Mir ist es daher wichtig, über diese für den Pandemieverlauf möglicherweise entscheidende Entwicklung mit den Bürgerinnen und Bürgern den Dialog zu suchen“, betont Illing.

Als Experte steht der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gass zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich per Mail an mdl@heiner-illing.de für die Veranstaltung anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Teilnahme an der Telefonkonferenz.

Weitere Informationen unter
Telefon: 06731 498150
Internet: http://www.heiner-illing.de
E-Mail: mdl@heiner-illing.de

Veröffentlicht am 23.12.2020.

Abgeordnete debattieren über ethische Fragen bei der Corona-Impfung

In einer sogenannten Orientierungsdebatte haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags sowie Mitglieder der Landesregierung heute über „Ethische Fragen der Impfstrategie zur Bekämpfung der Covid19-Pandemie“ debattiert. Im Rahmen einer Orientierungsdebatte werden grundsätzliche Fragen von allgemeinem und aktuellem Interesse erörtert, es gelten keine Fraktionsvorgaben. Von Seiten der SPD-Landtagsfraktion sprachen Kathrin Anklam-Trapp, Sven Teuber und Katrin Rehak-Nitsche. Für die Landesregierung ergriff in der Debatte überdies Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Wort, die auch Mitglied der SPD-Fraktion ist.

Kathrin Anklam-Trapp sagte: „Nach einem für uns alle herausfordernden Jahr liegt nun der Schlüssel zur Überwindung der Pandemie in unserer Hand. Gemeinsames Ziel muss es sein, in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz für das Impfen zu schaffen. Gleichzeitig gilt es um Verständnis zu werben, dass nicht alle Menschen zeitgleich den Impfstoff erhalten können. Es ist unsere menschliche und gesellschaftliche Verantwortung, zuerst diejenigen zu schützen, die besonders betroffen sind. Die Sorgen um die neuartigen Impfstoffe müssen wir ernst nehmen und deutlich machen: Die Impfung ist freiwillig und schützt vor Erkrankung.“

Für Dr. Katrin Rehak-Nitsche sind drei Dinge zentral, wenn es um die Corona-Impfung geht: „Information, Transparenz und Selbstbestimmung. In den ersten Monaten werden wir es mit einer internationalen Knappheit der Impfstoffe zu tun haben. Deshalb ist es wichtig, vor dem Beginn der Impfungen klar festzulegen, wer die Impfung wann und aus welchem Grund bekommen kann. Diese Priorisierungsentscheidungen müssen gut begründet und transparent sein. Die gemeinsamen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission für die Corona-Impfung sind logisch und basieren auf höchsten medizinischen, ethischen und rechtlichen Prinzipien.“ Sie betont: „Das Menschenrecht auf Gesundheits- und Lebensschutz kennt keine Grenzen. Neben dem Schutz der eigenen Bevölkerung muss es daher unser Anspruch sein, dass weltweit alle Menschen gleichermaßen mit Impfstoff versorgt werden.“

 Sven Teuber hofft auf eine hohe Impfbereitschaft in der Bevölkerung: „Die Impfung ist ein Akt der gelebten Solidarität, die Frieden, Freiheit und Leben schenkt. Um die Impfbereitschaft zu erhöhen, braucht es jetzt eine nationale Aufklärungskampagne, die durch Impf-Botschafterinnen und Impf-Botschafter im Gesundheitswesen ergänzt werden sollte. Ziel dieser starken Impfgemeinschaft muss es sein, dass der Wunsch nach Schutz vor Erkrankung in der Bevölkerung überwiegt.“

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die auch Mitglied der SPD-Fraktion ist, dankte den Abgeordneten für die Orientierungsdebatte und kündigte an, die Beratungen im Landtag in die Stellungnahme der Landesregierung zur Beschlussempfehlung der Ständigen Impfkommission einfließen zu lassen: „Der Impfstoff ist eine Hoffnung, dass bald wieder ein Leben möglich ist, wie wir es vor der Pandemie geführt haben. Der Erfolg der Impfungen beruht auf dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Es ist nach meiner festen Überzeugung zutiefst gerecht, zunächst die Personen zu impfen, bei denen dies unmittelbar geboten ist. Das sind die Alten, die vulnerablen Gruppen, aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Einrichtungen und Krankenhäusern. Nicht für jede und jeden, der sich impfen lassen möchte, wird dies unmittelbar möglich sein. Umso wichtiger ist es, dass wir die Kriterien für die Impfungen offen diskutieren, diese gut abwägen und sie für alle transparent machen. Aus diesem Grund habe ich einen Ethikbeirat Corona-Schutzimpfung ins Leben gerufen, der uns bei den vor uns liegenden Aufgaben unterstützen wird.“

Veröffentlicht am 10.12.2020.

Schäffner zum Rundfunkbeitrag: „Es geht längst nicht mehr um 86 Cent“

Zur heutigen Debatte zum Rundfunkbeitrag im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

„Die Entscheidung der CDU in Sachsen-Anhalt ist ein unglaublicher Tabubruch und ein fatales Zeichen für die Rundfunkfreiheit in unserem Land. In der Debatte um den Rundfunkbeitrag geht es längst nicht mehr um 86 Cent, sondern um eine Verfassungsfrage über die bedarfsgerechte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Als SPD-Landtagsfraktion stehen wir ohne Wenn und Aber für eine vielfältige und plurale Medienlandschaft. Wir bekennen uns zu einem starken und unabhängigen Rundfunk als einer der Grundfesten unserer Demokratie. Mit ihrer Entscheidung hat die CDU in Sachsen-Anhalt der notwendigen Debatte über strukturelle Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einen Bärendienst erwiesen. Diese Debatte muss jetzt weiter offensiv geführt werden.

Klar ist: Ohne Finanzierungsgarantie kann es keine Rundfunkfreiheit geben. Gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag steht den Rundfunkanstalten eine angemessene Finanzierung zu. Die moderate Erhöhung auf 18,36 Euro pro Monat wurde durch die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlen, es wäre die erste Beitragserhöhung seit 2009 gewesen. Ohne die Beitragsanpassung ist mit Einnahmeverlusten in Milliardenhöhe zu rechnen. Eine Einschränkung des Medienangebots der Rundfunkanstalten in Folge der ausbleibenden Beitragsanpassung ist nicht hinnehmbar. Indem nachhaltig wirkende Sparmaßnahmen und strukturelle Verbesserungen nun ausgebremst werden, wird der Reformprozess überdies um Jahre zurückgeworfen.“

Veröffentlicht am 10.12.2020.

Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.