Heiner Illing

Bürgersprechstunde | 10.10.2023

Bürgersprechstunde mit Heiner Illing

MdL Heiner Illing lädt am Dienstag, den 10. Oktober 2023, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Hospitalstraße 7 nach Alzey ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 25.09.2023.

Strategiepapier zu „Innovation in Handwerk und Mittelstand“

Weniger Bürokratie, mehr Fachkräfte – das sind unsere politischen Ziele

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer jüngsten Themen-Woche, in der regelmäßig aktuelle politische Themen in den Fokus gerückt, analysiert und im Austausch mit Expertinnen und Experten besprochen werden, mit dem Schwerpunkt „Innovation in Handwerk und Mittelstand“ befasst. Im Kern stand die Veröffentlichung eines Strategiepapiers, das sich hauptsächlich aus den Erfahrungen von 20 Unternehmensbesuchen im ganzen Land speist. Des Weiteren fand ein Fachgespräch im Landtag sowie ein intensiver Austausch innerhalb der Fraktion im Format „30 mit 39“ statt. Außerdem wird nächste Woche mit den Koalitionspartnern ein thematisch eng angegliederter Antrag zum Thema Fachkräftesicherung ins Plenum eingebracht.

„Handwerk und Mittelstand in Rheinland-Pfalz sind einerseits Treiber der Innovation, andererseits können sie auch in besonderem Maße davon profitieren. Das wollen wir weiter fördern. Denn der Mittelstand in unserem Land ist nicht nur wichtige Stütze der Wirtschaft und Arbeitgeber, er hat sich auch als besonders resilient in den Krisen und ihren Folgen erwiesen“, betonte Dr. Anna Köbberling, wirtschaftspolitische Sprecherin und Vorsitzende des AK Wirtschaft und Verkehr, der federführend sowohl die Themen-Woche betreut als auch das Strategiepapier erarbeitet hat.

In diesem Strategiepapier sind neben der Analyse des Ist-Zustands und der Herausforderungen für Handwerk und Mittelstand auch politische Ziele der SPD-Landtagsfraktion festgeschrieben. Dazu betonte Köbberling: „Neben der fortwährenden Unterstützung der 2014 veröffentlichten und zuletzt 2021 fortgeschriebenen Innovationsstrategie des Landes sehen wir die Innovationsagentur und den weiteren Ausbau der Kampagne „Rheinland-Pfalz.GOLD“ gerade mit Blick auf ausländische Fachkräfte als Kernpunkte an. Des Weiteren wollen wir uns als SPD-Fraktion basierend auf den Rückmeldungen aus Handwerk und Mittelstand insbesondere dem Abbau von Bürokratie sowie der möglichen Vereinfachung von Gesetzen und Vorschriften, der Minderung des Fachkräftemangels und der Bereitstellung von wichtigem Wagniskapital widmen. Kurzum: Weniger Bürokratie, mehr Fachkräfte – das sind unsere politischen Ziele.“ » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.09.2023.

Alzey profitiert vom Schulbauprogramm des Landes

180.000 Euro gehen an das Elisabeth-Langgässer-Gymnasium für Brandschutzmaßnahmen an der Sporthalle

Mit einem Landeszuschuss von 180.000 Euro unterstützt die SPD-geführte Landesregierung die Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen an der Sporthalle des Elisabeth-Langgässer-Gymnasiums in Alzey. Für die Fortführung von Maßnahmen werden die Realschule plus Gau-Odernheim mit 110.000 Euro und die kooperative Realschule plus und Fachoberschule Wörrstadt – Rheingrafenschule mit 85.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen am Gebäude bedacht. Diese Unterstützung für die Schulträger hat das Bildungsministerium nun bekannt gegeben.

„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Heiner Illing. „Im Zusammenspiel mit der kommenden, erneuerten Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt, wird somit hier vor Ort sowie im ganzen Land der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Dabei ist auch ein Ziel, dass Schule gerade in diesen Zeiten mit vielen Herausforderungen und Krisenfolgen ein Ort sein kann, der allen Schülerinnen und Schülern die Chance auf einen Wohlfühlort bietet und so auch zu mehr Bildungsgerechtigkeit beiträgt.“

Hintergrund:

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 255 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen Euro gefördert. 58 Projekte sind dabei komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.

Veröffentlicht am 13.09.2023.

Ministerin Daniela Schmitt übergibt Förderbescheide an Landrat Heiko Sippel

Erneuerung der Kreisstraßen K 28 und K 30

Im feierlichen Rahmen hat Ministerin Daniela Schmitt an Landrat Heiko Sippel, am Framersheimer Ortsausgang, zwei Förderbescheide übergeben. Die Kreisstraße 30, die Framersheim mit Dittelsheim-Heßloch verbindet und an der Kreismülldeponie vorbeiführt, sowie die Kreisstraße 28, die Eppelsheim mit der Einmündung zur Kreisstraße 29 und der Autobahnunterführung A 61 verknüpft, werden ab August beziehungsweise ab September erneuert.

Landrat Sippel sagte zur Begrüßung: „Die Instandhaltung unserer Kreisstraßen ist für unsere regionale Mobilität wichtig. In Zukunft werden wir noch weitere Straßen erneuern, dies haben wir im diesjährigen Haushalt mit 3,9 Millionen Euro eingeplant.“ Der Kreischef dankte in diesem Zuge dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landesbetrieb Mobilität Worms für die stets gute Zusammenarbeit.

Für die Erneuerung der Kreisstraße K 28 sind Gesamtkosten von etwa 800.000 Euro veranschlagt, wobei das Land Rheinland-Pfalz 74 Prozent der Kosten übernimmt. Bei der Kreisstraße K 30 belaufen sich die geplanten Kosten auf 400.000 Euro, von denen das Land 71 Prozent übernimmt.

Ministerin Daniela Schmitt hob die Bedeutung der Infrastrukturstärkung hervor und betonte: „Die Kreisstraßen sind unverzichtbare Verbindungen für Pendler, Schüler*innen und auch mittelständische Unternehmen. Es ist von höchster Wichtigkeit, dass Straßen in einem guten Zustand sind, um die Ortschaften optimal anzubinden und eine reibungslose Mobilität zu gewährleisten.“

Die Baumaßnahmen für die Kreisstraße K 30 starten am 7. August, wobei die Arbeiten gezielt in die Sommerferien gelegt wurden, um den ÖPNV und den Schülerverkehr möglichst wenig zu beeinträchtigen. Die Erneuerung der Kreisstraße K 28 ist für den kommenden September geplant.

Bildunterschrift: Ministerin Daniela Schmitt (1. R. 2. v. r.) übergab die Förderbescheide an Landrat Heiko Sippel (1. R. 3. v. r.). Bei der Bescheidübergabe waren auch (1. R. v. l.) Heribert Erbes (Kreistag, FDP Fraktionsvorsitzender), MdL Heiner Illing, Thomas Finger (Kreisverwaltung Alzey-Worms), MdL Kathrin Anklamm-Trapp und Ute Klenk-Kauffmann (Ortsbürgermeisterin Eppelsheim) sowie (2. R. v. l.) Michael Kühn (LBM Worms), Michael Jung (Bauunternehmen Otto Jung), Julian Schaft (LBM Worms), Alexander Engel (LBM Worms), Dr. Bernhard Menger (Beigeordneter Framersheim), Werner Geißel (Kreistag, FWG), Steffen Jung (Erster Beigeordneter Alzey-Worms) und Felix Schmitt (Ortsbürgermeister Framersheim) anwesend.

Foto: Kreisverwaltung Alzey-Worms/Homberger

Veröffentlicht am 10.08.2023.

Rheinhessen-Sprechstunde | 06.09.2023

Rheinhessensprechstunde mit Heiner Illing, MdL und Stephanie Jung

MdL Heiner Illing lädt am Mittwoch, den 06. September 2023, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer Rheinhessensprechstunde in die Hospitalstraße 7 nach Alzey ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 02.08.2023.

Großes Interesse an Blaulichtkonferenz der SPD-Abgeordneten mit Innenminister Ebling „Feuerwehren im Landkreis gut aufgestellt“

In der voll besetzen Alzeyer Feuerwache versammelte sich die Blaulichtfamilie von Polizei, Rettungswesen und Feuerwehr aus dem Landkreis Alzey-Worms und der Verbandsgemeinde Rhein-Selz. Auf Einladung der beiden Landtagsabgeordneten Heiner Illing und Kathrin Anklam-Trapp diskutierten die Teilnehmenden zusammen mit Innenminister Michael Ebling über den Stand und die Herausforderungen der Rettungs- und Einsatzkräfte.

Kathrin Anklam-Trapp machte zu Beginn klar, wie wichtig ihr der Austausch mit den Helferinnen und Helfern ist: „Es ist eine gute Tradition, dass wir mindestens ein Mal in der Legislaturperiode zentral zusammenkommen. Denn die Arbeit im Haupt- und Ehrenamt verdient unsere absolute Wertschätzung“.

Landrat Heiko Sippel freut sich über die gute Ausstattung der Feuerwehren im Landkreis Alzey-Worms: „Wir sind in Alzey-Worms also gut aufgestellt für die Zukunft.“ Ohne ehrenamtliche Wehrführer und Wehrleute wäre dies nicht möglich, wofür er sich herzlich bedankte.

„Rheinland-Pfalz hat gute Strukturen, das stimmt“, sagte Innenminister Michael Ebling, „aber es wird sich noch mehr ändern müssen“. Drei Dinge seien entscheidend: Die Ahrflut habe gezeigt, wie wichtig ein regionenübergreifender Katastrophenschutz sei. Zweitens fordere der Klimawandel nebst vermehrten Begleiterscheinungen wie etwa Starkregen oder zunehmender Brandgefahr bei Dürre und Hitze heraus. „Drittens haben wir seit dem russischen Angriffskrieg gesehen, dass auch wir Betroffene von Hackingangriffen auf unsere kritische Infrastruktur sein können“, erläuterte Minister.

Um das Land in eine aktivere und stärker steuernde Rolle zu bringen, soll ein neues Landesamt für Katastrophenschutz und ein dauerhaft besetztes Lagezentrum etabliert werden. „Weiterhin wollen wir alles dafür tun, um Ehrenamtliche vor Ort in ihrer Ausstattung finanziell zu unterstützen und leisten hier schon einiges“, ergänzte Ebling.

Im weiteren Verlauf wurde konstruktiv über den Stand des Rettungs- und Einsatzwesens diskutiert. Hier ging es besonders um den Nachwuchs, Wertschätzung und Respekt sowie die Zunahme der gefahrenen Einsätze. Die politisch Verantwortlichen sagten ihre Unterstützung in all diesen Punkten zu und dankten abschließend allen Anwesenden für ihren Einsatz.

Foto: Innenminister Michael Ebling (stehend) tauschte sich mit Einsatz- und Rettungskräften auf Einladung zweier SPD-Abgeordneten in Alzey aus.

Veröffentlicht am 31.07.2023.

Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm für Siefersheim

Wie Landtagsabgeordneter Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Siefersheim Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2023. Der von Innenminister Michael Ebling gewährte Betrag von 150.000 Euro ist der Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses im 4. Bauabschnitt zur Gestaltung der Außenanlagen gewidmet. Heiner Illing wünscht der Gemeinde und ihren Bürgerinnen und Bürgern viel Erfolg bei der Umsetzung ihres Projektes

Veröffentlicht am 31.07.2023.