Für die Erweiterung und den Umbau des Schulgebäudes an der Albert-Schweitzer-Schule, Grundschule und Schwerpunktschule in Alzey, kann der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 265.000 Euro Euro rechnen. Für Brandschutzmaßnahmen am Gebäude werden folgende Schulen bedacht: die Realschule plus Gau-Odernheim mit 130.000 Euro, die Rheingrafen-Realschule plus und Fachoberschule in Wörrstadt mit 100.000 Euro und die Grundschule Flonheim mit 100.000 Euro. Für die Sanierung der Sporthalle der Realschule plus Flonheim wurden 50.000 Euro bewilligt. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben.

„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Heiner Illing.

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 314 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

Veröffentlicht am 24.09.2022.

Der Petitionsausschuss des Landtag Rheinland-Pfalz hat den Gau-Odernheimer Abgeordneten Heiner Illing einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Illing tritt damit die Nachfolge von Jörg Denninghoff an, der sein Mandat für das Landratsamt im Rhein-Lahn-Kreis niederlegte. Verknüpft ist damit auch der Vorsitz der Strafvollzugskommission.

Veröffentlicht am 23.09.2022.

Die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz entlastet die Kommunen gezielt durch mehrere konkrete Schritte. Zum einen regelt das Land den Kommunalen Finanzausgleich neu, wodurch den Kommunen im kommenden Jahr 275 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen werden. Zum anderen stellt das Land ein 250 Millionen Euro schweres Klima- und Innovationspaket für die Kommunen bereit. Und heute wird der nächste große Schritt gemacht. Das Land übernimmt die Hälfte der kommunalen Kassenkredite. Rheinland-Pfalz trägt somit mit zusätzlich rund 3 Milliarden Euro dazu bei, die Kommunen finanziell zu unterstützen. „Dieser Schritt ist einmalig und historisch“, sagt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz. „Danke an alle treibenden Kräfte, die diesen Meilenstein möglich gemacht haben. Allen voran Malu Dreyer, Doris Ahnen und Roger Lewentz.“

Veröffentlicht am 23.09.2022.

 SPD-Fraktion besucht Special-Olympics in Koblenz

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Reihe „Fraktion vor Ort“ die „Special Olympics“-Landesspiele in Koblenz besucht. „Der Behindertensport in Rheinland-Pfalz ist gelebte Inklusion. Deswegen unterstützen wir nicht nur das Motto der Special Olympics ,Nur gemeinsam sind wir stark!‘, sondern auch die Verbände, Organisationen und Menschen, die sich tagtäglich für die wichtige Ermöglichung von Teilhabe einsetzen. Es ist beeindruckend, mit wie viel Engagement und Freude hier in Koblenz Hunderte Menschen ihrer Leidenschaft nachgehen – und was für Leistungen zu bestaunen sind“, sagte Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Sie tauschte sich mit vielen weiteren Abgeordneten der SPD-Fraktion am Rande der Wettkämpfe mit Prof. Dr. Burkhard Schappert, Präsident Special Olympics Rheinland-Pfalz e.V., Dietmar Thubeauville, Geschäftsführer, und Klaus Steffens, Vizepräsident, sowie vielen Athletinnen und Athleten aus.

„Sport ist mit seiner hohen integrativen Kraft eine starke Stütze unseres Zusammenhalts, speziell der Behindertensport eine wichtige Größe für eine inklusive Gesellschaft. Es geht um echte Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung. Der Förderung des Sports inklusive des Behindertensports kommt daher eine bedeutende Rolle zu. Umso erfreulicher ist es, dass Rheinland-Pfalz – bezogen auf die Bevölkerungszahl – dabei mit an der Spitze der Länder liegt. Dieses hohe Niveau wollen wir aufrechterhalten, die Interessen des Behindertensports weiter berücksichtigen und den guten Dialog weiterführen“, betonte Bätzing-Lichtenthäler.

„Wir setzen uns als SPD-Landtagsfraktion dafür ein, wichtige Institutionen wie beispielsweise die Koordinierungsstelle Inklusion beim Landessportbund, Special Olympics Rheinland-Pfalz e.V. oder den Behinderten- und Rehabilitationssport-Verband wie in den vergangenen Jahren weiterhin kraftvoll zu unterstützen. Darüber hinaus wollen wir im engen Dialog mit den Akteuren bleiben, um auch künftig Bedürfnisse und Anregungen in unsere parlamentarische Arbeit mit aufnehmen zu können“, sagte Michael Hüttner, sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Hintergrund

Special Olympics Rheinland-Pfalz ist die Sportorganisation für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung in Rheinland-Pfalz. Durch ein ganzjähriges, regelmäßiges Sporttraining und Wettbewerbe in mehr als 15 Sportarten werden jährlich für mehr als 5000 Kinder und Erwachsene Zugangs- und Wahlmöglichkeiten zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Bei den Special Olympics Landesspielen vom 20. bis 22. September 2022 in Koblenz feiern unter dem Motto „Gemeinsam stark!“ rund 3000 Beteiligte mit und ohne geistige Behinderung ein inklusives Fest der Begegnung. Für die meisten der etwa 700 Sportlerinnen und Sportler sind die Wettbewerbe in den 11 Sportarten sowie wettbewerbsfreie Angebote die sportliche Krönung des Jahres.

Veröffentlicht am 22.09.2022.

Der erste Tag der diesjährigen Rheinhessentour führte Landtagsabgeordneten Heiner Illing nach Freimersheim. Bei seinem Bürgermeisterkollegen Jacques Garrido konnte er sich über das Projekt der Rathaussanierung informieren. Für fast eine dreiviertel Million Euro wird das etwa 200-jährige historische Gebäude, das bis 1970 die Schule war und über zehn Jahre leer gestanden hat, kernsaniert. Das Land unterstützt die Maßnahme über das Dorferneuerungsprogramm mit 464.000 Euro. Den Rest stemmt die Gemeinde Freimersheim. Die Planung unter der Leitung von Architekt Martin Klenner beinhaltet einen barrierefreien Zugang und eine Nottreppe über das Außengelände, im Parterre das Büro des Bürgermeisters, in der oberen Etage einen Sitzungssaal sowie Mehrzwecksaal, etwa für Seniorengeburtstage. Eine tolle Idee wäre, in der Alten Schule auch ein Heimatmuseum  einzurichten,  schlägt Illing vor. Gerade, weil so viele Gegenstände im Dachgeschoss danach schreien: alte Holzstühle, Bänke und Tische, eine Wanduhr, eine alte Orgel und Singer Nähmaschine. Spatenstich war am 24. Juli. Noch ist viel zu tun und helfende Hände sind willkommen. „Am Ende erfährt die gesamte Gemeinde eine Aufwertung und erhält ein barrierefreies Gebäude mit Versammlungs- und Funktionsräumen sowie einem großen Ratssaal!“ Heiner Illing freut sich, die weitere Entwicklung des Projektes erleben zu dürfen.

Fotorecht: Heiner Illing

v.l. Jacques Garrido, Heiner Illing

Veröffentlicht am 21.09.2022.

 SPD-Landtagsfraktion zum Internationalen Kindertag

„Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns dafür ein, die Bedürfnisse von Kindern ins Bewusstsein und Handeln zu rücken, Kinderrechte zu verankern sowie Kindern und Jugendlichen beste Bildung, Teilhabe und optimale Bedingungen zum Aufwachsen zu bieten. Der Internationale Kindertag ist für uns ein Tag der Freude – aber auch ein Tag, der daran erinnert, dass Kinder eigene Rechte haben und diese immer mitgedacht werden müssen.“ Das sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Susanne Müller, familienpolitische Sprecherin, und Lothar Rommelfanger, Vorsitzender des Arbeitskreises Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zum Internationalen Kindertag am 20. September.

„Mit unseren Koalitionspartnern haben wir an vielen Stellen unseres Zukunftsvertrages verankert, dass wir uns gemeinsam und nachhaltig für beste Bedingungen für Kinder und Jugendliche stark machen, ihre Rechte stärken und ihren Schutz ausbauen. Das betrifft viele Bereich vom Klimaschutz über beste Bildung und kostenfreie Kitas bis zu Teilhabe an Entscheidungen und politischen Prozessen. Auch deswegen werden wir nicht müde, auf ein Wahlrecht ab 16 Jahren in Rheinland-Pfalz zu pochen – so, wie es in elf anderen Bundesländern gegeben ist“, sagt Bätzing-Lichtenthäler. „Wir wollen jungen Menschen die Beteiligung ermöglichen, die sie verdienen.“

Müller ergänzt: „Es reicht nicht, Rechte und Bedürfnisse von Kindern am Weltkindertag in den Mittelpunkt zu stellen. Sie müssen permanent bei Entscheidungen von Politik und Verwaltungen eine Rolle spielen. Wir wollen starke Kinderrechte im Grundgesetz. Bund, Länder und Kommunen sollen darauf hinwirken, dass jedes Kind gleiche Chancen auf Entwicklung und Verwirklichung hat.“

Rommelfanger sagt: „Wir wollen Kindern und Jugendlichen bessere Chancen unabhängig von der sozialen Lage ihrer Eltern ermöglichen. Wir wollen mehr Kinder aus Armut holen. Gleichzeitig wollen wir Kitas und (Ganztags-)Schulen weiter fördern und Angebote der Bildung und Teilhabe stärken. Schulen in benachteiligten Regionen und Bezirken sollen gezielt unterstützt werden.“

Veröffentlicht am 20.09.2022.

7. Treffen im Wahlkreisbüro Alzey mit MdL Heiner Illing und MdB Daniel Baldy

Anknüpfend an den Runden Tisch Ukraine-Hilfe vom 18.Juli mit dem Schwerpunktthema „Wohnraum“ wurden beim siebten Runden Tisch, nun unter dem Titel Runder Tisch „Migrations- und Flüchtlingshilfe“, die Forderung nach bezahlbarer Wohnraum und sozialem Wohnbau weiterverfolgt. Als Ansprechpartner hatte Landtagsabgeordneter Heiner Illing, Initiator des Runden Tisches, MdB Daniel Baldy, SPD-Bundestagsabgeordneter für Mainz und Mainz-Bingen, eingeladen. Baldy ist für die SPD-Fraktion auch für den Betreuungswahlkreis in Alzey zuständig. Diskutiert wurden in der Folge: Neues Entlastungspaket; MBE – Migrationsberatung für Erwachsene – Mittelkürzung auf Bundesebene  – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge  (BAMF); Modulare Wohnungen (vorkonfektionierte Wohnungselemente) als neuer Begriff anstatt des negativ besetzten Begriffes „Containerlösung“, fehlende Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte, notwendige Sozialberatung (Wohnraum plus Begleitung, professionelle Betreuung) und Ein-Euro-Jobs. Baldy bedankte sich bei den Teilnehmer:innen des Runden Tisches für die aus der Praxis kommenden Hinweise und nahm die angesprochenen Punkte und Vorschläge, unter anderem eine Neudefinition „Integration“ (verpflichtender Deutschkurs) als Auftrag an die Bundespolitik mit. Heiner Illing versprach, das Thema Ein-Euro-Jobs auf Landesebene zu prüfen und als Integrationsmaßnahme für Kommunen zu forcieren.

Veröffentlicht am 16.09.2022.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Wahlheim weitere Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2022. Der von Innenminister Roger Lewentz gewährte Betrag von 8.000 Euro ist für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes (Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit zur Dorfmoderation) außerhalb der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde gewidmet. Heiner Illing freut sich über die Bewilligung von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten und wünscht den Wahlheimer Bürgerinnen und Bürgern weiterhin eine konstruktive Arbeit zur Planung und Umsetzung der Visionen für ihre Gemeinde.

Veröffentlicht am 15.09.2022.

Bätzing-Lichtenthäler: „Wichtig für Gerechtigkeit gegenüber der jungen Generation“

Immer wieder sonntags… – hat die SPD-Landtagsfraktion in den vergangenen Wochen in den sozialen Medien die demokratische Opposition im Landtag, allen voran die CDU-Fraktion, dazu aufgefordert, auch in Rheinland-Pfalz endlich die Weichen für ein Wählen ab 16 zu stellen. „Es ist nicht einzusehen, warum etwas, was laut Studien die Demokratie fördert, was das Engagement der jungen Generation honoriert und einbindet, was in elf anderen Bundesländern gut funktioniert, warum das nicht gut genug für Rheinland-Pfalz sein soll“, erläuterten die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler, der jugendpolitische Sprecher Michael Simon und der innenpolitische Sprecher Hans Jürgen Noss unisono.

Hintergrund ist, dass für die Einführung des Wahlrechts ab 16 Jahren auf kommunaler oder auf Landesebene eine Verfassungsänderung und damit eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament nötig ist. „Die CDU-Fraktion weigert sich allerdings seit Jahren trotz immer wiederkehrender Gesprächsbemühungen auch der SPD-Landtagsfraktion, den Jugendlichen wie in anderen Bundesländern oder beispielsweise in Österreich eine Chance auf demokratische Teilhabe zu geben“, erläutert SPD-Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler. „Wir werden allerdings nicht müde, uns wie in unserem Koalitionsvertrag vereinbart weiter für dieses Thema einzusetzen und stark zu machen. Es ist mühsam, aber es ist wichtig für Gerechtigkeit gegenüber der jungen Generation und für unsere Demokratie insgesamt.“

Es sei auch schlicht nicht einzusehen, warum 16-Jährigen, die schon gewisse Rechte und Pflichten haben und die sich teils extrem stark gesellschaftlich engagieren, nicht einmal mehr zugetraut wird, in ihrem Heimatort den Rat oder den Bürgermeister zu wählen, führte Bätzing-Lichtenthäler aus. „Und es ist erst recht nicht nachzuvollziehen, warum sich die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion fundamental gegen etwas sperrt, was die CDU in Nordrhein-Westfalen und in Baden-Württemberg in ihr Regierungsprogramm übernommen hat. Anscheinend ist die heimische CDU noch ein bisschen gestriger als die konservative Partei generell.“

Veröffentlicht am 13.09.2022.

Arbeitskreise der SPD-Fraktion in Klausur zu Jugend- und Bildungspolitik

Die Einführung des Wahlalters ab 16 Jahren als wichtiges jugend- und bildungspolitisches Querschnittsthema war eines der Kernthemen bei einer gemeinsamen Arbeitsklausur der Arbeitskreise Bildung sowie Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion. „Junge Menschen bringen viel in das Gemeinwesen ein. Sie wollen gestalten und erleben, welche Wirkung ihr Engagement entfaltet. Es muss darum gehen, diese Mitmach-Begeisterung dauerhaft in politisches Wirken zu übersetzen – etwa über Wählen ab 16 Jahren“, erklärten Sven Teuber, Vorsitzender des Bildungsarbeitskreises, und Lothar Rommelfanger, Vorsitzender Arbeitskreis Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. „Wichtig ist, die jungen Menschen bei ihrer politischen Partizipation zu begleiten – in Schulen etwa in dem Fach Sozialkunde, in der außerschulischen Bildungsarbeit etwa über Jugendpfleger*Innen in Jugendzentren. Das Wahlalter ab 16 Jahren kann dazu führen, junge Menschen dauerhaft für politische Prozesse zu begeistern. Demokratieförderung und politische Bildung würden nachhaltig Früchte tragen, mittel- und langfristig würde die politische Kultur in Rheinland-Pfalz profitieren.“

Die gemeinsame Klausur der zwei Arbeitskreise fand am 8. und 9. September in Konz, Saarburg und Trier statt. Zentrale Themen waren aktuelle Anforderungen der Kinder- und Jugendhilfe, hier insbesondere die finanzielle Ausstattung in allen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe, die Integration von ausländischen Kindern und Jugendlichen an Schulen, die Ganztagsförderung, kommunale Strukturen und Projekte der Jugendhilfe sowie politische Bildung an Schulen und im außerschulischen Bereich. Es wurden unter anderem das Jugendnetzwerk Konz e.V. und die Berufsbildende Schule Gestaltung und Technik (BBS GuT) in Trier besucht. Gespräche wurden unter anderem geführt mit Dietmar Grundheber, Geschäftsführer Jugendnetzwerk Konz, Thomas Linnertz, Carsten Lang und BBS GuT-Schulleiter Michael Müller. An der Klausur nahmen die Abgeordneten Alexander Fuhr, Susanne Müller, Astrid Schmitt, Michael Simon, Sven Teuber und Lothar Rommelfanger teil.

Veröffentlicht am 10.09.2022.

Sommerreise der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und MdL Heiner Illing

Anders als im Herbst 2020, als Heiner Illing das MGH im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte und die offenen Treffs durch die Pandemie eingeschränkt waren, freute sich Körbes, den beiden Landespolitikern nun ein belebtes Haus zeigen zu können. Im Hof war bereits eine große Tafel eingedeckt. Dienstag 15 Uhr: Seniorencafé, ein wöchentliches fortlaufendes Angebot, ebenso wie Baby-Krabbeltreff, Lerncafé, Sprach- und Kommunikationskurse für Migrant*innen, Spielenachmittag für Jung und Alt, Strickcafé und Café International – Ukraine Treff. Andere Treffs und Selbsthilfegruppen (etwa Adipositas, Frauenselbsthilfe nach Krebs, Selbsthilfegruppe PTBS und Trauma, SHG für Menschen mit Depressionen, Diabetiker-Stammtisch) finden ein- bis zweimal monatlich statt, der Männer-Gesprächskreis 14-tägig. Die vielen familienorientierten Aktivitäten und Dienste für Jung und Alt sind im monatlichen Newsletter aufgelistet.

„Ich habe selten eine Institution erlebt, die so flexibel reagieren kann!“, so Bätzing-Lichtenthäler, von Anfang an Fan der Mehrgenerationenhäuser. „Hier stimmen Überschrift und Inhalt!“ Das MGH in Alzey sei im Herbst 2009 unter der Trägerschaft des Diakonischen Werkes eröffnet worden, so Körbes: „Das Haus wird über das Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser finanziert. Da ist eine Kofinanzierung der Kommune – beim MGH Alzey die Kreisverwaltung Alzey – in Höhe von 10.000 Euro Voraussetzung. Weiterhin wird das Haus als ,Haus der Familie‘ über Landesfördermittel, aktuell Netzwerk Familienbildung und Begegnungsräume (Ukraine Projekt) finanziert.“

Kooperation und Vernetzung haben für das Diakonische Werk Rheinhessen, eine Fusion aus den beiden Diakonischen Werken Mainz-Bingen und Worms-Alzey, große Bedeutung. So etwa die Servicestelle Kindertagespflege. Das vom Landkreis mitfinanzierte Förderprogramm kommunaler „Jugendscouts“ sei im Sommer » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.09.2022.

Rheinhessensprechstunde mit Heiner Illing und Stephanie Jung

MdL Heiner Illing lädt am Dienstag, den 11. Oktober 2022, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer Rheinhessensprechstunde ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 01.09.2022.