Werkstattrat der Nieder-Ramstädter Diakonie trifft Landtagsabgeordneten Heiner Illing

Gleich zwei außergewöhnliche Termine standen Mitte Juli und Anfang August, für Benjamin Schmitt im Kalender. Der Vorsitzende des Werkstattrates der Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) der Nieder-Ramstädter Diakonie (NRD) in Wörrstadt verbrachte zwei Arbeitstage mit dem Landtagsabgeordneten und zugleich Gau-Odernheimer Bürgermeister Heiner Illing.

Zustande gekommen waren die Treffen im Rahmen der Aktion „Schichtwechsel“, bei der Menschen mit und ohne Behinderung einander gegenseitig Einblicke in ihre Arbeitsplätze geben und zum mitarbeiten einladen. Das langfristige Ziel dabei: Mehr Inklusion im Arbeitsleben erreichen.

Im vergangenen Jahr rief die NRD-Rheinhessen-Werkstatt erstmalig mögliche Tauschpartner dazu auf, an der Aktion teilzunehmen. Auch Heiner Illing erreichte der Aufruf und der 59-Jährige überlegte nicht lange bis er Kontakt zur Werkstatt aufnahm, um dabei zu sein. Coronabedingt musste der Austausch um einige Zeit verschoben werden, doch Ende Juli kam es dann zum ersten geplanten Treffen.

Dabei besuchte zunächst Heiner Illing die WfbM der NRD und erhielt ganz praktische Einblicke in den dortigen Arbeitsalltag. Um genau zu sein, begleitete er einen Tag lang Benjamin Schmitt, der im Montagebereich tätig ist, in dem sich alles um einen Dauerkunden dreht, der Fenster und Türen herstellt. Schon nach kurzer Zeit stellten die beiden Männer fest, dass die Chemie stimmt und Schmitt freute sich über seine handwerklich begabte und zugleich sehr interessierte Unterstützung bei der Arbeit. „Da zahlt es sich jetzt doch aus, dass ich ursprünglich gelernter Werkzeugmacher bin“, sagt Heiner Illing als er gerade dabei ist, verschiedene Teile zu montieren und lacht dabei.

Doch es ist nicht nur die reine Arbeit, die Illing einen authentischen Einblick in die Werkstatt für Menschen mit Behinderung gibt, sondern auch der Austausch zwischendurch. In der gemeinsamen Mittagspause in der werkstatteigenen Kantine stößt Annette Schultheiß zu den beiden Männern dazu. Sie arbeitet als » weiterlesen

Veröffentlicht am 10.08.2021.

Sommertour von Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit MdL Heiner Illing

Im Rahmen ihrer Sommertour „Begegnungen“ war die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen Heiner Illing zum „Ehrenamtscheck“ in dessen Wahlkreis unterwegs. Was lag für Illing näher, als zu seinem Heimatverein TSV 1881 Gau-Odernheim einzuladen.

Herzlich empfangen wurden die beiden Landtagsabgeordneten von Gerhard Zibell und Kurt Sander, beide Ehrenvorsitzende des TSV, Norbert Riedel (seit 10 Jahren Vorsitzender des Fördervereins) sowie Manfred Göth (Platzwart und Hausmeister des Sportheims) und Hans-Walter Schweitzer. „Das sind unsere Opelrentner und Mädchen für alles“, so Zibell. „Alles Ehrenamt! Keine hauptamtliche Kraft!“ Von den sieben Abteilungen hob er die Fußballabteilung, die Kulturabteilung (sprich „Fastnacht“) und die Gymnastikabteilung mit 400 Frauen und Männern hervor. Unter den über 2000 Mitgliedern sind 1200 Kinder und Jugendliche. Aktuell laufen die Ferienspiele. 40 Kinder seien seit heute zu betreuen. Das Rammy Dammy war hörbar. Mittagessen vorbei. Raus auf den Fußballplatz. Auf 30.000 Quadratmetern mit Rasen, Kunstrasen, vier Tennisplätzen, Gymnastikhalle und einem großen Vereinsheim sei immer was los. Ein vernünftiger Belegungsplan – eine Herausforderung. Während der Lockdowns sei das Haus zweimal komplett geschlossen gewesen, die laufenden Kosten aber blieben. „Ohne die jährliche Unterstützung der Ortsgemeinde ginge es gar nicht!“, richtete Zibell seinen Dank an den Ortsbürgermeister Heiner Illing, der seit über 43 Jahren Mitglied im TSV ist und einst Kassenprüfer war. „Jeder Euro, den wir hier reinstecken, rentiert sich!“, so der Ortschef. „Aber es knirscht auch in Ehrenamt! Wir wollen Mut machen!“, ermunterte Bätzing-Lichtenthäler. Corona habe die Gewohnheiten der Menschen verändert, bestätigte Zibell. Man müsse die Eltern wieder mit ins Boot bekommen. Nach herzlichen Gesprächen und einem Rundgang durch das Vereinsheim verabschiedeten sich die beiden Abgeordneten.

Die Reise führte nach Eppelsheim. „Wenn die Sonne untergeht, stehen uns die HelferInnen des Hospizvereins Rheinhessen zur Seite, die in Eppelsheim demnächst mit dem Bau eines richtungsweisenden stationären Hospizes mit Tagesbetreuung beginnen!“, erläuterte Illing während der Fahrt. Auf dem Gelände wurde die Delegation von Dr. Christoph Kern (1. Vorsitzender Rheinhessen Hospiz e.V.), Katharina Nuß (1. Vorsitzende Hospizverein DASEIN e.V. Alzey), Reiner Dietrich (Schatzmeister DASEIN), Eva Grünewald (Schatzmeisterin Rheinhessen Hospiz) und weiteren Vorstandmitgliedern sowie Dr. Oswald Burkhard (1. Vorsitzender Verein zur Förderung der ambulanten Palliativversorgung Rheinhessen/Pfalz e. V.) für die SAPV (spezialisierte ambulante Palliative Versorgung) und Ortsbürgermeisterin Ute Klenk-Kaufmann erwartet. „Wir stehen auf dem Grundstück!“ Mit einer weiten Geste deutete Nuß über die Wiese. Auf einem Bistrotisch stand ein Miniaturmodell des geplanten Hospizes, welches von Dr. Kern erläutert wurde: 26 Zimmer Richtung Sonne, plus Tageshospiz zur Entlastung der Angehörigen. In Kooperation mit der SAPV, welche auf dem gleichen Gelände ihr Verwaltungs- und Schulungsgebäude errichten wolle, erwarte man sich Synergieeffekte. Über die Standortsuche und Widerstände gegen das Hospiz Eppelsheim berichtete die Ortsbürgermeisterin. Nun habe man eine Ausgleichsfläche dazubekommen. Bätzing-Lichtenthäler war begeistert von der Einbindung in die Landschaft. Der Spatenstich solle nach der Sommerpause erfolgen. Gerne wären die beiden Landtagsabgeordneten bei der Einweihung dabei.

Zum Abschluss besuchten sie noch die neue Feuerwehr Alzey-Land Süd, die mit der Fusion der Feuerwehren Flomborn und Ober-Flörsheim Feuerwehrgeschichte in der Region geschrieben haben. Vor Ort VG-Bürgermeister Steffen Unger, Ortschef Sacha Leonhard und Wehrführer Harald Gerdon. Viele Vereine kamen durch Corona zum Erliegen, nicht jedoch die Feuerwehr. Erstes Gesprächsthema war die aktuelle Hochwasser-Katastrophe und die Hilfe, die nur durch das Ehrenamt machbar ist. Allerdings sei ein Nachrüsten im Katastrophenschutz notwendig, auch zusätzliche Fahrzeuge, so Unger. Während der Führung durch das neue Gerätehaus erfuhren die Gäste interessante Details zur Alarm- und Ausrückeordnung (AAO). Die dank des Fördervereins top modern ausgestatteten Räume warten noch auf eine Einweihung. „Dann vielleicht zum Einjährigen!“, meinte Bätzing-Lichtenthäler. „Ein schönes großes Fest ist hier doppelt wichtig!“, betonte Illing, „das fördert Gemeinschaft und gibt Bestätigung!“

Fotos: Rechte Heiner Illing

1. TSV 1881 Gau-Odernheim: v.l. Heiner Illing, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Hans-Walter Schweitzer, Norbert Riedel, Gerhard Zibell
2. Rheinhessen Hospiz Eppelsheim: u.a. Katharina Nuß, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Heiner Illing (vorne), Dr. Christoph Kern (hinten mittig), rechts seitlich Ute Klenk-Kaufmann und Dr. Oswald Burkhard
3. Oberflörsheim Feuerwehr Alzey-Land-Süd: v.l. OBM Sascha Leonhard, Wehrführer Harald Gerdon, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Heiner Illing, Dennis Neef, VGBM Steffen Unger

Veröffentlicht am 02.08.2021.

MdL Heiner Illing lädt am Dienstag, den 31. August 2021, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer Online-„Rheinhessensprechstunde“ ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing sowohl persönlich, als auch unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 19.07.2021.

Foto: gegen den Uhrzeigersinn: Heiner Illing, Eberhard Speidel, Jürgen Heigl, Kristina Friedel-Linzenmeyer, Martina Miedreich, Ursula Pich

(Fotorechte: Karin Kinast/Heiner Illing, Wahlkreisbüro)

Eine hochinteressante Gesprächsrunde  /  Heiner Illing vor Ort

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Jugend- und Drogenberatungsstelle in Alzey. Willkommen geheißen wird er von Eberhard Speidel, Geschäftsführer des Trägers „Mit Jugend gegen Drogen gGmbH“, Jürgen Heigl, dem 1. Vorsitzenden des gleichnamigen Vereins, und den Mitarbeiterinnen der Einrichtung. Der große Gruppenraum bietet ausreichend Platz. In diesen schwierigen Zeiten wird er auch genutzt als Ausweichraum für ambulante Einzel- und Paargespräche, Kleingruppentermine, Teamsitzungen und Besuche wie jenem von Heiner Illing. Die beiden Fenster sind weit geöffnet, im Eck eine große rollbare Spuckschutzwand mit schönem Holzrahmen, eine von dreien aus der Schreinerwerkstatt von „Casa Nova“, dem Wohn- und Arbeitsprojekt des Trägers in Osthofen.

Zu Beginn der anregenden Gesprächsrunde stellt sich Illing als Landtagsabgeordneter des Wahlkreises 34 vor. Aufgrund seines Direktmandates vertritt er das  Alzeyer Land. Illing sieht sich als Bindeglied aus der Region nach Mainz in den Landtag. Mit dem Thema Drogen sei Illing privat wenig konfrontiert gewesen, höchstens mit dem Thema Alkohol am Arbeitsplatz, als Ortsbürgermeister von Gau-Odernheim jedoch schon: „Wenn Deliquenten mit gesenktem Haupt Sozialstunden abzuleisten haben!“ Womit der direkte Übergang geschaffen ist zur täglichen Praxis der Fachkräfte der Jugend- und Drogenberatungsstelle Alzey.

Ursula Pich und Judith Pals gehören zu den langjährigsten Mitarbeiterinnen. „Wir arbeiten systemisch!“, betont Pich, „familienorientiert unter Miteinbeziehung von Eltern, Partnern und Angehörigen.“ Sie lobt die tolle Unterstützung beim Aufbau der Alzeyer » weiterlesen

Veröffentlicht am 17.07.2021.

MdL Heiner Illing im Gespräch mit Katharina Krassmann, Betriebsrätin der Evertaste / Gategroup am Standort Alzey

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte der Landtagsabgeordnete Heiner Illing den Evertaste / Gategroup Standort Alzey und traf die Betriebsratsvorsitzende Katharina Krassmann. In den Medien publik ist die drastische Lage des Alzeyer Luftfahrtcaterers und seiner Belegschaft. Der für den 1. Juli angekündigte Abbau von 108 Vollzeitstellen  konnte abgewendet werden: „Das wäre fast die gesamte Produktion!“

 Zumindest bis zum 31. Dezember werde es keine betriebsbedingten Kündigungen bei der ehemaligen Lufthansa-Tochter LSG (Lufthansa Service Holding AG) geben, so Krassmann. Die Zukunft der rund 350 zur Zeit in Kurzarbeit Beschäftigten aber bleibe ungewiss, trotz derzeit steigender Absätze im Luftfahrtcatering. „Dies macht ratlos!“, so Krassmann, die seit 27 Jahren im Amt ist, seit vier Jahren als Betriebsrätin freigestellt.

Neu sei der rabiate Umgang, irritierend der Zeitpunkt der für 1. Juli angekündigten Entlassungen: „Wir haben Sommer. Die Pandemie lässt Urlaubsreisen wieder zu. Die Leute fliegen wieder!“ Zum Glück konnte der angedrohte Stellenabbau auf Basis einer Transfergesellschaft „aufgeschoben“. Dass er ganz ausbleiben werde, da bleibt Krassmann weiter skeptisch: „Die Restrukturierung ist nicht vom Tisch!“ » weiterlesen

Veröffentlicht am 14.07.2021.

Die regierungstragenden Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute in Mainz einen Gesetzentwurf für ein Landessolargesetz vorgestellt. Das Gesetz regelt die verbindliche Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche sowie auf zu errichtenden Überdachungen von neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen. Die regierungstragenden Fraktionen werden das Gesetz in der kommenden Woche in das Landtagsplenum einbringen.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Fraktionsvorsitzende der SPD, erläutert:

„Die Ampel-Koalition hat in ihrem Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz – 2021 bis 2026 das gemeinsame Ziel formuliert, dass bei Gewerbeneubauten und für neue Parkplatzflächen mit mindestens 50 Stellplätzen, für die nach Ablauf einer angemessenen Übergangsfrist ein Antrag auf Baugenehmigung gestellt wird, eine Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen gesetzlich vorgeschrieben wird. Bei Stellplätzen ist dieser über dem Parkraum anzubringen. Hierzu waren wir uns in der Ampel-Koalition einig, zügig die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen. Mit der heutigen Vorlage des Entwurfs für ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz haben wir Wort gehalten. Die Ampel arbeitet hier effizient und zügig. Ein gemeinsamer Beleg, wie wichtig uns der Weg zu einem klimaneutralen Rheinland-Pfalz ist.“

Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, sieht in dem Gesetz einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einem klimaneutralen Rheinland-Pfalz:

„Das Solargesetz ist eine weitere wichtige Etappe auf dem Weg zu einem klimaneutralen Rheinland-Pfalz. Die Regierungskoalition hat sich zum Ziel gemacht, die Klimaneutralität des Landes zwischen 2035 und 2040 zu erreichen. Mit diesem Ziel ist Rheinland-Pfalz bundesweit Vorreiter. Um das zu schaffen, wollen wir die Stromerzeugung im Land bis 2030 vollständig » weiterlesen

Veröffentlicht am 08.07.2021.

Nachdem der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises 34, Heiner Illing aufgrund seines Direktmandates das Alzeyer Land im Mainzer Landtag vertritt, wurden nun die Ausschussbesetzungen gewählt und bekannt gegeben. Illing ist Mitglied in drei unterschiedlichen Ausschüssen sowie stellvertretend in weiteren zwei Ausschüssen in Mainz tätig.

Er gehört dem Petitionsausschuss, dem Ausschuss für Umwelt und Forsten und dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr an, als Stellvertreter steht er im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien sowie dem Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität zur Verfügung. In den Fachausschüssen bereiten die Abgeordneten die in den Landtag eingebrachten Anträge und Gesetzentwürfe für die abschließende Beratung im Parlament vor.

Illing freut sich auf die Arbeit in den unterschiedlichen Ausschüssen. Bereits im Wahlkampf hatte er unterstrichen, wie wichtig ihm die Themen Umwelt und Klima, Energie und Mobilität, Wirtschaft und Verkehr, Digitalisierung und Medien sind. Des Weiteren ist er als Ortsbürgermeister von Gau-Odernheim im Petitionsausschuss als Arbeitskreis-Vorsitzender verankert. Hier geht es überwiegend um Verwaltungsentscheidungen aber auch ganz viele Bürgeranliegen. Hier hat man das Ohr landesweit direkt an der Basis und spürt sofort, wo etwas klemmt, so Illing.

Die Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben vor einer Woche  ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung am 10. Juni die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt. Die Verteilung der Ausschussvorsitze erfolgt nach dem sogenannten Zugriffsverfahren: Die Fraktionen können entsprechend ihrer Stärke der Reihe nach entscheiden, für welchen Ausschuss sie den Vorsitz übernehmen möchten. Entsprechendes gilt für die stellvertretenden Ausschussvorsitze. Sie sollen jedoch nicht derselben Fraktion angehören wie die jeweiligen Vorsitzenden.

Eine Übersicht über die aktuellen Ausschüsse und ihre Vorsitzenden gibt es auf
https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/sonstiges/5-I-18.pdf

Veröffentlicht am 29.06.2021.

Umstrukturierung und Zukunftsfragen

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Tafel Alzey in der Friedrichstraße. Im Hinterhof stehen zwei weiße Busse für den Einsatz bereit. Stolz präsentieren Sigrid Kormannshaus, die neue 1. Vorsitzende des Trägervereins, und Martina Hänsel, seit Februar die neue Tafelleiterin, das Kühlfahrzeug, welches im Sommer 2019 über die Weihnachtsaktion-„Leser helfen“ der Allgemeinen Zeitung Alzey angeschafft werden konnte. „Auch Mercedes-Benz sponsern die Tafeln!“, „Die Daimler AG unterstützt über einen Sponsoring-Vertrag seit 13 Jahren die Tafel!“ so Kormannshaus. Ein Rahmenvertrag mit dem Tafel-Dachverband sichere den Tafeln besondere Konditionen für ihre Kühlfahrzeuge. Unterstützung erhält die Tafel auch bei anfallenden Reparaturen vom KFZ-Betrieb Schmahl, der Firma Vögeli und durch Reifenspenden und kostenlose Reifenmontage von der Firma Reifen Lehmann.

Illings erste Frage rückblickend auf den Betrieb in Zeiten von Corona. „Welche Erschwernisse gab es bei Anlieferung und Verteilung? Wie haben Sie die Warenausgabe coronakonform geschaukelt?“„Wir mussten zweimal komplett schließen!“, so Kormannshaus. „Von 17. März bis 1. Juni 2020 sowie von 19.Dezember 2020 bis 31.Januar 2021!“ Nach der „Zwangspause“ konnte der Tafelbetrieb dann mit einem ergänzten Hygienekonzept (Zutrittssteuerung, Abstandsregeln, Maskenpflicht) wieder aufgenommen werden. Insgesamt 100 Mitarbeiter*innen arbeiten hier ehrenamtlich. Der zeitliche Aufwand je Mitarbeiter ist circa ein halber Tag pro Woche. Viele Mitarbeiter*innen sin über 60 und gehören den Risikogruppen an. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie stieg die Zahl der Kunden um rund zehn Prozent und der Arbeitsaufwand um ein Vielfaches. Drohte zu Beginn des ersten Lockdowns noch ein Mitarbeiterschwund, so hat das Sicherheitskonzept viele Mitarbeiter überzeugt und sie haben ihre Arbeit bei der Tafel fortgesetzt.

„Wir haben eine Fürsorgepflicht für die Menschen im Ehrenamt, ebenso gegenüber den Kunden!“, betont Hänsel. „Vor kurzem fand ein digitaler Austausch der Tafeln des Landes RLP/SL statt. Manche Tafeln hatten über lange Zeit ganz geschlossen!“ In Alzey konnte der Betrieb mit reduzierter Mitarbeiterzahl aufrechterhalten werden: So werden nur drei Helfer*innen pro Warensortierung und Ausgabe eingesetzt. Die Tüten werden vorgepackt und die Ausgabe erfolgt, wenn das Wetter dies zulässt, vor dem Eingang. Im Hof der Tafel können » weiterlesen

Veröffentlicht am 27.06.2021.

Bätzing-Lichtenthäler: Wir legen Fokus auf Vereine und führen Ehrenamts-Check ein

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, hat für die kommenden fünf Jahre eine optimistische, zukunftsgewandte Politik des Ampel-Bündnisses angekündigt. „Als Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen werden uns in den kommenden Jahren vier zentrale Ziele leiten: die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Transformation in der Wirtschafts- und Arbeitswelt, der Umgang mit der Klimakrise und die Gestaltung der Digitalisierung.“ Die zahlreichen im Koalitionsvertrag versammelten Ideen würden nun Schritt für Schritt umgesetzt – etwa in der Innen-, der Bildungs-, der Arbeits- und Wirtschafts- sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik.

Bätzing-Lichtenthäler begründete in Ihrer Rede am heutigen Donnerstag, warum die Ampel-Koalition das passende Bündnis für dieses Veränderungsjahrzehnt sei: „Wir von der SPD-Fraktion sowie die Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP blicken bejahend auf die Zukunft. Wir haben ein positives Weltbild: In uns steckt so etwas wie ein Optimismus-Gen. Wir glauben, dass die Zukunfts-Herausforderungen zu bewältigen sind, wenn wir sie klug und zupackend angehen. Dafür steht unsere Ministerpräsidentin, Malu Dreyer. Die Zukunft ist unsere Freundin.“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende, deren Rede in der Aussprache zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin unter dem Motto „Politik mit Mut, Leidenschaft und Entschlossenheit“ stand, sagte: „In Abgrenzung zu reaktionären Parteien sind wir der festen Überzeugung, dass das menschliche Zusammenleben von » weiterlesen

Veröffentlicht am 17.06.2021.

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 08. Juli 2021, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing sowohl wieder persönlich, als auch unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 16.06.2021.

Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür am Samstag Open Air in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.

„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“

Insgesamt 24 starke Persönlichkeiten stehen auf der Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz – erfahrene Abgeordnete aus Bundestag und Landtag sowie neue Kandidierende mit eindrucksvoller Vita und unterschiedlichen Lebenswegen. Die Landesliste inklusive Ergebnisse finden Sie auf www.spd-rlp.de/web/teamspdrlp.

„Wir bilden eine starke Einheit“, sagte Roger Lewentz. Kämpferisch und angriffslustig schwor der SPD-Landesvorsitzende auf den Bundestagswahlkampf ein: „Ich brenne darauf, rauszugehen. Wir in Rheinland-Pfalz haben Heißhunger auf den Wahlsieg! Und wir haben mit Olaf Scholz den Kanzlerkandidaten, der dieses Land führen wird. Olaf Scholz kann das.“ Scharf attackierte Lewentz CDU und CSU. Andreas Scheuer nannte er „Mautversager“ und den „größten Steuergeldvernichter der Republik“. Julia Klöckner habe » weiterlesen

Veröffentlicht am 05.06.2021.

Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament – entgegen mancher Kritik – sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.  

Seit März 2020 beschäftigten sich sechs Regierungserklärungen mit Aussprachen, eine Orientierungsdebatte, zwölf Aktuelle Debatten, zwölf Gesetzentwürfe, (worunter auch zwei pandemiebedingte Nachtragshaushalte fallen) sowie 26 parlamentarische Anträge mit der Corona-Pandemie. In den unterschiedlichen Fachausschüssen wurden 216 Berichtsanträge der Fraktionen zur Thematik behandelt und in 27 Fällen berichtete die Landesregierung aus eigener Initiative heraus. Sechs große Anfragen und 251 Kleine Anfragen wurde von den Fraktionen zu Corona gestellt und von der Regierung beantwortet. Der Petitionsausschuss befasste sich mit 43 Eingaben zu Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit Corona. Und als erstes Parlament bundesweit hat Rheinland-Pfalz im Mai 2020 eine Enquete-Kommission zur Darstellung und Diskussion der Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen eingesetzt. 

Umfangreiche parlamentarische und öffentliche Information

„Darüber hinaus wurde der Ältestenrat von Beginn an von der Landesregierung über die aktuellen Diskussionen auf Bundesebene informiert. Seit Februar 2021 fanden diese Informationen auch per öffentlichem Livestream statt“, sagte Hendrik Hering. Dazu tagten pandemiebedingt seit April 2020 133 Fachausschüsse zu verschiedensten Themen per öffentlichem Livestream. Der Landtag habe, so Hendrik Hering, von Anbeginn einen sehr hohen Wert auf eine zeitnahe parlamentarische wie öffentliche Information und die transparente Kommunikation von Entscheidungsprozessen gelegt. „Der Landtag hat sich mit der Pandemie und den Verordnungen sehr intensiv und gewissenhaft beschäftigt“, sagte » weiterlesen

Veröffentlicht am 30.05.2021.

Neue Aufgaben für SPD-Abgeordnete in Landtagsausschüssen und Fraktionsarbeitskreisen

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung weitere wichtige Personalentscheidungen und Weichenstellungen für die Fraktionsarbeit vorgenommen. Unter anderem wurden die Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt und das Ausschusstableau verabschiedet. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler:

„Ich freue mich, dass mit Kathrin Anklam-Trapp, Jens Guth, Benedikt Oster und Jaqueline Rauschkolb vier sehr erfahrene und starke Parlamentarierinnen und Parlamentarier bereit sind, Verantwortung in der SPD-Fraktion zu übernehmen. Als meine Stellvertreterinnen und Stellvertreter und Mitglieder im Fraktionsvorstand sind sie wichtige Beraterinnen und Berater zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen, entscheiden über die Schwerpunkte der parlamentarischen Arbeit und vertreten die Interessen der SPD-Landtagsfraktion gegenüber der Landesregierung.“ Dem Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gehören neben der Fraktionsvorsitzenden und ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern auch der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Haller sowie Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt an.

„Eine besondere Stärke der SPD-Fraktion ist und bleibt, dass junge und neue Abgeordnete von Anfang in Verantwortung kommen und Schlüsselfunktionen bei der Organisation der politischen Sacharbeit in den Arbeitskreisen übernehmen. Neue Aufgaben und Themenbereiche als Arbeitskreisvorsitzende übernehmen in dieser Legislaturperiode Markus Stein (Haushalt und Finanzen), Christoph Spies (Recht), Jaqueline Rauschkolb (Landwirtschaft und Weinbau), Benedikt Oster (Klima, Energie und Mobilität), Lothar Rommelfanger (Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz), Nina Klinkel (Kultur), Dr. Katrin Rehak-Nitsche (Wissenschaft), Heiner Illing (Petitionen). Die neu in den Landtag eingezogenen Abgeordneten Susanne Müller und Dr. Oliver Kusch werden den Arbeitskreisvorsitz im Bereich Frauen und Gleichstellung sowie Gesundheit übernehmen. » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.05.2021.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, wurde der mit 100.000 Euro dotierte Kinoprogrammpreis  am 16. April im Rahmen einer digitalen Jurysitzung vergeben. 2021 feiert der rheinland-pfälzische Kinoprogrammpreis sein 30jähriges Jubiläum. Erstmalig ist er mit 100.000 Euro dotiert. 24 Programmkinos hatten sich in den Kategorien „Allgemeines Filmprogramm“, „Kinder- und Jugendfilm“ sowie „Kurzfilm“ um die Auszeichnung beworben.

„In der Regel findet die Verleihung des Kinoprogrammpreises im Oktober statt. Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir die Preisgelder in diesem Jahr bereits im Mai vergeben. Damit unterstützen wir die Betreiber der Programmkinos, deren Betriebe aufgrund der Pandemie seit Monaten geschlossen sind“, so Kulturminister Konrad Wolf. Unter den Prämierten ist auch das Bali Kino, welches mit 1.500 Euro bedacht wurde. Heiner Illing wünscht Claus Hadenfeldt, der das Alzeyer Lichtspielhaus seit 2012 mit viel Innovations- und Unternehmergeist betreibt, dass die neue Laser-Technik hoffentlich bald vor Publikum zum Einsatz kommen könne.

Veröffentlicht am 18.05.2021.

Bätzing-Lichtenthäler: Malu Dreyer ist die beste Wahl für Rheinland-Pfalz

Anlässlich der heutigen Konstituierung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Wahl Malu Dreyers zur Ministerpräsidentin erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler:

„Malu Dreyer ist die beste Wahl für Rheinland-Pfalz. An der Spitze der SPD-geführten Landesregierung gestaltet sie seit 2013 die Zukunft unseres Bundeslands. Sie ist die richtige Ministerpräsidentin zur richtigen Zeit: Mit Verlässlichkeit, Zuversicht und einer klaren Vision für unser Bundesland wird sie die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer in den kommenden fünf Jahren durch dieses Veränderungsjahrzehnt führen. Zu ihrer heutigen Wahl zur Ministerpräsidentin durch die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags gratuliere ich ihr recht herzlich.

Das Herz der Demokratie schlägt in unseren Parlamenten. Der 18. Mai ist für alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier daher ein besonderer Tag: Am heutigen Verfassungstag feiern wir unsere starke, lebendige Demokratie und unsere rheinland-pfälzische Landesverfassung. Mit der Konstituierung des Landtags starten wir heute mit Schwung in eine neue Legislaturperiode, die wir als SPD-Landtagsfraktion mit neuen parlamentarischen Initiativen, lebhaften Plenardebatten und unseren Vorschlägen und Ideen für eine gute Zukunft für Rheinland-Pfalz füllen werden.

Die SPD-Landtagsfraktion bleibt mit 39 Abgeordneten die größte Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag und startet mit vielen neuen Köpfen in die 18. Legislaturperiode. Acht SPD-Abgeordnete ziehen neu in den Landtag ein: Lana Horstmann (Neuwied), Markus Kropfreiter (Germersheim), Dr. Oliver Kusch (Kusel), Florian Maier (Landau/Pfalz), Patric Müller (Mainz), Susanne Müller (Remagen/Sinzig), Tamara Müller (Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg) und Michael Simon (Bad Kreuznach). Sie sind im besten Sinne ein Querschnitt der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer: Als Betriebsräte und Unternehmer, Sozialpädagogen und Lehrer, Wissenschaftler und Ärzte. Wir freuen uns auf die neuen Impulse und Perspektiven, die sie in die parlamentarische Arbeit einbringen werden.“

Veröffentlicht am 18.05.2021.